Des weiteren beschreibt die DE 36 01 093 C2 eine solche Schlauchkupplung, bei der zwei Teilschalen gelenkig miteinander verbunden sind. Diese bekannte Kupplung läßt sich nur für herkömmliche Schlauche, nicht aber für Stahlwendelschläuche einsetzen.

Stahlwendelschläuche sind dünnwandige Kunststoff- Schläuche mit einer einvulkanisierten Stahlspirale. Für diese Stahlwendelschläuche, die in der Industrie eine immer größere Anwendung finden, gibt es keine Schnellkupplungen auf dem Markt. Daher müssen die Schläuche stets mit verhältnismäßig aufwendigen Verschraubungen eingebunden werden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Armatur zu schaffen, die geeignet ist, als Schnellkupplung für Stahlwendelschläuche zu dienen.

Weiterhin ist erwünscht, daß die Kupplung konstruktiv einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Kupplung für Stahlwendelschläuche gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Schelle mehrere Teilschalen aufweist und als sogenannte Klemmbacke einstückig aus Kunststoff hergestellt ist, wobei die Verbindung/en zwischen den Teilschalen als Filmscharnier/e ausgebildet ist/sind, daß als Schlauch ein Stahlwendelschlauch zur Anwendung kommt und daß die Teilschalen im Inneren der Klemmbacke eine spiralförmig verlaufende Rille zur Aufnahme der Stahlwendel des Stahlwendelschlauches aufweisen und so den Stahlwendelschlauch formschlüssig umgreifen.

Erfindungsgemäß wird zuverlässig eine formschlüssige Verbindung zwischen Klemmbacke und Schlauch erreicht und eine Armatur bereitgestellt, die als Kupplung zur Verlängerung und/oder zum Anschluß von Stahlwendelschläuchen verwendet werden kann, wodurch die Attraktivität der Verwendung von Stahlwendelschläuchen weiter erhöht wird. Die erfindungsgemäße Kupplung zeichnet sich durch einen konstruktiv einfachen Aufbau und ihre kostengünstige Herstellung aus.

Zur Erhöhung des Kraftschlusses zwischen Schlauch und Tülle sieht eine weitere Lehre der Erfindung vor, daß die Teilschalen im Inneren der Klemmbacke wenigstens eine parallel zur spiralförmigen Rille verlaufende stegartige Erhöhung aufweisen. Mit dieser Ausgestaltung ist zuverlässig gewährleistet, daß sich das auf der Tülle befindliche Schlauchende nicht aus der Klemmbacke "herausschrauben"läßt.

Eine weitere Lehre der Erfindung sieht vor, daß der auf der Tülle zur Aufnahme des Axialzuges befindliche Flansch als Ringbund ausgebildet ist und daß die Teilschalen im Inneren der Klemmbacke eine zur Aufnahme des Ringbundes vorgesehene Ringnut aufweisen.

Bei einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung weist die Tülle an ihrem dem Schlauch abgewandten freien Ende einen Flansch auf, der mit der Klemmbacke beweglich verbunden ist. Bevorzugt weist bei dieser Ausführungsform der Flansch einen Steg auf, der mit einem Langloch versehen ist, daß von einem den Spannhebel mit der Klemmbacke verbindenden Bolzen durchquert wird. Diese Ausführungsform stellt damit durch die Verbindung von Klemmbacke und Tülle eine"unverlierbare"Kupplung dar.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sieht die Kupplung gemäß der vorbeschriebenen Ausführungsform einen Flansch vor, der axial unverschiebbar, jedoch drehbar auf der Tülle angeordnet ist. Diese Drehbarkeit hat den Vorteil, daß sich die Tülle in der Klemmbacke drehen läßt, so daß vor dem Verschließen der Kupplung die Stahlwendel des Schlauches auf die Formgebung der Klemmbacke auf einfache Weise ausgerichtet werden kann, ohne daß der Schlauch auf der Tülle passend gedreht werden müßte.

Zur weiteren Erhöhung der Abdichtung zwischen Schlauch und Tülle ist vorgesehen, daß die Tülle in ihrem vom Schlauchende übergriffenen Bereich eine Ringnut aufweist, in die eine Dichtung eingelegt ist, die bevorzugt als 0- Ring/Ringschnurring ausgebildet ist.

