Gebiet der Erfindung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe eines als Stift vorliegenden Produktes, insbesondere eines Kosmetikproduktes.

[0002] Weiters betrifft die Erfindung ein System umfassend die erfindungsgemäße Vorrichtung sowie ein als Stift vorliegendes Produkt, insbesondere Kosmetikprodukt.

Stand der Technik

[0003] Kosmetikprodukte, wie etwa Deodorants, Hautpflege- oder Sonnenschutzprodukte, Shampoos und Seifen, können in fester Form, etwa in Form eines Stiftes („Sticks“) vorliegen. Zur Abgabe - beispielsweise zum Aufträgen auf die Haut - solcher als Stift vorliegenden (Kosmetik-) Produkte sind aus dem Stand der Technik verschiedene Vorrichtungen bekannt, nämlich insbesondere Push-Up-Spender und Aufschwenkspender (die auch als Elevator- oder Gewindewellen-Spender bezeichnet werden).

[0004] Push-Up-Spender sind beispielsweise aus WO 0203830 A1 , US 4621935 A oder US 2085446 A bekannt. Dabei ist der Stift auf einem in einer Aufnahmehülse des Spenders beweglich gelagerten Verstellelement gehalten, sodass der Stift durch Verschieben des Verstellelementes in eine Abgabeposition gebracht werden kann. Bei der in DE 202021103673 U1 beschriebenen wiederbefüllbaren Variante eines Push-Up-Spenders wird der Stift zusammen mit einer als Verstellelement dienenden Basisplatte verpackt und als Nachfülleinheit bereitgestellt. Beim Wiederbefüllen des Spenders wird die gesamte Nachfülleinheit - also Stift, Basisplatte und Verpackung - in die Aufnahmehülse des Spenders eingesetzt. Bei anderen wiederbefüllbaren Push-Up-Spendern muss das Kosmetikprodukt in flüssigem Zustand in den leeren Spender eingebracht werden und dort aushärten, bevor eine Abgabe möglich ist.

[0005] Als nachteilig erweist sich hierbei einerseits, dass der Stift mittels Fingerkraft in die Abgabeposition geschoben und während des bestimmungsgemäßen Gebrauchs dort gehalten werden muss. Andererseits sind gerade im Falle der wiederbefüllbaren Varianten des Push-Up-Spenders zusätzliche strukturelle Maßnahmen erforderlich - etwa Innenhülsen, in denen der austauschbare Stift temporär geklemmt sein kann, oder abdichtend wiederverschließbare Öffnungen an der Unterseite der Vorrichtung, durch welche Öffnungen das (Kosmetik-) Produkt in flüssigem Zustand eingefüllt werden kann - wodurch der Aufbau solcher Spender komplex und deren Fertigung aufwändig wird.

[0006] Aufschwenkspender, wie sie beispielsweise in US 4950094 A beschrieben sind, verfügen typischerweise ebenfalls über eine Aufnahmehülse und ein Verstellelement; allerdings ist das Verstellelement hier über eine Gewindewelle, die in einem Innengewinde des Verstellelementes verläuft, mit der Aufnahmehülse verbunden, sodass die Position des Verstellelementes durch Rotieren der Gewindewelle einstellbar ist; das Verstellelement wird also mittels eines Gewindewellenantriebs positioniert. Zu diesem Zweck verfügen solche Aufschwenkspender in aller Regel über einen an einer Außenseite eines Bodens der Aufnahmehülse angeordneten Drehgriff, der starr mit der Gewindewelle verbunden ist.

[0007] Üblicherweise wird zur Herstellung solcher Aufschwenkspender das Verstellelement zuerst in eine Grundposition gebracht, in welcher Grundposition das Verstellelement nicht mehr weiter in Richtung des Bodens bewegbar ist; anschließend wird das Kosmetikprodukt in flüssiger Form in die Aufnahmehülse eingefüllt und härtet, während der Spender entsprechend gelagert wird, dort aus. Nachdem das Kosmetikprodukt aufgebraucht ist, wird der gesamte Spender entsorgt.

[0008] WO 92/08388 beschreibt eine wiederbefüllbare Variante eines solchen Aufschwenkspenders. Dabei muss der Drehgriff nach dem Verbrauch des als Stift vorliegenden Produktes so lange in eine erste Richtung gedreht werden, bis das Verstellelement (samt etwaiger Produktreste) aus einer oberen Öffnung der Aufnahmehülse entnommen werden kann. Anschließend wird eine Nachfülleinheit, bestehend aus dem neuen Stift samt neuem Verstellelement, durch die obere Öffnung in die Aufnahmehülse eingesetzt, woraufhin der Drehgriff wiederum so lange in eine zweite Richtung gedreht werden muss, bis sich das Verstellelement wieder in der Grundposition befindet und der Stift vollständig innerhalb der Aufnahmehülse angeordnet ist (meist ist dies erforderlich, um den Spender mit einem Deckel verschließen zu können).

[0009] Somit erweist sich die Verwendung eines Aufschwenkmechanismus einerseits als vorteilhaft, da es insbesondere nicht mehr notwendig ist, den Stift während des bestimmungsgemäßen Gebrauchs des Spenders mittels Fingergraft in der Abgabeposition zu halten, wie dies bei Push-Up-Spendern erforderlich ist; die Lagerung des Verstellelementes bzw. des Stiftes mittels der Gewindewelle sorgt bereits für eine ausreichende Haltekraft, die ein Zurückweichen des Stiftes hinreichend unterbindet, wenn während der Abgabe eine Gegenkraft auf den Stift wirkt. Was die Abgabe des Produktes betrifft, sind Aufschwenkspender somit einfacher zu bedienen als Push-Up-Spender. Was die Wiederbefüllung betrifft, so führt aber gerade die Lagerung mittels Gewindewelle zu Problemen. Dies liegt vor allem daran, dass das neu eingesetzte Verstellelement mittels des Drehgriffes zuerst in die Grundposition gebracht werden muss, bevor der Spender verschlossen und/oder wieder zur bestimmungsgemäßen Abgabe des Produktes verwendet werden kann. Um die notwendige Haltekraft aufzubringen, weisen die verwendeten Gewindewellen in der Regel jedoch eine geringe Ganghöhe auf; dementsprechend oft muss ein Benutzer den Drehgriff um 360° drehen, um das Verstellelement wieder in die Grundposition zu überführen.

[0010] Eine andere Variante eines wiederbefüllbaren Aufschwenkspenders ist in WO 93/25113 beschrieben; hier soll die Verbindung zwischen dem Innengewinde des Verstellelementes und dem Außengewinde der Gewindewelle zeitweise gelöst werden, um das Verstellelement längs der Gewindewelle verschieben und so das Verstellelement zeitsparend in die Grundposition bringen zu können. Dieser Versuch, den Austausch des Produktstiftes einfacher bzw. benutzerfreundlicher zu gestalten, schlägt sich somit in einem noch komplexeren Aufbau des Spenders, insbesondere des Verstellelementes, nieder, was die Produktionskosten noch weiter erhöht. [0011] Zusammenfassend ist festzuhalten, dass aus dem Stand der Technik keine wiederverwendbare Vorrichtung zur Abgabe eines als Stift vorliegenden Produktes bekannt ist, die einfach im Aufbau und gleichzeitig benutzerfreundlich zu bedienen ist, und zwar sowohl hinsichtlich des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zur Abgabe des Produktes als auch hinsichtlich des Austauschs des Produktstiftes.

Darstellung der Erfindung

[0012] Die vorliegende Erfindung hat sich daher die Aufgabe gestellt, eine wiederverwendbare bzw. wiederbefüllbare Vorrichtung (Spender) zur Abgabe eines als Stift vorliegenden Produktes bereitzustellen, welche Vorrichtung sich durch einen äußerst einfachen strukturellen Aufbau sowie durch sehr hohe Benutzerfreundlichkeit auszeichnet. Insbesondere soll die Vorrichtung einerseits einen sehr einfachen Austausch des in Form eines Stiftes vorliegenden Produktes, also des Produktstiftes, erlauben, gleichzeitig aber auch eine exakt dosierbare und unkomplizierte Abgabe des Produktes ermöglichen. Weitere Aufgaben der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung.

[0013] Eine Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Vorrichtung zur Abgabe eines als Stift vorliegenden Produktes, insbesondere Kosmetikproduktes, wobei die Vorrichtung zumindest eine Aufnahmehülse mit einer an einer Innenfläche der Aufnahmehülse angeordneten Führung, sowie ein in der Aufnahmehülse beweglich lagerbares oder gelagertes Verstellelement umfasst, welches Verstellelement der Einstellung einer Position des Stiftes dient und zumindest einen von außerhalb der Aufnahmehülse zugänglichen Betätigungsabschnitt zur manuellen Betätigung des Verstellelementes, einen Verbindungsabschnitt zur lösbaren Verbindung des Verstellelementes mit dem Stift, sowie ein Führungselement aufweist, wobei, insbesondere durch Einführen des Verstellelementes in die Aufnahmehülse, eine Wirkverbindung zwischen Führung und Führungselement herstellbar oder hergestellt ist, welche Wirkverbindung die bewegliche Lagerung des Verstellelementes in der Aufnahmehülse vermittelt, wobei durch manuelle Betätigung des beweglich in der Aufnahmehülse gelagerten Verstellelementes mittels des Betätigungsabschnittes eine Position des Verstellelementes zwischen einer unteren Öffnung der Aufnahmehülse und einer oberen Öffnung der Aufnahmehülse einstellbar ist, wobei die untere Öffnung durch einen unteren Rand der Aufnahmehülse und die obere Öffnung durch einen oberen Rand der Aufnahmehülse definiert ist, wobei die obere Öffnung die Abgabe des Produktes ermöglicht, und wobei die Führung zumindest einen Halteabschnitt aufweist, um das Verstellelement in zumindest einer vordefinierten Position, insbesondere in einer Abgabeposition, zu arretieren.

[0014] Zunächst zeigt sich, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung, die aus der Aufnahmehülse und dem Verstellelement bestehen kann, einen besonders einfachen strukturellen Aufbau aufweist. Die Aufnahmehülse kann gleichzeitig einerseits als äußere Hülle der Vorrichtung dienen, mittels welcher ein Benutzer die Vorrichtung greifen und halten kann; andererseits ermöglicht die Aufnahmehülse die bewegliche Lagerung des Verstellelementes.

