Stand der Technik Antriebsmaschinen sind in ihrer mechanischen Leistung drehzahlabhängig. Sie arbeiten üblicherweise in ihrem wirtschaftlichsten Drehzahlbereich mit günstigem Energieverbrauch oder im Bereich maximal abgegebener Leistung. Dagegen sollen die angetriebenen Maschinen entsprechend ihrer Verwendung bzw. ihrem jeweiligen Betriebszustand unterschiedliche Drehzahlen aufweisen. Durch Wechselgetriebe mit entsprechenden Übersetzungsverhältnissen werden deshalb die Drehzahlen von Antriebseinheit und angetriebener Maschine einander angepaßt. So kann bei optimaler Einstellung des Übersetzungsverhältnisses der Verlust an Motorleistung gering gehalten werden. Durch Getriebe mit stufenlos einstellbarer Übersetzung ist bei entsprechendem Wirkungsgrad der Anordnung eine optimale Übertragung der Drehbewegung bei geringem Leistungsverlust möglich.

Bei derartigen stufenlosen Drehzahlwandlern unterscheidet man entsprechend ihren Arbeitsprinzipien mechanische, elektrische und hydraulische Wandler.

Als mechanische Systeme zur Drehzahlwandlung sind neben den Reibräder-und Zugmittelgetrieben auch die Freilaufgetriebe, oft als Schaltwerksgetriebe bezeichnet, gebräuchlich. Bei ihnen wird die gleichförmige Drehbewegung einer Antriebswelle in periodische Schwingungen oder ungleichmäßige Drehbewegungen umgeformt. Diese werden im Bereich der Geschwindigkeitsspitze mittels Freilauf in eine gleichgerichtete Drehbewegung der Abtriebswelle umgewandelt. Um die Ungleichmäßigkeit der Dreh- bewegung zu verringern und annähernd konstante Übersetzungsverhältnisse zu erzielen, verwendet man auf der Antriebswelle Koppel-oder auch Kurvengetriebe in Mehrfach- ausführung, die zueinander phasenverschoben arbeiten. Durch die Überlagerung der einzelnen Bewegungskurven erhält man eine mehr oder weniger dicht um einen Mittel- wert schwankende Größe für die Winkelgeschwindigkeit der Abtriebswelle, wobei diese Schwankungen um so geringer ausfallen, je größer die Zahl der nebeneinander angeordneten und mit Phasenverschiebung arbeitenden Einzelgetriebe ist. Die noch vorhandene Ungleichformigkeit der Drehbewegung kann aber erhebliche Belastungsstöße hervorrufen und verursacht dadurch einen hohen Verschleiß und eine geringe Lebensdauer des Getriebes. Die bekannt gewordenen Schaltwerksgetriebe sind daher auch nur für geringe mechanische Leistungen ausgelegt.

Es sind aber auch schon Getriebe mit absatzweise treibenden Gliedern vorgeschlagen worden, die eine prinzipielle Gleichförmigkeit der Ubersetzung anstreben. Im Ergebnis sind diese Lösungen aber entweder nicht zufriedenstellend, nicht genügend verschleißfest oder sie erfordern einen hohen baulichen Aufwand.

In DE-PS 474 205 wird eine Variante eines Schaltwerksgetriebes vorgeschlagen, bei der die Drehbewegung der Antriebswelle mittels mehrerer auf der treibenden Welle angeordneter Kurvenscheiben in eine Hin-und Herbewegung von Schubstangen und unter Zwischenschaltung einer veränderlichen Übersetzungseinrichtung in eine Hin-und Herbewegung von Zahnstangen umgewandelt wird, die anschließend über Zahnräder und Sperrkupplungen (Freilaufkupplungen) nacheinander auf die Abtriebswelle einwirken und diese antreiben Die Übersetzungseinrichtung besteht aus einem zweiarmigen Hebel mit verstellbarem Drehpunkt zur Veränderung der jeweils wirksamen Hebellängen und damit auch der Übersetzungsgröße. Während der Kraftübertragungsphase bewegen sich die Zahnstangen mit gleichbleibender Geschwindigkeit und können somit die Abtriebswelle mit gleichbleibender Winkelgeschwindigkeit antreiben.

Auch in dem Getriebesystem nach US-PS 45 65 105 erfolgt die Bewegungsübertragung von der An-auf die Abtriebswelle über mit der antreibenden Welle umlaufende Kurvenscheiben und Abtastglieder, welche die Drehbewegung in je eine Translationsbewegung umformen, die ebenfalls über je einen drehbar gelagerten Hebel mit verstellbarer Drehachse aufje ein Zahnstangen/Zahnrad-Teilgetriebe übertragen und unter Zwischenschaltung je eines Freilaufs in eine Drehbewegung der getricbenen Welle umgewandelt wird.

Weiterhin wird in einer Anordnung nach DE-PS 718 316 die gleichförmige Drehbewegung der Antriebswelle ebenfalls durch ein ebenes Kurvengetriebe in die Hin-und Herbewegung eines Schubglieds umgeformt, wobei die trans ! atorische Bewegung zeitweise gleicharmig ist. Bei diesem ebenen Kurventrieb führt allerdings das Eingriffsglied (Kurbel) die Drehbewegung der Antriebswelle aus, während das Kurvenglied-als Schieber ausgebildet- die Hin-und Herbewegung vollführt. Die Bewegung des Schiebers soll vviederum über einen zweiarmigen Hebel in eine geradlinige Bewegung einer Zahnstange übertragen werden, die auf ein Schaltwerk der Abtriebswelle einwirkt.

