Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausgleich hydraulischer Wirkdrücke in einem Hydrospeicher und einem Hydroaktuator eines Hydrauliksystems.

In Hydrauliksystemen, bei denen Hydroaktuatoren benutzt werden, beispielsweise für Abstütz- oder Hubsysteme, ist es Stand der Technik, zur Abfederung oder Bewegungsdämpfung von durch den Hydroaktuator bewegten Bauteilen, Hydrospeicher als mit dem Aktuator hydraulisch gekoppeltes Feder- oder Dämpferelement einzusetzen. Bei manchen Arbeitssituationen solcher Systeme ist jedoch eine ungefederte, starre Wirkverbindung zwischen Aktuator und der von diesem betätigten Gerätschaft erforderlich, beispielsweise wenn es sich um einen hydraulisch betätigten Ausleger handelt, der ein starres Abstützelement bilden soll, oder um ein Arbeitsgerät, das beim Einsatz schwingungsfrei gesteuert werden soll. Im Hinblick auf diese Erfordernisse muss die Verbindung zwischen dem betreffenden Aktuator und dem Hydrospeicher gesperrt werden.

Beim Arbeitsbetrieb mit gesperrter Federung ändert sich der Wirkdruck im Hydroaktuator entsprechend der von diesem zu erbringenden Arbeitsleis- tung. Wenn nun das System vom Zustand der gesperrten Federung wieder in den Zustand mit zugeschaltetem Hydrospeicher überführt wird, führt eine Differenz des Wirkdruckes zwischen Hydrospeicher und Aktuator zu einer unkontrollierten Bewegung am Aktuator, was eine Gefährdung des Systems sowie ein Sicherheitsrisiko für Systembediener darstellt.

Im Hinblick hierauf liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrich- tung zur Verfügung zu stellen, die ein derartiges Sicherheitsrisiko verhindert.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch eine Druckausgleichsvorrichtung gelöst, die die Merkmale des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit auf- weist.

Danach ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die die Verbindung zwischen Hydroaktuator und Hydrospeicher sperrende Ventilanordnung eine zusätzliche Steuerventileinrichtung aufweist, die bei Übersteigen einer vorbe- stimmten Differenz der Wirkdrücke einen Druckausgleich vornimmt. Dadurch ist die Gefahr einer unkontrollierten Bewegung beim Überführen des Systems aus dem Zustand der gesperrten Federung in den Zustand mit freigegebener Federung vermieden, weil die jeweiligen Wirkdrücke des Hyd- rospeichers und des Hydroaktuators aneinander angepaßt sind.

Wenn im Zustand der gesperrten Federung der im Hydrospeicher wirksame Druck geringer ist als der bei der jeweiligen Arbeitssituation gegebene Wirkdruck im Hydroaktuator, kann ein Druckausgleich in an sich bekannter Weise einfach dadurch stattfinden, dass der Hydroaktuator über ein Rück- schlagventil den Hydrospeicher bis zum Gleichdruck auflädt, wobei das Rückschlagventil bei Druckgleichheit schließt.

Der besondere Vorteil der Erfindung besteht jedoch darin, dass bei im Hydrospeicher herrschendem höheren Druck dieser durch Druckablass zur Tankseite des Hydrauliksystems hin abgebaut wird. Entsprechend besonders vorteilhafter Ausführungsbeispiele ist zu diesem Zweck die Anordnung so getroffen, dass die Ventilanordnung ein Wegeventil aufweist, das in seinem Freigabezustand eine unmittelbare Fluidverbin- dung zwischen Hydroaktuator und Hydrospeicher herstellt und diese Fluid- Verbindung in seinem Sperrzustand unterbricht, wobei die Steuerventileinrichtung in Abhängigkeit vom Überführen des Wegeventils in den Sperrzustand aktivierbar ist und ein Ablassventil enthält, dass durch eine die vorgegebene Größe übersteigende Differenz der Wirkdrücke in seinen Freigabezustand steuerbar ist, in dem ein die Druckdifferenz verringernder Ablass- pfad zur Tankseite des Hydrauliksystems gebildet ist. Dadurch ist sichergestellt, dass das Angleichen der Wirkdrücke nicht nur durch Aufladen des Hydrospeichers erfolgt, sondern ein Aufladen des Hydrospeichers nur bis zu einem Druckniveau erfolgen kann, bei dem die vorgeschriebene Druckdifferenz nicht überschritten ist, weil bei Erreichen dieser Druckdifferenz der Druckausgleich über das Ablassventil zur Tankseite des Systems hin erfolgt.

