Kupplung zur einstellbaren Kraftübertragung bei Kraftfahrzeugschlossern

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung befasst sich mit Kupplungen zur einstellbaren Kraftübertragung bei Kraftfahrzeugschlossern und betrifft insbesondere eine einstellbare Kupplung für eine Bowdenzuganordnung, eine Bowdenzuganordnung, ein Kraftfahrzeugschlossmodul, ein Kraftfahrzeugtürmodul und ein Verfahren zum Einstellen einer Kupplung für eine Bowdenzuganordnung.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Im Bereich von Kraftfahrzeugschlossern werden Kraftübertragungsmittel eingesetzt, um zum Beispiel eine Betätigungskraft eines Nutzers von einem Griff an ein Kraftfahrzeugschloss zu übertragen. Dafür kommen beispielsweise Bowdenzüge in Frage. Um in bestimmten Situationen ein Öffnen des Schlosses zu verhindern, wird beispielsweise im Schloss die Kraftübertragung blockiert oder unterbrochen. Es hat sich jedoch gezeigt, dass zur Betätigung von Schlössern auch elektrische Antriebe zum Einsatz kommen und die Regelung der Kraftübertragung zunehmend komplexere Maßnahmen am Schloss erfordert.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine möglichst einfache regelbare Kraftübertragung für ein Kraftfahrzeugschloss zur Verfügung zu stellen.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche gelöst. Weitere Beispiele sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist eine einstellbare Kupplung für eine Bowdenzuganordnung vorgesehen. Die Kupplung weist einen ersten Kupplungsteil, einen zweiten Kupplungsteil und eine Führung auf. Der erste Kupplungsteil ist zur Verbindung mit einem Ende einer Seele eines ersten Bowdenzugs ausgebildet und der zweite Kupplungsteil ist zur Verbindung mit einem Ende einer Seele eines zweiten Bowdenzugs ausgebildet. Der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil sind in der Führung zwischen einer primären Stellung und einer sekundären Stellung zueinander beweglich gehalten. In der primären Stellung sind der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil in Richtung der beiden Bowdenzüge formschlüssig derart miteinander gekoppelt, dass eine in Richtung der Seelen wirkende Kraft zwischen dem ersten und dem zweiten Bowdenzug übertragbar ist, d.h. übertragen werden kann. In der sekundären Stellung sind der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil derart frei zueinander bewegbar, dass eine in Richtung der Seelen wirkende Kraft zwischen dem ersten und dem zweiten Bowdenzug nicht übertragbar ist.

Die einstellbare Kupplung kann in einer Bowdenzuganordnung bzw. einer Bowdenzugverbindung eingesetzt werden, so dass sich eine einstellbare Kraftübertragung zur Verfügung stellen lässt.

Die Kupplung eignet sich für Kraftfahrzeugtüren und auch Fahrzeughauben und Fahrzeugklappen.

Der Begriff „Kupplung“ bezieht sich auf eine, bezogen auf die Kraftübertragung, einstellbare Einheit, die in einem Kräfteverlauf, d.h. einer Kraftübertragungseinrichtung angeordnet werden kann. Die Kupplung kann auch als lösbare Kraftübertragung oder lösbare Kraftübertragungsvorrichtung bezeichnet werden.

Die Begriffe „erster Kupplungsteil“ und „zweiter Kupplungsteil“ beziehen sich auf zwei aufeinander abgestimmte Komponenten, mit denen bei entsprechender Relativpositionierung der beiden Kupplungsteile eine Kraftübertragung wenigstens in einer Richtung möglich ist. Die beiden Komponenten können außerdem in einer anderen Relativpositionierung (der beiden Kupplungsteile) eine Kraftübertragung unterbrechen. Die beiden Kupplungsteile dienen der einstellbaren konstruktiven bzw. kraftwirksamen Verbindung zwischen den beiden Bowdenzügen, bzw. Bowdenzughälften.

Der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil können auch als erste und zweite Kupplungshälften, als erstes und zweites Kupplungselement oder als erstes und zweites Kupplungssegment bezeichnet werden.

Der Begriff „Verbindung“ bezieht sich auf den konstruktiven bzw. kraftwirksamen Anschluss des ersten bzw. des zweiten Bowdenzugs.

Die in Richtung der ersten und zweiten Seele wirkende Kraft ist zum Beispiel eine Zugkraft.

Die Begriffe „primären Stellung“ und „sekundäre Stellung“ beziehen sich auf zwei verschiedene Kupplungszustände.

Die primäre Stellung kann auch als gekuppelte Stellung, Kupplungsstellung oder Übertragungsstellung bezeichnet werden.

Die sekundäre Stellung kann auch als entkuppelte Stellung, gelöste Stellung oder Unterbrechungsstellung bezeichnet werden.

Der erste Bowdenzug kann auch als erste Bowdenzughälfte oder erstes Bowdenzugteilstück bezeichnet werden, und der zweite Bowdenzug als zweite Bowdenzughälfte oder zweites Bowdenzugteilstück.

Die Seele des ersten Bowdenzugs kann auch als erste Seele bezeichnet werden und die Seele des zweiten Bowdenzugs als zweite Seele.

In einem Beispiel ist die Führung von einer Gehäuse Struktur der Kupplung gebildet.

Beispielsweise weist die Gehäusestruktur eine erste Bowdenzugaufhahme für ein Ende einer Hülle des ersten Bowdenzugs auf, sowie eine zweite Bowdenzugaufhahme für ein Ende einer Hülle des zweiten Bowdenzugs. In einem Beispiel sind die erste Bowdenzugaufhahme und die zweite Bowdenzugaufhahme entlang einer Längsachse ausgebildet.

In der primären Stellung sind der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil formschlüssig in Richtung der beiden Bowdenzüge verbunden.

Gemäß einem Beispiel ist ein Antrieb vorgesehen, mit dem der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil wenigstens zwischen der primären Stellung und der sekundären Stellung relativ zueinander bewegbar sind. Der Antrieb ist zu wenigstens einer der beiden Seelen des ersten und des zweiten Bowdenzugs koaxial angeordnet.

Der Begriff Antrieb bezieht sich auf ein Bauteil, bzw. Komponente oder Vorrichtung, um die Relativbewegung der beiden Kupplungsteile zueinander zu bewirken. Der Antrieb bewegt zum Beispiel das erste Kupplungsteil. In einem anderen Beispiel bewegt der Antrieb das zweite Kupplungsteil. In einem weiteren Beispiel bewegt der Antrieb beide Kupplungsteile. Der Antrieb wirkt mit einer Antriebskraft auf wenigstens eines der beiden Kupplungsteile. Die Antriebskraft wird zum Beispiel durch einen Motor erzeugt, zum Beispiel einen Elektromotor. In einem anderen Beispiel wird die Antriebskraft durch ein Stellglied erzeugt, das mit einem Kraftspeicher ausgebildet ist, zum Beispiel ein Federelement. In einem weiteren Beispiel wird die Antriebskraft manuell durch einen Nutzer aufgebracht, zum Beispiel durch einen Motor erzeugt. Der Antrieb kann auch als Aktuator bezeichnet werden.

Der Antrieb wirkt zum Beispiel rotatorisch auf wenigstens eines der beiden Kupplungsteile. Die koaxiale Anordnung ermöglicht eine Ausrichtung der Bauteile in einer Flucht, zum Beispiel entlang des Kräfteverlaufs. Dadurch wird gewährleistet, dass innerhalb des Kräfte Verlaufs möglichst keine Momente entstehen.

