Beschreibung

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft das technische Gebiet der Betankungstechnik und insbesondere eine Kupplung zum Übertragen von Fluiden nach Anspruch 1, ein Verfahren zum Übertragen von Fluiden nach Anspruch 16 und eine bevorzugte Verwendung dieser Kupplung nach Anspruch 18.

Bei der Wasserstoffbetankung von Brennstoffzellenfahrzeugen wird das Fahrzeug über eine Füllkupplung und einen daran anschließenden Schlauch mit dem Dispenser einer Tankstelle verbunden. Dabei muss sichergestellt sein, dass bei nicht oder nicht richtig angeschlossener Kupplung an das fahrzeugseitige Betankungsventil im Fall einer Druck beaufschlagten Kupplung kein Medium austreten kann. Des Weiteren ist zu verhindern, dass die Kupplung bei nicht korrektem Anschließen an den Betankungsventil im Fall einer Druckbeaufschlagung nicht von diesem abspringt. Außerdem darf ein Abschließen der Tankkupplung bei einem anstehenden Innendruck größer als einem niedrigen, zulässigen Restdruck nicht möglich sein.

Die Patentanmeldung US 2015/0377398 Al offenbart ein Kupplungselement mit einem Ventilelement, das einen Fluidkanal öffnet und schließt, und mit einem Indikatorelement, das einen Öffnungs- oder Schließzustand des Ventilelements durch ein Fenster von außen erkennen lässt.

Aufgabe der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine gleichsam zuverlässig wie dichtsicher anzuschließende und für einen Nutzer dennoch besonders einfach zu handhabende Kupplung zum Übertragen von Fluiden bereitzustellen.

Lösung der Aufgabe Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Kupplung zur Übertragung von Fluiden mit einem zentralen Fluidkanal und einem darin angeordneten Ventil, dessen Ventilstößel mit einer in Strömungsrichtung des Fluides federkraftvorgespannten Ventilhülse bewegungsgekoppelt ist, und mit einem Verriegelungsmechanismus zum lösbaren Verriegeln der Kupplung an einem Tanknippel, und einem Sicherungsmechanismus zum lösbaren Sperren des geschlossenen Ventils, wobei der Verriegelungsmechanismus und der Sicherungsmechanismus über eine entgegen der Strömungsrichtung des Fluides federkraftvorgespannte Schiebehülse bewegungsgekoppelt sind, so dass in einer ersten Steuerstellung der Schiebehülse der Verriegelungsmechanismus entriegelt und das Ventil geschlossen, und in einer zweiten Steuerstellung der Schiebehülse der Sicherungsmechanismus die Ventilhülse entriegelt, so dass das Ventil entsperrt und wenigstens teilweise geöffnet ist, und die Ventilhülse entgegen der Strömungsrichtung des Fluides druckbeaufschlagt bewegbar ist, wobei der Sicherungsmechanismus die Schiebehülse verriegelt und das Ventil öffnet. Durch die zunächst wenigstens teilweise Öffnung des Ventils ist gewährleistet, dass die Kupplung auslassseitig durch die Tanksäule beziehungsweise den Dispenser komplett entlüftet werden kann.

Ein wesentlicher Punkt der erfindungsgemäßen Kupplung besteht dabei darin, dass diese zum Anschließen nur auf einen Tanknippel aufgeschoben werden muss und dann automatisch einrastet. Zum Abschließen ist nur ein Ziehen an einem Hebel erforderlich. Durch die Kombination bestehend aus einem bewegungsgekoppelten Verriegelungsmechanismus und einem druckunterstützten Sicherungsmechanismus wird gewährleistet, dass die Kupplung beim Aufstecken auf einen Tanknippel automatisch an diesem verriegelt. Zusätzlich verhindern diese bei einer Druckbeaufschlagung, dass die Kupplung vom Betankungsnippel gelöst und erst bei einem Wiederunterschreiten eines niedrigen, zulässigen Restdruckes von diesem gelöst werden kann. Dadurch ist eine gleichsam zuverlässiges und dichtsicheres An- und Abschließen der Kupplung gegeben. Gerade die funktionelle Integration von Verrieglungs- und Sicherungsmechanismus über die Schiebehülse lässt dabei eine besonders einfache Flandhabung der Kupplung durch den Nutzer zu.

Bevorzugte Ausführungsformen

Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind in den jeweiligen Unteransprüchen angegeben. In einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung ist es vorgesehen, dass der Verrieglungsmechanismus eine in Strömungsrichtung des Fluides federkraftvorgespannte Verriegelungshülse, radial zum zentralen Fluidkanal beweglich angeordnete Verriegelungselemente sowie einen Sperrmechanismus zum lösbaren Blockieren der Schiebehülse umfasst, wobei der Sperrmechanismus, die Schiebehülse und die Verriegelungselemente über die Verriegelungshülse so miteinander bewegungsgekoppelt sind, dass in einer ersten Hubstellung der Verriegelungshülse die Schiebehülse in ihrer ersten Steuerstellung blockiert ist, wobei die Verriegelungselemente in einer äußeren Radialposition gehalten werden, und in einer zweiten Hubstellung der Verriegelungshülse die Schiebehülse freigegeben ist und in ihrer zweiten Steuerstellung steht, wobei die Verriegelungselemente durch die Schiebehülse in eine innere Radialposition gedrückt und dort gehalten sind. Die funktionelle Integration von Verriegelungs- und Sperrmechanismus über die tanknippelbewegte Verriegelungshülse trägt dabei ebenso zu einer einfachen, zuverlässigen Flandhabung der Kupplung durch den Nutzer bei.

In einer bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführungsform ist es dabei vorgesehen, dass der Sperrmechanismus wenigstens eine Kugel umfasst, die wechselseitig in entsprechende Nuten entweder an der Schiebhülse oder der Verriegelungshülse eingreifen kann. Damit ist eine besonders einfache und zuverlässige konstruktive Lösung für den Eingriff der Kugel in Schiebehülse und Verriegelungshülse geschaffen, die je nach Hubstellung der Verriegelungshülse eine Freigabe oder Blockade der Schiebehülse zulässt.

In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführungsform ist es zudem vorgesehen, dass der Sperrmechanismus wenigstens eine Sperrnut umfasst, deren Tiefe so gewählt ist, dass der Hub der Schiebehülse zwischen der ersten und zweiten Steuerstellung blockiert ist. Bei Bewegung der Verriegelungshülse ohne einen Tanknippel rückt die wenigstens eine Kugel zunächst in diese Sicherungsnut ein. Da die Sicherungsnut eine zu geringe Tiefe aufweist und die Schiebehülse die wenigstens eine Kugel nicht passieren kann, wird die Schiebehülse von der wenigstens einen Kugel blockiert. Dadurch wird verhindert, dass die Schiebehülse entgegen der Strömungsrichtung des Fluides freigegeben und das Ventil geöffnet wird.

In einer noch weiteren bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführungsform ist es auch vorgesehen, dass die Verriegelungselemente als radial zum Fluidkanal angeordnete, kreisförmige Sperrsegmente ausgeführt sind, die eine besonders einfache und zuverlässige konstruktive Ausgestaltung des Verriegelungsmechanismus gestatten. Denn zum einen lassen sich die Sperrsegmente so ausgestalten, dass diese über einen besonders weiten Umfangsabschnitt hinweg den Tanknippel hintergreifen und so eine besonders stabile Verbindung zwischen der Kupplung und dem Tanknippel hersteilen. Da diese Sperrsegmente allein durch Bewegung der Schiebehülse radial nach innen gedrückt werden, erübrigt sich zudem eine entsprechende Federvorspannung. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, die Verriegelungselemente als einfache Radialstifte auszubilden, die in entsprechenden Bohrungen geführt sind, wenn dies die spezifischen Anforderungen an die Kupplung zulassen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung ist es vorgesehen, dass der Sicherungsmechanismus radial zum zentralen Fluidkanal beweglich angeordnete Sicherungselemente zum lösbaren Blockieren der Ventilhülse gegen Flalteelemente umfasst, wobei die Sicherungselemente über die Schiebehülse und die Ventilhülse so miteinander bewegungsgekoppelt sind, dass in der ersten Steuerstellung der Schiebehülse die Sicherungselemente in einer inneren Radialposition an der Ventilhülse verrastet sind, und das geschlossene Ventil blockiert ist, und in der zweiten Steuerstellung der Schiebehülse die Sicherungselemente durch die Ventilhülse in eine äußere radiale Position gedrückt sind, in welcher die Ventilhülse freigegeben und das Ventil wenigstens teilweise geöffnet ist. Damit ist auf konstruktiv einfache und zuverlässige Weise eine vollständige Ventilöffnung erst dann gewährleistet, wenn die Kupplung sicher an einem Tanknippel angeschlossen ist.

In einer bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführungsform ist es dabei vorgesehen, dass die Ventilhülse wenigstens eine umlaufende Stufe zum Verrasten der Sicherungselemente aufweist, wodurch auch bei einer potentiellen Drehung der Ventilhülse um ihre Längsachse stets ein zuverlässiger Eingriff der Sicherungselemente gewährleistet ist. Insbesondere erübrigt sich dadurch auch eine entsprechende Axialführung der Ventilhülse.

In einer weiteren bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführungsform ist es zudem vorgesehen, dass die Schiebehülse über wenigstens einen axial zum zentralen Fluidkanal geführten Steuerstift mit der Ventilhülse bewegungsgekoppelt ist. In einer zuvor festgelegten Steuerstellung nimmt die Schiebehülse dabei den Steuerstift mit, der wiederum die Ventilhülse entgegen ihrer Federvorspannung bewegt und dabei die Sicherungselemente radial nach außen in eine Aufnahme der Schiebehülse wegdrückt. Dadurch ist eine besonders einfache Ansteuerung des Sicherungsmechanismus möglich. In einer noch weiteren bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführungsform ist es auch vorgesehen, dass die Länge des axial zum zentralen Fluidkanal geführten Steuerstifts so bemessen ist, dass zum Verriegeln des Verriegelungsmechanismus und zum anschließenden Entsperren des Sicherungsmechanismus eine Versatzstrecke überwunden werden muss, bevor das Ventil (30) wenigstens teilweise öffnet. Die Ventilhülse wird dabei um diese Versatzstrecke entgegen ihrer Federvorspannung so weit bewegt, so dass sich der damit bewegungsgekoppelte Ventilstößel von einem Dichtkolben abheben kann und das Ventil wenigstens teilweise öffnet. Dadurch ist eine erhöhte Sicherheit gegen eine sofortige vollständige Ventilöffnung gegeben, die erst bei Druckbeaufschlagung erfolgen kann.

In einer noch weiteren bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführungsform ist es auch vorgesehen, dass der wenigstens eine axial zum Fluidkanal geführte Steuerstift über eine ringförmige Druckscheibe gegen die Ventilhülse anliegt. Dadurch entsteht eine größere Angriffsfläche für den Steuerstift, die zudem eine gleichmäßigere Druckverteilung über den Umfang der Ventilhülse hinweg gewährleistet. Auf Grund der umlaufenden Druckscheibe ist auch wiederum keine Axialführung der Ventilhülse erforderlich, welche diese stets exakt gegen den Steuerstift positioniert.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung ist es vorgesehen, dass das Ventil so gestaltet ist, dass dessen Öffnungsweite abhängig von einer Druckänderung des Fluides änderbar ist. Diese druckabhängige Öffnungsweite stellt sicher, dass das Ventil erst bei vollständig aufgebautem Fülldruck ganz geöffnet wird, bei abnehmendem Fülldruck oder bei Restdruck aber wieder in seine nur teilweise geöffnete Stellung zurückfällt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung ist es vorgesehen, dass eine Federvorspannung der Ventilhülse so gewählt ist, dass das Ventil erst bei Unterschreiten eines Fluiddrucks, durch Bewegen der Ventilhülse und der Schiebehülse, geschlossen und gesperrt werden kann. Dadurch ist ein Abschließen der Kupplung von einem Tanknippel erst bei Erreichen eines Restdrucks möglich, was den unerwünschten Austritt eines Fluides beim Abschließen der Kupplung von einem Tanknippel sicher ausschließt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung ist es vorgesehen, dass eine Federvorspannung der Ventilhülse so gewählt ist, dass das Ventil erst bei Überschreiten eines Fluiddrucks, durch Bewegen der Ventilhülse und der Schiebehülse, vollständig geöffnet werden kann, und dabei die Schiebehülse blockiert. Insbesondere ist es dabei vorgesehen, dass ein Öffnen des Ventils erst bei Überschreitung eines Fülldrucks von 5 bar erfolgen kann, wodurch eine zusätzliche Sicherheit gegen instabile Füllverhältnisse oder eine noch nicht vollständig entlüftete Kupplung gegeben ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung ist es vorgesehen, dass das Ventil so gestaltet ist, dass dessen Öffnungsweite ab einem definierten Fluiddruck fest ist, womit ebenfalls instabile Füllverhältnisse ausgeschlossen und insbesondere keine Undefinierte Fluidübertragung bei Überdruck eintreten kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung ist eine Flandhebelmechanik vorgesehen, mittels derer sich die Schiebehülse zum Abkoppeln der Kupplung von einem Tanknippel aus der zweiten Stellung in die erste Stellung verfahren lässt. Damit ist zum sicheren und zuverlässigen Anschließen der Kupplung an einem Tanknippel lediglich deren Aufschieben und zum Abschließen der Kupplung lediglich eine einzige Entkopplungsbetätigung notwendig, was eine Flandhabung der Kupplung - trotz hoher Fülldrücke beispielsweise eines gasförmigen Fluides - für den Nutzer äußerst einfach macht.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung ist eine Daten Schnittstelle, insbesondere eine manuell austauschbare Datenschnittstelle zum Bereitstellen von Betankungsinformation vorgesehen. Eine solche, idealerweise auf Infrarot- Basis arbeitende Datenschnittstelle befindet sich bevorzugt am vorderen Ende der Kupplung und ist für die Kommunikation zwischen einem Fahrzeug und einer Tankstelle und zur Erreichung eines optimalen Füllgrads zuständig. Bei einer Beschädigung oder Funktionsstörung musste bislang die komplette Kupplung zur Reparatur eingeschickt werden. Die austauschbare Datenschnittstelle kann jedoch direkt vor Ort einfach und in kürzester Zeit ausgetauscht werden, so dass sich Ausfallzeiten verkürzen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung ist ein LED-Display, vorzugsweise ein OLED-Farbdisplay zum Anzeigen von Betankungsinformation, insbesondere einen Ablauf des Betankungsvorgangs betreffend, vorgesehen. Der Nutzer kann so daran ablesen, was als nächstes zu tun ist, was den Betankungsvorgang erleichtert und gleichzeitig dessen Sicherheit erhöht. Das Display ist idealerweise recht lichtstark ausgelegt und weist einen großen Betrachtungswinkel auf. Das Display muss dabei keinen Einfluss auf die mechanischen Funktionen der Kupplung haben, so dass ein Anschließen, Betanken und Abschließen der Kupplung auch ohne Display möglich ist. Damit kann die Kupplung insbesondere auch mit einem beschädigten Display betrieben werden, so dass ein Tanken weiterhin möglich ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung ist an der Kupplung selbst ein Startknopf zum Signalisieren einer Betankungsstartanforderung an einen Dispenser vorgesehen. Damit kann der Betankungsvorgang nach dem Anschließen der Kupplung direkt an der Kupplung gestartet werden. Der Startknopf umfasst dabei lediglich eine Startfunktion, während ein automatisches Stoppen bei vollem Tank tankstellenseitig vorgenommen wird, beispielsweise bei einem Tanken für einen vorab fest eingestellten Geldbetrag.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung ist ein Griffbereich kälteisoliert und vorzugsweise mit einer Vakuumisolierung ausgeführt. Damit weist dieser jederzeit eine angenehme Temperatur zum Halten der Kupplung auf, was durch eine im Griffbereich verbaute Vakuumisolierung am Besten gewährleistet ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung ist die komplette Mechanik von einer durchgängigen Kunststoffhülle aus einem witterungsbeständigen Material abgedeckt, so dass Klemm- und Quetschverletzungen an den Fingern / Händen eines Nutzers sicher vermieden werden.

Die vorstehende Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zum Übertragen von Fluiden mit einer Kupplung nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem in einer ersten Steuerstellung der Schiebehülse der Verriegelungsmechanismus entriegelt und das Ventil geschlossen sind, und beim Übergang in eine zweite Steuerstellung der Schiebehülse der Sicherungsmechanismus die Ventilhülse entriegelt, so dass das Ventil entsperrt und wenigstens teilweise geöffnet wird, und die Ventilhülse druckbeaufschlagt entgegen der Strömungsrichtung des Fluides bewegt wird, wobei der Sicherungsmechanismus die Schiebehülse verriegelt und das Ventil vollständig geöffnet wird.

Ein wesentlicher Punkt des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht dabei darin, dass die funktionelle Integration der unterschiedlichen Komponenten ein deutlich vereinfachtes An- und Abschließen der Kupplung von einem Tanknippel erlaubt. Neben einer verbesserten Handhabbarkeit der Kupplung durch den Nutzer entsteht aber auch zusätzlich eine erheblich erhöhte Sicherheit und Zuverlässigkeit gegen falsches Anschließen, instabile Füllverhältnisse beim Betanken und unerwünschten Fluidaustritt beim Abschließen der Kupplung. Dabei spielt insbesondere die funktionelle Integration des Verriegelungs- und Sicherheitsmechanismus über die Schiebehülle eine Rolle, die das Verfahren erheblich vereinfacht und gegen Störungen oder auch Falschbenutzung unanfällig macht.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens ist es vorgesehen, dass zum Entkoppeln der Kupplung von einem Tanknippel der Druck des Fluides abgesenkt wird, die Ventilhülse federkraftgetrieben einen Fülldruck des Fluides überwindet und die Ventilhülse und die Schiebehülse dann über eine Flandhebelmechanik in Strömungsrichtung des Fluides verschoben werden, wobei das Ventil schließt, der Sicherungsmechanismus die Ventilhülse blockiert und die Schiebehülse freigibt, und die Schiebehülse dann in ihre erste Stellung verfahren wird. Durch die Festlegung einer Federkraft der Ventilhülsenfeder 37 wird sichergestellt, dass ein Abschließen der Kupplung von einem Tanknippel erst bei Unterschreiten eines zuvor festgelegten Restdrucks, genauso wie ein Öffnen des Ventils erst bei Überschreiten eines Fülldrucks, insbesondere eines Fülldrucks bis 5 bar, erfolgen kann. Das Verfahren zum An- und Abschließen der Kupplung von einem Tanknippel wird dadurch erheblich zuverlässiger und sicherer.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens ist es vorgesehen, dass an einem LED-Display der Kupplung ein Ablauf des Betankungsvorgangs dargestellt wird, womit ein Nutzer der Kupplung sicher durch den Betankungsvorgang geleitet wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens ist es vorgesehen, dass über einen Startknopf der Kupplung eine Betankungsstartanforderung an einen Dispenser versendet wird. Damit kann ein Nutzer der Kupplung den gesamten Betankungsvorgang von der Kupplung aussteuern, was diesen erheblich einfacher, schneller und zudem sicherer macht.