[0015] Hierfür weist die Aufnahmehülse die an ihrer Innenfläche angeordnete Führung auf, welche Führung die Bewegungsmöglichkeiten des Verstellelementes innerhalb der Aufnahmehülse definiert. Dabei kann sich die Führung insbesondere in Höhen- bzw. Längsrichtung der Aufnahmehülse, also entlang einer Längsachse der vorzugsweise hohlzylinderförmigen Aufnahmehülse, erstrecken, sodass das Verstellelement, wenn es mittels der Führung beweglich in der Aufnahmehülse gelagert ist, eine Position zwischen der oberen Öffnung und der unteren Öffnung der Aufnahmehülse einnehmen kann.

[0016] Zu diesem Zweck verfügt das Verstellelement über zumindest ein Führungselement, welches Führungselement gewissermaßen ein passendes Gegenstück zur Führung bildet. Führung und Führungselement sind in Form bzw. Struktur und Anordnung derart aufeinander abgestimmt, dass eine Wirkverbindung zwischen Führungselement und Führung entsteht, wenn das Verstellelement bestimmungsgemäß in die Aufnahmehülse eingeführt wird. Ob diese Wirkverbindung bereits entsteht, wenn sich das Verstellelement in jener Öffnung oder im Randbereich jener Öffnung der Aufnahmehülse befindet, durch welche Öffnung das Verstellelement in die Aufnahmehülse eingeführt wurde, oder aber erst dann entsteht, wenn sich das Verstellelement in einem von den beiden Randbereichen begrenzten Mittelbereich der Aufnahmehülse befindet, hängt von der konkreten Ausgestaltung der Führung und des Führungselementes ab; jedenfalls sind beide Fälle vom Erfindungsgedanken mitumfasst. Wesentlich ist jedoch, dass die Wirkverbindung zwischen Führung und Führungselement einerseits dazu führt, dass das Verstellelement in der Aufnahmehülse gelagert ist - sprich: ein Herausfallen des Verstellelementes aus der Aufnahmehülse verhindert wird; und andererseits dazu, dass der Benutzer die Position des Verstellelementes in der Aufnahmehülse variieren kann.

[0017] Selbstverständlich sind Verstellelement und Aufnahmehülse ebenfalls derart aufeinander abgestimmt, dass eine bewegliche Lagerung des Verstellelementes in der Aufnahmehülse grundsätzlich möglich ist. Beispielsweise kann das Verstellelement scheiben- bzw. zylinderförmig ausgebildet sein, um einen in Längsrichtung der Aufnahmehülse verschiebbaren Boden der Aufnahmehülse auszubilden.

[0018] Um die Vorrichtung in ihrem Aufbau möglichst einfach zu halten, weist das Verstellelement - also jenes Element, das bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Vorrichtung lösbar mit dem Stift verbunden ist und das somit zur Ver- bzw. Einstellung der Position des Stiftes in der Vorrichtung dient - einen Betätigungsabschnitt auf. Mittels dieses Betätigungsabschnittes kann der Benutzer das in der Aufnahmehülse gelagerte Verstellelement manuell betätigen, insbesondere verschieben ober verdrehen. Ebenso dient der Betätigungsabschnitt der Handhabung des Verstellelementes, wenn sich dieses gerade nicht in sondern außerhalb der Aufnahmehülse befindet, beispielsweise während des Nachfüllvorganges. Insbesondere kann der Benutzer das Verstellelement mit seiner einen Hand am Betätigungsabschnitt greifen bzw. halten, während der Benutzer das Verstellelement aus der Aufnahmehülse entnimmt, den verbrauchten Stift - samt etwaiger Produktreste - mit seiner anderen Hand aus bzw. von dem Verstellelement entfernt und einen neuen Stift in bzw. an dem Verstellelement befestigt, und das Verstellelement schließlich samt neuem Produktstift wieder in die Aufnahmehülse einführt, um das Verstellelement - und damit den neuen Produktstift - beweglich in der Aufnahmehülse zu lagern.

[0019] Um den Stift an dem Verstellelement befestigen zu können, verfügt das Verstellelement über einen Verbindungsabschnitt, der die Herstellung einer, vorzugsweise lösbaren, Verbindung des Stiftes mit dem Verstellelement ermöglicht. Diese Verbindung soll derart realisiert sein, dass der Stift während des bestimmungsgemäßen Gebrauchs der erfindungsgemäßen Vorrichtung - insbesondere während der Abgabe des Produktes, etwa des Auftragens des Kosmetikproduktes auf die Haut des Benutzers - fest mit dem Verstellelement verbunden bleibt und seine Position und/oder Orientierung relativ zum Verstellelement nicht ändert. Gleichzeitig aber soll die Verbindung so beschaffen sein, dass diese bei Bedarf - insbesondere im Zuge des Austauschs eines verbrauchten Stiftes gegen einen neuen Stift - auf einfache Art und Weise gelöst werden kann.

[0020] Der derart an dem Verstellelement befestigte bzw. mit dem Verstellelement verbundene Stift kann vom Benutzer durch manuelle Betätigung des in der Aufnahmehülse gelagerten Verstellelementes mittels seines Betätigungsabschnittes in eine gewünschte Position gebracht werden, wobei die jeweils gewünschte Position von dem konkreten Gebrauch der erfindungsgemäßen Vorrichtung durch den Benutzer abhängt.

[0021] Jedenfalls wird der Benutzer den Stift in eine Position bringen wollen, in welcher Position die Vorrichtung die Abgabe des Produktes erlaubt. Im Falle eines Deodorants wird diese - auch als Abgabeposition bezeichnete - Position des Stiftes so gewählt sein, dass eine obere Stirnfläche des Stiftes die Aufnahmehülse überragt, damit der Auftrag auf die Haut des Benutzers möglichst einfach und gleichmäßig möglich ist. Allerdings wird der Benutzer jenen Höhenabschnitt des Stiftes, welcher Höhenabschnitt die Aufnahmehülse in dieser Abgabeposition überragt, begrenzen wollen, um keine Beschädigung oder Verformung des Stiftes zu riskieren, beispielsweise aufgrund zu hohen Kraftaufwands während des Auftragens auf die Haut. Je nach Produkt, das mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung abgegeben werden soll, kann diese Abgabeposition unterschiedlich gewählt sein; beispielsweise kann die Abgabeposition im Falle der Abgabe eines Lippenstiftes eine andere sein als im Falle der Abgabe einer Handcreme oder eines Deodorants. Typischerweise wird das Verstellelement eine Position im Mittelbereich oder im Randbereich der oberen Öffnung einnehmen, wenn sich der Stift in der Abgabeposition befindet.

[0022] Neben der Abgabeposition existieren aber auch noch andere Positionen, in welche Positionen der Benutzer den Stift im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs der Vorrichtung bringen wird wollen. Insbesondere soll der Stift in eine Schutzposition gebracht werden können, um das Produkt vor Oxidation, Verschmutzung, äußerer Krafteinwirkung und anderen Umwelteinflüssen zu schützen, wenn die Vorrichtung gerade nicht zur Abgabe des Produktes verwendet wird. In dieser Schutzposition ist der Stift so weit wie möglich, vorzugsweise vollständig, innerhalb der Aufnahmehülse angeordnet. Typischerweise wird das Verstellelement eine Position im Randbereich der unteren Öffnung einnehmen, wenn sich der Stift in der Schutzposition befindet.

[0023] Um nun die Handhabung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu verbessern, weist die Führung zumindest einen Haltabschnitt auf, um das Verstellelement in zumindest einer vordefinierten Position, beispielsweise mittels Verrastung, Klemmung oder Pressung, zu arretieren. Dabei ist der Halteabschnitt so ausgebildet, dass ein Form- und/oder Kraftschluss zwischen Verstellelement und Aufnahmehülse entsteht, sobald das Verstellelement die vordefinierte Position erreicht hat. Dieser Form- und/oder Kraftschluss wiederum führt dazu, dass einer weiteren Bewegung des Verstellelementes eine Haltekraft entgegengerichtet ist, welche Haltekraft ein Herausbewegen des Verstellelementes aus der vordefinierten Position verhindert bzw. erschwert. Um das Verstellelement aus der vordefinierten Position in eine andere Position zu überführen, muss der Benutzer also zuerst die die Arretierung vermittelnde Haltekraft überwinden bzw. den Form- und/oder Kraftschluss lösen. So wird es möglich, das Verstellelement auf unkomplizierte Weise in bestimmten gewünschten Positionen zu arretieren, insbesondere in einer Abgabeposition, in welcher Abgabeposition des Verstellelementes der Stift die Abgabeposition einnimmt, oder auch in einer Schutzposition, in welcher Schutzposition des Verstellelementes der Stift die Schutzposition einnimmt.

[0024] Dadurch wird die Handhabung der erfindungsgemäßen Vorrichtung maßgeblich vereinfacht, da es nicht mehr notwendig ist, den Stift während der Abgabe mittels Fingerkraft in der Abgabeposition zu halten; vielmehr kann der Benutzer den Stift zuerst mittels des Verstellelementes in die Abgabeposition bringen, wodurch das Verstellelement automatisch in der Abgabeposition arretiert wird. Anschließend kann die Abgabe des Produktes erfolgen, ohne dass sich der Benutzer dabei um die Position des Verstellelementes kümmern muss.

[0025] Gerade im Zusammenhang mit Produkten, die direkt auf die Haut aufgetragen werden, insbesondere im Zusammenhang mit Deodorants, ergibt sich dadurch auch noch ein weiterer Vorteil: Durch die Abgabe des Produktes auf die Haut kann eine auf den Stift wirkende Gegenkraft entstehen, die bei bekannten Vorrichtungen oftmals dazu führt, dass der Stift aus der gewünschten Abgabeposition in Richtung einer tieferliegenden Position verdrängt wird bzw. absackt; aufgrund einer anschließenden Kontaktierung der Haut durch den oberen Rand der Aufnahmehülse kann es dabei auch zu Irritationen oder Verletzungen der Haut und/oder zu einem Abtrag des zuvor auf die Haut aufgetragenen Produktes kommen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung vermeidet diese Problematik, indem die durch die Halteabschnitte hervorgerufene Haltekraft ein Zurückweichen des Stiftes aus seiner Abgabeposition verhindert. Vorzugsweise kann der obere Rand der Aufnahmehülse dennoch abgerundet sein, um bei Kontakt der Aufnahmehülse mit der Haut das Verletzungsrisiko noch weiter zu reduzieren - etwa durch falsche Handhabung der Vorrichtung durch den Benutzer.

