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Title:
DEVICE FOR CONTROLLING AN ILLUMINATION APPARATUS THAT CAN BE OR IS INSTALLED ON A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/109386
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for controlling the operation of an illumination apparatus (3), which illumination apparatus comprises at least one illumination element (2) and can be or is installed on a motor vehicle, the device comprising: an illumination apparatus (3), which comprises at least one illumination element (2) and can be or is installed on the motor vehicle; a signal-generating apparatus (4), which is designed to generate an actuation signal on the basis of an operator actuation of a selecting and/or operating apparatus (14), which comprises at least one selection and/or operating element (13) and can be or is installed on the motor vehicle; a signal-processing apparatus (5), which is designed to generate, on the basis of an actuation signal generated by the signal-generating apparatus, a control signal for controlling the operation of the at least one illumination element (2) of the illumination apparatus (3); a signal-transmitting apparatus (6), which is designed to transmit an actuation signal generated by the signal-generating apparatus to the signal-processing apparatus (5), the signal-transmitting apparatus (6) being designed as a component group that comprises at least one electronic component or the signal-transmitting apparatus comprising at least one such component group.

Inventors:
GRÜTER ANDRE (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/082745
Publication Date:
June 04, 2020
Filing Date:
November 27, 2019
Export Citation:
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Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
International Classes:
B60R16/023; F16H63/42
Foreign References:
JP2006064097A2006-03-09
EP1707426A12006-10-04
DE102015118497A12017-05-04
EP1045172A22000-10-18
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (1 ) zur Steuerung des Betriebs einer wenigstens ein Beleuchtungs element (2) umfassenden kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder verbauten Beleuch tungseinrichtung (3), umfassend:

- eine wenigstens ein Beleuchtungselement (2) umfassende kraftfahrzeugseitig ver bau bare oder verbaute Beleuchtungseinrichtung (3),

- eine Signalerzeugungseinrichtung (4), welche auf Grundlage einer bedienerseitigen Betätigung einer wenigstens ein Auswahl- und/oder Bedienelement (13) umfassen den kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder verbauten Auswahl- und/oder Bedienein richtung (14) zur Erzeugung eines Betätigungssignals eingerichtet ist,

- eine Signalverarbeitungseinrichtung (5), welche auf Grundlage eines signalerzeu gungseinrichtungsseitig erzeugten Betätigungssignals zur Erzeugung eines Steuer signals zur Steuerung des Betriebs des wenigstens einen Beleuchtungselements (2) der Beleuchtungseinrichtung (3) eingerichtet ist, gekennzeichnet durch

eine Signalübertragungseinrichtung (6), welche zur Übertragung eines signalerzeu gungseinrichtungsseitig erzeugten Betätigungssignals an die Signalverarbeitungsein richtung (5) eingerichtet ist, wobei die Signalübertragungseinrichtung (6) als eine we nigstens ein elektronisches Bauelement umfassende Bauelementgruppe ausgebildet ist oder wenigstens eine solche umfasst.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Bauelement als T ransceiver-Bauelement, insbesondere als LIN-Transceiver- Bauelement, oder als Datenbus-Bauelement, insbesondere als PC-Bauelement oder als CAN-Bauelement, ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Signal übertragungseinrichtung (6) über eine einzige Leitungsverbindung (16) mit der Sig nalverarbeitungseinrichtung (5) verbunden ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Anschlusseinrichtung (7), welche zum Anschluss eines elektrischen Anschlus selements an die Signalübertragungseinrichtung (6) eingerichtet ist, wobei die Sig- nalübertragungseinrichtung (6) über eine einzige Leitungsverbindung (17) mit der Anschlusseinrichtung (7) verbunden ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusseinrichtung (7) und/oder die Signalverarbeitungseinrichtung (5) über wenigstens eine Leitungsverbindung (8), insbesondere nur über eine einzige Leitungsverbindung (8), mit einer externen Spannungsversorgung verbunden ist und/oder über wenigstens eine Leitungsverbindung (9), insbesondere nur über eine einzige Leitungsverbindung (9), mit Masse verbunden ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalverarbeitungseinrichtung (5) als ein Mikrocontroller ausgebildet ist oder wenigstens einen solchen umfasst.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine dem wenigstens einen Beleuchtungselement (2) der Beleuchtungseinrichtung (3) zugeordnete Steuerungseinrichtung (10) zur Steuerung des Betriebsstroms und/oder der Betriebsspannung des wenigstens einen Beleuchtungselements (2).

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalverarbei tungseinrichtung (5) der Steuerungseinrichtung (10) vorgeschaltet angeordnet oder ausgebildet ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine der Beleuchtungseinrichtung (3) zugeordnete Erfassungseinrichtung (11 ), wel che zur Erfassung wenigstens eines Betriebsparameters, insbesondere eines Be triebsstroms und/oder einer Betriebsspannung, des wenigstens einen Beleuchtungs elements (2) der Beleuchtungseinrichtung (3) eingerichtet ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass wenigstens die Signalverarbeitungseinrichtung (5) und die Beleuchtungs einrichtung (3), insbesondere unter Ausbildung einer gesondert handhabbaren elekt ronischen Baugruppe, auf einer gemeinsamen Leiterplatte (12) angeordnet oder ausgebildet sind.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine wenigstens ein Auswahl- und/oder Bedienelement (13) umfassende kraftfahr zeugseitig verbaubare oder verbaute Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung (14), wo bei das wenigstens eine Auswahl- und/oder Bedienelement (13) in wenigstens einem Bewegungsfreiheitsgrad bewegbar gelagert ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Auswahl- und/oder Bedienelement (13), insbesondere als Auswahlhebel, zur Auswahl einer Getriebestufe einer in mehrere Getriebestufen schaltbaren kraftfahr zeugseitigen Getriebeeinrichtung (15) eingerichtet ist, welches in jeweiligen Getrie bestufen zugeordnete Auswahlpositionen bewegbar gelagert ist.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass das wenigstens eine Beleuchtungselement (2) als Leuchtdiode (LED) aus gebildet ist oder wenigstens eine solche umfasst.