Auf Grund der besonders einfachen Handhabbarkeit wie auch Zuverlässigkeit und Sicherheit der erfindungsgemäßen Kupplung soll diese bevorzugt zum Betanken von Fahrzeugen mit gasförmigen Fluiden, insbesondere mit Wasserstoff eingesetzt werden.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Kurze Beschreibung der Figuren

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen. Es zeigen:

Figur la eine längsgeschnittene Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Kupplung, die an einem Tanknippel aufgesetzt ist;

Figur lb die längsgeschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Kupplung der

Figur la, die an dem Tanknippel verriegelt ist, und

Figur lc die längsgeschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Kupplung der

Figur lb, bei der das Ventil vollständig geöffnet ist.

Figur la zeigt eine längsgeschnittene Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Kupplung 10, die an einem Tanknippel 50 aufgesetzt ist. Diese weist einen Fluidkanal 20 mit einem darin angeordneten Ventil 30 auf, und wird über einen Verriegelungsmechanismus 40 an dem Tanknippel 50 angeschlossen. Über einen Sicherungsmechanismus 60 kann das Ventil 30 entsperrt und der Verriegelungsmechanismus blockiert werden. Beim Anschließen der Kupplung 10 wird dazu eine Verriegelungshülse 41, welche Verriegelungselemente 42 in geöffneter Stellung hält, von dem Betankungsnippel 50 zurückgeschoben, bis sich die Verriegelungselemente 42 an einem Einstich des Betankungsnippels 50 radial nach innen bewegen. Die Verriegelungselemente 42 werden dabei durch eine Schräge an einer Schiebehülse 70, die durch eine Schiebenhülsenfeder 74 vorgespannt ist, nach innen gedrückt. Die Schiebehülse 70 besteht aus zwei Teilhülsen, die über Schiebestifte 73 miteinander verbunden sind. Beide Teilhülsen bewegen sich in der Folge aus der hier gezeigten Steuerstellung A der Schiebehülse 70 von dem Tanknippel 50 weg. Zusätzlich werden ab einem bestimmten Hub der Schiebehülse 70 eine Druckscheibe 72 und somit auch die Ventilhülse 31 mittels Steuerstiften 71 vom Tanknippel 50 wegbewegt. Dadurch wird der Sicherungsmechanismus 60 aktiviert, dessen Sicherungselemente 61 radial nach außen in eine Aufnahmenut 63 der Schiebehülse 70 gedrängt werden. In der Folge wird der Ventilstößel 32 durch eine in der Ventilhülse 31 montierte Nutschraube mitgenommen, wodurch der Fluidkanal 20 geöffnet wird. Das Öffnen des Fluidkanals 20 erfolgt erst, nachdem der Tanknippel 50 sicher mit der Kupplung 10 verbunden ist. Bei einer Druckbeaufschlagung wird die Ventilhülse 31, welche durch die Ventilhülsenfeder 37 vorgespannt ist, entgegen einer Strömungsrichtung D des Fluides verschoben. Durch diese Federvorspannung wird sichergestellt, dass die Kupplung 10 erst ab einem niedrigen, zulässigen Restdruck von dem Tanknippel 50 gelöst werden kann. Durch das Verschieben der Ventilhülse 31 wird die Öffnung zwischen der Ventilhülse 31 und einer Flanschhülse 38 geschlossen und blockiert mittels Flalteelementen 62 und Sicherungselementen 61 ein Verschieben der Schiebehülse 70 und dadurch auch das Entriegeln der Kupplung 10 vom Tanknippel 50. Erst, wenn die Druckbeaufschlagung den niedrigen, zulässigen Restdruck wieder unterschritten hat, kann die Kupplung 10 wieder von dem Tanknippel 50 gelöst werden.