[0026] Durch geeignete Festlegung mehrerer entsprechender Halteabschnitte in oder an der Führung wird es auch möglich, die Abgabe des Produktes exakt und reproduzierbar zu dosieren, da der Stift den oberen Rand der Aufnahmehülse bei jeder Anwendung mit einem Höhenabschnitt von im Wesentlichen identischer Höhe überragt. So kann der mit der Produktabgabe einhergehende Höhenverlust, welcher Höhenverlust durch kontinuierlichen Abtrag von pastösem Produkt von dem Stift entsteht, kompensiert werden, indem der Stift vor der Abgabe in eine entsprechend höher gelegene Abgabeposition bewegt wird. Jede dieser Abgabepositionen kann durch einen entsprechenden Halteabschnitt festgelegt sein.

[0027] Insbesondere können in der Führung also mehrere Halteabschnitte vorgesehen sein, die zumindest eine Schutzposition und mehrere Abgabepositionen definieren.

[0028] Die erfindungsgemäße Vorrichtung vereint somit die von Push-Up-Spendern und Gewindewellenspendern bekannten Vorteile: Die Bedienung zur bestimmungsgemäßen Abgabe des Produktes, etwa dem Aufträgen des Produktes auf die Haut, gestaltet sich aufgrund des beweglich gehaltenen Verstellelementes, das mittels der Halteabschnitte in der jeweiligen Abgabeposition arretiert wird, so einfach wie bei Gewindewellenspendern; beim Austausch des Stiftes entfällt aber das langwierige Heraus- und wieder Zurückdrehen des auf der Gewindewelle gelagerten Verstellelementes, da das erfindungsgemäße Verstellelement vom Benutzer unmittelbar betätigt und durch die untere Öffnung einfach aus der Aufnahmehülse entnommen werden kann; alternativ kann das Verstellelement auf ebenfalls einfache Weise an den oberen Rand der Aufnahmehülse bewegt werden und nur der Stift selbst durch die obere Öffnung aus der Aufnahmehülse entnommen werden. Hinsichtlich des Austauschvorganges bietet die erfindungsgemäße Vorrichtung demnach die selben Vorteile wie einfache Push-Up-Spender.

[0029] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es vorgesehen, dass sich die Führung von dem unteren Rand der Aufnahmehülse in Richtung des oberen Randes der Aufnahmehülse erstreckt.

[0030] Somit kann die Wirkverbindung zwischen Führung und Führungselement bereits entstehen, wenn das Verstellelement durch die untere Öffnung in die Aufnahmehülse eingeführt wird - also bereits dann, wenn das Führungselement den unteren Rand der Aufnahmehülse, und somit die Führung, erreicht. Dadurch ist das Verstellelement sofort beweglich in der Aufnahmehülse gelagert und ist kein weiteres bzw. tieferes Einführen des Verstellelementes in die Aufnahmehülse erforderlich. Neben einer sehr einfachen Handhabbarkeit ermöglicht die erfindungsgemäße Vorrichtung dieser Ausführungsform auch die Nutzung des gesamten in der Aufnahmehülse zur Verfügung stehenden Aufnahmevolumens für den Produktstift. Da in die erfindungsgemäße Vorrichtung somit größere Stifte eingesetzt werden können als in Vorrichtungen mit identischer Gesamthöhe, bei denen die Führung nicht am unteren Rand, sondern etwa erst im Randbereich der unteren Öffnung beginnt, muss der Stift seltener getauscht werden, wodurch im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung entsprechend weniger Abfall anfällt.

[0031] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es vorgesehen, dass sich die Führung bis an den oberen Rand erstreckt.

[0032] Bei solchen Ausführungsformen kann der Benutzer das Verstellelement entweder durch die untere oder durch die obere Öffnung in die Aufnahmehülse einführen oder aus der Aufnahmehülse entnehmen. Insbesondere wird es möglich, das Verstellelement beispielsweise durch die untere Öffnung in die Aufnahmehülse einzuführen und durch die obere Öffnung aus der Aufnahmehülse zu entnehmen, was eine erheblich vereinfachte Handhabung der Vorrichtung bedeutet, insbesondere hinsichtlich des Austauschs des Produktstiftes. Dann nämlich kann das Verstellelement durch die der Schutzposition nächstgelegene untere Öffnung in die Aufnahmehülse eingeführt und durch die der (letzten) Abgabeposition nächstgelegene obere Öffnung wieder entnommen werden.

[0033] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es vorgesehen, dass die Führung zumindest abschnittsweise einen schraubenlinienförmigen Verlauf aufweist. Beispielsweise kann die Führung Abschnitte mit geradlinigem Verlauf und Abschnitte mit schraubenlinienförmigem Verlauf aufweisen, wobei die Abschnitte mit schraubenlinienförmigem Verlauf insbesondere jeweils im Bereich der Halteabschnitte vorgesehen sein können, und die einzelnen Halteabschnitte jeweils durch Abschnitte mit geradlinigem Verlauf miteinander verbunden sein können. [0034] Im Vergleich zu Vorrichtungen mit geradlinigem oder linearem Verlauf stellt sich bei der Vorrichtung dieser Ausführungsform bereits aufgrund des schraubenlinienförmigen Verlaufs der Führung eine gewisse Haltekraft ein, die einem Zurückweichen oder Absacken des Verstellelementes entgegenwirkt, wenn der Stift bzw. das Verstellelement - etwa während der bestimmungsgemäßen Abgabe des Produktes - einer Gegenkraft ausgesetzt ist. Dieser Effekt tritt bei flacheren Steigungen, also geringeren Ganghöhen, der Schraubenlinie stärker in Erscheinung als bei Führungen mit steileren Verläufen, also größeren Ganghöhen. Gleichzeitig führen allzu flache Steigungen bzw. geringe Ganghöhen aber auch dazu, dass die Handhabung der Vorrichtung mühsamer wird, da entsprechend viele Umdrehungen erforderlich sind, um einen merklichen Vorschub des Verstellelementes zu erreichen, beispielsweise aus einem Haltebereich in den nächsten Haltebereich der Führung.

[0035] Bevorzugt beträgt eine Ganghöhe des schraubenlinienförmigen Verlaufs der Führung zumindest 50%, besonders bevorzugt mehr als 100% oder sogar mehr als 200%, einer Höhe der Aufnahmehülse. Besonders bevorzugt beträgt eine Ganghöhe des schraubenlinienförmigen Verlaufs der Führung in etwa oder genau 50%, 60%, 70%, 80%, 90%, 100%, 110%, 120%, 130%, 140%, 150%, 160%, 170%, 180%, 190% oder 200% der Höhe der Aufnahmehülse.

[0036] Dadurch wird eine gewisse Haltekraft vermittelt, die Handhabung der Vorrichtung, insbesondere während des Austauschs des Stiftes, aber noch nicht in einem für den Benutzer unangenehmen Maße erschwert, da die gesamte Aufnahmehülse ihrer Höhe nach, also in Richtung ihrer Längsachse, mit maximal zwei vollen Rotationen (um 360°) des Verstellelementes durchfahren werden kann.

[0037] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung erstreckt sich der schraubenlinienförmige Verlauf der Führung von dem unteren Rand bis in eine obere Hälfte der Innenfläche der Aufnahmehülse.

[0038] So kann sichergestellt werden, dass die Führung im gesamten, für die Positionierung des Verstellelementes besonders relevanten Bereich eine gewisse Haltekraft vermitteln kann, um ein Absacken des Verstellelementes bei Wirken einer Gegenkraft in gewissem Maße zu verhindern. Gleichzeitig kann die Führung in dem verbleibenden Höhenabschnitt der Innenfläche - also jenem sich parallel zur Längsachse der Aufnahmehülse erstreckenden Abschnitt der Innenfläche, der zwischen dem oberen Ende des schraubenlinienförmigen Verlaufs der Führung und dem oberen Rand der Aufnahmehülse liegt - beispielsweise linear ausgeführt sein. Dadurch kann etwa die Entnahme des Verstellelementes durch die obere Öffnung (nämlich durch Herausziehen des Verstellelementes) möglichst benutzerfreundlich gestaltet und der Aufbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung einfach gehalten werden. Insbesondere im Zusammenhang mit den erfindungsgemäß vorgesehenen Halteabschnitten der Führung ergibt sich dabei eine besonders benutzerfreundliche Handhabbarkeit.

[0039] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist der schraubenlinienförmige Verlauf der Führung über einen Einführabschnitt der Führung mit dem unteren Rand verbunden. Der Einführabschnitt muss dabei keinen schraubenlinienförmigen Verlauf aufweisen. [0040] Bevorzugt ist eine zur Bewegung des Verstellelementes erforderliche Verstellkraft im Einführabschnitt größer als im schraubenförmigen Verlauf der Führung. Dadurch begrenzt der Einführabschnitt die Beweglichkeit des in der Aufnahmehülse beweglich gelagerten Verstellelementes und signalisiert dem Benutzer auf intuitive Art und Weise, dass eine weitere Bewegung des Verstellelementes in Richtung der unteren Öffnung zu einer - vom Benutzer womöglich nicht gewünschten - Lösung der Wirkverbindung zwischen Führung und Führungselement führen würde. Der Benutzer muss, wenn er das Verstellelement im Einführabschnitt bzw. in den Einführabschnitt hinein bewegen möchte, eine deutlich höhere (Verstell-)Kraft aufbringen als im Abschnitt der Führung mit schraubenlinienförmigem Verlauf, etwa wenn er das Verstellelement zwischen zwei im schraubenlinienförmigen Verlauf der Führung angeordneten Halteabschnitten verschiebt. Somit kann der Übergang zwischen dem Einführabschnitt und dem Abschnitt der Führung mit schraubenlinienförmigem Verlauf auch eine Schutzposition kennzeichnen, bei deren Erreichen der Benutzer das Verstellelement nicht mehr weiter in Richtung der unteren Öffnung zu bewegen braucht.

[0041] Konkret kann der Einführabschnitt durch einen Abschnitt einer (weiter unten näher beschriebenen) Nut mit verringerter Nutbreite ausgebildet sein.

[0042] Bevorzugt weist der Einführabschnitt zumindest abschnittsweise einen linearen Verlauf auf. Dieser lineare Verlauf erleichtert das Einführen bzw. Entnehmen des Verstellelementes in die bzw. aus der Aufnahmehülse, was insbesondere aufgrund der im Einführabschnitt notwendigen höheren Verstellkraft vorteilhaft ist, die der Benutzer zur Bewegung des Verstellelementes aufbringen muss. Insbesondere kann sich der lineare Verlauf zumindest abschnittsweise in Höhenrichtung erstrecken.

[0043] Bevorzugt weist der Einführabschnitt zumindest einen Knick auf. Dieser Knick kann als Anschlag für das Führungselement dienen und dem Benutzer das Erreichen einer Schutzposition signalisieren. Außerdem vermindert der durch den Knick bedingte Verlauf des Einführabschnitts das Risiko einer unabsichtlichen Lösung der Wirkverbindung zwischen Führung und Führungselement bzw. das Risiko einer unabsichtlichen Entnahme des Verstellelementes aus der Aufnahmehülse weiter.

