Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur axialen Fixierung einer Verbindung zwischen einem Rohr mit einer Steckmuffe und einem Rohrbauteil mit einem in die Steckmuffe eingesteckten Spitzende. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Verbindung zwischen einem Rohr mit einer Steckmuffe und einem Rohr- bauteil mit einem in die Steckmuffe eingesteckten Spitzende, wobei die Verbindung eine derartige Vorrichtung zur axialen Fixierung umfasst.

Spezieller bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Vorrichtung, mit der Rohre, insbesondere Kunststoffrohre, miteinander verbunden und aneinander fixiert werden bzw. derartige Rohre mit einem Muffenstopfen verbunden und dieser an der Muffe axial festgelegt wird. Dabei wird ein Ende des Rohres bzw. des Muffenstopfens, das als Spitzende bezeichnet wird, in eine Rohrmuffe eingeschoben. Bei einer derartigen Verbindung erfolgt die Abdichtung durch mindestens einen Dichtring, der im Bereich der Steckmuffe in das Rohr integriert ist. Durch eine derartige Konstruktion ist eine Fixierung der Verbindung in axialer Richtung nur in geringem Maße ausgeprägt. Bei Abflussrohren und insbesondere bei

Kunststoffabflussrohren ist es erforderlich, diese nachträglich gegen ein unbeabsichtigtes Auseinanderziehen in axialer Richtung zu sichern.

Gemäß dem Stand der Technik werden bei Druckwasserrohren metallische Krallen oder Klammern auf die Verbindung aufgesetzt, wobei diese Krallen oder Klammern einen hohen Raumanspruch besitzen und derart ausgestaltet sind, dass sie nur bei Rohren mit großen Wandstärken zum Einsatz kommen können. Im Gegensatz dazu sind Abflussrohre aus Kunststoff dünnwandig ausgestaltet und zu ihrer Verlegung steht nur ein sehr beschränkter Raum zur Verfügung, was den Einsatz der im Stand der Technik bekannten Klammern oder Krallen ausschließt.

Zur Verwendung bei Kunststoffabflussrohren schlägt die DE 20 2005 019 635 U1 eine Rohrverbindungsvorrichtung zur formschlüssigen Verbindung zweier Kunststoffrohre vor, von denen eines eine Steckmuffe und das andere ein in die Steckmuffe eingesetztes Spitzende umfasst, wobei die Rohrverbindungsvorrichtung zwei halbschalenartige Halteelemente umfasst, die zumindest einen Teilbereich der Steckmuffe und des Spitzendes umgreifen und gegeneinander vorspannbar sind, wobei das Haltelement aus Kunststoff gefertigt ist und zumindest ein über eine teilzylindrische Auflagefläche, die gegen die Außenfläche des Spitzendes anlegbar ist, radial nach innen ragendes Krallelement aufweist.

Eine derartige Verbindungsvorrichtung ist jedoch nur zur Verbindung zweier Rohre geeignet. Darüber hinaus schädigt eine derartige Rohrverbindungsvorrichtung bei ihrer Montage die Rohrwandungen und führt damit zu einer Rohrschwächung. Darüber hinaus erfordert eine derartige Rohrverbindungsvorrichtung aus Kunststoff zu ihrer Herstellung eigene, separate Spritzgusswerkzeuge, was zu hohen Herstellungskosten führt.

Damit besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Vorrichtung zur axialen Fixierung einer Verbindung zwischen einem Rohr mit einer Steckmuffe und einem Rohrbauteil mit einem in die Steckmuffe eingeführten Spitzende zur Verfügung zu stellen, das die Nachteile des Stands der Technik überwindet. Insbesondere soll die erfindungsgemäße Vorrichtung kostengünstig, möglichst aus Standardbauteilen herstellbar sein, leicht montierbar und demontierbar sein, bei Verbindungen zwischen Rohren untereinander und zwischen Rohren und Rohrformteilen einsetzbar sein und zu keiner Beschädigung der Rohrwandungen führen.

