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Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR CONVERTING A LINEAR MOTION INTO A ROTATIONAL MOTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/003598
Kind Code:
A1
Abstract:
The system for converting a linear motion into a rotational motion is characterized in that it comprises two hydraulic converters, integrated with a common compensating reservoir (1) filled with a working liquid, which are connected to a gear rack mechanism of the rotational motion. Each converter is comprised of a hydraulic pump consisting of vertical cylinders, the first (4) and the second (5), and of a hydraulic transmission, whereby this hydraulic transmission is comprised of passive horizontal cylinders, the first (2) and the second (3), which are hydraulically coupled in a controllable manner. The first piston rod (17) and the second piston rod (18) depict guides corresponding to the first horizontal piston (8) and the second horizontal piston (9) of the transmission. These guides transfer the liner motion of the first horizontal piston (8) and of the second horizontal piston (9) into a rotational motion of the working wheel (32) that is rotationally mounted on the frame, whereby this working wheel (32) is connected to the driven unit.

Inventors:
AMPLER KLAUS (DE)
BERNACZEK BOLESLAW (PL)
WAS MARTA (PL)
WAS JANUSZ (PL)
Application Number:
PCT/EP2004/006969
Publication Date:
January 13, 2005
Filing Date:
June 28, 2004
Export Citation:
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Assignee:
AMPLER KLAUS (DE)
BERNACZEK BOLESLAW (PL)
WAS MARTA (PL)
WAS JANUSZ (PL)
International Classes:
F15B15/08; F16H39/02; (IPC1-7): F16H39/06
Foreign References:
FR2070534A51971-09-10
EP1253039A22002-10-30
FR2539459A11984-07-20
US3939719A1976-02-24
US3973445A1976-08-10
US3772966A1973-11-20
EP0190988A21986-08-13
US0472942A1892-04-12
Attorney, Agent or Firm:
Köhler, Tobias (Kohlgartenstrasse 33-35, Leipzig, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Ein System zur Umwandlung einer Linearbewegung in eine Drehbewegung, bestehend aus einer aktiven Einheit und einem Energieumwandlungsmecha nismus sowie eines Mechanismus zum Steuern der Linearverschiebung in ei ne Drehbewegung, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass es zwei hyd raulische Wandler enthält, die mit einem gemeinsamen Ausgleichbehälter (1) mit einer Arbeitsflüssigkeit gefüllt integriert, mit einem Zahnstangenme chanismus der Drehbewegung verbunden sind, wobei jeder Wandler aus ei ner hydraulischen, aus dem ersten Vertikalzylinder 849 und dem zweiten Vertikalzylinder (5) sowie einem aus passiven ersten und zweiten Horizon talzylinder (2) bzw. (3) gebildeten, steuerbar hydraulisch gekoppelt gebil det, besteht, dabei die erste Kolbenstange (17) und die zweite Kolbenstange (18) des entsprechenden ersten Horizontalkolbens (8) und des zweiten Hori zontalkolbens (9) dieses Getriebes Führungen darstellen, die die Linearbe wegung des ersten Horizontalkolbens (8) und des zweiten Horizontalkolbens (9) in eine Drehbewegung des drehbar am Gestell gelagerten Arbeitszahnra des (32) überträgt, wobei dieses Arbeitszahnrad (32) mit der angetriebenen Einheit verbunden ist.