[0044] Bevorzugt erstreckt sich der Einführabschnitt von dem unteren Rand über einen ersten auf der Innenfläche der Aufnahmehülse liegenden Punkt zu einem zweiten auf der Innenfläche der Aufnahmehülse liegenden Punkt, wobei der zweite Punkt, bezogen auf die Höhenrichtung, unterhalb des ersten Punktes liegt. Durch diesen speziellen Verlauf des Einführabschnitts, welcher sowohl geradlinige als auch gekrümmte Abschnitte aufweisen kann, ist das Risiko einer unabsichtlichen Lösung der Wirkverbindung zwischen Führung und Führungselement bzw. das Risiko einer unabsichtlichen Entnahme des Verstellelementes aus der Aufnahmehülse praktisch ausgeschlossen. Dies deshalb, weil der Benutzer das Verstellelement zunächst entlang des schraubenlinienförmigen Verlaufs der Führung in Richtung der unteren Öffnung bewegen muss, um den zweiten Punkt des Einführabschnittes, welcher zweite Punkt beispielsweise eine Schutzposition festlegen kann, zu erreichen. Um von dort aus die untere Öffnung zu erreichen und das Verstellelement aus dieser entnehmen zu können, müsste der Benutzer das Verstellelement nun wieder von der unteren Öffnung weg bewegen, um den höher (also näher an der oberen Öffnung) gelegenen ersten Punkt zu erreichen. Dies führt dazu, dass der Benutzer das Verstellelement - wenn überhaupt - nur ganz bewusst, aber sicherlich nicht versehentlich aus der Aufnahmehülse entnehmen wird.

[0045] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Führung durch zumindest eine in der Innenfläche vorgesehene Nut ausgebildet und ragt das Führungselement von einem Mantel des Verstellelementes ab. Dabei kann die Nut einen Gewindegang in der Innenfläche der Aufnahmehülse ausbilden; anstelle der Nut kann die Führung auch durch eine an der Innenfläche angeordnete Rille oder eine Schiene ausgebildet sein. Entsprechend kann das Führungselement radial nach außen von dem Mantel des Verstellelementes abragen, um zwecks Herstellung der Wirkverbindung zwischen Führung und Führungselement in die Nut oder Rille einzugreifen oder an die Schiene anzugreifen. Bevorzugt weist die Innenfläche der Aufnahmehülse eine korrespondierende Nut/Rille/Schiene für jedes Führungselement des Verstellelementes auf.

[0046] Besonders bevorzugt weist die Innenfläche der Aufnahmehülse zwei, vorzugsweise vier Nuten auf, die bei Vorhandensein von zwei Nuten um 180° und bei Vorhandensein von vier Nuten um 90° voneinander versetzt in der Innenfläche angeordnet sein und jeweils einen identischen Verlauf aufweisen können. Dementsprechend kann das Verstellelement zwei, vorzugsweise vier Führungselemente aufweisen, die bei Vorhandensein von zwei Führungselementen um 180° und bei Vorhandensein von vier Führungselementen um 90° voneinander versetzt am Mantel angeordnet sind. Bei solchen bevorzugten Ausführungsformen kann zuverlässig vermieden werden, dass sich das Verstellelement in der Aufnahmehülse verkeilt, wenn das in der Aufnahmehülse gelagerte Verstellelement durch den Benutzer bewegt wird. Bei Vorhandensein mehrerer die Führung ausbildender Nuten können sich die zueinander korrespondierenden Halteabschnitte der einzelnen Nuten jeweils auf gleicher Höhe befinden.

[0047] Die Ausbildung der Führung durch eine Nut - oder bei Vorhandensein mehrerer Führungselemente, durch mehrere Nuten - stellt eine besonders elegante und einfache Verwirklichung der Führung dar. So kann die gewünschte Funktionalität erreicht, der Aufbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung aber dennoch einfach gehalten werden, insbesondere verglichen mit Gewindewellenspendern. Außerdem ermöglichen die Wände und der Boden der Nut(en), also die Nutwände und der Nutboden, eine besonders einfache, kostengünstige sowie effektive Realisierung der Halteabschnitte.

[0048] Bevorzugt ist der zumindest eine Halteabschnitt durch eine Verengung der Nut und/oder durch eine Erhebung in einem Nutboden der Nut ausgebildet.

[0049] Bei dieser bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann die zur Arretierung erforderliche Haltekraft durch einen Abschnitt der Nut erreicht werden, in welchem Abschnitt der Nutdurchmesser geringer bemessen ist als in den beidseitig angrenzenden Nutabschnitten und dieser Nutdurchmesser zudem so auf einen Durchmesser des Führungselementes abgestimmt ist, dass zwischen dem Führungselement und den beiden Nutwänden ein Kraftschluss (Reibschluss) entsteht, wenn das Führungselement in diesen Abschnitt der Nut bewegt wird. [0050] Alternativ oder zusätzlich kann die zur Arretierung erforderliche Haltekraft auch durch einen Abschnitt der Nut erreicht werden, in welchem Abschnitt die Nuttiefe geringer bemessen ist als in den beidseitig angrenzenden Nutabschnitten, um die Erhebung im Nutboden auszubilden, und diese Nuttiefe zudem so auf eine Länge des Führungselementes abgestimmt ist, dass zwischen dem Führungselement und dem die Erhebung ausbildenden Nutboden ein Kraftschluss entsteht, wenn das Führungselement auf diese Erhebung der Nut aufgeschoben wird. Dadurch lässt sich das Verstellelement auf besonders einfache und benutzerfreundliche Weise, ohne großen Kraftaufwand, in der durch den Halteabschnitt vordefinierten Position arretieren. Insbesondere im Zusammenspiel mit einer zumindest im Bereich des Halteabschnittes jeweils schraubenlinienförmig ausgebildeten Nut lassen sich somit entsprechend hohe Haltekräfte erzielen, was eine besonders zuverlässige Arretierung des Verstellelementes in der jeweiligen vordefinierten Position - etwa der Schutzposition oder einer der Abgabepositionen - ermöglicht. Die Ausbildung der Halteabschnitte durch Erhebungen in den Nutböden setzt aber voraus, dass das Verstellelement in der Aufnahmehülse so wenig Spiel hat, dass es dem Verstellelement nicht möglich ist, der Erhebung auszuweichen.

[0051] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist der zumindest eine Halteabschnitt durch eine Vertiefung in einem Nutboden der Nut ausgebildet.

[0052] Analog zu der vorstehend beschriebenen Ausführungsform, bei der die Arretierung des Verstellelementes durch eine Variation im Nutdurchmesser erreicht wird, kann bei dieser bevorzugten Ausführungsform eine Haltekraft durch Variation der Nuttiefe erreicht werden. Insbesondere kann die zur Arretierung erforderliche Haltekraft durch einen Abschnitt der Nut erreicht werden, in welchem Abschnitt die Nuttiefe größer bemessen ist als in den beidseitig angrenzenden Nutabschnitten, um die Vertiefung im Nutboden auszubilden, und diese Nuttiefe zudem so auf die Länge des Führungselementes abgestimmt ist, dass zwischen dem Führungselement und dem Nutboden der angrenzenden Nutabschnitte ein Formschluss und/oder ein Kraftschluss entsteht, wenn das Führungselement in diese Vertiefung der Nut einrastet. Dies setzt voraus, dass das Führungselement in Richtung des Nutbodens vorgespannt ist; hierzu kann das Verstellelement zwischen Nutboden und einem dem Nutboden gegenüberliegenden Abschnitt der Innenfläche der Aufnahmehülse geklemmt sein. Dadurch lässt sich das Verstellelement auf besonders einfache und benutzerfreundliche Weise, ohne jeglichen Kraftaufwand, in der durch den Halteabschnitt vordefinierten Position arretieren. Durch entsprechende Ausgestaltung der Vertiefung bzw. des Nutbodens in den an die Vertiefung angrenzenden Nutabschnitten lässt sich dabei eine besonders zuverlässige Arretierung des Verstellelementes in der jeweiligen vordefinierten Position - etwa der Schutzposition oder einer der Abgabepositionen - erreichen. Durch Vorsehen eines eine Anlaufschräge ausbildenden Nutbodens in den Nutabschnitten, welche Nutabschnitte an die Vertiefung angrenzen, kann außerdem eine exakte Einstellung der zur Überwindung des Kraftschlusses zwischen Führungselement und Anlaufschräge erforderlichen Vortriebskraft des Verstellelementes - und somit auch der Haltekraft - erreicht werden. Im Falle einer als Sackloch im Nutboden ausgebildeten Vertiefung kann es zudem vorgesehen sein, dass der Formschluss zwischen Führungselement und den die Sacklochwandung ausbildenden Abschnitten des Nutbodens überhaupt nur durch manuelles Herausziehen des Führungselementes aus dem Sackloch, etwa durch Verschieben des Verstellelementes quer zur Längsachse der Aufnahmehülse, überwunden werden kann. Hierfür muss das Verstellelement mit ausreichend Spiel in der Aufnahmehülse gelagert und/oder geringfügig elastisch verformbar sein.

[0053] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Nut an einem am unteren Rand angeordneten Ende offen.

[0054] Dies erleichtert das Eingreifen bzw. Einführen des Führungselementes in die Nut erheblich und ermöglicht außerdem die Fertigung des Verstellelementes und/oder der Aufnahmehülse aus weniger flexiblen Materialien, was der Vorrichtung insgesamt mehr Stabilität verleiht und auch die erzielbaren Haltekräfte erhöht. Dadurch, dass die Nut bei dieser bevorzugten Ausführungsform von außerhalb der Aufnahmehülse zugänglich ist, lässt sich insbesondere auch die Orientierung des Verstellelementes - und somit des Stiftes - beim Einführen in die Aufnahmehülse exakt festlegen. In weiterer Folge lässt sich durch entsprechende Wahl des Nutverlaufes somit auch die Orientierung des Verstellelementes - und damit des Stiftes - in der Abgabeposition (oder den Abgabepositionen) festlegen, was insbesondere bei der Abgabe speziell geformter Produkte, etwa Lippenstift, sehr vorteilhaft ist.

[0055] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Nut an einem dem oberen Rand zugewandten Ende abgesetzt.