Diese und andere Aufgaben werden durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 , durch eine Verbindung gemäß Anspruch 11 , bzw. durch eine Verwendung nach Anspruch 12 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wurde erkannt, dass eine Verbindung zwischen einem Rohr mit einer Steckmuffe und einem weiteren Rohr mit einem Spitzende bzw. einem Rohr- formteil mit einem Spitzende, wobei das Spitzende jeweils unter Formschluss in die Steckmuffe einsteckbar ist, in axialer Richtung durch eine Vorrichtung fixiert werden kann, bei der die Innenseite einer Rohrschelle, vorzugsweise aus Metall, zumindest teilweise an dem Rohr anliegt und dabei einen umlaufenden Bund der Steckmuffe hintergreift, wobei axiale Verbindungselemente, vorzugsweise aus Metall, mit der Rohrschelle verbunden sind, die den Verbindungsbereich in axialer Richtung überspannen, und an dem anderen Rohr bzw. dem Rohrformteil ein Befestigungsmittel, vorzugsweise aus Metall, vorhanden ist. Das Befestigungsmittel ist dabei mit jeweils einem Ende der axialen Verbindungselemente verbunden und liegt an dem anderen Rohr bzw. dem Rohrformteil an. Die Vorrichtung aus Rohrschelle, damit verbundenen axialen Verbindungselementen und wiederum damit verbunde- nen Befestigungsmitteln gewährleistet eine sichere axiale Fixierung der Verbindung und kann leicht montiert oder demontiert werden. Durch die Verwendung einer Rohrschelle und weiteren einfachen Bauteilen ist die Verbindung kostengünstig herstellbar. Da es sich bei den für die Vorrichtung verwendeten Bauteilen vollständig um Standardbauteile handelt, ist dafür kein separates Werkzeug, insbesondere kein separates Spritzgusswerkzeug notwen- dig, was die Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung kostengünstig macht.

Dementsprechend liegt die vorliegende Erfindung in der Bereitstellung einer Vorrichtung zur axialen Fixierung einer Verbindung zwischen einem Rohr mit einer Steckmuffe und einem Rohrbauteil mit einem in die Steckmuffe eingesteckten Spitzende, wobei die Vorrich- tung eine Rohrschelle, deren Innenseite zumindest teilweise an dem Rohr anliegt und dabei einen umlaufenden Bund der Steckmuffe hintergreift, mindestens zwei axiale Verbindungselemente, die an einem Ende mit der Rohrschelle verbunden sind; und mindestens ein Befestigungsmittel, das jeweils mit dem anderen Ende der axialen Verbindungselemente verbunden ist und das zumindest teilweise an dem Rohrbauteil anliegt, umfasst. Darüber hin- aus liegt die vorliegende Verbindung in der Bereitstellung einer Verbindung zwischen einem Rohr mit einer Steckmuffe und einem Rohrbauteil mit einem in die Steckmuffe eingesteckten Spitzende, wobei die Verbindung eine derartige Vorrichtung zur axialen Fixierung umfasst. In Bezug auf die erfindungsgemäße Vorrichtung kann es von Vorteil sein, wenn die Rohrschelle zwei zueinander komplementäre Halbschalen umfasst. Eine derartige Ausgestaltung der Rohrschelle ermöglicht den Aufbau der erfindungsgemäßen Vorrichtung aus besonders einfachen Bestandteilen. Es kann auch hilfreich sein, wenn an die Rohrschelle Verbindungslaschen angeformt sind, über die die axialen Verbindungselemente mit der Rohrschelle verbunden sind. Dabei kann es sich als besonders günstig erweisen, wenn die Verbindungslaschen jeweils eine Bohrung aufweisen und die axialen Verbindungselemente jeweils an ihrem mit der Rohrschelle verbundenen Ende eine Bohrung aufweisen, wobei die Verbindung zwischen Verbindungs- laschen und axialen Verbindungselementen derart ausgebildet ist, dass ein Haltemittel durch die Bohrungen in mindestens einer Verbindungslasche und in einem Ende eines der axialen Verbindungselemente geführt ist. Eine derartige Vorrichtung hat sich in der Praxis als besonders stabil bei kostengünstiger Herstellung erwiesen. Es kann auch günstig sein, wenn das Rohrbauteil ein Rohr mit einem unter Formschluss in die Steckmuffe einführbaren Spitzende ist. Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn das Befestigungsmittel eine Rohrschelle ist, deren Innenseite zumindest teilweise an dem Rohr anliegt. Auf diese Weise bietet die vorliegende Erfindung eine einfache Vorrichtung aus gängigen Bauteilen, die eine stabile axiale Fixierung einer Rohrverbindung gewährleistet.