Die einstellbare Kupplung eignet sich zum Beispiel auch für ein Nachrüsten manuell betätigbarer, d.h. mechanischer Kraftfahrzeugschlosser, um diese mit zusätzlichen Komfort- oder Sicherheitsfunktionen auszustatten.

Der Begriff Kraftfahrzeugschlosser bezieht sich zum Beispiel auf Kraftfahrzeugtürschlösser, die bei Fahrzeugtüren oder -Klappen bzw. -Deckel zum Einsatz kommen.

Die einstellbare Kupplung eignet sich zum Beispiel aber auch für elektrisch betätigte Schlösser als redundante Funktion.

Gemäß einem Beispiel sind der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil drehbar relativ zueinander beweglich. Zum Übertragen einer Zugkraft zwischen dem ersten Bowdenzug und dem zweiten Bowdenzug ist ein erster radialer

Vorsprung des ersten Kupplungsteils mit einem zweiten radialen Vorsprung des zweiten Kupplungsteils in der Art eines Bajonettverschlusses ausrichtbar.

Beispielsweise bilden der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil eine Rotationskupplung.

In einem Beispiel ist in der verriegelten oder gekoppelten Stellung der erste Vorsprung in Kraftrichtung gesehen hinter dem zweiten Vorsprung angeordnet.

Zum Entkuppeln des ersten Bowdenzugs und des zweiten Bowdenzugs sind der erste radiale Vorsprung des ersten Kupplungsteils und der zweite radiale Vorsprung des zweiten Kupplungsteils in axialer Richtung versetzt angeordnet.

In einem Beispiel weist die Führung eine Linearführung für die miteinander gekoppelten Kupplungsteile auf, um eine längsgerichtete Bewegung entlang eines Stellwegs zu ermöglichen. Der Stellweg ist in seiner Länge beispielsweise auf den Stellweg zur Betätigung eines Kraftfahrzeugschlosses ausgerichtet. Der Stellweg entspricht beispielsweise dem Stellweg eines Türinnengriffs oder eines Türaußengriffs.

Die axiale Richtung bezeichnet die Richtung der durch die Seelen übertragbaren Zugkraft.

Wenn die primär auf Übertragung von Zugkraft ausgebildeten Seelen der Bowdenzüge auch druckstabil ausgeführt sind, lassen sich zumindest in geringem Maße auch Druckkräfte übertragen. Dazu ist vorgesehen, dass der erste und der zweite radiale Vorsprung entsprechend fluchtend voreinander angeordnet sind.

In einem alternativen Beispiel sind der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil linear verschieblich zueinander beweglich. Zum Übertragen einer Zugkraft ist ein erster Vorsprung des ersten Kupplungsteils mit einem zweiten Vorsprung des zweiten Kupplungsteils in der Art einer Verrieglung ausrichtbar.

Die drehbare Verstellung bietet den Vorteil, dass diese neutral für Beschleunigungen ausgebildet werden kann.

In einem Beispiel ist einer der beiden Kupplungsteile in der Führung rotierbar gehalten und der andere der beiden Kupplungsteile ist in der Führung gegen ein Rotieren gehalten. Zum Beispiel ist der erste Kupplungsteil in der Führung drehbar und längsverschieblich, d.h. in axialer Richtung der Seelen, gehalten und der zweite Kupplungsteil ist drehfest, aber ebenfalls längsverschieblich gehalten.

In einem anderen Beispiel sind beide Kupplungsteile in der Führung rotierbar und längsverschieblich gehalten. Der Antrieb wirkt beispielsweise auf beide Kupplungsteile jeweils in gegenläufiger Richtung.

Gemäß einem Beispiel kann mit dem Antrieb der erste Kupplungsteil in der Führung gegenüber dem zweiten Kupplungsteil rotiert werden. Der Antrieb ist koaxial zu der Seele des ersten Bowdenzugs angeordnet, und das Ende der Seele des ersten Bowdenzugs erstreckt sich in montiertem Zustand durch den Antrieb.

Der Antrieb weist zum Beispiel einen mittleren Teil auf, zum Beispiel ein Lager für einen drehbar daran befestigten Teil, und das Ende der Seele des ersten Bowdenzugs erstreckt sich in montiertem Zustand durch den mittleren Teil. Die Seele wird also durch den Antrieb hindurch geführt. Der Antrieb weist zumindest ein bewegliches Teil auf, das auf das erste Kupplungsteil und/oder das zweite Kupplungsteil wirkt, um die Relativbewegung zu bewirken. Das bewegliche Teil ist zum Beispiel um eine (Lager-) Achse drehbar gelagert. Die Achse ist koaxial mit der Seele ausgebildet.

Gemäß einem Beispiel ist der Antrieb ein elektrischer Antrieb, mit dem der erste Kupplungsteil in der Führung gegenüber dem zweiten Kupplungsteil rotiert werden kann. Der elektrische Antrieb ist koaxial zu der Seele des ersten Bowdenzugs angeordnet, und das Ende der Seele des ersten Bowdenzugs erstreckt sich in montiertem Zustand durch den elektrischen Antrieb.

In einem Beispiel ist ein elektrischer Antrieb vorgesehen, mit denen der eine der beiden Kupplungsteile in der Führung gegenüber dem anderen der beiden Kupplungsteile rotierbar ist.

In einem anderen Beispiel ist ein elektrischer Antrieb vorgesehen, mit dem die beiden Kupplungsteile in der Führung rotierbar sind.

Der Einsatz eines elektrischen Antriebs ermöglicht beispielswiese bei mechanischen Schlössern eine Zentralverrieglungsfunktion oder eine Kindersicherung nachzurüsten.

Außerdem lassen sich bei mechanischen Schlössern im Crash-Fall die Verbindungen zu den Griffen auskuppeln.

In einem Beispiel ist der elektrische Antrieb als elektromagnetisches Stellglied ausgebildet, das eine Teilrotation des einen Kupplungsteils oder der beiden Kupplungsteile bewirkt.

In einem anderen Beispiel ist der elektrische Antrieb als Klauenpolmotor ausgebildet.

Der elektrische Antrieb weist beispielsweise eine ringförmige Kemstruktur mit einer Spulenwicklung als Stator auf, und einen sich durch die Kemstruktur erstreckenden Rotor, der mit dem einen der beiden Kupplungsteile verbunden ist. Der elektrische Antrieb weist eine Durchgangsöffhung zur Durchführung der Seele des ersten Bowdenzugs auf.

Gemäß einem weiteren Beispiel ist der Antrieb ein manueller Antrieb, mit dem der erste Kupplungsteil in der Führung gegenüber dem zweiten Kupplungsteil rotiert werden kann. Der manuelle Antrieb ist koaxial zu der Seele des ersten Bowdenzugs angeordnet, und das Ende der Seele des ersten Bowdenzugs erstreckt sich in montiertem Zustand durch den manuellen Antrieb.

Gemäß einem Beispiel weist der manuelle Antrieb einen Hebel auf, der durch eine Öffnung in einem Gehäuse der Kupplung ragt und als Kindersicherung im Türfalz einer Fahrzeugtür angeordnet werden kann. Der Hebel ist an einem Lager schwenkbar gehalten. Das Lager weist eine mittige Durchführung auf und das Ende der Seele des ersten Bowdenzugs erstreckt sich in montiertem Zustand durch die mittige Durchführung.

Der Hebel ist zum Beispiel um eine Achse schwenkbar gelagert, die koaxial mit der Seele ausgebildet ist.