[0056] Somit bildet dieses dem oberen Rand der Aufnahmehülse zugewandte Ende der Nut einen Anschlag für das Führungselement, wodurch sich die Beweglichkeit des Verstellelementes in der Aufnahmehülse exakt begrenzen lässt. Mit dieser bevorzugten Ausführungsform lässt sich demnach auf besonders zuverlässige Weise vermeiden, dass sich der Benutzer - etwa durch Vorsprünge des Verstellelementes oder einer Basisplatte des Stiftes - verletzen kann, wenn er versucht, Produkt von einem bereits verbrauchten Stift (auf dem nicht mehr genug Produktmasse vorhanden ist) auf die Haut aufzutragen. Die Vorrichtung wird demnach auch sicherer in der Handhabung. Außerdem lässt sich die Beweglichkeit des Verstellelementes durch den Anschlag dieser bevorzugten Ausführungsform derart begrenzen, dass Produktreste des Stiftes, insbesondere Produktrückstände auf der Basisplatte des Stiftes, vermieden werden können; in anderen Worten: der Anschlag kann die höchstgelegene Abgabeposition des Verstellelementes bzw. die exponierteste Abgabeposition des Stiftes festlegen, in welcher Abgabeposition der Benutzer das in dem Stift vorhandene Produkt möglichst rückstandsfrei abgeben kann.

[0057] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist die Nut an einem dem oberen Rand zugewandten Ende offen.

[0058] Dadurch lässt sich das Verstellelement durch den oberen Rand aus der Aufnahmehülse entnehmen, wodurch die Handhabung der Vorrichtung insbesondere während des Austauschs des Stiftes erheblich verbessert werden kann. Insbesondere ist das dem oberen Rand zugewandte Ende der Nut am oberen Rand der Aufnahmehülse angeordnet.

[0059] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist an einer Außenfläche der Aufnahmehülse ein Griffbereich zum Halten der Vorrichtung durch einen Benutzer vorgesehen. [0060] Die Vorrichtung benötigt demnach keine zusätzlichen strukturellen Elemente, die dem Benutzer das Greifen und Halten der Vorrichtung ermöglichen; die Aufnahmehülse kann also als einzige Außenhülle der Vorrichtung dienen. Insbesondere kann der Benutzer die Vorrichtung ausschließlich über diesen Griffbereich der Aufnahmehülse bedienen, sobald der Stift mittels des Verstellelementes in die gewünschte Abgabeposition gebracht wurde. Diese bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich demnach durch einen besonders einfachen und ressourcenschonenden Aufbau bzw. dementsprechend niedrige Produktionskosten aus.

[0061] Um die Griffsicherheit für den Benutzer zu erhöhen und die Handhabung der erfindungsgemäßen Vorrichtung sicherer und einfacher zu gestalten, kann die Aufnahmehülse in dem Griffbereich eine Kannelierung aufweisen. Diese Kannelierung kann insbesondere durch eine Schar parallel verlaufender Rillen oder Riefen ausgebildet sein.

[0062] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es vorgesehen, dass sich die Kannelierung von dem unteren Rand in Richtung des oberen Randes erstreckt und dabei bevorzugt zumindest abschnittsweise einen schrägen Verlauf aufweist.

[0063] Unter schrägem Verlauf ist im Rahmen der vorliegenden Anmeldung ein solcher Kannelierungsverlauf zu verstehen, bei denen die Kannelierung mit einer Senkrechten, die normal auf den oberen bzw. den unteren Rand der Aufnahmehülse steht, etwa mit der Längsachse der Aufnahmehülse, einen spitzen Öffnungswinkel einschließt. Dadurch ist der Griff der Vorrichtung besonders ergonomisch gestaltet.

[0064] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist der Verbindungsabschnitt durch einen Mantelabschnitt des Mantels des Verstellelementes ausgebildet. Dieser Mantelabschnitt kann sich in Höhen- bzw. Längsrichtung des Verstellelementes, also entlang einer Längsachse des vorzugsweise hohlzylinderförmigen Verstellelementes, erstrecken und vorzugsweise durch einen den gesamten Umfang des Mantels umfassenden Höhenabschnitt des Mantels ausgebildet sein. Bei diesem Höhenabschnitt kann es sich um einen der oberen Öffnung der Aufnahmehülse zugewandten oberen Höhenabschnitt bzw. oberen Randabschnitt des Verstellelementes handeln. Insbesondere kann der Mantelabschnitt als Einfassung oder als Aufsteckvorrichtung für den Stift bzw. für die Basisplatte des Stiftes dienen.

[0065] Durch diese Ausbildung des Verstellelementes, nämlich als eine zu der bzw. in die Aufnahmehülse passende Hülse, deren Mantel zumindest in einem Abschnitt desselben den Verbindungsabschnitt ausbildet, kann der Aufbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung besonders einfach gehalten werden und dabei dennoch eine äußerst benutzerfreundliche Handhabbarkeit sichergestellt werden. Insbesondere ist es so möglich, die lösbare Verbindung zwischen Verstellelement und Stift ohne zusätzliche strukturelle Elemente zu ermöglichen.

[0066] Bevorzugt weist der Mantelabschnitt Mittel zur Herstellung eines Bajonettverschlusses, Mittel zur Herstellung eines Schnappverschlusses und/oder Mittel zur Herstellung eines Steckverschlusses zwischen dem Verstellelement und dem Stift auf. Insbesondere kann der Mantelabschnitt derart ausgebildet sein, um eine Bajonett-, eine Schnapp- und/oder eine Steckverbindung zwischen Stift und Verstellelement herzustellen.

[0067] Auf diese Weise lässt sich der Stift, vorzugsweise mittels seiner Basisplatte, auf besonders einfache und zuverlässige Art und Weise lösbar an dem Verstellelement befestigen.

[0068] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist der Betätigungsabschnitt durch einen Griff ausgebildet, welcher Griff durch eine, vorzugsweise längliche, Vertiefung in einem Boden des Verstellelementes gebildet ist. Dabei kann dieser Boden den Mantel des Verstellelementes abschließen und an einer unteren Mantelkante der das Verstellelement ausbildenden Hülse angeordnet sein; alternativ kann der Boden aber auch den Mantelabschnitt abschließen und somit zwischen der unteren Mantelkante und einer oberen Mantelkante des Verstellelementes angeordnet sein. Vorzugsweise ist der Boden so angeordnet, dass seine den Griff ausbildende Vertiefung vollständig innerhalb des Mantels des Verstellelementes angeordnet ist.

[0069] Diese bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zeichnet sich durch einen besonders ergonomischen und zugleich - beispielsweise durch Tiefziehen bzw. Thermoformen - einfach herzustellenden Griff aus. Insbesondere durch seine längliche Ausgestaltung ermöglicht der Griff die einfache Übertragung von Vortriebskräften von der Hand des Benutzers auf das Verstellelement. Vorzugsweise sind ein Außendurchmesser des Mantels des Verstellelementes und ein lichter Innendurchmesser der Aufnahmehülse so aufeinander abgestimmt, dass sich das Verstellelement durch den Benutzer mühelos in der Aufnahmehülse verschieben und/oder drehen lässt. Insbesondere wenn die den Griff ausbildende Vertiefung vollständig innerhalb des Mantels des Verstellelementes angeordnet ist, ergibt sich zusätzlich zur lagestabilen Lagerung auch eine besonders platzsparende und kompakte Ausführung des Verstellelementes, sodass der Platzbedarf der erfindungsgemäßen Vorrichtung minimiert wird.

[0070] Besonders bevorzugt überragt der Mantel nicht die den Griff ausbildende Vertiefung und ist der Griff vollständig innerhalb der Aufnahmehülse angeordnet, wenn sich das Verstellelement in der Schutzposition befindet. Dadurch bildet insbesondere der untere Rand der Aufnahmehülse (oder der obere Rand, sofern die obere Öffnung nicht durch einen Deckel verschlossen ist) einen Auflagebereich aus, mit welchem Auflagebereich die Vorrichtung auf einem Untergrund abgestellt und gelagert werden kann. Dadurch wird neben einer überaus kompakten Ausführung auch eine besonders stabile Lagerung der gesamten Vorrichtung auf einem Untergrund ermöglicht.

[0071] Die den Griff ausbildende Vertiefung des Bodens erstreckt sich vorzugsweise über die Gesamtheit oder zumindest über einen Großteil eines Durchmessers des Mantels, um dem Benutzer einen möglichst bediensicheren Griff zu bieten. Im Gegensatz zu dem Verstellelement, das gewissermaßen einen Boden der Aufnahmehülse bildet, ist der Boden des Verstellelementes fest mit dem Mantel des Verstellelementes verbunden; vorzugsweise sind Boden und Mantel des Verstellelementes einstückig gefertigt. [0072] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das zumindest eine Führungselement durch einen an dem Mantel des Verstellelementes angeordneten Vorsprung ausgebildet. Vorzugsweise befindet sich der Vorsprung an dem Mantelabschnitt und erstreckt sich der Vorsprung radial nach außen. Konkret kann der Vorsprung noppen- oder stiftförmig ausgebildet sein.

[0073] Durch Realisierung des Führungselementes als ein von einer äußeren Mantelfläche des Mantels abragender Vorsprung wird eine besonders stabile Wirkverbindung zwischen Führungselement und Führung ermöglicht. Außerdem lässt sich das Verstellelement mittels eines solchen Vorsprungs besonders zuverlässig in der durch den Halteabschnitt festgelegten Position arretieren; insbesondere der noppenförmige Vorsprung ermöglicht nämlich die Übertragung hoher Haltekräfte auf das Verstellelement. Dabei sind Vorsprung und Führung bzw. Nut in ihrer Anzahl, Anordnung und Dimensionierung aufeinander abgestimmt; bei Ausführungsformen der Erfindung mit mehreren Nuten sind demnach mehrere Vorsprünge in entsprechender Anordnung am Verstellelement vorgesehen.

[0074] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist das Verstellelement (im Wesentlichen) passgenau auf die Aufnahmehülse abgestimmt. Je nach konkreter Realisierung der Halteabschnitte kann das Verstellelement dabei mit oder ohne Spiel in der Aufnahmehülse gelagert sein.

[0075] Diese spezielle Ausbildung des Verstellelementes führt zu einer besonders stabilen Lagerung des Verstellelementes in der Aufnahmehülse, da durch den sich konzentrisch mit der Innenfläche der Aufnahmehülse in Längsrichtung der Aufnahmehülse erstreckenden Mantel des Verstellelementes - ähnlich einem Kolben, der in einem Zylinder geführt ist - die Orientierung des Verstellelementes in der Aufnahmehülse festgelegt ist. Dabei liegt das Verstellelement vorzugsweise mit seinem Mantel an der Innenfläche der Aufnahmehülse an, wenn das Verstellelement beweglich in der Aufnahmehülse gelagert ist.

