Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen einer Hilfskraft in einer

Kraftfahrzeuglenkung, insbesondere eine Hilfskraftunterstützung mit einem Schneckenantrieb.

Stand der Technik

Lenkwellen für Kraftfahrzeuglenkungen zur Verwendung mit elektrischen oder elektromechanischen Hilfskraftunterstützungen sind prinzipiell bekannt. Die Lenkwellen weisen eine Eingangswelle auf, welche mit dem Lenkrad verbunden ist, über welches der Fahrer des Kraftfahrzeugs ein

Lenkmoment als Lenkbefehl in die Kraftfahrzeuglenkung einbringt. Eine mit der Eingangswelle verbundene Ausgangswelle ist vorgesehen, über welche das Lenkmoment über Spurstangen an die jeweils zu lenkenden Räder übertragen wird. Um die jeweils benötigte Unterstützungskraft einer an die Ausgangswelle angebundenen elektrischen oder elektromechanischen Hilfskraftunterstützung bestimmen zu können, sind die Eingangswelle und die Ausgangswelle üblicherweise über einen Drehstab elastisch miteinander verbunden, und über die Bestimmung einer Relativverdrehung zwischen der Eingangswelle und der Ausgangswelle kann das vom Fahrer in die Eingangswelle eingebrachte Drehmoment bestimmt werden.

Hilfskraftunterstützungen, beispielsweise elektrische Hilfskraftunterstützungen oder

elektromechanische Hilfskraftunterstützungen, werden zum Eintragen der entsprechenden Hilfsdrehmomente üblicherweise an der Ausgangswelle, am Lenkritzel oder an der Zahnstange angesetzt. Die jeweilige Hilfskraftunterstützung wird dabei über die Bestimmung des vom Fahrer über das Lenkrad in die Eingangswelle eingetragenen Drehmoments bezüglich der Ausgangswelle angesteuert.

In elektromechanischen Hilfskraftunterstützungen für Kraftfahrzeuglenkungen ist es bekannt, die jeweilige Unterstützungskraft mittels eines Elektromotors aufzubringen, wobei die Hilfskraft beispielsweise über eine Antriebsschnecke auf ein Schneckenrad übertragen wird, welches mit dem Lenkstrang gekoppelt ist. Hierzu ist der Elektromotor üblicherweise mit der Antriebsschnecke gekoppelt, entweder durch ein direktes Ansetzen der Antriebsschnecke auf die Abtriebswelle des Elektromotors, oder mittels eines zwischen Elektromotor und Antriebsschnecke geschalteten Getriebes. Die Antriebsschnecke wirkt auf ein Schneckenrad, welches das Drehmoment beispielsweise über ein Getriebe, einen Zahnstangenmechanismus oder einen Riementrieb auf den eigentlichen Lenkstrang überträgt. Hierbei kann die Hilfskraftunterstützung die Unterstützungskraft beispielsweise im Bereich der Lenkwelle, der Lenkwelle, des Lenkritzels oder der Zahnstange eintragen.

Die Antriebsschnecke ist üblicherweise in einem Gehäuse der Vorrichtung mittels eines Wälzlagers gelagert. Um einen Winkelausgleich an der Lagerstelle bereitzustellen, über welchen beispielsweise Montagetoleranzen oder eine Verbiegung der Antriebsschnecke aufgrund der auftretenden Radialkräfte, welche in einer leichten Durchbiegung der Antriebsschnecke resultieren kann, ausgeglichen werden können, sind Ausgleichs- und Anfederungsmechanismen bekannt.

Entsprechend kann über den auf diese Weise vorgenommenen Winkelausgleich das Wälzlager so betrieben werden, dass es nur Radialkomponenten abstützen muss, wodurch das Geräuschniveau verringert ist.

Aus der EP 2 423 075 A2 ist eine elektrische Lenkvorrichtung bekannt, bei welcher ein die

Antriebsschnecke tragendes Lager mittels eines federnden Ringes zwischen dem Wälzlager und dem Gehäuse der Hilfskraftunterstützung angeordnet ist, wobei der federnde Ring

Blattfederelemente aufweist. Entsprechend ist das Lager in alle Richtungen verkippbar und eine definierte Verschwenkachse für den Winkelausgleich wird nicht bereitgestellt.

Darstellung der Erfindung

Ausgehend von dem bekannten Stand der Technik ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Aufbringen einer Hilfskraft in einer Hilfskraftunterstützung für eine

Kraftfahrzeuglenkung bereitzustellen, welche ein verbessertes Lagerverhalten aufweist. Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Entsprechend wird eine Vorrichtung zum Aufbringen einer Hilfskraft in einer Kraftfahrzeuglenkung vorgeschlagen, die eine mit einem Elektromotor verbindbare Antriebsschnecke umfasst, die auf ein Schneckenrad zum Aufbringen einer Hilfskraft in die Kraftfahrzeuglenkung wirkt, wobei die Antriebsschnecke in mindestens einem Lager drehbar um eine Lagerachse gelagert ist. Erfindungsgemäß ist das Lager um eine Verschwenkachse, die durch mindestens ein außerhalb des Lagers angeordnetes Verschwenkelement definiert ist, verschwenkbar. Bevorzugt ist das Lager als Wälzlager , besonders bevorzugt als Kugellager, ausgebildet, um eine Reibungsreduktion zu erzielen.

