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Title:
DEVICE FOR COAXIALLY CONNECTING TWO PIPELINES, AND AN ARRANGEMENT FOR DISCONNECTING SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/067355
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for coaxially connecting two pipelines that have different inner diameters, comprising a screw flange (3) with an outer thread (4), and a pressure flange (5) with a pressure surface (6) for a nut (10). The connection device also comprises a seal ring (9) that is arranged, in recesses (7, 8), between the opposite end faces of the screw flange (3) on one side and the pressure flange (5) on the other. A nut (10) with an inner thread is provided which is pushed onto the pressure flange (5) and screwed onto the screw flange (3). The inner diameter of the seal ring (9) is greater or at least equal to the inner diameter of the pipelines (1, 2), and the difference between the inner diameters of the pipelines (1, 2) is compensated by both a cone region (17) of the pressure flange (5) and a cone region (17) of the screw flange (3). The seal ring (9) has limbs (91) running around its whole outer circumference and parallel to its upper and lower flat sides, said limbs pointing radially outwards and being spread in the form of a V-shape. The invention also relates to an arrangement for disconnecting said connection device.

Inventors:
HISS LUDWIG (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/002906
Publication Date:
May 14, 2015
Filing Date:
October 29, 2014
Export Citation:
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Assignee:
HISS LUDWIG (DE)
International Classes:
F16L19/02
Domestic Patent References:
WO2009056290A22009-05-07
Foreign References:
US20040021319A12004-02-05
US3307861A1967-03-07
EP0711938A11996-05-15
NL6912001A1970-02-17
Attorney, Agent or Firm:
DROBNIK, Stefanie (DE)
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Claims:
Vorrichtung zum koaxialen Verbinden zweier Rohrleitungen (1 ,2) mit unterschiedlichen Innendurchmessern,

- mit einem Schraubflansch (3) für die eine Rohrleitung (1), der ein Außengewinde (4) aufweist, und

- mit einem Druckflansch (5) für die andere Rohrleitung (2), der eine Druckfläche (6) für eine Mutter ( 0) aufweist, und

- mit einem Dichtring (9), der zwischen den gegenüberliegenden Stirnseiten des Schraubflansches (3) einerseits und des Druckflansches (5) andererseits in Ausnehmungen (7, 8) angeordnet ist, sowie

mit einer Mutter (10), die ein Innengewinde (11) aufweist und die auf den Druckflansch (5) aufgeschoben ist und auf den Schraubflansch (3) aufdrehbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Innendurchmesser des Dichtringes (9) größer oder zumindest gleich groß ist wie der Innendurchmesser der Rohrleitungen (1 , 2), wobei der Unterschied der Innendurchmesser der Rohrleitungen (1 ,2) jeweils über einen Konusbereich (17) des Druckflansches (5) und einen Konusbereich (17) des Schraubflansches (3) ausgeglichen wird,

und

- dass der Dichtring (9) um seinen gesamten äußeren Umfang herum parallel zu dessen oberer und unterer Flachseite radial nach außen weisende, gespreizte Schenkel (91) in Form eines V-Profils aufweist.

Vorrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Druckflansch (5) und/oder der Schraubflansch (3) einen Rohrstutzenabschnitt (1',2') aufweist/aufweisen, der/die dazu ausgebildet ist/sind, mit der/den Rohrleitung(en) (1 ,1) verbunden zu werden, wobei bevorzugt

- der/die Rohrstutzenabschnitt(e) (1',2') den gleichen Querschnitt wie die mit ihnen zu verbindenden Rohre (1 ,2) haben und/oder

- sich der ausgleichende Konusbereich (17) zwischen der zur Aufnahme des Dichtrings (9) ausgebildeten Ausnehmung (7,8) und einem zu dem Rohrstutzenabschnitt (1',2') weisenden Ende des Druckflanschs (5) und des Schraub- flanschs (3) erstreckt. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Innendurchmesser des Dichtringes (9) gleich groß ist wie der Innendurchmesser eines der Flansche, Druckflansch (5) oder Schraubflansch (3), wobei

- eine 90°-Ecke zwischen dem Innenquerschnitt des Rohrstutzenabschnitts (1',2') des Druckflanschs (5) oder des Schraubflanschs (3) und der Ausnehmung (7, 8) zur Aufnahme des Dichtrings (9) eine Kantenverrundung aufweist.

Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Dichtring (9) und die Flansche (3, 5) aus dem gleichen oder einem zumindest sehr ähnlichen Material bestehen und

- die dichtenden Enden der Schenkel (91) des V-Profils sowohl vor als auch nach dem Zusammenpressen der beiden Flansche (3, 5) einen kreisförmigen oder kreisähnlichen Querschnitt aufweisen und

- in der Dichtstellung des Dichtungssystems nach dem Zusammenpressen die dichtenden Enden der Schenkel (91) des Dichtringes (9) sowohl über eine erste Kreislinie definierenden Berührungspunkte an einer ersten Dichtfläche als auch über eine zweite Kreislinie definierenden Berührungspunkte an einer zweiten Dichtfläche dichtend anliegen,

- wobei die beiden Kreislinien dabei getrennt voneinander sind,

- wobei die Ausnehmungen (7, 8) jeweils senkrecht zur Rohrachse die erste, durch den Boden der Ausnehmung (7, 8) gebildete Dichtfläche sowie senkrecht zur Flanschebene die zweite, durch die Innenwand der Ausnehmung (7, 8) gebildete Dichtfläche definieren.