[0076] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es vorgesehen, dass die Vorrichtung weiters einen Deckel aufweist, welcher Deckel im Bereich des oberen Randes lösbar mit der Aufnahmehülse verbindbar ist, um die obere Öffnung zu verschließen.

[0077] Somit lässt sich die erfindungsgemäße Vorrichtung, insbesondere dann, wenn sich der am Verstellelement befestigte Stift in der Schutzposition befindet und vollständig innerhalb der Aufnahmehülse angeordnet ist, mit dem Deckel verschließen - wiederum ohne, dass hierfür zusätzliche Bauteile vorgesehen sein müssen. Es reicht aus, dass im Randbereich der oberen Öffnung beispielweise Rastkerben an der Außenfläche der Aufnahmehülse vorgesehen sind, in welche Rastkerben entsprechend angeordnete Rastelemente des Deckels eingreifen können, um den Deckel lösbar mit der Aufnahmehülse zu verbinden. Alternativ können die Rastkerben an dem Deckel und die Rastelemente an der Außenfläche der Aufnahmehülse vorgesehen sein. Im Bereich der Rastkerben bzw. Rastelemente kann die Aufnahmehülse auch eine um die Stärke des Deckels geringere Wandstärke aufweisen, um eine fluchtende Anordnung des Deckels mit der Außenfläche der Aufnahmehülse zu ermöglichen. [0078] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es vorgesehen, dass die Vorrichtung frei von Gewindewellen ist.

[0079] Dadurch, dass die Vorrichtung in dieser Ausführungsform keine Gewindewelle aufweist, benötigt die Vorrichtung auch keinen Drehgriff zur Betätigung derselben, was den Aufbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung robust und einfach hält. Darüber hinaus stellt sich bei wiederverwendbaren Vorrichtungen mit Gewindewellen in der Regel das Problem, dass an der Gewindewelle Produktreste haften bleiben, was zur Verunreinigung dieser Vorrichtungen führt. Gerade bei Vorrichtungen, die zur Abgabe verschiedener Produkte, etwa unterschiedlicher Deodorants, verwendet werden sollen, stellt der damit verbundene Reinigungsaufwand einen erheblichen Nachteil dar. Dieser Nachteil kann bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung gänzlich vermieden werden; und dennoch lassen sich aufgrund der erfindungsgemäßen Halteabschnitte Haltekräfte erzielen, die durchaus mit den in Aufschwenkspendern auftretenden Haltekräften vergleichbar sind.

[0080] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es vorgesehen, dass die Aufnahmehülse und/oder das Verstellelement und/oder der Deckel aus einem Verbundwerkstoff gefertigt ist, welcher Verbundwerkstoff aus Lignin, Naturfasern, wie beispielsweise wie Cellulose, Flachs oder Hanf, sowie gegebenenfalls natürlichen Additiven besteht.

[0081] Die Fertigung (von Teilen) der Vorrichtung aus diesem oder anderen Biowerkstoffen bzw. aus recycelten und/oder kompostierbaren Materialien macht die erfindungsgemäße Vorrichtung besonders umweltverträglich und ressourcenschonend. Durch Verwendung des Biowerkstoffes „Flüssigholz“ lässt sich zudem die benötigte Stabilität der Vorrichtung garantieren, damit durch Zusammenwirken von Führungselement und den Halteabschnitten der Führung die erforderlichen Haltekräfte aufgebracht werden können. Flüssigholz ist auch im Hausmüll kompostierbar bzw. kann es CÖ2-neutral verbrannt werden, wodurch die Ökobilanz der Vorrichtung wesentlich verbessert wird. Unter dem Begriff „Biowerkstoff“ werden dabei solche Werkstoffe verstanden, die vollständig oder zu relevanten Anteilen auf nachwachsenden Rohstoffen basieren.

[0082] Eine der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird auch durch ein System gelöst, welches System die erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß einer der zuvor beschriebenen Ausführungsformen sowie ein in Form eines Stiftes vorliegendes Produkt, insbesondere Kosmetikprodukt, umfasst. Dabei kann der Stift aus dem auf der Basisplatte ausgehärteten und somit mit der Basisplatte verbundenen Produkt bestehen; der Stift kann also das Produkt und die Basisplatte enthalten.

[0083] Da dieses System die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst, lassen sich auch hier sämtliche der vorstehend beschriebenen Vorteile erzielen. Bei dem Produkt kann es sich beispielsweise im Körperbutter, Deodorant, Sonnenschutz, Seife, Duschseife, Rasierseife, Shampoo, o.ä. handeln. Bevorzugt handelt es sich bei dem Produkt um ein Naturkosmetikprodukt. Die Konsistenz der verschiedenen mittels der Vorrichtung abgegebenen Produkte kann dabei variieren. Die Erfindung ermöglicht somit auch die Verwendung bzw. den Einsatz einer Nachfülleinheit, die ohne jegliche Verpackung auskommt und in die Vorrichtung eingesetzt wird. Dabei kann die Nachfülleinheit aus der Basisplatte und dem auf der Basisplatte ausgehärteten Produkt bestehen; diese Nachfülleinheit kann - bei Verwendung einer geeigneten Form, etwa eines Hohlzylinders mit konkavem Deckel - vom Benutzer selbst hergestellt werden. Der Benutzer kann dabei auch stets die selbe Basisplatte verwenden.

[0084] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Systems ist es vorgesehen, dass der Stift mittels des Verbindungsabschnittes, insbesondere lösbar, mit dem Verstellelement verbunden ist. Bevorzugt ist hierzu die Basisplatte des Stiftes, insbesondere lösbar, an dem Verbindungsabschnitt befestigt.

[0085] Die Befestigung des Stiftes an dem Verstellelement kann dabei beispielsweise durch Klemmung der das Produkt tragenden Basisplatte in dem Mantelabschnitt bzw. dem oberen Randabschnitt des Verstellelementes erfolgen. Diese Art der Befestigung hat den Vorteil, dass Gegenkräfte, die bei der Abgabe des Produktes auf den Stift wirken, die Verbindung zwischen Stift und Verstellelement nicht lösen können, sondern diese Verbindung noch verstärken. Andererseits kann die Verbindung im Zuge des Austauschs des Stiftes aber vergleichsweise einfach gelöst werden, indem beispielsweise die Basisplatte aus dem Mantelabschnitt des Verstellelementes herausgezogen wird. Hierzu kann die Basisplatte an ihrer Unterseite einen, beispielsweise, zylinderförmigen, Fortsatz aufweisen, welcher Fortsatz im Verbindungsabschnitt des Verstellelementes festgeklemmt sein kann. An einer Oberfläche kann die Basisplatte so gestaltet bzw. geformt sein, dass ein möglichst restloser Abtrag des Produktes von der Basisplatte möglich ist; beispielsweise kann die Oberfläche der Basisplatte konvex ausgebildet sein.

[0086] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Systems ist es vorgesehen, dass das mit dem Stift verbundene Verstellelement beweglich in der Aufnahmehülse gelagert ist.

[0087] Somit lässt sich der Stift in der zuvor beschriebenen Art und Weise aus der Schutzposition in eine der Abgabepositionen, und aus der jeweiligen Abgabeposition wieder zurück in die Schutzposition überführen. Aufgrund der Halteabschnitte der Führung kann das Verstellelement dabei in vordefinierten Positionen - etwa den Abgabepositionen und/oder der Schutzposition - arretiert werden.

[0088] Besonders bevorzugt liegt der Stift dabei unverpackt in der Vorrichtung vor. Dies steigert die Verpackungseffizienz bzw. kann Verpackungsmaterial dadurch in beträchtlichem Ausmaß vermieden werden.

[0089] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Systems ist die Basisplatte des Stiftes aus kompostierbarem Material gefertigt. Demnach kann die Basisplatte vollständig aus biologisch abbaubaren Kunststoffen hergestellt sein und aus nachwachsenden Rohstoffen, wie Stärke, Cellulose, Pflanzenproteinen oder Polymilchsäure bestehen. Insbesondere kann die Basisplatte aus einem Verbundwerkstoff gefertigt sein, welcher Verbundwerkstoff aus Lignin, Naturfasern, wie beispielsweise wie Cellulose, Flachs oder Hanf, sowie gegebenenfalls natürlichen Additiven besteht.

[0090] Ein solches System ist besonders einfach in der Handhabung hinsichtlich des Austauschs des Produktes, da insbesondere jener Teil des Systems, der zur Bereitstellung des Produktes in Form einer Nachfülleinheit erforderlich ist, als umweltfreundliches Wegwerfprodukt vorgesehen sein kann. Benutzer, denen umweltbewusstes Handeln wichtig ist, müssen somit die Basisplatte nicht säubern und zur Herstellung eines neuen Stiftes - etwa durch Anordnen der Basisplatte und flüssigem Produkt in einer Form und anschließendes Aushärten(lassen) des Produktes auf der Basisplatte - wiederverwenden, sondern können die Basisplatte guten Gewissens entsorgen und eine bereitgestellte Nachfülleinheit mit neuer Basisplatte verwenden.

Kurzbeschreibung der Figuren

[0091] Im Folgenden wird die Erfindung anhand konkreter Ausführungsbeispiele näher beschreiben; dabei zeigen

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem eine Schutzposition einnehmenden Verstellelement,

Fig. 2 eine schematische Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiels mit dem eine Abgabeposition einnehmenden Verstellelement und

Fig. 3 eine schematische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Einführabschnitt.

Wege zur Ausführung der Erfindung

[0092] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der in den Figuren gezeigten Ausführungsvarianten exemplarisch beschrieben. Die folgenden Ausführungen sind daher beispielhaft und sollen den Erfindungsgedanken zwar darlegen, ihn aber keinesfalls einengen oder gar abschließend wiedergeben.

[0093] Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Dabei umfasst die Vorrichtung eine im Wesentlichen hohlzylinderförmige Aufnahmehülse 2 und ein - hier bereits - in der Aufnahmehülse 2 beweglich gelagertes Verstellelement 5. Ein Stift 1 , welcher aus einer Basisplatte 24 und einem auf der Basisplatte 24 ausgehärteten Produkt 25 - hier: einem Deodorant - besteht, ist mit dem Verstellelement 5 lösbar verbunden. Eine obere Öffnung 13 der Aufnahmehülse 2 ist mittels eines Deckels 23 verschlossen, wobei der Deckel 23 hierzu lösbar mit der Aufnahmehülse 2 verbunden ist. Ein durch einen Griff 26 ausgebildeter Betätigungsabschnitt 6 des Verstellelementes 5 ist so innerhalb der Aufnahmehülse 2 angeordnet, dass dieser für einen Benutzer von außerhalb der Aufnahmehülse 2, nämlich über eine untere Öffnung 12 der Aufnahmehülse 2, zugänglich ist.