Dadurch, dass das Lager oder das Wälzlager um eine Verschwenkachse verschwenkbar ist, die durch mindestens ein außerhalb des Lagers oder des Wälzlagers angeordnetes

Verschwenkelement definiert ist, kann eine definierte Verschwenkbarkeit des Lagers oder des Wälzlagers und damit ein definierter Winkelausgleich erreicht werden. Insbesondere ist es hierdurch möglich, einen Winkelausgleich für die Antriebsschnecke um eine definierte

Verschwenkachse herum bereitzustellen, um ein verbessertes Antriebsverhalten und insbesondere ein verbessertes Geräuschverhalten zu erreichen, andererseits werden aber die Freiheitsgrade des Lagers oder des Wälzlagers beim Verschwenken in den anderen Richtungen reduziert, um beispielsweise Hystereseeffekte durch ein Hin- und Herschwingen der Antriebsschnecke beim Lastwechsel zu verringern.

Dadurch, dass das mindestens eine Verschwenkelement außerhalb des Lagers, insbesondere des Wälzlagers angeordnet ist, kann ein Standardwälzlager eingebaut werden, welches keine besonderen Anforderungen an den Einbau stellt, und das Wälzlager selbst kann entsprechend einfach und kostengünstig hergestellt werden.

Weiterhin wird durch die Anordnung der Verschwenkelemente außerhalb des Lagers oder des Wälzlagers erreicht, dass die Montage der Vorrichtung insgesamt vereinfacht wird, da das Lager oder das Wälzlager selbst nicht speziell verschwenkbar eingebaut werden muss, sondern lediglich zwischen den Verschwenkelementen eingesetzt werden muss.

Bevorzugt ist das Lager oder das Wälzlager in einer äußeren Hülse aufgenommen, welche zwei einander gegenüberliegend angeordnete und sich radial nach innen oder aussen erstreckende Lagernasen zur Ausbildung des Verschwenkelements aufweist. So kann die Verschwenkachse des Lagers oder des Wälzlagers auf einfache aber effektive Weise ausgebildet werden und an die jeweiligen baulichen Erfordernisse in der Kraftfahrzeuglenkung angepasst werden. Entsprechend liegt das Lager oder das Wälzlager, bevorzugt mit seinem Außenring, an den Lagernasen an, derart, dass das Lager sich um die auf diese Weise definierte Verschwenkachse verschwenken kann. Besonders bevorzugt ist zwischen dem Lager und der aufnehmenden äußeren Hülse ein elastisches Element, insbesondere eine Gummieinbettung vorgesehen, die bevorzugt geringfügige radiale Bewegungen, und bei Bedarf auch axiale Bewegungen, dämpft. Die Lagernasen sind bevorzugt an der äußeren Hülse angeordnet. Im einfachsten Fall sind an der äußeren Hülse zumindest zwei Lagernasen nach innen ausgerichtet, so dass sich das Lager direkt oder indirekt, beispielsweise über eine elastomere Zwischenschicht, in einem entsprechenden Richtungssinn der axialen Bewegungsrichtung der Antriebsschnecke daran abstützt. Bei der Ausbildung von vier Lagernasen können beide Richtungssinne der axialen Bewegungsrichtung abgestützt werden wobei die Verschwenkung gewährleistet ist. Allerdings müssen alle vier

Lagernasen in diesem Fall zueinander parallel ausgerichtet sein und ihre Längsachsen müssen alle die Lagerachse des Lagers oder Wälzlagers schneiden. Alternativ kann die äußere Hülse zwei nach außen gerichtete Lagernasen aufweisen, die in einem die Vorrichtung aufnehmendem Gehäuse drehbar gelagert sind, so dass hier eine Verschwenkachse des Lagers oder des

Wälzlagers definiert wird.

Bevorzugt sind zwei Lagernasen an einer der Antriebsschnecke zugewendeten Stirnseite der äußeren Hülse und zwei Lagernasen an einer der Antriebsschnecke abgewandten Stirnseite der äußeren Hülse angeordnet, um eine zuverlässige Halterung des Lagers oder des Wälzlagers in der äußeren Hülse zu erreichen und gleichzeitig eine definierte Ausbildung der Verschwenkachse bereit zu stellen.

Besonders bevorzugt stützen vier in einer Ebene liegende Lagernasen das Lager oder das

Wälzlager ab. So kann mechanisch einfach und effektiv eine Halterung des Lagers oder des Wälzlagers bei gleichzeitiger eindeutiger Definition der Verschwenkachse bereitgestellt werden.

