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Title:
DAMPING DEVICE FOR A FURNITURE OR BUILDING FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/020607
Kind Code:
A1
Abstract:
A damping device (1) for a furniture or building fitting, comprising a cylinder (3), in which a damping fluid (4) is arranged, and a piston (5) which is actuable via a piston rod (6) and is movable at a speed through the damping fluid (4) during a damping stroke, wherein at least one flow duct (42) with a throughflow cross section (17) is provided, through which the damping fluid (4) can pass the piston (5) during the damping stroke, wherein at least one control piston (12) is provided which is mounted movably, preferably displaceably, in and/or on the piston (5), wherein the throughflow cross section (17) of the at least one flow duct (42) is variable as a result of a movement of the at least one control piston (12) relative to the piston (5), wherein at least one force accumulator (20), preferably a restoring spring, is provided which loads the at least one control piston (12) relative to the piston (5) with a restoring force which counteracts at least one flow force which can be exerted by the damping fluid (4) during the damping stroke on the at least one control piston (12), wherein at least one control orifice (29) is provided, at which a pressure drop which is proportional to the flow force and to the speed of the piston (5) takes place, wherein a setpoint speed which is dependent on a position of the piston (5) relative to the cylinder (3) is predefined for the piston (5), wherein the at least one control piston (12) is movable relative to the piston (5) counter to the restoring force, in the case of a speed of the piston (5) which is greater than the setpoint speed, in such a way that the throughflow cross section (17) of the at least one flow duct (42) can be decreased.

Inventors:
SCHLUGE PHILIP (AT)
Application Number:
PCT/AT2023/060214
Publication Date:
February 01, 2024
Filing Date:
July 05, 2023
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
F16F9/346; E05F5/10; F16F9/48; F16F9/512
Domestic Patent References:
WO1986000675A11986-01-30
WO2005045278A12005-05-19
WO2019030258A12019-02-14
WO2014195608A12014-12-11
Foreign References:
EP3480400A12019-05-08
DE202014002228U12014-05-06
DE202011108658U12012-01-18
US20090146351A12009-06-11
JPS58184337A1983-10-27
DE202011108658U12012-01-18
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER & HOFMANN PATENTANWÄLTE GMBH & CO KG (AT)
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Claims:
Patentansprüche : Dämpfvorrichtung (1) für einen Möbel- oder Baubeschlag, umfassend einen Zylinder (3) , in welchem ein Dämpffluid (4) angeordnet ist, und einen über eine Kolbenstange (6) betätigbaren Kolben (5) , welcher im Zuge eines Dämpfungshubs mit einer Geschwindigkeit durch das Dämpffluid (4) bewegbar ist, wobei wenigstens ein Strömungskanal (42) mit einem Durchflussquerschnitt (17) vorgesehen ist, durch welchen das Dämpffluid (4) den Kolben (5) beim Dämpfungshub passieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Regelkolben (12) vorgesehen ist, welcher im und/oder am Kolben (5) bewegbar, vorzugsweise verschiebbar, gelagert ist, wobei durch eine Bewegung des wenigstens einen Regelkolbens (12) relativ zum Kolben (5) der Durchflussquerschnitt (17) des wenigstens einen Strömungskanals (42) änderbar ist, wobei wenigstens ein Kraf tspeicher (20) , vorzugsweise eine Rückstellfeder, vorgesehen ist, welcher den wenigstens einen Regelkolben (12) relativ zum Kolben (5) mit einer Rückstellkraft beaufschlagt, die zumindest einer Strömungskraft, die durch das Dämpf fluid (4) beim Dämpfungshub auf den wenigstens einen Regelkolben (12) ausübbar ist, entgegenwirkt, wobei wenigstens eine Steuerblende (29) vorgesehen ist, an welcher ein zur Strömungskraft und zur Geschwindigkeit des Kolbens (5) proportionaler Druckabfall erfolgt, wobei eine von einer Stellung des Kolbens (5) relativ zum Zylinder (3) abhängige Sollgeschwindigkeit für den Kolben (5) vorgegeben ist, wobei der wenigstens eine Regelkolben (12) bei einer Geschwindigkeit des Kolbens (5) , welche größer als die Sollgeschwindigkeit ist, entgegen der Rückstellkraft derart relativ zum Kolben (5) bewegbar ist, dass der Durchflussquerschnitt (17) des wenigstens einen Strömungskanals (42) verkleinerbar ist, vorzugsweise wobei die von einer Stellung des Kolbens (5) relativ zum Zylinder (3) abhängige Sollgeschwindigkeit für den Kolben (5) durch wenigstens einen weiteren Kraf tspeicher (18) , besonders bevorzugt Feder (28) , welcher den wenigstens einen Regelkolben (12) entgegen der Rückstellkraft mit einer Kraft beaufschlagt, und/oder durch eine Verstellbarkeit einer Blendenöffnung (44) der wenigstens einen Steuerblende (29) und/oder durch wenigstens eine Nut (45) in einer Zylinderinnenwand (46) mit einem sich ändernden Nut quer schnitt vorgegeben ist. Dämpfvorrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei der wenigstens eine Regelkolben (12) außenseitig an dem Kolben (5) und/oder innerhalb des Kolbens (5) angeordnet ist und/oder in Form eines Leistungsventils des Kolbens (5) vorliegt, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass über die wenigstens eine Steuerblende (29) und/oder durch den wenigstens einen Regelkolben (12) der Durchflussquerschnitt (17) des wenigstens einen Strömungskanals (42) änderbar ist, sodass eine Geschwindigkeit des Kolbens (5) regelbar ist. Dämpfvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei der wenigstens eine Regelkolben (12) durch wenigstens einen weiteren Kraf tspeicher (18) und/oder durch den wenigstens einen Kraf tspeicher (20) relativ zu dem Kolben (5) vorgespannt ist und/oder der Kolben (5) durch wenigstens einen weiteren Kraf tspeicher (18) mit Kraft beaufschlagbar ist . Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden

Ansprüche, wobei der Kolben (5) wenigstens eine einem vorderen, der Kolbenstange (6) abgewandten Seite des Kolbens (5) angeordneten Bereich (8) eines Fluidraums (7) zugewandte Eingangsöffnung (9) und wenigstens eine einem hinteren, der Kolbenstange (6) zugewandten Seite des Kolbens (5) angeordneten Bereich (10) des Fluidraums (7) zugewandte Ausgangsöffnung (11) umfasst, wobei der wenigstens eine Regelkolben (12) wenigstens eine dem vorderen Bereich (8) des Fluidraums (7) zugewandte Fluideintrittsöffnung (13) und wenigstens eine dem hinteren Bereich (10) des Fluidraums (7) zugewandte Fluidaustrittsöffnung (14) umfasst, wobei Dämpffluid (4) bei einem Dämpfungshub der Dämpfvorrichtung (1) aus dem vorderen Bereich (8) des Fluidraums (7) in den hinteren Bereich (10) des Fluidraums (7) über die wenigstens eine Fluidaustrittsöffnung (14) und die wenigstens eine Ausgangsöffnung (11) strömbar ist.

5. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der wenigstens eine Regelkolben (12) vollständig innerhalb oder vollständig außerhalb des Kolbens (5) angeordnet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass an dem Kolben (5) wenigstens ein, vorzugsweise einem vorderen Bereich (8) zugewandter, Anschlag (15) für den wenigstens einen Regelkolben (12) angeordnet ist.

6. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei eine Geschwindigkeit des Kolbens (5) während des Dämpfungshubs relativ zu dem Zylinder (3) durch einen Überlapp (16) am Durchflussquerschnitt (17) des wenigstens einen Strömungskanals (42) , vorzugsweise einer gegebenenfalls vorhandenen Fluidaustrittsöffnung (14) mit einer gegebenenfalls vorhandenen Ausgangsöffnung (11) , regelbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Überlapp (16) einen Durchflussquerschnitt (17) des Dämpffluides (4) definiert und/oder der

Durchflussquerschnitt (17) durch eine relative Stellung des wenigstens einen Regelkolbens (12) gegenüber dem Kolben (5) änderbar ist. Dämpfvorrichtung (1) nach Anspruch 6, wobei der Überlapp

(16) und/oder eine Geschwindigkeitsänderung des Kolbens (5) relativ zu dem Zylinder (3) während eines Dämpfungshubs kontinuierlich änderbar ist. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der wenigstens eine Regelkolben (12) und der Kolben (5) als Druckwaage ausgebildet sind, wobei ein Überlapp (16) am Durchflussquerschnitt (17) des wenigstens einen Strömungskanals (42) , vorzugsweise einer gegebenenfalls vorhandenen Fluidaustrittsöffnung (14) mit einer gegebenenfalls vorhandenen Ausgangsöffnung (11) , bei erhöhtem Druck des Dämpffluides (4) auf den wenigstens einen Regelkolben (12) und/oder im Bereich des Überlapps (16) reduzierbar und/oder bei reduziertem Druck auf den wenigstens einen Regelkolben (12) und/oder im Bereich des Überlapps (16) erhöhbar ist. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei wenigstens ein weiterer Kraf tspeicher (18) , vorzugsweise Feder (28) , vorgesehen ist, welcher innerhalb des Zylinders (3) an dem Kolben (5) und/oder dem wenigstens einen Regelkolben (12) zur Bildung einer, vorzugsweise linearen, Geschwindigkeitsreferenzkurve (19) der Dämpfvorrichtung (1) angeordnet ist. Dämpf Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der wenigstens eine Kraf tspeicher (20) , vorzugsweise Feder, vorgesehen ist und innerhalb des Kolbens (5) und/oder an dem Kolben (5) und dem wenigstens einen Regelkolben (12) angeordnet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der wenigstens eine Kraf tspeicher (20) zwischen dem Kolben (5) und einer Zylinderstirnfläche (21) des wenigstens einen Regelkolbens (12) und/oder der wenigstens eine weitere Kraf tspeicher (18) zwischen dem Kolben (5) und einer Zylinderinnenwand (46) wirkt. . Dämpf Vorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei während eines Dämpfungshubs der Dämpfvorrichtung (1) durch den wenigstens einen Kraf tspeicher (20) ein Überlapp (16) am

Durchflussquerschnitt (17) des wenigstens einen Strömungskanals (42) , vorzugsweise einer gegebenenfalls vorhandenen Fluidaustrittsöffnung (14) mit einer gegebenenfalls vorhandenen Ausgangsöffnung (11) , änderbar ist, wobei eine Geschwindigkeit des Kolbens (5) relativ zu dem Zylinder (3) durch eine Vergrößerung des Überlapps (16) vergrößerbar und/oder durch eine Reduktion des Überlapps (16) reduzierbar ist. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei ein Überlapp (16) am Durchflussquerschnitt (17) des wenigstens einen Strömungskanals (42) automatisch über eine Geschwindigkeitsdifferenz (22) des Kolbens (5) relativ zu dem Zylinder (3) relativ zu einer Geschwindigkeitsreferenzkurve (19) reduzierbar oder tilgbar ist, wobei die Geschwindigkeitsdifferenz (22) durch wenigstens einen gegebenenfalls vorhandenen weiteren Kraf tspeicher (18) und/oder den wenigstens einen Kraf tspeicher (20) in eine relative Stellung des wenigstens einen Regelkolbens (12) zu dem Kolben (5) vermittelbar ist. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei ein Überlapp (16) am Durchflussquerschnitt (17) des wenigstens einen Strömungskanals (42) automatisch durch eine über wenigstens einen gegebenenfalls vorhandenen weiteren Kraf tspeicher (18) und/oder den wenigstens einen Kraf tspeicher (20) vermittelten Geschwindigkeitsdifferenz

(22) des Kolbens (5) relativ zu dem Zylinder (3) relativ zu einer Geschwindigkeitsreferenzkurve (19) änderbar ist.

14. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei eine Geschwindigkeit des Kolbens (5) während eines Dämpfungshubs über eine relative Stellung des wenigstens einen Regelkolbens (12) gegenüber dem Kolben (5) durch wenigstens einen gegebenenfalls vorhandenen weiteren Kraf tspeicher (18) und/oder den wenigstens einen Kraf tspeicher (20) änderbar ist.

15. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der wenigstens eine weitere Kraf tspeicher (18) und der wenigstens eine Kraf tspeicher (20) , bevorzugt in

Dämpfungshubrichtung (23) , parallel zueinander angeordnet sind, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der wenigstens eine weitere Kraf tspeicher (18) und der wenigstens eine Kraf tspeicher (20) koaxial angeordnet sind.

16. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die wenigstens eine Kolbenstange (6) unmittelbar oder mittelbar durch das bewegbare Möbelteil (2) , vorzugsweise über eine Linearbewegung, eine Rotationsbewegung und/oder eine Schwenkbewegung, relativ zu dem Zylinder (3) bewegbar ist .

17. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Dämpfvorrichtung (1) ein Dichtelement (24) umfasst, durch welches die Kolbenstange (6) hindurchbewegbar ist, wobei das Dichtelement (24) als Bremselement (25) ausgebildet ist und/oder in Durchtrittsrichtung des Dämpffluides (4) parallel zu dem wenigstens einen Strömungskanal (42) und/oder der wenigstens einen Steuerblende (29) wirkt und/oder in Durchtrittsrichtung des Dämpffluides (4) in Reihe zu dem wenigstens einen Strömungskanal (42) und/oder der wenigstens einen Steuerblende (29) wirkt.

18. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Dämpfvorrichtung (1) einen mit Dämpf fluid (4) gefüllten Fluidraum (7) umfasst, welcher zumindest von dem Zylinder (3) , von einem gegebenenfalls vorhandenen Dichtelement (24) , von dem Kolben (5) und/oder von der Kolbenstange (6) begrenzt ist.

19. Dämpfvorrichtung (1) nach Anspruch 17 und 18, wobei die Dämpfvorrichtung (1) ein Volumenkonstanthalteelement (26) umfasst, welches das für das Dämpffluid (4) in dem Fluidraum (7) zur Verfügung stehende Volumen in jeder Stellung des Kolbens (5) samt Kolbenstange (6) konstant hält, und/oder wobei das Dichtelement (24) das Volumenkonstanthalteelement

(26) mitbildet und relativ zu dem Zylinder (3) bewegbar und auf seiner fluidraumabgewandten Seite, vorzugsweise durch einen gegebenenfalls vorhandenen weiteren Kraf tspeicher (18) , kraftbeaufschlagt ist.

20. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der wenigstens eine Regelkolben (12) relativ zu dem Kolben (5) und/oder der wenigstens einen Steuerblende (29) im Zuge eines Dämpfungshubes, vorzugsweise longitudinal wegabhängig und/oder geschwindigkeitsabhängig von dem Kolben (5) , translatorisch bewegbar ist.

21. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Kolben (5) und/oder die wenigstens eine Steuerblende (29) derart ausgebildet ist, dass der Kolben (5) relativ zu der wenigstens einen Steuerblende (29) und/oder die wenigstens eine Steuerblende (29) relativ zu dem Kolben (5) innerhalb des Zylinders (3) im Zuge eines Dämpfungshubes über eine longitudinale Bewegung des Kolbens (5) rotierbar ist . Dämpfvorrichtung (1) nach Anspruch 21, wobei der Kolben (5) zumindest, vorzugsweise genau, zwei Strömungskanäle (42) umfasst, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die zumindest zwei Strömungskanäle (42) symmetrisch an einer Stirnseite (30) des Kolbens (5) angeordnet sind, und/oder der wenigstens eine Strömungskanal (42) an einer Stirnseite (30) des Kolbens (5) angeordnet ist und/oder die wenigstens eine Steuerblende (29) an der Stirnseite (30) des Kolbens (5) angeordnet ist und/ oder der Kolben (5) und die wenigstens eine Steuerblende (29) in longitudinaler Richtung im Zuge des Dämpfungshubes miteinander bewegungsgekoppelt und/oder in Rotationsrichtung (32) im Zuge des Dämpfungshubes voneinander entkoppelt ausgebildet sind und/oder durch eine Rotation des Kolbens (5) relativ zu der wenigstens einen Steuerblende (29) und/oder der wenigstens einen Steuerblende (29) relativ zu dem Kolben (5) der Durchflussquerschnitt (17) änderbar ist und/ oder die wenigstens eine Steuerblende (29) und der Kolben (5) derart relativ zueinander rotierbar ausgebildet sind, dass im Zuge des Dämpfungshubes der

Durchflussquerschnitt (17) , vorzugsweise longitudinal wegabhängig und/oder geschwindigkeitsabhängig von dem Kolben (5) , reduzierbar ist. Dämpfvorrichtung (1) nach Anspruch 21 oder 22, wobei die

Dämpfvorrichtung (1) eine hohle Kolbenstange umfasst, durch welche der Kolben (5) relativ zu der wenigstens einen Steuerblende (29) rotierbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die hohle Kolbenstange, besonders bevorzugt unmittelbar, an dem Kolben (5) angeordnet ist und/oder die hohle Kolbenstange über eine, besonders bevorzugt an dem Zylinder (3) angeordnete und/oder verdrillte, Kulissenbahn geführt ist.

24. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 21 bis 23, wobei die Dämpfvorrichtung (1) einen Magneten (35) , vorzugsweise Stabmagneten und/oder Permanentmagneten, umfasst, durch welchen die wenigstens eine Steuerblende (29) relativ zu dem Kolben (5) rotierbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Magnet (35) , besonders bevorzugt unmittelbar, an der wenigstens einen Steuerblende (29) angeordnet ist und/oder der Magnet (35) über wenigstens ein, besonders bevorzugt an dem Zylinder (3) angeordnetes, metallisches Band (36) besonders bevorzugt Stahlband, rotierbar ist.

25. Dämpfvorrichtung (1) nach Anspruch 24, wobei zumindest zwei metallische Bänder (36) vorgesehen sind und/oder das wenigstens eine metallische Band (36) verdrillt am Zylinder (3) angeordnet ist.

26. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 21 bis 25, wobei die Dämpfvorrichtung (1) eine Feder (28) zur Kraftbeaufschlagung des Kolbens (5) umfasst, welche an der wenigstens einen Steuerblende (29) angeordnet ist, wobei durch die Feder (28) die wenigstens eine Steuerblende (29) relativ zu dem Kolben (5) rotierbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Feder (28) fest mit der wenigstens einen Steuerblende (29) verbunden ist und/oder die wenigstens eine Steuerblende (29) über eine Kompression der Feder (28) rotierbar ist. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 21 bis 26, wobei die Dämpfvorrichtung (1) ein Flügelrad (37) umfasst, durch welche die wenigstens eine Steuerblende (29) relativ zu dem Kolben (5) rotierbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Flügelrad (37) , besonders bevorzugt unmittelbar, an der wenigstens einen Steuerblende (29) angeordnet und/oder über einen Durchtritt an Dämpf fluid (4) rotierbar ist und/oder zumindest zwei, besonders bevorzugt vier, Flügel (38) umfasst. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 21 bis 27, wobei die Dämpfvorrichtung (1) wenigstens eine Teleskopvorrichtung (39) umfasst, durch welche die wenigstens eine Steuerblende (29) relativ zu dem Kolben (5) rotierbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass die wenigstens eine Teleskopvorrichtung (39) über eine, besonders bevorzugt verdrillte und/oder an dem Zylinder (3) angeordnete, Führung (40) rotierbar ist und/oder mehrere ineinander und/oder zueinander teleskopierbare Teleskopteile (41) umfasst. Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der wenigstens eine Regelkolben (12) parallel und/oder in Reihe zu einem gegebenenfalls vorhandenen Dichtelement (24) und/oder der wenigstens einen Steuerblende (29) wirkt. Verfahren zur Steuerung einer Bewegung eines bewegbaren Möbelteiles (2) über eine Regelung einer Dämpf geschwindigkeit durch zumindest eine Dämpfvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass bei einer Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteiles (2) relativ zu der zumindest einen Dämpfvorrichtung (1) und/oder bei einer Geschwindigkeit des Kolbens (5) relativ zu dem Zylinder (3) , welche größer als die Sollgeschwindigkeit ist, der wenigstens eine Regelkolben (12) entgegen der Rückstellkraft derart relativ zu dem Kolben (5) bewegt wird, dass der Durchflussquerschnitt (17) des wenigstens einen Strömungskanals (42) verkleinert wird und das bewegbare Möbelteil (2) und/oder der Kolben (5) auf die Sollgeschwindigkeit abgebremst wird, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die zumindest eine Dämpfvorrichtung (1) bei einer Geschwindigkeit, welche kleiner als die Sollgeschwindigkeit ist, inaktiv ist. Verfahren nach Anspruch 30, wobei sich der wenigstens eine Regelkolben (12) , insbesondere automatisch über wenigstens einen Kraf tspeicher (20) , relativ zu dem wenigstens einen Kolben (5) verschiebt, wodurch eine Geschwindigkeit des Kolbens (5) relativ zu dem Zylinder (3) einer, vorzugsweise linearen und/oder über wenigstens einen weiteren Kraf tspeicher (18) definierten, Geschwindigkeitsreferenzkurve (19) angeglichen wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass wenigstens eine Fluidaustrittsöffnung (14) des wenigstens einen Regelkolbens (12) relativ zu wenigstens einer Ausgangsöffnung (11) des Kolbens (5) verschoben wird. Verfahren nach Anspruch 30 oder 31, wobei eine Geschwindigkeit des Kolbens (5) während des Dämpfungshubs relativ zu dem Zylinder (3) durch einen Überlapp (16) am Durchflussquerschnitt (17) des wenigstens einen Strömungskanals (42) , vorzugsweise wenigstens einer gegebenenfalls vorhandenen Fluidaustrittsöffnung (14) mit wenigstens einer gegebenenfalls vorhandenen Ausgangsöffnung (11) , geregelt wird, wobei der Überlapp (16) einen Durchflussquerschnitt (17) des Dämpffluides (4) definiert und/oder der Durchflussquerschnitt (17) durch eine relative Stellung des wenigstens einen Regelkolbens (12) gegenüber dem Kolben (5) geändert wird, der Überlapp (16) und/oder eine

Geschwindigkeitsänderung des Kolbens (5) relativ zu dem Zylinder (3) während eines Dämpfungshubs kontinuierlich geändert wird, der wenigstens eine Regelkolben (12) und der Kolben (5) als Druckwaage ausgebildet sind, wobei ein

Überlapp (16) am Durchflussquerschnitt (17) des wenigstens einen Strömungskanals (42) bei erhöhtem Druck des Dämpffluides (4) auf den wenigstens einen Regelkolben (12) und/oder im Bereich des Überlapps (16) reduziert und/oder bei reduziertem Druck auf den wenigstens einen Regelkolben (12) und/oder im Bereich des Überlapps (16) erhöht wird, während eines Dämpfungshubs der Dämpfvorrichtung (1) durch den wenigstens einen Kraf tspeicher (20) ein Überlapp (16) am Durchflussquerschnitt (17) des wenigstens einen Strömungskanals (42) geändert wird, wobei eine Geschwindigkeit des Kolbens (5) relativ zu dem Zylinder (3) durch eine Vergrößerung des Überlapps (16) vergrößert und/oder durch eine Reduktion des Überlapps (16) reduziert wird, der Überlapp (16) am Durchflussquerschnitt (17) des wenigstens einen Strömungskanals (42) automatisch über eine Geschwindigkeitsdifferenz (22) des Kolbens (5) relativ zu dem Zylinder (3) relativ zu einer Geschwindigkeitsreferenzkurve (19) reduziert oder getilgt wird, wobei die Geschwindigkeitsdifferenz (22) durch wenigstens einen gegebenenfalls vorhandenen weiteren Kraf tspeicher (18) und/oder den wenigstens einen Kraf tspeicher (20) in eine relative Stellung des wenigstens einen Regelkolbens (12) zu dem Kolben (5) vermittelt wird, und/oder der Überlapp (16) automatisch durch eine über wenigstens einen gegebenenfalls vorhandenen weiteren Kraf tspeicher (18) und/oder den wenigstens einen Kraf tspeicher (20) vermittelten Geschwindigkeitsdifferenz (22) des Kolbens (5) relativ zu dem Zylinder (3) relativ zu einer Geschwindigkeitsreferenzkurve (19) geändert wird. Verwendung einer Dämpfvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 29 bei einem bewegbaren Möbelteil (2) , einer Türe und/oder einem Fenster. Möbel mit wenigstens einer Dämpfvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 29, wobei zumindest ein bewegbares Möbelteil (2) durch die wenigstens eine Dämpfvorrichtung (1) relativ zu einem Möbelkorpus zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung dämpfbar ist. Tür mit wenigstens einer Dämpfvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 29, wobei die Tür relativ zu einem Türrahmen durch die wenigstens eine Dämpfvorrichtung (1) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung dämpfbar ist. Fenster mit wenigstens einer Dämpfvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 29, wobei das Fenster relativ zu einem Fensterrahmen durch die wenigstens eine Dämpfvorrichtung (1) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung dämpfbar ist.

Description:
Dämpfvorrichtung für einen Möbel- oder Baubeschlag

Die Erfindung betri f ft eine Dämpfvorrichtung nach dem Oberbegri f f gemäß Anspruch 1 . Des Weiteren betri f ft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer Bewegung eines bewegbaren Möbelteiles über eine Regelung einer Dämpf geschwindigkeit durch zumindest eine solche Dämpfvorrichtung . Weiters betri f ft die Erfindung eine Verwendung einer solchen Dämpfvorrichtung sowie ein Möbel , eine Tür und ein Fenster mit wenigstens einer solchen Dämpfvorrichtung .

Aus der DE 20 2011 108 658 Ul i st bereits eine Dämpfvorrichtung bekannt , welche ein Volumenkonstanthalteelement in Form einer fliegenden Dichtung mit einer Nutsteuerung in einem Rückfließbereich eines Dämpf fluides nutzt , um eine an durch ein Dichtelement hervorgerufene Volumensänderung angepasste Ausgestaltung der Nut und eine gleichmäßige Dämpf Charakteristik zu ermöglichen .

Nachteilig am Stand der Technik ist , dass die Dämpfvorrichtung nicht flexibel an geänderte Gegebenheiten von Möbeln adj ustierbar ist , da unterschiedliche Dimensionierungen des bewegbaren Möbelteils , unterschiedliche Bewegungstra ektorien und/oder Bewegungsabläufe zu variierenden Dämpf Charakteristika führen . Die Dämpfvorrichtung muss insbesondere für j ede spezi fische Anforderung im Einsatz und j edes spezi fische Möbel individuell über die konstruktive Ausgestaltung, wie beispielsweise eine Geometrie der Nut , angepasst werden . Da die Dämpfvorrichtung eine Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteiles stets auf Null regelt , wird bei unterschiedlichen bewegbaren Möbelteilen und/oder variierender Geschwindigkeiten des bewegbaren Möbelteiles kein konstantes Dämpfverhalten generiert , da eine Abhängigkeit der Dämpfvorrichtung von der Dimensionierung (und/oder Geschwindigkeit des bewegbaren

Möbelteiles ) vorliegt .

Die obj ektive technische Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Dämpfvorrichtung sowie ein Verfahren zur Steuerung einer Bewegung eines bewegbaren Möbelteiles anzugeben, bei welchen die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise behoben sind, und welche sich insbesondere durch ein konstantes Dämpfverhalten beziehungsweise eine konstante Dämpf Charakteristik - unabhängig von einer Dimensionierung und/oder Geschwindigkeit eines bewegbaren Möbelteiles - aus zeichnet .

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst .

Es ist demnach erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens ein Regelkolben vorgesehen ist , welcher im und/oder am Kolben bewegbar, vorzugsweise verschiebbar, gelagert ist , wobei durch eine Bewegung des wenigstens einen Regelkolbens relativ zum Kolben der Durchflussquerschnitt des wenigstens einen Strömungskanals änderbar ist , wobei wenigstens ein Kraf tspeicher , vorzugsweise eine Rückstell feder, vorgesehen ist , welcher den wenigstens einen Regelkolben relativ zum Kolben mit einer Rückstellkraft beaufschlagt , die zumindest einer Strömungskraft , die durch das Dämpf fluid beim Dämpfungshub auf den wenigstens einen Regelkolben ausübbar ist , entgegenwirkt , wobei wenigstens eine Steuerblende vorgesehen ist , an welcher ein zur Strömungskraft und zur Geschwindigkeit des Kolbens proportionaler Druckabfall erfolgt , wobei eine von einer Stellung des Kolbens relativ zum Zylinder abhängige Sollgeschwindigkeit für den Kolben vorgegeben ist , wobei der wenigstens eine Regelkolben bei einer Geschwindigkeit des Kolbens , welche größer als die Sollgeschwindigkeit ist , entgegen der Rückstellkraft derart relativ zum Kolben bewegbar ist , das s der Durchflussquerschnitt des wenigstens einen Strömungskanals verkleinerbar ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die von einer Stellung des Kolbens relativ zum Zylinder abhängige Sollgeschwindigkeit für den Kolben durch wenigstens einen weiteren Kraf tspeicher , besonders bevorzugt Feder, welcher den wenigstens einen Regelkolben entgegen der Rückstellkraft mit einer Kraft beaufschlagt , und/oder durch eine Verstellbarkeit einer Blendenöf fnung der wenigstens einen Steuerblende und/oder durch wenigstens eine Nut in einer Zylinderinnenwand mit einem sich ändernden Nutquerschnitt vorgegeben ist .

Dadurch wird es erst ermöglicht , dass die Dämpfvorrichtung über den wenigstens einen Regelkolben eine automatische Regelung - insbesondere bedingt durch ein Druck- und/oder Kräfteverhältnis und/oder initiiert durch ein Steuersignal für den wenigstens einen Regelkolben an der wenigstens einen Steuerblende und/oder an wenigstens einem Bremselement - umfasst , mit welcher individuell in Abhängigkeit der auf die Kolbenstange wirkenden Kräfte stärkere und schwächere Dämpfwirkungen generiert werden können, welche in einen besonders harmonischen Dämpfungsverlauf von bewegbaren Möbelteilen resultieren - selbst wenn Krafteinwirkungen auf das bewegbare Möbelteil und/oder die Dämpfvorrichtung stark variieren . Eine Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteil nähert sich somit stetig respektive kontinuierlich einem gewünschten Geschwindigkeitsprofil , welches beispielsweise durch wenigstens einen zwischen dem Zylinder und dem Kolben wirkenden weiteren Kraf tspeicher definiert ist , wobei dieser Sachverhalt unabhängig von der Masse des bewegbaren Möbelteiles und/oder einer Kraftübertragung durch einen

Zuziehmechanismus auf die Dämpfvorrichtung ist . Darüber hinaus kann, insbesondere bei geänderten Kolbengeschwindigkeiten und/oder einer geänderten Dimensionierung des bewegbaren Möbelteiles , im Sinne einer gleichmäßigen Dämpf Charakteristik beziehungsweise einem konstanten Dämpfverhalten ein Angleich an ein (beliebig zu definierendes ) gewünschtes Geschwindigkeitsprofil der Dämpfvorrichtung erfolgen .

Dadurch kann eine automatische Angleichung einer Di f ferenzgeschwindigkeit an das gewünschte Geschwindigkeitsprofil des Kolbens relativ zu dem Zylinder bei variierenden Kolbengeschwindigkeiten relativ zu dem Zylinder erfolgen, um eine gleichbleibende und/oder harmonische Dämpfkraft während des Dämpfungshubs sowohl bei überhöhter als auch ungewünscht niedriger Geschwindigkeit des Kolbens gewährleisten zu können .