[0094] An einer Innenfläche 3 der Aufnahmehülse 2 ist eine Führung 4 angeordnet, welche Führung 4 im gezeigten Ausführungsbeispiel durch vier, jeweils um 90° versetzt angeordnete, schraubenlinienförmige Nuten 16 ausgebildet ist. Die vier Nuten 16 weisen einen identischen Verlauf auf und erstrecken sich jeweils von einem unteren Rand 10 des Verstellelementes 5 in Richtung eines oberen Randes 11 der Aufnahmehülse 2. Im gezeigten Ausführungsbeispiel erstrecken sich die Nuten 16 nicht bis an den oberen Rand 1 1 , sondern enden bereits in einer oberen Hälfte 15 der Innenfläche 3. An dem unteren Rand 10 sind die Nuten 16 offen; an ihrem dem oberen Rand 11 der Aufnahmehülse 2 zugewandten Ende sind die Nuten 16 hingegen abgesetzt (in den Figuren nicht dargestellt). Dabei weisen die Nuten 16 eine Ganghöhe auf, welche Ganghöhe etwa 200% einer Höhe 21 der Aufnahmehülse 2 beträgt; somit führt jede der Nuten 16 in der Innenfläche 3 in etwa die Hälfte einer vollen Schraubenwindung um 360° aus. Der Begriff „schraubenlinienförmig“ wird im Rahmen der gegenständlichen Erfindung nicht eng ausgelegt; insbesondere kann die Steigung der Führung 4 bzw. der Nuten 16 in Höhenrichtung variieren.

[0095] Die Nuten 16 verfügen jeweils über einen Nutboden 18 sowie über zwei einander gegenüberliegende Nutwände 20. Im Nutboden 18 sind mehrere Sacklöcher 27, also Vertiefungen im Nutboden 18, vorgesehen, um jeweils einen Halteabschnitt 14 der Führung 4 auszubilden.

[0096] Das Verstellelement 5 weist einen Mantel 8 auf, welcher dem Verstellelement 5 eine zylinderförmige Struktur verleiht. Ein im Mantel 8 eingezogener Boden 22 schließt einen sich über den gesamten Umfang des Mantels 8 in Höhenrichtung 29 erstreckenden Mantelabschnitt 28 nach unten hin, also in Richtung der unteren Öffnung 12, ab. Eine längliche Vertiefung in diesem Boden 22 bildet den Griff 26 aus, welcher Griff 26 sich im hier dargestellten Ausführungsbeispiel über den gesamten Durchmesser des Mantels 8 erstreckt (vgl. Fig. 2).

[0097] Der Mantelabschnitt 28 bildet einen Verbindungsabschnitt 7 des Verstellelementes 5 aus und ermöglicht die Herstellung einer lösbaren Verbindung des Verstellelementes 5 mit dem Stift 1 mittels Klemmung der Basisplatte 24. Hierzu weist die Basisplatte 24 an einer Unterseite einen zylinderförmigen Fortsatz 30 auf, welcher Fortsatz 30 in dem Mantelabschnitt 28 geklemmt ist. An einer dem Produkt 25 zugewandten Oberseite kann die Basisplatte 24 derart ausgeformt sein, dass ein möglichst rückstandsfreier Abtrag des Produktes 25 ermöglicht wird bzw. Produktreste auf der Basisplatte 24 vermieden werden können.

[0098] An dem Mantel 8 des Verstellelementes 5 sind, entsprechend der Anzahl und Anordnung der Nuten 16, vier Führungselemente 9 vorgesehen, die im gezeigten Ausführungsbeispiel durch vier noppenförmige Vorsprünge 17 realisiert sind. Diese Vorsprünge 17 stehen im Bereich des Mantelabschnitts 28 von einer äußeren Mantelfläche des Mantels 8 ab und sind um jeweils 90° voneinander versetzt. Dementsprechend zeigt Fig. 1 lediglich zwei dieser Vorsprünge 17; es ist aber gut zu erkennen, dass die Vorsprünge 17 so dimensioniert sind, dass diese in die korrespondierenden Nuten 16 eingreifen.

[0099] Eine Außenfläche 19 der Aufnahmehülse 2 bildet einen Griffbereich zum Halten der Vorrichtung durch einen Benutzer aus. Im Bereich des oberen Randes 1 1 bzw. in einem Randbereich der oberen Öffnung 13 sind Rastkerben 31 an der Außenfläche 19 der Aufnahmehülse 2 vorgesehen, in welche Rastkerben 31 korrespondierende Rastelemente 32 des Deckels 23 eingreifen können, um den Deckel 23 lösbar mit der Aufnahmehülse 2 zu verbinden.

[0100] Darüber hinaus verfügt die Aufnahmehülse 2 in dem Randbereich der oberen Öffnung 13 über einen an der Innenfläche 3 angeordneten umlaufenden Flansch 33, welcher Flansch 33 einen seitlichen Anschlag für das Produkt 25 des Stiftes 1 ausbildet, um das Produkt 25 während der Abgabe zu stabilisieren.

[0101] Um die erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel zur bestimmungsgemäßen Abgabe des Produktes, hier also zum Aufträgen von Deodorant auf die Haut, gebrauchen zu können, kann ein Benutzer zunächst mit seiner einen Hand den Griff 26 des Verstellelementes 5 greifen, den Stift 1 mit seiner anderen Hand auf den Verbindungsabschnitt 7 des Verstellelementes 5 setzen und diesen Stift 1 anschließend lösbar mit dem Verstellelement 5 befestigt, indem er die Basisplatte 24 in das Verstellelement 5 hineindrückt, wodurch diese im Mantelabschnitt 28 geklemmt wird. Dabei kann der Benutzer den Stift 1 entweder am ausgehärteten Produkt 25 oder an der Basisplatte 24 halten.

[0102] Das mit dem Stift 1 verbundene Verstellelement 5 führt der Benutzer, das Verstellelement 5 immer noch mit seiner einen Hand am Griff 26 haltend, durch die untere Öffnung 12 in die Aufnahmehülse 2 ein. Dabei umgreift der Benutzer die Aufnahmehülse 2 mit seiner anderen Hand an deren Außenfläche 19, welche Außenfläche 19 zur Erhöhung der Griffsicherheit eine Kannelierung (nicht gezeigt) aufweisen kann. Sobald das Verstellelement 5 so weit in die Aufnahmehülse 2 eingeführt wurde, dass die vier Vorsprünge 17 um unteren Rand 10 der Aufnahmehülse 2 anstehen, muss der Benutzer das Verstellelement 5 und/oder die Aufnahmehülse 2 drehen, bis die Vorsprünge 17 in die an der Innenfläche 3 angeordneten, am unteren Rand 10 offenen Nuten 16 eingreifen. Sobald dieser Eingriff zwischen den Vorsprüngen 17 und den korrespondierenden Nuten 16 bzw. die Wirkverbindung zwischen Führungselementen 9 und Führungen 4 hergestellt ist, ist das Verstellelement 5 beweglich in der Aufnahmehülse 2 gelagert. Dabei sind die Vorsprünge 17 in ihrer Länge bzw. radialen Erstreckung so auf eine (außerhalb der Halteabschnitte 14 vorliegende) Tiefe der Nuten 16 abgestimmt, dass das Verstellelement 5 gegenüber der Aufnahmehülse 2 ein Übermaß aufweist; sprich: das Verstellelement 5 ist mittels der Vorsprünge 17 in den Nuten 16 geklemmt. Dieses Übermaß ist so bemessen, dass das Verstellelement 5 gegen selbsttätige Bewegung, also gegen Herausfallen, gesichert ist, aber durch den Benutzer dennoch leicht in der Aufnahmehülse 2 verdreht bzw. verschoben werden kann.

[0103] Um das in der Aufnahmehülse 2 gelagerte Verstellelement 5 nun in der Aufnahmehülse 2 weiter in Richtung der oberen Öffnung 13 zu bewegen, muss der Benutzer das Verstellelement 5 mittels des Griffes 26 - hier: in Höhenrichtung 29 betrachtet, in den Uhrzeigersinn - drehen. Sobald die Vorsprünge 17 die Halteabschnitte 14 der Nuten 16 erreichen, rasten die Vorsprünge 17 in die am jeweiligen Nutboden 18 angeordneten Sacklöcher 27 ein und arretieren das Verstellelement 5, aufgrund des Formschlusses zwischen Vorsprüngen 17 und Sacklöchern 27, in der durch die Halteabschnitte 14 definierten Position. In dieser Position des Verstellelementes 5 sind die Vorsprünge 17 mit ihrer gesamten Länge in der Nut 16 aufgenommen und liegt das Verstellelement 5 mit seinem Mantel 8 an der Innenfläche 3 der Aufnahmehülse 2 an. Durch die Reibung zwischen Mantel 8 und Innenfläche 3 wird eine zusätzliche Haltekraft vermittelt, die das Verstellelement 5 in seiner Position sichert.

[0104] In Fig. 1 befindet sich das Verstellelement 5 in einer Schutzposition; in dieser Schutzposition ist der Stift 1 seiner gesamten Höhe nach von der Aufnahmehülse 2 umgeben und so weitestgehend vor Verunreinigung und Beschädigung geschützt. Um das Verstellelement 5 in dieser Schutzposition zu arretieren, sind die Vorsprünge 17 in die Sacklöcher 27 des jeweiligen Halteabschnitts 14 eingerastet. Wie aus Fig. 1 leicht zu erkennen ist, weisen die Nuten 16 auch in einem tiefer gelegenen (näher an der unteren Öffnung 12 liegenden) Abschnitt noch einen Halteabschnitt 14 auf, welcher tiefer gelegene Halteabschnitt 14 das Verstellelement 5 ebenfalls in einer Schutzposition arretieren würde; die in Fig. 1 gewählte Schutzposition hat jedoch den Vorteil, dass der Griff 26 zur Gänze innerhalb der Aufnahmehülse 2 angeordnet ist, sodass die Vorrichtung lagestabil auf einem Untergrund gelagert werden kann.

[0105] Möchte der Benutzer die Vorrichtung nun zur bestimmungsgemäßen Abgabe des Produktes 25 verwenden, so muss er das Verstellelement 5 mittels des Griffes 26 weiter - in Höhenrichtung 29 betrachtet - im Uhrzeigersinn verdrehen, sodass die Haltekraft überwunden und die Arretierung des Verstellelementes 5 in dem Halteabschnitt 14 gelöst wird. Hierzu können die Vorsprünge 17 und/oder die Sacklöcher 27 entsprechende Anlaufschrägen aufweisen, um dem Benutzer das Herausbewegen der Vorsprünge 17 aus den Sacklöchern 27 zu erleichtern; beispielsweise können die Vorsprünge an ihren Außenflächen leicht abgerundet sein und/oder können die Sacklochwandungen leicht schräg ausgeführt sein.