In einem bevorzugten Anwendungsfall der Erfindung ist als Hydroaktuator mindestens ein Hubzylinder einer Arbeitsmaschine vorgesehen, dessen die Hubkraft erzeugende Kolbenseite und dessen Stangenseite mit einem Steuerblock der Arbeitsmaschine verbunden sind, wobei die Kolbenseite des Hubzylinders über das Wegeventil mit dem Hydrospeicher verbindbar ist und die Steuerventileinrichtung eine Verbindung zum Hydrospeicher sowie Fluidpfade zur Kolbenseite und zur Stangenseite des Hubzylinders aufweist, welch beide Fluidpfade Rückschlagventile enthalten, die den Fluidpfad nur zu der den höheren Wirkdruck führenden Seite des Hubzylinders freigeben.

In besonders vorteilhafter Weise kann die Anordnung so getroffen sein, dass ein Ablassventil in Form einer Druckwaage vorgesehen ist, die im Freigabe- zustand den zur Tankseite führenden Ablasspfad von der Verbindung mit dem Hydrospeicher her und vom jeweils freigegebenen, zum Hubzylinder führenden Fluidpfad her freigibt.

Um eine Geräuschentwicklung oder Beschädigung des Hydrospeichers zu vermeiden, kann die Anordnung so getroffen sein, dass der Ablassvorgang aus dem Speicher zur Tankseite hin nur erfolgt, wenn die Druckdifferenz etwas größer als Null ist. Dabei kann an der Druckwaage eine die Wirkung des Schließdruckes verstärkende Vorspannung wirksam sein.

Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen weist die Druckwaage einen Schieberkolben auf, der für seine Verschiebung in die Sperrstellung an einer Kolbenfläche sowohl mit dem Schließdruck aus dem hydraulischen Arbeitskreis belastbar ist als auch mit der Kraft einer Vorspannfeder belastet ist.

Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles im Einzelnen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematisch vereinfacht gezeichnete Seitenansicht einer mobilen Arbeitsmaschine in Form eines Radladers, versehen mit einem

Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung; Fig. 2 eine Symboldarstellung der Schaltung des Hydrauliksystems des Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Vorrichtung, dargestellt im Betriebszustand mit freigegebener Federung; - Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, wobei der Betriebszustand mit einem Wirkdruck im Hydrospeicher, der kleiner ist als der Wirkdruck auf der Kolbenseite des Hubzylinders, eingezeichnet ist; Fig. 4 eine entsprechende Darstellung, wobei der Wirkdruck im Speicher größer als auf der Kolbenseite des Hubzylinders ist; Fig. 5 eine entsprechende Darstellung, bei der der Wirkdruck auf der Stangenseite des Hubzylinders größer als auf der Kolbenseite oder im Hydrospeicher ist;

Fig. 6 eine Funktionsskizze einer als Ablassventil des Ausführungsbei- spieles dienenden Druckwaage;

Fig. 7 eine Symboldarstellung der Druckwaage von Fig. 6 und Fig. 8 einen Längsschnitt eines als Druckwaage dienenden Schieberventils, das in einen nicht dargestellten Ventilblock einsetzbar ist.

Die Fig. 1 zeigt eine mobile Arbeitsmaschine in Form eines Radlagers 1, mit dessen Schaufel 3 ein Hubzylinder 5 gekoppelt ist. Dieser bildet den Hydroaktuator des hier zu beschreibenden Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Demgemäß ist die bei Druckversorgung die Hubkraft für die Schaufel 3 erzeugende Kolbenseite 7 des Hubzylinders 5 über die in Fig. 1 nicht eingezeichneten Hydraulikkomponenten mit einem in Fig. 1 lediglich symbolhaft angedeuteten Hydrospeicher 9 in Verbindung.