2. Ein System nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kolbenstange (19) und die zweite Kolbenstange (20) entsprechend des ersten Vertikalkolbens (6) und des zweiten Vertikalkolbens (7) durch steife, mit dem ersten Stössel (12) und dem zweiten Stössel (13) ausgestat tete steife Zugstangen verbunden sind, wobei die Stössel mit einer Ketten kupplung verbunden sind.
3. Ein System nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehmechanismus ein Arbeitsrad (32) enthält, das mit zwei Zahnrädern, dem ersten (30) und dem zweiten (31), die mit zwei Zahnstangen, der ers ten oberen (28) und der zweiten (29) auf den oberen Rändern der ersten Kolbenstange (17) und der zweiten (18) des ersten Kolbens (8) und des zweiten Kolbens (9) des Hydraulikgetriebes zusammenarbeiten verbunden ist, wobei zwischen der ersten Kolbenstange (17) und der zweiten Kolben stange (18) sich ein KupplungsZwischenrad (27) befindet, das drehbar ge lagert und mit der ersten, im Mittelteil der ersten Kolbenstange (17) und der zweiten Kolbenstange (18) des ersten Kolbens (8) und des zweiten Kolbens (99 des Hydraulikgetriebes befindlichen Innenzahnstange (25) und der zwei ten Innzahnstange (26) verbunden ist.
4. Ein System nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass das Hydraulikgetriebe mit horizontalen Zylindern, erster (2) und zweiter (3), ausgestattet ist, mit denen aktive PumpenVertikalzylinder, erster (4) und zweiter (5), verbunden sind, wobei der erste Horizontalzylinder (2) und der zweite Horizontalzylinder (3) des Hydraulikgetriebes entsprechend das erste Nadelventil (35) und das zweite Nadelventil (36) besitzen, die von einer, auf der ersten horizontalen Kolbenstange (17) und auf der zweiten horizontalen Kolbenstange (18) sitzender Steuereinheit gesteuert werden.
5. Ein System nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit aus entsprechend der ersten Öffnungsklaue (23) und der zweite Öffnungsklaue (24) sowie der ersten Schließklaue (21) und der zwei ten Schließklaue (22) besteht, die über ein Zugangssystem der ersten No cken (37) und den zweiten Nocken (38) drehen, die entsprechend mit dem ersten Nadelventil (35) des ersten Horizontalzylinder (2) und dem zweiten Nadelventil (36) des zweiten Horizontalzylinder (3) zusammenarbeiten.
6. Ein System nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, das der erste Vertikalzylinder (4) und der zweite Vertikalzylinder (5) der Hydraulik pumpen entsprechend mit dem ersten Rücklaufventil (33) und dem zweiten Rücklaufventil (34) ausgestattet sind.
Description:
Vorrichtung zur Umwandlung einer Linearbewegung in eine Drehbewe- gung Der Gegenstand der Erfindung ist ein System zur Umwandlung einer Linearbe- wegung in eine Drehbewegung zur Umsetzung einer angebrachten Größe der li- nearen Verschiebung in ein, der angebrachten Kraft entsprechendes Drehmo- ment, mit voller Impulsausnutzung der wirkenden Kraft.