[0106] Sodann kann der Benutzer das Verstellelement 5 in den nächst höher gelegenen Halteabschnitt 14 überführen, wo das Verstellelement 5 abermals arretiert wird - diesmal in einer Abgabeposition, in welcher Abgabeposition die Position des Stiftes 1 so gewählt ist, dass eine obere Stirnfläche des Stiftes 1 die Aufnahmehülse 2 überragt bzw. aus der oberen Öffnung 13 der Aufnahmehülse 2 herausragt, damit der Auftrag des Produktes 25 auf die Haut des Benutzers möglichst einfach und gleichmäßig möglich ist. Die während der Abgabe auftretenden, auf den Stift 1 wirkenden Gegenkräfte führen aufgrund der Arretierung des Verstellelementes 5 in der Abgabeposition nicht zu einem Absacken bzw. Verrutschen des Stiftes 1 , sodass der Benutzer die Vorrichtung während der Abgabe des Produktes 25 nur an der Außenfläche 19 der Aufnahmehülse 2 halten muss; eine manuelle Betätigung oder Fixierung des Verstellelementes 5 ist während der Abgabe nicht notwendig. Während die Halteabschnitte 14 das Verstellelement 5, und somit auch den Stift 1 , bei der Abgabe des Produktes 25 gegen vertikales Verrutschen sichert, stabilisiert der Flansch 33 der Aufnahmehülse 2 den Stift 1 in der Horizontalen.

[0107] Eine Gesamthöhe des Stiftes 1 wird im Zuge der Abgabe des Produktes 25 kontinuierlich reduziert, sodass der Stift 1 spätestens nach einigen Anwendungen bzw. Abgaben des Produktes in eine höher gelegene Abgabeposition gebracht werden muss. Vorzugsweise sind Abstände zwischen den Halteabschnitten 14 in jeder Nut 16 so gewählt, dass in der jeweiligen Abgabeposition jeweils nur ein kleiner Höhenabschnitt des Produktes 25 die Aufnahmehülse 2 überragt, um keine Beschädigung oder Verformung des Stiftes 1 zu riskieren, beispielsweise aufgrund zu hohen Kraftaufwands während des Auftragens auf die Haut. Dieser Höhenabschnitt kann beispielsweise auf 1 ,5 bis 3,5 cm begrenzt sein. Bevorzugt sind die Halteabschnitte 14 so voneinander beabstandet, dass eine Höhe des die Aufnahmehülse 2 überragenden Höhenabschnitts des Produktes 25 in jeder Abgabeposition in etwa konstant ist. [0108] Nachdem der Stift 1 in die am höchsten bzw. der oberen Öffnung 13 nächst gelegene Abgabeposition gebracht wurde (in Fig. 2 dargestellt) und das Produkt 25 durch wiederholte Abgabe weitestgehend abgetragen wurde, muss der Stift 1 getauscht werden. Hierzu muss der Benutzer das Verstellelement 5 zuerst aus der Aufnahmehülse 2 entnehmen. Im Falle des dargestellten Ausführungsbeispiels kann dies durch Drehen des Griffes 26 - bei Betrachtung des Verstellelementes 5 in Höhenrichtung - gegen den Uhrzeigersinn erfolgen, wobei der Benutzer Verstellelement 5 und/oder Aufnahmehülse 2 so lange gegeneinander verdrehen muss, bis die Vorsprünge 17 am unteren Rand 10 der Aufnahmehülse 2 aus den Nuten 16 hervortreten und das Verstellelement 5 aus der Aufnahmehülse 2 herausgezogen werden kann. Sodann kann der Benutzer die Basisplatte 24 samt etwaiger daran anhaftender Rückstände des Produktes 25 aus dem Mantelabschnitt 28 herausziehen, einen neuen Stift 1 mittels des Fortsatzes 30 an der Unterseite der Basisplatte 24 im Mantelabschnitt 28 festklemmen und das Verstellelement 5 samt neuem Stift 1 wieder in die Aufnahmehülse 2 einführen (wie oben beschrieben). Dabei kann der Benutzer das Verstellelement 5 zur späteren Verwendung in einer Schutzposition, oder zur sofortigen Abgabe des Produktes 25 in einer Abgabeposition arretieren.

[0109] Aus dem Vergleich der Fig. 1 und Fig. 2 ist im Übrigen gut erkennbar, dass das Verstellelement 5 aufgrund des schraubenlinienförmigen Verlaufs der Nuten 16 zwischen der in Fig. 1 dargestellten Schutzposition und der in Fig. 2 dargestellten letzten Abgabeposition um etwa 90° verdreht ist. Deshalb ist in Fig. 1 ein Querschnitt der Längserstreckung des Griffes 26, und in Fig. 2 ein Längsschnitt der Längserstreckung des Griffes 26 zu sehen.

[01 10] Fig. 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel, bei dem die Führung 4 durch vier Nuten 16 ausgebildet ist, welche Nuten 16 sich schraubenlinienförmig in Höhenrichtung 29 erstrecken, wobei dieser schraubenlinienförmige Verlauf der Nuten 16 jeweils über einen Einführabschnitt 34 der jeweiligen Nut 16 mit dem unteren Rand 10 der Aufnahmehülse 2 verbunden ist. Dementsprechend bildet das am unteren Rand 10 angeordnete Ende der jeweiligen Nut 16 auch ein unteres Ende des Einführabschnitts 34 aus; ein oberes Ende des Einführabschnitts 34 liegt unmittelbar vor dem schraubenlinienförmigen Verlauf der jeweiligen Nut 16. Sowohl das untere Ende als auch das obere Ende des Einführungsabschnitts 34 der jeweiligen Nut 16 sind im gezeigten Ausführungsbeispiel offen; alternativ kann die jeweilige Nut 16 an dem unteren Ende des Einführabschnitts 34 abgesetzt sein.

[01 11] Im Einführabschnitt 34 weist jede der Nuten 16 einen im Vergleich zum schraubenlinienförmigen Verlauf verringerten Nutdurchmesser auf, sodass eine Verstellkraft, die der Benutzer aufbringen muss, um das Verstellelement 5 in der Nut 16 zu bewegen, im Einführabschnitt höher ist als zwischen den Halteabschnitten 14 des schraubenlinienförmigen Verlaufs. Beispielsweise kann die erforderliche Verstellkraft im Einführabschnitt 34 doppelt so hoch sein wie im schraubenlinienförmigen Verlauf. Alternativ kann die gewollte Schwergängigkeit des Verstellelementes 5 im Einführabschnitt 34 auch durch eine im Vergleich zum schraubenlinienförmigen Verlauf verringerte Nuttiefe im Einführabschnitt 34 erreicht werden.

[01 12] Der Einführabschnitt 34 ist so ausgebildet, dass er eine unbeabsichtigte Entnahme des Verstellelementes 5 aus der Aufnahmehülse 2 verhindert bzw. vermeidet. Einerseits wird dies durch die oben beschriebene Schwergängigkeit des Verstellelementes 5 in dem Einführabschnitt 34 erreicht. Zusätzlich oder alternativ kann dieser Zweck aber auch durch eine spezielle Formgebung des Verlaufs des Einführabschnitts 34 erreicht werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Einführabschnitt 34 dazu einen streckenweise linearen, sich parallel zur Höhenrichtung 29 erstreckenden ersten Längsabschnitt auf. An diesen schließt ein linearer, orthogonal zur Höhenrichtung 29 verlaufender zweiter Längsabschnitt an, welcher in einen linearen, jedoch quer zum ersten und zweiten Längsabschnitt verlaufenden dritten Längsabschnitt übergeht. Die Verbindung zum schraubenlinienförmigen Verlauf bzw. Abschnitt der Nut 16 wird schließlich durch einen gekrümmt verlaufenden vierten Längsabschnitt hergestellt.

[01 13] Diese vier Längsabschnitte des Einführabschnitts sind jeweils über einen Knick miteinander verbunden; insbesondere sind der erste und der zweite Längsabschnitt über einen ersten Knick, der zweite und der dritte Längsabschnitt über einen zweiten Knick, und der dritte und der vierte Längsabschnitt über einen dritten Knick bzw. Umlenkung miteinander verbunden. Hierbei liegen der erste und der zweite Knick in Höhenrichtung 29 auf derselben Höhe und ist der dritte Knick in Höhenrichtung 29 unterhalb des ersten und zweiten Knicks angeordnet.

[01 14] Dementsprechend müsste der Benutzer, wenn er das Verstellelement 5 durch die untere Öffnung 12 aus der Aufnahmehülse 2 entnehmen möchte, das Verstellelement 5 zunächst entlang des schraubenlinienförmigen Verlaufs in Richtung der unteren Öffnung 12 führen, bis der zur jeweiligen Nut 16 korrespondierende Vorsprung 17 im vierten Längsabschnitt des Einführabschnitts 34 angekommen ist. Anschließend müsste der Benutzer das Verstellelement - unter Aufbringung der erhöhten Verstellkraft - über den dritten Knick in den dritten Längsabschnitt, über den zweiten Knick weiter in den zweiten Längsabschnitt, und schließlich über den ersten Knick in den ersten Längsabschnitt überführen, bevor der Benutzer das Verstellelement 5 schließlich aus der unteren Öffnung herausziehen kann. Diese - bewusst komplizierte - Führung des Verstellelementes 5 im Einführabschnitt 34 verhindert auf zuverlässige Weise, dass der Benutzer das Verstellelement 5 unbeabsichtigt aus der Aufnahmehülse 2 entnimmt, zumal hierfür genaue Kenntnis des Führungsverlaufes im Bereich des Einführabschnitts 34 und/oder langwieriges Ausprobieren der erlaubten Verstellrichtungen erforderlich wäre. Jeder Knick wird vom Benutzer dabei als Anschlag wahrgenommen werden, der den Benutzer zusätzlich von einer unbeabsichtigten Entnahme abhalten würde.

[01 15] Gleichzeitig stellt der komplex verlaufende Einführabschnitt keine Erschwernis bei der Herstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung dar, zumal das Verstellelement 5 vom Hersteller unter Aufbringung der erforderlichen Verstellkraft in die Aufnahmehülse 2 eingeführt werden kann und fortan beweglich gelagert in der Aufnahmehülse 2 verbleiben kann.