Vorrichtung nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Winkel des V-Profils

- 70° bis 100°, bevorzugt 90°, beträgt oder

- 40° bis 70°, bevorzugt 50°, beträgt. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Dichtring (9) zwischen den beiden Schenkeln zusätzlich einen mittig angeordneten Ring (92) aufweist;

wobei bevorzugt

der Dichtring (9) und die Flansche (3, 5) aus normalem Stahl oder Edelstahl bestehen.

Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwischen dem Schraubflansch (3) und dem Druckflansch (5) eine Verdreh- sperre (15) vorgesehen ist,

wobei bevorzugt die Verdrehsperre (15) durch in Axialrichtung der Rohrstutzenabschnitte (1', 2') vorstehende Klauen (16) gebildet ist, welche sich sowohl beim Schraubflansch (3) als auch beim Druckflansch (5) gleichmäßig um den Umfang herum erstrecken und welche im zusammengefügten Zustand korrespondierend ineinandergreifen, und wobei besonders bevorzugt die Klauen (16) des Schraubflansches (3) und die Klauen (16) des Druckflansches (5) in der Verdrehstellung flächig aneinanderliegen.

Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Druckfläche (6) des Druckflansches (5) für die Mutter (10) einen in axialer Aufdrehrichtung der Mutter (10) gesehen stumpfen Winkel hat und/oder ballig ausgebildet ist.

Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Durchmesser zumindest einer der Ausnehmungen (7, 8) des Druckflansches (5) und/oder des Schraubflansches (3) bezüglich eines Außendurchmessers des Dichtrings (9) so gewählt ist, dass sich eine Presspassung zwischen Dichtring und Ausnehmung (7,8) ergibt, wobei die Pressung bevorzugt 0,005 mm bis 0,01 mm beträgt.

10. Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckflansch (5) in einem vorbestimmten Abstand von der Druckfläche (6) einen umlaufenden Einstich oder Bund (51) aufweist, der bevorzugt eine radiale Ausdehnung in einem Bereich von 0,2 mm bis 4,0 mm, besonders bevorzugt in einem Bereich von 0,5 mm bis 1 ,5 mm, hat,

wobei bevorzugt

eine zu der Mutter (10) weisende Flanke (51') des Einstichs oder des Bun- des (51) in einem Abstand von 1 ,0 bis 3,0 mm, bevorzugt 1 ,5 mm bis 2,5 mm, von der Druckfläche (6) des Druckflansches (5) entfernt vorliegt.

11. Vorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

für unterschiedliche Rohrinnendurchmesser ein modulares Verschraubungs- system mit mehreren Dichtringen (9) mit unterschiedlichen Innendurchmessern sowie daran angepasste Schraubflansche (3) sowie Druckflansche (5) vorgesehen ist. 2. Anordnung zum Lösen einer Vorrichtung zum koaxialen Verbinden zweier Rohrleitungen (1 ,2) mit unterschiedlichen Innendurchmessern,

- mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 10 oder 11 und

- mit einem Entformungswerkzeug (100), das einen flachen Eingriffsabschnitt (101) aufweist, dessen Dicke kleiner ist als die Breite des Einstichs oder einen Abstand der zu der Mutter (10) weisenden Flanke des Bundes (51 ) und der Druckfläche (6) des Druckflansches (5).

Anordnung nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Eingriffsabschnitt (101) des Entformungswerkzeugs (100) eine U-förmige Öffnung aufweist, die passend auf den zwischen der Mutter (10) und dem Bund (51) liegenden Abschnitt des Druckflansches (5) oder auf den Einstich steckbar ist.

Description:
VORRICHTUNG ZUM KOAXIALEN VERBINDEN ZWEIER ROHRLEITUNGEN

UND ANORDNUNG ZUM LÖSEN

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum koaxialen Verbinden zweier Rohrleitungen sowie eine Anordnung zum Lösen einer solchen Verbindungsvorrichtung.

In Rohrleitungssystemen kann eine Aufgabe darin liegen, zwei koaxial ausgerichtete Rohrleitungen mit unterschiedlichen Durchmessern dicht miteinander zu verbinden. Dies ist jedoch nicht unproblematisch. Denn: Die Abmessungen im Rohrleitungsmarkt divergieren selbst in ähnlichen Durchmesserbereichen. Beispielsweise defi- niert Metrie / DIN 1 866 ein Rohr DN 15 mit dem Außendurchmesser von 19 mm und einer Wandstärke von 1 ,5 mm, woraus sich ein Innendurchmesser von 16 mm ergibt. Die Imperial Norm legt das 3 Λ" Rohr mit einem Außendurchmesser von 19,05 mm und den Wandstärken 1 ,24 mm bzw. ,65 mm fest. Daraus ergeben sich die Innendurchmesser 15,75 mm und 16,57 mm.