Gemäß einem Beispiel ist eine Kippfeder vorgesehen, die den Hebel entweder in eine erste Hebelstellung oder in eine zweite Hebelstellung verschwenkt. Der Hebel bewegt in der ersten Hebelstellung das erste Kupplungsteil in der Führung gegenüber dem zweiten Kupplungsteil in die primäre Stellung; in der zweiten Hebelstellung bewegt der Hebel das erste Kupplungsteil in der Führung gegenüber dem zweiten Kupplungsteil in die sekundäre Stellung.

Gemäß einem Beispiel sind ein elektrischer Antrieb und ein manueller Antrieb kombiniert vorgesehen. Als Option ist vorgesehen, dass der manuelle Antrieb vom elektrischen Antrieb entkoppelt auf das erste Kupplungsteil wirkt. Als weitere, zusätzliche oder alternative Option ist vorgesehen, dass der elektrische Antrieb mit einem Stellglied auf den manuellen Antrieb wirkt, um diesen bei einem Wirken des elektrischen Antriebs auf das erste Kupplungsteil mit zu bewegen.

In einem alternativen Beispiel ist der Antrieb ein manueller Antrieb, mit dem der erste Kupplungsteil in der Führung gegenüber dem zweiten Kupplungsteil rotiert werden kann. Der manuelle Antrieb weist einen Hebel auf, der auf wenigstens eines der beiden Kupplungsteil wirkt. In einer Option ist eine koaxiale Ausbildung derart verwirklicht, dass der Hebel um eine (gedachte) Achse schwenkbar ist, die mit der Seele des ersten oder des zweiten ersten Bowdenzugs ausgerichtet ist. In einer zweiten Option ist keine koaxiale Ausbildung verwirklicht, sondern der Hebel wirkt auf das Kupplungsteil, ohne koaxial ausgebildet zu sein.

In einem weiteren alternativen Beispiel ist der Antrieb ein elektrischer Antrieb, mit dem der erste Kupplungsteil in der Führung gegenüber dem zweiten Kupplungsteil rotiert werden kann. In einer Option ist keine koaxiale Ausbildung des elektrischen Antriebs vorgesehen, sondern der elektrische Antrieb wirkt auf das Kupplungsteil, ohne koaxial ausgebildet zu sein.

Gemäß einem Beispiel weist der erste Kupplungsteil einen ersten Anschlussbereich zur Verbindung mit dem Ende der Seele des ersten Bowdenzugs auf. Der zweite Kupplungsteil weist einen zweiten Anschlussbereich zur Verbindung mit dem Ende der Seele des zweiten Bowdenzugs auf. Der erste Anschlussbereich und der zweite Anschlussbereich sind in der primären Stellung und der sekundären Stellung in Richtung der Kraftübertragung fluchtend ausgerichtet.

Der Anschlussbereich kann auch als Anschlusspunkt, Anschlussstelle, Ankopplungspunkt, Verbindungspunkt oder Anschluss bezeichnet werden.

In einem Beispiel ist vorgesehen, dass der erste Anschlussbereich und der zweite Anschlussbereich in der primären Stellung in Richtung der Kraftübertragung fluchtend ausgerichtet sind. In einer Option sind der erste Anschlussbereich und der zweite

Anschlussbereich in der sekundären Stellung auch fluchtend angeordnet. In einer alternativen Option sind der erste Anschlussbereich und der zweite Anschlussbereich in der sekundären Stellung nicht fluchtend, sondern zum Beispiel versetzt angeordnet.

In einem Beispiel ist der erste Anschlussbereich als eine erste Aufnahme ausgebildet zum Einhängen einer Tonne oder dergleichen ausgebildet, die am Ende der Seele des ersten Bowdenzugs vorgesehen, d.h. befestigt ist. In einem weiteren Beispiel ist, ergänzend oder alternativ, der zweite Anschlussbereich als eine zweite Aufnahme zum Einhängen einer Tonne oder dergleichen ausgebildet, die am Ende der Seele des zweiten Bowdenzugs vorgesehen, d.h. befestigt ist.

Der erste Anschlussbereich und der zweite Anschlussbereich können mit der ersten Bowdenzugaufhahme und der zweiten Bowdenzugaufhahme fluchtend angeordnet sein.

Gemäß einem Beispiel sind der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil über einen Bereich von weniger als 180° gegeneinander drehbar.

In einem Beispiel sind der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil über einen Bereich von weniger als 90° gegeneinander drehbar. In einem weiteren Beispiel ist ein Bereich von weniger als 45° vorgesehen.

Gemäß einem Beispiel ist für die primäre Stellung und/oder die sekundäre Stellung eine Positionssicherung vorgesehen, mit welcher der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil gegeneinander rotatorisch fixierbar sind.

Die Positionssicherung ist beispielsweise eine kugelförmige Arretierung oder ein Kugelschnapper.

Gemäß einem Beispiel weist die Führung für den drehbaren Kupplungsteil in der primären Stellung einen primären Anschlag und in der sekundäre Stellung einen sekundären Anschlag auf. Ein Federmechanismus ist vorgesehen, der den drehbaren Kupplungsteil in der primären und der sekundären Stellung jeweils gegen den primären bzw. sekundären Anschlag drückt.

Der Federmechanismus ist beispielsweise als Drehfeder oder Kippfeder ausgebildet.

In einem Beispiel ist wenigstens ein Sensor vorgesehen, um die relative Position von dem ersten und dem zweiten Kupplungsteil zu erfassen. Eine Ansteuerung des Antriebs basiert auf der erfassten Position.

Gemäß einem Beispiel ist ein Rückstellelement vorgesehen, um den zweiten Kupplungsteil in Richtung des ersten Kupplungsteils zu drücken.

Das Rückstellelement bewirkt eine Rückstellung des Kupplungsteils, und damit gleichzeitig auch des damit verbundenen Bowdenzugs, d.h. der Seele des Bowdenzugs. Das Rückstellelement kann auch für das Rückstellen eines Griffelements, zum Beispiel eines Innentürgriffs oder Außentürgriffs verwendet werden.

In einer Variante ist alternativ oder zusätzlich ein weiteres Rückstellelement vorgesehen, um den ersten Kupplungsteil in Richtung des zweiten Kupplungsteils zu drücken.

Das Rückstellelement ist beispielsweise eine Druckfeder. In einem anderen Beispiel ist das Rückstellelement eine Zugfeder. Statt einer Feder kann auch ein elastisches Lagerelement vorgesehen sein, das den einen Kupplungsteil wieder in Richtung des anderen Kupplungsteils drückt.

Gemäß einem Beispiel ist ein Gehäuse vorgesehen, das die einstellbare Kupplung umschließt und das eine erste Öffnung für die Zuführung des ersten Bowdenzugs aufweist, und eine zweite Öffnung für die Zuführung des zweiten Bowdenzugs.

Gemäß der Erfindung ist auch eine Bowdenzuganordnung vorgesehen. Die Bowdenzuganordnung weist einen ersten Bowdenzug mit einer ersten Hülle und einer in der ersten Hülle verlaufenden ersten Seele, einen zweiten Bowdenzug mit einer zweiten Hülle und einer in der zweiten Hülle verlaufenden zweiten Seele und eine Kupplung nach einem der vorhergehenden Beispiele auf. Die Kupplung verbindet den ersten Bowdenzug mit dem zweiten Bowdenzug. Mit der Kupplung ist die erste Seele mit der zweiten Seele einstellbar kuppelbar.