14. Getriebeeinrichtung (15) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:

- eine wenigstens ein zur Auswahl einer Getriebestufe der in mehrere Getriebestufen schaltbaren Getriebeeinrichtung (15) in jeweiligen Getriebestufen der Getriebeein richtung zugeordnete Auswahlpositionen bewegbar gelagertes Auswahl- und/oder Bedienelement (13), insbesondere Auswahlhebel, umfassende kraftfahrzeugseitig verbaubare oder verbaute Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung (14);

- eine wenigstens ein Beleuchtungselement (2) umfassende kraftfahrzeugseitig ver bau bare oder verbaute Beleuchtungseinrichtung (3);

- eine Signalerzeugungseinrichtung (4), welche auf Grundlage einer bedienerseitigen Betätigung des wenigstens einen Auswahl- und/oder Bedienelements (13) zur Er zeugung eines Betätigungssignals eingerichtet ist; - eine Signalverarbeitungseinrichtung (5), welche auf Grundlage eines signalerzeu gungseinrichtungsseitig erzeugten Betätigungssignals zur Erzeugung eines Steuer signals zur Steuerung des Betriebs des wenigstens einen Beleuchtungselements (2) der Beleuchtungseinrichtung (3) eingerichtet ist; sowie

- eine Signalübertragungseinrichtung (6), welche zur Übertragung eines signalerzeu gungseinrichtungsseitig erzeugten Betätigungssignals an die Signalverarbeitungsein richtung (5) eingerichtet ist, wobei die Signalübertragungseinrichtung (6) als eine we nigstens ein elektronisches Bauelement umfassende Bauelementgruppe ausgebildet ist oder wenigstens eine solche umfasst.

15. Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Vorrichtung (1 ) nach einem der An sprüche 1 bis 13 und/oder wenigstens eine Getriebeeinrichtung (15) nach Anspruch 14.

Description:
Vorrichtung zur Steuerung einer kraftfahrzeuqseitiq verbaubaren oder

verbauten Beleuchtunqseinrichtunq

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung des Betriebs einer wenigstens ein Beleuchtungselement umfassenden kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder ver bauten Beleuchtungseinrichtung, umfassend eine wenigstens ein Beleuchtungsele ment umfassende kraftfahrzeugseitig verbaubare oder verbaute Beleuchtungseinrich tung, eine Signalerzeugungseinrichtung, welche auf Grundlage einer bedienerseiti gen Betätigung einer wenigstens ein Auswahl- und/oder Bedienelement umfassen den kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder verbauten Auswahl- und/oder Bedienein richtung zur Erzeugung eines Betätigungssignals eingerichtet ist, sowie eine Signal verarbeitungseinrichtung, welche auf Grundlage eines signalerzeugungseinrich tungsseitig erzeugten Betätigungssignals zur Erzeugung eines Steuersignals zur Steuerung des Betriebs des wenigstens einen Beleuchtungselements der Beleuch tungseinrichtung eingerichtet ist.

Eine derartige Vorrichtung ist, insbesondere aus dem Bereich der Kraftfahrzeugtech nik, dem Grunde nach bekannt. Hauptfunktion einer entsprechenden Vorrichtung ist die Steuerung des Betriebs einer ein oder mehrere Beleuchtungselemente, wie z. B. LEDs, umfassenden kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder verbauten Beleuchtungs einrichtung. Eine entsprechende Beleuchtungseinrichtung kann einer kraftfahrzeug- seitig verbaubaren bzw. verbauten Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung zugeordnet sein und z. B. der Beleuchtung von Auswahl- bzw. Bedienflächen und/oder Anzeige flächen dienen.

Eine bekannte Konfiguration einer entsprechenden Vorrichtung umfasst eine auch als Hauptplatine zu bezeichnende bzw. zu erachtende Signalerzeugungseinrichtung, welche auf Grundlage einer bedienerseitigen Betätigung einer wenigstens ein Aus wahl- und/oder Bedienelement umfassenden Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung zur Erzeugung eines Betätigungssignals eingerichtet ist, sowie eine auch als Aus leuchtungsplatine zu bezeichnende bzw. zu erachtende Signalverarbeitungseinrich tung, welche auf Grundlage eines signalerzeugungseinrichtungsseitig erzeugten Be tätigungssignals zur Erzeugung eines Steuersignals zur Steuerung des Betriebs des wenigstens einen Beleuchtungselements der Beleuchtungseinrichtung eingerichtet ist.

In dieser bekannten Konfiguration ist die Verbindung zwischen der Signalerzeu gungseinrichtung und der Signalverarbeitungseinrichtung durch eine Vielzahl an elektrischen Leitungsverbindungen (Steuerleitungen) hergestellt. Dies stellt insbe sondere im Hinblick auf Montage-, Service- und Reparaturarbeiten einen verbesse rungswürdigen Zustand dar, insbesondere deshalb, als z. B. eine Änderung der An zahl von Beleuchtungselementen oder Auswahl- und/oder Bedienelementen eine Änderung sowohl der Signalerzeugungseinrichtung als auch der Signalverarbei tungseinrichtung erfordert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine demgegenüber verbesserte Vorrich tung zur Steuerung des Betriebs einer wenigstens ein Beleuchtungselement umfas senden kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder verbauten Beleuchtungseinrichtung anzugeben.

Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zur Steuerung des Betriebs einer wenigs tens ein Beleuchtungselement umfassenden kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder verbauten Beleuchtungseinrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst. Mögliche Ausfüh rungsformen der Vorrichtung gemäß Anspruch 1 sind in den hierzu abhängigen An sprüchen genannt.

Die hierin beschriebene Vorrichtung ist zur Steuerung des Betriebs einer wenigstens ein Beleuchtungselement umfassenden kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder ver bauten Beleuchtungseinrichtung eingerichtet.

