Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung an einem Bauteil mit einem Grundkörper und einem Ausgleichselement, wobei das Ausgleichselement mit dem Grundkörper über ein Gewinde verbunden ist und wobei das Ausgleichsele ment einen Durchgang mit einer Mitnahmeeinrichtung für eine Schraube aufweist.

Vorrichtungen der in Rede stehenden Art sind seit Jahren aus der Praxis bekannt und dienen beispielsweise der Fixierung von zwei Bauteilen, deren Abstand zuei nander toleranzbehaftet ist. Entsprechende Vorrichtungen werden unter anderem zur Montage von Scheinwerfern in einem Kraftfahrzeug verwendet.

Bei den bekannten Vorrichtungen ist unterhalb des Grundkörpers eine Mutter an geordnet, in die eine Schraube eingeschraubt wird. Mit dem Eindrehen der Schraube in das Gewinde der Mutter wird das Ausgleichselement aufgrund einer Mitnahmeeinrichtung, die die Schraube und das Ausgleichselement miteinander verbindet, ebenfalls gedreht. Durch eine gegensinnige Drehrichtung der Schraub verbindung von Grundkörper und Ausgleichselement und des Gewindes der Mut ter wird mit dem Eindrehen der Schraube das Ausgleichselement aus dem Grund körper herausgeschraubt, bis es mit seinem Anschlagbereich an ein zweites Bau teil anstößt. Somit ermöglicht diese Konstruktion einen Toleranzausgleich bei der Fixierung von zwei Bauteilen, deren Abstand zueinander nicht eindeutig bestimmt ist, und werden daher auch aus Toleranz-Ausgleichs-Element bezeichnet.

Entsprechende Vorrichtungen sind beispielsweise aus der FR 2 792 039 B1 und der DE 10034968 A1 vorbekannt.

Die Montage solcher Vorrichtungen erfolgt beispielsweise im Automobilbau in Fließfertigung und ist daher in relativ kurz bemessener Zeit zu bewerkstelligen. Auch ist es denkbar, dass die Vorrichtungen automatisiert angebracht werden. Dabei ist problematisch, dass die Mitnahmeeinrichtungen beim Eindrehen der Schrauben recht hohen Drehmomenten und Drehzahlen ausgesetzt sind, wodurch die Ausgleichselemente mitunter nicht zuverlässig von der Mitnahmeeinrichtung aus dem Grundkörper herausgedreht werden. Sofern die Vorrichtung nicht ord nungsgemäß befestigt werden kann, muss diese ausgetauscht werden, wodurch die Produktion aufgehalten wird, was unbedingt zu vermeiden ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass mit konstruktiv einfachen Mitteln eine zuverlässige Befestigung in kurzer Zeit möglich ist.

Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe durch die Merkmale des An spruches 1 gelöst. Danach ist die in Rede stehende Vorrichtung zur Befestigung an einem Bauteil mit einem Grundkörper und einem Ausgleichselement, wobei das Ausgleichselement mit dem Grundkörper über ein Gewinde verbunden ist und wobei das Ausgleichselement einen Durchgang mit einer Mitnahmeeinrichtung für eine Schraube aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnahmeeinrichtung formschlüssig mit dem Ausgleichselement verbunden ist.

In erfindungsgemäßer Weise ist erkannt worden, dass die zugrundeliegende Auf gabe in verblüffend einfacher Weise gelöst werden kann, indem die Mit nahmeeinrichtung formschlüssig mit dem Ausgleichselement verbunden ist. Dadurch wird erreicht, dass die Mitnahmeeinrichtung auf besonders einfache Wei se ausreichend fest mit dem Ausgleichselement verbunden ist, so dass dieses der Drehbewegung der Schraube auch bei hohen Drehzahlen und Drehmomenten folgen kann. Ein „Rutschen“ zwischen Ausgleichselement und Mitnahmeeinrich tung wird effektiv verhindert.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Schraube nicht zwangsweise Teil der bean spruchten Vorrichtung gemäß Anspruch 1 sein muss. Jedoch ist es möglich, dass die Schraube Teil dieser Vorrichtung ist.