Die Anordnung in einem Bowdenzug, d.h. im Verlauf eines Bowdenzugs bedeutet zusätzliche Funktionssicherheit in einem Crash-Fall, da der Bowdenzug lediglich durch Clips gehalten werden muss. Aber selbst wenn die Haltefunktion der Clips nicht mehr gegeben ist, liegt noch eine einstellbare Kupplung vor.

Gemäß einem Beispiel verläuft eine elektrische Signal- oder Energieversorgung entlang des zweiten Bowdenzugs und an einem Bodenzugendstück sind elektrische Kontakte vorgesehen zum Anschluss an elektrische Kontakte eines Kraftfahrzeugschlosses oder einer Griffvorrichtung.

Gemäß der Erfindung ist auch ein Kraftfahrzeugschlossmodul vorgesehen. Das Kraftfahrzeugschlossmodul weist ein Kraftfahrzeugschloss, ein Bedienelement mit einen manuell betätigbaren Griff und eine Bowdenzuganordnung nach einem der vorhergehenden Beispiele auf. Das Bedienelement ist über die Bowdenzuganordnung mit dem Kraftfahrzeugschloss gekoppelt. Das Bedienelement ist zum Beispiel ein Türaußengriff oder ein Türinnengriff. Der Begriff Türgriff bezeichnet Griffe oder andere manuell zu greifenden und zu bedienenden Bauteile bzw. Strukturen sowohl an seitlichen (schwenkbaren, schiebbaren oder klappbaren) Türen eines Fahrzeugs, als auch an Heckklappen, Heckdeckeln oder Fronthauben.

In der sekundären Stellung können für das Kraftfahrzeugschloss, bzw. für die mögliche Betätigung des Kraftfahrzeugschlosses, folgende Zustände abgebildet werden:

„Kindersicherung“ (child lock, CL), bzw. „motorische Kindersicherung“ (power child lock, PCL): Eine Betätigung des Innentürgriffs bleibt ohne Auswirkung auf das Kraftfahrzeugschloss;

„zentral verriegelt“ (central lock')-. Eine Betätigung des Außengriffs bleibt ohne Auswirkung auf das Kraftfahrzeugschloss; und

„doppelt verriegelt“ (double locked, DL): Eine Betätigung des Außentürgriffs oder des Innentürgriffs bleibt ohne Auswirkung auf das Kraftfahrzeugschloss.

In der primären Stellung können für das Kraftfahrzeugschloss, bzw. für die mögliche Betätigung des Kraftfahrzeugschlosses, folgende Zustände abgebildet werden:

„entriegelt“: Eine Betätigung des Außentürgriffs oder des Innentürgriffs führt zum Lösen der Sperrklinke des Kraftfahrzeugschlosses und erlaubt, dass die Drehfalle einen Schließbolzen einer Fahrzeugtür freigibt, so dass die Tür geöffnet werden kann.

Das Gehäuse bietet den Vorteil, dass eine akustisch-gekapselte Bauweise zur Verfügung gestellt werden kann. Die Führungen sind durch eine Hülse geschützt. Der Antrieb, d.h. der Aktuator, kann sozusagen in der Luft montiert bzw. vorgesehen werden und es treten keine Relativbewegungen auf. Die Bewegungen innerhalb des Gehäuses erfolgen koaxial. Zur Befestigung müssen lediglich Bowdenzugschellen vorgesehen sein. Auch wenn die Kupplung die Bowdenzugführung beeinflusst, nimmt die Kupplung nur einen unerheblichen zusätzlichen Platz ein. Die einstellbare Kupplung eignet sich als universeller Antrieb. Die Kupplung lässt sich als Schnittstelle für die Leitung direkt einsetzen. Es ändert sich dann lediglich im Bereich des Gehäuses der Durchmesser, aber es werden zum Beispiel keine Bowdenzugschellenvariationen benötigt. Das Gehäuse ist leicht abdichtbar, so dass auch ein Einsatz in einem Nassraum möglich ist. Aufgrund zum Beispiel der 45 “-Drehung, ist eine schnelle Reaktion möglich, so dass sich die Kupplung auch für Crash-Funktionen eignet. Hinzu kommt, dass die Kupplung relativ unempfindlich für Beschleunigungen ist, da sich rotierende Teile leicht ausbalancieren lassen. Falls überhaupt erforderlich, sind die Federn schwach ausgebildet. Ein geringer Energieverbrauch, da schwache Federn und keine Relativbewegungen plus Staubschutz, ergeben einen guten Wirkungsgrad. Beispielswiese ist es möglich, eine (kleinere) Backup-Batterie in das Kupplungsgehäuse zu verlegen. Das Einbauen der Kupplung in einen Bowdenzugverlauf ermöglicht außerdem eine kürzere Toleranzkette. Die Maßabweichungen der Kupplung selbst können in den Gesamttoleranzen des Bowdenzuges enthalten sein. In der Folge kann die Klinke / der Griff mit einem kürzeren Hub ausgebildet sein.

Die Kupplung lässt sich zum Beispiel auch bei einer Y -Weiche einsetzen, um den einen oder die beiden anderen Anschlüsse der Y-Weiche einstellbar zu verbinden.

Gemäß der Erfindung ist auch ein Kraftfahrzeugtürmodul vorgesehen. Das Kraftfahrzeugtürmodul weist ein Kraftfahrzeugschlossmodul nach dem vorhergehenden Beispiel und einen Multifunktionsträger auf. Der Multifunktionsträger ist zur Befestigung an einer Türstruktur einer Kraftfahrzeugtür ausgebildet. Wenigstens eins aus der Gruppe von Innentürgriff, Außentürgriff und Kraftfahrzeugschloss ist an dem Multifunktionsträger befestigt.

Gemäß der Erfindung ist auch ein Verfahren zum Einstellen einer Kupplung für eine Bowdenzuganordnung vorgesehen. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Vorsehen eines ersten Kupplungsteils, eines zweiten Kupplungsteils und einer Führung; der erste Kupplungsteil ist zur Verbindung mit einem Ende einer Seele eines ersten

Bowdenzugs ausgebildet; und der zweite Kupplungsteil ist zur Verbindung mit einem Ende einer Seele eines zweiten Bowdenzugs ausgebildet; und

Bewegen des ersten Kupplungsteils und des zweiten Kupplungsteils relativ zueinander in der Führung zwischen einer primären Stellung und einer sekundären Stellung.

In der primären Stellung werden der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil in Richtung der beiden Bowdenzüge formschlüssig, bzw. zumindest anliegend, derart miteinander gekoppelt, dass eine in Richtung der Seelen wirkende Kraft zwischen dem ersten und dem zweiten Bowdenzug übertragen wird. In der sekundären Stellung können der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil derart frei zueinander bewegt werden, dass eine in Richtung der Seelen wirkende Kraft zwischen dem ersten und dem zweiten Bowdenzug nicht übertragen wird.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist eine Rotationskupplung vorgesehen, die einen koaxial angeordneten elektromagnetischen Antrieb hat. Durch Ausbildung von hintergreifenden Rastnasen an zwei Kupplungsgegenstücken lässt sich das Ein- und Auskuppeln mit einem recht geringen Winkelbereich realisieren. Die Kupplung kann in einen Bowdenzugverlauf eingesetzt werden, um so die Übertragung einer Zugkraft durch Entkuppeln der Kupplung zu unterbrechen.