In einer bevorzugten Ausbildung ist die durch das mindestens eine Verschwenkelement definierte Verschwenkachse im Wesentlichen parallel zu der Rotationsachse des Schneckenrades angeordnet. So kann ein Winkelausgleich bereitgestellt werden, der ein Verklemmen der

Antriebsschnecke vermeidet, wenn sich die Antriebsschnecke aufgrund der im Betrieb auftretenden Radialkräfte verformt. Gleichzeitig kann aber ein Schwingen der Antriebsschnecke in einer Ebene senkrecht zu der Verformungsrichtung vermieden werden und entsprechend das Auftreten einer Hysterese verringert oder vermieden werden. In einer Weiterbildung ist zwischen der äußeren Hülse und dem Lager oder dem Wälzlager konzentrisch eine innere Hülse angeordnet, in welche das Lager oder das Wälzlager eingesetzt ist, und welche gegenüber der äußeren Hülse verschwenkbar durch das mindestens eine Verschwenkelement abgestützt ist.

Bevorzugt ist zwischen dem Lager oder dem Wälzlager und der äußeren Hülse oder der Hülse ein Elastomerelement angeordnet oder ein Elastomerelement ist auf das Lager oder das Wälzlager und/oder in die äußere Hülle oder der Hülse vulkanisiert. Durch diese elastische Lage,

beispielsweise eine Elastomerhülse, kann eine Dämpfung, insbesondere eine akustische

Dämpfung, des Wälzlagers gegenüber der äußeren Hülse oder der Hülse beziehungsweise gegenüber dem Gehäuse ausgebildet werden, gleichzeitig aber die Verschwenkung des Lagers oder des Wälzlagers um die Verschwenkachse herum ermöglicht werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausbildung sind sowohl an der in Achsenrichtung der

Antriebsschnecke zugewendeten Seite des Gehäuses beziehungsweise der äußeren Hülse Lagernasen ausgebildet, als auch auf der der Antriebsschnecke abgewendeten Seite der äußeren Hülse. Entsprechend wird das Lager oder das Wälzlager zwischen vier Lagernasen gehalten, wobei sich jeweils zwei Lagernasen auf der in axialer Richtung der Antriebsschnecke zugewendeten Ebene und zwei Lagernasen in der der Antriebsschnecke abgewendeten Ebene des Gehäuses angeordnet sind. Die Lagernasen liegen sämtlich in der gleichen Ebene, welche die Achse des Lagers oder des Wälzlagers aufnimmt.

Um eine zuverlässige und reibungsarme Verschwenkung bereit zu stellen, weist die äußere Hülse in Axialrichtung eine Breite auf, welche größer ist, als Breite des Lagers oder des Außenringes des Wälzlagers in Axialrichtung. In einer vorteilhaften Weiterbildung bildet ein Gehäusebereich eines Gehäuses der Vorrichtung die äußere Hülse aus und der Gehäusebereich ist durch einen Deckel zum Halten des Lagers oder des Wälzlagers verschlossen.

Kurze Beschreibung der Figuren

Bevorzugte weitere Ausführungsformen und Aspekte der vorliegenden Erfindung werden durch die nachfolgende Beschreibung der Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1 eine schematische perspektivische Darstellung eines Lenksystems eines Kraftfahrzeugs mit einer Hilfskraftunterstützung; Figur 2 eine schematische Schnittdarstellung durch eine Vorrichtung zum Aufbringen einer Hilfskraft in einer Kraftfahrzeuglenkung;

Figur 3 eine schematische perspektivische Darstellung von Teilen eines Schneckenantriebs aus Figur 2;

Figur 4 eine schematische, auseinandergezogene Darstellung einer Lagervorrichtung für die

Antriebsschnecke des Schneckenantriebs; Figur 5 eine schematische perspektivische Darstellung der Lagervorrichtung aus Figur 4 in einem zusammengebauten Zustand;

Figur 6 eine schematische perspektivische Darstellung einer Vorrichtung zum Aufbringen einer Hilfskraft in einem weiteren Ausführungsbeispiel

Figur 7 eine schematische perspektivische Darstellung einer Vorrichtung zum Aufbringen einer Hilfskraft in einem weiteren Ausführungsbeispiel.

Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführunqsbeispiele

Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der Figuren beschrieben. Dabei werden gleiche, ähnliche oder gleichwirkende Elemente in den unterschiedlichen Figuren mit identischen Bezugszeichen bezeichnet und auf eine wiederholte Beschreibung dieser Elemente wird in der nachfolgenden Beschreibung teilweise verzichtet, um Redundanzen zu vermeiden.

In Figur 1 ist eine schematische Darstellung einer Kraftfahrzeuglenkung 100 gezeigt, wobei ein Fahrer über ein Lenkrad 102 ein entsprechendes Drehmoment als Lenkbefehl in eine Lenkwelle 1 einbringen kann. Das Drehmoment wird dann über die Lenkwelle 1 auf ein Lenkritzel 104 übertragen, welches mit einer Zahnstange 106 kämmt, die dann ihrerseits über entsprechende Spurstangen 108 den vorgegebenen Lenkwinkel auf die lenkbaren Räder 1 10 des Kraftfahrzeugs überträgt.