Ein wesentlicher Mangel dieser Getriebesysteme besteht darin, daß die bei der Umsetzung der Translationsbewegung der Zahnstange in die Drehbewegung des Zahnrads auftretenden 'erschleißerscheinungen, die vor allem durch Gleitreibungseffekte hervorgerufen werden, gerade im Dauerbetrieb von beträchtlicher Größe sind und somit die Zuverlässigkeit des Gesamtgetriebes erhebtich beeinträchtigen können. Diese Verschleißerscheinungen betreffen besonders diejenigen Bereiche der Verzahnung von Zahnstange und Zahnrad, die bei der periodischen Belastung im Dauerbetrieb häufiger einer besonders groin mechanischen Belastung ausgesetzt sind als andere Bereiche. Die ungleichmäßige Verteilung des Materialabtrages durch Verschleiß infolge der ungleichmäßigen Beanspruchung der zur Verfügung stehenden Hubstrecke der Zahnstange wird noch dadurch verstärkt, daß bei einem-infolge Vergrößerung der L'bersetzungseinstellung-vertingerten Hub (Verringerung der Lange der Hubstrecke) die zu übertragende Kraft - unter der Voraussetzung einer konstanten LTbertragungsleistung-noch zunimmt.

Die starke und vor allem auch ungleichmäBige Abnutzung an den funktionsbestimmenden Kontakttlachen der Verzahnung hat aber Abweichungen von der gewünschten Relativbewegung der Getriebemittel zur Folge, die wiederum die Ursache für einen rasch fortschreitenden Verschleißprozeß sind. Zusätzlich entsteht eine Ungleichmäßigkeit im Getriebelauf mit der Frequenz des Zahneingriffs, weil sich die Flankenbereiche jedes Zahnes ungleichmäßig abnutzen, wobei die Verschleißvorgänge am Zahnfuß am ausgeprägtesten sind.

Bei der Verwendung eines in DE-PS 474 203 und US-PS 4 565 105 beschriebenen ebenen Kurvengetriebes als erstes Kraftübertragungsmittel ist die Kraft, die zwischen Kurvenglied und Kurvenrolle wirkt, auch in der Kraftiibertragungsphase in Betrag und Richtung ständig veränderlich. Somit ist auch die Lagerreaktionskraft von Kurvenscheiben-und Kurven- rollenlagerung selbst in der Kraftübertragungsphase eine sich nach Betrag und Richtung ständig verändernde Größe, so daB das Lagerspiel auf die Bewegung der Getriebeglieder einen störenden Einfluß ausübt. Entsprechendes trifft auch für die Lagerreaktionskräfte in der Anordnung nach DE-PS 718 316 zu.

Infolge der sich ständig ändernden Tangentialrichtung der Kurvenflanke beim Kontakt mit der Kurvenrolle im Kurventrieb nach DE-PS 474 205, US-PS 4 565 105 und DE-PS 718 316 ergibt eine Abweichung des Wirkradius der Kurvenrolle vom Sollwert sowie eine Abweichung von der vorgeschriebenen Bewegungsbahn (paralleler Versatz) auch eine Abweichung vom angestrebten konstanten Übersetzungsverhältnis (als Fehler erster Ordnung bezüglich der ursächlichen Abweichung). Da jede Abweichung vom vorgesehenen konstanten Übersetzungsverhältnis im Kraftübertragungsmittel eine ungewollte Positiv-oder Negativbeschleunigung der Abtriebswelle zur Folge hat, die proportional dem Quadrat der Winkelgeschwindigkeit der Antriebswelle ist, kann jede kleinste Abweichung vom konstanten Übersetzungsverhältnis bei größeren Drehzahlen eine große zerstörerische Wirkung zur Folge haben.

Die angeführten Nachteile verringern die Zuverlässigkeit und Betriebsdauer derartiger Getriebesysteme beträchtlich.

Darstellung der Erfindung Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, ein mechanisches Getriebe mit kontinuierlich veränderbarem Übersetzungsverhältnis, mit möglichst gleichförmiger Übertragung der Drehbewegung der Antriebs-auf die Abtriebswelle und geringen Verschleiß- erscheinungen an den funktionsbestimmenden Kontaktflächen zu schaffen. Dadurch soll sich die Zuverlässigkeit des Gesamtsystems verbessern sowie dessen maximale Betriebsdauer erhöhen. Weiterhin soll das mit absatzweise treibenden Gliedern arbeitende mechanische Getriebe zur stufenlosen Drehzahl-bzw. Drehmomentwandlung für einen Einsatz innerhalb eines großen Bereiches zu übertragender mechanischer Leistung geeignet sein. Es soll außerdem schlupffrei sein und mit einem hohen Wirkungsgrad arbeiten.

Den Abweichungen von der gewünschten Relativbewegung der Getriebemittel infolge einer ungleichmäßigen Abnutzung an den funktionsbestimmenden Kontaktflächen des zweiten Kraftübertragungsmittels wird erfindungsgemäß durch die Verwendung eines räumlichen Kurventriebs oder eines Schraubentriebs unter Ausnutzung von zwei positiven Wirkeffekten begegnet.