In vorteilhafter Weise kann die Mitnahmeeinrichtung als Federelement ausgebildet sein. Bei dem Federelement kann es sich um eine Federklemme handeln, die bei spielsweise als gebogenes Metallteil hergestellt ist. Wesentlich ist, dass die Mit- nahmeeinrichtung eine kraftschlüssige Verbindung mit der Schraube eingeht, um das Ausgleichselement bei einer Drehung der Schraube mitzudrehen.

In weiter vorteilhafter Weise kann mindestens ein Befestigungselement in Radial richtung in den Durchgang hineinragen, um die Mitnahmeeinrichtung formschlüs sig mit dem Ausgleichselement zu verbinden. Ein solches Befestigungselement ist besonders einfach herzustellen, kann beispielsweise einteilig mit dem Ausgleich selement ausgebildet sein.

In besonders vorteilhafter Weise kann das Befestigungselement als Be festigungsrippe bzw. Befestigungsnase oder Befestigungsvorsprung ausgebildet sein, die vorzugsweise in Radialrichtung in den Durchgang hineinragt. Die Befesti gungsrippe kann zumindest im Wesentlichen parallel zur Einführrichtung der Schraube bzw. zur Erstreckungsrichtung des Durchgangs verlaufen.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann in dem Durchgang mindestens ein Zentrierelement zur Ausrichtung der Schraube ausgebildet sein. Dabei ist erkannt worden, dass für eine sichere und schnelle Montage der Vorrichtung die Schraube möglichst zentral in den Durchgang einzuführen ist. Hierdurch wird erreicht, dass die Schraube nicht an der Mitnahmeeinrichtung verkantet und diese somit durch die Einführbewegung beschädigt. Weiterhin ist erkannt worden, dass eine zentrier te Einführung der Schraube auf besonders einfache Weise gewährleistet werden kann, indem mindestens ein Zentrierelement in bzw. an dem Durchgang ausgebil det ist. Dadurch wird die Schraube beim Einführen zunächst derart ausgerichtet, dass sie ohne ein Verkanten an der Mitnahmeeinrichtung vorbeigeführt werden kann.

In vorteilhafter Weise kann das Zentrierelement als in Radialrichtung in den Durchgang hineinreichende Zentrierrippe bzw. Zentriernase oder Zentriervor sprung ausgebildet sein. Die Zentrierrippe verläuft dabei zumindest im Wesentli che parallel zur Einführrichtung der Schraube bzw. zur Erstreckungsrichtung des Durchgangs. Eine solche Konstruktion ist besonders einfach herzustellen und ge währleistet, dass die Schraube korrekt ausgerichtet in die Vorrichtung eingeführt wird. In weiter vorteilhafter Weise können mehrere Zentrierelemente, insbesondere Zentrierrippen, Zentriernase oder Zentriervorsprünge, in Umfangsrichtung des Durchgangs angeordnet sein. Somit kann die Schraube in Umfangsrichtung von mehreren Rippen geführt sein, wodurch die Ausrichtung besonders exakt einstell bar ist. Vorzugsweise können die Zentrierelemente, beispielsweise die Zentrierrip pen, jeweils äquidistant zu dem nächstliegenden Zentrierelement, beispielsweise der nächstliegenden Zentrierrippe, ausgebildet sein. Beispielsweise könnten sechs Zentrierrippen jeweils in einem Winkel von 60° um den Durchgang herum ange ordnet sein. Alternativ ist es denkbar, dass ein einziges Zentrierelement angeord net ist, dass in Umfangsrichtung, vorzugsweise vollständig, um den Durchgang herum verläuft und sich in Radialrichtung in den Durchgang erstreckt.

In besonders vorteilhafter Weise kann das Zentrierelement einteilig mit dem Aus gleichselement ausgebildet sein. Eine solche Konstruktion ist besonders einfach in der Herstellung. Beispielsweise könnten das Ausgleichselement und das Zentrier element aus Kunststoff bestehen und insbesondere im Spritzgussverfahren her gestellt sein.