Es sei darauf hingewiesen, dass die Merkmale der Ausführungsbeispiele der einstellbaren Kupplung für eine Bowdenzuganordnung auch für Ausführungsformen der Bowdenzuganordnung, des Kraftfahrzeugschlossmoduls, des Kraftfahrzeugtürmoduls und des Verfahren zum Einstellen einer Kupplung für eine Bowdenzuganordnung gelten und umgekehrt. Außerdem können auch diejenigen Merkmale frei miteinander kombiniert werden, bei denen dies nicht explizit erwähnt ist.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Nachfolgend wird anhand der beigefügten Zeichnungen näher auf Ausführungsbeispiele der Erfindung eingegangen.

Fig. 1 zeigt schematisch ein Beispiel einer einstellbaren Kupplung für eine Bowdenzuganordnung .

Fig. 2 zeigt schematisch ein Beispiel einer Bowdenzuganordnung.

Fig. 3 zeigt schematisch ein Beispiel eines Kraftfahrzeugschlossmoduls.

Fig. 4 zeigt schematisch ein Beispiel eines Kraftfahrzeugtürmoduls.

Fig. 5 zeigt Schritte eines Beispiels eines Verfahrens zum Einstellen einer Kupplung für eine Bowdenzuganordnung.

Fig. 6a, 6b, 6c, 6d, 6e und 6f zeigen ein Beispiel einer einstellbaren Kupplung für eine Bowdenzuganordnung in unterschiedlichen Kupplungs- bzw. Bewegungszuständen.

Fig. 7a, 7b, 7c, 7d, 7e und 7f zeigen einen Schnitt durch einen Kupplungsbereich der Fig. 6a, 6b, 6c, 6d, 6e und 6f.

Fig. 8a zeigt ein weiteres Beispiel einer einstellbaren Kupplung in einer perspektivischen Darstellung.

Fig. 8b zeigt das Beispiel aus Fig. 8a in einem vergrößerten Ausschnitt.

Fig. 9 zeigt das Beispiel aus Fig. 9 in einer weiteren perspektivischen Darstellung.

Fig. 10 zeigt ein weiteres Beispiel einer einstellbaren Kupplung in einer Explosionsdarstellung .

Fig. 11 zeigt ein weiteres Beispiel einer in ein Gehäuse eingesetzten einstellbaren Kupplung.

Fig. 12 zeigt das Beispiel aus Fig. 11 mit geschlossenem, d.h. vollständigem Gehäuse.

Fig. 13a, 13b, 13c zeigen ein weiteres Beispiel einer einstellbaren Kupplung für eine Bowdenzuganordnung in drei verschiedenen Ansichten.

Fig. 14 zeigt das Beispiel aus Fig. 13a ff. in einer perspektivischen Darstellung.

Fig. 15, 16, 17 und 18 zeigen das Beispiel aus Fig. 13a ff. in weiteren perspektivischen Darstellungen.

Fig. 19 zeigt ein weiteres Beispiel einer einstellbaren Kupplung für eine Bowdenzuganordnung mit einem manuellen Antrieb, bzw. manuellen Einstellungsmöglichkeit, in einer perspektivischen Ansicht.

Fig. 20 zeigt das Beispiel aus Fig. 19 aus einer anderen Perspektive ohne

Gehäuse.

Fig. 21 zeigt das Beispiel aus Fig. 19 bzw. Fig. 20 in einer weiteren perspektivischen Ansicht ohne Gehäuse.

Fig. 22 zeigt einen Ausschnitt des Beispiels aus den Fig. 19, Fig. 20 und Fig. 21 mit einem manuell betätigbaren Hebel.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSFORMEN

Fig. 1 zeigt schematisch ein Beispiel einer einstellbaren Kupplung 10 für eine Bowdenzuganordnung. Die Kupplung weist einen ersten Kupplungsteil 12, einen zweiten Kupplungsteil 14 und eine Führung 16 auf. Der erste Kupplungsteil ist 12 zur Verbindung mit einem Ende einer Seele eines ersten Bowdenzugs ausgebildet. Der zweite Kupplungsteil 14 ist zur Verbindung mit einem Ende einer Seele eines zweiten Bowdenzugs ausgebildet. Der erste Kupplungsteil 12 und der zweite Kupplungsteil 14 sind in der Führung 16 zwischen einer primären Stellung S1 und einer sekundären Stellung S2 zueinander beweglich gehalten. In der primären Stellung S1 sind der erste Kupplungsteil 12 und der zweite Kupplungsteil 14 in Richtung der beiden Bowdenzüge formschlüssig derart miteinander gekoppelt, dass eine in Richtung der Seelen wirkende Kraft zwischen dem ersten und dem zweiten Bowdenzug übertragbar ist. In der sekundären Stellung S2 sind der erste Kupplungsteil 12 und der zweite Kupplungsteil 14 derart frei zueinander bewegbar, dass eine in Richtung der Seelen wirkende Kraft zwischen dem ersten und dem zweiten Bowdenzug nicht übertragbar ist.

Die einstellbare formschlüssige Verbindung ist mit einem Kupplungsbereich 18 angedeutet. Zum besseren Verständnis ist in Fig. 1 der erste Bowdenzug mit einer ersten Seele 20 und einem ersten Ende 22 gezeigt. Der zweite Bowdenzug ist mit einer zweiten Seele 24 und einem zweiten Ende 26 gezeigt.

Als Option (siehe auch Fig. 6 ff.) ist vorgesehen, dass ein Antrieb 27 vorgesehen ist, mit dem der erste Kupplungsteil 12 und der zweite Kupplungsteil 14 wenigstens zwischen der primären Stellung S1 und der sekundären Stellung S2 relativ zueinander bewegt werden können. Der Antrieb 27 ist zu wenigstens einer der beiden Seelen 20, 24 des ersten und des zweiten Bowdenzugs koaxial angeordnet.

Als Option (in Fig. 1 nicht im Detail gezeigt; siehe auch Fig. 6 ff.) sind der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil drehbar relativ zueinander beweglich. Zum

Übertragen einer Zugkraft zwischen dem ersten Bowdenzug und dem zweiten Bowdenzug kann ein erster radialer Vorsprung des ersten Kupplungsteils mit einem zweiten radialen Vorsprung des zweiten Kupplungsteils in der Art eines Bajonettverschlusses ausgerichtet werden.

Als weitere Option (in Fig. 1 nicht im Detail gezeigt; siehe auch Fig. 6 ff.) ist kann mit dem Antrieb der erste Kupplungsteil in der Führung gegenüber dem zweiten Kupplungsteil rotiert werden. Der Antrieb ist koaxial zu der Seele des ersten Bowdenzugs angeordnet; das Ende der Seele des ersten Bowdenzugs erstreckt sich in montiertem Zustand durch den Antrieb.

Fig. 2 zeigt schematisch ein Beispiel einer Bowdenzuganordnung 28. Die Bowdenzuganordnung 28 weist einen ersten Bowdenzug 30 mit einer ersten Hülle 32 und einer in der ersten Hülle 32 verlaufenden ersten Seele 34 auf. Die Bowdenzuganordnung 28 weist auch einen zweiten Bowdenzug 36 mit einer zweiten Hülle 38 und einer in der zweiten Hülle 38 verlaufenden zweiten Seele 40 auf. Die Bowdenzuganordnung 28 weist außerdem eine Kupplung 10 nach einem der vorhergehenden und folgenden Beispiele auf. Die Kupplung 10 verbindet den ersten Bowdenzug 30 mit dem zweiten Bowdenzug 36. Mit der Kupplung 10 ist die erste Seele 34 mit der zweiten Seele 40 einstellbar kuppelbar.