Man erreicht durch den Einsatz von räumlichen Kurvengetrieben oder Schrauben- getrieben mit Wälzschraubgelenk einerseits, daß an die Stelle von Gleitreibung eine wesentlich verschleißärmere Rollreibung tritt und somit der Verschleiß durch Reibung an den funktionsbestimmenden Kontaktflächen ganz allgemein geringer wird.

Andererseits verringert die Ausdehnung der Kontaktflächen längs der Bewegungsrichtung beim Schraubengetriebe-und zusätzlich die geringere Flächenpressung beim Schraubengetriebe mit Gleitschraubgelenk-die Ungleichmäßigkeit der Abnutzung an den funktionsbestimmenden Kontaktflächen des zweiten Kraftübertragungsmittels.

Denn die bei der Kraftübertragung wirksamen Kontaktzonen sind bei einem Zahnrad- Zahnstangentrieb theoretisch linienförmig und besitzen daher eine große Flächenpressung. Demgegenüber sind bei der erfindungsgemäßen Anordnung mit einem Schraubengetriebe-zumindest beim Einsatz eines Gleitschraubgelenks-die Kontaktzonen flächenhaft. Die Flächenpressung verringert sich dadurch ganz wesentlich. Weiterhin werden beim Zahnrad-Zahnstangentriebe die linienformigen Kontaktzonen in Bewegungs- richtung quer zu deren Ausdehnung verschoben, hingegen wird beim Schraubentrieb mit Gleitschraubgelenk ein flächenhafter Kontaktbereich längs einer seiner Ausdehnungs- richtungen bewegt. Das bedeutet, daß jeder Punkt der kontaktierbaren Oberfläche des Hubelementes beim Zahnrad-Zahnstangentrieb jeweils nur in einer ganz bestimmten Position des Hubelementes berührt wird, während beim Schraubentrieb mit Gleitschraub- gelenk die Berührung eines solchen Punktes in einem ganzen Streckenabschnitt der zur Verfügung stehenden Hubstrecke des Hubelementes erfolgt. Verwendet man ein Schraubengetriebe mit Wälzschraubgelenk, so tritt an die Stelle eines flächenhaften Kontaktbereichs ein mehrfacher, theoretisch zwar nur punkt-oder tinienförmiger Kontakt.

Die Kontaktzonen sind hierbei allerdings längs der Bewegungsrichtung angeordnet, weshalb ein Punkt der kontaktierbaren Oberfläche wenigstens in mehreren Positionen innerhalb der zur Verfugung stehenden Hubstrecke des Hubelements berührt wird. Daraus resultiert bei der Verwendung eines Schraubengetriebes eine wesentlich gleichmäßigere Verteilung der Verschleißwirkung am zweiten Kraftübertragungsmittel bei der (für gewöhnlich) sehr ungleichrnäßigen Benutzung der Hubstrecke durch das Schubglied (Hubelement).

Bei der Verwendung eines räumlichen Kurvengetriebes oder Schraubengetriebes als erstes Kraftübertragungsmittel ist die Kraft, die zwischen Kurvenkörper bzw. Gewindespindel und Hubelement wirkt, in Betrag und Richtung während der Kraftübertragungsphase konstant. Somit können störende Einflüsse auf die Bewegung der Getriebeglieder, wie sie bei den ebenen Kurvengetrieben nach DE-PS 474 205, US-PS 4 565 105 bzw. DE- PS 718 316 auftreten, verrnieden werden. Infolge der konstanten Tangentialrichtung der Kurvenflanke des räumlichen Kurvenkörpers beim Kontakt mit der Kurvenrolle während der Kraftübertragungsphase hat auch eine Abweichung des Wirkradius der Kurvenrolle vom Sollwert und ein paralleler Versatz der Bewegungsbahn der Kurvenrolle keinen Einfluß auf die Konstanz des Übersetzungsverhältnisses des Kraftübertragungsmittels.

Zeichnungen und Beschreibung der Ausführungsbeispiele Die Erfindung soll anhand mehrerer Ausfiihrungsbeispiele und dazugehörigen Abbildungen näher erläutert werden. Es wird dabei vorausgesetzt, daß die Übersetzungs- einstellung über die hier betrachteten Zeitabschnitte gerade konstant gehalten wird.

Es zeigen die Fig. 1 a in einer teilweise schematischen Darstellung die wesentlichen Elemente des erfindungsgemäßen Getriebes, die Fig. Ib das Getriebe nach Fig. la in einer Schnittdarstel l ung, die Fig. 2 im teilweisen Schnitt eine erfindungsgemäße Ausführungsform eines ersten Kraftübertragungsmittels einer Getriebeeinheit, die Fig. 3 im teilweisen Schnitt eine erfindungsgemãße Ausführungsform eines zweiten Kraftübertragungsmittels einer Getriebeeinheit, die Fig. 4a, b Elemente eines Schraubgelenks für ein Schraubengetriebe, das als erstes Kraftübertragungsmittel dienen soll, die Fig. 5a eine weitere Ausgestaltung der Erfindung mit einem räumlichen Kurvengetriebe als erstes und einem ebenen Kurvengetriebe als zweites Kraftübertragungsminel, die Fig. 5b eine Schnittdarstellung zu Fig. 5a, die Fig. 6 schematisch eine Ausgestaltung der Erfindung unter Verwendung eines ebenen Kurvengetriebes als erstes und eines Schraubengetriebes als zweites Kraftüber- tragungsmittel und die Fig. 7 ein erfindungsgemäßes erstes Kraftübertragungsmittel, gebildet durch ein Schraubengetriebe mit einer Kupplungsvorrichtung.