Diese vorstehenden Beispiele zeigen somit drei ähnliche Rohrleitungen mit ihren Innendurchmessern von 15,75 mm / 16,0 mm / 16,57 mm, die eine Transportkapazität für durchzuleitende Medien im Mengenverhältnis 0,97 / 1 ,00 / 1 ,07 besitzen und damit nicht signifikant voneinander abweichen. Am Weltmarkt für Rohrleitungen ist in absehbarer Zeit für dieses Problem kein Lösungsansatz zur Vereinheitlichung erkennbar. Insofern besteht weiterhin das Problem, die entsprechenden Rohrleitungsklassen auf technisch einfache Weise miteinander verbinden zu können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine modulare Vorrichtung zum koaxia- len Verbinden zweier Rohrleitungen zu schaffen, die es ermöglicht, Rohrleitungen mit unterschiedlichen Innendurchmessern dicht miteinander zu verbinden.

Die technische Lösung ist gekennzeichnet durch die Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Darüber hinaus ergibt sich die Aufgabe, eine Anordnung zum Lösen einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verbinden von Rohrleitungen zu schaffen, mit der die Verbindungsvorrichtung auch unter engen Platzverhältnissen einfach gelöst werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Anordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst.

- 1 -

BESTÄTIGUNGSKOPIE Weiterbildungen sind jeweils in den Unteransprüchen ausgeführt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum koaxialen Verbinden zweier Rohrleitungen mit unterschiedlichen Innendurchmessern weist einen Schraubflansch für die eine Rohrleitung auf, der ein Außengewinde hat. Ferner weist die Vorrichtung einen Druckflansch für die andere Rohrleitung auf, der eine Druckfläche für eine Mutter hat. Darüber hinaus ist ein Dichtring vorgesehen, der zwischen den gegenüberliegenden Stirnseiten des Schraubflansches einerseits und des Druckflansches ande- rerseits angeordnet ist. Ferner ist eine Mutter vorgesehen, die ein Innengewinde aufweist und die auf den Druckflansch aufgeschoben ist und auf den Schraubflansch aufdrehbar ist. Der Innendurchmesser des Dichtringes ist hierbei größer oder zumindest gleich groß wie der Innendurchmesser der Rohrleitungen, wobei der Unterschied der Innendurchmesser der Rohrleitungen jeweils über einen Konusbe- reich des Druckflansches und einen Konusbereich des Schraubflansches ausgeglichen wird. Der Dichtring weist um seinen gesamten äußeren Umfang herum parallel zu dessen oberer und unterer Flachseite radial nach außen weisende, gespreizte Schenkel in Form eines V-Profils auf. Dadurch ist ein lösbares Verbindungssystem für Rohrleitungen mit einer modularen Systemverschraubung geschaffen. Der Kerngedanke der modularen Systemver- schraubung besteht darin, dass von einem Flanschsystem mit konstanten Durchmessern ausgegangen wird. Diese konstanten Durchmesser betreffen den Innen- sowie den Außendurchmesser des Dichtringes, außerdem die Ausnehmungen in den Flanschen zur Aufnahme des vorgegebenen Dichtringes sowie schließlich die Außenumfangskontur der beiden Flansche einschließlich der Mutter. Variabel bei diesem Flanschsytem ist dann der Übergang zum Innendurchmesser der Rohrleitungen. Da diese Rohrleitungen einen geringeren Innendurchmesser oder zumindest den gleichen Innendurchmesser wie der Innendurchmesser des Dichtringes besitzen, definiert jeweils ein Konusbereich des Druckflansches und einer des Schraubflansches eine Durchmesseranpassung zwischen dem Innendurchmesser des Dichtringes und dem Innendurchmesser der jeweiligen Rohrleitung. Dies bedeutet, dass die Rohrabmessungen hinsichtlich ihres Innendurchmessers über diesen Konusbereich, der innerhalb der physischen Abmessungen des System bereichs liegt, individuell anpassbar, respektive aneinander anpassbar sind. Über die Variation des Konuswinkels wird dabei gewährleistet, dass der Konusbereich innerhalb des mecha- nisch stabilen Systembereichs endet. Im Ergebnis bedeutet dies, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung zum koaxialen Verbinden zweier Rohrleitungen beispielsweise für Rohrleitungen mit einem Innendurchmesser von kleiner als 23 mm ein modulares Verschraubungssystem definiert, bei dem an die Systembereiche des Verbindungsflansches mit konstanten/fixen Durchmessern die variablen Innendurchmesser der verschiedenen Rohrleitungen adaptiert werden können, ohne dabei die Eigenschaften des speziell hierfür verwendeten Dichtringes zu mindern. Mit den vorstehend diskutierten variablen Innendurchmessern der verschiedenen Rohrleitungen verändern sich selbstverständlich korrespondierend auch die Außen- durchmesser der Rohrleitungen. So gilt das zuvor Gesagte auch für sich verändernde Außendurchmesser entsprechend.

Vorteilhaft ragt der Dichtring nicht radial nach innen in den Strömungspfad ein, wodurch sich zusammen mit den jeweils sanften Übergängen der Konusbereiche eine Verbindungsvorrichtung mit geringen hydraulischen Verlusten ergibt.