Die Konstruktion eines Kraftverstärkers, angewandt in Regelsystemen als Aus- führungsvorrichtung, ist bekannt. Die Vorrichtung wandelt das gegebene Steu- ersignal in eine Linear-oder eine Drehverschiebung um. Eine solche Vorrichtung dient gewöhnlich zur Positionseinstellung von Regelelementen, wie Schieber, Ventile oder Stellklappen.

Es ist auch als Kurbel-und Lenksystem zur Umwandlung der Hin-und Herbe- wegung in eine Drehbewegung und umgekehrt bekannt. Ein solches System be- steht aus Kurbel, Kurbelstange und Führung.

In den allgemein bekannten Lösungen wird die Kraftübertragung am Anfang und am Ende des Zyklus nach einer Null-Max-Kurve gestaltet, trotzdem dem, dass die angebrachte Kraft stets das Maximum beträgt, d. h. der Kraftimpuls wird nicht im Ganzen ausgenutzt. Solche Lösungen werden daher nur in Spezi- alkonstruktionen angewandt.

Der Erfindung gemäß besteht das System zur Umwandlung der Linearbewegung in eine Drehbewegung aus einer aktiven Zwillingsbaugruppe und einem Mecha- nismus zur Umwandlung und Steuerung der linearen Verschiebung in eine

Drehbewegung. Das System enthält zwei hydraulische Wandler der Linearbewe- gung, integriert mit einem gemeinsamen, mit einer Arbeitsflüssigkeit gefüllten Ausgleichbehälter. Die Wandler sind mit einem Zahnstangenmechanismus zur Erzeugung der Drehbewegung verbunden. Jeder dieser Wandler besteht aus ei- ner hydraulischen Pumpe und einem gesteuerten, hydraulisch gekoppelten Hyd- raulikgetriebe. Die erste Kolbenstange des ersten Kolbens und die zweite Kol- benstange des zweiten Kolbens des Getriebes bilden Führungen, die die Linear- bewegung der Kolben auf das erste und das zweite angetriebene, drehbar am Gestell gelagerte Zahnrad übertragen. Die erste Kolbenstange und die zweite Kolbenstange des ersten und des zweiten Kolbens der Pumpen sind durch steife Zugstangen verbunden, die mit einer ersten Schubstange und einer zweiten Schubstange, durch Kettenkupplung verbunden sind. Der Drehmechanismus enthält ein Arbeitsrad, das mittels Freilaufmechanismus mit dem ersten An- triebsrad und mit dem zweiten Antriebsrad verbunden ist. Das erste Antriebsrad ist mit der ersten oberen Zahnstange am Kolbenstangenende des ersten Kol- bens des Hydraulikgetriebes und das zweite Arbeitsrad mit der zweiten oberen Zahnstange am Kolbenstangenende des zweiten Kolbens des Hydraulikgetriebes verbunden. Zwischen der ersten Kolbenstange und der zweiten Kolbenstange befindet sich ein Kupplungs-Zwischenrad, das drehbar gelagert und mit der In- nenzahnstange an der ersten Kolbenstange und an der zweiten Kolbenstange im mittleren Teil der Kolbenstangen von Kolben des Hydraulikgetriebes verbunden ist. Das Hydraulikgetriebe ist mit Zwillingszylindern ausgestattet, mit denen Zy- linder der Pumpen vom Hydraulikgetriebe verbunden sind. Jeder der Zylinder, des ersten Horizontalkolbens und des zweiten Horizontalkolbens besitzt ein ge- steuertes Nadelventil, das von einer einstellbaren Einheit auf den Kolbenstan- gen sitzend gesteuert wird. Die Steuereinheit der hydraulischen Kopplung ent- hält die erste Öffnungsklaue und die zweite Öffnungsklaue sowie die erste

Schließklaue und die zweite Schließklaue, entsprechend mit dem ersten Nocken und dem zweiten Nocken verbunden, die mit dem Nadelventil des ersten Zylin- ders und mit dem Nadelventil des zweiten Zylinders des Hydraulikgetriebes ver- bunden sind.

Die Lösung gemäß Erfindung erlaubt ein System mit universeller Anwendung, anstatt der bisherigen Kurbel-, Kurbelführung-Systeme für Mechanismen der Antriebsübertragung zu bekommen. Die Anwendung des Systems gemäß Erfin- dung sichert, dass die Kraft kontinuierlich während ihrer Wirkung, ohne Verluste für ein Totgang, in ihrer maximalen Höhe ausgenutzt wird, wodurch der volle Kraftimpuls ausgenutzt wird.

Der Gegenstand der Erfindung ist an einem Ausführungsbeispiel in der Zeich- nung dargestellt, von der die Fig. 1 das Systemschema zur Umwandlung einer Linearbewegung in eine Drehbewegung im Axialschnitt, die Fig. 2 das Schema eines Hydraulikgetriebes in Draufsicht und die Fig. 3 das Schema der Stössel- einheit einer Hydraulikpumpe in Ansicht darstellt.