Die Fig. I a-sie entspricht zugleich einem Schnitt entlang C--D in Fig. Ib-zeigt schematisch ein Getriebe gemäß der Erfindung, dessen zwei gleichartig aufgebaute Getriebeeinheiten I und II nebeneinander angeordnet sind. Die Fig. Ib entspricht einem Schnitt entlang A--B in der Fig. Ia. In jeder Getriebeeinheit wird für das erste Kraftübertragungsmittel I ein räumliches Kurvengetriebe mit einem Kurvenzylinder 3, versehen mit Nutkurven 4, verwendet. Der Kurvenzylinder ist verdrehfest auf einer Antriebswelle 2 befestigt. Als Eingriffsglied 5 dient ein den Kurvenzylinder 3 konzentrisch umschließendes Hülsenelement, das innenwandig zwei Kurvenrollen aufweist. Das Eingriffsglied wird mit Hilfe von Linearkugellagern 6 longs kreisrunder Führungsschienen 19 geführt. Über ein Drehgelenk 7, einen Gelenktrager 8 und eine Führung 9, ausgebildet als Linearkugellager, erfolgt eine Kraftübertragung vom Eingriffsglied 5 auf einen zweiarmigen Hebel, gebildet durch eine runde Hebelschiene 10, die an einem Hebelschienenträger 20 befestigt ist. Der Hebelschienenträger ist um eine Achse G--G' drehbar in einem Lagerhalter 21 eines Rahmens 22 gelagert. Die Achse G--G'ist damit die Drehachse des zweiarmigen Hebels. Auf der anderen Seite der Hebelschiene 10 wird die Hebelbewegung über eine auf der Hebelschiene bewegliche Führung 12, die ebenfalls als Linearkugellager ausgebildet ist, auf einen Gelenkträger 14 übertragen. Der Gelenkträger ist über ein Drehgelenk 13 an einem Schubglied 15 eines zweiten Kraftübertragungsmittels 11 drehbar befestigt. Das Schubglied besitzt Innengewinde und bildet als Mutter das Gegenstück zu einer Gewindespindel 16, die drehbar auf einer Abtriebswelle 18 gelagert ist. Die Bewegung des Schubgliedes 15 wird auf diese Weise in eine Drehschwingung der Gewindespindel 16 umgeformt. Die Führung des Schubgliedes (hier nicht dargestellt). erfolgt-wie beim Eingriffsglied 5-mit Hilfe von Linearkugellagern längs runder Führungsschienen, die zur Antriebswelle 2, der Abtriebswelle 18 und den Führungsschienen 19 parallel verlaufen. Von der Drehschwingung der Gewindespindel 16 wird jeweils in der Kraftübertragungsphase der Abschnitt gleichformiger Drehbewegung über eine selbstschaltende oder schaltbare Kupplung 17 auf die Abtriebswelle 18 übertragen.

Das Drehgelenk 7 besitzt eine Drehachse H--H', wahrend sich das Drehgelenk 13 um eine Achse I--r dreht. Die Achsen G--G', H--W und I--l'müssen sich im gleichen Abstand von der Hebelschiene 10 befinden und parallel zueinander verlaufen. Damit wird garantiert, daß sie stets in einer gemeinsamen und zur Hebelschiene parallelen Ebene liegen.

Der Rahmen 22 kann mit Hilfe von Gewindespindeln 24 und Muttern 23 relativ zum Gehäuse verschoben und in einer vorgewählten Position fixiert werden. Die Verdrehung der Gewindespindeln erfolgt immer gleichsinnig und um jeweils gleiche Beträge, z. B. unter Verwendung eines durch ein Handrad 26 betatigten Kettentriebs 25.

Die Bewegung der Schubglieder 15 ist von der jeweiligen Ubersetzungseinstellung der Hebe ! abhängig, wobei sich das Übersetzungsverhältnis aus dem Verhaltnis der wirksamen Hebellangen HG : GI des Hebels bestimmt. Die wirksamen Hebellängen werden durch die Positionierung des Rahmens 22 mit Hilfe der Gewindespindeln 24 festgelegt, da der Rahmen die Lagerhalter 21 für die drehbare Lagerung der Hebel trägt. Durch die Verdrehung der Gewindespindeln kann somit das Obersetzungsverhiiltnis stufenlos verstellt werden und innerhalb gewisser Grenzen jeden beliebigen, vorgegebenen Wert annehmen. Die versetzte Aufhängung der Hebelschienen 10 am Hebelschienenträger 20 ermöglicht es in der hier beschriebenen Ausführungsform, den Rahmen 22 soweit zu verschieben, bis sich die Achsen G--G'und I-I'überdecken. Dadurch kann die Abtriebsdrehzahl (bei umlaufender Antriebswelle) bis auf den Wert Null abgesenkt werden.