Die Fig. 2 bis 5 zeigen in Symboldarstellung die Schaltung des Hydraulik- Systems in jeweils unterschiedlichen Betriebszuständen. Fig. 2 zeigt den

Zustand bei freigegebener Federung. Ein Steuerblock 13 der Arbeitsmaschine (Radlader 1) mit einer Druckversorgungseinrichtung, die nicht dargestellt ist, ist zur gesteuerten Versorgung des Hubzylinders 5 mit dessen Kolbenseite 7 und dessen Stangenseite 15 verbunden. Eine den Hauptteil des Hydrauliksystemes bildende Ventilanordnung 1 1 weist Eingänge 17 und 19 auf, an denen die Kolbenseite 7 bzw. die Stangenseite 15 des Hubzylinders 5 angeschlossen sind. An Ausgängen 21 und 23 der Ventilanordnung 11 sind der Hydrospeicher 9 bzw. der Tank 25 des Hydrauliksystems angeschlossen. Wie erwähnt ist in Fig. 2 der Zustand der freigegebenen Federung dargestellt. Dabei befindet sich ein Wegeventil 27 aufgrund seiner mechanischen Federvorspannung 29 in seinem Freigabezustaπd, wobei die Kolbenseite 7 am Anschluss 1 7 unmittelbar dem Hydrospeicher 9 am Ausgang 21 ver- bunden ist und die Stangenseite 15 des Hubzylinders 5 über den Eingang 19 unmittelbar mit dem Tank 25 am Ausgang 23 verbunden sind. Bei diesem Betriebszustand sind die übrigen hydraulischen Bauelemente am Betriebsablauf nicht beteiligt, d.h. dass das System eine übliche Federung/Dämpfung der Tätigkeit des Hubzylinders 5 bewirkt.

Wie erwähnt, ist in bestimmten Arbeitssituationen eine Federung ungünstig oder schädlich. Bei der Betätigung einer Schaufel 3 eines Laders 1 wirkt sich beispielsweise ein Ein- oder Ausfedern hinsichtlich der Genauigkeit der Lageeinstellung der Schaufel 3 ungünstig aus. Das Überführen des Systems in den Zustand der gesperrten Federung geschieht in der Weise, dass durch Zufuhr eines hydraulischen Steuerdruckes über eine Steuerleitung 50 das Wegeventil 27 gegen die Vorspannung 29 in den Sperrzustand gebracht wird, was unten näher erläutert wird.

Die Fig. 3 bis 5 verdeutlichen drei verschiedene Betriebsarten bei jeweils gesperrter Federung. Dabei bezieht sich die Fig. 3 auf den Zustand, bei dem betriebsbedingt auf der Kolbenseite 7 des Hubzylinders 5 ein höherer Wirkdruck herrscht als im Hydrospeicher 9. Entsprechend sind in Fig. 3 mit dicker gezeichneter Linie die den höheren Druck führenden Fluidverbin- düngen dargestellt, nämlich vom Eingang 17 der Ventilanordnung 1 1 zum gesperrten Wegeventil 27 über einen Leitungszweig 31 sowie vom Leitungszweig 31 abzweigend über eine dicklinig gestrichelte Schließdruck- Steuerleitung 33 zu einem Steueranschluss 35 eines Ablassventils 37. Dieser Steueranschluss 35 ist hier als zweiter Steueranschluss bezeichnet. Ent- sprechend dem im Leitungszweig 31 herrschenden Wirkdruck, der höher ist als derjenige in dem mit dünner Linie eingezeichneten Leitungszweig 39 am Eingang 19 und an der Stangenseite 15 des Hubzylinders 5, ist ein am Leitungszweig 31 angeschlossenes Rückschlagventil 41 geöffnet, so dass über eine Speicherleitung 43 der Speicher 9 am Ausgang 21 auf den Druck der Kolbenseite 7 aufgeladen wird. Bei diesem Zustand ist das zwischen Speicherleitung 43 und Eingang 19 gleichsinnig wie das erstgenannte Rückschlagventil 41 eingeschaltete Rückschlagventil 45 geschlossen. Diese Anordnung der Rückschlagventile 41 und 45 bewirkt, dass von den Eingängen 17 und 19 her jeweils der höhere Wirkdruck über einen jeweiligen FIu- idpfad, der durch Öffnen des einen oder anderen Rückschlagventiles gebil- det ist, im System wirksam wird. Des weiteren ist in der Verbindungsleitung zum Speicher 9 zwischen den beiden Anschlussstellen der Rückschlagventile 41 und 45 ein weiteres Rückschlagventil 46 geschaltet, das zum Speicher 9 gerichtet in seine dahingehende Schließstellung geht.