Das System zur Umwandlung einer Linearbewegung in eine Drehbewegung mit voller Ausnutzung des Kraftimpulses besteht aus einer aktiven Zwillingsbau- gruppe und der Wandlerbaugruppe sowie einer Baugruppe zur Steuerung der li- nearen Verschiebung in eine Drehverschiebung. Das System enthält hydrauli- sche Zwillingswandler der linearen Bewegung, integriert mit einem mit der Ar- beitsflüssigkeit gefülltem Ausgleichbehälter. Die Wandler sind mit dem Zahn- stangenmechanismus der Drehbewegung verbunden. Jeder dieser Wandler be- steht aus einer hydraulischen Pumpe und einem Hydraulikgetriebe, die hydrau- lisch steuerbar gekoppelt sind. Die erste Kolbenstange 17 des ersten Horizon-

talkolbens 8 und die zweite Kolbenstange 18 des zweiten Horizontalkolbens 9 bilden Führungen, die die Linearbewegung auf das eingreifende Zahnrad 32 der angetriebenen Einheit übertragen. Das Zahnrad 32 ist drehbar in einer, in der Zeichnung nicht gezeigten, angetriebenen Einheit gelagert.

Das System besteht aus zwei parallelen, wechselweise wirkenden Wandler. Der erste Wandler enthält den ersten Vertikalkolben 6 und den ersten Horizontalkol- ben 8. Der erste Vertikalkolben 6 ist aktiv und der erste Horizontalkolben 8 ist passiv. Die erste Kolbenstange 19 des ersten Vertikalkolben 6 ist mit dem ers- ten Rahmen 10 und dem ersten Stössel 12 verbunden, der mit der Kupplung- kette 14 verbunden ist, die sich auf dem ersten 15 und auf dem zweiten Rad 16 verschiebt. Die Kupplungskette 14 sichert die wechselweise Wirkung des ersten aktiven Kolbens 6 mit dem parallelen aktiven Kolben 7. Der erste Horizontalkol- ben 8 ist mit der ersten Kolbenstange 17 verbunden, auf der die erste einstell- bare Öffnungsklaue 23 sowie die erste einstellbare Schließklaue 21 angeordnet sind. Die erste Kolbenstange 17 besitzt am Innenrad eine Innenzahnstange 25, die der Drehung des Zahnrades 27 zum Rücklauf der zweiten Kolbenstange 18 und des zweiten Kolben 9 dient. Die erste obere Zahnstange 28 dagegen arbei- tet mit dem ersten Antriebsrad 30 zusammen, das das Arbeitszahnrad 32 an- treibt. Sowohl das erste Antriebsrad 30 wie auch das parallele zweite Antriebs- rad 31 sind mittels eines Freilaufmechanismus mit dem Arbeitsrad 32 gekop- pelt. Die erste einstellbare Öffnungsklaue 23 dient zur Öffnung mittels Nocken- mechanismus 37 des ersten Nadelventils 35, die erste Schließklaue 21 zur Schließung mittels Nockenmechanismus 37 des ersten Nadelventils 35.

Analog wie der erste Wandler enthält der zweite Wandler den zweiten Vertikal- kolben 7 und den zweiten Horizontalkolben 9. Der zweite Vertikalkolben 7 ist