Fig. 2 zeigt im Aufriß, teilweise geschnitten, eine mögliche Ausführungsform eines räumlichen Kurvengetriebes als erstes Kraftübertragungsmittel, wobei die Linear- kugellager 6 und der Gelenktrager 8 und eine Hülse 27 des Eingriffsgliedes 5 in einer die Mittelachsen von Antriebswelle 2 und Führungsschienen 19 enthaltenden Schnittebene geschnitten dargestellt sind. Das raumliche Kurvenglied ist als Kurvenzylinder 3 ausgebildet, der zwei langs der Antriebswelle versetzt und um diese um 180° zueinander gedreht angeordnete Nutkurven 4 aufweist. Das Eingriffsglied 5 des Kurvengetriebes mit seiner den Kurvenzylinder konzentrisch umfassenden Hülse 27 und zwei versetzt zueinander und um 180° gedreht angeordneten Kurvenrollen 28 wird durch Linearkugellager 6 geführt, die sich entlang der gestellfesten Führungsschienen 19 bewegen können. Durch die besondere Ausgestaltung des Eingriffsgliedes 5 als ein den Kurvenzylinder umfassendes Bauteil kann es mit mehreren Kurvenrollen ausgestattet werden. Deren axiale Versetzung und Verdrehung um die Wellenachse erfordert auch eine entsprechende Versetzung und Verdrehung der zugehörigen Nutkurven 4 auf dem Kurvenzylinder 3. Um zu erreichen, daß sich unerwünschte Kraftkomponenten weitgehend gegenseitig aufheben, ist eine gewissermaßen symmetrische Anordnung der Kurvenrollen von Vorteil. Verwendet man also n Kurvenrollen, wobei n = 1,2,3... ist, so sind diese am günstigsten um die Wellenachse um 360°/n gedreht zueinander anzuordnen.

Die vom Kurvenzylinder auf das Eingriffsglied ubertragene Kraft versetzt dieses in eine Hin-und Herbewegung, die wiederum über einen Gelenkträger 8 und ein Linearkugel- lager 9 in eine schwingende Drehbewegung der Hebelschiene 10 des zweiarmigen Hebels umgeformt wird. Die Kraftübertragung vom Eingriffsglied 5 auf den Gelenkträger 8 erfolgt über das als Radialkugellager ausgebildete Drehgelenk 7. Das Drehgelenk 7 ermöglicht es dem Gelenkträger 8, sich standing an die veränderliche Ausrichtung der Hebelschiene anzupassen.

Fig. 3 zeigt im teilweisen Schnitt ein räumliches Kurvengetriebe, das als zweites Kraftübertragungsmittel Verwendung findet. Hierbei sind-wie auch in Fig. 2- eine Hülse 29 des Schubgliedes 15, das als Eingriffsglied des Kurventriebs dient, die Linearkugellager 30 und der Gelenkträger 14 geschnitten dargestellt, wobei die Schnittebene durch die Mittelachsen von Abtriebswelle 18 und Führungsschienen 31 verläuft. In diesem Ausfiihrungsbeispiel weist das räumliche Kurvengetriebe ein zylinderförrniges Kurvenglied 32 auf, das wie ein (zweigängiges) Gewinde zwei offene Nutkurven 33 mit konstanter Steigung besitzt, die mehrere Umdrehungen beschreiben.

Wegen der konstanten Steigung der Nutkurven ist es hierbei möglich, daß sich jede Nutkurve gleichzeitig mit mehreren Kurvenrollen 34 im kraftübertragenden Eingriff befindet. Dadurch wird die zu übertragende Kraft auf mehrere Kurvenrollen verteilt. Wie auch beim Schraubengetriebe mit Wälzschraubgelenk, ist also ein Mehrfachkontakt zwischen dem Kurvenglied 32 und dem Schubglied 15 vorhanden, wobei auch hier die Kontaktzonen auf dem Kurvenglied längs der Bewegungsrichtung versetzt sind. Dadurch wird eine gleichmäßigere Verteilung der Verschleißerscheinungen auf dem Kurvenkorper längs der relativen Bewegungsrichtung der Kurvenrollen möglich.

Die Funktionsweise des Gelenktragers 14 und des Drehgelenks 13 entspricht der der Anordnung nach Fig. la.

Die schaltbare oder selbstschaltende Kupplung ist in dieser Figur nicht dargestellt In Fig. 4 a ist eines der beiden relativ zum Gestell beweglichen Glieder eines Schraubengetriebes, das als erstes Kraftübertragungsmittel dienen soll, im Bereich des Schraubgelenks dargestellt. Ein Glied 35 besitzt einen Bolzen als (Schraub)-Gelenk- element 36, welches damit eine einem Außengewinde vergleichbare raumgeometrische Form aufweist. In der Darstellung sind hier nur die Profilerhebungen 37 mit je zwei Flanken, angedeutet durch ihre Kanten 38, gezeigt. Auf die Form des Profils soll hier nicht weiter eingegangen werden. Im Unterschied zu den sonst üblichen Gewindearten machen jedoch die Gewindeerhebungen hierbei nur einen kleinen Anteil an der gesamten Mantelfläche des Gelenkelements aus. Da das Schraubengetriebe mit dem (Schraub)- Gelenkelement gemäß der Erfindung als erstes Kraftübertragungsmittel benutzt werden soll, muß bei einer relativen Drehung zwischen den beiden durch das Gelenk verbundenen Gliedern in nur einer Drehrichtung die translatorische Komponente der Relativbewegung in beiden Richtungen vorhanden sein. Somit müssen die Gewindeerhebungen Rechts-und Linksgewindeabschnitte 39 und 40 aufweisen, die sich mittels abgerundeter Zwischenabschnitte 41 zu geschlossenen Kurven ergänzen.

