Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Behälter für ein Dosiersystem, welches in den Innenraum einer Geschirrspülmaschine angeordnet werden kann und dazu dient, eine Zubereitung wie beispielsweise eine Reinigungszubereitung in den Innenraum abzugeben.

Die EP 2 296 520 B1 offenbart ein solches Dosiersystem mit Behälter und einem Dosiergerät. Ein Gehäuse des Behälters bildet mehrere Kammern aus, in denen jeweils eine Zubereitung bevorratet ist. Jeder Kammer ist ein Anschlussstück zugordnet, mit dem sich der Behälter mit dem Dosiergerät zur Ausbildung einer flüssigkeitsdichten Verbindung verbinden lässt. Das Dosiergerät weist dazu mehrere Anschlussaufnahme auf. Mit einem dieser Anschlussaufnahmen lässt sich jeweils das Anschlussstück der Kammer verbinden. Das Dosiergerät und der damit verbundene Behälter werden dann in den Innenraum gestellt und ein Spülgang kann beginnen. Das Dosiergerät tauscht mit der Geschirrspülmaschine Signale aus, damit die Zubereitungen aus den Kammern während des Spülvorgangs zu unterschiedlichen Zeitpunkten und in unterschiedlichen Mengen in Abhängigkeit von diversen Parametern zielgerichtet ausdosiert werden können.

Dosiergerät und Behälter sind lösbar miteinander verbunden, sodass ein Austausch des Behälters möglich ist, wenn dieser nach mehreren Spülgängen entleert ist. Zum Austausch müssen - zunächst für den entleerten Behälter - die einzelnen Verbindungen zwischen Anschlussstück und Anschlussaufnahme getrennt werden. Danach müssen - für den neuen oder aufgefüllten Behälter - die einzelnen Verbindungen wieder hergestellt werden. Bei der EP 2 296 520 B1 handelt es sich um eine Steckverbindung zwischen Anschlussstück und Anschlussaufnahme, bei der das Anschlussstück zum Herstellen der Steckverbindung mit einer gewissen Druckkraft in die Anschlussaufnahme gedrückt und um Lösen der Steckverbindung das Anschlussstück mit einer gewissen Zugkraft aus der Anschlussaufnahme gezogen werden muss. Die dafür erforderlichen Kräfte werden dabei über das Gehäuse des Behälters in das Anschlussstück eingeleitet. Das Gehäuse des Behälters muss daher stabil ausgebildet sein, um die notwendigen Kräfte übertragen zu können.

Die erforderliche Stabilität des Gehäuses des Behälters macht zu einem gewissen Materialeinsatz notwendig. Insbesondere wenn der Behälter als Einweg-Behälter ausgebildet ist und nach Entleerung nicht mehr aufgefüllt werden kann und entsorgt werden muss, sollte der Behälter kostengünstig herstellbar sein und ökologisch möglichst nachhaltig sein.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein Behälter für ein in einer Geschirrspülmaschine platzierbares Dosiersystems bereitzustellen, der kostengünstig und ressourcenschonend herstellbar ist und dessen Austausch einfach durchgeführt werden kann. Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird mit der Merkmalskombination gemäß Anspruch 1 gelöst. Ausführungsbeispiele der Erfindung können den Unteransprüchen zu Anspruch 1 entnommen werden.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Anschlussstück einen Grundkörper und einen an dem Grundkörper befestigten Fingerring aufweist, der von einer Ausgangsposition in eine Aktivposition bewegbar ist, wobei in der Aktivposition der Fingerring von einem menschlichen Finger hintergriffen werden kann, um eine Kraft in den Grundkörper einzuleiten, durch die das Anschlussstück von der Anschlussaufnahme getrennt werden kann. Somit es ist möglich, die erforderliche Kraft zum Lösen der Verbindung Anschlussstück/Anschlussaufnahme direkt in das Anschlussstück bzw. in dessen Grundkörper einzuleiten. Die Einleitung der erforderlichen Trennkraft über das Gehäuse des Behälters ist nicht notwendig. Entsprechend sind bei der Konstruktion, Auslegung und Auswahl des Herstellverfahrens des Behälters des Gehäuses geringere Anforderungen zu erfüllen, was dessen Stabilität und Steifigkeit angeht. Der Behälter lässt sich daher mit geringerem Materialaufwand herstellen, was die Kosten reduziert und die Umwelt schont. Auch bestehen nun mehr Freiheitsgrade bei der Auswahl des geeigneten Materials für das Gehäuse des Behälters.

Der Fingerring lässt sich in der Aktivposition von einem Finger hintergreifen. Entsprechend muss in der Aktivposition der Fingerring gut zugänglich sein, was mit einem gewissen Platzbedarf einhergeht, da im Idealfall der Fingerring frei in den Raum ragt. Diese gute Zugänglichkeit des Fingergriffs ist aber nur in der Aktivposition, nicht in der Ausgangsposition notwendig. Die Ausgangsposition kann daher so gewählt werden, dass der Fingerring nur wenig Platz benötigt bzw. den Platzbedarf des Grundkörpers nur geringfügig vergrößert. Dies bedeutet, dass das Dosiersystem bestehend aus Dosiergerät und Behälter kompakt aufgebaut sein kann, damit es im Innenraum der Geschirrspülmaschine nur wenig Platz einnimmt, der eigentlich für das zu spülende Geschirr vorgesehen ist. Ein geringer Platzbedarf des Fingerrings in Ausgangsposition bedeutet daher letztlich mehr Platz für das Geschirr in der Geschirrspülmaschine. Wenn sich der Fingerring in der Aktivposition befindet, ist hingegen der Platzbedarf des Fingerrings nicht entscheidend. Die Aktivposition wird nur im Falle eines Austausches des Behälters eingenommen. Für den Austausch des Behälters wird das Dosiersystem aus dem Innenraum der Geschirrspülmaschine genommen.