Darüber hinaus kann es sich als günstig erweisen, wenn das Rohrbauteil ein Muffenstopfen mit einem unter Formschluss in die Steckmuffe einführbaren Spitzende ist. Dabei kann es von besonderem Nutzen sein, wenn das Befestigungsmittel ein Halteblech ist, dessen eine Oberfläche zumindest teilweise auf einem Deckelbereich des Muffenstopfens anliegt. Das Halteblech kann dabei verstärkt (beispielsweise durch Wellung in Querrichtung) oder unverstärkt sein. In diesem Zusammenhang kann es auch hilfreich sein, wenn die axialen Verbindungselemente an ihrem dem Muffenstopfen zugewandten Ende durch jeweils eine Bohrung in dem Halteblech geführt sind. Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn die axialen Verbindungselemente an ihrer dem Muffenstopfen zugewandten Ende ein Gewinde aufweisen, mit dem ein Befestigungsmittel zur Befestigung am Halteblech in Eingriff bringbar ist. Auf diese Weise kann die erfindungsgemäße Vorrichtung als eine einfache und stabile Muffenstopfensicherung eingesetzt werden.

Im Folgenden soll die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf die in den Figuren dar- gestellten Ausführungsformen im Detail erläutert werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Verbindung zweier Rohre gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Figur 2 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Verbindung zwischen einem Rohr und einem Muffenstopfen gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Er- findung. Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen

In Fig. 1 ist eine Verbindung 1 zwischen zwei Rohren 2, 4 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer perspektivischen Ansicht gezeigt.

Die Rohre 2, 4 sind vorzugsweise Abwasserrohre aus Kunststoff, beispielsweise

Polypropylen (PP), vorzugsweise mit einem Durchmesser von 40 mm bis 160 mm und einer Wandstärke von 1 ,8 mm bis 3,9 mm. Das Rohr 2 weist an einem Ende eine Steckmuffe 3 mit einem umlaufenden Bund 13 auf. In die Steckmuffe 3 ist ein Spitzende 5 des Rohres 4 eingefügt, wobei der Spalt zwischen den Rohren 2 und 4 über einen in einer Sicke angeordneten, radial umlaufenden Dichtungsring abgedichtet ist. Vorzugsweise weist jedes Rohr 2, 4 an einem Ende eine Steckmuffe 3 und am anderen Ende ein dazu passendes Spitzende 5 auf, so dass sich Rohrketten aus baugleichen Rohren bilden lassen. In axialer Rich- tung liegt hinter dem umlaufenden Bund 13 der Steckmuffe 3 eine Rohrschelle 6, vorzugsweise aus Metall, an dem Rohr 2 an. Die Rohrschelle 6 ist aus zwei zueinander identischen Halbschalen 9, 9 ^' aufgebaut, an deren beiden Enden jeweils eine Verbindungslasche 10, 10 ^' , 10 ^" , 10 ^{" '} mit einer Bohrung angeformt ist. Dabei sind jeweils zwei der Verbindungslaschen 10 und 10 ^' sowie 10 ^" und 10 ^{" '} aneinandergefügt, wodurch sich die beiden Halb- schalen 9, 9' zur Rohrschelle 6 ergänzen. Der Innendurchmesser der Rohrschelle 6 entspricht dem Außendurchmesser eines Teiles des Rohres 2, so dass die Innenseite der Rohrschelle 6 am Rohr 2 anliegt. Gleichzeitig ist der Innendurchmesser der Rohrschelle 6 kleiner als der Außendurchmesser des umlaufenden Bunds 13, so dass die Rohrschelle den umlaufenden Bund 13 der Steckmuffe 3 hintergreift. Dadurch kann die Rohrschelle 6 im geschlossenen Zustand über den umlaufenden Bund 13 nicht über das Ende des Rohres 2 gezogen werden.

Zwischen jeweils zwei aneinandergefügten Verbindungslaschen 10 und 10 ^' sowie 10" und 10" ^' ist jeweils ein Ende von als Verbindungsblechen ausgebildeten axialen Verbin- dungselementen 7, 7 ^' eingebracht, wobei diese Enden der Verbindungsbleche wiederum eine Bohrung aufweisen. Die Bohrungen in den Verbindungslaschen auf jeder Seite der Rohrschelle 6 sowie die Bohrung in dem einen Ende des Verbindungsbleches auf dieser Seite der Rohrschelle 6 liegen jeweils übereinander. Zur Fixierung ist durch die übereinander liegenden Bohrungen jeweils ein vorzugsweise als Schraube ausgeführtes Haltemittel 11 , 11 ^' geführt, deren offenes Ende mit einer Mutter festgezogen sein kann. Die Schrauben mit Mutter können teilweise oder komplett auch durch andere Haltemittel wie Befestigungsstifte, vorzugsweise gekonterte Befestigungsstifte ersetzt werden.