Der eingesetzte spezielle Dichtring hat den Vorteil, dass er auf überaus einfache technische Weise eine außerordentlich gute Dichtwirkung zwischen den miteinander zu verbindenden Rohrenden im Bereich des Flansches erzielt. Dies wird da- durch erreicht, dass die V-förmig abgespreizten Schenkel der O-ringförmigen Dichtung gestaucht werden. Aus dieser Stauchwirkung resultiert die Dichtkraft an den Dichtstellen. Aufgrund des kreisförmigen oder kreisähnlichen Querschnitts der Schenkel am vorderen Dichtende sind diese um den Umfang des Flansches herum ringförmig sich erstreckenden Dichtstellen auf eine kleine Fläche konzentriert und erzeugen daher einen sehr großen Druck. Der durch die Stauchkraft hervorgerufene Materialfluss wirkt dabei vornehmlich in Richtung der Dichtflächen. Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung lassen sich daher auch extrem geringe Leckageraten von Helium und Wasserstoff erzielen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform werden entweder der Druckflansch oder der Schraubflansch oder auch beide einen Rohrstutzenabschnitt aufweisen, der bzw. die dazu ausgebildet ist/sind, mit der bzw. den Rohrleitung(en) verbunden zu werden. Der oder die Rohrstutzenabschnitt(e) können dabei etwa den gleichen Querschnitt wie die mit ihnen zu verbindenden Rohre haben. Der ausgleichende Konusbereich kann sich zwischen der zur Aufnahme des Dichtrings ausgebildeten Ausnehmung und einem zu dem Rohrstutzenabschnitt weisenden Ende des Druckflansches und/oder des Schraubflansches erstrecken. Der oder die Rohrstutzenabschnitte sind jeweils Teil der Flansche und dazu vorgesehen, über Löten, Schweißen („Anschweißstutzen") oder andere Verbindungstechniken mit den eigentlich zu verbindenden Rohren verbunden zu werden. Die Länge des/der Rohrstutzen kann so bemessen werden, dass hinreichend Bewegungsfreiheit zum Verbinden mit den Rohren vorhanden ist. Die Rohrstutzenabschnitte können beispielsweise einstückig mit dem Druckflansch und/oder dem Schraubflansch ausgebildet sein oder aber mit stoffschlüssigen Verbindungstechniken daran gefügt sein.

Eine weitere Ausführungsform betrifft den Fall der Innendurchmessergleichheit einerseits des Dichtrings und andererseits des Schraubflansches oder Druckflansches. In diesem Fall ist die Ecke des Rohrinnendurchmessers unter 90° zum Dichtungseinstich ausgebildet und erhält eine Kantenverrundung mit einem Radius von beispielsweise 0,1 mm. Hierdurch kann eine Undefinierte Scharfkantigkeit und/oder eventuelle Gratausbildung im Herstellprozess vermieden werden.

Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass der Dichtring und die Flansche aus dem gleichen oder einem zumindest sehr ähnlichen Material bestehen. Alternativ oder zusätzlich können die dichtenden Enden der Schenkel des V-Profils des Dichtrings sowohl vor als auch nach dem Zusammenpressen der beiden Flansche einen kreisförmigen oder kreisähnlichen Querschnitt haben. In der Dichtstellung des Dichtungssystems nach dem Zusammenpressen können die dichtenden Enden der Schenkel des Dichtringes dabei sowohl über durch eine erste Kreislinie definierte Berührungspunkte an einer ersten Dichtfläche als auch über durch eine zweite

Kreislinie definierte Berührungspunkte an einer zweiten Dichtfläche dichtend anliegen. Die beiden Kreislinien sind dabei getrennt voneinander, d. h., sie fallen nicht zusammen. Die Ausnehmungen der jeweiligen Flansche definieren hierbei die Dichtflächen. Die erste Dichtfläche wird durch den senkrecht zur Rohrachse ausge- richteten Boden der Ausnehmung definiert und die zweite Dichtfläche durch die senkrecht zur Flanschebene ausgerichtete Innenwand der Ausnehmung definiert.

Eine weitere Weiterbildung des Dichtringes schlägt vor, dass der Winkel des V- Profils entweder in einem Bereich von 70° bis 100° oder bevorzugt in einem Bereich von 40° bis 70° liegt, etwa 50° beträgt.

Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass der Dichtring zwischen den beiden Schenkeln zusätzlich einen mittig angeordneten Ring aufweist. Dieser verbessert den Dichtring durch Ausbildung weiterer druckstabilisierender Brückenbögen zu den Schenkeln weiter in statischer Hinsicht. Der mittige Ring unterstützt dabei die gleichmäßige Verteilung der Kräfte in den Kontaktbereichen der Schenkel mit den Flanschausnehmungen und verbessert somit die Dichtwirkung des Systems. Alter- nativ oder zusätzlich können der Dichtring und die Flansche aus normalem Stahl oder Edelstahl bestehen, wobei jedenfalls Materialgleichheit zu einer guten Korrosionsbeständigkeit beiträgt und Edelstahl eine gute Diffusionsdichtheit hat.

