Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONTINUOUSLY VARIABLE FRICTION GEAR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/090797
Kind Code:
A2
Abstract:
The continuously variable friction gear having two gear units is configured in such a way that both carriers of each gear unit are connected to one another by two endless chains extending at an angle relative to the longitudinal axis of the continuously variable friction gear in such a manner that the first chain is wound around the first (front) carrier of the first gear and the second (back) carrier of the second gear unit while the other chain is wound around the second (front) carrier of the first gear unit and the first (back) carrier of the second gear unit. A control device is assigned to each endless chain, said control device being arranged within both chain strands of an endless chain and impinging upon their inner sides with an adjustable force. Angular and transmission regulation is thus carried out without any axial displacement.

Inventors:
WAFZIG JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/004689
Publication Date:
November 14, 2002
Filing Date:
April 27, 2002
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
WAFZIG JUERGEN (DE)
International Classes:
F16H7/08; F16H7/06; F16H15/38; F16H61/662; (IPC1-7): F16H15/00
Foreign References:
DE19736830A11999-02-25
DE19822194A11999-11-18
DE19754725A11999-06-17
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 017, no. 159 (M-1389), 29. März 1993 (1993-03-29) & JP 04 327051 A (MAZDA MOTOR CORP), 16. November 1992 (1992-11-16)
Attorney, Agent or Firm:
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG (Friedrichshafen, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Stufenloses Reibradgetriebe mit : einer Eingangswelle, zwei koaxial zur Eingangswelle angeordneten Eingangs scheiben (5,15) mit toroidförmigen Innenflächen, zwei koaxial zur Eingangswelle angeordneten Ausgangs scheiben (6,16) mit toroidförmigen Innenflächen, wo bei je eine Eingangsscheibe und eine Ausgangsscheibe ein Paar bilden und die beiden Ausgangsscheiben spie gelsymmetrisch zueinander und nebeneinander angeordnet sind, mehreren Reibrädern (11,21), die zwischen den Innen flächen der Paare aus Eingangsscheiben und Ausgangs scheiben verschwenkbar angeordnet sind zur Übertragung eines Drehmoment von der Eingangsscheibe auf die zuge hörige Ausgangsscheibe, einem Träger (12, 22) für jedes Reibrad (11, 21), eine Anpreßanordnung (4) für die drehmomentabhängige Axialkrafterzeugung, um die Eingangsscheiben in Rich tung Ausgangsscheiben zu beaufschlagen und einer Verschwenkeinrichtung für die Träger der Reibrä der, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Träger der beiden Getriebeeinheiten über zwei unter je einem Win kel zur Längsachse des stufenlosen Reibradgetriebes verlau fenden Endlosketten (1, 2) derart miteinander verbunden sind, dass die eine Kette (1) den ersten (vorderen) Trä ger (12) der ersten Getriebeeinheit und den zweiten (hinte ren) Träger (22) der zweiten Getriebeeinheit umschlingt und dass die andere Kette (2) den zweiten (vorderen) Trä ger (12) der ersten Getriebeeinheit und den ersten (hinte ren) Träger (22) der zweiten Getriebeeinheit umschlingt (gemäß Fig. 1), sodass die beiden Endlosketten (1, 2) sich zwischen den Trägern kreuzen jedoch nicht berühren und dass jeder Endloskette (1, 2) eine Ansteuereinrichtung (8,9) zugeordnet ist, die innerhalb der beiden Kettenstränge ei ner jeden Endloskette (1, 2) angeordnet ist und die deren Innenseiten gleichzeitig mit einer einstellbaren Kraft be aufschlagt, wobei eine Übersetzungsansteuereinrichtung (52) vorgesehen ist, welche in jeweils eine der Endlosketten eingreift und über diese mittels der Träger (12,22) die Variatorübersetzung beeinflußt.
2. Stufenloses Reibradgetriebe nach Anspruch 1, da durch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Ansteuer einrichtung (8,9) aus einem Schwenkhebel besteht, der an einer Achse (10) drehbar gelagert ist, die den Schwenkhebel mittig durchsetzt, sodass die beiden Enden des Schwenkhe bels an den Innenseiten der beiden Kettenstränge einer je den Endloskette (1, 2) mit einer vorgegebenen Kraft anlie gen.
3. Stufenloses Reibradgetriebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schwenk hebel (8,9) hydraulisch verschwenkbar ist.
4. Stufenloses Reibradgetriebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schwenk hebel (8,9) mechanisch verschwenkbar ist.
5. Stufenloses Reibradgetriebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schwenk hebel (8,9) elektrisch verstellbar ist.
6. Stufenloses Reibradgetriebe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der Schwenk hebel (8,9) pneumatisch verstellbar ist.
7. Stufenloses Reibradgetriebe nach einem der vorher gehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Ansteuereinrichtung (8,9) außerhalb der Ket ten (1, 2) angeordnet ist.
Description:
Stufenloses Reibradgetriebe Die vorliegende Erfindung betrifft ein stufenloses Reibradgetriebe nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiges stufenloses Reibradgetriebe weist übli- cherweise koaxial zu einer gemeinsamen Welle angeordnete Eingangs-und Ausgangsscheiben auf, die paarweise zueinan- der angeordnet sind und deren Innenflächen toroidförmig ausgestaltet sind, sowie zwischen den Paaren von Eingangs- und Ausgangsscheiben angeordnete Reibräder. Diese Reibräder stehen sowohl mit den Eingangsscheiben als auch mit den Ausgangsscheiben in Reibkontakt und übertragen das ihnen von der Eingangsscheibe übertragende Drehmoment auf die Ausgangsscheibe durch reibschlüssigen Kontakt, wobei die Drehzahl der Reibräder um so höher ist, je größer der Ab- stand zwischen ihrer Berührungsstelle mit der Eingangs- scheibe und der Drehachse ist. Die Drehzahl der Ausgangs- scheiben hingegen ist um so größer, je näher die Berüh- rungsstelle zwischen Reibrad und Ausgangsscheibe an der Drehachse liegt. Durch Verschwenkung der Reibräder kann demzufolge die Drehzahl der Ausgangsscheibe stufenlos und beliebig eingestellt werden. Zu diesem Zweck sind die Dreh- achsen der Reibräder jeweils an einem Träger gelagert, der über eine Verschwenkeinrichtung ansteuerbar ist.