Ein weiterer Steueranschluss 47 des Ablassventiles 37, der hier als erster Steueranschluss bezeichnet ist, ist über ein Steuerventil 49, wenn dieses in seinem in Fig. 3 gezeigten Öffnungszustand ist, mit der Speicherleitung 43 verbunden, die wiederum, entsprechend des einen oder anderen Fluidpfa- des, also je nachdem welches der Rückschlagventile 41 oder 45 geöffnet ist, mit dem Eingang 17 oder dem Eingang 19 verbunden ist. Bei dem in

Fig. 3 gezeigten Zustand ist dies der über das Rückschlagventil 41 führende Fluidpfad zu dem den höheren Wirkdruck führenden Eingang 17. Der über das geöffnete Steuerventil 49 am ersten Steueranschluss 47 herrschende Druck dient auch als hydraulischer Steuerdruck, der das Wegeventil 27, das durch seine Federspannung 29 in den Öffnungszustand vorgespannt ist, hydraulisch in den in Fig. 3 gezeigten Schließzustand überführt und damit das Gesamtsystem in den Zustand der gesperrten Federung bringt.

Bei dem in Fig. 2 zuvor erwähnten Zustand der freigegebenen Federung befindet sich das Steuerventil 49 in seinem Schließzustand, der dadurch bewirkt ist, dass sein Betätigungsmagnet 51 bestromt ist, so dass das Ventil 49 gegen seine Öffnungsfeder 52 geschlossen wird. Dadurch sind beim Zustand der freigegebenen Federung der erste Steueranschluss 47 des Ablassventils 37 und die Steuerleitung 50 des Wegeventils 27 durch Verbinden mit der Tankseite 25 drucklos. Die Vorspannung 29 hält daher das We- geventil 27 in seinem Öffnungszustand. Wird die Bestromung des Betätigungsmagneten 51 unterbrochen und das Steuerventil 49 geöffnet, dann wird über die Steuerleitung 50 das Wegeventil 27 gegen seine Vorspannung 29 hydraulisch in den Sperrzustand gesteuert und das System geht in den Zustand der gesperrten Federung über, wie er in Fig. 3 bis 5 gezeigt ist.

Bei dem in Fig. 3 gezeigten Zustand, wo der im Leitungszweig 31 herrschende höhere Wirkdruck über das Rückschlagventil 41 und die Speicherleitung 43 den Hydrospeicher 9 lädt, herrschen am ersten Steueranschluss 47 und am zweiten Steueranschluss 35 des Ablassventils 37 jeweils gleiche Drücke, nämlich über die Steuerleitung 33 vom Eingang 17 her und über das geöffnete Rückschlagventil 41 sowie das geöffnete Steuerventil 49 ebenfalls vom Eingang 17 her. Als Ablassventil 37 ist eine Druckwaage vorgesehen, die sich bei diesem Gleichdruck an den Steueranschlüssen 47 und 35 im Schließzustand befindet. Das Ablassventil 47 bildet in diesem Schließzustand keinen Ablasspfad vom Eingangsanschluss 53 her zu einem Ausgangsanschi uss 55 hin, der über eine Ablassleitung 57 über den Ausgang 23 zum Tank 25 führt. Aus der Speicherleitung 43, die über ein eine Überdrucksicherung bildendes Druckbegrenzungsventil 59 mit dem Ausgang 23 und dem Tank 25 verbunden ist, findet daher kein Ablassvorgang statt. Ein an der Speicherleitung 43 ebenfalls angeschlossenes Ablassventil, das lediglich zu Wartungszwecken manuell geöffnet wird, ist mit 61 bezeichnet.

Die Fig. 4 zeigt demgegenüber einen Zustand, bei dem, ebenfalls mit ge- sperrter Federung, der Wirkdruck im Hydrospeicher 9 höher ist als der betriebsbedingt auf der Kolbenseite 7 des Hubzylinders 5 und damit über den Eingang 17 in der Ventilanordnung 11 wirksame Systemdruck. Um dies in Fig. 4 zu verdeutlichen, ist die Speicherleitung 43 im in der Fig. oberen Teil mit dicker ausgezogener Linie und in ihrem unteren Le/tuπgsterl mit dick gezeichneter gestrichelter Linie dargestellt. Entsprechend dem im Hydro- Speicher 9 herrschenden höheren Wirkdruck als im Hubzylinder 5 ist das Rückschlagventil 41 geschlossen.