Eine bevorzugte Weiterbildung schlägt vor, dass zwischen dem Schraubflansch und dem Druckflansch eine Verdrehsperre vorgesehen ist. Diese verhindert, dass sich die beiden Flanschelemente beim Drehen der Mutter relativ zueinander verdrehen. Vorzugsweise ist die Verdrehsicherung durch gleichmäßig um den Umfang sich erstreckende sowie korrespondierend ineinandergreifende Klauen gebildet. Dies stellt eine optimale Verdrehsicherung dar, welche sich um den gesamten Umfang des Flanschsystems herum erstreckt und somit eine Vielzahl von Anlageflächen zwischen den entsprechenden Klauen definiert. Dabei können die Klauen des Schraubflansches und die Klauen des Druckflansches in der Verdrehsicherung flächig aneinanderliegen. Dadurch wird durch diese spezielle Umfangskontur der beiden Flanschelemente ein optimaler Formschluß gebildet, indem in der Richtung, in der die Mutter angezogen wird, die seitlichen Flanken dieser Klauen flächig aneinanderliegen, wodurch eine selbstzentrierende Wirkung auf das Verschraubungs- system erreicht wird. Die Anordnung der ineinander greifenden Klauen ist exakt parallel und senkrecht zum Radius der Verschraubungsachse. Gemäß einer noch weiteren Ausführungsform kann der Anschlag des Druckflansches für die Mutter einen stumpfen Winkel haben. Alternativ oder zusätzlich kann der Anschlag auch ballig ausgeführt sein. Der stumpfe Winkel kann beispielsweise 90° bis 95° betragen. Dadurch wird auf optimale Weise die von der sich drehenden Mutter ausgeübte Axialkraft auf das Dichtungssystem übertragen. Die Balligkeit ent- steht durch einen Radius von bspw. 200 mm mit dem Mittelpunkt auf der Flanschseite des Dichtungseinstichs. Er beginnt tangential in der Ecke - Flanschende / Rohransatz im 0° - Quadrant und geht am Flanschaußendurchmesser tangential in die kantenverrundete Ecke über. Die Kantenverrundung dieser Ecke wird typischerweise mit einem Radius von 0,3 mm ausgeführt.

Mit dieser Ausführung kann die Mutter die Axialkraft beim Verschrauben optimal auf das Dichtungssystem übertragen, ohne dabei die beiden Reibflächen zur schädigen. Die Schädigungsreduzierende Wirkung resultiert aus der kontinuierlichen Wan- derung der Berührungslinie auf der balligen Flanschfläche, zwischen der Flanschfläche selbst und der Zugfläche der Mutter. Die Bewegung der Berührungslinie entsteht aus der sich während der Verschraubung kontinuierlich steigernden Kraftentwicklung der Mutter, unter der die Zugfläche der Mutter entgegen ihrer Bewegungs- richtung gebogen wird.

Darüber hinaus kann in einer noch weiteren Ausführungsform vorgesehen sein, dass der bzw. die Durchmesser der Ausnehmungen des Druckflansches und/oder des Schraubflansches bezüglich eines Außendurchmessers des Dichtrings so ge- wählt ist/sind, dass sich eine Presspassung zwischen Dichtring und Ausnehmung ergibt. Die Pressung beträgt hierbei etwa 0,005 bis 0,01 mm.

Der leichte Presssitz erlaubt das leichte Einsetzen des Dichtrings bei der Montage in den gewünschten Flansch und verhindert gleichzeitig das herausfallen des Dicht- rings während der Verschraubung.

Ferner kann der Druckflansch in einer noch weiteren Ausführungsform in einem vorbestimmten Abstand von der Druckfläche einen umlaufenden Einstich oder Bund haben. Der Einstich oder Bund hat hierbei eine radiale Ausdehnung (Tiefe) in einem Bereich von 0,2 mm bis 4,0 mm, insbesondere in einem Bereich von 0,5 mm bis 1 ,5 mm. Ferner kann eine zu der Mutter weisende Flanke des Einstichs oder des Bundes in einem Abstand von 1 ,0 bis 3,0 mm, insbesondere 1 ,5 mm bis 2,5 mm, von der Druckfläche des Druckflansches entfernt vorliegen. Der Einstich erleichtert die Demontage der geschlossenen Verschraubung. Dazu wird in den Einstich ein Entformungswerkzeug, insbesondere eine Entformungsga- bel, eingesetzt. Sie ist aus einem Flachmaterial mit der Dicke kleiner der Einstichbreite geformt. Der Gabelzwischenraum bildet den Einstichinnendurchmesser halbkreisförmig ab und ist durch die beiden Gabelschenkel um ca. die Länge des Ein- stichradius senkrecht zur Halbkreisachse verlängert. Die Höhe der Gabelschenkel mit Halbkreisverbindung ist so ausgelegt, dass sie beim Herausdrehen der Mutter eine Reibfläche bilden, die dafür für die Entformung der Verschraubungsteile Schraubflansch - Dichtung - Druckflansch sorgt. Die Entformungskraft zwischen Schraubflansch und Druckflansch entsteht durch das Aufschrauben der Mutter, wo- durch eine Axialbewegung erzeugt wird, die über die Entformungsgabel auf den Druckflansch übertragen wird (Prinzip„Abzieher"). Hierdurch lässt sich die erfindungsgemäße Rohrverbindung selbst unter engsten Platzverhältnissen komfortabel lösen. In einer bevorzugten Ausführungsform kann die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Verbinden von Rohrleitungen als Verschraubungssystem mit mehreren Dichtringen mit unterschiedlichen Innendurchmessern sowie daran angepasste Schraubflan- sehen sowie Druckflanschen vorgesehen sein. Dadurch ist eine modulare System- verschraubung für Rohrleitungen geschaffen, welche sich universell einsetzen lässt. Der Kerngedanke besteht dabei darin, dass beispielsweise vier Systeme vorgegeben sind, wobei jedes der vier Systeme sich durch einen ganz speziellen Dichtring mit vorgegebenem Innendurchmesser und vorgegebenem Außendurchmesser aus- zeichnet. Durch dieses modulare Verschraubungssystem ist es möglich, mit wenigen Basissystemen einen weiten Bereich von Rohrleitungen mit unterschiedlichen Innendurchmessern miteinander verbinden zu können.