Figur lb zeigt die längsgeschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Kupplung 10 der Figur la, die an dem Tanknippel 50 verriegelt ist. Dabei hat der Nutzer die Kupplung 10 so auf den Tanknippel 50 gedrückt, dass dieser die Verriegelungshülse 41 entgegen ihrer Federvorspannung verschoben hat. In der Folge drückt die Verriegelungshülse 31 eine Verriegelungshülsenfeder 46 zusammen und aktiviert einen Sperrmechanismus 43, dessen Kugeln 44 radial in Nuten 45, 46 der Verriegelungshülse 31 fallen. Dadurch wird die Schiebehülse 70 freigegeben und durch die Schiebehülsenfeder 74 in die hier gezeigte zweite Steuerstellung B verschoben. Die weniger tiefe Sperrnut 45 dient dabei als Sicherungsgut gegen ein Verschieben der Verriegelungshülse 31, wenn kein Tanknippel 50 eingeführt ist. Die Schiebestifte 73 übertragen die beschriebene Bewegung der Schiebehülse 70 von deren linker Teilhülse auf deren rechte Teilhülse. Bei dieser Bewegung kontaktiert die linke Teilhälfte der Schiebehülse 70 auf ungefähr 50% ihres Weges Steuerstifte 71, welche deren Bewegung auf eine Druckscheibe 72 übertragen, wodurch wiederum die Ventilhülse 31 verschoben wird. Zusammen mit der Flanschhülse 38 leitet die Ventilhülse 31 dadurch die Bewegung der Sicherungselemente 61 aus ihrer Rastlage an einer Stufe 33 der Ventilhülse 31 ein, so dass diese radial nach außen in eine Aufnahmenut 63 der Schiebehülse 70 gedrängt werden. Die Ventilhülse 31 verschiebt dabei auch eine Nutschraube 39, welche in die Ventilhülse 31 eingeschraubt ist und den Ventilstößel 32 von einem Dichtkolben 36 abhebt, so dass eine erste Öffnungsweite 34 des Ventils 30 erreicht wird. Erst wenn die Kupplung 10 derart angeschlossen ist und unter einem Fülldruck von über 7 bar steht, wird eine Aufnahmenut 63, in der sich die Sicherungselemente 61 in der zweiten Steuerstellung B der Schiebehülse 70 befinden, durch Bewegung der Ventilhülse 31 entgegen der Strömungsrichtung D des Fluides geschlossen. Durch das Schließen der Aufnahmenut 63 können die Sicherungselemente 61 nicht mehr durch die Schiebehülse 70 radial nach innen verschoben werden und blockieren somit zusammen mit den Halteelementen 62 die Schiebehülse 70, da letztere mit dem Gehäuse der Kupplung 10 verschraubt sind.

Figur lc zeigt die längsgeschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Kupplung 10 der Figur lb, bei der das Ventil 30 vollständig geöffnet ist und eine Übertragung des Fluides stattfindet. Der Nutzer hat dabei den Tankvorgang eingeleitet, wodurch der aufgebaute Druck die Ventilhülse 31 entgegen ihrer Ventilhülsenfeder 37 verschoben hat. Die Ventilhülse drückt dabei die Ventilhülsenfeder 37 zusammen und verschiebt die Nutschraube, die wiederum den Ventilstößel 32 verschiebt und das Ventil 30 vollständig öffnet, so dass dessen maximale Öffnungsweite 34 genutzt wird. Die Schiebehülse 70 befindet sich hier nach wie von in ihrer Steuerstellung B. Die Festigkeit der Kupplung 10 ist dabei mit einem rechnerischen Druck von 1050 bar ausgelegt, so dass auch ein unerwarteter Druckanstieg in einer Tankstelle keine Gefahr für die Kupplung 10 darstellen kann. Dabei weist die Kupplung 10 auch eine höhere Durchflussrate auf als herkömmliche Kupplungen, wodurch die Betankungszeit sinkt. Insgesamt wurde die Kupplung 10 für eine hohe Taktfrequenz, das heißt die Betankung mehrerer Fahrzeuge in kurzer Zeit nacheinander ausgelegt. Am Einlass der Kupplung 10 (in den Figuren nicht sichtbar) ist dafür auch ein Filter, insbesondere ein integrierter 5 x 10 ⁶ m Mesh-Filter, in dem Fluidkanal 20 angeordnet, um die Kupplung 10 und auch nachgelagerte Systeme vor größeren Verunreinigungen zu schützen, der im Wartungsfall auch gewechselt werden kann.

Ist die Betankung abgeschlossen, wird die Kupplung 10 über den Dispenser einer Tankstelle entlüftet. Die Ventilhülsenfeder 37 verschiebt die Ventilhülse 31 wieder in Strömungsrichtung D des Fluides, wobei eine sich an der Ventilhülse 31 abstützende Ventilfeder 35 diese Bewegung auf den Ventilstößel 32 überträgt. Das Ventil 30 ist dann zu ungefähr 90 % geschlossen. Wenn die Kupplung 10 angeschlossen ist und nicht mehr unter Fülldruck steht, kann diese durch Betätigung einer Handhebelmechanik 80 entriegelt werden, da die Ventilhülse 31 die Nut, in welche die Sicherungselemente 61 beim Verriegeln verschoben wurden, nicht mehr schließt. Der Nutzer betätigt dann die Handhebelmechanik 80, welcher die Schiebehülse 70 nach links bewegt, die Ventilhülse 31 durch die Ventilhülsenfeder 37 mitbewegt und den Ventilstößel 32 mittels der Ventilfeder 35 auf den Dichtkolben 36 drückt. Das Ventil 30 ist damit geschlossen und die Sicherungselemente 61 bewegen sich wieder radial nach innen. Beide Teilhülsen der Schiebehülse 70 bewegen sich aus ihrer Steuerstellung B nach links zurück in ihre Steuerstellung A und der Nutzer zieht die Kupplung 10 von dem Tanknippel 50 ab, wobei sich die Verriegelungselemente 42 radial nach außen bewegen. Die Verriegelungshülse 41 wird dann durch die Verriegelungshülsenfeder 46 in Strömungsrichtung D des Fluides verschoben, wobei auch die Kugeln 44 radial nach außen bewegt werden und die Verriegelungselemente 42 wie auch die Kugeln 44 unter Blockierung der Schiebehülse 70 in ihrer ersten Steuerstellung sperrt.

In der Summe wird damit die Handhabung einer Kupplung, insbesondere bei Betankung mit unter hohem Druck stehenden gasförmigen Fluiden wie Wasserstoff deutlich vereinfacht, wobei zudem eine äußerst zuverlässige und sichere Betankung gewährleistet ist.

Bezugszeichenliste

10 Kupplung

30 Ventil

31 Ventilhülse

32 Ventilstößel

33 Stufenförmige Nut

34 Öffnungsweite des Ventils

35 Ventilfeder

36 Dichtkolben

37 Ventilhülsenfeder

38 Flanschhülse

39 Nutschraube

40 Verriegelungsmechanismus

41 Verriegelungshülse

42 Verriegelungselemente

43 Sperrmechanismus

44 Kugel

45 Sperrnuten

46 Verriegelungshülsenfeder

50 Tanknippel

60 Sicherungsmechanismus

61 Sicherungselemente

62 Halteelemente

63 Aufnahmenut

70 Schiebehülse

71 Steuerstift

72 Druckscheibe

73 Schiebestift

74 Schiebehülsenfeder

80 Handhebelmechanik

A Erste Steuerstellung der Schiebehülse

B Zweite Steuerstellung der Schiebehülse