Eine elektrische und/oder hydraulische Hilfskraftunterstützung kann in Form der mit der Lenkwelle 1 gekoppelten Hilfskraftunterstützung 1 12, der mit dem Ritzel 104 gekoppelten Hilfskraftunterstützung 1 14 und/oder der mit der Zahnstange 106 gekoppelten Hilfskraftunterstützung 1 16 vorgesehen sein. Die jeweilige Hilfskraftunterstützung 1 12, 1 14 oder 1 16 trägt eine Hilfskraft in die Lenkwelle 1 , das Lenkritzel 104 und/oder die Zahnstange 106 ein, wodurch der Fahrer bei der Lenkarbeit unterstützt wird. Die drei unterschiedlichen in der Figur 1 dargestellten Hilfskraftunterstützungen 1 12, 1 14 und 1 16 zeigen mögliche Positionen für deren Anordnung. Üblicherweise ist nur eine einzige der gezeigten Positionen mit einer Hilfskraftunterstützung belegt. Die Hilfskraft, welche zur Unterstützung des Fahrers mittels der jeweiligen Hilfskraftunterstützung 1 12, 1 14 oder 1 16 aufgebracht werden soll, wird unter Berücksichtigung eines von einem

Drehmomentsensor 1 18 ermittelten Eingangsdrehmoments bestimmt. Alternativ oder in

Kombination mit der Einbringung der Hilfskraft kann mit der Hilfskraftunterstützung 1 12, 1 14, 1 16 ein zusätzlicher Lenkwinkel in das Lenksystem eingebracht werden, der sich mit dem vom Fahrer über das Lenkrad 102 aufgebrachten Lenkwinkel summiert.

Die Lenkwelle 1 weist eine mit dem Lenkrad 102 verbundene Eingangswelle 10 und eine mit der Zahnstage 106 über das Lenkritzel 104 verbundene Ausgangswelle 12 auf. Die Eingangswelle 10 und die Ausgangswelle 12 sind drehelastisch über einen in der Figur 1 nicht zu erkennenden Drehstab miteinander gekoppelt. Damit führt ein von einem Fahrer über das Lenkrad 102 in die Eingangswelle 10 eingetragenes Drehmoment immer dann zu einer Relativdrehung der

Eingangswelle 10 bezüglich der Ausgangswelle 12, wenn die Ausgangswelle 12 sich nicht exakt synchron zu der Eingangswelle 10 dreht. Diese Relativdrehung zwischen Eingangswelle 10 und Ausgangswelle 12 kann beispielsweise über einen Drehwinkelsensor gemessen werden und entsprechend aufgrund der bekannten Torsionssteifigkeit des Drehstabes ein entsprechendes Eingangsdrehmoment relativ zur Ausgangswelle bestimmt werden. Auf diese Weise wird durch die Bestimmung der Relativdrehung zwischen Eingangswelle 10 und Ausgangswelle 12 der

Drehmomentsensor 1 18 ausgebildet. Ein solcher Drehmomentsensor 1 18 ist prinzipiell bekannt und kann beispielsweise in Form eines Drehschiebeventils, einer elektromagnetischen oder anderen Messung der Relativverdrehung realisiert werden.

Entsprechend wird ein Drehmoment, welches von dem Fahrer über das Lenkrad 102 auf die Lenkwelle 1 beziehungsweise die Eingangswelle 10 aufgebracht wird, nur dann den Eintrag eines Hilfsdrehmoments durch eine der Hilfskraftunterstützungen 1 12, 1 14, 1 16 hervorrufen, wenn die Ausgangswelle 12 gegen den Drehwiderstand des Drehstabs relativ zu der Eingangswelle 10 verdreht wird.

Der Drehmomentsensor 1 18 kann auch alternativ an der Position 1 18' angeordnet sein, wobei dann die Durchbrechung der Lenkwelle 1 in Eingangswelle 10 und Ausgangswelle 12 und die drehelastische Kopplung über den Drehstab entsprechend an einer anderen Position vorliegt, um aus der Relativverdrehung der über den Drehstab mit der Eingangswelle 10 gekoppelten

Ausgangswelle 12 eine Relativdrehung und damit entsprechend ein Eingangsdrehmoment und/oder eine einzutragende Hilfskraft bestimmen zu können. Die Lenkwelle 1 in der Figur 1 umfasst weiterhin mindestens ein kardanisches Gelenk 120, mittels welchem der Verlauf der Lenkwelle 1 im Kraftfahrzeug an die räumlichen Gegebenheiten angepasst werden kann.

In Figur 2 ist eine schematische Schnittdarstellung einer Vorrichtung 2 zum Aufbringen einer Hilfskraft in einer Kraftfahrzeuglenkung gezeigt. Ein Schneckenrad 20 ist vorgesehen, welches mit einer Lenkwelle 1 , die schematisch gezeigt ist, verbunden ist. Eine Drehung des Schneckenrades 20 um seine Rotationsachse 200, die hier durch die Lenkwelle 1 ausgebildet ist, bewirkt den Eintrag einer Hilfskraft beziehungsweise einer Zusatzkraft auf die Lenkwelle 1 , um entsprechend eine Hilfskraft beziehungsweise einen Zusatzlenkwinkel in den Lenkstrang einzubringen.

Das Schneckenrad 20 wird über eine Antriebsschnecke 22 angetrieben, welche ihrerseits über einen schematisch dargestellten Elektromotor 24 angetrieben ist, wobei der Abtrieb 240 des Elektromotors 24 entsprechend zur Drehmomentübertragung mit der Antriebsschnecke 22 gekoppelt ist.

In der Schnittdarstellung der Figur 2 ist ein Gehäuse 3 der Vorrichtung 2 gezeigt, wobei das Gehäuse 3 ein erstes Wälzlager 26 aufnimmt, welches die Abtriebswelle 240 des Elektromotors 24 radial abstützt. Weiterhin ist ein zweites Radiallager 28 vorgesehen, in welchem das antriebsseitige Ende der Antriebsschnecke 22 radial abgestützt ist.

Das dem Abtrieb 240 des Elektromotors 24 gegenüberliegende Ende der Antriebsschnecke 22 ist in einer Lagervorrichtung 4 gelagert, welche im Nachfolgenden weiter beschrieben werden wird. Die Lagervorrichtung 4 ermöglicht neben der radialen Lagerung der Antriebsschnecke 22 auch einen Winkelausgleich.

In Figur 3 ist eine schematische Darstellung einzelner Komponenten der Vorrichtung 2 gezeigt, wobei hier insbesondere die Lenkwelle 1 , das Schneckenrad 20, die Antriebsschnecke 22 und die Lagervorrichtung 4 zur Lagerung des dem antriebsseitigen Ende der Antriebsschnecke 22 gegenüberliegenden Endes gezeigt sind. In den Figuren 4 und 5 ist die Lagervorrichtung 4 in unterschiedlichen Darstellungen gezeigt, wobei in Figur 4 einzelne Komponenten der Lagervorrichtung in einer auseinandergezogenen Darstellung gezeigt sind und in Figur 5 die Lagervorrichtung 4 in einem zusammengebauten Zustand gezeigt ist. Die Lagervorrichtung 4 umfasst ein herkömmliches Wälzlager 40, welches einen Außenring 400, einen Innenring 402 und dazwischen in einem Käfig angeordnete Wälzkörper aufweist, welche in der Darstellung nicht gezeigt sind. Bei dem Wälzlager 40 handelt es sich im gezeigten

Ausführungsbeispiel um ein herkömmliches Industriewälzlager.

Die Lagervorrichtung 4 umfasst eine äußere Hülse 42, in welche das Wälzlager 40 eingesetzt wird. Die äußere Hülse 42 weist Verschwenkelemente 420 auf, an welchen sich das Wälzlager 40 in axialer Richtung abstützt und welche gleichzeitig auch eine Verschwenkachse S definieren, um welche herum das Wälzlager 40 verschwenkbar ist. In der vorliegenden Ausführungsform sind die Verschwenkelemente 420 in Form von Lagernasen 422 ausgebildet, welche einander radial gegenüberliegend an der äußeren Hülse 42 angeordnet sind und welche sich bezüglich der äußeren Hülse 42 radial nach innen hin erstrecken. Das Wälzlager 40 stützt sich entsprechend mit seinem Außenring 400 an den Lagernasen 422 ab, wobei die Lagernasen 422 außerhalb des Wälzlagers 40 angeordnet sind und nicht in dieses eingreifen. Insbesondere sind die Lagernasen 422 - anders als bei einem herkömmlichen Schwenklager - nicht in ein zu ihnen komplementäre Aufnahme im Außenring 400 des Wälzlagers eingeführt. Das Wälzlager 40 liegt vielmehr lediglich lose an den Lagernasen 422 an und kann im Prinzip frei bewegt werden.

Der Innenring 402 wird im gezeigten Ausführungsbeispiel nicht von den Lagernasen 422 überspannt, so dass die Antriebsschnecke 22 problemlos und ohne an die Lagernasen 422 anzustoßen in dem Wälzlager 40 aufgenommen werden kann.

Die Lagernasen 422 hemmen durch ihre Ausbildung ein in der äußeren Hülse 42 aufgenommenes Wälzlager 40 derart, dass es aus der äußeren Hülse 42 ohne Zerstörung oder Verbiegen der Lagernasen 422 nicht herausgenommen werden kann. Die Verschwenkelemente 420, die im gezeigten Ausführungsbeispiel durch die Lagernasen 422 ausgebildet sind, definieren eine Verschwenkachse S des Wälzlagers 40. Die Verschwenkachse S kann dabei - so wie in Figuren 4 und 5 angedeutet - direkt durch die Verschwenkelemente 420 hindurch verlaufen. Mit anderen Worten verschwenkt das Wälzlager 40 um eine durch die

Lagernasen 422 gebildete Verschwenkachse S herum, so dass die Verschwenkachse S außerhalb des Wälzlagers 40 angeordnet ist. Wie sich aus Figur 5 ergibt, liegen die Lagernasen 422 am Außenring 400 des Wälzlagers 40 so an, dass sie das Wälzlager 40 in der äußeren Hülse 42 um eine Verschwenkachse S, welche durch die einander gegenüberliegenden Lagernasen 422 ausgebildet ist, herum verschwenkbar halten. Dies ist in Figur 5 beispielsweise darüber zu erkennen, dass die Lagerachse 460 um einen Winkel α verschwenkbar ist. Die Verschwenkachse S liegt entsprechend außerhalb des Wälzlagers 40 und das Wälzlager 40 liegt mit seinem Außenring 400 an den Lagernasen 422 an.