In Fig. 2 sind schematisch für den ersten Bowdenzug 30 zwei erste Enden 42a, 42b dargestellt, und für den zweiten Bowdenzug 36 zwei zweite Enden 44a, 44b. Die Enden 42a, 42b und 44a, 44b dienen der Kraftübertragung und sind beispielsweise als tonnen- oder hakenförmige Enden ausgebildet, die in entsprechende Aufnahmen eingehängt werden können.

Als Option ist in Fig. 2 dargestellt, dass eine elektrische Signal- oder Energieversorgung 45 entlang zum Beispiel des zweiten Bowdenzugs 36 verläuft und elektrische Kontakte an einem Bodenzugendstück (nicht im Detail gezeigt) vorgesehen sind zum Anschluss an elektrische Kontakte eines Kraftfahrzeugschlosses oder einer Griffvorrichtung .

Fig. 3 zeigt schematisch ein Beispiel eines Kraftfahrzeugschlossmoduls 46. Das Kraftfahrzeugschlossmodul 46 weist ein Kraftfahrzeugschloss 48, ein Bedienelement 50, aufweisend einen manuell betätigbaren Griff, und ein Beispiel der Bowdenzuganordnung 28 nach einem der vorhergehenden und nachfolgenden Beispiele auf. Das Bedienelement 50 ist über die Bowdenzuganordnung 28 mit dem Kraftfahrzeugschloss 48 gekoppelt. Das Bedienelement kann zum Beispiel ein Türaußengriff 50a (siehe Fig. 4) oder ein Türinnengriff 50b (siehe Fig. 4) sein.

Fig. 4 zeigt schematisch ein Beispiel eines Kraftfahrzeugtürmoduls 52. Das Kraftfahrzeugtürmodul 52 weist ein Kraftfahrzeugschlossmodul 46 nach dem vorhergehenden und den nachfolgenden Beispielen und einen Multifunktionsträger 54 auf. Der Multifunktionsträger 54 ist zur Befestigung an einer Türstruktur einer Kraftfahrzeugtür 56 ausgebildet. Wenigstens eins aus der Gruppe von Türaußengriff 50a, Türinnengriff 50b und Kraftfahrzeugschloss 48 ist an dem Multifunktionsträger 54 befestigt.

Der Multifunktionsträger wird auch als multi functional bracket (MFB) bezeichnet.

Die Kraftfahrzeugtür 56 ist als Option gestrichelt dargestellt. Zusätzlich sind ein Fensterbereich 58 und zwei Türhalterungen 60, z.B. Scharniere angedeutet.

Fig. 5 zeigt Schritte eines Beispiels eines Verfahrens 200 zum Einstellen einer Kupplung für eine Bowdenzuganordnung. Das Verfahren 200 weist die folgenden Schritte auf: In einem ersten Schritt 202 werden ein erster Kupplungsteil, ein zweiter Kupplungsteil und eine Führung vorgesehen. Der erste Kupplungsteil ist zur Verbindung mit einem Ende einer Seele eines ersten Bowdenzugs ausgebildet. Der zweite Kupplungsteil ist zur Verbindung mit einem Ende einer Seele eines zweiten Bowdenzugs ausgebildet. In einem zweiten Schritt 204 werden der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil in der Führung relativ zueinander zwischen einer primären Stellung und einer sekundären Stellung bewegt. In der primären Stellung werden der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil in Richtung der beiden Bowdenzüge formschlüssig derart miteinander gekoppelt, dass eine in Richtung der Seelen wirkende Kraft zwischen dem ersten und dem zweiten Bowdenzug übertragen wird. In der sekundären Stellung können der erste Kupplungsteil und der zweite Kupplungsteil derart frei zueinander bewegt werden, dass eine in Richtung der Seelen wirkende Kraft zwischen dem ersten und dem zweiten Bowdenzug nicht übertragen wird.

In Fig. 6a ist ein erster Bowdenzug 100 ist mit dem ersten Kupplungsteil verbunden; ein zweiter Bowdenzug 102 ist mit dem zweiten Kupplungsteil 14 verbunden.

Der erste Bowdenzug 100 weist eine erste Hülle 104 und eine erste Seele 106 auf. Zusätzlich ist ein erstes Ende 108 angedeutet. Ein Ende der ersten Bowdenzughülle 104 ist in einer ersten Aufnahme 110 einer Gehäuse Struktur 112 aufgenommen, im folgenden auch Gehäuse 112 genannt.

Der zweite Bowdenzug 102 weist eine zweite Hülle 114 und eine zweite Seele 116 auf. Zusätzlich ist ein erstes Ende 118 angedeutet. Ein Ende der zweiten Bowdenzughülle 114 ist in einer zweiten Aufnahme 120 der Gehäusestruktur 112 aufgenommen. Die Gehäusestruktur 112 ist zum Beispiel durch eine obere Gehäusehälfte 112a und eine untere Gehäusehälfte 112b gebildet (siehe auch Fig. 10).

Die Führung 16 ist in Fig. 6a ff. durch das Gehäuse 112 realisiert (aber nicht im Detail gezeigt).

Als Option ist vorgesehen, dass das Gehäuse 112 die einstellbare Kupplung 10 umschließt. Das Gehäuse weist eine erste Öffnung 122 für die Zuführung des ersten Bowdenzugs 100 auf, zum Beispiel zum Durchführen der ersten Seele 106. Das Gehäuse 112 weist eine zweite Öffnung 124 für die Zuführung des zweiten Bowdenzugs 102 auf, zum Beispiel zum Durchführen der zweiten Seele 116.

Als Option ist in Fig. 6a vorgesehen, dass der erste Kupplungsteil 12 einen ersten Anschlussbereich 126 zur Verbindung mit dem ersten Ende 108 der ersten Seele 106 des ersten Bowdenzugs 102 aufweist.

Als weitere Option ist in Fig. 6a vorgesehen, dass der zweite Kupplungsteil 14 einen zweiten Anschlussbereich 128 zur Verbindung mit dem zweiten Ende 118 der zweiten Seele 116 des zweiten Bowdenzugs 102 aufweist.

Der erste Anschlussbereich 126 und der zweite Anschlussbereich 128 sind in der primären Stellung S1 und der sekundären Stellung S2 in Richtung der Kraftübertragung fluchtend ausgerichtet.

Als weitere Option ist vorgesehen, dass der erste Kupplungsteil 12 und der zweite Kupplungsteil 14 drehbar relativ zueinander beweglich sind (siehe auch Fig. 8b). Zum Übertragen einer Zugkraft zwischen dem ersten Bowdenzug 100 und dem zweiten

Bowdenzug 102 kann ein erster radialer Vorsprung 130 des ersten Kupplungsteils 12 mit einem zweiten radialen Vorsprung 132 des zweiten Kupplungsteils 14 in der Art eines Bajonettverschlusses ausgerichtet werden (siehe auch Fig. 8a und Fig. 8b).

Als weitere Option ist vorgesehen, dass der erste Kupplungsteil 12 und der zweite Kupplungsteil 14 über einen Bereich von weniger als 180° gegeneinander drehbar sind.

Als Option ist in Fig. 7a vorgesehen, dass die Führung für den drehbaren Kupplungsteil in der primären Stellung S1 einen primären Anschlag 131 und in der sekundären Stellung S2 einen sekundären Anschlag 133 (siehe Fig. 7e) aufweist. Zusätzlich kann ein Federmechanismus 136 vorgesehen sein, der den drehbaren Kupplungsteil in der primären Stellung S1 und der sekundären Stellung S2 jeweils gegen den primären bzw. sekundären Anschlag 131, 133 drückt.