Über das nicht bestromte, durch die Federspannung 52 geöffnete Steuerventil 49 liegt somit der höhere Wirkdruck des Hydrospeichers 9 am ersten Steueranschluss 47 des Ablassventils 37 an, während der zweite Steueran- schluss 35 demgegenüber über den Leitungszweig 31 den niedrigeren Wirkdruck des Eingangs 17 führt.

Wie bereits erwähnt, weist das Ablassventil 37 eine Druckwaage auf, die in Fig. 7 in Symboldarstellung und in Fig. 6 in Form einer Funktionsskizze gezeigt ist. Fig. 8 zeigt einen Längsschnitt eines praktischen Ausführungsbeispiels. Wie ersichtlich, handelt es sich um ein Schieberventil mit im Ventilgehäuse 63 axial verschiebbaren Schieberkolben 65, dargestellt in der Schliessstellung, was durch einen am zweiten Steueranschluss 35 wirken- den hydraulischen Schließdruck bewirkt ist, verstärkt durch eine mechanische Vorspannkraft, die in Fig. 6 und 7 mit 67 bezeichnet ist. Das Ablassventil 37 öffnet durch einen am ersten Steueranschluss 47 wirksamen hydraulischen Öffnungsdruck, vorausgesetzt, dass der Öffnungsdruck am Schieberkolben 65 eine höhere Öffnungskraft verursacht als der am Steuer- anschluss 35 herrschende Schließdruck, verstärkt durch die Vorspannkraft 67. Mit anderen Worten gesagt, ist Bedingung dafür, dass das Ablassventil 37 öffnet, um einen Ablasspfad vom Eingangsanschluss 53 zum Ausgangs- anschluss 55 und damit zum Tank 25 zu bilden, dass für die am Schieberkolben 65 wirkenden Kräfte gilt, dass die Schließkraft, die aus dem Druck am zweiten Steueranschluss 35, zuzüglich der mechanischen Vorspannung 67 resultiert, geringer ist als die Öffnungskraft, erzeugt durch den hydraulischen Druck am ersten Steueranschluss 47. Also:

Fvorspa. + FDruck35 < FDruck47

Bei dem Zustand von Fig. 4 wird demgemäß der Druck vom Hydrospeicher 9 soweit abgelassen, bis entsprechend der Auslegung der das Ablassventil 37 bildenden Druckwaage, nämlich der wirksamen Kolbenflächen und der wirksamen Vorspannkraft 67, lediglich noch ein gegebener, gewollter, ge- ringer Drucküberschuss zwischen Speicher 9, und damit dem Eingangsan- schluss 53, gegenüber dem Steueranschluss 35, d. h. dem Hubzylinder 5, verbleibt. Dies bedeutet, dass ein Ablassvorgang nicht zur Absenkung des Druckes im Hydrospeicher 9 auf den Wert Null führen kann.

Bei einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel kann hierbei vorgesehen sein, dass als durch die Kolbengeometrie und die Vorspannkraft 67 vorgegebene Öffnungs-Druckdifferenz ein Druckniveau von etwa 8 bar vorhanden ist. Die Fig. 8 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem an einem zweiteiligen Schieberkolben 65 zur Erzeugung der Vorspannkraft 67 zwei Schraubenfe- dem 69 und 71 angreifen, die den Kolben 65 in der Fig. nach rechts in die dargestellte Schließposition vorspannen, in der der Eingangsanschluss 53, der sich am in der Fig. rechtseitigen axialen Ende des Schiebergehäuses 53 befindet, gegenüber dem Ausgangsanschluss 55 gesperrt ist. Zusätzlich zur Vorspannkraft 67 wirkt auf der in der Fig. linken Seite des Kolbens 65 der hydraulische Druck des zweiten Steueranschlusses 35. Als Öffnungsdruck zur Verschiebung des Kolbens 65 in der Fig. nach links ist die rechte Kolbenfläche über den ersten Steueranschluss 47 mit dem Öffnungsdruck beaufschlagt.