Um überhaupt eine Verschwenkbarkeit des Wälzlagers 40 in der äußeren Hülse 42 trotz der Lagernasen 422 zu erreichen, ist bevorzugt ein geringes Spiel vorgesehen. Besonders ist die Breite B der äußeren Hülse 42 in Axialrichtung größer, als die Breite b des Wälzlagers 40.

Das Wälzlager 40 ist zwischen den Verschwenkelementen 420 nur eingelegt, eine feste Verbindung zu den Strukturen der äußeren Hülle 42 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel nicht vorgesehen. In einer Variante kann die Verschwenkachse S auch durch das Wälzlager 40 hindurch gehen und beispielsweise durch die Mitte der axialen Erstreckung des Außenrings 400 zwischen dessen Stirnseiten hindurch treten. Eine solche Ausprägung kann insbesondere dann verwirklicht werden, wenn - wie in den Figuren 4 und 5 gezeigt - an der vorderen und der hinteren Stirnseite der äußeren Hülse 42 jeweils zwei Lagernasen 422 vorgesehen sind, welche das Wälzlager 40 zwischen sich halten beziehungsweise an welchen sich das Wälzlager 40 abstützt. Liegt die

Verschwenkachse S in diesem Fall nicht in einer durch die jeweils zwei auf einer Seite der äußeren Hülse 42 liegenden Lagernasen 422, sondern zwischen den durch die Stirnflächen des Wälzlagers 40 gebildeten Ebenen, so findet eine Verschwenkung um die Lagernasen 422 gleichzeitig mit einem Verrutschen der Kontaktstelle zwischen dem Wälzlager 40 beziehungsweise dessen Außenring 400 und der jeweiligen Lagernase 422 statt. Liegt die Verschwenkachse S

beispielsweise genau in der Mitte zwischen den beiden Stirnseiten des Wälzlagers 40, so findet ein Verrutschen der jeweiligen Kontaktstellen zwischen Wälzlager 40 und den jeweiligen Lagernasen 422 auf der vorderen Stirnseite und auf der hinteren Stirnseite in entgegengesetzten Richtungen statt.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist weiterhin eine innere Hülse 44 vorgesehen, in welcher das Wälzlager 40 aufgenommen ist und welche im Wesentlichen konzentrisch in der äußeren Hülse 42 verschwenkbar aufgenommen ist. Die innere Hülse 44 wird an den Lagernasen 422 zur Anlage gebracht, derart, dass eine Verschwenkung auch der inneren Hülse 44 um die durch die

Lagernasen 422 definierte Verschwenkachse S herum ermöglicht wird. Zwischen der inneren Hülse 44 und dem Wälzlager 40 ist weiterhin ein Elastomerelement 46 vorgesehen, welches eine elastische Aufnahme des Wälzlagers 40 in der inneren Hülse 44 ermöglicht. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Elastomerelement 46 hülsenförmig ausgebildet und zwischen der inneren Hülse 44 und dem Wälzlager 40 angeordnet. Das

Elastomerelement 46 kann mit dem Wälzlager 40 und/oder der inneren Hülse 44 verklebt sein oder durch Reibschluss verbunden sein. In einer bevorzugten Variante kann das Elastomerelement 46 auch auf das Wälzlager 40 oder in die innere Hülse 44 vulkanisiert sein. Das Wälzlager 40 wird durch das Elastomerelement 46 elastisch in der inneren Hülse 44 gehalten. Entsprechend ist das Wälzlager 40 über das Elastomerelement 46 elastisch, schwingungsgedämpft und spielarm beziehungsweise spielfrei in der inneren Hülse 44 gehalten. Die innere Hülse 44 wiederum ist in der äußeren Hülse 42 gehalten, wobei eine axiale Verschiebbarkeit der inneren Hülse 44 und des darin gehaltenen Wälzlagers 40 durch die Lagernasen 422 verringert beziehungsweise verhindert wird. Entsprechend kann eine spielarme beziehungsweise spielfreie Lagerung des Lagers 40 in der äußeren Hülse 42 erreicht werden, wobei gleichzeitig eine

Verschwenkbarkeit des Wälzlagers 40 um die Verschwenkachse S ermöglicht wird.