Als weitere Option ist vorgesehen, dass ein elektrischer Antrieb 134 vorgesehen ist, mit dem der erste Kupplungsteil 12 in der Führung gegenüber dem zweiten Kupplungsteil 14 rotierbar ist. Der elektrische Antrieb 134 ist koaxial zu der ersten Seele 106 des ersten Bowdenzugs 100 angeordnet, und das Ende der ersten Seele 106 des ersten Bowdenzugs 100 erstreckt sich in montiertem Zustand durch den elektrischen Antrieb 134. Der elektrische Antrieb 134 weist beispielsweise eine ringförmige Kemstruktur 136 mit einer Spulenwicklung 138 als Stator auf, und einen sich durch die Kemstruktur erstreckenden Rotor 140, der mit dem einen der beiden Kupplungsteile verbunden ist. Der elektrische Antrieb 134 weist eine Durchgangsöffhung 142 zur Durchführung der ersten Seele 106 des ersten Bowdenzugs 100 auf.

Als Option ist ein Rückstellelement 144 vorgesehen, um den zweiten Kupplungsteil 14 in Richtung des ersten Kupplungsteils 12 zu drücken. Das Rückstellelement 144 ist beispielsweise eine Druckfeder.

Als Option ist wenigstens ein Sensor 146 vorgesehen, um die relative Position von dem ersten Kupplungsteil 12 und dem zweiten Kupplungsteil 14 zu erfassen. Zum Beispiel basiert eine Ansteuerung des Antriebs 134 auf der erfassten Position.

Zur Übertragung der Drehbewegung durch den Antrieb 134 ist eine Rotationsführung 148 vorgesehen. An dieser kann eine abstehende Lasche 150 für die Interaktion mit dem Sensor 146 vorgesehen sein.

Als weitere Option ist vorgesehen, dass für die primäre Stellung S1 und/oder die sekundäre Stellung S2 eine Positionssicherung 152 vorgesehen ist, mit welcher der erste Kupplungsteil 12 und der zweite Kupplungsteil 14 gegeneinander rotatorisch fixiert sind. Beispielsweise ist eine sich drehendes Scheibensegment 154 mit wenigstens einer Vertiefung 156 vorgesehen, in die ein durch eine Feder 158 beaufschlagter Kugelkopf 160 gedrückt wird (siehe auch Fig. 8a, Fig. 8b und Fig. 9).

Der zweite Kupplungsteil 14 wird beispielsweise über den Antrieb 134 um einen Bereich von maximal ca. 45° rotiert. Dazu weist der zweite Kupplungsteil 14 einen radialen Mitnehmervorsprung 162 auf. Der erste Kupplungsteil 14 ist mit einer Führung 164 längsverschieblich in dem Gehäuse 112 geführt und gleichzeitig drehfest, d.h. gegen ein Drehen, gehalten. Der radiale Mitnehmervorsprung 162 des zweiten Kupplungsteils 14 ist über eine Mitnehmerstange 166 mit einem Mitnehmer 168 des Antriebs 134, zum Beispiel an dem Scheibensegment 154, verbunden.

In Fig. 6a befinden sich der erste Kupplungsteil 12 und der zweite Kupplungsteil 14 in der sekundären Stellung S2, d.h. in der nicht gekuppelten Anordnung. In Fig. 7a ist ein Schnitt durch einen Kupplungsbereich der Fig. 6a gezeigt. Die abstehende Lasche 150 liegt beispielsweise an einer Seite an dem sekundären Anschlag 133 an. In Fig. 6b befinden sich die beiden Kupplungsteile 12, 14 ebenfalls in der sekundären Stellung S2, siehe auch Fig. 7b.

Ein Zug an der zweiten Seele 116 des zweiten Bowdenzugs 102, angedeutet als Betätigungskraft Fl, bewirkt ein Verschieben (angedeutet mit einem ersten Pfeil PI) des zweiten Kupplungsteils 14. Der erste Kupplungsteil 12 verbleibt und wird nicht verschoben. Ein erster Doppelpfeil Dl zeigt, dass der erste Kupplungsteil 12 und der zweite Kupplungsteil 14 zueinander verschoben sind. Gleichzeitig wird das Rückstellelement 144 zusammengedrückt.

Wenn keine Zugkraft mehr an der zweiten Seele 166 vorliegt, drückt das Rückstellelement 144 den zweiten Kupplungsteil 14 wieder in Richtung des ersten

Kupplungsteils 12, angedeutet in Fig. 6c mit einem zweiten Pfeil P2. In Fig. 6c befinden sich die beiden Kupplungsteile 12, 14 ebenfalls weiterhin in der sekundären Stellung S2, siehe auch Fig. 7c.

Wenn nun der Antrieb 134 den ersten und den zweiten Kupplungsteil 12, 14 relativ zueinander dreht, gelangen die beiden Kupplungsteile 12, 14 in die primäre Stellung Sl, d.h. in der gekuppelten Anordnung, was in Fig. 6d gezeigt ist. Fig. 7d zeigt einen Schnitt durch einen Kupplungsbereich der Fig. 6d. Die abstehende Lasche 150 liegt beispielsweise an einer Seite an dem primären Anschlag 131 an.

Ein Zug an der zweiten Seele 116 des zweiten Bowdenzugs 102, angedeutet als Betätigungskraft F2 in Fig. 6e, bewirkt nun nicht nur ein Verschieben (angedeutet mit einem dritten Pfeil P3) des zweiten Kupplungsteils 14, sondern auch ein Verschieben des ersten Kupplungsteils 12 (angedeutet mit einem vierten Pfeil P4). Gleichzeitig wird das Rückstellelement 144 zusammengedrückt. In Fig. 6e befinden sich die beiden Kupplungsteile 12, 14 weiterhin in der primären Stellung Sl, siehe auch Fig. 7e.

Wenn keine Zugkraft mehr an der zweiten Seele 116 vorliegt, drückt das Rückstellelement 144 den zweiten Kupplungsteil 14 wieder in Richtung des ersten Kupplungsteils 12, angedeutet in Fig. 6f mit einem fünften Pfeil P5. Gleichzeitig drückt das Rückstellelement 144 auch den ersten Kupplungsteil 12 wieder nach links (angedeutet mit einem sechsten Pfeil P6). In Fig. 6f befinden sich die beiden Kupplungsteile 12, 14 ebenfalls weiterhin in der primären Stellung Sl, siehe auch Fig. 7f.

Fig. 8a zeigt ein weiteres Beispiel der einstellbaren Kupplung 10 in einer perspektivischen Darstellung. Fig. 8b zeigt das Beispiel aus Fig. 8a in einem vergrößerten Ausschnitt.

Der zweite Kupplungsteil 14 wird von dem Antrieb 134 über den radialen Mitnehmervorsprung 162 gedreht. Der erste Kupplungsteil 14 ist mit der Führung 164 längsverschieblich in dem Gehäuse 112 geführt und gleichzeitig drehfest, d.h. gegen ein Drehen, gehalten. Das Drehen bewirkt, dass der erste radiale Vorsprung 130 des ersten Kupplungsteils 12 so mit dem zweiten radialen Vorsprung 132 des zweiten Kupplungsteils 14 ausgerichtet ist, dass damit ein Hintergreifen (bezogen auf die Zugrichtung der Bowdenzüge) erfolgt, so dass der erste und der zweite Bowdenzug 100, 102 miteinander gekuppelt sind.