aktiv, der zweite Horizontalkolben 9 ist dagegen passiv. Die zweite Kolbenstan- ge 20 des zweiten Vertikalkolben 7 ist mittels zweiten Kupplungsrahmen 11 und zweiten Stössel 13 verbunden, wobei der zweite Stössel 13 mit der, auf den ers- ten Rad 15 und dem zweiten Rad 16 verlaufenden Kupplungskette verbunden ist. Die Kupplungskette 14 sichert die wechselweise Wirkung des zweiten Verti- kalkolben 7. Der zweite Horizontalkolben 9 ist mit der zweiten Kolbenstange 18, mit der zweiten Öffnungsklaue 24 sowie zweite Schließklaue 22 ausgestattet verbunden. Auf der zweiten Kolbenstange 18 auf dem oberen und inneren Rand befindet sich entsprechend die zweite obere Zahnstange 29 und die zweite In- nenzahnstange 26. Die zweite Innenzahnstange 26 dient zur Drehung des Zwi- schenrades 27, das den Rücklauf der ersten Kolbenstange 17 des ersten Hori- zontalkolbens 8 bewirkt. Die zweite obere Zahnstange 29 arbeitet mit dem zweiten Antriebsrad 31 zusammen, das das Arbeitsrad 32 antreibt. Das zweite Antriebsrad 31 und das erste Antriebsrad 30 sind mittels eines Freilaufmecha- nismus mit dem Antriebsrad 32 gekoppelt. Die einstellbare zweite Öffnungs- klaue 24 ist zum Öffnen des Nockenmechanismus 32 des zweiten Nadelventils 36, die zweite Schließklaue 22 dagegen zur Schließung des Nockenmechanis- mus 38 des zweiten Nadelventils 36.

Die Möglichkeit einer Regelung der Position von der ersten Öffnungsklaue 23 und der zweiten Öffnungsklaue 24 zum Antrieb des Mechanismus des ersten Nockens 37 des ersten Nadelventils 35 und des zweiten Nockens 38 des zweiten Nadelventils 36 erlaubt eine hydraulische Entkopplung der Pumpe vom Hydrau- likgetriebe und somit eine beliebige Regelung des Drehungsgrades des Arbeits- grades 32 unabhängig vom Hub des ersten Vertikalkolbens 6 und des zweiten Vertikalkolbens 7.

Beide Wandlersysteme sind mit dem, mit Arbeitsflüssigkeit gefüllten Aus- gleichsbehälter 1 integriert.

Mit Ausnahme des Arbeitsgrades 32, das sich ausschließlich in eine Richtung dreht, bewirkt jede Bewegung im ersten Wandler, dank Kopplungen, eine um- gekehrte Reaktion im zweiten Wandler. Die Kraft für die umgekehrte Reaktion übersteigt nicht mehr als 5 % der angebrachten Kraft an den ersten Stössel 12 und dem zweiten Stössel 13, die sich vertikal geradlinig bewegen. Der Arbeits- zyklus beginnt in der Zeit, wenn sich im ersten Wandler der erste Vertikalkolben 6 in der oberen Lage befindet und der erste Horizontalkolben 8 nach rechts zu- rückgefahren ist, wobei das erste Nadelventil 35 geschlossen ist. Im zweiten Wandler ist es umgekehrt. Das Anbringen einer Kraft in der vertikalen Richtung an den ersten Stössel 12 bewirkt eine Bewegung des ersten Vertikalkolbens 6 nach unten. Das bewirkt ein Umpumpen der Flüssigkeit in den ersten Horizon- talzylinder 2 und die Bewegung des ersten Kolbens 8 mit einer Kraft und einem Hub nach den bekannten Prinzip einer hydraulischen Presse. Die Verschiebung der ersten Kolbenstange 17 dreht das erste Antriebsrad 30 um einen Teil der Drehung, das eine Drehung um ebensoviel des Arbeitsrades 32 bewirkt. In der linken Endlage bewirkt die erste Öffnungsklaue 23 eine Drehung des ersten No- ckens 37, das die Öffnung des ersten Nadelventils 35 erlaubt mit der Folge der hydraulischen Entkopplung der hydraulischen Pumpe vom Hydraulikgetriebe und ermöglicht somit den Durchfluss der Arbeitsflüssigkeit zum Ausgleichbehäl- ter 1. Parallel mit dem Arbeitszyklus eines Wandlers verläuft der Rücklaufzyklus im zweiten (entkoppelten) Wandler. Und so, die Bewegung des ersten Vertikal- kolbens 6 im ersten Wandler nach unten bewirkt, dank Kopplung mittels Kette 14, die Bewegung des zweiten Vertikalkolbens 7 nach oben. Das zweite Nadel- ventil 36 ist offen, die Arbeitsflüssigkeit dank ihres hydrostatischen Druckes und

der Bewegung des zweiten Horizontalkolbens 9 nach rechts füllt den Raum un- ter dem zweiten Vertikalkolben 7 aus. Bei einer schnellen Bewegung nach oben und infolge Spiele in den Kopplungsmechanismen könnten die Geschwindigkeit und die Genauigkeit den Auffüllung nicht ausreichend werden, deswegen sind der erste Horizontalzylinder 2 und der zweite 3 mit Rücklaufventilen entspre- chend 33 und 34 ausgestattet, die derart wirken, dass sie bei der Bewegung nach oben aus dem Ausgleichbehälter 1 die Arbeitsflüssigkeit auch dann durch- lassen, wenn das erste Nadelventil 35 bzw. das zweite Nadelventil 36 schon ge- schlossen werden. Das wirkt dem entgegen, dass unter dem ersten Vertikalkol- ben 6 und dem zweiten 7 ein leerer Raum entsteht. Der zweite Horizontalkolben 9 im zweiten Wandler wird mit der zweiten Innenzahnstange 26 zurückgesetzt, die vom Zwischenrad 27, durch die erste Innenzahnstange 25 gedreht, ange- trieben wird. Dank dessen, dass der zweite Wandler im Rücklaufzyklus beidsei- tig durch das zweite Nadelventil 36 und das zweite Rücklaufventil 34 offen ist (entkoppelt), braucht die Kraft, die wir zum Zurückfahren der Kolben an den Anfang des Arbeitszyklus benötigen, nur die minimale Reibung der Kolben an den Zylinderwänden zu bewältigen.

In dem System nach der Erfindung wird das Prinzip einer hydraulischen Presse genutzt, wo die Drehkraft kontinuierlich tangential zur Drehung wirkt, also in der ganzen Wirkungszeit auf dem Maximumniveau ausgenutzt wird, unabhängig vom Hub ihres Angriffspunktes also günstiger als in einem bekannten Kurbel- mechanismus (z. B. Fahrradpedal). Dadurch erhalten wir eine Übersetzung mit viel höheren Werten als die, die in bekannten Lösungen erzielt werden.

Die Lösung findet in Mechanismen eines Muskelantriebes bei Leichtfahrzeugen, bei Einstellgeräten mit genauer Linear-oder Drehverschiebung mit beliebig steuerbarer Kraft-oder Drehmomentgröße Anwendung.

Bezugszeichenliste 1. Ausgleichsbehälter 2. erster Horizontalzylinder 3. zweiter Horizontalzylinder 4. erster Vertikalzylinder 5. zweiter Vertikalzylinder 6. erster Vertikalkolben 7. zweiter Vertikalkolben 8. erster Horizontalkolben 9. zweiter Horizontalkolben 10. erster Kupplungsrahmen 11. zweiter Kupplungsrahmen 12. erster Stössel 13. zweiter Stössel 14. Kupplungskette 15. erstes Kettenzahnrad 16. zweites Kettenzahnrad 17. erste Kolbenstange des Horizontalkolbens 18. zweite Kolbenstange des Horizontalkolbens 19. erste Kolbenstange des Horizontalkolbens 20. zweite Kolbenstange des Horizontalkolbens 21. erste Schließklaue 22. zweite Schließklaue 23. erste Öffnungsklaue 24. zweite Öffnungsklaue 25. erste Innenzahnstange 26. zweite Innenzahnstange 27. Kupplungs-Zwischenrad 28. erste obere Zahnstange 29. zweite obere Zahnstange 30. erstes Antriebsrad 31. zweites Antriebsrad 32. Arbeitsrad 33. erstes Rücklaufventil 34. zweites Rücklaufventil 35. erstes Nadelventil 36. zweites Nadelventil 37. erster Nocken 38. zweiter Nocken