Eine Dämpferregelung erfolgt besonders bevorzugt in Bezug auf den Kolben relativ zu dem Zylinder geschwindigkeitsabhängig, wobei alternativ oder in Ergänzung auch eine wegabhängige Regelung vorgesehen sein kann, um insbesondere ein Dämpfverhalten automatisch an variierende Dimensionierungen und/oder Geschwindigkeiten von bewegbaren Teilen anzupassen .

Wenn eine Geschwindigkeit des Kolbens oder des bewegbaren Möbelteiles (beziehungsweise Fenster oder Tür ) unterhalb einer durch die konstruktive Ausgestaltung der Dämpfvorrichtung definierte Sollgeschwindigkeit liegen, kann die Dämpfvorrichtung automatisch inaktiv geschalten sein, sodass keine Abbremsung des Kolbens und/oder des bewegbaren Möbelteiles erfolgt - bis die Geschwindigkeit über die Sollgeschwindigkeit steigt .

Weiters kann eine Angleichung an eine

Geschwindigkeitsreferenz kurve sowohl bei zu hoher als auch zu geringer Geschwindigkeit des Kolbens erfolgen, wodurch eine besonders benut zerf reundliche Handhabung von Möbeln mit einer solchen Dämpfvorrichtung durch harmonische und gleichbleibende Bewegungsabläufe gewährleistet werden kann .

Zudem kann die Dämpfvorrichtung bei einem größeren Spektrum an bewegbaren Möbelteilen eingesetzt werden, ohne dass konstruktive Umgestaltungen erforderlich sind . Beispielsweise kann eine erfindungsgemäße Dämpfvorrichtung ein breiteres Leistungsspektrum bedienen und/oder flexibel über eine geeignete Wahl von Kraf tspeichern in der Dämpfvorrichtung an neue Anforderungsbereiche adaptiert werden .

Des Weiteren zeigt die Dämpfvorrichtung ein vorteilhafteres Prellverhalten auf , wobei insbesondere Beschädigungen von Bauteilkomponenten ef fektiv unterbunden werden, da die Dämpf leistung bei Erreichen der gewünschten Referenzgeschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder im Bereich einer Schließstellung des bewegbaren Möbelteiles im Wesentlichen nicht vorhanden i st und/oder im Allgemeinen ein Prellbereich der Dämpfvorrichtung in einem Sicherheitsabstand zum Betriebsbereich der Dämpfvorrichtung angeordnet ist . Beschädigungen werden daher selbst bei unsachgemäßen Benutzungen von Möbeln gehemmt respektive unterbunden . Zudem werden durch die Dämpfvorrichtung Zuziehzeiten von einer zumindest partiellen Of fenstellung des bewegbaren Möbelteiles bis zur Schließstellung des bewegbaren Möbelteiles konstanter, da bei Unterschreitung der Referenzgeschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder im Wesentlichen keine Dämpfung durch die Dämpfvorrichtung generiert wird und somit das bewegliche Möbelteil in einem zeitlichen Verlauf der Bewegung des bewegbaren Möbelteiles nützbare Zeit gutmachen kann .

Weiters kann bei Anordnungen aus zumindest einer

Dämpfvorrichtung und einer Zuziehvorrichtung eine Zuziehkraft der Zuziehvorrichtung reduziert werden, wodurch die Haptik für einen Benutzer der Anordnung verbessert wird .

Der Durchfluss des Dämpf fluides über die Eingangsöf fnung des Kolbens steht in Verbindung mit der Geschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder und erzeugt einen Druckabfall im vorderen Bereich . Beispielsweise kann dieser Druckabfall mithil fe einer Druckwaage in eine Verschiebung des wenigstens einen Regelkolbens umgewandelt werden, wobei eine den Kolben beaufschlagende Federvorspannung wenigstens eines weiteren Kraf tspeichers als Referenzgeschwindigkeit fungieren kann . In Abhängigkeit einer Position des wenigstens einen Regelkolbens entlang eines Bewegungsweges des wenigstens einen Regelkolbens relativ zu dem Kolben kann ein Leistungsventil erwirkt werden, welches den Strömungsquerschnitt des durch die Ausgangsöf fnung des Kolbens strömenden Dämpf fluides bedingt .

In Abhängigkeit vom Strömungsquerschnitt ergibt sich ein Druck des Dämpf fluides im vorderen Bereich, wobei dieser Druck der Dämpfkraft der Dämpfvorrichtung und somit die Dämpf leistung bestimmt .

Mit anderen Worten kann über Kräf te-/Druckverhältnisse - bedingt durch ein Maß an strömenden Fluid durch die wenigstens eine Steuerblende , Federkräften et cetera - ein Steuersignal (beispielsweise über einen Fluidstrom über ein Bremselement und/oder die wenigstens eine Steuerblende hinweg) für das Leistungssignal am Leistungsventil in Form des wenigstens einen Regelkolbens in Wechselwirkung mit dem Kolben ( außenseitig oder innenseitig angeordnet ) erwirkt werden, wobei beispielsweise eine Änderung des Durchflussquerschnitts über einen Überlapp oder eine Querschnittsänderung des wenigstens einen Strömungskanals generiert wird . Hinzu kommt die positive Eigenschaft , dass die Dämpfvorrichtung durch den wenigstens einen Regelkolben kompakt ausgeführt werden kann, wartungsarm mit einer besonders hohen Standzeit ist , flexibel an unterschiedliche Anforderungen adaptiert werden kann, keine komplexen Bauteile erfordert und wirtschaftlich rentabel ist sowie eine benut zerf reundliche Montage ermöglicht .

Vorteil dieser konstruktiven Ausgestaltung ist , dass die Dampfleistung im Unterschied zu einer reinen Lageabhängigkeit des Kolbens im Zylinder (beispielsweise über Nuten im Dämpfer ) sowie einer reinen Geschwindigkeitsabhängigkeit des Kolbens im Zylinder (beispielsweise über eine Drossel in Wechselwirkung mit dem Kolben) im Sinne einer gesteuerten Drossel ( Funktion der Geschwindigkeit beziehungsweise Funktion des Druckunterschiedes ) über den wenigstens einen Regelkolben erwirkt wird . Die Geschwindigkeitsabhängigkeit der Dämpf leistung kann von der Lage des wenigstens einen Regelkolbens im Zylinder abhängen, wodurch das Geschwindigkeitsprofil in Abhängigkeit des Weges des wenigstens einen Regelkolbens verändert werden kann . Liegt ein erhöhter Druck vor, wirkt eine Dämpfkraft derart , dass der Druck in weiterer Folge reduziert vorliegt . Die Geschwindigkeitsabhängigkeit kann in eine Druckabhängigkeit übersetzt werden, wobei die Kolbengeschwindigkeit in eine durch den wenigstens einen Regelkolben erwirkten Querschnitt resultieren kann, welcher veränderlich ist . Bevorzugt wird eine druckabhängige Steuerblende herangezogen und/oder eine wegabhängige Gegenkraft generiert .

Das Leistungsventil kann im Allgemeinen parallel und/oder in Reihe mit der wenigstens einen Steuerblende und/oder einem Bremselement geschalten ausgeführt sein . Im Allgemeinen können sich Austrittsöf fnungen und/oder Eintrittsöf fnungen beziehungsweise der Durchflussquerschnitt sowohl auf den wenigstens einen Regelkolben, die wenigstens eine Steuerblende und/oder den Kolben ( im Sinne einer kinematischen Umkehr ) beziehen .

Wie eingangs ausgeführt , wird Schutz auch begehrt für ein Verfahren zur Steuerung einer Bewegung eines bewegbaren Möbelteiles über eine Regelung einer Dämpf geschwindigkeit durch zumindest eine Dämpfvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche , gekennzeichnet dadurch, dass bei einer Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteiles relativ zu der zumindest einen Dämpfvorrichtung und/oder bei einer Geschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder, welche größer als die Sollgeschwindigkeit ist , der wenigstens eine Regelkolben entgegen der Rückstellkraft derart relativ zu dem Kolben bewegt wird, dass der Durchflussquerschnitt des wenigstens einen Strömungskanals verkleinert wird und das bewegbare Möbelteil und/oder der Kolben auf die Sollgeschwindigkeit abgebremst wird, wobei insbesondere vorgesehen ist , dass die zumindest eine Dämpfvorrichtung bei einer Geschwindigkeit, welche kleiner als die Sollgeschwindigkeit ist , inaktiv ist .

Grundidee der Erfindung ist , ein vordefiniertes gewünschtes Geschwindigkeitsprofil der Dämpfvorrichtung in Abhängigkeit eines Dämpfweges eines bewegbaren Möbelteiles zu adj ustieren . Dies kann dadurch erwirkt werden, dass die Dämpfvorrichtung eine Dämpfkraft in Abhängigkeit einer Geschwindigkeitsdi f ferenz zu dem gewünschten Geschwindigkeitsprofil generiert , wobei das gewünschte Geschwindigkeitsprofil besonders bevorzugt eine lineare Geschwindigkeitskurve mit konstanter Steigung darstellt . Mit anderen Worten kann gewährleistet werden, dass sich die Dämpfvorrichtung automatisch und/oder stetig an das vordefinierte Geschwindigkeitsprofil annähert respektive angleicht . I st eine Geschwindigkeitsdi f ferenz negativ - liegt somit die aktuelle Geschwindigkeit des Kolbens relativ zum Zylinder unterhalb der gewünschten Geschwindigkeit kann die

Dämpfvorrichtung eine Dämpf kraft unterbinden .

Beispielsweise kann der wenigstens eine Regelkolben entgegen einer Kraftbeaufschlagung durch wenigstens einen weiteren Kraf tspeicher - bedingt durch einen Druck des Dämpf fluids auf den wenigstens einen Regelkolben - in eine relative Stellung gegenüber dem Kolben bewegt werden, in welcher das Dämpf fluid im Wesentlichen widerstandslos durch den Kolben strömen kann . Eine maximale Dämpfwirkung bezogen auf einen Dämpfungshubabschnitt kann in j ener relativen Stellung erzielt werden, in welcher kein Überlapp zwischen der wenigstens einen Fluidaustrittsöf fnung und der wenigstens einen Ausgangsöf fnung präsent ist , sodass die Bewegung des Kolbens in dem Zylinder lediglich durch die Kompressibilität des Dämpf fluides bedingt ist .

Unter Überlapp ist im Kontext der Erfindung eine Überschneidung eines Austrittsbereiches der wenigstens einen Fluidaustrittsöf fnung des wenigstens einen Regelkolbens mit einem Eintrittsbereich der wenigstens einen Ausgangsöf fnung des Kolbens (und vice versa ) zu verstehen, welche einen Strömungsquerschnitt für das Dämpf fluid zwischen dem wenigstens einen Regelkolben und dem Kolben bedingen . Ein Querschnitt der Fluidaustrittsöf fnung und/oder der Ausgangsöf fnung kann sich j edoch von einem Eintrittsbereich der wenigstens einen Fluidaustrittsöf fnung oder bis zu einem Austrittsbereich der wenigstens einen Ausgangsöf fnung verändern, wobei dieser Sachverhalt in der Regelung über die Positionierung des wenigstens einen Regelkolbens relativ zu dem Kolben durch die konkret vorliegenden Druckverhältnisse der Dämpfvorrichtung gesteuert werden kann . Die Querschnitte des Austrittsbereiches der wenigstens einen Fluidaustrittsöf fnung und des Eintrittsbereiches der wenigstens einen Ausgangsöf fnung können im Allgemeinen verschieden sein; besonders bevorzugt sind diese j edoch gleich groß ausgestaltet und/oder in Form einer zylindrischen Öf fnung oder Bohrung ausgebildet .

Das Dämpf fluid kann im Allgemeinen in Form eines Gases und/oder einer Flüssigkeit vorliegen, wobei besonders bevorzugt Dämpf fluide in flüssiger Phase herangezogen werden . Die Dämpfvorrichtung kann als Pneumatik- und/oder Hydraulikeinrichtung ausgestaltet sein .

Die wenigstens eine Steuerblende und/oder der wenigstens eine Regelkolben kann einen festen, einen positionsabhängigen und/oder einen geschwindigkeitsabhängigen Durchtrittsquerschnitt aufweisen . Beispielsweise kann der Durchtrittsquerschnitt über eine Rotation der wenigstens einen Steuerblende gegenüber dem Kolben adj ustiert werden .

Wie eingangs ausgeführt , wird Schutz auch begehrt für eine Verwendung einer solchen Dämpfvorrichtung bei einem bewegbaren Möbelteil , einer Türe und/oder einem Fenster .

Wie eingangs ausgeführt , wird Schutz auch begehrt für ein Möbel mit wenigstens einer solchen Dämpfvorrichtung, wobei zumindest ein bewegbares Möbelteil durch die wenigstens eine Dämpfvorrichtung relativ zu einem Möbelkorpus zwischen einer Of fenstellung und einer Schließstellung dämpfbar ist .

Wie eingangs ausgeführt , wird Schutz auch begehrt für eine Tür mit wenigstens einer solchen Dämpfvorrichtung, wobei die Tür relativ zu einem Türrahmen durch die wenigstens eine Dämpfvorrichtung zwischen einer Of fenstellung und einer Schließstellung dämpfbar ist .

Wie eingangs ausgeführt , wird Schutz auch begehrt für ein Fenster mit wenigstens einer solchen Dämpfvorrichtung, wobei das Fenster relativ zu einem Fensterrahmen durch die wenigstens eine Dämpfvorrichtung zwischen einer Of fenstellung und einer Schließstellung dämpfbar ist .

Im Allgemeinen kann die Dämpfwirkung in Richtung der Schließstellung und/oder in Richtung der Of fenstellung wirken . Die Dämpfvorrichtung bietet den Vorteil , dass ein Dämpfungshub über einen großen Winkelbereich des zu dämpfenden Teiles erwirkt werden kann . Herkömmliche Dämpfvorrichtungen sind dazu ausgelegt , den Bereich kurz vor einer Schließstellung im Bereich von circa 20 ° zu dämpfen . Die erfindungsgemäße Dämpfvorrichtung kann hingegen Winkelbereiche über 90 ° dämpfen, wobei insbesondere durch die Interaktion zwischen der wenigstens einen Steuerblende und dem wenigstens einen Strömungskanal ein erhöhter Kraftaufwand zur Bewegung des Teiles reduziert werden kann und/oder die Dämpfvorrichtung durch den Dämpfungsquerschnitt im Wesentlichen inaktiv gesetzt werden kann . Der Benutzer des Teiles muss daher im Allgemeinen, vorzugsweise über definierte Winkelbereiche , nicht gegen die Dämpfvorrichtung arbeiten, wobei ein Bereich vor der Schließstellung, bevorzugt in Abhängigkeit einer Geschwindigkeit des Kolbens , ef fektiv dämpfbar ist .

Vorteilhafte Aus führungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert .

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Regelkolben außenseitig an dem Kolben und/oder innerhalb des Kolbens angeordnet ist und/oder in Form eines Leistungsventils des Kolbens vorliegt , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass über die wenigstens eine Steuerblende und/oder durch den wenigstens einen Regelkolben der Durchflussquerschnitt des wenigstens einen Strömungskanals änderbar ist , sodass eine Geschwindigkeit des Kolbens regelbar ist . Der wenigstens eine Regelkolben kann translatorisch gegenüber dem Kolben bewegbar sein und/oder über wenigstens eine translatorisch und/oder rotatorisch relativ zu dem Zylinder bewegbaren Steuerblende angesteuert werden .

Bei einer bevorzugte Aus führungs form der Erfindung ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Regelkolben durch wenigstens einen weiteren Kraf tspeicher und/oder den wenigstens einen Kraf tspeicher relativ zu dem Kolben vorgespannt ist und/oder der Kolben durch wenigstens einen weiteren Kraf tspeicher mit Kraft beaufschlagbar ist .

Durch den wenigstens einen weiteren Kraf tspeicher kann über ein am Kolben wirkendes Kräfteverhältnis eine Geschwindigkeitsreferenzkurve für eine gewünschte Sollgeschwindigkeitskurve des Kolbens und/oder des bewegbaren Möbelteiles adj ustiert werden . Die Geschwindigkeitsreferenzkurve kann alternativ oder in Ergänzung auch anderweitig - wie zum Beispiel über einen positionsabhängigen Nutquerschnitt im Zylinder oder einer Federkonstante des Kraf tspeichers in Wechselwirkung mit dem wenigstens einen Regelkolben - angepasst sein .

Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Kolben wenigstens eine einem vorderen, der Kolbenstange abgewandten Seite des Kolbens angeordneten Bereich eines Fluidraums zugewandte Eingangsöf fnung und wenigstens eine einem hinteren, der Kolbenstange zugewandten Seite des Kolbens angeordneten Bereich des Fluidraums zugewandte Ausgangsöf fnung umfasst , wobei der wenigstens eine Regelkolben wenigstens eine dem vorderen Bereich des Fluidraums zugewandte Fluideintrittsöf fnung und wenigstens eine dem hinteren Bereich des Fluidraums zugewandte Fluidaustrittsöf fnung umfasst , wobei Dämpf fluid bei einem Dämpfungshub der Dämpfvorrichtung aus dem vorderen Bereich des Fluidraums in den hinteren Bereich des Fluidraums über die wenigstens eine Fluidaustrittsöf fnung und die wenigstens eine Ausgangsöf fnung strömbar ist

Durch eine geänderte Lokalisierung des Kolbens und/oder des wenigstens einen Regelkolbens im Zylinder können im Allgemeinen Eintrittsöf fnung und Austrittsöf fnung vertauscht werden . Im Allgemeinen ist hierbei relevant , dass der Fluidstrom im Durchflussquerschnitt des wenigstens einen Strömungskanals durch eine Di f ferenzgeschwindigkeit geregelt wird - insbesondere über die Interaktion zwischen dem wenigstens einen Regelkolben und der wenigstens einen Steuerblende .

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Regelkolben vollständig innerhalb oder vollständig außerhalb des Kolbens angeordnet ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass an dem Kolben wenigstens ein, vorzugsweise einem vorderen Bereich zugewandter, Anschlag für den wenigstens einen Regelkolben angeordnet ist .

Durch eine vollständige Anordnung innerhalb des Kolbens wird eine kompakte Dämpfvorrichtung begünstigt , wobei besonders vorteilhaft relative Druckunterschiede zwischen einem Außenraum des Kolbens und/oder des wenigstens einen Regelkolbens zur Regelung einer relativen Lokalisation des wenigstens einen Regelkolbens gegenüber dem Kolben genutzt werden können . Bei einer vollständigen Anordnung außerhalb des Kolbens kann eine besonders günstige Kraftübertragung zur Vermittlung eines für die gewünschte Geschwindigkeit des Kolbens erforderlichen Überlapps von Öf fnungen entlang des Strömungsquerschnittes erfolgen .

Der wenigstens eine Anschlag sichert den wenigstens einen Regelkolben gegenüber einem ungewünschten Austritt aus dem Kolben und/oder begrenzt einen Bewegungsweg des wenigstens einen Regelkolbens relativ zu dem Kolben . Beispielsweise kann der wenigstens eine Anschlag verschiebbar und/oder drehbar an dem Kolben zur vereinfachten Montage des wenigstens einen Regelkolbens angeordnet sein . Ein stof f schlüssig mit dem Kolben verbundener Anschlag ist j edoch ebenfalls denkbar .

Im Allgemeinen kann der wenigstens eine Regelkolben auch bereichsweise außenseitig/ innenseitig am Kolben angeordnet sein . Auch wegabhängige Nuten wie Strömungsnuten sind denkbar . Beispielsweise kann durch Verdrehung oder Kompression ein reduzierter/erhöhter Strömungsquerschnitt für eine reduzierte/erhöhte Dämpfungsleistung generiert werden .

Vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass eine Geschwindigkeit des Kolbens während des Dämpfungshubs relativ zu dem Zylinder durch einen Überlapp am Durchflussquerschnitt des wenigstens einen Strömungskanals , vorzugsweise einer gegebenenfalls vorhandenen Fluidaustrittsöf fnung mit einer gegebenenfalls vorhandenen Ausgangsöf fnung, regelbar ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass der Überlapp einen Durchflussquerschnitt des Dämpf fluides definiert und/oder der Durchflussquerschnitt durch eine relative Stellung des wenigstens einen Regelkolbens gegenüber dem Kolben änderbar ist .

Durch den Überlapp und dem daraus resultierenden Strömungsquerschnitt für das Dämpf fluid ( im Allgemeinen beispielsweise ausgehend von dem vorderen Bereich in den hinteren Bereich des Fluidraumes ) kann eine Leistungsventil definiert werden, welches eine automatische sowie kontinuierliche Änderung der Dämpf kraft und/oder der Geschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder zur Regelung der Dämpfvorrichtung ermöglicht .

Als günstig hat sich erwiesen, dass der Überlapp und/oder eine Geschwindigkeitsänderung des Kolbens relativ zu dem Zylinder während eines Dämpfungshubs kontinuierlich änderbar ist . Gemäß einer vorteilhaften Aus führungs form der Erfindung ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Regelkolben und der Kolben als Druckwaage ausgebildet sind, wobei ein Überlapp am Durchflussquerschnitt des wenigstens einen Strömungskanals , vorzugsweise einer gegebenenfalls vorhandenen Fluidaustrittsöf fnung mit einer gegebenenfalls vorhandenen Ausgangsöf fnung, bei erhöhtem Druck des Dämpf fluides auf den wenigstens einen Regelkolben und/oder im Bereich des Uberlapps reduzierbar und/oder bei reduziertem Druck auf den wenigstens einen Regelkolben ( 12 ) und/oder im Bereich des Uberlapps erhöhbar ist .

Die Ausgestaltung als Druckwaage ermöglicht eine besonders ef fektive Möglichkeit , Dämpfungscharakteristika adj ustieren zu können, wobei eine besonders kompakte Dämpfvorrichtung gewährleistet werden kann und/oder keine komplexen Bauteilkomponenten erforderlich sind .

Um eine konstante Geschwindigkeit gewährleisten zu können, kann ein überschüssiger Förderstrom beispielsweise über eine verstellbare Messblende mit nachgeschalteter Druckwaage und/oder einem Umgehungsrückschlagventil abgeführt werden, welche ( s ) an einem Druckwaagenschieber angeordnet ist , wobei der Volumenstrom den Druckwaagenschieber in Richtung eines Auslasses bewegt . Die Aufgabe der Druckwaage besteht darin, die Di f ferenz zwischen den vor und nach der Messblende anstehenden Drücken auf ein durch die Federkraft vorgegebenes , konstantes Niveau zu halten, um somit einen konstanten Volumenstrom am Auslass generieren zu können . Der vor der Drosselstelle anstehende Druck wirkt auf die Stirnseite des Druckwaagenschiebers und der Druck am Auslass auf dessen Rückseite . Durch den permanent statt findenden Kräfteausgleich ändert sich die Druckwaagenstellung mit j eder Druckschwankung vor oder nach der Messblende , wobei der Volumenstromquerschnitt am Auslass verringert beziehungsweise vergrößert wird . Ausgehend von einem Einlass kann die Durchströmung in Richtung des Auslasses verlustarm im Sinne eines Rückschlagventiles erfolgen .

Die Druckwaage kann die Aufgabe umfassen, einen Volumenstrom weitestgehend druck- und/oder temperaturunabhängig konstant zu halten . Der Volumenstrom kann konstant sein und von dem Volumenstromquerschnitt der Drosselblende abhängen . Die Druckwaage kann für Zulauf- und/oder Ablaufsteuerungen verwendet werden . Im Allgemeinen kann eine Drosselblende in Verbindung mit der Druckwaage und einer Feder vorgesehen sein, wobei eine Drosselung ausgehend von dem Einlass in Richtung des Auslasses an dem Drosselquerschnitt erfolgen kann . Zur druckunabhängigen Konstanthaltung des Volumenstromes kann die Druckwaage eine Steuerkante umfassen, welche der Drosselblende nachgeschaltet angeordnet ist . Durch die Feder kann die Druckwaage bewegt werden . Wird die Druckwaage durchströmt , wirkt ein Eingangsdruck auf die Druckwaage und verschiebt diese . Dabei wird der Volumenstromquerschnitt an der Steuerkante der Druckwaage verkleinert und dadurch kann die Druckdi f ferenz an der Drosselblende konstant gehalten werden . Die Bewegung der Druckwaage kann stoppen, wenn ein Kräftegleichgewicht vorliegt . Die Druckwaage kann die Druckdi f ferenz an der Drosselblende stetig mit dem durch Federparameter und/oder Vorspannung gegebenen Werten vergleichen . Durch stetiges Nachregeln kann ein konstanter Volumenstrom erreicht werden . Im Allgemeinen kann ein Einstellmittel wie beispielsweise eine Einstellschraube vorgesehen sein, durch welche ein Maß an Volumenstrom innerhalb von einstellbaren Grenzen geändert werden kann . Der Volumenstrom ausgehend von dem Auslass in Richtung des Einlasses kann von dem Querschnitt der Drosselblende abhängen, wobei die Funktion der Druckwaage in diesem Fall ausgeschaltet sein kann . Die Druckwaage kann der Drosselblende vor- und/oder nachgeschaltet sein . Ein Volumenstromventil kann als Druckwaage agieren, wobei die Druckwaage wegabhängig ausgebildet ist , sodass eine wegabhängige Referenzgeschwindigkeit abgebildet wird . Dadurch wird im Unterschied zu Dämpfvorrichtungen, welche als Ziel eine Dämpfung auf eine nicht mehr vorhandene Geschwindigkeit bedingen, eine Dämpfvorrichtung realisiert , welche auf eine gewünschte Referenzgeschwindigkeit dämpft .

Die Druckwaage kann derart ausgeführt sein, dass der Kolben über wenigstens einen weiteren Kraf tspeicher mit einer ersten Federkraft vorgespannt ist sowie der wenigstens eine Regelkolben über wenigstens einen Kraf tspeicher mit einer weiteren Federkraft vorgespannt ist und bei einem Druckabfall - bedingt durch eine Di f ferenz zwischen einem Fluiddruck im vorderen Bereich des Fluidraums und einem Fluiddruck innerhalb des Kolbens und/oder des wenigstens einen Regelkolbens - die erste Federkraft und die zweitere Federkraft stetig im Gleichgewicht gehalten werden . Dadurch wird eine spezi fische Position des Regelkolbens aufgrund der definierten weiteren Federkraft generiert . Da der Volumenstrom des Dämpf fluides , welcher mit der Geschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder assoziiert werden kann, proportional zu dem Druckabfall ist , stellt die Position des wenigstens einen Regelkolbens ein Steuersignal für die aktuelle Geschwindigkeit des Kolbens gegenüber dem Zylinder dar . Mit anderen Worten erwirkt die Druckwaage ein Steuersignal in Form einer Regelkolbenposition, welches proportional zu der Geschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder ist .

Über die j eweiligen Positionen des wenigstens einen Regelkolbens kann ein Überlapp zwischen Fluidaustrittsöf fnung und Ausgangsöf fnung adj ustiert werden, wobei variable Strömungsquerschnitte für das Dämpf fluid kontinuierlich geändert werden können, sodass der Überlapp als geregeltes Leistungsventil der Dämpfvorrichtung agiert , um den Strömungsquerschnitt stetig an die gewünschte Geschwindigkeitsreferenzkurve anpassen zu können .

Als vorteilhaft hat sich erwiesen, dass wenigstens ein weiterer Kraf tspeicher , vorzugsweise Feder, vorgesehen ist , welcher innerhalb des Zylinders an dem Kolben und/oder dem wenigstens einen Regelkolben zur Bildung einer, vorzugsweise linearen, Geschwindigkeitsreferenzkurve der Dämpfvorrichtung angeordnet ist .

Die Kraftspeichervorspannung des wenigstens einen weiteren Kraf tspeichers in Verbindung mit dem Kolben kann die Referenzgeschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder definieren . In Abhängigkeit der Kraftspeicherkraft über einen Kolbenweg kann ein Geschwindigkeitsreferenzprofil definiert werden .

Eine vorteilhafte Variante besteht darin, dass der wenigstens eine Kraf tspeicher , vorzugsweise Feder, vorgesehen ist und innerhalb des Kolbens und/oder an dem Kolben und dem wenigstens einen Regelkolben angeordnet ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass der wenigstens eine Kraf tspeicher zwischen dem Kolben und einer Zylinderstirnfläche des wenigstens einen Regelkolbens und/oder der wenigstens eine weitere Kraf tspeicher zwischen dem Kolben und einer Zylinderinnenwand wirkt .

Im Stand der Technik hängt das Steuersignal für die Dämpf leistung grundsätzlich von der Absolutgeschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder ab, wodurch eine Adj ustage der Geschwindigkeit nicht hinreichend gewährleistet werden kann .

Die Federvorspannung des wenigstens einen Kraf tspeichers in Verbindung mit dem wenigstens einen Regelkolben führt dazu, dass das der Dämpf leistung zugehörige Steuersignal über den wenigstens einen Regelkolben von der Di f ferenzgeschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder hinsichtlich der Referenzgeschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder abhängt . Dadurch kann gewährleistet werden, dass die Dämpfvorrichtung die Geschwindigkeit des Kolbens im Zylinder stetig der Geschwindigkeitsreferenzkurve im Sinne einer Regelung sowohl von einem Geschwindigkeitsüberschuss als auch von einem Geschwindigkeitsmangel annähert , sodass sich der Betrag der Geschwindigkeitsdi f ferenz von Dämpfvorrichtungen ohne den wenigstens einen Regelkolben reduziert oder getilgt wird .

Der wenigstens eine Kraftspeicher kann dazu genutzt werden, um einzustellen, in welchem Maß Dämpf fluid vom vorderen Bereich in den hinteren Bereich durch den Kolben strömen kann und/oder bei welchem Druck durch das Dämpf fluid eine Vergrößerung beziehungsweise Verkleinerung des Strömungsquerschnittes durch Änderung des Überlapps erfolgt und/oder in welchem Maß die Vergrößerung beziehungsweise Verkleinerung des Überlapps über den wenigstens einen Regelkolben generiert wird .

Besonders bevorzugt ist , dass während eines Dämpfungshubs der Dämpfvorrichtung durch den wenigstens einen Kraf tspeicher ein Überlapp am Durchflussquerschnitt des wenigstens einen Strömungskanals , vorzugsweise einer gegebenenfalls vorhandenen Fluidaustrittsöf fnung mit einer gegebenenfalls vorhandenen Ausgangsöf fnung, änderbar ist , wobei eine Geschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder durch eine Vergrößerung des Überlapps vergrößerbar und/oder durch eine Reduktion des Überlapps reduzierbar ist .

Bei einem Aus führungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Überlapp am Durchflussquerschnitt des wenigstens einen Strömungskanals automatisch über eine Geschwindigkeitsdi f ferenz des Kolbens relativ zu dem Zylinder relativ zu einer Geschwindigkeitsreferenzkurve reduzierbar oder tilgbar ist , wobei die Geschwindigkeitsdi f ferenz durch wenigstens einen gegebenenfalls vorhandenen weiteren Kraf tspeicher und/oder den wenigstens einen Kraf tspeicher in eine relative Stellung des wenigstens einen Regelkolbens zu dem Kolben vermittelbar ist .

Ein Überlapp kann durch zwei voneinander gesonderte Bauteilkomponenten und/oder Öf fnungen definiert werden, welche sich zumindest partiell überdecken .

Die Geschwindigkeitsdi f ferenzen zwischen der gewünschter Geschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder - die Geschwindigkeit des Kolbens ohne den wenigstens eine Regelkolben relativ zu der Geschwindigkeitsreferenzkurve - bilden eine anzupassende Geschwindigkeitsdi f ferenzkurve , welche durch die Bewegung respektive Krafteinwirkung des bewegbaren Möbelteiles auf den wenigstens einen weiteren Kraf tspeicher bedingt ist , wobei in Kombination beider Kraf tspeicher eine Angleichung der Geschwindigkeitskurve - akkumuliert durch Geschwindigkeitsdi f ferenz kurve und Geschwindigkeitsreferenz kurve - an die durch den wenigstens einen weiteren Kraf tspeicher bedingte Geschwindigkeitsreferenzkurve ermöglicht wird .