Um die Schraube noch einfacher in den Durchgang einführen zu können, kann das freie Ende des Zentrierelements eine Fase aufweisen. Die Fase dient somit als Einführhilfe für die Schraube.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann der Grundkörper ein Grundelement und einen formschlüssig mit dem Grundelement verbundenen Hal tering aufweisen. Eine solche mehrteilige Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die einzelnen Bestandteile einfacher herzustellen sind, beispielsweise ein Gewinde an dem Grundelement, das komplementär zu einem Gewinde an dem Aus gleichselement ausgebildet ist. Dabei ist des Weiteren erkannt worden, dass durch einen Formschluss zwischen Grundelement und Haltering auch bei höheren Drehmomenten verhindert wird, dass diese Bauteile sich voneinander lösen, wie dies beispielsweise bei aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen der Fall ist, welche lediglich durch einen Kraftschluss aneinander festgelegt werden. In vorteilhafter Weise kann der Haltering mindestens eine Nut bzw. Ausnehmung aufweisen und das Grundelement mindestens eine zu der Nut komplementär aus gebildete Rippe bzw. eine Nase oder einen Vorsprung aufweisen, um einen Form schluss zu erzielen. Die Nut und die Rippe könnten zumindest im Wesentlichen parallel zur Einführrichtung der Schraube bzw. zur Erstreckungsrichtung des Durchgangs verlaufen.

Dabei ist es des Weiteren denkbar und von Vorteil, wenn mindestens zwei Nuten eine unterschiedliche Form aufweisen und/oder dass mindestens zwei Rippen ei ne unterschiedliche Form aufweisen. Dadurch kann auf einfache Weise erreicht werden, dass der Haltering und das Grundelement lediglich in einer bestimmten Position bzw. in bestimmten Positionen miteinander verbunden werden können.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Anspruch 1 nachgeordneten Ansprüche und andererseits auf die nachfolgen de Erläuterung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung der bevorzugten Aus führungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im Allgemei nen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 in einer schematischen Darstellung eine geschnittene Ansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung im Grundzustand,

Fig. 2 in einer schematischen Darstellung eine geschnittene Ansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 1 im ausgedrehten Zustand,

Fig. 3 in einer schematischen Darstellung eine weitere Ansicht der Vor richtung gemäß Fig. 1,

Fig. 4 in einer schematischen Darstellung eine Draufsicht der Vorrichtung gemäß Fig. 1, Fig. 5 in einer schematischen Darstellung eine weitere Draufsicht der Vor richtung gemäß Fig. 1,

Fig. 6 in einer schematischen Darstellung eine geschnittene Ansicht des

Grundkörpers und des Ausgleichselements der Vorrichtung gemäß Fig. 1,

Fig. 7 die Darstellung aus Fig. 6 wobei zusätzlich die Mitnahmeeinrichtung dargestellt ist, und

Fig. 8 in einer schematischen Darstellung eine geschnittene Ansicht des

Grundkörpers der Vorrichtung gemäß Fig. 1.

In den Fig. 1 bis 8 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrich tung dargestellt, wobei zur Verbesserung der Übersichtlichkeit in einigen Figuren nicht jedes Bauteil mit einem Bezugszeichen versehen ist.

Die Vorrichtung dient zur Befestigung an einem nicht dargestellten Bauteil, insbe sondere zum Toleranzausgleich von zwei miteinander zu verbindenden Bauteilen. Die Vorrichtung umfasst einen Grundkörper 1 und ein Ausgleichselement 2, die über ein Gewinde 14 miteinander verbunden sind. Das Ausgleichselement 2 weist eine Anschlagfläche 3 auf und eine in einem Durchgang 4 angeordnete Mitnah meeinrichtung 5 für eine nicht dargestellte Schraube. Die Mitnahmeeinrichtung 5 ist dabei als Federklemme ausgebildet.

In dem Durchgang 4 sind mehrere Zentrierelemente 6 vorgesehen, die in diesem Ausführungsbeispiel als Zentrierrippen 7 realisiert sind. Diese ragen in Radial richtung in den Durchgang 4 hinein und erstrecken sich parallel zur Einführrich tung der Schraube bzw. zur Erstreckungsrichtung des Durchgangs 4. Somit wird eine in den Durchgang 4 eingeführte Schraube derart ausgerichtet, dass ein Ver kanten an der Mitnahmeeinrichtung 5 verhindert wird. Des Weiteren ist zu erken nen, dass die freien Enden der Zentrierrippen 7 eine Fase 8 aufweisen, die als Einführhilfe für die Schraube dient. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Zentrierrippen 7 einteilig mit dem Ausgleichselement 2 ausgebildet, wobei dies nicht zwangsweise der Fall sein muss.