Die erfindungsgemäße Anordnung zum Lösen einer Vorrichtung zum koaxialen Ver- binden zweier Rohrleitungen mit unterschiedlichen Innendurchmessern weist schließlich die Vorrichtung selbst und ein Entformungswerkzeug auf. Das Entfor- mungswerkzeug weist einen flachen Eingriffsabschnitt auf, dessen Dicke kleiner ist als die Breite des Einstichs oder einen Abstand der zu der Mutter weisenden Flanke des Bundes und der Druckfläche des Druckflanschs.

Um die Rohrverbindung zu lösen, wird zunächst der Eingriffsabschnitt des Entfor- mungswerkzeugs mit dem Einstich oder Bund des Druckflansches in Eingriff gebracht und das Entformungswerkzeug festgehalten. Anschließend wird die Mutter geöffnet, wodurch eine Axialbewegung in einer zum Einstich oder Bund weisenden Richtung bewirkt wird, bis die Mutter am Eingriffsabschnitt des Entformungswerk- zeugs anliegt. Bei einem weiteren Öffnen der Mutter wird nun die Axialkraft über das Entformungswerkzeug auf den Druckflansch übertragen, so dass dieser mitgenommen wird. Es kann hierbei ein gewisses Spiel des Entformungswerkzeugs bezüglich des Einstichs oder des Bundes vorgesehen sein, so dass dieses leichter über den Druckflansch geschoben werden kann und sich auch beim Herausziehen nicht verkantet.

Femer kann der Eingriffsabschnitt des Entformungswerkzeugs eine U-förmige Öff- nung aufweisen, die passend auf den zwischen der Mutter und dem Bund liegenden Abschnitt des Druckflansches oder auf den Einstich steckbar ist, wodurch eine ver- gleichsweise gleichmäßige Verteilung der einwirkenden Kräfte erreicht werden kann.

Diese und weitere Vorteile werden durch die nachfolgende Beschreibung unter Bezug auf die begleitenden Figuren dargelegt. Der Bezug auf die Figuren in der Be- Schreibung dient der Unterstützung der Beschreibung und dem erleichterten Verständnis des Gegenstands. Die Figuren sind lediglich schematische Darstellungen von Ausführungsbeispielen der Erfindung.

eine Ansicht einer geschlossenen Systemverschraubung;

einen Längsschnitt durch die Systemverschraubung in

Fig. 1 entlang der Linie B-B in Fig. 1 ;

einen Schnitt durch die Systemverschraubung in Fig. 1 entlang der Linie A-A in Fig. 1 ;

einen Detailausschnitt aus Fig. 2 (Einzelheit C);

eine Explosionsdarstellung der Systemverschraubung; einen Längsschnitt durch die Systemverschraubung in

Fig. 1 entlang der Linie B-B in Fig. 1 mit verbundenen

Rohrleitungen;

eine Schnittansicht des Dichtrings;

Detail B des Dichtrings aus Fig. 7;

eine Draufsicht der Anordnung zum Lösen der Vorrichtung zum Verbinden zweier Rohrleitungen;

einen Längsschnitt durch die Anordnung zum Lösen der Vorrichtung zum Verbinden zweier Rohrleitungen.

Die Figuren zeigen eine modulare Systemverschraubung für zwei Rohrleitungen mit unterschiedlichen Innendurchmessern. Besonders Fig. 6 macht deutlich, dass die eine Rohrleitung 1 mit dem Rohrstutzenabschnitt V und die andere Rohrleitung 2 mit dem Rohrstutzenabschnitt 2' verbunden wird, beispielsweise durch Anschweißen oder Anlöten. Der eine Rohrstutzenabschnitt 1' ist mit einem Schraubflansch 3 mit Außengewinde 4 und der andere Rohrstutzenabschnitt 2' mit einem Druckflansch 5 verbunden, der eine in einem stumpfen Winkel schräg angestellten Druck- fläche 6 hat. Zwischen den einander zugewandten Stirnseiten einerseits des