In einem Ausführungsbeispiel lässt sich der Fingerring ausgehend von der Ausgangsposition um eine Schwenkachse in die Aktivposition drehen. Vorzugsweise ist zwischen Fingerring und Grundkörper ein Scharnier in Form oder Art eines Filmscharniers vorgesehen, welches einstückig an dem Fingerring und dem Grundkörper angeformt ist.

Vorzugsweise ist der Fingerring mit dem Grundkörper durch zwei Verbindungsstege verbunden. Bei der Bewegung von der Ausgangsposition in die Aktivposition werden die Verbindungsstege zwar verformt, doch sind diese so ausgelegt, dass sie die auf den Fingerring wirkende Kraft des eingehakten Fingers auf den Grundkörper sicher übertragen können. Die Verbindungsstege können als Teile eines Filmscharniers aufgefasst werden, wobei dann die räumliche Anordnung der Verbindungstege zueinander die Schwenkachse des Filmscharniers festlegen. Zwischen der Ausgangsposition und der Aktivposition kann ein Schwenkwinkel vom 80 bis 100°, vorzugsweise 90° liegen.

Vorzugsweise bildet der Fingerring mit dem Grundkörper und den zwei Verbindungsstegen eine Lasche mit geschlossenem Umfangsbereich. Der geschlossene Umfangsbereich ist stabil und kann hohe Zugkräfte aufnehmen.

Der Fingerring kann kreisrund sein. Er kann sich in Umfangsrichtung über einen Winkelbereich von 180° bis 270° erstrecken. Bei dem Ausführungsbeispiel mit den zwei Verbindungsstegen kann der Fingerring ein Kreisbogen sein, an dessen Ende jeweils ein Verbindungssteg angeordnet ist. Der Fingerring kann auch ovalförmig oder mehreckig sein.

Der Fingerring kann eine Grifflasche aufweisen, um den Fingerring aus der Ausgangsposition zu bewegen. In der Nähe der Grifflasche kann ein Fixierungssteg vorgesehen sein, der den Fingerring in der Ausgangsposition am Grundkörper hält. Um den Fingerring aus der Ausgangsposition zu bewegen, muss daher zunächst der Fixierungssteg getrennt werden. Der Fixierungssteg ist daher vorzugsweise sehr dünn oder schwach ausgelegt und lässt sich mit wenig Kraft brechen. Die Verbindungsstege hingegen sind gegenüber dem Fixierungssteg robuster auszulegen, da die Kraft, die für das Trennen der Verbindung zwischen Anschlussstück und Anschlussaufnahme notwendig ist, von dem Fingerring auf den Grundkörper über die Verbindungsstege Kraft übertragen wird.

In einem Ausführungsbeispiel weist der Grundkörper ein Einschweißteil mit einem Zuflusskanal auf, wobei das Einschweißteil dichtend an einer Kammerwandung befestigt ist und der Zuflusskanal mit der Kammer verbunden ist. Der Grundkörper kann ein Steckteil mit einem Abflusskanal aufweisen, wobei das Steckteil in die Anschlussaufnahme einsteckbar ist. Das Einstecken erfolgt dabei vorzugsweise durch eine lineare Bewegung. Durch eine entgegengesetzte lineare Bewegung lässt sich das Steckteil dann wieder aus der Anschlussaufnahme ziehen, wobei die erforderliche Zugkraft über den Fingerring in den Grundkörper eingeleitet wird. Eine Längsachse des Zuflusskanals und eine Längsachse des Abflusskanals können einen Winkel von 80° bis 100° einschließen. Vorzugsweise verlaufen die beiden Kanäle senkrecht zueinander.

Der Zuflusskanal und der Abflusskanal können in einem Neuzustand durch eine geschlossene Membran voneinander getrennt sind. Die Membran kann so ausgelegt sein, dass diese beim Verbinden von Anschlussstück und Anschlussaufnahme diese durchstoßen wird. Bei durchstoßener oder eingerissener Membran besteht eine Verbindung zwischen Zuflusskanal und Abflusskanal, sodass die Zubereitung von der Kammer bis zur Anschlussaufnahme des Dosiergeräts gelangen kann. Die Membran kann zudem dafür sorgen, dass im Neuzustand die Kammer lüft- und flüssigkeitsdicht abgeschlossen ist. Damit ist die Zubereitung in der Kammer von der Umgebung getrennt und kann für längere Zeit im Behälter gelagert werden. Erst wenn der Behälter mit dem Dosiergerät verbunden wird, verliert die Membran ihre abdichtende Wirkung.

Die Membran kann einstückig an dem Grundkörpers angeformt sein. Der Grundkörper mit der Membran lässt sich bevorzugt durch Spritzgießen von Kunststoff erzeugen, wobei sichergestellt werden muss, dass das Durchstoßen/Einreißen der Membran beim Verbinden von Anschlussstück und Anschlussaufnahme nicht zu große Kräfte benötigt. Die Membran kann daher sehr dünn sein, beispielsweise zwischen 0,01 bis 0,5 mm oder 0,04 bis 0,2 mm, bevorzugt 0,08 bis 0,12 mm. Eine solch geringe Wandstärke der Membran kann dadurch erreicht werden, dass nach dem Spritzgießen die Membran der Kraft eines Stempelwerkzeugs ausgesetzt ist, durch den die Wandstärke auf das erforderliche Maß reduziert wird.

Damit die Membran auch beim Einsetzen des Anschlussstücks in die Anschlussaufnahme reißt, kann der Kunststoff, aus dem die Membran und der Grundkörper sind, mit einem Füllstoff, vorzugsweise mit einem inerten Kunststoff versehen sein. Durch die Wahl des Füllstoffes und durch dessen Gehalt lässt sich die Sprödigkeit des Kunststoffes einstellen. Ein bevorzugter Füllstoff ist dabei Calciumcarbonat (CaCOs). In einem Ausführungsbeispiel, bei dem als Kunststoff Polyolefin und insbesondere Polypropylen (PP) verwendet wird, beträgt der Füllstoffanteil 1 bis 10 %, bevorzugt 4 bis 8 %. Der Kunststoff für den Grundkörper und der Membran darf auch nicht zu spröde sein, damit es nicht bei einer Stoßbelastung (welche beispielsweise bei einem Falltest für den Behälter auftritt) bricht.

Die Korngröße des Füllstoffes wird bevorzugt so gewählt, dass ein Korndurchmesser nicht größer als die Wandstärke der Membran ist. Der Korndurchmesser soll dabei der größte Durchmesser bzw. die größte Erstreckung in einer Richtung sein, sollte das Korn nicht rund sein.

Der Fingerring kann in der Ausgangsposition einen Anpressteller umranden und im Wesentlichen in einer gleichen Ebene wie der Anpressteller liegen. Während der Fingerring in der Aktivposition dazu dient, das Steckteil aus der Anschlussaufnahme ziehen zu können, um die Verbindung Anschlussstück-Anschlussaufnahme zu lösen, dient der Anpressteller dazu, das Steckteil des Grundkörpers in die Anschlussaufnahme zu drücken. Bei diesem Ausführungsbeispiel kann daher auch die für das Herstellen der Verbindung von Anschlussstück und Anschlussaufnahme notwendige Kraft direkt auf das Anschlussstück geleitet werden. Eine Übertragung der Kraft über das Gehäuse des Behälters ist nicht erforderlich. Entsprechend kann der Behälter einfach und leicht ausgelegt werden.

Der Anpressteller kann leicht nach innen gewölbt (konkav) sein und als Anlage für einen menschlichen Fingers dienen, durch dessen Kraft sich das Anschlussstück mit der Anschlussaufnahme verbinden lässt. Durch die nach innen gerichtete Wölbung kann ein Abrutschen des Fingers bei der Druckabgabe vermieden werden. Ein Durchmesser des Anpresstellers beträgt in einem Ausführungsbeispiel 10 bis 20 mm. Bei dem Ausführungsbeispiel mit dem den Anpressteller umschließenden Fingerring wird die effektive Auflagefläche für den Finger vergrößert, da nun auch auf den Fingerring ein Teil der Druckkraft lasten kann.

Die Membran kann in einer Ebene liegen, die sich parallel zur Ebene des Anpresstellers erstreckt. Wenn die Anschlussaufnahme eine spitze Nadel oder eine spitze Ecke aufweist, die die Membran beim Einstecken des Steckteils in die Anschlussaufnahme durchstößt, wirkt die Druckkraft auf den Anpressteller genau senkrecht zur Membran.

Der Anpressteller kann koaxial zur Membran angeordnet sein. Damit kann die Druckraft zum Durchstoßen der Membran direkt oberhalb der Membran ohne seitlichen Versatz angesetzt werden.

Der Grundkörper kann eine dier Belüftung der Kammer dienende Luftkammer mit einer Luftkammerwandung aufweisen, wobei ein Vorsprung an der Luftkammerwandung angeformt ist. Der Vorsprung kann eine Anlage für ein Widerlager der Anschlussaufnahme aufweisen. Die Anlage ist dabei von der Luftkammerwandung beabstandet, sodass eine Kraft, die beim Verbinden von Anschlussstück und Anschlussaufnahme auf die Anlage des Vorsprungs wirkt, ein Biegemoment erzeugt. Durch das Biegemoment wird der Hebel gedreht, wodurch eine Öffnung in die Luftkammerwandung gerissen wird. Der Riss oder Bruch in der Luftkammerwandung ist dabei in erster Linie auf Zugspannungen in der Luftkammerwandung zu rückzu führen, die durch das Biegemoment bzw. die Drehung des Vorsprungs entstehen. Durch das Öffnen der Luftkammerwandung wird die Belüftungsfunktion des Anschlussstücks aktiviert.

Vorzugsweise ist die Luftkammer des Anschlussstücks mit einem Luftrohr bzw. mit einem Luftschlauch verbunden. Ein der Luftkammer abgewandtes Ende des Luftrohrs endet dabei in einem von dem Anschlussstück entfernten Bereich der Kammer. In Einsatzlage des Dosiersystems stellt dieser entfernte Bereich den oberen Bereich der Kammer dar. Beim Ausdosieren der Zubereitung kann dabei Luft in den oberen Bereich der Kammer nachströmen.

Bei einem noch nicht mit dem Dosiergerät verbundenen Behälter sind bedingt durch die noch intakte Membran und der nicht beschädigten Luftkammerwandung die Zubereitungen in den Kammern vollständig von der Umgebung getrennt. Erst wenn Anschlussstück und Anschlussaufnahme miteinander verbunden werden, ist über den Luftkanal und der eingerissenen Membran eine Ausdosierung mit Belüftungsfunktion möglich.

Die Anschlussaufnahme weist zum Zusammenwirken mit dem Vorsprung ein Widerlager auf, gegen die der Vorsprung beim Stecken des Steckteils in die Anschlussaufnahme gedrückt wird. Der Vorsprung knickt dabei ab, was zu einem Riss oder Loch in der Luftkammerwandung führt.

Anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 ein Dosiersystem;

Figur 2 schematisch im Schnitt das Dosiersystem;

Figur 3 schematisch einen erfindungsgemäßen Behälter für das Dosiersystem;

Figur 4 diverse Ansichten eines Anschlussstücks des erfindungsgemäßen Behälters (Figur 4A bis 4B);

Figur 5 weitere Ansichten des Anschlussstücks der Figur 4 (Figur 5A bis 5D);

Figur 6 zwei Schnittansichten des Anschlussstücks der Figuren 4 und 5 (Figuren 6A und 6B); und

Figur 7 das Anschlussstück in einer weiteren Schnittansicht mit Teilen eines Dosiergeräts.

Figur 1 zeigt ein Dosiersystem 1 , das ein Dosiergerät 10 und einen Behälter umfasst. Der Behälter ist innerhalb eines flachen Gehäuses 11 des Dosiergeräts 10 untergebracht und in Figur 1 nicht zu erkennen. In den Figuren 2 und 3 ist das Dosiersystem 1 mit dem Dosiergerät 10 und mit dem mit 40 bezeichneten Behälter schematisch dargestellt.

Das Dosiersystem 1 lässt sich im Innenraum einer Geschirrspülmaschine platzieren und ist ausgelegt, eine oder mehrere Zubereitungen, die sich in dem Behälter 40 befinden, während eines Spülgangs auszudosieren. Das Dosiersystem 1 kann dabei mit der Geschirrspülmaschine Signale, Daten, Steuerbefehle etc. austauschen, damit die Zubereitungen zeitlich und in der Menge zielgenau ausdosiert werden können.

Wie den Figuren 1 und 2 zu entnehmen ist, weist das Gehäuse 11 des Dosiergeräts 10 eine Vorderwand 12 und eine Rückwand 13 auf. Die in ihrer Grundform rechteckige Vorderwand 12 und die ebenfalls in ihrer Grundform rechteckige Rückwand 13 erstrecken sich von einem Boden 14 bis zu einer oberen Gehäusekante 15. In der Nähe der oberen Gehäusekante 15 ist ein Filmscharnier 16 zwischen Vorderwand 12 und Rückwand 13 vorgesehen, so dass das Gehäuse 11 aufgeklappt werden kann und ein Behälterfach 17 (siehe Figur 2) des Dosiergeräts 10 geöffnet ist. Das Behälterfach 17 dient zur Aufnahme des Behälters 40. Im aufgeklappten Zustand des Gehäuses 11 lässt sich der Behälter 40 aus dem Behälterfach 17 entnehmen, um ihn durch einen anderen Behälter zu ersetzen. Der Behälter 40 kann so ausgelegt sein, dass er die Zubereitung oder die Zubereitungen in einem Umfang aufnehmen kann, dass sie für mehrere Spülgänge (beispielsweise für 20 bis 30 Spülgänge) reichen. Nach erfolgter Entleerung kann der Behälter 40 durch einen gefüllten Behälter ersetzt werden. Aus Figur 1 ist weiter zu entnehmen, dass an der Rückwand 13 eine erste Aussparung 18 und eine zweite Aussparung 19 vorgesehen sind. Im Folgenden wird nur auf die erste Aussparung 18 näher eingegangen. Da die zweite Aussparung 19 hinsichtlich ihrer Ausgestaltung zur ersten Aussparung

18 identisch ist, gelten die Ausführungen zur ersten Aussparung 18 sinngemäß auch für die zweite Aussparung 19.

Die erste Aussparung 18 setzt an dem Boden 14 an und erstreckt sich in Richtung der oberen Gehäusekante 15. Die Aussparung 18 ist als eine längliche, kanalartige oder nutartige Aussparung ausgebildet, wobei eine Länge in Längsrichtung der Aussparung (Richtung von Boden 14 zur oberen Gehäusekante 15) deutlich größer ist als eine Breite der Aussparung quer zur Längsrichtung. Die erste Aussparung 19 weist einen Nutboden 20 auf, dessen Abstand zu der Fläche, in der die Rückwand 13 liegt, eine Tiefe der ersten Aussparung 18 definiert. Ausgehend von einem unteren, offenen Ende 21 , welches sich am Boden 14 befindet, bis zu einem oberen, geschlossenen Ende 22 reduziert sich die Tiefe. Entsprechend ist die Tiefe an dem unteren Ende 21 größer als die Tiefe im Bereich des oberen Endes 22. Ausgehend vom unteren Ende 21 verläuft der Nutboden 20 zunächst geradlinig (also die Tiefe ist dort zunächst konstant) und geht dann in einen gekrümmten Abschnitt mit kleiner werdender Tiefe über.

Die beiden Aussparungen 18, 19 dienen jeweils zur Aufnahme eines in etwa senkrecht nach oben stehenden bzw. zur Vertikalen leicht geneigten Haltestabs einer Telleraufnahme einer Geschirrschublade, die sich zum Einräumen und Ausräumen von Geschirr aus dem Innenraum ziehen lässt. Die Telleraufnahme weist in der Regel zwei parallele Reihen von Haltestäben auf, die innerhalb einer Reihe einen gewissen Abstand (Stababstand) aufweisen. Der Abstand der zwei Aussparungen 18,

19 entspricht dabei dem Abstand zwischen den zwei Reihen, so dass sich das Dosiergerät 10 mit dem im Gehäuse 11 befindlichen Behälter 40 wie ein Teller in ein Tellerfach der Telleraufnahme stellen lässt. Das Dosiergerät 10 stützt sich dabei wie ein Teller an den Haltestäben ab, die das Tellerfach bilden. Durch den besonderen Verlauf des Nutbodens 20 mit der zum oberen Ende 22 sich reduzierenden Tiefe lässt sich das Dosiergerät 10 einerseits in eine Telleraufnahme stellen, bei der der Stababstand gering und die Haltestäbe eine mittlere Länge aufweisen. Andererseits lässt sich das Dosiergerät 10 auch in eine Telleraufnahme stellen, bei der der Stababstand und die Länge der Haltestäbe groß sind. Im letztgenannten Fall erfolgt eine Abstützung des Dosiergeräts durch das obere Ende des Haltestabs im oberen Bereich der Aussparung 18, also dort, wo die Tiefe der Aussparung gering ist. Dadurch steht auch bei großem Stababstand das Dosiergerät 10 aufrecht in der Telleraufnahme und blockiert nicht durch eine zu geneigte Stellung benachbarte Tellerfächer.

Die Höhe (Abstand zwischen Boden 14 und obere Kante 15) und die Breite von Vorderwand 12 und Rückwand 13 entsprechen dem Durchmesser eines größeren Esstellers. Beispielsweise kann das Gehäuse 11 eine Höhe von 200 bis 280 mm aufweisen. Die Breite des Gehäuses 11 kann 200 bis 280 mm betragen. Das Verhältnis von Höhe zu Breite kann 0,8 bis 1 ,2 betragen. Wie der Figur 1 des Weiteren zu entnehmen ist, weist das Gehäuse 11 eine Dicke auf, die im Bereich des Bodens 14 den größten Wert annimmt und dann in Richtung der oberen Kante 15 leicht abnimmt. Eine maximale Dicke des Gehäuses, vorzugsweise im Bereich des Bodes 14, kann zwischen 20 und 28 mm betragen. In der schematischen Darstellung der Figur 2 wird das Gehäuse 11 vereinfacht mit einer konstanten Dicke gezeigt.

Während Figur 1 das Dosiersystem 1 auf dem Boden 14 stehend darstellt, zeigt Figur 2 das Dosiersystem 2 in einer liegenden Position, bei dem die Rückwand 13 nach unten gerichtet ist. In dieser liegenden Position kann das Gehäuse 1 1 geöffnet werden, in dem die Vorderwand 12 um die Schwenkachse des Filmscharnier 16 geschwenkt wird (in der Darstellung der Figur 2 erstreckt sich die Schwenkachse senkrecht zur Zeichenebene). Bei aufgeklappter Vorderwand 12 lässt sich der Behälter 40 aus dem Behälterfach 17 entnehmen. Wie diese Entnahme des Behälters 40 erfolgt und wie ein neuer Behälter mit dem Dosiergerät wieder verbunden werden kann, wird später näher erläutert.

Aus der Figur 3 wird deutlich, dass der nur schematisch dargestellte Behälter 40 mehrere Kammern aufweist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um drei Kammern 41 , 42, 43. Jede Kammer dient zur Aufnahme einer Zubereitung, die beispielsweise eine alkalische Reinigungszubereitung, eine enzymatische Reinigungszubereitung, ein Klarspüler oder ein Duftstoff sein kann. Jeder Kammer ist jeweils ein Anschlussstück 44 zugeordnet, das sich in seinem Aufbau von dem Aufbau der anderen Anschlussstücke 44 nicht unterscheidet. Die Kammern 41 , 42, 43 sind hier in etwa gleich groß, sie können sich aber in ihrem Volumen und in ihrer Form auch deutlich voneinander abweichen. Beispielsweise kann eine der Kammern für eine Zubereitung, die in einem Spülgang im Vergleich zu den anderen Zubereitungen in doppelter Menge ausdosiert wird, doppelt so groß ausgelegt sein, sodass bei einem notwendigen Austausch des Behälters alle Kammern möglichst vollständig entleert sind oder zumindest nur noch sehr kleine Restmengen vorhanden sind.

Die Kammern 41 , 42, 43 werden durch zwei Gehäusehälften oder Kammerwandungen 45, 46 begrenzt. Jede Gehäusehälfte 45, 46 bildet drei Schalen oder Wannen aus, die mit der jeweils gegenüberliegenden Schale eine Kammer bildet. Zur Herstellung der Gehäusehälften 45, 46 kann eine (gefaltete) Kunststofffolie verwendet werden, die in entsprechende Tiefziehformen gezogen bzw. geblasen wird. An einem umlaufenden Rand 47 und auch an Zwischenstegen 48 zwischen den einzelnen Kammern 41 , 42, 42 sind die Gehäusehälften 45, 46 miteinander verschweißt. In einem Abschnitt 47a des Rands 47 sind zwischen den beiden Gehäusehälften 45, 46 die Anschlussstücke 44 angeordnet. Diese werden vor der Verschweißung des Abschnitts 47a zwischen die Gehäusehälften 45, 46 eingelegt und dann flüssigkeitsdicht mit den Gehäusehälften 45, 46 verschweißt. Das Versie- geln/Verschweißen des Anschnitts 47a mit den Anschlussstücken 44 erfolgt zweckmäßigerweise erst, nachdem die Kammern 41 , 42, 43 mit den jeweiligen Zubereitungen gefüllt worden sind. Bei der Befüllung sind die Gehäusehälften 45, 46 jedoch bereits am Rand 47 (ausgenommen der Anschnitt 47a) und an den Zwischenstege 48 miteinander verschweißt. Das Thermoformen ermöglicht geringe Wanddicken. Der erforderliche Materialaufwand ist dabei sehr gering. Die Gehäusehälften 45, 46 können beispielsweise aus Polypropylen (PP) sein.

Das Dosiergerät 10 weist für jedes Anschlussstück 44 eine Anschlussaufnahme 23 auf (siehe Figur 2, die eine der Anschlussaufnahmen zeigt). In eingesetzter Position des Behälters 40 im Gehäuse 11 des Dosiergeräts 10 bilden Anschlussstück 44 und Anschlussaufnahme 23 eine flüssigkeitsdichte Verbindung, sodass die Zubereitung aus der Kammer in eine der jeweiligen Kammer zugeordnete Dosierkammer des Dosiergeräts 10 gelangen kann. Die Dosierkammer sowie ein Dosierventil sind in Figur 2 nicht dargestellt. Lediglich ein Dosierfach 24, das die Dosierkammer und das Dosierventil aufnimmt und in der Rückwand 13 integriert ist, ist in Figur 2 dargestellt. Das Dosierfach 24 weist dabei für jede Kammer/Dosierventil eine Dosieröffnung 25 auf, durch die dann die Zubereitung aus der betreffenden Kammer durch die Verbindung Anschlussstück 44 / Anschlussaufnahme 23 in den Innenraum der Geschirrspülmaschine gelangt. Es sei darauf hingewiesen, dass in Einsatzlage des Dosiersystems 1 der Boden 14 nach unten zeigt, sodass die Zubereitungen aus den Kammern 41 , 42, 43 schwerkraftbedingt aus der jeweiligen Dosieröffnung 25 fließen können, wenn das Dosierventil geöffnet ist.

Die Figuren 4 bis 7 zeigen in verschiedenen Ansichten das Anschlussstück 44 in Alleinstellung. Figur 4 zeigt zwei perspektivische Ansichten (Figur 4A und 4C sowie eine kammerseitige Ansicht (Figur 4B) und eine Seitenansicht (4D). Figur 5A zeigt das Anschlussstück 44 von unten, Figur 5C von oben in Draufsicht. Figur 5B zeigt eine Ansicht von vorne. Figur 5D zeigt eine weitere Seitenansicht. Figur 6A ist ein waagerechter Längsschnitt durch das Anschlussstück 44. Figur 6B zeigt das Anschlussstück 44 in einem senkrechten Längsschnitt, während Figur 7 ein Querschnitt zeigt, der senkrecht zu den beiden Schnitten 6A, 6B verläuft. Zudem zeigt Figur 7 angedeutet Teile des Dosiergeräts.

Das Anschlussstück 44 weist einen Grundkörper 49 mit einem Einschweißteil 50 und einem Steckteil 51 auf. Das Einschweißteil 50 bildet einen Zuflusskanal 52 aus, durch den die Zubereitung aus der Kammer in das Anschlussstück 44 gelangt. Das Steckteil 51 bildet einen Abflusskanal 53 aus, durch den die Zubereitung aus dem Anschlussstück 44 in die Anschlussaufnahme 23 fließt (siehe Figuren 6 und 7). Zwischen dem Zuflusskanal und dem Abflusskanal ist ein Verbindungskanal 54 vorgesehen, der Zuflusskanal 52 und Abflusskanal 53 verbindet. In einem Neuzustand des Anschlussstücks 44 sind der Zuflusskanal 52 und der Abflusskanal 53 bzw. der Verbindungskanal 54 durch eine Membran 55 voneinander getrennt. Mit anderen Worten kann im Neuzustand des Behälters 40 die Zubereitung aus der Kammer 41 , 42, 43 nicht in den Abflusskanal 53 gelangen. Durch die Membran 55 ist daher die Zubereitung in der Kammer vor Umgebungseinflüssen geschützt und kann auch nicht auslaufen.

Eine Längsachse 56 des Zuflusskanals 52 steht im rechten Winkel zu einer Längsachse 57 des Abflusskanals 51. Der Verbindungskanals 54 fluchtet im Wesentlichen mit dem Zuflusskanal 52. Nach oben hin wird der Verbindungskanal 54 durch einen runden, leicht nach innen gewölbten Anpressteller 58 begrenzt. Der Anpressteller 58 dient zur Aufnahme eines menschlichen Fingers, um so einen Druck oder eine Druckkraft aufzubauen, um das Anschlussstück 44 mit dem Steckteil 51 in die Anschlussaufnahme 23 des Dosiergeräts 10 zu drücken. Eine Mittelachse des Anpresstellers 58 fällt mit der Längsachse/Mittelachse 57 des Steckteils 51 zusammen bzw. weist dazu nur einen sehr kleinen Versatz an. Die resultierende Kraft der an dem Anpressteller 58 anliegenden Fingerkraft greift senkrecht direkt über dem Steckteil 51 an. In den Figuren 4D, 6B und 7 ist die resultierende Kraft mit FD bezeichnet. Mehrere kleinere Öffnungen in dem Anpressteller 58 können vorgesehen sein, um Material einzusparen und das Spritzgießen des Anschlussstücks 44 zu vereinfachen.

An dem Grundkörper 49 ist ein Fingerring 59 befestigt. Die Befestigung an dem Fingerring 59 an dem Grundkörper 49 erfolgt über zwei beabstandete Verbindungsstege 60 (siehe beispielsweise Figur 5C und 6A). Durch die Verbindungsstege 60, die jeweils an einem Umfangsende des Fingerrings 59 ansetzen, weist der Fingerring 59 einen geschlossenen Umfang auf. Der Fingerring 59 erstreckt sich in Umfangsrichtung übereinen Winkelbereich von ca. 270°. In Umfangsrichtung gesehen in der Mitte zwischen den beiden endseitigen Verbindungsstegen 60 ist zudem ein Fixierungssteg 61 zwischen Fingerring 59 und Anpressteller 58 vorgesehen, um den Fingerring 59 in der dargestellten Position zu halten.

Bei der dargestellten Position handelt es sich um eine sogenannte Ausgangsposition des Fingerrings 59. In dieser Ausgangsposition liegt der Fingerring 59 in der gleichen Ebene wie der Anpressteller 58 und stellt eine gewisse radiale Erweiterung des Anpresstellers 58 dar. Aus dieser Ausgangsposition lässt sich der Fingerring 59 in eine Aktivposition schwenken. Dafür ist in unmittelbarer Nähe zum Fixierungssteg 61 eine Grifflasche 62 vorgesehen, durch die der Fingerring 59 gegenüber dem Anpressteller 58 angehoben werden kann, wobei aber der Fixierungssteg 61 gebrochen werden muss. Ein weiteres Anheben der Grifflasche 62 führt zu einer Schwenkbewegung des Fingerrings 59 um eine Schwenkachse 63 (siehe strichpunktierte Linie in den Figuren 5C und 6A). Die Schwenkachse 63 wird definiert durch die Lage der Verbindungsstege 61 , die bei der Schwenkbewegung verformt werden und eine Art Filmscharnier bilden. Im Vergleich zum Fixierungssteg 61 sind die Verbindungsstege 60 deutlich stärker ausgebildet und können Zugkräfte aufnehmen, die durch den Fingerring 59 in den Grundkörper 49 geleitet werden.

In Figur 5D ist die Aktivposition des Fingerrings 59 durch die gestrichelte Linie 59‘ angedeutet. In dieser Position lässt sich durch den Fingerring 59 bzw. 59‘ ein menschlicher Finger einhaken. Somit ist es möglich, eine vergleichsweise große Zugkraft auf den Grundkörper 44 und insbesondere auf das Steckteil 51 auszuüben. Die resultierende Kraft des eingehakten Fingers ist in Figur 5D mit Fz bezeichnet. Die Zusammenschau der Figuren 4D und 5B zeigen, dass die resultierende Kraft FD zum Herstellen der Verbindung von Anschlussstück 44 und Anschlussaufnahme 23 und die Kraft FZ zum Trennen dieser Verbindung entgegengesetzt sind. Das Herstellen und das Trennen der Verbindung lässt sich durch eine lineare Bewegung bewerkstelligen, welche senkrecht zu der Vorderwand 12 bzw. zu der Rückwand 13 gerichtet ist.

Mit dem Fingerring 59 in Aktivposition lässt sich somit das Anschlussstück 44 aus dem Anschlussstück 23 ziehen. Dadurch ist es möglich, den Behälter 40 aus der in Figur 2 im Gehäuse 11 eingesetzten Position von dem Dosiergerät 10 zu trennen. Es ist dabei nicht notwendig, die dafür erforderlichen Kräfte über die eher labilen Gehäusehälften 45, 46 in den Behälter 40 einzuleiten.

Zur Entnahme des Behälters 40 können zunächst die drei Anschlussstücke 44 mittels des Fingerrings nacheinander leicht aus den jeweiligen Anschlussaufnahmen angehoben werden, damit diese praktisch widerstandsfrei ohne Steckkraft auf den Anschlussaufnahmen aufliegen. Der Behälter 40 kann dann entweder durch einen Fingerring oder durch zwei Fingerringe gleichzeitig aus dem Gehäuse 11 entnommen werden.

Das Einschweißstück 50 bildet neben dem Zuflusskanal 52 für die Zubereitung auch einen Luftkanal 64 aus, der in eine abgeschlossene Luftkammer 65 im Grundkörper 44 mündet. Die Luftkammer 65 ist neben dem Verbindungskanal 54 angeordnet (siehe Figuren 6A und 7). Wie aus Figur 6A ersichtlich, lässt sich in das offene Ende des Luftkanals 64 ein Luftschlauch 66 einsetzen. Die Länge des Luftschlauches 66 ist dabei so bemessen, dass das freie Ende des Luftschlauches, also das Ende, welches nicht in den Luftkanal 64 gesteckt ist, sich an einem Ende der Kammer befindet, welches dem Anschlussstück 44 gegenüberliegt. In Figur 3 ist nur für die Kammer 42 der Luftschlauch 66 durch die gestrichelte Linie angedeutet. In Einsatzlage des Dosiersystems 1 , also mit dem Boden 14 des Dosiergeräts 10 nach unten gewandt, endet der Luftschlauch 66 mit seinem offenen Ende im oberen Bereich der Kammer 42. Auch für die Anschlussstücke 44 der beiden anderen Kammern 41 , 43 ist ein solcher Luftschlauch vorgesehen, was aber in Figur 3 nicht dargestellt ist.

Die abgeschlossene Luftkammer 65 wird umschlossen von einer Luftkammerwandung 67. An der Luftkammerwandung 67 ist ein nach außen gerichteter Vorsprung 68 angeformt. An einer Wurzel des Vorsprungs 68 weist die Luftkammerwandung 67 eine Sollbruchstelle 69 mit reduzierter Wandstärke und eine dünne Scharnierstelle oder Verbindungsstelle 70 auf. Beim Einführen des Steckteils 51 in die Anschlussaufnahme 23 wird zunächst die Membran 55 durch einen Hohldorn 26 der Anschlussaufnahme 23 durchstochen (siehe Figur 7). Wird das Steckteil 51 weiter in die Anschlussaufnahme 23 gedrückt, kommt ein Widerlager 27 der Anschlussaufnahme in Kontakt mit einer Anlage 71 des Vorsprungs 68. Die Anlage 71 ist an einem freien Ende des Vorsprungs 68 vorgesehen.

Die Anlage 71 weist zu der Sollbruchstelle 69 und der Verbindungsstelle 70 einen Abstand 72 auf. Durch die Kraft, die von dem feststehenden Widerlager 27 auf den Vorsprung 68 wirkt, und durch den Abstand 72 wirkt auf die Wurzel des Vorsprungs 68 ein Biegemoment, was zu Zugspannungen im Bereich der Sollbruchstelle 69 führt. Wenn die Zugspannungen zu groß werden, reißt die Luftkammerwandung 67 im Bereich der Sollbruchstelle 69. Der Vorsprung 68 dreht dabei um die dünne Verbindungsstelle 70 in der Darstellung der Figur 7 gegen den Uhrzeigersinn nach oben, ohne dass dabei der Vorsprung 68 sich vollständig vom Grundkörper 44 löst. Durch den Riss oder Bruch an der Sollbruchstelle 69 ist nun ein Austausch von Luft zwischen der Umgebung und der Luftkammer 65 und somit ein Austausch von Luft zwischen Umgebung und Kammer möglich. Die Belüftung der betreffenden Kammer ist aktiviert.

Anschlussstück 44 und Anschlussentnahme 23 sind so ausgelegt, dass beim Einsteckvorgang des Steckteils 51 in die Anschlussentnahme 23 die Membran 55 durchstochen wird, bevor die Belüftung der Kammer aktiviert wird, also bevor die Luftkammerwandung 67 einreißt. Der Hohldorn 26 und das Widerlager 27 der Anschlussaufnahme 23 sowie deren relative Höhe zueinander sind in Figur 7 nur schematisch angedeutet. Gemäß Figur 7 steht der Beginn des Duchstechens der Membran 55 unmittelbar bevor, während zwischen dem Widerlager 27 und der Anlage 71 des Vorsprungs 68 noch eine Lücke gegeben ist. Erst wenn das Anschlussstück 44 weiter in die Anschlussaufnahme 23 gedrückt wird, stößt der Vorsprung 68 gegen das Widerlager 27.

Bezugszeichenliste

I Dosiersystem

10 Dosiergerät

I I Gehäuse

12 Vorderwand

13 Rückwand

14 Boden

15 obere Gehäusekante

16 Filmscharnieren

17 Behälterfach

18 erste Aussparung

19 zweite Aussparung

20 Nutboden

21 unteres Ende

22 oberes Ende

23 Anschlussaufnahme

24 Dosierfach

25 Dosieröffnung

26 Hohldorn

27 Widerlager

40 Behälter

41 Kammer

42 Kammer

43 Kammer

44 Anschlussstück

45 Gehäusehälfte / Kammerwandung

46 Gehäusehälfte / Kammerwandund

47 Rands (Abschnitt 47a)

48 Zwischensteg

49 Grundkörper

50 Einschweißteil

51 Steckteil

52 Zuflusskanal

53 Abflusskanal

54 Verbindungskanal

55 Membran Längsachse

Längsachse

Anpressteller

Fingerring (59‘ Fingerring in Aktivposition)

Verbindungssteg

Fixierungsstege

Grifflasche

Schwenkachse

Luftkanal

Luftkammer

Luftschlauch / Luftrohr

Luftkammerwandung

Vorsprung

Sollbruchstelle

Verbindungsstelle / Scharnierstelle

Anlage

Abstand