Des Weiteren ist zu erkennen, dass der Grundkörper 1 zweiteilig ausgebildet ist, nämlich aus einem Haltering 9 und einem darin angeordneten Grundelement 10 besteht. Insbesondere Figur 8 ist zu entnehmen, dass der Haltering 9 mehrere Nuten 11 aufweist und dass an dem Grundelement 10 mehrere dazu komplemen tär ausgebildete Rippen 12 vorgesehen sind. Dabei wird darauf hingewiesen, dass bereits eine einzige Nut 11 mit einer einzigen Rippe 12 ausreichend sein könnte.

Durch die Nuten 11 und die Rippen 12 wird eine formschlüssige Verbindung zwi schen Grundelement 10 und Haltering 9 ermöglicht. Des Weiteren ist zu erkennen, dass zwei unterschiedliche Ausgestaltungen von Nuten 11 und dazu komplemen tären Rippen 12 vorgesehen sind. Dadurch wird erreicht, dass das Grundelement 10 lediglich in zwei definierten Ausrichtungen gegenüber dem Haltering 9 ange ordnet werden kann.

Insbesondere den Fig. 6 und 7 ist zu entnehmen, dass die Mitnahmeeinrichtung 5 formschlüssig an dem Ausgleichselement 2 angeordnet ist. Hierzu sind an dem Ausgleichselement 2 mehrere Befestigungselemente 13 ausgebildet, die in Radial richtung in den Durchgang 4 hineinragen. Die Mitnahmeeinrichtung 5 kann Aus nehmungen aufweisen, in welche die als Befestigungsrippen 15 ausgebildeten Befestigungselemente 13 hineinragen. Alternativ oder zusätzlich kann die Mit nahmeeinrichtung 5 an den Befestigungselementen 13 angreifen, beispielsweise mit einer Kante. Wesentlich ist, dass ein Formschluss zwischen Mitnahmeein richtung 5 und Ausgleichselement 2 realisiert ist, so dass über die Mit nahmeeinrichtung 5 eine Drehbewegung von der Schraube zuverlässig auf das Ausgleichselement 2 übertragbar ist, ohne dass die Mitnahmeeinrichtung 5 ver rutscht.

In den Figuren 1 bis 3 ist zu erkennen, dass der das Ausgleichselement 2 umge bende Rand 16 erhöht ausgebildet ist, d.h. er erstreckt sich zumindest teilweise in Richtung des Ausgleichselements 2, so dass der Rand 16 das Ausgleichselement 2 seitlich zumindest teilweise umschließt, wenn das Ausgleichselement 2 vollstän dig in den Grundkörper 1 eingeschraubt ist. Weiterhin ist an dem Grundkörper 1 ein als Transportsicherung dienendes elastisches Element 17 angeordnet, das in eine Ausnehmung 18 des Ausgleichselements 2 eingreift, wenn diese zumindest im Wesentlichen vollständig in den Grundkörper 1 eingeschraubt ist.

Um die Vorrichtung seitlich auf ein Bauteil aufschieben zu können, ist an dem Grundkörper 1 eine Halteklammer 19 ausgebildet. Des Weiteren ist an der Halte klammer 19 ein Mutternelement 20 vorgesehen, in das die Schraube eingedreht werden kann.

Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vor richtung wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf den allgemeinen Teil der Beschreibung sowie auf die beigefügten Ansprüche verwiesen.

Schließlich sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die voranstehend be schriebenen Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Vorrichtung lediglich zur Erörterung der beanspruchten Lehre dienen, diese jedoch nicht auf die Aus führungsbeispiele einschränken.

Bezugszeichenliste

1 Grundkörper

2 Ausgleichselement

3 Anschlagfläche

4 Durchgang

5 Mitnahmeeinrichtung

6 Zentrierelement

7 Zentrierrippe

8 Fase

9 Haltering 0 Grundelement 1 Nut 2 Rippe 3 Befestigungselement 4 Gewinde 5 Befestigungsrippe 6 Rand 7 elastisches Element 8 Ausnehmung 9 Halteklammer 0 Mutternelement