Schraubflansches 3 und andererseits des Druckflansches 5 ist jeweils eine zylinderförmige Ausnehmung 7, 8 ausgebildet. Diese beiden Ausnehmungen 7, 8 nehmen einen Dichtring 9 auf. Weiterhin ist noch eine Mutter 10 mit einem Innengewinde 11 sowie am einen Ende mit einem radial nach innen gerichteten, zu der Druckfläche 6 des Druckflansches 5 korrespondierenden Innenring 12 vorgesehen. Diese Mutter 10 wird mit ihrem Innengewinde 11 auf das Außengewinde 4 des Schraubflansches 3 aufgedreht. Dabei kommt der Innenring 12 der Mutter 10 unter Zwischenanordnung einer Unterlegscheibe 13 (siehe Fig. 4) an der Druckfläche 6 des Druckflansches 5 zur Anlage. Außerdem werden die Stirnseiten des Schraubflansches 3 sowie des Druckflansches 5 über einen Anschlag 14 aneinander gepresst, der auch dafür sorgt, dass der Dichtring 9 nicht stärker verformt wird als zur Erreichung der Dichtwirkung nötig; über die Länge des Anschlags 14 wird also praktisch die zur Verformung des Dichtrings 9 zur Verfügung stehende Länge definiert.

Schließlich ist noch zwischen dem Schraubflansch 3 und dem Druckflansch 5 eine Verdrehsperre 15 ausgebildet, wie sie insbesondere in Fig. 3 zu erkennen ist. Diese Verdrehsperre 15 besteht aus Klauen 16, die sich sowohl beim Schraubflansch 3 als auch beim Druckflansch 5 gleichmäßig um den Umfang herum erstrecken und in Axialrichtung der Rohrstutzenabschnitte 1', 2' vorragen. Im zusammengefügten Zustand greifen dabei die Klauen 6 korrespondierend ineinander. Dabei ist ein gerin- ges Drehspiel vorgesehen. Im durch die Mutter 10 angezogenen Zustand liegen die seitlichen Flanken der Klauen 16 flächig aneinander.

Der Dichtring 9, wie er in Fig. 5 im Ausgangszustand und in Fig. 2 im verpressten Zustand dargestellt ist, zeichnet sich durch zwei ringförmige, V-förmig abgespreizte Schenkel 91 (siehe Fig. 7) aus. Beim Verpressen des Dichtringes 9 kommen die abgerundeten vorderen Enden der Schenkel in dem 90°-Winkel der Ausnehmungen 7, 8 dichtend zur Anlage.

Die Besonderheit der vorbeschriebenen modularen Spannverschraubung für Rohr- leitungen 1 , 2 ist Folgende: In Fig. 2 sind die fix vorgegebenen, konstanten Durchmesserbereiche mit durchgezogenen Linien dargestellt, während der Adaptionsbereich für variable Rohranschlüsse mit strichpunktierten Linien dargestellt ist.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 wird dabei von einem Dichtring 9 ausgegan- gen, welcher einen Innendurchmesser von 16,6 mm und einen Außendurchmesser von 21 ,6 mm besitzt. Daran angepasst dimensioniert sind die Ausnehmungen 7, 8 des Schraubflansches 3 sowie des Druckflansches 5. Die vorbeschriebenen Elemente sind hinsichtlich ihrer Bemaßungen fix. Was nicht fix ist und was sich ändern kann, sind die Innendurchmesser der Rohrleitungen bzw. der Rohrstutzenabschnitte 1',2', die den Durchmessern der Rohrleitungen entsprechen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt bei dem Rohrstut- zenabschnitt V der Innendurchmesser 13 mm und bei dem Rohrstutzenabschnitt 2' der Innendurchmesser 16 mm. Diese beiden Innendurchmesser sind somit geringer als der Innendurchmesser des Dichtringes 9 mit 16,6 mm.

Um eine Anpassung an diese unterschiedlichen Innendurchmesser der Rohrstut- zenabschnitte 1', 2' zu realisieren, weisen sowohl der Schraubflansch 3 als auch der Druckflansch 5 im Übergangsbereich zwischen den unterschiedlichen Durchmessern jeweils einen Konusbereich 17 auf. Dieser kann als exakter geometrischer Konus ausgebildet sein, aber auch in einer etwas modifizierten, jedoch immer noch vom Grundverständnis her konusartigen Kontur.

Ausgehend von diesem fixen Flanschsystem mit den vorgegebenen Durchmessern ist es möglich, Rohrleitungen mit anderen Innendurchmessern anzuschließen. In diesem Fall ist es lediglich notwendig, den Konusbereich 17 zu modifizieren. Schließlich ist ein besonderes Kennzeichen der modularen Systemverschraubung, dass unterschiedliche Dichtringe 9 mit unterschiedlichen Innen- und Außendurchmessern vorgesehen sein können, um dadurch eine weite Bandbreite von Rohrleitungen mit unterschiedlichen Innendurchmessern abzudecken. Für diesen Fall sind selbstverständlich die Flanschbereiche des Schraubflansches 3 sowie des Druck- flansches 5 mit ihren Ausnehmungen 7, 8 korrespondierend ausgebildet.

Mit den vorstehend diskutierten variablen Innendurchmessern der verschiedenen Rohrleitungen verändern sich selbstverständlich korrespondierend auch die Außendurchmesser der Rohrleitungen. So gilt das zuvor Gesagte auch für sich verän- dernde Außendurchmesser entsprechend.