Ausnehmungen 440 im Randbereich der inneren Hülse 44 in einer Position, die um 90° gegenüber der durch die Verschwenkachse S und der Lagerachse 460 des Wälzlagers definierten Ebene verschwenkt ist, sind vorgesehen, um einen größeren Verschwenkbereich der inneren Hülse 44 ohne ein Blockieren zu ermöglichen, als es dies ohne die Ausnehmungen 440 möglich wäre.

Insbesondere lässt sich so der Winkel, bei welchem die innere Hülse 44 an der äußeren Hülse 42 anstößt, vergrößern, so dass entweder eine kompaktere Vorrichtung 4 mit einem reduzierten Außendurchmesser oder eine Vorrichtung 4 mit einem größeren Verschwenkwinkel α erreicht werden kann, wobei jeweils die Verschwenkelemente 420 die Verschwenkachse S definieren.

Das Wälzlager 40 kann entsprechend ein herkömmliches Industriewälzlager sein, welches über die Aufnahme in der äußeren Hülse 42 und das Halten mittels der Lagernasen 422 in der äußeren Hülse 42 um eine definierte Verschwenkachse S herum verschwenkbar gehalten wird. Eine Axialverschiebung hingegen wird durch die Lagernasen 422 im Wesentlichen verhindert.

In einer hier nicht gezeigten Ausführungsform kann das Wälzlager 40 auch direkt in der Außenhülse 42 aufgenommen sein, wobei zwischen dem Wälzlager 40 und der Außenhülse 42 dann beispielsweise eine Elastomerschicht beziehungsweise ein aufvulkanisiertes Elastomerelement vorgesehen sein kann. Entsprechend wird das Wälzlager 40 dann in der Außenhülse 42 über das Elastomermaterial gehalten. Eine Verschwenkbarkeit um eine einzige definierte Verschwenkachse S herum wird über Lagernasen 422 erreicht, welche gleichzeitig auch eine Axialverschiebung des Wälzlagers 40 verhindern.

Zur Montage der Lagervorrichtung 4 können die Lagernasen 422 zunächst in einem

5 ausgeschwenkten Zustand, im Wesentlichen parallel zur Lagerachse 460 des Wälzlagers 40, vorgesehen sein und werden nach Einsetzen der Wälzlagers 40 und etwaiger weiterer

Komponenten, wie beispielsweise der Innenhülse 44 und des Elastomerelements 46, so nach innen gebogen, dass eine im Wesentlichen spielfreie Aufnahme des Wälzlagers 40 in der äußeren Hülse 42 und ein in Axialrichtung verschiebungsfreies Aufnehmen erreicht wird, gleichzeitig aber eine 10 definierte Verschwenkbarkeit um die durch die Lagernasen 422 bereitgestellte Verschwenkachse S herum erreicht wird.

Die Lagervorrichtung 4 kann dann in der gezeigten Ausführungsvariante so in ein Gehäuse 3 einer Vorrichtung zum Aufbringen einer Hilfskraftunterstützung eingesetzt werden, so wie es in Figur 2 15 angedeutet ist.

In Figur 6 ist eine schematische perspektivische Darstellung einer weiteren Vorrichtung 2 gezeigt, wobei hier das Gehäuse 3 in einem geschlossenen Zustand zu erkennen ist. In dem Gehäuse 3 sind bereits das Schneckenrad und die Antriebsschnecke 22 aufgenommen. Ein Gehäuseabschnitt

20 30 dient als äußere Hülse 42, in welcher gemäß der oben beschriebenen Weise bereits

Verschwenkelemente 420 vorgesehen sind. Der Gehäuseabschnitt 30 ist zur Aufnahme des Lagers 40 zusammen mit dem Elastomerelement 46 und der inneren Hülse 44 vorgesehen. Das Lager wird mit seinem Innenring 402 auf den dem Antrieb abgelegenen Ende der Antriebsschnecke 22 aufgesetzt, und dabei in den Gehäuseabschnitt 30, welcher als äußere Hülse 42 fungiert,

25 eingesetzt. Die an der Innenseite des Gehäuseabschnitts 30 vorgesehenen Verschwenkelemente 420 stützen den Außenring 400 des Wälzlagers 40 und/oder die innere Hülse 44 ab und stellen auf diese Weise eine Verschwenkbarkeit des Wälzlagers 40 bereit.

Ein Deckel 32 wird aufgebracht, in welchen ebenfalls Verschwenkelemente 420 eingearbeitet sind, 30 so dass eine verschwenkbare Halterung des Wälzlagers 40 auf die gleiche Weise erreicht werden kann, wie es oben bezüglich der Figuren 4 und 5 durch die Bereitstellung der Lagernasen 422 beschrieben wurde. Die äußere Hülse 42 aus Figuren 4 und 5 wird hier quasi durch den

Gehäuseabschnitt 30 und den Gehäusedeckel 32 ersetzt, welche dann gemeinsam die gleiche Struktur ausbilden, und insbesondere die Verschwenkelemente 420 bereitstellen, mittels welcher 35 eine definierte Verschwenkung erreicht werden kann. Die Verschwenkelemente 420 sind in dem gezeigten Ausführungsbeispiel in Form von Wülsten bereitgestellt, welche einen im Wesentlichen halbrunden Querschnitt bereitstellen und auf weichen der Außenring 400 beziehungsweise die innere Hülse 44 für die Verschwenkung abrollen können. Die einzelnen Verschwenkelemente 420 sind in dem gezeigten Ausführungsbeispiel in die jeweiligen Strukturen, also den Gehäuseabschnitt 30 beziehungsweise den Gehäusedeckel 32, eingeformt, so dass eine sehr stabile Konstruktion erreicht wird.

Die Verschwenkelemente 420 liegen bevorzugt in einer Ebene, welche sich parallel zu der Rotationsachse 200 des Schneckenrads 20 erstreckt, um eine definierte Verschwenkung der Antriebsschnecke 22 zum Winkelausgleich zu ermöglichen, beispielsweise beim Auftreten hoher Radialkräfte, und gleichzeitig eine Hysterese durch ein Hin- und Herschwingen in eine Richtung senkrecht zu dieser Verschwenkrichtung zu verhindern.

In Figur 7 ist eine schematische perspektivische Darstellung einer weiteren Vorrichtung 2 gezeigt, wobei hier das Gehäuse 3 in einem geschlossenen Zustand zu erkennen ist. In dem Gehäuse 3 sind bereits das Schneckenrad und die Antriebsschnecke 22 aufgenommen. Ein Gehäuseabschnitt 30 umfasst Ausnehmungen 421 , wobei diese radial in einer Ebene angeordnet sind. Die

Lagervorrichtung 4 umfasst eine Hülse 43, in welche das Wälzlager 40 und das Elastomerelement 46 eingesetzt wird. Eine axiale Verschiebbarkeit des Wälzlagers 40 in der Hülse 43 kann durch eine formschlüssige und/oder reibschlüssige axiale Lagersicherung, wie hinreichend aus dem Stand der Technik bekannt, verhindert werden.

Die Hülse 43 weist Verschwenkelemente 420 auf, die in die Ausnehmungen 421 des

Gehäuseabschnittes 30 einsetzbar sind und somit eine Verschwenkachse S definieren, um welche herum die Hülse 43 und das Wälzlager 40 verschwenkbar sind.

In der vorliegenden Ausführungsform sind die Verschwenkelemente 420 in Form von Lagernasen 422 ausgebildet, welche einander radial gegenüberliegend an der Hülse 43 angeordnet sind und welche sich bezüglich der Hülse 43 radial nach außen hin erstrecken.

Die Verschwenkelemente 420 liegen bevorzugt in einer Ebene, welche sich parallel zu der Rotationsachse 200 des Schneckenrads 20 erstreckt, um eine definierte Verschwenkung der Antriebsschnecke 22 zum Winkelausgleich zu ermöglichen, beispielsweise beim Auftreten hoher Radialkräfte, und gleichzeitig eine Hysterese durch ein Hin- und Herschwingen in eine Richtung senkrecht zu dieser Verschwenkrichtung zu verhindern. In einer hier nicht gezeigten Ausführungsform kann das Wälzlager 40 auch direkt in der Hülse 43 aufgenommen sein. In einer dabei vorteilhaften Ausführung ist die Hülse 43 aus einem nicht metallischen Werkstoff, vorzugweise Kunststoff, beschaffen, um Dämpfungseigenschaften ähnlich dem zuvor beschriebene Elastomerelement zu erreichen.

Soweit anwendbar, können alle einzelnen Merkmale, die in den einzelnen Ausführungsbeispielen dargestellt sind, miteinander kombiniert und/oder ausgetauscht werden, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen.

Bezuqszeichenliste

1 Lenkwelle

10 Eingangswelle

5 12 Ausgangswelle

100 Kraftfahrzeuglenkung

102 Lenkrad

104 Lenkritzel

106 Zahnstange

10 108 Spurstange

1 10 lenkbares Rad

112 Hilfskraftunterstützung

1 14 Hilfskraftunterstützung

1 16 Hilfskraftunterstützung

15 118 Drehmomentsensor

1 18' Drehmomentsensor

120 kardanisches Gelenk

2 Vorrichtung zum Aufbringen einer Hilfskraft 20 Schneckenrad

20 22 Antriebsschnecke

24 Elektromotor

26 Wälzlager der Abtriebswelle des Elektromotors

28 Wälzlager für die Antriebsschnecke

200 Rotationsachse des Schneckenrads

25 220 Achse der Antriebsschnecke

240 Abtrieb des Elektromotors

3 Gehäuse

30 Gehäusebereich

32 Deckel

30 4 Lagervorrichtung

40 Wälzlager

42 äußere Hülse

43 Hülse

44 innere Hülse

35 46 Elastomerelement

400 Außenring 402 Innenring

420 Verschwenkelement

421 Ausnehmung

422 Lagernase

440 Ausnehmung

460 Lagerachse des Wälzlagers

S Verschwenkachse

B Breite der äußeren Hülse b Breite des Wälzlagers α Verschwenkwinkel