Die Verbindungsbleche 7, 7 ^' erstrecken sich in axialer Richtung über den Verbindungsbe- reich der beiden Rohre 2, 4. Das andere Ende der beiden Verbindungsbleche 7, T weist ebenfalls eine Bohrung auf. Über jeweils ein durch diese Bohrung geführtes, wiederum bevorzugt als Schraube ausgeführtes Haltemittel 14, 14 ^' sind die Verbindungsbleche 7, 7 ^' mit einer weiteren Rohrschelle 15 verbunden, die identisch zur Rohrschelle 6 ausgeführt ist und als Befestigungsmittel 8 fungiert. Damit ist die Rohrschelle 15, vorzugsweise aus Me- tall, ebenfalls aus zwei zueinander identischen Halbschalen aufgebaut, an deren beiden

Enden jeweils eine Verbindungslasche mit einer Bohrung angeformt ist. Die Verbindungslaschen sind paarweise aneinandergefügt, wobei zwischen je zwei aneinandergefügten Verbindungslaschen jeweils das andere Ende der Verbindungsbleche 7, 7' eingefügt ist, wobei diese Enden der Verbindungsbleche 7, 7' wiederum eine Bohrung aufweisen. Diese Boh- rungen liegen mit den Bohrungen in den Verbindungslaschen auf der entsprechenden Seite der Rohrschelle 15 übereinander. Durch die übereinander liegenden Bohrungen ist zur Festlegung jeweils das vorzugsweise als Schraube ausgeführte Haltemittel 14, 14 ^' geführt, dessen offenes Ende jeweils mit einer Mutter festgezogen sein kann. Die Schrauben (ggf. mit Mutter) können teilweise oder komplett auch durch andere Haltemittel 14, 14 ^' wie ge- konterte Befestigungsstifte ersetzt werden. Der Innendurchmesser der Rohrschelle 15 entspricht dem Außendurchmesser in einem Bereich des Rohres 4, so dass die Innenseite der Rohrschelle 15 am Rohr 4 anliegt.

In alternativen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung kann die voranstehend in Bezug auf Fig. 1 beschriebene Vorrichtung aus Rohrschelle 6, zwei axialen Verbindungselementen 7, 7 ^' und als Rohrschelle 15 ausgebildetem Befestigungsmittel auch zur axialen Fixierung einer Verbindung 1 zwischen den Spitzenden 5 zweier Rohre 2, 4 verwendet werden. Dabei sind die Spitzenden 5 der Rohre 2, 4 einander zugewandt und ihr Verbindungsbereich ist durch ein Dichtmittel, beispielsweise eine Gummimanschette, abgedichtet. Der Durchmesser der Rohrschellen 6, 15 ist dabei so gewählt, dass die Innenfläche der Rohrschelle 6 zumindest teilweise am Rohr 2 anliegt und die Innenfläche der Rohrschelle 15 zumindest teilweise am Rohr 4 anliegt.

In Fig. 2 ist eine Verbindung 1 zwischen einem Rohr 2 und einem Muffenstopfen 4 ^' gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer perspektivischen An- sieht gezeigt. Vorzugsweise ist das Rohr 2 wiederum ein Abwasserrohr aus Kunststoff, beispielsweise Polypropylen (PP), vorzugsweise mit einem Durchmesser von 40 mm bis 160 mm und einer Wandstärke von 1 ,8 mm bis 3,9 mm. In dieser Ausführungsform weist das Rohr 2 orthogonal zur Fließrichtung des Fluids im Rohr 2 eine Steckmuffe 3 mit einem umlaufenden Bund 13 auf, wodurch eine weitere Anschlussmöglichkeit an das Rohr 2 gebildet wird. Über eine weitere Steckmuffe ist das Rohr 2 mit dem Spitzende eines weiteren Rohr verbindbar, sodass Rohrketten aufgebaut werden können. In die Steckmuffe 3 ist ein Spitzende 5 des Muffenstopfens 4 ^' eingeführt. In axialer Richtung der Verbindung 1 liegt hinter dem umlaufenden Bund 13 der Steckmuffe 3 eine Rohrschelle 6, vorzugsweise aus Metall, an dem Rohr 2 an. Die Spalte zwischen dem Rohr 2 und Muffenstopfen 4 ^' bzw. dem Rohr 2 und einem weiteren Rohr sind über je mindestens einen jeweils in einer Sicke angeordneten, radial umlaufenden Dichtungsring abgedichtet. Im Bereich der Sicke kann der Muffenstopfen eine oder mehrere (bspw. zwei) Aussparungen aufweisen. Die Rohrschelle 6 ist aus zwei zueinander identischen Halbschalen 9, 9' aufgebaut, an deren beiden Enden jeweils eine Verbindungslasche 10, 10 ^' , 10 ^" , 10 ^{" '} mit einer Bohrung angeformt ist. Dabei sind zwei jeweils die Verbindungslaschen 10 und 10 ^' sowie 10 ^" und 10"' (nicht abgebildet) aneinandergefügt, wodurch sich die beiden Halbschalen 9, 9 ^' zur Rohrschelle 6 ergänzen. Der Innendurchmesser der Rohrschelle 6 entspricht dem Außen- durchmesser eines Bereiches des Rohres 2, so dass die Innenseite der Rohrschelle 6 am Rohr 2 anliegt. Gleichzeitig ist der Innendurchmesser der Rohrschelle 6 kleiner als der Außendurchmesser des umlaufenden Bunds 13, so dass die Rohrschelle den umlaufenden Bund 13 der Steckmuffe 3 hintergreift. Dadurch kann die Rohrschelle 6 im geschlossenen Zustand über den umlaufenden Bund 13 nicht über das Ende des Rohres 2 gezogen wer- den.

Zwischen jeweils zwei aneinandergefügten Verbindungslaschen 10 und 10 ^' sowie 10 ^" und 10 ^{" '} ist jeweils ein Ende von als Augenschrauben ausgebildeten axialen Verbindungselementen 7, 7 ^' eingebracht. Diese Enden der Augenschrauben 7, 7 ^' weisen eine Öffnung auf. Die Bohrungen in den Verbindungslaschen auf jeder Seite der Rohrschelle 6 sowie die Öffnung in dem einen Ende der Augenschraube 7, 7' auf der jeweiligen Seite der Rohrschelle 6 liegen übereinander. Zur Fixierung ist durch die übereinander liegenden Bohrungen und die Öffnung jeweils ein als Schraube ausgeführtes Haltemittel 11 , 1 ^' geführt, deren offenes Ende optional mit einer Mutter festgezogen sein kann. Die Schrauben mit Mut- ter können teilweise oder komplett auch durch andere Haltemittel wie gekonterte Befestigungsstifte ersetzt werden.

Die Augenschrauben 7, 7 ^' erstrecken sich in axialer Richtung über den Verbindungsbereich zwischen dem Rohr 2 und dem Muffenstopfen 4 ^' . Das andere Ende der beiden Augenschrauben 7, 7 ^' weist ein Gewinde auf. Im Bereich der Gewinde sind die Augenschrauben 7, T jeweils durch eine Bohrung in den Außenbereichen eines als Halteblech 8 ^' ausgeführten Befestigungsmittels geführt, das mit einer Fläche zumindest teilweise an einem Deckelbereich 16 des Muffenstopfens 4 ^' anliegt und sich über den gesamten Durchmesser des Muffenstopfens 4 ^' erstreckt.

Das Halteblech 8 ^' kann dabei verstärkt oder unverstärkt ausgeführt sein. In bevorzugten Ausführungsformen ist das Halteblech 8 ^' an einer Seite im Bereich der Bohrung geschlitzt ausgeführt, um ein seitliches Einschwenken bei der Montage zu ermöglichen. Um ein Her- ausrutschen zu verhindern, kann der Einführungsschlitz des Halteblechs 8 ^' abgekantet ausgebildet sein. Zur Fixierung des Halteblechs 8 ^' auf beiden Seiten ist jeweils ein Fixierungsmittel, vorzugsweise eine Mutter oder einer Flügelmutter 12, 12 ^' , in den über das Halteblech 8 ^' hinausragenden Teil des Gewindes der Augenschrauben 7, 7 ^' eingeschraubt und gegen das Halteblech 8 ^' festgezogen.

Die vorliegende Erfindung bietet eine kostengünstige, leicht montierbare und

demontierbare Möglichkeit zur axialen Fixierung einer Verbindung zwischen einem Rohr und einem Rohrbauteil wie beispielsweise einem weiteren Rohr oder einem Rohrformteil, wobei durch die Fixierung weder das Rohr noch das Rohrbauteil geschwächt werden. Eine derartige axiale Fixierung sichert die Verbindungen vor einem unbeabsichtigten Auseinanderziehen der Bestandteile beispielsweise bei großen Fallhöhen und bei

Druckentwässerungen (Hebeanlagen, Unterdruckdachentwässerung).

Patentansprüche -