In Fig. 6 ist schließlich dargestellt wie die Rohrleitungen ,2 an die Rohrstutzenabschnitte 1', 2' angebunden, resp. angeschweißt sind, wobei die Vorrichtung zur Verbindung der beiden Rohre 1 ,2 der schon in Fig. 2 gezeigten Vorrichtung entspricht und die Rohrleitungen 1 ,2 unterschiedliche Durchmesser haben.

Fig. 7 zeigt den eingesetzten Dichtring im Längsschnitt, wobei hier die beiden Schenkel 91 , die V-förmig abstehen, gut zu erkennen sind. Zwischen den Schen- kein 91 ist ein„Ringbereich" 92 vorgesehen, der die Steifigkeit des Dichtrings 9 bereitstellt und damit eine gleichmäßige Kraftverteilung der Schenkel 91 auf die„Dichtlinien" ermöglicht. Beim Verschrauben der Vorrichtung zum Verbinden zweier Rohrleitungen werden die Schenkel 91 plastisch verformt, wodurch der Dichtring 9 an den äußeren Mantelflächen der Ausnehmungen 7,8 der jeweiligen Flansche ange- presst wird und eine optimal gasdichte und diffusionsfreie Verbindung erreicht wird, die geringste Wasserstoff- und Heliumleckraten aufweist.

In der Fig. 8 ist das in Fig. 7 eingezeichnete Detail B gezeigt, wobei zu erkennen ist, dass der Winkel den die beiden Schenkel 91 einschließen, in einem Bereich von 40° bis 70° liegt, bevorzugt bei etwa 50°.

In den Fig. 9 und Fig. 10 ist schließlich die erfindungsgemäße Anordnung zum Lösen der Rohrverbindung gezeigt, die neben der Vorrichtung selbst noch ein Entfor- mungswerkzeug 100 aufweist.

Das Entformungswerkzeug 100 ist dazu vorgesehen, die Vorrichtung zum Verbinden der Rohrleitungen mit wenig apparativem Aufwand zu lösen, was ohne Hilfsmittel aufgrund der plastischen Verformung des Dichtrings beim Anziehen der Ver- schraubung schwierig werden kann, da der Dichtring durch die plastische Verformung an den Mantelflächen der Ausnehmungen 7,8 kraftschlüssig gehalten wird.

Am Druckflansch 5 ist ein umlaufender Einstich bzw. ein Bund 51 vorgesehen (je nach Sichtweise), auf den das Entformungswerkzeug 100 mit seinem Eingriffsab- schnitt 101 gesteckt werden kann. Zum Lösen der Verschraubung wird nun die Mutter 10 gelockert, sodass sie sich ein Stück weit in Richtung des Bundes 51 bewegt (in der Figur nach rechts), bis sie an dem Entformungswerkzeug 100 anliegt; davon ausgehend wird die Mutter 10 weiter geöffnet, wodurch eine Axialkraft auf das Entformungswerkzeug 100 ausgeübt wird, das diese Axialkraft wiederum über die zu der Mutter 10 weisenden Flanke 51' des Bundes 51 an den Druckflansch 5 überträgt. Bei einer weiteren Bewegung der Mutter 10 wird nun der Druckflansch 5 mitgenommen, wodurch der Aufnahmebereich des Druckflansches 5 von dem Dichtring 9 getrennt wird. Dies kann nötig werden, weil der Dichtring 9 nach seiner plastischen Verformung beim Verschrauben in dem Aufnahmeabschnitt fest sitzt. Zu- sammen mit dem Entformungswerkzeug 100 bildet die erfindungsgemäße Vorrichtung daher ihren eigenen Abzieher, der die Demontage der Vorrichtung selbst in engen unzugänglichen Einbausituationen ermöglicht. Das Entformungswerkzeug 100 hat vier U-förmige Eingriffsabschnitte 101 mit unterschiedlichen Innendurchmessern. Durch diese Bauweise kann das Werkzeug 100 für Flansche mit verschiedenen Außendurchmessern eingesetzt werden; bevorzugt sind die Durchmesser der Eingriffsabschnitte 101 so gewählt, dass deren Radien mit den Außendurchmessern der Druckflansche des hierin beschrieben Verschrau- bungssystems korrespondieren. Aufgrund der platzsparenden Anordnung der Eingriffsabschnitte 101 zueinander kann mit dem Entformungswerkzeug dennoch in engen Platzverhältnissen gearbeitet werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Rohrleitung

2 Rohrleitung

r Rohrstutzenabschnitt

2' Roh rstutzen a bsch n itt

3 Schraubflansch

4 Außengewinde

5 Druckflansch

51 Einstich / Bund

6 Druckfläche

7 Ausnehmung

8 Ausnehmung

9 Dichtring

91 Schenkel

92 mittig angeordneter Ring

10 Mutter

11 Innengewinde

12 Innenring

13 Unterlegscheibe

14 Anschlag

15 Verd rehsperre

16 Klaue

17 Konusbereich

100 Entformungswerkzeug

101 Eingriffsabschnitt