Die zu reduzierende oder tilgende Geschwindigkeitsdi f ferenz des Kolbens definiert sowohl die Eingangsgröße als auch die zu regelnde Ausgangsgröße als Steuersignal für das durch den wenigstens einen Regelkolben gebildete Leistungsventil .

Gemäß einem bevorzugten Aus führungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Überlapp am Durchflussquerschnitt des wenigstens einen Strömungskanals automatisch durch eine über wenigstens einen gegebenenfalls vorhandenen weiteren Kraf tspeicher und/oder den wenigstens einen Kraf tspeicher vermittelten Geschwindigkeitsdi f ferenz des Kolbens relativ zu dem Zylinder relativ zu einer Geschwindigkeitsreferenzkurve änderbar ist . Als günstig hat sich erwiesen, dass eine Geschwindigkeit des Kolbens während eines Dämpfungshubs über eine relative Stellung des wenigstens einen Regelkolbens gegenüber dem Kolben durch wenigstens einen gegebenenfalls vorhandenen weiteren Kraf tspeicher und/oder den wenigstens einen Kraf tspeicher änderbar ist .

Da die Anpassung an die Geschwindigkeitsreferenzkurve lediglich über eine geänderte Positionierung des wenigstens einen Regelkolbens relativ zu dem Kolben erwirkt werden kann, sind abseits der mechanisch bedingten Bewegung des wenigstens einen Regelkolbens über den wenigstens einen Kraf tspeicher keine zusätzlichen Bauteilkomponenten oder elektronische Ansteuerungsmodule erforderlich .

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass der wenigstens eine weitere Kraf tspeicher und der wenigstens eine Kraf tspeicher , bevorzugt in Dämpfungshubrichtung, parallel zueinander angeordnet sind, wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass der wenigstens eine weitere Kraf tspeicher und der wenigstens eine Kraf tspeicher koaxial angeordnet sind .

Dadurch wird die Kraftübertragung zwischen dem Kolben und dem wenigstens einen Regelkolben begünstigt , wobei ein Verkippen des wenigstens einen Regelkolbens relativ zu dem Kolben gehemmt wird und eine besonders präzise Regelung der Dämpfkraft beziehungsweise Kolbengeschwindigkeit über den Dämpfungshubweg gewährleistet werden kann .

In einer weiteren Aus führungs form der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass wenigstens ein Dichtelement vorgesehen ist , wobei der Fluidraum zumindest bereichsweise von dem wenigstens einen Dichtelement begrenzt ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die Kolbenstange durch das wenigstens eine Dichtelement hindurchbewegbar ist . Im Allgemeinen können auch weitere Dichtelemente wie beispielsweise an einer Kolbenaußenmantel fläche und/oder an einer Zylinderinnenmantelfläche angeordnet sein .

Das wenigstens eine Dichtelement kann beispielsweise in Form eines Bremselementes oder eines Abschnittes an der wenigstens einen Steuerblende vorliegen, wobei ein vollständiges oder partielles Abdichten an einer Zylinderinnenwand möglich ist . Zum Beispiel kann ein geringfügiger Fluidstrom über das Bremselement für die Funktionalität der Dämpfvorrichtung nützlich sein, welcher als Steuersignal für ein Leistungssignal ( als Druckwaage ausgebildet ) an dem wenigstens einen Regelkolben als Leistungsventil fungiert . Ein derartiges Dichtelement ist j edoch im Allgemeinen nicht zwingend erforderlich .

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Kolbenstange unmittelbar oder mittelbar durch das bewegbare Möbelteil , vorzugsweise über eine Linearbewegung, eine Rotationsbewegung und/oder eine Schwenkbewegung, relativ zu dem Zylinder bewegbar ist .

Im Allgemeinen ist die Dämpfvorrichtung bei j eglicher konstruktiven Ausgestaltung von Möbeln und/oder bewegbaren Möbelteilen anwendbar, bei welchen Bewegungsabläufe gedämpft werden sollen . Besonders bevorzugt wird eine rotatorisch bedingte Schwenkbewegung eines bewegbaren Möbelteiles , vorzugsweise einer Möbelklappe oder dergleichen, direkt in eine Linearbewegung der Kolbenstange übersetzt . Bei einer mittelbaren Übersetzung auf die Kolbenstange sind Gleitelemente , beschichtete Oberflächen, Übertragungsvorrichtungen und/oder Steuerkurven denkbar - j edoch im Allgemeinen nicht erforderlich .

Bevorzugt ist das Dichtelement als Bremselement ausgebildet und/oder in Durchtrittsrichtung des Dämpf fluides parallel zu dem wenigstens einen Strömungskanal und/oder der wenigstens einen Steuerblende wirkt und/oder in Durchtrittsrichtung des Dämpf fluides in Reihe zu dem wenigstens einen Strömungskanal und/oder der wenigstens einen Steuerblende wirkt .

Auch die wenigstens eine Steuerblende kann in Bezug auf den wenigstens einen Regelkolben in Reihe und/oder parallel geschalten sein .

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Dämpfvorrichtung einen mit Dämpf fluid gefüllten Fluidraum umfasst, welcher zumindest von dem Zylinder, von einem gegebenenfalls vorhandenen Dichtelement , von dem Kolben und/oder von der Kolbenstange begrenzt ist .

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Dämpfvorrichtung ein Volumenkonstanthalteelement umfasst , welches das für das Dämpf fluid in dem Fluidraum zur Verfügung stehende Volumen in j eder Stellung des Kolbens samt Kolbenstange konstant hält , und/oder wobei das Dichtelement das Volumenkonstanthalteelement mitbildet und relativ zu dem Zylinder bewegbar und auf seiner fluidraumabgewandten Seite , vorzugsweise durch einen gegebenenfalls vorhandenen weiteren Kraf tspeicher , kraftbeaufschlagt ist .

Gemäß einer bevorzugten Aus führungs form der Erfindung ist vorgesehen, dass an einer Innenwandung des Zylinders eine Nut ausgebildet ist , durch welche bei einem Dämpfungshub Dämpf fluid aus dem vorderen Bereich des Fluidraums in den hinteren Bereich des Fluidraumes strömbar ist .

Besonders bevorzugt ist bei einem Aus führungsbeispiel der vorliegenden Erfindung vorgesehen, dass der wenigstens eine Regelkolben relativ zu dem Kolben und/oder der wenigstens einen Steuerblende im Zuge eines Dämpfungshubes , vorzugsweise longitudinal wegabhängig und/oder geschwindigkeitsabhängig von dem Kolben, translatorisch bewegbar ist .

Alternativ oder in Ergänzung kann vorgesehen sein, dass der Kolben und/oder die wenigstens eine Steuerblende derart ausgebildet ist , dass der Kolben relativ zu der wenigstens einen Steuerblende und/oder die wenigstens eine Steuerblende relativ zu dem Kolben innerhalb des Zylinders im Zuge eines Dämpfungshubes über eine longitudinale Bewegung des Kolbens rotierbar ist .

Dadurch wird ermöglicht, dass eine Dämpf leistung an die Geschwindigkeit des Kolbens angepasst werden kann, ohne das s Nuten im Zylinder oder weitere Kraf tspeicher erforderlich sind, welche eine Dämpfungscharakteristik über einen Dämpfungshub bei spezi fischen Anwendungen gegebenenfalls unerwünscht beeinträchtigen können .

Durch die Rotation kann die wenigstens eine Steuerblende den wenigstens eine Strömungskanal zur Reduktion eines Durchtrittsquerschnittes partiell bedecken . Beispielsweise sind wenigstens eine Blendenöf fnung und der wenigstens eine Strömungskanal zu Beginn des Dämpfungshubes deckungsgleich, wobei im Zuge des Dämpfungshubes der Dämpfungsquerschnitt , vorzugsweise bis auf 0 , reduziert wird - insbesondere um eine Dämpf leistung im Zuge der Dämpfung einzustellen .

Hinzu kommt die positive Eigenschaft , dass durch die Wechselwirkung der wenigstens einen Steuerblende mit dem wenigstens einen Strömungskanal des Kolbens der Durchtrittsquerschnitt respektive Durchflussquerschnitt für das Dämpf fluid an eine gewünschte Dämpf Charakteristik angepasst und ein Durchtritt des Dämpf fluides im Zuge des Dämpfungshubes adj ustiert werden kann . Beispielsweise kann die wenigstens eine Steuerblende den wenigstens eine Strömungskanal ausgehend von einem Beginn eines Dämpfungshubes - in welchem im Allgemeinen eine hohe Geschwindigkeit des Kolbens vorliegt - hin zu einer Betriebsstellung im Bereich des Endes des Dämpfungshubes - in welchem im Allgemein eine niedrige Geschwindigkeit des Kolbens gewünscht ist - in einem höheren Maß verdecken, sodass der Durchtrittsquerschnitt zur Dämpfung bevorzugt sukzessive und/oder beispielsweise über eine Blendenöf fnung reduziert wird .

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass

- der Kolben zumindest , vorzugsweise genau, zwei Strömungskanäle umfasst , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die zumindest zwei Strömungs kanäle symmetrisch an einer Stirnseite des Kolbens angeordnet sind, und/oder

- der wenigstens eine Strömungskanal an einer Stirnseite des Kolbens angeordnet ist und/oder die wenigstens eine Steuerblende an der Stirnseite des Kolbens angeordnet ist und/ oder

- der Kolben und die wenigstens eine Steuerblende in longitudinaler Richtung im Zuge des Dämpfungshubes miteinander bewegungsgekoppelt und/oder in Rotationsrichtung im Zuge des Dämpfungshubes voneinander entkoppelt ausgebildet sind und/oder

- durch eine Rotation des Kolbens relativ zu der wenigstens einen Steuerblende und/oder der wenigstens einen Steuerblende relativ zu dem Kolben der Durchflussquerschnitt änderbar ist und/ oder

- die wenigstens eine Steuerblende und der Kolben derart relativ zueinander rotierbar ausgebildet sind, dass im Zuge des Dämpfungshubes der Durchflussquerschnitt ( 17 ) , vorzugsweise longitudinal wegabhängig und/oder geschwindigkeitsabhängig von dem Kolben ( 5 ) , reduzierbar ist .

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Dämpfvorrichtung eine hohle

Kolbenstange umfasst , durch welche der Kolben relativ zu der wenigstens einen Steuerblende rotierbar ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die hohle Kolbenstange , besonders bevorzugt unmittelbar, an dem Kolben angeordnet ist und/oder die hohle Kolbenstange über eine , besonders bevorzugt an dem Zylinder angeordnete und/oder verdrillte , Kulissenbahn geführt ist .

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Dämpfvorrichtung einen Magneten, vorzugsweise Stabmagneten und/oder Permanentmagneten, umfasst , durch welchen die wenigstens eine Steuerblende relativ zu dem Kolben rotierbar ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass der Magnet , besonders bevorzugt unmittelbar, an der wenigstens einen Steuerblende angeordnet ist und/oder der Magnet über wenigstens ein, besonders bevorzugt an dem Zylinder angeordnetes , metallisches Band besonders bevorzugt Stahlband, rotierbar ist .

Bevorzugt ist vorgesehen, dass zumindest zwei metallische Bänder vorgesehen sind und/oder das wenigstens eine metallische Band verdrillt am Zylinder angeordnet ist .

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Dämpfvorrichtung eine Feder zur Kraftbeaufschlagung des Kolbens umfasst , welche an der wenigstens einen Steuerblende angeordnet ist , wobei durch die Feder die wenigstens eine Steuerblende relativ zu dem Kolben rotierbar ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die Feder fest mit der wenigstens einen Steuerblende verbunden ist und/oder die wenigstens eine Steuerblende über eine Kompression der Feder rotierbar ist .

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Dämpfvorrichtung ein Flügelrad umfasst , durch welche die wenigstens eine Steuerblende relativ zu dem Kolben rotierbar ist , wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass das Flügelrad, besonders bevorzugt unmittelbar, an der wenigstens einen Steuerblende angeordnet und/oder über einen Durchtritt an Dämpf fluid rotierbar ist und/oder zumindest zwei , besonders bevorzugt vier, Flügel umfasst .

Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Dämpfvorrichtung wenigstens eine Teleskopvorrichtung umfasst , durch welche die wenigstens eine Steuerblende relativ zu dem Kolben rotierbar ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass die wenigstens eine Teleskopvorrichtung über eine , besonders bevorzugt verdrillte und/oder an dem Zylinder angeordnete , Führung rotierbar ist und/oder mehrere ineinander und/oder zueinander teleskopierbare Teleskopteile umfasst .

Besonders bevorzugt ist bei einem Aus führungsbeispiel vorgesehen, dass der wenigstens eine Regelkolben parallel und/oder in Reihe zu einem gegebenenfalls vorhandenen Dichtelement und/oder der wenigstens einen Steuerblende wirkt .

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass sich der wenigstens eine

Regelkolben, insbesondere automatisch über wenigstens einen Kraf tspeicher , relativ zu dem wenigstens einen Kolben verschiebt , wodurch eine Geschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder einer, vorzugsweise linearen und/oder über wenigstens einen weiteren Kraf tspeicher definierten, Geschwindigkeitsreferenzkurve angeglichen wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist , dass wenigstens eine

Fluidaustrittsöf fnung des wenigstens einen Regelkolbens relativ zu wenigstens einer Ausgangsöf fnung des Kolbens verschoben wird .

Gemäß einer bevorzugten Aus führungs form der Erfindung ist vorgesehen, dass

- eine Geschwindigkeit des Kolbens während des Dämpfungshubs relativ zu dem Zylinder durch einen Überlapp am Durchflussquerschnitt des wenigstens einen Strömungskanals , vorzugsweise wenigstens einer gegebenenfalls vorhandenen Fluidaustrittsöf fnung mit wenigstens einer gegebenenfalls vorhandenen Ausgangsöf fnung, geregelt wird, wobei der Überlapp einen Durchflussquerschnitt des Dämpf fluides definiert und/oder der Durchflussquerschnitt durch eine relative Stellung des wenigstens einen Regelkolbens gegenüber dem Kolben geändert wird,

- der Überlapp und/oder eine Geschwindigkeitsänderung des Kolbens relativ zu dem Zylinder während eines Dämpfungshubs kontinuierlich geändert wird,

- der wenigstens eine Regelkolben und der Kolben als Druckwaage ausgebildet sind, wobei ein Überlapp am Durchflussquerschnitt des wenigstens einen Strömungskanals bei erhöhtem Druck des Dämpf fluides auf den wenigstens einen Regelkolben und/oder im Bereich des Überlapps reduziert und/oder bei reduziertem Druck auf den wenigstens einen Regelkolben und/oder im Bereich des Überlapps erhöht wird,

- während eines Dämpfungshubs der Dämpfvorrichtung durch den wenigstens einen Kraf tspeicher ein Überlapp am

Durchflussquerschnitt des wenigstens einen Strömungskanals geändert wird, wobei eine Geschwindigkeit des Kolbens relativ zu dem Zylinder durch eine Vergrößerung des Überlapps vergrößert und/oder durch eine Reduktion des Überlapps reduziert wird,

- der Überlapp am Durchflussquerschnitt des wenigstens einen

Strömungskanals automatisch über eine

Geschwindigkeitsdi f ferenz des Kolbens relativ zu dem Zylinder relativ zu einer Geschwindigkeitsreferenzkurve reduziert oder getilgt wird, wobei die Geschwindigkeitsdi f ferenz durch wenigstens einen gegebenenfalls vorhandenen weiteren Kraf tspeicher und/oder den wenigstens einen Kraf tspeicher in eine relative Stellung des wenigstens einen Regelkolbens zu dem Kolben vermittelt wird, und/oder

- der Überlapp automatisch durch eine über wenigstens einen gegebenenfalls vorhandenen weiteren Kraf tspeicher und/oder den wenigstens einen Kraf tspeicher vermittelten Geschwindigkeitsdi f ferenz des Kolbens relativ zu dem Zylinder relativ zu einer Geschwindigkeitsreferenzkurve geändert wird .