Um sicherzustellen, dass am Eingangsanschluss 53 anstehender Druck nicht als wirksamer Steuerdruck, der das Verhalten der Druckwaage bestimmt, wirksam wird, ist es wesentlich, dass die in Fig. 6 bei 73 angedeutete Kolbenfläche, an die die Steuerkanten 75 und 77 zwischen den Anschlüssen 53 und 55 angrenzen, wesentlich kleiner ist als die wirksamen Kolbenflächen 79, 79a und 81 an den Druckräumen am Steueranschluss 47 bzw. Steueranschluss 35.

Die Fig. 5 bezieht sich auf einen weiteren Zustand, bei dem am Eingang 19 der Ventilanordnung 1 1 der höhere Wirkdruck herrscht, verglichen mit dem Druck am Eingang 17 oder dem Druck im Hydrospeicher 9. Ein solcher Betriebszustand ergibt sich, wenn bei Betrieb einer Arbeitsmaschine mit gesperrter Federung eine Gerätschaft auf ein Hindernis aufläuft. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn ein mobiles Gerät, wie ein Radlader 1, mit seiner Schaufel 3 auf ein eine Erhebung bildendes Hindernis aufläuft, wodurch das auf der Schaufel 3 aufstehende Gewicht des Radladers 1 den Kolben des betreffenden Hubzylinders 5 in die Stangenseite 15 verschiebt, wodurch auf der Stangenseite 15 ein Überdruck entsteht. Über den Eingang 19 und das bei diesem Zustand öffnende Rückschlagventil 45 ist dieser Überdruck wirksam, als auch über das geöffnete Steuerventil 49 am ersten Steueranschluss 47 des Ablassventils 37, so dass bei der Erfüllung der Öfi- nungsbedingung, d.h. einem höheren Druck am Anschluss 53 gegenüber dem Steueranschluss 35, der über den Leitungszweig 31 mit dem Eingang 17 verbunden ist, das Ablassventil 37 öffnet, wodurch wiederum der Ablasspfad zum Tank 25 geöffnet wird, wodurch die Druckentlastung der Speicherleitung 43 erfolgt. Der höhere Druck in dem Steueranschluss 47 gewährleistet, dass das Ventil 37 sich nicht in Sperrstellung befindet.

Wie insbesondere die Fig. 6 und 8 zeigen, ist die eigentliche Druckwaage durch die Schraubenfeder 69 gebildet sowie durch die wirksamen Druckflächen des axial verschiebbaren Schieberkolbens 65. Der Sperrkolben als Steuerschieber ausgebildet ist wiederum durch die Schraubenfeder 71 gebildet und die wirksame Kolbenfläche 81 des genannten Sperrkolbenteils. Der mit 65 in Fig. 6 bezeichnete Kolben kann, wie in Fig. 6 abgebildet, mehrteilig ausgeführt werden, um dergestalt ein Rückschlagventil zu bilden, d. h. die mehrteilige Ausführung verhindert, dass, wenn am Anschluss 55 ein höherer Druck, ansteht als derjenige Druck der gebildet ist durch die Vorspannkräfte der Schraubenfedern 69 und 71 zuzüglich der wirksamen Druckkraft durch den Druck am zweiten Steueranschluss 35, es zu einem Öffnen des Ventilsitzes 55 und insoweit zu einem ungewollten Rückströmen des Fluids ins System kommt. Sofern man auf die dahingehende Rückschlagventilfunktion verzichten möchte, kann die aufgezeigte Schieberkol- benanordnung auch einteilig (nicht dargestellt) ausgebildet sein.

Durch die Erfindung ist somit sichergestellt, dass als Sicherheitsfunktion der Druckausgleich bei sämtlichen Betriebsweisen gegeben ist. Es versteht sich, dass die Bauweise des Ablassventils 37, wie sie anhand der Fig. 6 und 8 dargestellt ist, nicht zwingend ist. Jede Ventilkonstruktion, deren Funktion den oben genannten Öffnungs- und Schließbedingungen entspricht, kann benutzt werden. Auch ist die in Fig. 8 gezeigte Bauweise des zweiteilig ausgeführten Schieberkolbens 65 nicht zwingend, bei der das in dieser Figur rechts gelegene Kolbenteil am Eingangsanschluss 53 ein Rückschlag- ventil bildet, das durch die mit 69 bezeichnete Feder mit geringer Schließkraft belastet ist. Bei dieser Bauweise bildet die mit 71 bezeichnete Schließfeder den Hauptteil der in Fig. 6 und 7 mit 67 bezeichneten Vorspannung, die die Schließkraft des Ventils verstärkt.