Die Rechtsgewindeabschnitte befinden sich während der Lastbewegung im Eingriff mit dem anderen beweglichen Glied und erzeugen dabei eine langsame Schubbewegung.

Dagegen bewirken die Linksgewindeabschnitte eine schnelle Schubbewegung in umgekehrter Richtung, die als Rückholbewegung dient.

In Fig. 4 b sind zusätzlich zu den in Fig. 4 a gezeigten Einzelheiten zur Gewindeform des Gliedes 35 die Profilerhebungen 37'des (Schraub)-Gelenkelementes des anderen beweglichen Gliedes (hier nicht dargestellt)-in einer möglichen Eingriffsstellung mit dem Gelenkelement 36-angedeutet.

Die Fig. 5 a stellt ein erfindungsgemäßes Getriebe mit zwei Getriebeeinheiten prinzipiell gleichen Aufbaus dar. Während sich die ersten Kraftübertragungsmittel 1 der beiden Getriebeeinheiten nebeneinander befinden, sind deren zweite Kraftübertragungsmittel 11 in der Darstellung hintereinander angeordnet. Einen teilweisen Schnitt entlang der Schnittlinie E-F dieser Abbildung zeigt Fig. 5b, bei der die ersten Kraftübertragungs- mittel I beider Getriebeeinheiten zu sehen sind.

Als erste Kraftübertragungsmittel I dienen dabei räumliche Kurvengetriebe mit Kurven- gliedern 42, die auf der Antriebswelle 2 befestigt sind. Jedes Eingriffsglied 43 der Kurven- getriebe besteht aus einer Hülse 44 mit zwei darin drehbar gelagerten Kurvenrollen 45.

Das Eingriffsglied wird wiederum durch zwei Linearkugellager 46 geführt, die sich hier allerdings auf der Antriebswelle 2 hin-und herbewegen und mit dieser umlaufen können.

Eine relative Drehung zwischen den Linearkugellagern 46 und dem Eingriffsglied 43 wird durch Kugellager 47 ermöglicht. Ein Linearkugellager 60 verhindert ein Umlaufen des Eingriffsgliedes zusammen mit der Antriebswelle 2.

Jedes der beiden Linearkugellager 60 läuft wiederum auf einer Führungsschiene 48.

Die Rotation der Antriebswelle wird durch die Kurvenglieder 42 und die Kurvenrollen 45 in eine Hin-und Herbewegung des Eingriffsgliedes 43 umgewandelt. Diese Translationsbewegung wird mittels einer am Eingriffsglied drehbar wälzgelagerten Laufrolle 49 und einer mit ihr im Eingriff befindlichen Schleife 50 in eine Hin-und Herbewegung eines Schubgliedes 51 umgeformt. Das Schubglied ist zugleich Eingriffs- glied eines ebenen Kurvengetriebes mit einer Kurvenscheibe 52, die um die Abtriebs- welle 18 drehbar gelagert ist und eine Nutkurve 53 in der Form einer Kreisevolvente besitzt. Das ebene Kurvengetriebe stellt das zweite Kraftübertragungsmittel 11 des Gesamtgetriebes dar.

Die Hin-und Herbewegung des Schubgliedes 51 wird durch eine an ihm befestigte Kurvenrolle 54, die sich in der Nutkurve 53 bewegt, in eine Drehschwingung der Kurvenscheibe 52 umgewandelt. Von dieser Drehschwingung wird jeweils in der Kraft- übertragungsphase der Abschnitt gleichförmiger Drehbewegung über eine hier nicht dargestellte schaltbare oder selbstschaltende Kupplung auf die Abtriebswelle übertragen.

Das Schubglied 51 ist verschiebbar in Linearkugellagern 55 gelagert. Diese sind an einer Stellscheibe 56 befestigt, die um die Abtriebswelle 18 drehbar ist. Auf beiden Seiten der Stellscheibe ist das zweite Kraftübertragungsmittel 11 von jeweils einer der beiden Getriebeeinheiten angeordnet. Die Winkelstellung der Stellscheibe läßt sich mit Hilfe einer an ihrem Außenumfang angebrachten abschnittsweisen Verzahnung 57, in die ein Schneckenrad 58-betätigt durch ein Handrad 59-eingreift, stufenlos verändern und in einer vorgewählten Position fixieren. Die sich aus der jeweiligen Stellung der Stellscheibe 56 ergebende mögliche Bewegungsrichtung des Schubgliedes 51 legt damit auch dem Betrag nach die Bewegungsgröße fest, die vom Eingriffsglied 43 durch die Laufrolle 49 auf das Schubglied 51 übertragen wird. Somit bestimmt die jeweilige Winkelstellung der Stellscheibe auch das Übersetzungsverhältnis zwischen der geradlinigen Bewegung des Eingriffsgliedes 43 des ersten Kraftübertragungsmittels 1 und der gleichfalls geradlinigen Bewegung des Schubgliedes 51 des zweiten Kraft- übertragungsmittels 11 und folglich auch das Ubersetzungsverhältnis des Gesamtgetriebes.