Im Allgemeinen ist es beliebig, ob eine Vergrößerung des Strömungsquerschnittes durch eine Vergrößerung oder der relativen Positionierung des wenigstens einen Regelkolbens gegenüber dem Kolben erfolgt , wobei sowohl Druck-Kraftspeicher als auch Zug-Kraftspeicher mit einer beliebigen Orientierung, insbesondere einer Anordnung vor oder nach dem wenigstens einen Regelkolben in Dämpfungshubrichtung, relativ zu dem wenigstens einen Regelkolben herange zogen werden können .

Die Merkmale der Vorrichtungsansprüche sind bei den Verfahrensansprüchen anwendbar und vice versa . Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Aus führungsbeispiele im Folgenden näher erläutert . Darin zeigen :

Fig . la eine Dämpfvorrichtung gemäß einem besonders bevorzugten Aus führungsbeispiel in einer schematischen dargestellten Schnittansicht durch einen Regelkolben,

Fig . 1b ein Diagramm zur Veranschaulichung der

Geschwindigkeitsänderung eines Kolbens der Dämpfvorrichtung gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . la,

Fig . 2a-2e eine bevorzugte Aus führungs form des Regelkolbens isoliert sowie in einer relativen Stellung zu dem Kolben mit Diagrammen zur Veranschaulichung von Kräften, Geschwindigkeiten und Drücken auf den Kolben beziehungsweise den Regelkolben,

Fig . 3a-3c die Dämpfvorrichtung gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . la in während eines Dämpfungshubs mit Diagrammen zur Veranschaulichung der

Geschwindigkeitsanpassung sowie der Beziehung zwischen Drücken und Kräfte auf den Kolben beziehungsweise Regelkolben,

Fig . 4a-4d Diagramme zur Veranschaulichung der Anpassung der Geschwindigkeit des Kolbens an eine Referenzgeschwindigkeit sowie der auf den Kolben beziehungsweise Regelkolben wirkenden Kräfte und Drücke ,

Fig . 5a, 5b eine Dämpfvorrichtung gemäß einer bevorzugten Aus führungs form mit einem Regelkolben, welcher außen am Kolben angeordnet ist , in einer Schnittdarstellung von der Seite sowie einer perspektivischen Schnittansicht ,

Fig . 6a, 6b die Dämpfvorrichtung gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . 5a in einer geänderten relativen Stellung des Regelkolbens gegenüber dem Kolben,

Fig . 7a, 7b eine Dämpfvorrichtung gemäß einer weiteren bevorzugten Aus führungs form mit innerhalb des Kolbens angeordneten Regelkolben in einer

Schnittdarstellung von der Seite sowie einer perspektivischen Schnittansicht ,

Fig . 8a, 8b die Dämpfvorrichtung gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . 7a in einer geänderten relativen Stellung des Regelkolbens gegenüber dem Kolben,

Fig . 9 eine Dämpfvorrichtung gemäß einer weiteren bevorzugten Aus führungs form, wobei eine relative Rotation zwischen einer Steuerblende und Kolben über einen Stabmagneten generiert wird, in einer perspektivischen Ansicht mit einer

Schnittdarstellung und einem vergrößerten Detail ausschnitt ,

Fig . 10 die Dämpfvorrichtung gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . 9 während eines Dämpfungshubs , Fig . l la- l ld die Steuerblende und den Stabmagneten der Dämpfvorrichtung gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . 9 in Explosionsdarstellung, perspektivischer Darstellung und einer Ansicht von vorne mit ausgeblendetem Stabmagneten in drei unterschiedlichen Stellungen entlang des

Dämpfungshubs ,

Fig . 12a- 12c die Steuerblende der Dämpfvorrichtung gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . 11a j eweils in einer perspektivischen Ansicht , einer Ansicht von vorne sowie einer Schnittdarstellung in unterschiedlichen

Stellungen entlang des Dämpfungshubs ,

Fig . 13 eine Dämpfvorrichtung gemäß einer weiteren bevorzugten Aus führungs form, wobei eine Rotation über eine Feder generiert wird, in einer perspektivischen Schnittdarstellung mit vergrößertem Detailausschnitt sowie einer Schnittdarstellung von der Seite mit vergrößertem Detail ausschnitt ,

Fig . 14 die Dämpfvorrichtung gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . 13 während des Dämpfungshubs ,

Fig . 15a, 15b die Dämpfvorrichtung gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . 13 in zwei unterschiedlichen Stellungen während des Dämpfungshubs mit ausgeblendeter Feder ( oder ausgeblendeter Teleskopvorrichtung) ,

Fig . 16 eine Dämpfvorrichtung gemäß einer weiteren bevorzugten Aus führungs form, wobei eine Rotation über eine Teleskopvorrichtung generiert wird, in einer perspektivischen Schnittdarstellung mit vergrößertem Detailausschnitt sowie einer Schnittdarstellung von der Seite mit vergrößertem Detail ausschnitt ,

Fig . 17 die Dämpfvorrichtung gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . 16 während eines Dämpfungshubs , Fig . 18a- 18c die Teleskopvorrichtung der Dämpfvorrichtung gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . 16 in einer Ansicht von der Seite vor und nach einem

Dämpfungshub, in einer Explosionsdarstellung und perspektivischen Ans icht vor dem Dämpfungshub sowie in einer perspektivischen Ansicht nach dem

Dämpfungshub,

Fig . 19 eine Dämpfvorrichtung gemäß einer weiteren bevorzugten Aus führungs form, wobei eine Rotation über ein Flügelrad generiert wird, in einer perspektivischen Ansicht sowie einer

Explosionsdarstellung,

Fig . 20a, 20b die Dämpfvorrichtung gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . 19 in einer perspektivischen Schnittdarstellung vor und während eines Dämpfungshubs ,

Fig . 21a, 21b die Dämpfvorrichtung gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . 19 in einer Schnittdarstellung von der Seite vor und während eines Dämpfungshubs ,

Fig . 22a, 22b eine Dämpfvorrichtung gemäß einer weiteren bevorzugten Aus führungs form mit einem Regelkolben, welcher innerhalb des Kolbens angeordnet ist , in einer Schnittdarstellung von der Seite sowie einer perspektivischen Schnittansicht ,

Fig . 23a, 23b die Dämpfvorrichtung gemäß dem Aus führungsbeispiel nach Fig . 22a in einer geänderten relativen

Stellung des Regelkolbens gegenüber dem Kolben .

Fig . la zeigt eine Dämpfvorrichtung 1 zum Dämpfen einer Bewegung eines bewegbaren Möbelteiles 2 , umfassend einen Zylinder 3 , einen im Zylinder 3 geführten und von einem Dämpf fluid 4 gedämpften Kolben 5 , einer mit dem Kolben 5 verbundenen Kolbenstange 6 und einem mit dem Dämpf fluid 4 gefül lten Fluidraum 7 , der zumindest von dem Zylinder 3 , von dem Kolben 5 und von der Kolbenstange 6 begrenzt ist .

Der Kolben 5 umfasst eine einem vorderen Bereich 8 des Fluidraums 7 zugewandte Eingangsöf fnung 9 , wobei der vordere Bereich 8 an der der Kolbenstange 6 abgewandten Seite des Kolbens 5 angeordnet ist . Der Kolben 5 umfasst eine einem hinteren Bereich 10 des Fluidraums 7 zugewandte Ausgangsöf fnung 11 , wobei der hintere Bereich 10 an der der Kolbenstange 6 zugewandten Seite des Kolbens 5 angeordnet ist .

Ein innerhalb des Kolbens 5 angeordneter Regelkolben 12 ist bei der Dämpfvorrichtung 1 vorgesehen, wobei der Regelkolben 12 vollständig innerhalb des Kolbens 5 angeordnet ist . Zur Begrenzung und Sicherung des Regelkolbens 12 relativ zu dem Kolben 5 ist an dem Kolben 5 ein dem vorderen Bereich 8 zugewandter Anschlag 15 für den Regelkolben 12 angeordnet .

Der Regelkolben 12 umfasst eine dem vorderen Bereich 8 des Fluidraums 7 zugewandte Fluideintrittsöf fnung 13 und eine dem hinteren Bereich 10 des Fluidraums 7 zugewandte Fluidaustrittsöf fnung 14 . Dämpf fluid 4 strömt während eines Dämpfungshubs der Dämpfvorrichtung 1 aus dem vorderen Bereich 8 des Fluidraums 7 über die Fluidaustrittsöf fnung 14 und die Ausgangsöf fnung 11 in den hinteren Bereich 10 des Fluidraums 7 .

Eine Geschwindigkeit des Kolbens 5 während des Dämpfungshubs relativ zu dem Zylinder 3 ist durch einen Überlapp 16 der Fluidaustrittsöf fnung 14 mit der Ausgangsöf fnung 11 regelbar . Der Überlapp 16 entspricht einem Strömungsquerschnitt 17 des Dämpf fluides 4 , wobei der Strömungsquerschnitt 17 durch eine relative Stellung des Regelkolbens 12 gegenüber dem Kolben 5 änderbar ist (vgl . Fig . 3c ) . Zwischen dem Regelkolben 12 und dem Kolben 5 kann ein Dämpfungselement angeordnet sein, um einen direkten Fluss von Dämpf fluid 4 aus dem vorderen Bereich 8 über die Ausgangsöf fnung 11 zu unterbinden . Der Regelkolben 12 ist mit einer Außenmantel fläche im Allgemeinen derart an eine Innenmantel fläche des Kolbens 5 angepasst, dass Dämpf fluid 4 aus dem vorderen Bereich 8 in den hinteren Bereich 10 ohne ein Passieren der Fluidaustrittsöf fnung 14 tritt . Im Allgemeinen ist j edoch denkbar, ein geringfügiges direktes Passieren des Dämpf fluides 4 vom vorderen Bereich 8 in den hinteren Bereich 10 ohne Passieren der Fluidaustrittsöf fnung 14 zu ermöglichen, um auch eine Dämpfungshubweg des Kolbens 5 zu gewährleisten, wenn kein Überlapp 16 zwischen Fluidaustrittsöf fnung 14 und

Ausgangsöf fnung 11 vorhanden ist .

An der Dämpfvorrichtung 1 ist ein weiterer Kraf tspeicher 18 in Form einer Feder angeordnet , welcher innerhalb des Zylinders 3 an dem Kolben 5 zur Bildung einer linearen Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 der Dämpfvorrichtung 1 angeordnet ist . Im Allgemeinen kann der weitere Kraf tspeicher 18 alternativ oder in Ergänzung auch an dem Regelkolben 12 angeordnet sein, wobei bevorzugt vorgesehen ist , dass der weitere Kraf tspeicher 18 bezogen auf den Regelkolben 12 und Kolben 5 ausschließlich am Kolben 5 angeordnet ist .

An der Dämpfvorrichtung 1 ist ein als Feder ausgebildeter Kraf tspeicher 20 angeordnet , welcher vollständig innerhalb des Kolbens 5 angeordnet ist . Der Kraf tspeicher 20 ist an dem Kolben 5 und dem Regelkolben 12 angeordnet , wobei der Kraf tspeicher 20 zwischen dem Kolben 5 und einer Zylinderstirnfläche 21 des Regelkolbens 12 wirkt . Der Kraf tspeicher 20 sorgt für eine Änderung des Überlapps 16 zwischen Fluidaustrittsöf fnung 14 und Ausgangsöf fnung 11 , um die Geschwindigkeit des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder zu regulieren . Der Überlapp 16 ist automatisch durch eine über den weiteren Kraf tspeicher 18 und durch den Kraf tspeicher 20 vermittelten Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 relativ zu einer Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 änderbar . Die Geschwindigkeit des Kolbens 5 während eines Dämpfungshubs ist über eine relative Stellung des Regelkolbens 12 gegenüber dem Kolben 5 über den weiteren Kraf tspeicher 18 und durch den Kraf tspeicher 20 änderbar .

Der Parameter x stellt den Dämpfungshubweg des Kolbens 5 und der Parameter z eine relative Bewegung zwischen Regelkolbens 12 und Kolben 5 dar . Oberhalb der Dämpfvorrichtung 1 ist ein Druckverlauf entlang eines Strompfades des Dämpf fluides mit den Parametern p2 als Druck im vorderen Bereich 8 , pi als Druck innerhalb des Kolbens 5 ( zwischen Fluideintrittsöf fnung 13 und Fluidaustrittsöf fnung 14 ) , p 0 als Druck im hinteren Bereich 10 sowie Ap2 als der Di f ferenz aus P2 und pi.

Fig . lb zeigt einen Verlauf der Geschwindigkeit v des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 über einen Dämpfungshubweg x, wobei durch den weiteren Kraf tspeicher 18 bei einer gleichmäßigen Bewegung des bewegbaren Möbelteiles 2 die Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 hinsichtlich der Bewegung des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 definiert ist .

Die über der Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 des Kolbens 5 liegende Geschwindigkeitskurve des Kolbens 5 wird über die Dämpfungsvorrichtung 1 zumindest an die gewünschte Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 angenähert , wobei bevorzugt ein Angleichen der Geschwindigkeitskurve an die Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 erfolgt .

I st eine Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 zwischen der aktuellen Geschwindigkeit des Kolbens 5 hoch, so wirkt das durch den Regelkolben 12 erwirkte Leistungsventil stärker als bei kleinen Geschwindigkeitsdi f ferenzen 22 . Eine aktuelle Di f ferenz zwischen der Geschwindigkeitskurve und der Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 stellt das Signal für den Regelkolben 12 dar, um eine Annäherung der Geschwindigkeitskurve an die Geschwindigkeitsreferenzkurve 22 zu generieren .

Fig . 2a zeigt den für eine Druckwaage herangezogenen Regelkolben 12 , wobei der Parameter A einen aktuell vorliegenden Strömungsquerschnitt 17 darstellt , welcher sich beispielsweise bei einem Überlapp 16 von 10% im durch die Fluidaustrittsöf fnung 14 und Ausgangsöf fnung 11 generierten Leistungsventil zur Regelung der Geschwindigkeit des Kolbens 5 einstellt .

Der Regelkolben 12 und der Kolben 5 sind als Druckwaage ausgebildet , wobei ein Überlapp 16 der Fluidaustrittsöf fnung 14 und der Ausgangsöf fnung 11 bei erhöhtem Druck des Dämpf fluides 4 auf den Regelkolben 12 oder im Bereich des Überlapps 16 reduzierbar und bei reduziertem Druck auf den Regelkolben 12 oder im Bereich des Überlapps 16 erhöhbar ist .

Die Federkraft F c des Kraf tspeichers 20 stellt eine Funktion des Parameters ( z ) der relativen Stellung zwischen Regelkolben 12 und Kolben 5 dar . Die Federkraft F o des weiteren Kraf tspeichers 18 stellt eine Funktion des Parameters (x ) des Dämpfungshubweges des Kolbens 5 dar .

Ap2 stellt die Di f ferenz aus P2 und pi dar, wobei der funktionelle Zusammenhang von Ap2* durch F c ( z ) - F 0 (x ) geteilt durch die Fläche A des Strömungsquerschnitt 17 in Form des Überlapps 16 gegeben ist .

Fig . 2b zeigt die relative Positionierung des Regelkolbens 12 gegenüber dem Kolben 5 während eines Dämpfungshubes , in welchem die Geschwindigkeit des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder über einer gewünschten Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 liegt . Der Parameter z stellt sich derart am Regelkolben 12 ein, dass sich die Kräfte der beiden Kraf tspeicher 18 , 20 im Gleichgewicht halten und stellt ein Steuersignal für die aktuelle Geschwindigkeit des Kolbens 5 dar, da der Volumenstrom des Dämpf fluides 4 sowie die damit verbundene Kolbengeschwindigkeit proportional zu Ap2 ist .

Fig . 2c zeigt ein Diagramm der Federspannung des weiteren Kraf tspeichers 18 als Funktion des Dämpfungshubweges x, welcher die Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 des Kolbens 5 definiert und durch v Re f indi ziert ist . In Abhängigkeit der Federkraft F o kann über den Dämpfungshubweg x des Kolbens 5 die Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 definiert werden . Durch die Vorspannung des Kraf tspeichers 20 wird das Steuersignal der Di f ferenzgeschwindigkeit für die Dämpf leistung an den Regelkolben 12 vermittelt . Initiiert wird die Bewegung der Kolbenstange 6 beispielsweise durch eine Winkelgeschwindigkeit des bewegbaren Möbelteiles 2 .

Fig . 2d bis 3b zeigen ein Anwendungsbeispiel , in welchem die von dem bewegbaren Möbelteil 2 ausgehende Geschwindigkeit des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 höher als die gewünschte Geschwindigkeit gemäß der Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 an der aktuellen Dämpfungshubwegposition x ist .

In Fig . 2d ist der Dämpfungshubweg x gleich 0 ( indi ziert durch einen Kreis ) , wobei die Dämpfung in Richtung der Schließposition des bewegbaren Möbelteiles 2 startet und der Lastfall v > v Re f vorliegt . Die Überlapp 16 beträgt hierbei 100% . Die Dämpfvorrichtung 1 nähert sich abhängig von der vorliegenden Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 der Referenzgeschwindigkeitskurve 19 , wodurch eine Prellgefahr unterbunden wird .

In Fig . 2e ist die vorliegende Drucksituation in der

Dämpfvorrichtung 1 im Vergleich zu den vorherrschenden Kraftspeicherkräften gezeigt . F o stellt hierbei die Kraftspeichervorspannung des weiteren Kraf tspeichers 18 bei einem Dämpfungshubweg x = 0 dar .

Fig . 3a unterscheidet sich von Fig . 2d dahingehend, dass ein Dämpfungshubweg x von 50% des maximalen Dämpfungshubwegs x der Dämpfvorrichtung 1 betrachtet wird ( indi ziert durch einen Kreis ) . Durch das über den Regelkolben 12 geregelte Leistungsventil im Bereich des Überlapps 16 zur Änderung des Strömungsquerschnittes 17 ( siehe Fig . 3c ) ändert sich die Kraftspeicherkennlinie des weiteren Kraf tspeichers 18 als Funktion von F o und F c in Abhängigkeit des Dämpfungshubwegs x .

Die Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 ist eine Funktion des Dämpfungshubwegs x, wobei eine geringere Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 in einer geringeren relativen Verschiebung des Regelkolbens 12 gegenüber dem Kolben 5 ausgehend von einer unbelasteten Stellung resultiert , wodurch der Überlapp 16 vergrößert wird und der Strömungsquerschnitt 17 erhöht wird . Folglich reduziert s ich der Druck des Dämpf fluids 4 im vorderen Bereich 8 .

Fig . 3b unterscheidet sich von Fig . 2e dahingehend, dass die Drucksituation in der Dämpfvorrichtung 1 im Vergleich zu den vorherrschenden Kraftspeicherkräften bei einem Dämpfungshubweg x von 50% dargestellt ist .

Fig . 3c zeigt die Dämpfvorrichtung 1 , wobei die Dämpfvorrichtung 1 gegenüber Fig . la in Richtung der Schließstellung des bewegbaren Möbelteiles bewegt wurde und sich während eines Dämpfungshubs befindet .

Der weitere Kraf tspeicher 18 und der Kraf tspeicher 20 sind in Dämpfungshubrichtung 23 parallel zueinander angeordnet , wobei der weitere Kraf tspeicher 18 und der Kraf tspeicher 20 koaxial angeordnet sind .

Die Kolbenstange 6 ist unmittelbar durch das bewegbare Möbelteil 2 über eine Rotationsbewegung oder eine Schwenkbewegung relativ zu dem Zylinder 3 bewegbar, wobei die Kolbenstange 6 zusammen mit dem Kolben 5 eine Linearbewegung relativ zu dem Zylinder 3 aus führt . Im Allgemeinen ist auch eine mittelbare Übertragung der Bewegungstra j ektorie des bewegbaren Möbelteiles 2 auf die Dämpfvorrichtung 1 - beispielsweise in Form eines mechanischen Übertragungsmechanismus mit einer Steilkurve oder einer Gelenkeinrichtung - denkbar .

Das bewegbare Möbelteil 2 liegt in Form einer Möbelklappe vor, wobei j edoch auch anderweitige bewegbare Möbelteile 2 wie eine Schublade mit einer Linearbewegung in Richtung der Dämpfvorrichtung 1 möglich ist .

Um die Geschwindigkeit des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 an die Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 anzugleichen, wird der Überlapp 16 und dadurch eine Geschwindigkeitsänderung des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 während des Dämpfungshubs kontinuierlich über eine Positionierung des Regelkolbens 12 relativ zu dem Kolben 5 geändert .

Während des Dämpfungshubs der Dämpfvorrichtung 1 ist durch den Kraf tspeicher 20 ein Überlapp 16 der Fluidaustrittsöf fnung 14 und der Austrittsöf fnung 11 änderbar, wobei eine Geschwindigkeit des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 durch eine Vergrößerung des Überlapps 16 vergrößerbar und durch eine Reduktion des Überlapps 16 reduzierbar ist .

Der Überlapp 16 ist automatisch über eine Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 relativ zu einer Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 in Abhängigkeit einer Stellung des Regelkolbens 12 relativ zu dem Kolben 5 reduzierbar und tilgbar, da ein Durchfluss des Dämpf fluides 4 geregelt wird . Die Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 wird über den weiteren Kraf tspeicher 18 und durch den Kraf tspeicher 20 in eine relative Stellung des Regelkolbens 12 zu dem Kolben 5 vermittelt .

Exemplarisch kann ein Verfahren zur Regelung einer Dämpf geschwindigkeit der Dämpfvorrichtung 1 während eines Dämpfungshubs durch eine Dämpfvorrichtung 1 wie folgt durchgeführt werden : der in dem Zylinder 3 geführte und von dem Dämpf fluid 4 gedämpfte Kolben 5 wird durch eine Kraftbeaufschlagung über die mit dem Kolben 5 verbundene Kolbenstange 6 relativ zu dem Zylinder 3 bewegt , Dämpf fluid 4 strömt von dem vorderen Bereich 8 des Fluidraums 7 über die Eingangsöf fnung 9 des Kolbens 5 in eine dem hinteren Bereich 10 des Fluidraums 7 zugewandte Ausgangsöf fnung 11 des Kolbens 5 , der innerhalb des Kolbens 5 angeordnete Regelkolben 12 verschiebt sich automatisch durch den Kraf tspeicher 20 relativ zu dem Kolben 5, wodurch die dem hinteren Bereich 10 des Fluidraums 7 zugewandte Fluidaustrittsöf fnung 14 des Regelkolbens 12 relativ zu der Ausgangsöf fnung 11 des Kolbens 5 verschoben wird und eine Geschwindigkeit des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 einer linearen und von dem weiteren Kraf tspeicher 18 abhängigen Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 angeglichen wird .

Während der Regelung der Dämpf geschwindigkeit der Dämpfvorrichtung 1 über den Regelkolben 12 kann die Geschwindigkeit des Kolbens 5 während des Dämpfungshubs relativ zu dem Zylinder 3 durch einen Überlapp 16 der Fluidaustrittsöf fnung 14 mit der Ausgangsöf fnung 11 geregelt werden, wobei der Überlapp 16 den Strömungsquerschnitt 17 des

Dämpf fluides 4 definiert und der Strömungsquerschnitt 17 durch eine relative Stellung des Regelkolbens 12 gegenüber dem Kolben 5 kontinuierlich während des Dämpfungshubes zur Geschwindigkeitsänderung des Kolbens 5 geändert wird, der Regelkolben 12 und der Kolben 5 als Druckwaage ausgebildet sein, wobei ein Überlapp 16 der Fluidaustrittsöf fnung 14 und der Ausgangsöf fnung 11 bei erhöhtem Druck des Dämpf fluides 4 auf den Regelkolben 12 oder im Bereich des Überlapps 16 reduziert und bei reduziertem Druck auf den Regelkolben 12 oder im Bereich des Überlapps 16 erhöht wird, während des Dämpfungshubs der Dämpfvorrichtung 1 durch den Kraf tspeicher 20 der Überlapp 16 der Fluidaustrittsöf fnung 14 und der Austrittsöf fnung 11 geändert werden, wobei eine Geschwindigkeit des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 durch eine Vergrößerung des Überlapps 16 vergrößert und durch eine Reduktion des Überlapps 16 reduziert wird, der Überlapp 16 automatisch über eine

Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 relativ zu der Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 reduziert oder getilgt werden, wobei die Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 durch einen weiteren Kraf tspeicher 18 oder den Kraf tspeicher 20 in eine relative Stellung des Regelkolbens 12 zu dem Kolben 5 vermittelt wird, der Überlapp 16 automatisch durch eine über den weiteren Kraf tspeicher 18 oder den Kraf tspeicher 20 vermittelten Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 relativ zu einer Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 geändert werden .

Fig . 4a bis 4d zeigen ein weiteres Anwendungsbeispiel der

Dämpfvorrichtung 1 , in welchem die Geschwindigkeit des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 niedriger als die gewünschte Geschwindigkeit der Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 an der aktuellen Dämpfungshubwegposition x ist .

In Fig . 4a wird ein Dämpfungshubweg x = 0 betrachtet ( indi ziert durch einen Kreis ) , wobei eine Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 des Kolbens 5 relativ zu der Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 negativ ist . Die Überlapp 16 beträgt hierbei 100% .

Fig . 4b zeigt die Druckverhältnisse im Fluidraum 7 und die Kräfteverhältnisse des Kraf tspeichers 20 als Funktion der relativen Positionierung z des Regelkolbens 12 gegenüber dem Kolben 5 bei vorherrschender Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 . F o stellt hierbei die Kraftspeichervorspannung des weiteren Kraf tspeichers 18 bei einem Dämpfungshubweg x = 0 dar .

Die Dämpfvorrichtung 1 generiert in dieser Konfiguration der Parameter und Lokalisierung des Regelkolbens 12 keine Dämpf leistung, da die Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 negativ ist , wodurch sich die Geschwindigkeit des Kolbens 5 relativ zum Zylinder durch eine Geschwindigkeitssteigerung der Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 annähert .

Im Falle eines Überlapps 16 von unter 100% würde der Überlapp 16 durch den Kraf tspeicher 20 erhöht werden . Wäre die Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 positiv, würde eine Reduktion der Kolbengeschwindigkeit aufgrund einer Verkleinerung des Überlapps 16 über den Kraf tspeicher 20 generiert werden .

Fig . 4c unterscheidet sich von Fig . 4a dahingehend, dass ein Dämpfungshubweg x von 50% des maximalen Dämpfungshubwegs x betrachtet wird . Obwohl die Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 - aufgrund der geringeren Referenzgeschwindigkeit v Re f der Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 am Dämpfungshubweg x oder einer bereits erfolgten Annäherung der Kolbengeschwindigkeit an die Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 - niedriger ist , erfolgt keine Dämpf leistung durch die Dämpfvorrichtung 1 , da die Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 nach wie vor negativ ist .

Fig . 4d unterscheidet sich von Fig . 4b dahingehend, dass die Parameter in Bezug auf Druck, Kraftspeichervorspannung, Kraftspeicherkraft , Kraftspeicherkennlinie und Geschwindigkeit des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 bei halbem Dämpfungshubweg x ersichtlich sind .

Fig . 5a zeigt eine Dämpfvorrichtung 1 für einen Möbel- oder Baubeschlag, umfassend einen Zylinder 3 , in welchem ein Dämpf fluid 4 angeordnet ist , und einen über eine Kolbenstange 6 betätigbaren Kolben 5 , welcher im Zuge eines Dämpfungshubs mit einer Geschwindigkeit durch das Dämpf fluid 4 bewegbar ist .

Ein Strömungskanal 42 ( durch den Kolben 5 und Regelkolben 12 , wobei im Allgemeinen auch ein Strömungskanal 42 an einem Bremselement 25 vorbei führt ) mit einem Durchflussquerschnitt 17 ist bei der Dämpfvorrichtung 1 vorgesehen, durch welchen das Dämpf fluid 4 den Kolben 5 beim Dämpfungshub passieren kann . Ein Regelkolben 12 ist vorgesehen, welcher am Kolben 5 ( oder im Kolben - siehe Fig . 22a bis Fig . 23 b ) verschiebbar, gelagert ist , wobei durch eine Bewegung des Regelkolbens 12 relativ zum Kolben 5 der Durchflussquerschnitt 17 des Strömungskanals 42 änderbar ist .

Ein Kraf tspeicher 20 ist an der Dämpfvorrichtung 1 in Form einer Rückstell feder vorgesehen, wobei der Kraf tspeicher 20 den Regelkolben 12 relativ zu dem Kolben 5 mit einer Rückstellkraft beaufschlagt , die zumindest einer Strömungskraft - die durch das Dämpf fluid 4 beim Dämpfungshub auf den Regelkolben 12 ausübbar ist - entgegenwirkt .

An der Steuerblende 29 erfolgt ein zur Strömungskraft und zur

Geschwindigkeit des Kolbens 5 proportionaler Druckabfall , wobei eine von einer Stellung des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 abhängige Sollgeschwindigkeit für den Kolben 5 vorgegeben ist , wobei der Regelkolben 12 bei einer Geschwindigkeit des Kolbens 5 , welche größer als die Sollgeschwindigkeit ist , entgegen der Rückstellkraft derart relativ zu dem Kolben 5 bewegbar ist , das s der Durchflussquerschnitt 17 des Strömungskanals 42 verkleinerbar ist .

Eine Dämpfungswirkung wird durch den Durchflussquerschnitt 17 bedingt , wobei die Dämpfvorrichtung 1 unterhalb der Sollgeschwindigkeit automatisch inaktiv gesetzt werden kann und die von einer Stellung des Kolbens 5 relativ zum Zylinder 3 abhängige Sollgeschwindigkeit für den Kolben 5 durch einen weiteren Kraf tspeicher 18 (wie Feder 28 ) , welcher den Regelkolben 12 entgegen der Rückstellkraft mit einer Kraft beaufschlagt und durch eine Nut 45 in einer Zylinderinnenwand 46 mit einem sich ändernden Nutquerschnitt vorgegeben ist . Im Allgemeinen kann die Sollgeschwindigkeit auch alternativ oder in Ergänzung durch eine Verstellbarkeit einer Blendenöf fnung 44 der Steuerblende 29 bedingt sein .

Fig . 5b zeigt die Dämpfvorrichtung 1 nach Fig . 5a lediglich aus geändertem Blickwinkel .

Fig . 6a und Fig . 6b unterscheiden sich von Fig . 5a und Fig . 5b lediglich dahingehend, dass der Regelkolben 12 im Zuge des Dämpfungshubs relativ zu dem Kolben 5 verschoben wurde , sodass ein Überlapp 16 am Durchflussquerschnitt 17 des Strömungskanals 42 geändert wurde , um eine Dämpf leistung über eine Stellung zwischen Kolben 5 und Regelkolben 12 zu adj ustieren .

Der Regelkolben 12 ist vollständig außerhalb des Kolbens 5 angeordnet , kann j edoch auch zumindest bereichsweise innerhalb des Kolbens 5 angeordnet sein . Der Regelkolben 12 liegt in Form eines Leistungsventils für den Kolbens 5 vor, wobei über die Steuerblende 29 und durch den Regelkolben 12 der Durchflussquerschnitt 17 des Strömungskanals 42 änderbar ist , sodass eine Geschwindigkeit des Kolbens 5 geregelt wird .

Der Regelkolben 12 ist durch den weiteren Kraf tspeicher 18 und den Kraf tspeicher 20 relativ zu dem Kolben 5 vorgespannt und der Kolben 5 durch den weiteren Kraf tspeicher 18 mit Kraft zur Bildung einer gewünschten Geschwindigkeitsreferenzkurve beaufschlagt .

Durch den Regelkolben 12 wird der Strömungskanal 42 verschlossen oder geöf fnet .

In Fig . 7a ist eine Dämpfvorrichtung 1 gezeigt , wobei der Regelkolben 12 eine Öf fnung umfasst , welche in Überlapp mit einer Öf fnung des Kolbens 5 gebracht werden kann, um einen Durchflussquerschnitt 17 des Strömungskanals 42 zu vergrößern oder zu verkleinern .

In Fig . 7b kann Dämpf fluid 4 in den Kolben 5 strömen, wohingegen in Fig . 8a und Fig . 8b der Strömungskanal 42 für das Dämpf fluid 4 verschlossen ist .

Im Allgemeinen kann eine Geschwindigkeit des Kolbens 5 während des Dämpfungshubs relativ zu dem Zylinder 3 durch einen Überlapp 16 am Durchflussquerschnitt 17 des Strömungskanals 42 geregelt werden - beispielsweise zwischen einer Fluidaustrittsöf fnung 14 und einer Ausgangsöf fnung 11 .

Der Überlapp 16 definiert den Durchflussquerschnitt 17 des Dämpf fluides 4 und der Durchflussquerschnitt 17 ist durch eine relative Stellung des Regelkolbens 12 gegenüber dem Kolben 5 änderbar, wobei der Durchflussquerschnitt 17 auch an der Steuerblende 29 adj ustiert werden kann oder als Steuersignal für den Regelkolben 12 genutzt werden kann . Der Überlapp 16 und eine Geschwindigkeitsänderung des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 ist während eines Dämpfungshubs kontinuierlich änderbar .

Der Regelkolben 12 und der Kolben 5 sind als Druckwaage ausgebildet , wobei der Überlapp 16 am Durchflussquerschnitt 17 des Strömungskanals 42 bei erhöhtem Druck des Dämpf fluides 4 auf den Regelkolben 12 und im Bereich des Überlapps 16 reduzierbar und bei reduziertem Druck auf den Regelkolben 12 und im Bereich des Überlapps 16 erhöhbar ist .

Wie in Fig . 8b ersichtlich, ist der weitere Kraf tspeicher 18 in Form einer Feder 28 vorgesehen, um innerhalb des Zylinders 3 an dem Kolben 5 und dem Regelkolben 12 zur Bildung einer beliebig definierbaren Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 der Dämpfvorrichtung 1 bei zutragen .

Während des Dämpfungshubs der Dämpfvorrichtung 1 ist durch den Kraf tspeicher 20 ein Überlapp 16 am Durchflussquerschnitt 17 des Strömungskanals 42 änderbar, wobei eine Geschwindigkeit des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 durch eine Vergrößerung des Überlapps 16 vergrößerbar und durch eine Reduktion des Überlapps 16 reduzierbar ist . Die funktionalen Zusammenhänge der Bauteilkomponenten sind bei sämtlichen dargestellten Aus führungsbeispiele anwendbar .

Der Überlapp 16 am Durchflussquerschnitt 17 des Strömungskanals 42 ist automatisch über eine Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 relativ zu einer Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 reduzierbar oder tilgbar, wobei die Geschwindigkeitsdif ferenz 22 durch den weiteren Kraf tspeicher 18 und den Kraf tspeicher 20 in eine relative Stellung des Regelkolbens 12 zu dem Kolben 5 vermittelbar ist . Der Überlapp 16 am Durchflussquerschnitt 17 des Strömungskanals 42 ist automatisch durch eine über den weiteren Kraf tspeicher 18 und den Kraf tspeicher 20 vermittelten Geschwindigkeitsdi f ferenz 22 des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 relativ zu einer Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 änderbar . Die Geschwindigkeit des Kolbens 5 während eines Dämpfungshubs ist über eine relative Stellung des Regelkolbens 12 gegenüber dem Kolben 5 durch den weiteren Kraf tspeicher 18 und den Kraf tspeicher 20 änderbar .

Fig . 9 zeigt eine Dämpfvorrichtung 1 , wobei die Dämpfvorrichtung 1 einen Magneten 35 in Form eines Stabmagneten als Permanentmagnet ausgebildet umfasst , um die Steuerblende 29 gegenüber dem Kolben 5 zu rotieren, sodass eine geänderte Menge Dämpf fluid 4 durch Kolben 5 und Regelkolben 12 zur Änderung einer Dämpf leistung strömt .

Durch den Magneten 35 ist die Steuerblende 29 relativ zu dem Kolben 5 rotierbar, wobei der Magnet 35 unmittelbar an der Steuerblende 29 angeordnet ist und der Magnet 35 über wenigstens an dem Zylinder 3 angeordnete metallische Bänder 36 in Form von Stahlbändern rotierbar ist .

Fig . 10 unterscheidet sich von Fig . 9 lediglich durch eine geänderte Stellung der Steuerblende 29 relativ zu dem Kolben .

Die zwei miteinander verbundenen metallischen Bänder 36 sind verdrillt am Zylinder 3 angeordnet .

Der Kolben 5 umfasst genau zwei Strömungskanäle 42 , wobei die Strömungskanäle 42 symmetrisch an einer Stirnseite 30 des Kolbens 5 angeordnet sind .

Die Steuerblende 29 ist an der Stirnseite 30 des Kolbens 5 angeordnet und der Kolben 5 und die Steuerblende 29 sind in longitudinaler Richtung im Zuge des Dämpfungshubes miteinander bewegungsgekoppelt sowie in Rotationsrichtung 32 im Zuge des Dämpfungshubes voneinander entkoppelt ausgebildet .

Durch eine Rotation des Kolbens 5 relativ zu der Steuerblende 29 und der Steuerblende 29 relativ zu dem Kolben 5 ist der Durchflussquerschnitt 17 änderbar, wobei die Steuerblende 29 und der Kolben 5 derart relativ zueinander rotierbar ausgebildet sind, dass im Zuge des Dämpfungshubes der Durchflussquerschnitt 17 ( longitudinal wegabhängig und geschwindigkeitsabhängig ) reduzierbar und im Allgemeinen auch vergrößerbar ist .

Fig . 11a zeigt die Steuerblende 29 in Explosionsdarstellung sowie in montiertem Zustand, wobei Fig . 11b bis Fig . l ld drei unterschiedliche Rotationsstellungen der Steuerblende 29 - vermittelt über den Magneten 35 - zeigen . Je nach Rotationsgrad der Steuerblende 29 wird eine Blendenöf fnung 44 entlang eines Strömungskanals 42 vergrößert oder verkleinert , um ein Maß an strömendes Dämpf fluid 4 beziehungsweise einen Druck derart anzupassen, um den Regelkolben 29 in die gewünschte Lokalisation relativ zu dem Kolben 5 zu manövrieren .

Ein Rotationswinkel respektive ein Maß einer Änderung der Blendenöf fnung 44 kann positionsabhängig und/oder in Abhängigkeit von einer Kolbengeschwindigkeit generiert werden .

Fig . 12a bis Fig . 12c unterscheiden sich von Fig . 11b bis Fig . 11 d lediglich durch eine zusät zliche Schnittdarstellung in den drei variierenden Durchflussquerschnitten 17 .

Fig . 13 zeigt eine Dämpfvorrichtung 1 , wobei die Dämpfvorrichtung 1 eine Feder 28 zur Kraftbeaufschlagung des Kolbens 5 umfasst , welche an der Steuerblende 29 angeordnet ist , wobei durch die Feder 28 die Steuerblende 29 relativ zu dem Kolben 5 rotierbar ist . Im Allgemeinen kann die Feder 28 auch lediglich zur Kraftbeaufschlagung des Kolbens 5 oder lediglich zur Rotation der Steuerblende 29 vorgesehen sein, wobei sich die kombinierte Funktion des weiteren Kraf tspeichers 18 besonders günstig für die Dämpfvorrichtung 1 erwiesen hat .

Die Feder 28 ist fest mit der Steuerblende 29 verbunden und die Steuerblende 29 ist über eine Kompression der Feder 28 rotierbar .

Fig . 14 unterscheidet sich von Fig . 13 lediglich dahingehend, dass die Feder 28 in komprimierter Stellung nach erfolgter Rotation im Zuge des Dämpfungshubs dargestellt ist .

Fig . 15a und Fig . 15b zeigen den Kolben 5 und die Steuerblende 29 in zwei unterschiedlichen Stellungen zueinander, wobei in Fig . 15a ein Durchflussquerschnitt 17 des Strömungskanals 42 für Dämpf fluid 4 vorhanden ist und in Fig . 15b der Überlapp 16 derart vorliegt , dass kein Dämpf fluid 4 in den Regelkolben 12 strömen kann .

Eine Rotation der Steuerblende 29 kann beispielsweise durch eine nicht dargestellte hohle Kolbenstange bedingt werden, durch welche der Kolben 5 relativ zu der Steuerblende 29 rotierbar ist . Zum Beispiel kann die hohle Kolbenstange unmittelbar an dem Kolben 5 angeordnet sein oder über eine an dem Zylinder 3 angeordnete und verdrillte Kulissenbahn geführt sein .

Fig . 16 zeigt eine Dämpfvorrichtung 1 , wobei die Dämpfvorrichtung 1 eine Teleskopvorrichtung 39 umfasst , durch welche die Steuerblende 29 relativ zu dem Kolben 5 rotierbar ist .

Fig . 17 unterscheidet sich von Fig . 16 lediglich durch eine geänderte Stellung entlang des Dämpfungshubs , wobei die Teleskopvorrichtung 39 über eine entlang der Teleskopvorrichtung 39 verdrillte Führung 40 rotiert wurde und mehrere ineinander und zueinander teleskopierbare Teleskopteile 41 umfasst .

Fig . 18a bis Fig . 18c zeigen die Führung 40 sowie die Teleskopteile 41 der Teleskopvorrichtung 39 isoliert in austeleskopierter Stellung und in einteleskopierter Stellung von der Seite sowie in Explosionsdarstellung, in montierter Stellung und in komprimiertem Zustand in perspektivischer Ansicht .

Fig . 19 zeigt eine Steuerblende 29 für eine Wechselwirkung mit einem Kolben 5 einer Dämpfvorrichtung 1 , wobei die Dämpfvorrichtung 1 ein Flügelrad 37 umfasst , durch welche die Steuerblende 29 relativ zu dem Kolben 5 rotierbar ist .

Fig . 20a zeigt die Dämpfvorrichtung 1 mit Flügelrad 37 in Querschnittsansicht , wobei sich Fig . 20b von Fig . 20a lediglich durch eine geänderte Stellung in Dämpfungshubrichtung unterscheidet .

Das Flügelrad 37 ist unmittelbar an der Steuerblende 29 angeordnet und über einen Durchtritt an Dämpf fluid 4 rotierbar . Das Flügelrad 37 umfasst eine Viel zahl an Flügel 38 , welche durch einen Strom an Dämpf fluid 4 in Rotationsrichtung verdrängbar ist .

Fig . 21a und Fig . 21b zeigen die Dämpfvorrichtung 1 mit Flügelrad 37 in einer Schnittdarstellung von der Seite in einer Stellung während des Dämpfungshubs sowie in einer Stellung vor eines Dämpfungshubs , wobei aus Übersichtlichkeitsgründen der Regelkolben 12 nicht explizit dargestellt ist .

Die Aus führungsbeispiele gemäß Fig . 9 bis Fig . 21b sind dergestalt , dass der Kolben 5 und die Steuerblende 29 derart ausgebildet sind, dass der Kolben 5 relativ zu der Steuerblende 29 und die Steuerblende 29 relativ zu dem Kolben 5 innerhalb des Zylinders 3 im Zuge eines Dämpfungshubes über eine longitudinale Bewegung des Kolbens 5 rotierbar sind .

Fig . 22a und Fig . 22b zeigen eine Dämpfvorrichtung 1 analog zu den Dämpfvorrichtungen 1 gemäß Fig . 5a bis Fig . 8b, wobei der Regelkolben 12 nicht außerhalb des Kolbens 5 , sondern innerhalb des Kolbens 5 angeordnet ist . Kinematisch ist eine Änderung des Strömungskanals 42 am Durchflussquerschnitt 17 über eine Adj ustage des Überlapps 16 zwischen Regelkolben 12 und Kolben 5 in analoger Weise erwirkbar .

Fig . 23a und Fig . 23b stellen die Dämpfvorrichtung 1 nach Fig . 22a und Fig . 22b in geringfügig verschobener Stellung des Regelkolbens 12 gegenüber dem Kolben 5 dar, wobei entlang des Dämpfungshubs die Bewegung des (nicht dargestellten) bewegbaren Möbelteiles über eine Regelung einer Dämpf geschwindigkeit durch die Dämpfvorrichtung 1 gesteuert werden kann . Hierbei wird bei einer Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteiles 2 relativ zu der Dämpfvorrichtung 1 oder bei einer Geschwindigkeit des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 , welche größer als die Sollgeschwindigkeit ist , der Regelkolben 12 entgegen der Rückstellkraft ( generiert durch Kraf tspeicher 20 ) derart relativ zu dem Kolben 5 bewegt , dass der Durchflussquerschnitt 17 des Strömungskanals 42 verkleinert wird und das bewegbare Möbelteil 2 oder der Kolben 5 auf die Sollgeschwindigkeit abgebremst wird .

Die Sollgeschwindigkeit wird über eine Kraftbeaufschlagung durch den weiteren Kraf tspeicher 18 sowie eine Position der Steuerblende 29 entlang des Zylinders vorgegeben .

Bei einer Geschwindigkeit , welche kleiner als die Sollgeschwindigkeit ist , wird die Dämpfvorrichtung 1 automatisch inaktiv geschalten . Zur Dämpfungsstärkeregelung wird der Regelkolben 12 automatisch über den Kraf tspeicher 20 relativ zu dem Kolben 5 verschoben, wodurch eine Geschwindigkeit des Kolbens 5 relativ zu dem Zylinder 3 beispielsweise einer l inearen oder über den weiteren Kraf tspeicher 18 definierten Geschwindigkeitsreferenzkurve 19 angeglichen wird . Eine Fluidaustrittsöf fnung 14 des Regelkolbens 12 kann hierbei j e nach relativer Verortung des Regelkolbens 12 und Kolben 5 relativ zu einer Ausgangsöf fnung 11 des Kolbens 5 verschoben werden .

Ein Dichtelement 24 der Dämpfvorrichtung 1 ist als Bremselement 25 ausgebildet und wirkt in Durchtrittsrichtung des Dämpf f luides 4 parallel zu dem Strömungskanal 42 am Regelkolben 12 . Bei Aus führungsbeispielen mit rotativ gesteuerter Steuerblende 29 ist im Allgemeinen der Regelkolben 12 in Reihe zu der

Steuerblende 29 wirkend angeordnet .

Die Dämpfvorrichtung 1 umfasst einen mit Dämpf fluid 4 gefüllten Fluidraum 7 , welcher von dem Zylinder 3 , von einem Dichtelement 24 , von dem Kolben 5 und der Kolbenstange 6 begrenzt ist , wobei die Dämpfvorrichtung 1 ein Volumenkonstanthalteelement 26 umfasst , welches das für das Dämpf fluid 4 in dem Fluidraum 7 zur Verfügung stehende Volumen in j eder Stellung des Kolbens 5 samt Kolbenstange 6 konstant hält und durch einen zusätzlichen weiteren Kraf tspeicher 18 kraftbeaufschlagt ist .

Der Regelkolben 12 ist relativ zu dem Kolben 5 und der Steuerblende 29 im Zuge eines Dämpfungshubes longitudinal wegabhängig und geschwindigkeitsabhängig von dem Kolben 5 translatorisch bewegbar .