Ein derartiges stufenloses Reibradgetriebe ist im ein- zelnen in der DE 197 54 725 der Anmelderin beschrieben.

Dieses Getriebe enthält zwei Getriebeeinheiten, die koaxial zur Eingangswelle angeordnet sind, wobei jede Getriebeein- heit eine Eingangsscheibe und eine Ausgangsscheibe auf- weist, zwischen denen jeweils zwei Reibräder angeordnet

sind und wobei jedes Reibrad an einem schwenkbaren Träger befestigt ist. Sowohl Eingangs-als auch Ausgangsscheiben sind auf einer Drehmomentwelle gelagert, die geringfügig in Axialrichtung relativ zur Eingangswelle verschiebbar ist.

Die Eingangsscheibe der einen Getriebeeinheit ist drehfest mit der Drehmomentwelle verbunden, jedoch axial gleitend auf ihr gelagert. Auch die Eingangsscheibe der anderen Ge- triebeeinheit ist drehfest durch eine Mitnahmeverzahnung mit der Drehmomentwelle verbunden. Die beiden Ausgangs- scheiben der beiden Getriebeeinheiten sind spiegelsymmet- risch zueinander und nebeneinander im Getriebe vorgesehen und auf einer gemeinsamen Buchse angeordnet, sodass ein Drehmoment, das von der einen Eingangsscheibe der zugehöri- gen Ausgangsscheibe und ein Drehmoment, das von der anderen Eingangsscheibe deren zugehörigen Ausgangsscheibe übertra- gen wird, von den beiden drehfest mit der Buchse verbunde- nen Ausgangsscheiben einem Zahnrad übertragen wird, welches mit einem Zahnrad einer Ausgangswelle kämmt. Eine rollen- förmige Anpreßeinrichtung beaufschlagt eine der Eingangs- scheiben, die in Axialrichtung verschiebbar auf der Ein- gangswelle gelagert sowie drehfest mit ihr verbunden ist.