Die Vorrichtung umfasst die im Betrieb der Vorrichtung funktionsmäßig zusammen wirkenden im Folgenden näher beschriebenen Bestandteile:

Ein erster Bestandteil der Vorrichtung ist eine wenigstens ein Beleuchtungselement umfassende kraftfahrzeugseitig verbaubare oder verbaute Beleuchtungseinrichtung. Die Beleuchtungseinrichtung bzw. das wenigstens eine dieser zugehörige Beleuch- tungselement ist typischerweise einer zu beleuchtenden kraftfahrzeuginnenraumsei tigen Auswahl- bzw. Bedienfläche und/oder Anzeigefläche zugeordnet. Die Beleuch tungseinrichtung dient sonach typischerweise der Beleuchtung von kraftfahrzeugin nenraumseitigen Auswahl- bzw. Bedienflächen und/oder Anzeigeflächen und ist hier für entsprechend eingerichtet. Die Beleuchtung entsprechender Auswahl- bzw. Be dienflächen und/oder Anzeigeflächen kann insbesondere in Abhängigkeit einer be dienerseitig über ein Auswahl- und/oder Bedienelement einer kraftfahrzeugseitig ver baubaren bzw. verbauten Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung vorgenommenen Auswahl und/oder Bedienung erfolgen.

Die Beleuchtungseinrichtung kann, wie angedeutet, ein oder mehrere Beleuchtungs elemente umfassen. Im Falle mehrerer Beleuchtungselemente können diese diskret oder nicht diskret, d. h. z. B. array- bzw. gruppenartig zusammengefasst, angeordnet sein. In allen Fällen kann ein entsprechendes Beleuchtungselement z. B. als eine ein- oder mehrfarbige Leuchtdiode (LED) ausgebildet sein oder wenigstens eine sol che umfassen.

Ein weiterer Bestandteil der Vorrichtung ist eine auch als Hauptplatine zu bezeich nende bzw. zu erachtende, hardware- und/oder softwaremäßig implementierte Sig nalerzeugungseinrichtung. Die Signalerzeugungseinrichtung ist auf Grundlage einer bedienerseitigen Betätigung einer wenigstens ein Auswahl- und/oder Bedienelement umfassenden kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder verbauten Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung zur Erzeugung eines Betätigungssignals eingerichtet. Die Sig nalerzeugungseinrichtung ist sonach zur signaltechnischen Umsetzung bzw. Um wandlung einer bedienerseitigen Betätigung eines Auswahl- und/oder Bedienele ments, d. h. insbesondere einer bedienerseitig über ein entsprechendes Auswahl- und/oder Bedienelement vorgenommenen Auswahl und/oder Bedienung, in ein ent sprechendes Betätigungssignal eingerichtet. Ein entsprechendes Betätigungssignal kann sonach wenigstens eine bedienerseitige Betätigung wenigstens eines Auswahl- und/oder Bedienelements beschreiben. Ein entsprechendes Betätigungssignal kann weiterhin beschreiben, welches wenigstens eine (bestimmte) Beleuchtungselement durch die bedienerseitige Betätigung eines jeweiligen Auswahl- und/oder Bedienele ments anzusteuern bzw. in Betrieb zu nehmen ist; mithin kann ein entsprechendes Betätigungssignal sonach eine Zuordnung zwischen wenigstens einer (bestimmten) bedienerseitigen Betätigung wenigstens eines (bestimmten) Auswahl- und/oder Be dienelements und einer (bestimmten) Ansteuerung bzw. Inbetriebnahme wenigstens eines (bestimmten) Beleuchtungselements beschreiben. Die Signalerzeugungsein richtung kann sonach mit bestimmten Steuer- bzw. Zuordnungsalgorithmen ausge stattet sein, auf Grundlage welcher Betätigungssignale, welche eine entsprechende Zuordnung zwischen bestimmten bedienerseitigen Betätigungen eines oder mehrerer Auswahl- und/oder Bedienelemente und der hieraus resultierenden Ansteuerung bzw. Inbetriebnahme wenigstens eines bestimmten Beleuchtungselements beschrei ben, erzeugbar sind.

Ein weiterer Bestandteil der Vorrichtung ist eine auch als Ausleuchtungsplatine zu bezeichnende bzw. zu erachtende, hardware- und/oder softwaremäßig implementier te Signalverarbeitungseinrichtung. Die Signalverarbeitungseinrichtung ist auf Grund lage wenigstens eines signalerzeugungseinrichtungsseitig erzeugten Betätigungs signals zur Erzeugung eines Steuersignals zur Steuerung des Betriebs des wenigs tens einen Beleuchtungselements der Beleuchtungseinrichtung eingerichtet. Die Sig nalverarbeitungseinrichtung ist sonach zur Erzeugung der Steuersignale eingerichtet, welche der eigentlichen Steuerung bzw. Inbetriebnahme eines jeweiligen Beleuch tungselements der Beleuchtungseinrichtung zugrunde gelegt werden, eingerichtet. Die Signalerzeugungseinrichtung ist sonach zur signaltechnischen Umsetzung bzw. Umwandlung jeweiliger signalerzeugungseinrichtungsseitig erzeugter Betätigungs signale in jeweilige der eigentlichen Steuerung bzw. Inbetriebnahme eines jeweiligen Beleuchtungselements der Beleuchtungseinrichtung zugrunde zu legende Steuersig nale eingerichtet.

Die Signalverarbeitungseinrichtung kann als ein Mikrocontroller, d. h. insbesondere als, gegebenenfalls mit Peripherie- bzw. Zusatzfunktionen ausgestatteter, Pro zessorchip, ausgebildet sein oder wenigstens einen solchen umfassen.

Die Vorrichtung umfasst als weiteren Bestandteil eine auch als Kommunikationsein richtung zu bezeichnende bzw. zu erachtende Signalübertragungseinrichtung. Die Signalübertragungseinrichtung ist zur Übertragung eines signalerzeugungseinrich- tungsseitig erzeugten Betätigungssignals an die Signalverarbeitungseinrichtung ein gerichtet. Die Signalübertragungseinrichtung ist daher typischerweise zwischen die Signalerzeugungseinrichtung und die Signalverarbeitungseinrichtung geschaltet an geordnet oder ausgebildet. Wesentlich an der Signalübertragungseinrichtung ist, dass diese als eine wenigstens ein elektronisches Bauelement umfassende Bauele mentgruppe ausgebildet ist oder wenigstens eine solche umfasst. Durch die Signal übertragungseinrichtung ist sonach eine, wie eingangs beschriebene, aufwändige und komplexe durch eine Vielzahl an elektrischen Leitungsverbindungen (Steuerlei tungen) hergestellte Verbindung zwischen der Signalerzeugungseinrichtung und der Signalverarbeitungseinrichtung nicht mehr erforderlich. Die Signalübertragungsein richtung ermöglicht sonach eine erheblich vereinfachte, gleichwohl zuverlässige sig naltechnische Verbindung zwischen der Signalerzeugungseinrichtung und der Sig nalverarbeitungseinrichtung. Die Signalübertragungseinrichtung ist insbesondere auch im Hinblick auf Montage-, Service- und Reparaturarbeiten an der Vorrichtung vorteilhaft, als z. B. eine Änderung der Anzahl von Beleuchtungselementen oder Auswahl- und/oder Bedienelementen insbesondere keine Änderung der Signalverar beitungseinrichtung erfordert.

Insgesamt liegt damit eine verbesserte Vorrichtung zur Steuerung des Betriebs einer wenigstens ein Beleuchtungselement umfassenden kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder verbauten Beleuchtungseinrichtung vor.

Bei dem wenigstens einen oder wenigstens einem die Bauelementgruppe bildenden elektronischen Bauelement kann es sich z. B. um ein elektronisches Transceiver- Element (Sender-Empfänger-Element) handeln. Insbesondere kommt ein LIN- Transceiver in Betracht. Denkbar ist es jedoch auch, dass es sich bei dem wenigs tens einen oder wenigstens einem die Bauelementgruppe bildenden elektronischen Bauelement um ein Datenbus-Bauelement handelt. Insbesondere kommt ein PC- Bauelement oder ein CAN-Bauelement in Betracht. Entsprechende elektronische Bauelemente ermöglichen eine zuverlässige Signalübertragung zwischen der Sig nalerzeugungseinrichtung und der Signalverarbeitungseinrichtung. Die Signalübertragungseinrichtung kann zweckmäßig nur über eine einzige Lei tungsverbindung mit der Signalverarbeitungseinrichtung verbunden sein. Derart kann der leitungstechnische Aufwand zur leitungstechnischen Verbindung der Signalüber tragungseinrichtung und der Signalverarbeitungseinrichtung und somit auch der lei tungstechnische Aufwand zur leitungstechnischen Verbindung der Signalerzeu gungseinrichtung und der Signalverarbeitungseinrichtung erheblich vereinfacht wer den.

Die Vorrichtung kann eine Anschlusseinrichtung umfassen. Die Anschlusseinrichtung ist zum Anschluss eines elektrischen Anschlusselements, wie z. B. eines elektrischen Anschlusssteckers eines der leitungstechnischen Verbindung der Signalerzeugungs einrichtung mit der Signalverarbeitungseinrichtung dienenden Leitungselements, an die Signalübertragungseinrichtung eingerichtet. Die Signalübertragungseinrichtung kann zweckmäßig nur über eine einzige Leitungsverbindung mit der Anschlussein richtung verbunden sein. Derart kann der leitungstechnische Aufwand zur leitungs technischen Verbindung der Anschlusseinrichtung und der Signalübertragungsein richtung erheblich vereinfacht werden.

Die Anschlusseinrichtung und/oder die Signalverarbeitungseinrichtung kann bzw. können über wenigstens eine Leitungsverbindung, insbesondere nur über eine einzi ge Leitungsverbindung, mit einer externen Spannungsquelle bzw. -Versorgung ver bunden sein. Ferner kann bzw. können die Anschlusseinrichtung und/oder die Sig nalverarbeitungseinrichtung über wenigstens eine Leitungsverbindung, insbesondere nur über eine einzige Leitungsverbindung, mit Masse verbunden sein. Auch der lei tungstechnische Aufwand zur Spannungsversorgung bzw. Erdung der Anschlussein richtung und/oder der Signalverarbeitungseinrichtung kann derart erheblich verein facht werden.

Die Vorrichtung kann ferner eine dem wenigstens einen Beleuchtungselement der Beleuchtungseinrichtung zugeordnete Steuerungseinrichtung zur Steuerung des Be triebsstroms und/oder der Betriebsspannung des wenigstens einen Beleuchtungs elements umfassen. Die Steuereinrichtung kann als ein elektronisches Bauelement, d. h. z. B. ein integrierter Schaltkreis, ausgebildet sein oder wenigstens einen sol- chen umfassen. Bei einer entsprechenden Steuerungseinrichtung kann es sich ins besondere um eine Treibereinrichtung handeln. Dies gilt insbesondere für den Fall, in dem es sich bei dem wenigstens einen oder wenigstens einem Beleuchtungselement um eine Leuchtdiode handelt.

Die Signalverarbeitungseinrichtung ist einer entsprechenden Steuerungseinrichtung typischerweise vorgeschaltet angeordnet oder ausgebildet. Mithin können die signal verarbeitungseinrichtungsseitig erzeugbaren bzw. erzeugten Steuersignale der Steu- erungs- bzw. Treibereinrichtung zum Zwecke der Steuerung des Betriebsstroms und/oder der Betriebsspannung des wenigstens einen Beleuchtungselements zuge führt werden.