Die Fig. 6 stellt schematisch ein Getriebe gemäß der Erfindung dar, bei dem ein auf der Antriebswelle 2 befestigtes ebenes Kurvenglied zwei Getriebeeinheiten I und II antreibt, deren zweite Kraftübertragungsmittel 11 auf der Abtriebswelle 18 axial nebeneinander angeordnet sind.

Als ein erstes Kraftübertragungsmittel I wird ein ebenes Kurvengetriebe mit einem Kurvenglied 61 verwendet, das aus zwei deckungsgleichen und synchron sich drehenden, einseitig mit je zwei Nutkurven 63 versehenen Kurvenscheiben 62 besteht, die verdrehfest mit der Antriebswelle 2 verbunden sind. Zwecks einer besseren Übersichtlichkeit ist die vordere Kurvenscheibe nicht dargestellt.

Im Lastbereich-in der Figur zwischen den Positionen M (M') und NtN1) bei rechts- drehender Scheibe-haben die Kurvenflanken der Nutkurven 63 jeweils die Gestalt einer zum gleichen erzeugenden Kreis P gehörigen Kreisevolvente. Als Eingriffsglied dient jeweils eine einfache Achse mit zwei auf ihr drehbar gelagerten Kurvenrollen 64, von denen jede mit einer Kurvenscheibe im Eingriff steht. Das Eingriffsglied wird mittels Führungsrollen 65 entlang von Führungsschienen 66 in einer Führungsbahn K-K' geradlinig geführt. Mit Hilfe von Hebelschienenrollen 67, die auf derselben Achse wie die Kurvenrollen und die Führungsrollen drehbar gelagert sind, wird die Bewegung des Eingriffsgliedes auf ein Hebelsystem mit Hebelschienen 68 übertragen Jede Hebelschiene ist drehbar gelagert und bewegt eine Mutter 69, die als Schubglied für ein zweites Kraftübertragungsmittel 11 dient, über eine an der Mutter angebrachte Hebelschienenrolle 70.

Das Schubglied wird durch-hier nicht dargestellte-Linearfiihrungen entlang von Führungsschienen geführt, die-wie die Abtriebswelle 18-parallel zur Führungsbahn K--K' und zu den Führungsschienen 66 verlaufen. Die Mutter 69 läßt eine Gewindespindel 71 des Kraftübertragungsmittels 11 Drehschwingungen ausfuhren. Von diesen Drehschwingungen werden jeweils in der Kraftübertragungsphase die Abschnitte g) eichfbrmiger Drehbewegung über eine selbstschattende oder schaltbare Kupplung 72 auf die Abtriebswelle 18 übertragen.

Die drehbare Lagerung des Hebelsystems erfolgt in Lagerhaltern 73 mittels durch Kröpfung versetzt angeordneter Achsstummel. Die Lagerhalter sind an einem Rahmen 74 befestigt, der unter Verwendung von Gewindespindeln 75 und Muttern 76 relativ zum Gehäuse verschoben und in der vorgewählten Position fixiert werden kann. Die Verdrehung der Gewindespindeln erfolgt immer gleichsinnig und um jeweils gleiche Beträge unter Verwendung eines Übertragungsgetriebes, z. B. eines Kettentriebes 77, betätigt durch ein Handrad 78.

Die Verwendung mehrerer Gewindespindeln und Muttern sowie des Übertragungs- getriebes kann entfallen, wenn eine entsprechende Führung die Versetzung des Rahmens mit ausreichender Genauigkeit der Parallelität gewährleistet.

Die versetzte Anordnung der Drehachsen L--L'am Hebelsystem enmöglicht es, diese bis zu den Führungsschienen der Muttern 69 und auch darüber hinaus zu verschieben.

Dadurch kann die Abtriebsdrehzahl bis auf den Wert Null abgesenkt und bei einer Ausstattung mit geeigneten Kupplungen auch eine Umkehr der Drehrichtung der Abtriebswelle 18 (bei unveränderter Antriebsrichtung) vorgenommen werden.

Fig. 7 zeigt in einer Seitenansicht die ersten Kraftübertragungsmittel von zwei Getriebe- einheiten I und II in einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform. Als Kraft- übertragungsmittel werden hierbei Schraubengetriebe venvendet, die eine Kupplungs- vorrichtung zum Verbinden bzw. Trennen der Antriebswelle 2 mit bzw. von den Gewindespindeln 79 und 80 des Schraubengetriebes besitzen.