Bei diesen bekannten stufenlosen Reibradgetrieben er- folgt üblicherweise die Verstellung der Übersetzung durch Verschiebung der Reibräder tangential zur Getriebeachse, wobei jedoch Schwenkkräfte von den Eingangs-und Ausgangs- scheiben auf das dazwischen angeordnete Reibrad einwirken, da letztere zur Momentenübertragung an das Reibrad gepreßt werden müssen. Das Reibrad ist bei den herkömmlichen stu- fenlosen Reibradgetrieben derart in jeder Getriebeeinheit angeordnet, dass seine Schwenkachse im Mittelpunkt des durch die zugehörigen Eingangs-und Ausgangsscheiben gebil- deten Torus angeordnet ist. In den Kontaktpunkten des Reib-

rades mit der zugehörigen Eingangsscheibe und Ausgangs- scheibe werden dabei sogenannte Normalkräfte bei der Ver- stellung der Übersetzung hervorgerufen.

Um zu verhindern, dass bei ungleichen während der Übersetzungsverstellung auftretenden Normalkräften das am Reibrad auftretende dadurch bedingte Drehmoment eine uner- wünschte Veränderung der Übersetzung des Getriebes hervor- ruft, wurde bereits in der DE 198 26 057 der Anmelderin vorgeschlagen, eine mögliche Differenz der Normalkräfte durch Erzeugung einer Steuerkraft zu kompensieren, wobei bei axial gehaltenem Reibrad diese Steuerkraft, die zur Verdrehung des Reibrades führt, an einer der beiden zugehö- rigen Scheiben aufgebracht werden kann, während bei axialer Fixierung einer der Scheiben diese Steuerkraft auf das Reibrad einwirkt.

Es wurde auch bereits vorgeschlagen, die Reibräder in einem stufenlosen Reibradgetriebe durch zwei Verbindungs- stangen abzustützen, welche den auftretenden Reaktionskräf- ten entgegenwirken. Die Schwenkbewegung der Reibräder wird dabei durch Wälzlager ermöglicht ; diese Ausgestaltung bringt jedoch noch den Nachteil eines hohen Gewichtes des Reibradgetriebes sowie einer fehlenden Kopplung der Schwenkbewegungen der beiden in einer Getriebeeinheit ange- ordneten Träger für die Reibräder mit sich.

Bei diesen bekannten Reibradgetrieben müssen die Trä- ger für die Reibräder ständig während des Betriebes mit hohen hydraulischen Drücken abgestützt werden. Dies beeinflußt sowohl den Wirkungsgrad des Reibradgetriebes negativ, da eine größere Hydraulikpumpe mit höherer Leis- tungsaufnahme erforderlich ist und bedingt außerdem Maßnah-

men, um eine zusätzliche Synchronisierung zwischen den ein- zelnen Trägern zu gewährleisten, da die rein hydraulische Kopplung schwingungsanfällig sein kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die hydrau- lische Anpress-und Verstelleinrichtung durch eine direkte Ansteuerung des Schwenkwinkels der Träger zu ersetzen, ohne dass aufgrund unterschiedlicher Toleranzen und Lastvertei- lungen ein erhöhter Querschlupf mit daraus resultierendem niedrigerem Wirkungsgrad auftreten kann.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den im kenn- zeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen ; vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Erfindungsgemäß ist also vorgesehen, dass die beiden Träger einer jeden Getriebeeinheit über zwei unter je einem Winkel zur Längsachse des Reibradgetriebes verlaufende End- losketten derart miteinander verbunden sind, dass die eine Kette den ersten (vorderen) Träger der ersten Getriebeein- heit und den zweiten (hinteren) Träger der zweiten Getrie- beeinheit umschlingt und dass die andere Kette den zweiten (vorderen) Träger der ersten Getriebeeinheit und den ersten (hinteren) Träger der zweiten Getriebeeinheit umschlingt, sodass die beiden Endlosketten sich zwischen den vier Trä- gern kreuzen, jedoch nicht berühren und dass jeder Endlos- kette eine Ansteuereinrichtung zugeordnet ist, die zwischen den beiden Kettensträngen einer jeden Kette angeordnet ist und die deren beide Innenseiten mit einer einstellbaren Kraft beaufschlagt.