Fig. 9 zeigt das Beispiel aus Fig. 8a und 8b in einer weiteren perspektivischen Darstellung. Der Sensor 146 wirkt von der einen Seite auf das drehende Scheibensegment 154, und die Positionssicherung 152 von der anderen Seite.

Fig. 10 zeigt ein weiteres Beispiel der einstellbaren Kupplung 10 in einer Explosionsdarstellung. Im zusammengebauten einsatzbereiten Zustand (siehe auch Fig. 11) sind die Kraftverläufe linear ausgerichtet und die Bauteile bzw. Komponenten sind um eine Längsachse herum verteilt so angeordnet, dass eine möglichst gleichmäßige Verteilung der Massen erfolgt, um die einstellbare Kupplung 10 gegenüber Beschleunigung möglichst unempfindlich bezüglich eines Verdrehens auszugestalten.

Fig. 11 zeigt ein weiteres Beispiel der einstellbaren Kupplung 10, die in ein Gehäuse eingesetzt ist. Von dem Gehäuse ist die untere Gehäusehälfte 112b abgebildet. Die Ausbildung als Rotationskupplung ermöglicht eine kompakte Bauweise entlang des Verlaufs des Bowdenzugs. Dadurch kann die einstellbare Kupplung 10 zum Beispiel an den Stellen in einer Fahrzeugtür vorgesehen sein, an denen Platz zur Verfügung steht. Das kann zum Beispiel auch im Nassbereich der Tür erfolgen, da die einstellbare Kupplung durch das Gehäuse abgedichtet ausgebildet werden kann.

Fig. 12 zeigt das Beispiel aus Fig. 11 mit dem geschlossenen Gehäuse 112, das sich zum Beispiel aus der unteren Gehäusehälfte 112b und der oberen Gehäusehälfte 112a zusammensetzt.

Fig. 13a, Fig. 13b und Fig. 13c zeigen ein weiteres Beispiel der einstellbaren Kupplung 10 für eine Bowdenzuganordnung in drei verschiedenen Ansichten. Fig. 13a zeigt, bezogen auf die Anordnung in Fig. 10 und Fig. 11, eine Ansicht von unten. Fig. 13b zeigt eine Ansicht von vome, und Fig. 13c zeigt eine Ansicht von oben.

Fig. 14 zeigt das Beispiel aus Fig. 13a ff. in einer weiteren perspektivischen Darstellung, ähnlich zu der Darstellung in Fig. 8a.

Fig. 15, Fig. 16, Fig. 17 und Fig. 18 zeigen das Beispiel aus Fig. 13a ff. in weiteren perspektivischen Darstellungen, jeweils ohne das Gehäuse.

Fig. 19 zeigt ein weiteres Beispiel einer einstellbaren Kupplung für eine Bowdenzuganordnung in einer perspektivischen Ansicht. Als Option ist ein manueller Antrieb 202, bzw. eine manuelle Einstellungsmöglichkeit vorgesehen.

Mit dem manuellen Antrieb 202 kann der erste Kupplungsteil in der Führung gegenüber dem zweiten Kupplungsteil rotiert werden. Der manuelle Antrieb 202 ist koaxial zu der Seele des ersten Bowdenzugs angeordnet, und das Ende der Seele des ersten Bowdenzugs erstreckt sich in montiertem Zustand durch den manuellen Antrieb, bzw. zumindest wird es von einem Teil des manuellen Antriebs 2ß2 zumindest teilweise umschlossen.

Als Option ist gezeigt, dass der manuelle Antrieb 202 einen Hebel 204 aufweist, der durch eine Öffnung 206 eines Gehäuses 208 der Kupplung 200 ragt.

Beispielsweise kann die einstellbare Kupplung mit dem Hebel 204 als Kindersicherung im Türfalz einer Fahrzeugtür angeordnet werden.

Der Hebel 204 ist an einem Lager 210 schwenkbar gehalten. Das Lager 210 weist eine mittige Durchführung 212 (siehe Fig. 22) auf und das Ende der Seele des ersten Bowdenzugs erstreckt sich in montiertem Zustand durch die mittige Durchführung 212.

Als Option ist eine Kippfeder 214 vorgesehen, die den Hebel 204 entweder in eine erste Hebelstellung oder in eine zweite Hebelstellung verschwenkt. Der Hebel 204 bewegt in der ersten Hebelstellung das erste Kupplungsteil in der Führung gegenüber dem zweiten Kupplungsteil in die primäre Stellung; in der zweiten Hebelstellung bewegt der Hebel 204 das erste Kupplungsteil in der Führung gegenüber dem zweiten Kupplungsteil in die sekundäre Stellung.

In Fig. 19 ist ein erster Bowdenzug 216 mit einer ersten Seele 218 und einer ersten Bowdenzughülle 220 gezeigt. Außerdem ist ein zweiter Bowdenzug 222 mit einer zweiten Seele 224 und einer zweiten Bowdenzughülle 226 gezeigt. Die beiden Bowdenzughüllen 220, 226 sind mit ihren Enden in Aufnahmen des Gehäuses 208 gehalten und die beiden Seelen 218, 224 sind mit den beiden Kupplungsteilen (nicht gezeigt) verbunden.

An der Stelle der Öffnung 206 im Gehäuse 208 kann eine Aufweitung des Gehäuses 208 als Flansch ausgebildet sein. Beispielsweise sind für die Befestigung an einer Türverkleidung Aufnahmen 228 für Schrauben vorgesehen.

Fig. 20 zeigt das Beispiel aus Fig. 19 aus einer anderen Perspektive ohne das Gehäuse 208. Der Hebel 204 weist zum Beispiel eine schalenförmigen Kragen 230 auf, der dafür vorgesehen ist, die Öffnung in den verschiedenen Positionen des Hebels 204 zu verschließen bzw. abzudecken. Der schalenförmige Kragen 230 kann auch der Führung des Hebels 204 dienen. Zusätzlich zu der Kippfeder 214 ist eine Ringfeder 232 vorgesehen, die über einen Vorsprung am Hebel 204 auf diesen als Rückstellkraft wirkt.

Der Hebel 204 wirkt analog zu dem oberhalb beschriebenen elektrischen Antrieb zum Beispiel auf das zweite Kupplungsteil 14 (siehe oben).

Fig. 21 zeigt das Beispiel aus Fig. 19 bzw. Fig. 20 in einer weiteren perspektivischen Ansicht ohne das Gehäuse 208.

Fig. 22 zeigt einen Ausschnitt des Beispiels aus den Fig. 19, Fig. 20 und

Fig. 21 mit dem manuell betätigbaren Hebel 204, der mit der angedeuteten Mitnehmerstange 166 auf das (nicht dargestellte) zweite Kupplungsteil 16 wirkt.

In einer (nicht näher gezeigten) Option ist vorgesehen, dass ein elektrischer Antrieb und ein manueller Antrieb kombiniert sind. Der manuelle Antrieb wirkt zum Beispiel vom elektrischen Antrieb entkoppelt auf das erste Kupplungsteil. Der elektrische Antrieb wirkt mit einem Stellglied auf den manuellen Antrieb, um diesen bei einem Wirken des elektrischen Antriebs auf das erste Kupplungsteil mit zu bewegen.

Die oberhalb beschriebenen Ausführungsbeispiele können in unterschiedlicher Art und Weise kombiniert werden. Insbesondere können auch Aspekte der Vorrichtungen für die Ausführungsformen des Verfahrens verwendet werden und umgekehrt.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass „umfassend“ keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und „eine“ oder „ein“ keine Vielzahl ausschließt. Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.