Die Vorrichtung kann weiterhin eine der Beleuchtungseinrichtung zugeordnete Erfas sungseinrichtung umfassen. Die Erfassungseinrichtung ist zur Erfassung wenigstens eines Betriebsparameters, insbesondere eines Betriebsstroms und/oder einer Be triebsspannung, des wenigstens einen Beleuchtungselements der Beleuchtungsein richtung eingerichtet. Die Erfassungseinrichtung kann mithin eingerichtet sein, eine erfasste Größe, d. h. z. B. einen Betriebsstrom und/oder eine Betriebsspannung, ins besondere zu Diagnosezwecken, mit einer Referenzgröße zu vergleichen und ein entsprechendes Vergleichs- bzw. Diagnoseergebnis beschreibende Vergleichs- bzw. Diagnoseinformation zu erzeugen und auszugeben. Die Erfassungseinrichtung kann insofern auch als Diagnoseeinrichtung bezeichnet bzw. erachtet werden.

Wenigstens die Signalverarbeitungseinrichtung und die Beleuchtungseinrichtung können, insbesondere unter Ausbildung einer gesondert handhabbaren elektroni schen Baugruppe, auf einer gemeinsamen Leiterplatte angeordnet oder ausgebildet sein. Derart lässt sich eine vergleichsweise kompakte, gleichwohl funktional hochin tegrierte elektronische Baugruppe bilden. Mit der gleichen Zielsetzung können auf der Leiterplatte zudem die Anschlusseinrichtung und/oder die erwähnte Steuerungs einrichtung und/oder die erwähnte Erfassungseinrichtung angeordnet oder ausgebil det sein. Die Vorrichtung kann ferner eine bereits erwähnte, wenigstens ein Auswahl- und/oder Bedienelement umfassende kraftfahrzeugseitig verbaubare oder verbaute Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung umfassen. Die Auswahl- und/oder Bedienein richtung ist durch entsprechende Betätigung des Auswahl- und/oder Bedienelements zur Auswahl und/oder Veränderung wenigstens einer Betriebsparameters einer kraft fahrzeugseitigen Funktionseinrichtung eingerichtet. Das wenigstens eine Auswahl- und/oder Bedienelement ist typischerweise in wenigstens einem Bewegungsfrei heitsgrad bewegbar gelagert ist. Bei dem Bewegungsfreiheitsgrad kann es sich um einen translatorischen oder um einen rotatorischen Bewegungsfreiheitsgrad handeln; kombinierte Bewegungen des Auswahl- und/oder Bedienelements in unterschiedli chen Bewegungsfreiheitsgraden sind denkbar. Bei einem Auswahl- und/oder Bedie nelement kann es sich konkret z. B. um einen Drehsteller, einen Dreh-Drück-Steller oder um einen Wählhebel handeln.

Das wenigstens eine oder wenigstens ein Auswahl- und/oder Bedienelement kann z. B. einer in mehrere Getriebestufen, d. h. z. B. in wenigstens eine Park-, Neutral-, Vorwärts- oder Rückwärtsfahrstufe, schaltbaren kraftfahrzeugseitigen Getriebeein richtung zugeordnet sein. Das wenigstens eine Auswahl- und/oder Bedienelement kann sonach, insbesondere als Auswahlhebel, zur Auswahl einer Getriebestufe einer entsprechenden Getriebeeinrichtung eingerichtet sein, welches in jeweiligen Getrie bestufen zugeordnete Auswahlpositionen bewegbar gelagert ist. Betätigungen bzw. Bewegungen des Auswahl- und/oder Bedienelements können sonach in einer Aus wahl bzw. Änderung einer Getriebestufe einer entsprechenden Getriebeeinrichtung resultieren.

Die Erfindung betrifft insofern auch eine, insbesondere automatisch schaltbare, Ge triebeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug. Die Getriebeeinrichtung umfasst neben den üblichen Getriebeelementen eine wenigstens ein zur Auswahl einer Getriebestufe der in mehrere Getriebestufen schaltbaren Getriebeeinrichtung in jeweiligen Getrie bestufen der Getriebeeinrichtung zugeordnete Auswahlpositionen bewegbar gelager tes Auswahl- und/oder Bedienelement, insbesondere Auswahlhebel, umfassende kraftfahrzeugseitig verbaubare oder verbaute Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung; eine wenigstens ein Beleuchtungselement umfassende kraftfahrzeugseitig verbauba- re oder verbaute Beleuchtungseinrichtung; eine Signalerzeugungseinrichtung, wel che auf Grundlage einer bedienerseitigen Betätigung des wenigstens einen Auswahl- und/oder Bedienelements zur Erzeugung eines Betätigungssignals eingerichtet ist; eine Signalverarbeitungseinrichtung, welche auf Grundlage eines signalerzeugungs einrichtungsseitig erzeugten Betätigungssignals zur Erzeugung eines Steuersignals zur Steuerung des Betriebs des wenigstens einen Beleuchtungselements der Be leuchtungseinrichtung eingerichtet ist; sowie eine Signalübertragungseinrichtung, welche zur Übertragung eines signalerzeugungseinrichtungsseitig erzeugten Betäti gungssignals an die Signalverarbeitungseinrichtung eingerichtet ist, wobei die Sig nalübertragungseinrichtung als eine wenigstens ein elektronisches Bauelement um fassende Bauelementgruppe ausgebildet ist oder wenigstens eine solche umfasst. Die Getriebeeinrichtung kann sonach mit einer wie hierin beschriebenen Vorrichtung ausgestattet sein bzw. mit einer solchen Zusammenwirken. Sämtliche Ausführungen im Zusammenhang mit der Vorrichtung gelten daher analog für die Getriebeeinrich tung.

Überdies betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, d. h. insbesondere einen Personen kraftwagen, welches eine wie hierin beschriebene Vorrichtung und/oder wenigstens eine wie hierin beschriebene Getriebeeinrichtung umfasst. Sämtliche Ausführungen im Zusammenhang mit der Vorrichtung gelten daher auch analog für das Kraftfahr zeug.

Die Erfindung ist anhand von Ausführungsbeispielen in den Zeichnungsfiguren näher erläutert. Dabei zeigt die einzige Fig. eine Prinzipdarstellung einer Vorrichtung zur Steuerung des Betriebs einer wenigstens ein Beleuchtungselement umfassenden kraftfahrzeugseitig verbaubaren oder verbauten Beleuchtungseinrichtung gemäß

Die Fig. zeigt eine Prinzipdarstellung einer Vorrichtung 1 zur Steuerung des Betriebs einer wenigstens ein Beleuchtungselement 2 umfassenden kraftfahrzeugseitig ver baubaren oder verbauten Beleuchtungseinrichtung 3 gemäß einem Ausführungsbei spiel. Die in der Fig. gezeigte Vorrichtung 1 ist sonach zur Steuerung des Betriebs einer wenigstens ein Beleuchtungselement 2 umfassenden kraftfahrzeugseitig ver baubaren oder verbauten Beleuchtungseinrichtung 3 eingerichtet. Die Vorrichtung 1 umfasst die im Betrieb der Vorrichtung 1 funktionsmäßig zusam menwirkenden im Folgenden näher beschriebenen Bestandteile:

Ein erster Bestandteil der Vorrichtung 1 ist die wenigstens ein Beleuchtungselement 2 umfassende kraftfahrzeugseitig verbaubare bzw. verbaute Beleuchtungseinrich tung 3. Die Beleuchtungseinrichtung 3 bzw. das wenigstens eine dieser zugehörige Beleuchtungselement 2, welches z. B. als eine ein- oder mehrfarbige Leuchtdiode (LED) ausgebildet ist oder wenigstens eine solche umfassen kann, ist einer zu be leuchtenden kraftfahrzeuginnenraumseitigen Auswahl- bzw. Bedienfläche und/oder Anzeigefläche (jeweils nicht gezeigt) zugeordnet. Die Beleuchtungseinrichtung 3 dient sonach der Beleuchtung von kraftfahrzeuginnenraumseitigen Auswahl- bzw. Bedienflächen und/oder Anzeigeflächen und ist hierfür entsprechend eingerichtet.

Die Beleuchtung entsprechender Auswahl- bzw. Bedienflächen und/oder Anzeigeflä chen kann in Abhängigkeit einer bedienerseitig über ein Auswahl- und/oder Bedien element 13 einer kraftfahrzeugseitig verbaubaren bzw. verbauten Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung 14 vorgenommenen Auswahl und/oder Bedienung erfolgen.

Wenngleich in der Fig. nur ein einziges Beleuchtungselement 2 dargestellt ist, kann die Beleuchtungseinrichtung 3, wie angedeutet, auch mehrere Beleuchtungselemen te 2 umfassen. Im Falle mehrerer Beleuchtungselemente 2 können diese diskret oder nicht diskret, d. h. z. B. array- bzw. gruppenartig zusammengefasst, angeordnet sein.

Ein weiterer Bestandteil der Vorrichtung 1 ist eine auch als Hauptplatine zu bezeich nende bzw. zu erachtende, hardware- und/oder softwaremäßig implementierte Sig nalerzeugungseinrichtung 4. Die Signalerzeugungseinrichtung 4 ist auf Grundlage einer bedienerseitigen Betätigung der das Auswahl- und/oder Bedienelement 13 um fassenden Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung 14 zur Erzeugung eines Betäti gungssignals eingerichtet. Die Signalerzeugungseinrichtung 4 ist sonach zur signal technischen Umsetzung bzw. Umwandlung einer bedienerseitigen Betätigung eines Auswahl- und/oder Bedienelements 13, d. h. insbesondere einer bedienerseitig über ein entsprechendes Auswahl- und/oder Bedienelement 13 vorgenommenen Auswahl und/oder Bedienung, in ein entsprechendes Betätigungssignal eingerichtet. Ein ent- sprechendes Betätigungssignal kann sonach wenigstens eine bedienerseitige Betäti gung wenigstens eines Auswahl- und/oder Bedienelements 13 beschreiben. Ein ent sprechendes Betätigungssignal kann weiterhin beschreiben, welches Beleuchtungs element 2 durch die bedienerseitige Betätigung eines jeweiligen Auswahl- und/oder Bedienelements 13 anzusteuern bzw. in Betrieb zu nehmen ist; mithin kann ein ent sprechendes Betätigungssignal sonach eine Zuordnung zwischen wenigstens einer (bestimmten) bedienerseitigen Betätigung eines (bestimmten) Auswahl- und/oder Bedienelements 13 und einer (bestimmten) Ansteuerung bzw. Inbetriebnahme we nigstens eines (bestimmten) Beleuchtungselements 2 beschreiben. Die Signalerzeu gungseinrichtung 4 kann sonach mit bestimmten Steuer- bzw. Zuordnungsalgorith men ausgestattet sein, auf Grundlage welcher Betätigungssignale, welche eine ent sprechende Zuordnung zwischen bestimmten bedienerseitigen Betätigungen eines oder mehrerer Auswahl- und/oder Bedienelemente 13 und der hieraus resultierenden Ansteuerung bzw. Inbetriebnahme eines bestimmten Beleuchtungselements 2 be schreiben, erzeugbar sind.

Ein weiterer Bestandteil der Vorrichtung 1 ist eine auch als Ausleuchtungsplatine zu bezeichnende bzw. zu erachtende, hardware- und/oder softwaremäßig implementier te Signalverarbeitungseinrichtung 5. Die Signalverarbeitungseinrichtung 5 ist auf Grundlage wenigstens eines signalerzeugungseinrichtungsseitig erzeugten Betäti gungssignals zur Erzeugung eines Steuersignals zur Steuerung des Betriebs des wenigstens einen Beleuchtungselements 2 der Beleuchtungseinrichtung 3 eingerich tet. Die Signalverarbeitungseinrichtung 5 ist sonach zur Erzeugung der Steuersignale eingerichtet, welche der eigentlichen Steuerung bzw. Inbetriebnahme eines jeweili gen Beleuchtungselements 2 der Beleuchtungseinrichtung 3 zugrunde gelegt wer den, eingerichtet. Die Signalerzeugungseinrichtung 5 ist sonach zur signaltechni schen Umsetzung bzw. Umwandlung jeweiliger signalerzeugungseinrichtungsseitig erzeugter Betätigungssignale in jeweilige der eigentlichen Steuerung bzw. Inbetrieb nahme eines jeweiligen Beleuchtungselements 2 der Beleuchtungseinrichtung 3 zu grunde zu legende Steuersignale eingerichtet.

In dem in der Fig. gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Signalverarbeitungseinrich tung 5 als ein Mikrocontroller, d. h. insbesondere als, gegebenenfalls mit Peripherie- bzw. Zusatzfunktionen ausgestatteter, Prozessorchip, ausgebildet bzw. umfasst we nigstens einen solchen.

Die Vorrichtung 1 umfasst als weiteren Bestandteil eine auch als Kommunikations einrichtung zu bezeichnende bzw. zu erachtende Signalübertragungseinrichtung 6. Die Signalübertragungseinrichtung 6 ist zur Übertragung eines signalerzeugungsein richtungsseitig erzeugten Betätigungssignals an die Signalverarbeitungseinrichtung 5 eingerichtet. Die Signalübertragungseinrichtung 6 ist daher zwischen die Signaler zeugungseinrichtung 4 und die Signalverarbeitungseinrichtung 5 geschaltet ange ordnet bzw. ausgebildet. Wesentlich an der Signalübertragungseinrichtung 6 ist, dass diese als eine wenigstens ein elektronisches Bauelement umfassende Bauelement gruppe ausgebildet ist bzw. wenigstens eine solche umfasst. Durch die Signalüber tragungseinrichtung 6 ist sonach eine aufwändige und komplexe durch eine Vielzahl an elektrischen Leitungsverbindungen (Steuerleitungen) hergestellte Verbindung zwischen der Signalerzeugungseinrichtung 4 und der Signalverarbeitungseinrichtung 5 nicht mehr erforderlich. Die Signalübertragungseinrichtung 6 ermöglicht sonach eine erheblich vereinfachte, gleichwohl zuverlässige signaltechnischen Verbindung zwischen der Signalerzeugungseinrichtung 4 und der Signalverarbeitungseinrichtung 5. Die Signalübertragungseinrichtung 6 ist insbesondere auch im Hinblick auf Monta ge-, Service- und Reparaturarbeiten an der Vorrichtung 1 vorteilhaft, als z. B. eine Änderung der Anzahl von Beleuchtungselementen 2 oder Auswahl- und/oder Bedie nelementen 13 keine Änderung der Signalverarbeitungseinrichtung 5 erfordert.

Bei dem die Bauelementgruppe bildenden elektronischen Bauelement der Signalver arbeitungseinrichtung 5 kann es sich z. B. um ein elektronisches Transceiver- Element (Sender-Empfänger-Element) handeln. Insbesondere kommt ein LIN- Transceiver in Betracht. Denkbar ist es jedoch auch, dass es sich bei dem die Bau elementgruppe bildenden elektronischen Bauelement der Signalverarbeitungseinrich tung 5 um ein Datenbus-Bauelement handelt. Insbesondere kommt ein PC- Bauelement oder ein CAN-Bauelement in Betracht.

Anhand der Fig. ist ersichtlich, dass die Signalübertragungseinrichtung 6 nur über eine einzige Leitungsverbindung 16, d. h. über eine einzige Leitung, mit der Signal- Verarbeitungseinrichtung 5 verbunden sein kann. Derart kann der leitungstechnische Aufwand zur leitungstechnischen Verbindung der Signalübertragungseinrichtung 6 und der Signalverarbeitungseinrichtung 5 wie auch der leitungstechnische Aufwand zur leitungstechnischen Verbindung der Signalerzeugungseinrichtung 4 und der Sig nalverarbeitungseinrichtung 5 erheblich vereinfacht werden.

Anhand der Fig. ist ferner ersichtlich, dass die Vorrichtung 1 eine Anschlusseinrich tung 7 umfassen kann. Die Anschlusseinrichtung 7 ist zum Anschluss eines elektri schen Anschlusselements (nicht gezeigt), wie z. B. eines elektrischen Anschlussste ckers eines der leitungstechnischen Verbindung der Signalerzeugungseinrichtung 4 mit der Signalverarbeitungseinrichtung 5 dienenden Leitungselements 18, an die Signalübertragungseinrichtung 6 eingerichtet.

Anhand der Fig. ist ersichtlich, dass die Signalübertragungseinrichtung 6 nur über eine einzige Leitungsverbindung 17, d. h. über eine einzige Leitung, mit der An schlusseinrichtung 7 verbunden sein kann. Derart kann der leitungstechnische Auf wand zur leitungstechnischen Verbindung der Anschlusseinrichtung 7 und der Sig nalübertragungseinrichtung 6 erheblich vereinfacht werden.

Die Fig. zeigt ferner, dass die Anschlusseinrichtung 7 über eine einzige Leitungsver bindung 8, d. h. über eine einzige Leitung, mit einer externen Spannungsquelle bzw. -Versorgung (nicht gezeigt) und über eine einzige Leitungsverbindung 9, d. h. über eine einzige Leitung, mit Masse verbunden sein kann. Auch der leitungstechnische Aufwand zur Spannungsversorgung bzw. Erdung der Anschlusseinrichtung 7 bzw. im Weiteren auch der Signalverarbeitungseinrichtung 5 kann derart erheblich verein facht werden.

Anhand der Fig. ist weiter ersichtlich, dass die Vorrichtung 1 ferner eine dem Be leuchtungselement 2 der Beleuchtungseinrichtung 3 zugeordnete Steuerungseinrich tung 10 zur Steuerung des Betriebsstroms und/oder der Betriebsspannung des Be leuchtungselements 2 umfassen kann. Die Steuereinrichtung 10 kann als ein elekt ronisches Bauelement, d. h. z. B. ein integrierter Schaltkreis, ausgebildet sein oder wenigstens einen solchen umfassen. Bei der Steuerungseinrichtung 10 kann es sich insbesondere um eine Treibereinrichtung (LED-T reibereinrichtung) handeln.

Ersichtlich ist die Signalverarbeitungseinrichtung 5 der Steuerungseinrichtung 10 vorgeschaltet angeordnet bzw. ausgebildet. Mithin können die signalverarbeitungs einrichtungsseitig erzeugbaren bzw. erzeugten Steuersignale der Steuerungseinrich tung 10 zum Zwecke der Steuerung des Betriebsstroms und/oder der Betriebsspan nung des Beleuchtungselements 2 zugeführt werden.

Die Vorrichtung 1 kann optional weiterhin eine der Beleuchtungseinrichtung 3 zuge ordnete Erfassungseinrichtung 11 umfassen. Die Erfassungseinrichtung 11 ist zur Erfassung wenigstens eines Betriebsparameters, insbesondere eines Betriebsstroms und/oder einer Betriebsspannung, des Beleuchtungselements 2 der Beleuchtungs einrichtung 3 eingerichtet. Die Erfassungseinrichtung 11 kann mithin eingerichtet sein, eine erfasste Größe, d. h. z. B. einen Betriebsstrom und/oder eine Betriebs spannung, insbesondere zu Diagnosezwecken, mit einer Referenzgröße zu verglei chen und ein entsprechendes Vergleichs- bzw. Diagnoseergebnis beschreibende Vergleichs- bzw. Diagnoseinformation zu erzeugen und auszugeben. Die Erfas sungseinrichtung 11 kann insofern auch als Diagnoseeinrichtung bezeichnet bzw. erachtet werden.

Die Fig. zeigt ferner, dass die Signalverarbeitungseinrichtung 5 und die Beleuch tungseinrichtung 3 unter Ausbildung einer gesondert handhabbaren elektronischen Baugruppe auf einer gemeinsamen Leiterplatte 12 angeordnet bzw. ausgebildet sein können. Derart lässt sich eine vergleichsweise kompakte, gleichwohl funktional hoch integrierte elektronische Baugruppe bilden. Mit der gleichen Zielsetzung können, wie in der Fig. ebenso gezeigt, auf der Leiterplatte 12 zudem die Anschlusseinrichtung 7 und/oder die Steuerungseinrichtung 10 und/oder die Erfassungseinrichtung 11 ange ordnet bzw. ausgebildet sein.

Die Vorrichtung 1 kann ferner die bereits erwähnte, wenigstens ein Auswahl- und/oder Bedienelement 13 umfassende kraftfahrzeugseitig verbaubare bzw. ver baute Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung 14 umfassen. Die Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung 14 ist durch entsprechende Betätigung des Auswahl- und/oder Bedienelements 13 zur Auswahl und/oder Veränderung wenigstens einer Betriebspa rameters einer kraftfahrzeugseitigen Funktionseinrichtung (nicht gezeigt) eingerichtet. Das wenigstens eine Auswahl- und/oder Bedienelement 13 ist typischerweise in we nigstens einem Bewegungsfreiheitsgrad bewegbar gelagert ist. Bei dem Bewegungs freiheitsgrad kann es sich um einen translatorischen oder um einen rotatorischen Bewegungsfreiheitsgrad handeln; kombinierte Bewegungen des Auswahl- und/oder Bedienelements 13 in unterschiedlichen Bewegungsfreiheitsgraden sind denkbar.

Bei dem Auswahl- und/oder Bedienelement 13 kann es sich konkret z. B. um einen Drehsteller, einen Dreh-Drück-Steller oder um einen Wählhebel handeln.

Das Auswahl- und/oder Bedienelement 13 kann z. B. einer in mehrere Getriebestu fen schaltbaren kraftfahrzeugseitigen Getriebeeinrichtung 15 zugeordnet sein. Das Auswahl- und/oder Bedienelement 13 kann sonach, insbesondere als Auswahlhebel, zur Auswahl einer Getriebestufe der Getriebeeinrichtung 15 eingerichtet sein, wel ches in jeweiligen Getriebestufen zugeordnete Auswahlpositionen bewegbar gelagert ist. Betätigungen bzw. Bewegungen des Auswahl- und/oder Bedienelements 13 kön nen sonach in einer Auswahl bzw. Änderung einer Getriebestufe der Getriebeeinrich tung 15 resultieren.

Die in der Fig. rein schematisch dargestellte in mehrere Getriebestufen schaltbare Getriebeeinrichtung 15 umfasst neben den üblichen Getriebeelementen sonach auch eine wenigstens ein zur Auswahl einer Getriebestufe der Getriebeeinrichtung 15 in jeweiligen Getriebestufen der Getriebeeinrichtung 15 zugeordnete Auswahlpositio nen bewegbar gelagertes Auswahl- und/oder Bedienelement 13, insbesondere einen Auswahlhebel, umfassende Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung 14.

Die typischerweise in einem Kraftfahrzeug, d. h. z. B. einem Personenkraftwagen, verbaute automatisch oder automatisiert schaltbare Getriebeeinrichtung 15 kann so nach mit einer wie beschriebenen Vorrichtung 1 ausgestattet sein bzw. mit einer sol chen Zusammenwirken. Bezuqszeichen Vorrichtung

Beleuchtungselement

Beleuchtungseinrichtung

Signalerzeugungseinrichtung

Signalverarbeitungseinrichtung

Signalübertragungseinrichtung

Anschlusseinrichtung

Leitungsverbindung

Leitungsverbindung

Steuerungseinrichtung

Erfassungseinrichtung

Leiterplatte

Auswahl- und/oder Bedienelement Auswahl- und/oder Bedieneinrichtung Getriebeeinrichtung

Leitungsverbindung

Leitungsverbindung

Leitungselement