Die Ansteuereinrichtungen für die beiden Endlosketten sind als schwenkbar gelagerte Kettenspanner ausgestaltet, wobei die Drehachse für den Kettenspanner symmetrisch zu den beiden Kettensträngen angeordnet ist ; durch Verschwen- ken des Kettenspanners mit einer hydraulisch oder mecha- nisch aufbringbaren einstellbaren Kraft werden die beiden Kettenstränge gespreizt, wodurch die Kettenspannung erhöht wird.

Gemäß einer Variante der vorliegenden Erfindung können die Ansteuereinrichtungen außerhalb der Ketten angeordnet sein und somit die Kettenvorspannung von außerhalb der Ketten beeinflußen.

Die gezielte Kettenvorspannung bzw.-entspannung durch die erfindungsgemäße Ansteuereinrichtung für die beiden Kettenstränge einer jeden Endloskette liefert die gewünsch- te Variabilität der Verstellung und Synchronisation. Da- durch, dass die Übersetzungseinstellung ohne Axialverschie- bung erzielt werden kann, kann der Variatoraufbau wesent- lich vereinfacht werden. Die Querjoche müssen nicht mehr beweglich die Kippbewegung durchführen können. Es ist le- diglich eine Verdrehmöglichkeit der Träger ohne deren Axi- alhub zu gewährleisten. Somit können auch die Rahmenbügel teilweise entfallen und die Querjoche als fester Bestand- teil in den Rahmen des stufenlosen Reibradgetriebes integ- riert werden.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert, in der ein vorteilhaftes Ausführungsbei- spiel dargestellt ist.

Es zeigen : Fig. 1 schematisch eine Ansicht eines stufenlosen Reibradgetriebes mit der Anordnung der End- losketten und Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel einer Ansteuerein- richtung für die Endloskette.

Das schematisch in Fig. 1 dargestellte stufenlose Reibradgetriebe mit zwei Getriebeeinheiten entspricht in seinem Aufbau demjenigen, das in der DE 197 36 830 der An- melderin beispielsweise beschrieben ist. Die Eingangswel- le 3 des Reibradgetriebes ist mit einem (nicht darstellten) Anfahrelement, z. B. einem Drehmomentwandler oder einer naßlaufenden Anfahrkupplung einer Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeuges verbunden. Koaxial zur Eingangswelle 3 sind zwei Getriebeeinheiten angeordnet, wobei die eine Getriebe- einheit eine Eingangsscheibe 5 und eine Ausgangsscheibe 6 aufweist, deren einander zugewandte Oberflächen toroidför- mig ausgestaltet sind. Die andere Getriebeeinheit weist eine Eingangsscheibe 15 und eine ihr gegenüber angeordnete Ausgangsscheibe 16 auf, deren einander zugewandte Oberflä- chen ebenfalls toroidförmig ausgestaltet sind. In den bei- den Getriebeeinheiten sind jeweils zwei Reibräder 11,21 vorgesehen, die an schwenkbaren Trägern 12 und 22 befestigt sind, sodass sie bezüglich der Längsachse der Eingangswel- le 3 verschwenkt werden können. Die Reibräder 11,21 stehen in reibschlüssigem Kontakt mit den beiden ihnen zugewandten Oberflächen der Eingangsscheiben 5,15 und der Ausgangs- scheiben 6,16, wobei die Reibräder einer Getriebeeinheit symmetrisch zur Achse der Eingangswelle 3 angeordnet sind.

Mit 4 ist die übliche rollenförmige Anpreßeinrichtung bezeichnet, mit 7 ein Lagerstützglied, mit 23 ein Lager, mit 29 ein Rahmenbügel, mit 35 eine mit einer Kurvenbahn versehene Scheibe, mit 36 eine Axialscheibe, mit 37 ein Lager, mit 45 eine Aussparung, mit 48 und 49 zwei Zapfen und mit 50 und 51 zwei Querjoche.

Werden nun die Reibräder 11,21 bezüglich der Längs- achse der Eingangswelle geneigt, so verschieben sich die Berührungspunkte des Umfangs der Reibräder 11,21 entlang der toroidförmigen Oberflächen sowohl der Eingangsscheiben als auch der Ausgangsscheiben, wodurch das Übersetzungsver- hältnis zwischen einer Eingangs-und einer Ausgangsscheibe kontinuierlich, d. h. stufenlos, einstellbar ist.

Um nun die Schwenkwinkel der Träger direkt anzusteu- ern, ohne dass durch die Kopplung der Träger untereinander Verzwängungen durch unterschiedliche Toleranzen und Last- verteilungen mit erhöhtem Querschlupf und daraus resultie- rendem niedrigerem Wirkungsgrad bewirkt, werden nun erfin- dungsgemäß zwei Endlosketten 1, 2 vorgesehen, die jeweils diagonal vom linken vorderen Träger 12 zum rechten hinteren Träger 22 und vom rechten vorderen Träger 22 zum linken hinteren Träger 12 gemäß der Darstellung in Fig. 1 verlau- fen und zwar dergestalt, dass jede Kette die beiden ihr zugeordneten Träger der beiden verschiedenen Getriebeein- heiten umschlingt, wobei sie sich zwischen den Trägerpaaren kreuzen, jedoch nicht berühren. Die beiden Ketten 1, 2 sind untereinander über die Übersetzungsansteuereinrichtung 52 synchronisiert. Diese weist im Wesentlichen eine Achse mit zwei Zahnrädern auf zwei unterschiedlichen Ebenen auf. Die Variabilität der Verstellung und die Synchronisation werden über eine gezielte Kettenvorspannung bzw.-entspannung er-

zielt und zwar durch eine erfindungsgemäß vorgesehene An- steuereinrichtung 52, die beide Kettenstränge einer Endlos- kette zugleich beeinflußt. Die Übersetzungsansteuereinrich- tung 52 greift in jeweils eine der Endlosketten ein und beeinflußt mittels der Träger 12,22 die Variatorüberset- zung. In der Figur sind die Ketten in einem nicht vollstän- dig verspannten Zustand eingezeichnet, um die Darstellung übersichtlich zu gestalten ; die eingezeichneten Zahnräder greifen jedoch erfindungsgemäß in die Kettenglieder ein.

Diese beiden Ansteuereinrichtungen für die beiden End- losketten 1, 2 sind in Fig. 1 mit 8,9 bezeichnet, wobei sie zwischen den beiden parallel verlaufenden Kettensträn- gen einer Endloskette derart angeordnet sind, dass sie mit ihren Enden an den Innenseiten der Kettenstränge anliegen.

Symmetrisch zu den beiden Kettensträngen ist jeder Ketten- spanner mittig an einer Drehachse schwenkbar gelagert und wird mit einer vorgegebenen Kraft mechanisch oder hydrau- lisch beaufschlagt, sodass je nach Schwenkbewegung der An- steuereinrichtung die entsprechende Endloskette mehr oder weniger vorgespannt wird und das Verdrehspiel zwischen den Trägern einstellbar ist. Die Einstellung erfolgt hierbei ohne Axialverschiebung, was zu einem vereinfachten Aufbau des stufenlosen Reibradgetriebe beiträgt.

Fig. 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Ansteuer- einrichtung 8, die vorteilhafterweise aus einem an einer Drehachse 10 gelagerten Schwenkhebel besteht, dessen eines Ende dem einen Kettenstrang der Endloskette 1 zugewandt ist und dessen anderes Ende dem zweiten Kettenstrang der End- loskette 1 zugeordnet ist, derart, dass die Enden des

Schwenkhebels an den Innenseiten der Kettenstränge anlie- gen. Damit werden also beide Kettenstränge gleichzeitig mehr oder weniger vorgespannt.

Bezugszeichen 1 Endloskette 2 Endloskette 3 Eingangswelle 4 Anpreßeinrichtung 5 Eingangsscheibe 6 Ausgangsscheibe 7 Lagerstützglied 8 Ansteuereinrichtung 9 Ansteuereinrichtung 10 Drehachse 11 Reibrad 12 Träger 15 Eingangsscheibe 16 Ausgangsscheibe 21 Reibrad 22 Träger 23 Lager 29 Rahmenbügel 35 Kurvenbahnscheibe 36 Axialscheibe 37 Lager 45 Aussparung 48 Zapfen 49 Zapfen 50 Querjoch 51 Querjoch 52 Übersetzungsansteuereinrichtung




 
Previous Patent: ENGINE STARTER

Next Patent: CONTINUOUSLY VARIABLE TOROIDAL GEAR