Die Antriebswelle 2 dreht sich zusammen mit einer auf ihr axial verschiebbaren, aber verdrehfest (z. B. mittels Gleitfeder) angeordneten Kupplungs-Schiebetrommel 81 mit einer Anschlagscheibe 82. Deren Drehbewegung wird wiederum auf wenigstens eine der benachbart zu ihren beiden Seitenflächen befindlichen Kupplungstrommeln 83,84 übertragen. Zu diesem Zweck sind auf dem Auf3enmantel der Kupplungs-Schiebetrommel zwei Sperrzähne 85,86 und auf den Kupplungstrommeln, den Sperrzähnen zugeordnet, je eine um eine Achse 87 bzw. 88 schwenkbare Klinke 89 bzw. 90 angebracht. Bei einer Kupplung mit einer der beiden Kupplungstrommeln befindet sich deren Klinke mit dem benachbarten Sperrzahn der Kupplungs-Schiebetrommel im Eingriff. Die Bewegung der Klinken begrenzen Anschläge 91. Durch Rückstellfedem können die Klinken in einer geneigten Ruhestellung fixiert werden. Die Kupplungs- trommeln 83 bzw. 84 sitzen auf den Gewindespindeln 79 bzw. 80 und sind mit ihnen fest verbunden. Beide sind zusammen auf der Antriebswelle 2 drehbar, aber nicht axial verschiebbar gelagert. Die Gewindespindel 79 besitzt ein Rechtsgewinde und befindet sich in Eingriff mit einer Mutter 92. Die Gewindespindel 80 weist dagegen ein Linksgewinde auf und befindet sich in Eingriff mit einer Mutter 93. Die Muttern 93 bzw 94 bilden zusammen mit den mit ihnen fest verbundenen Führungsgestellen 94 bzw. 95, deren beide Enden Linearkugellager 96 sowie Andruckrollen 97 tragen, jeweils ein Schubglied. Bei Drehung der Gewindespindel erfolgt eine Längsbewegung der Mutter und damit des Schubgliedes in Achsrichtung der Antriebswelle 2, wobei dieses durch die Linearkugellager entlang von Führungsschienen 98 geführt wird.

Besteht durch eine Kupplung eine Verbindung zwischen der Kupplungs-Schiebetrommel und einer der beiden Kupplungstrommeln, wird mit dieser Kupplungstrommel zugleich auch die mit ihr verbundene Gewindespindel bewegt und damit deren Schubglied in Achsrichtung auf die Mitte zu (in Richtung der Kupplungs-Schiebetrommel 81) verschoben. Am Ende dieser Hubstrecke berühren dessen Andruckrollen 97 die Anschlagscheibe 82 der Kupplungs-Schiebetrommel und verschieben diese in Richtung der anderen Kupplungstrommel. Infolgedessen kommt es zu einer schlüssigen Verbindung zwischen dieser Kupplungstrommel und der Kupplungs-Schiebetrommel. Die zuvor bestehende Verbindung von Kupplungs-Schiebetrommel und Kupplungstrommel wird danach gelöst. Eine Torsionsfeder 99 bzw. 100 führt anschließend die Gewindespindel, zusammen mit der nunmehr ausgekuppelten Kupplungstrommel, wieder in die Ausgangsstellung zurück, wobei auch deren Schubglied in Richtung seiner äußeren Endstellung zurückbewegt wird. Dieser Vorgang wiederholt sich wechselweise im Zusammenspiel der Kupplungs-Schiebetrommel mit jeweils einer der beiden Kupplungstrommeln, wobei die Torsionsfedem immer abwechselnd ein Zurückdrehen der Gewindespindel 79 bzw. 80 und damit eine Rückholbewegung für das mit ihr im Eingriff befindliche Schubglied bewirken. Die Übertragung der Trans- lationsbewegung des Schubgliedes erfolgt in dieser Ausführungsform-in gleicher Weise wie auch in dem Beispiel der Fig. I a, b-über Gelenkträger 101,102 auf drehbare Hebelschienen 103,104.

Liste der Bezugszeichen erstes Kraftübertragungsmittel 32,42 Kurvenglied (er) 2 Antriebswelle 61" 3 Kurvenzvlinder 35 Glied 63 Nutkurve (n) 36 Gelenkelement 5,43 Eingriffsglied 37, 37'Profilerhebungen 6,30,46,55 Linearkugellager 38 Kanten 60,96"39 Rechtsgewindeabschnitt 7,13 Drehgelenk 40 Linksgewindeabschnitt 8,14,101, 102 Gelenkträger 41 Zwischenabschnitt 9,12Führung 47 Kugellager 10,68,103, Hebelschiene (n) 49 Laufrolle 104 Schleife 11 zweites Kraftübertragungsmittel 52,62 Kurvenscheibe (n) 15,51 Schubglied 56 Stellscheibe 16,24,75,79, Gewindespindel (n) 57 Verzahnung 71,80 58 Schneckenrad 17,72 Kupplung 65 Führungsrollen 18 Abtriebswelle 67,70 Hebelschienenrolle (n) 19,31,48, Führungsschiene (n) 81 Kupplungs-Schiebe- 66,98"trommel 20 Hebelschienenträger 82 Anschlagscheibe 21,73 Lagerhalter 83,84 Kupplungstrommel 22,74 Rahmen 85,86 Sperrzahn 23,29,76 Mutter (n) 87,88 Achse Klinke 25,77 Kettentrieb 91 Anschlag 26,59,78 Handrad 94,95 Führungsgestell 27,29,44 Hülse 9 ? Andruckrollen 28,34,45, Kurvenrollen 100,99 Torsionsfeder 54,64"I. II Getriebeeinheit G-G', H-H', I-I'Achse M, M', N, N'Position P erzeugender Kreis K-K'Führungsbahn L-L'Drehachse