Schließlich ist zum Erreichen einer langen Standzeit der erfindungsgemäßen Kupplung vorgesehen, daß der Spannhebel aus Edelstahl besteht. Wenn die Schließfeder an einem parallel zum Bolzen angeordneten Stift angelenkt ist, bestehen bevorzugt der Bolzen, der Stift und/oder die Schließfeder aus rostfreiem Stahl. So läßt sich die erfindungsgemäße Kupplung auch in einer aggressiven Umgebung dauerhaft einsetzen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich bevorzugte Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen Fig. 1A ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kupplung, ohne Schlauch und Tülle in geschlossener Stellung in Draufsicht, Fig. 1B die Kupplung gemäß Fig. 1A in geöffneter Stellung, Fig. 2 die Kupplung aus Fig. 1A in Seitenansicht, jedoch mit daran enthaltener Tülle und in teilweise aufgebrochener Darstellung, Fig. 3A die Kupplung gemäß Fig. 1A, mit Tülle und (teilweise aufgebrochenem) Schlauch im Längsschnitt, Fig. 3B eine vergrößerte Darstellung des Kreises"X"aus Fig. 3A, Fig. 4 die Kupplung gemäß Fig. 1A im Querschnitt entlang der Linie IV-IV aus Fig. 3A, Fig. 5A ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kupplung, ohne Schlauch, in geschlossener Stellung in Draufsicht, Fig. 5B die Kupplung gemäß Fig. 5A in geöffneter Stellung, Fig. 6 die Kupplung aus Fig. 5A in Seitenansicht, in teilweise aufgebrochener Darstellung, Fig. 7 die Kupplung gemäß Fig. 5A, mit (teilweise aufgebrochenem) Schlauch im Längsschnitt, Fig. 8 die Kupplung gemäß Fig. 1A im Querschnitt entlang der Linie VIII-VIII aus Fig. 3A, Die Fig. 1 bis 4 zeigen ein erstes bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kupplung für Stahlwendelschläuche. Im dargestellten und insoweit bevorzugte Ausführungsbeispiel besteht eine Klemmbacke 1 aus zwei Teilschalen la und lb, welche einstückig aus Kunststoff hergestellt sind und zum Ermöglichen des Aufklappens eine als Filmscharnier 2 ausgebildete Knickstelle aufweisen. Die Klemmbacke 1 weist am freien Umfangsende der Teilschale la einen Spannhebel 3 auf, der mittels eines Bolzen 4 schwenkbar an der Teilschale la angelenkt ist, wie besonders deutlich in Fig. 1B erkennbar ist. Der Spannhebel 3 weist ferner einen Stift 5 auf, der zum Festlegen des Endes einer Schließfeder 6 dient. Das freie Ende der Schließfeder 6 ist dabei so ausgebildet, daß es mit einer an der Teilschale lb angeordneten Nase 7 zusammenwirkt, um den notwendigen Schließdruck aufzubringen, wie besonders deutlich Fig. 4 zu entnehmen ist.

Zur sicheren Verbindung von Klemmbacke 1 mit einer Tülle 8, auf die das Ende eines Stahlwendelschlauches 9 aufgeschoben ist, ist im dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel eine spiralförmig verlaufende Rille 10 zur Aufnahme der Stahlwendel des Schlauches 9 im Inneren der Klemmbacke 1 vorgesehen, wie dies besonders deutlich den Fig. 3A und 3B zu entnehmen ist. Zur Erhöhung des Reibschlusses zwischen Tülle 8 und Schlauch 9 dient eine parallel zur spiralförmigen Rille 10 verlaufende stegartige Erhöhung 11, wie sie in den Fig. 3A und 3B dargestellt ist. Mit dieser Ausgestaltung wird zuverlässig ausgeschlossen, daß sich bei einer Torsion des Stahlwendelschlauches 9 dessen Ende aus der Klemmbacke 1"herausschraubt".

Zur Aufnahme des notwendigen Axialzuges muß auch die Tülle 8 formschlüssig mit der Klemmbacke 1 verbunden sein. Dazu weist die Tülle einen axial unverschiebbar angeordneten Flansch auf, der bevorzugt als Ringbund 12 ausgebildet ist und von einer Ringnut 13 der Klemmbacke 1 aufgenommen wird. Auch dies geht besonders deutlich aus den Fig. 3A und 3B hervor.

Zur zuverlässigen Abdichtung zwischen Tülle 8 und Schlauch 9 weist die Tülle 8 eine Ringnut 18 auf, in die eine Dichtung eingelegt ist, die im dargestellten Ausführungsbeispiel als Rundschnurring 19 ausgebildet ist. Es ist klar, daß dabei der Durchmesser des Rundschnurrings 19 so auf die Ringnut 18 abgestimmt ist, daß der Rundschnurring 19 über den Außendurchmesser der Tülle 8 herausragt.

Die Fig. 5 bis 8 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kupplung, bei dem die Klemmbacke 1 und die Tülle 8 gelenkig miteinander verbunden sind, so daß diese weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kupplung als"unverlierbare"Kupplung verwendet werden kann. Zur Vereinfachung sind die gleichen Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Im Unterschied zur ersten Ausführungsform weist die Tülle 8 hier einen Flansch 14 auf, der nicht innerhalb der Klemmbacke 1, sondern am freien Ende der Tülle 8 angeordnet ist, wie besonders deutlich den Fig. 6 und 7 entnommen werden kann. Dieser Flansch 14 stützt sich an einer am freien Ende der Tülle 8 befindlichen nicht näher bezeichneten Schulter ab und ist mit einem Sprengring 15 gesichert, so daß der Flansch 14 axial unverschiebbar, jedoch frei drehbar auf der Tülle 8 angeordnet ist.

Bei dieser Ausführungsform weist nun der Flansch 14 einen Steg 16 auf, der mit einem Langlauf 17 versehen ist, daß von dem den Spannhebel 3 mit der Klemmbacke 1 verbindenden Bolzen 4 durchquert wird. Wie aus Fig. 5B hervorgeht, dient dabei das Langloch dazu, die Tülle 8 aus der Teilschale la nach Aufklappen der Teilschale 1b herauszuschwenken. Je nach Anordnung von Klemmbacke 1 und Flansch 14 kann es notwendig sein, den Abstand beider Teile im Bereich des Bolzens 4 durch ein Distanzstück 20 zu definieren, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist.