Anschlussstecker für eine elektromedizinische Elektrode, einen Gegenstecker, elektromedizinischer Impulsgeber, elektromedizinische Elektrode und elektromedizinische

Steckverbindung

Die Erfindung betrifft einen Anschlussstecker für eine elektromedizinische Elektrode mit zumindest einem Kontaktpol, einen korrespondierenden Gegenstecker, einen elektromedizinischen Impulsgeber, eine elektromedizinische Elektrode und eine elektromedizinische Steckverbindung.

Elektromedizinische Elektroden werden beispielsweise dazu verwendet, Stimulationsimpulse von einem elektromedizinischen Impulsgeber auf ein Zielgewebe abzugeben, beispielsweise auf Muskelgewebe und/oder einen Nerv eines Patienten. Elektromedizinische Elektroden werden auch dazu verwendet, elektrische Impulse eines Patienten, beispielsweise elektrische Impulse eines Muskels, insbesondere eines Herzmuskels, aufzunehmen und über die Elektrode an eine entsprechende Auswerteeinheit zu übertragen.

Elektromedizinische Elektroden weisen an ihrem proximalen Ende einen Anschlussstecker auf, mit dem sie an einen elektromedizinischen Impulsgeber und/oder eine entsprechende Auswerteeinheit angeschlossen werden können.

An dem Anschlussstecker derartiger elektromedizinischer Elektroden ist zumindest ein Kontaktpol ausgebildet. Bei der Handhabung derartiger Elektroden sollte der zumindest eine Kontaktpol nicht berührt werden, um versehentliche Einkopplungen von Signalen in die elektromedizinische Elektrode zu vermeiden. Dies insbesondere dann, wenn die Elektrode mit ihrem distalen Ende bereits im Zielgewebe des Patienten implantiert ist. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Anschlussstecker, einen korrespondierenden Gegenstecker, eine elektromedizinische Elektrode sowie eine elektromedizinische Steckverbindung umfassend einen Anschlussstecker und einen Gegenstecker bereitzustellen, deren Handhabung insbesondere beim Anschluss der Elektrode an einen Impulsgeber oder eine Auswerteeinheit vereinfacht sind und die eine versehentliche Einkopplung von Signalen vermeiden.

Zur Lösung der Aufgabe wird zunächst ein Anschlussstecker der eingangs genannten Art vorgeschlagen, der die Mittel und Merkmale des unabhängigen, auf einen derartigen Anschlussstecker gerichteten Anspruchs aufweist. Zur Lösung der Aufgabe wird somit insbesondere ein Anschlussstecker für eine elektromedizinische Elektrode mit zumindest einem Kontaktpol vorgeschlagen, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der zumindest eine Kontaktpol mit einer lokal zumindest teilweise eröffenbaren, nicht-leitenden Schutzschicht beschichtet ist.

Auf diese Weise wird ein Anschlussstecker bereitgestellt, dessen zumindest einer Kontaktpol durch eine nicht-leitende Schutzschicht vor der Einkopplung ungewünschter Störsignale geschützt und durch die nicht-leitende Schutzschicht isoliert ist. Die nicht-leitende Schutzschicht kann ein Berührschutz des zumindest einen Kontaktpols sein. Unmittelbar vor dem Anschluss des Anschlusssteckers an einen entsprechenden Gegenstecker kann die nicht-leitende Schutzschicht, mit der der Kontaktpol beschichtet ist, zumindest teilweise lokal eröffnet werden, um einen elektrischen Kontakt zwischen dem Kontaktpol und einem korrespondierenden Gegenkontaktpol des Gegensteckers zu erlauben.

Die nicht-leitende Schutzschicht kann beispielsweise auf den zumindest einen Kontaktpol aufgestrichen, aufgeklebt, abgeschieden, aufgesprüht und/oder durch Eintauchen des Kontaktpols in ein Tauchbad mit einer Flüssigkeit, aus der die nicht-leitende Schutzschicht besteht, auf dem zumindest einen Kontaktpol erzeugt sein.

Die nicht-leitende Schutzschicht kann derart ausgebildet sein, dass sie beim Anschluss des Anschlusssteckers an den Gegenstecker automatisch zumindest teilweise lokal eröffnet wird. Auf diese Weise kann die separate und gegebenenfalls Störsignale einkoppelnde Entfernung der Schutzschicht vor Anschluss des Anschlusssteckers an den Gegenstecker entfallen.

Möglichkeiten, wie die nicht-leitende Schutzschicht, mit der der zumindest eine Kontaktpol des Anschlusssteckers beschichtet ist, beim Anschluss an einen entsprechenden Gegenstecker automatisch zumindest teilweise lokal eröffnet werden kann, werden weiter unter im Kontext des erfindungsgemäßen Gegensteckers und auch im Kontext der konkreten Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

Bei einer Ausführungsform des Anschlusssteckers ist vorgesehen, dass die Schutzschicht den zumindest einen Kontaktpol zumindest soweit abdeckt, dass ein Berührschutz des Kontaktpols sichergestellt ist. Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Anschlusssteckers deckt die Schutzschicht den zumindest einen Kontaktpol vollständig ab. Auf diese Weise ist der zumindest eine Kontaktpol des Anschlusssteckers durch die Schutzschicht zuverlässig vor einer versehentlichen Einkopplung von Steuersignalen geschützt.

Der zumindest eine Kontaktpol kann durch die Schutzschicht elektrisch isoliert sein.

Besonders zweckmäßig kann es sein, wenn die Schutzschicht eine den zumindest einen Kontaktpol abdeckende Polymerschicht ist. Eine solche Schutzschicht hat eine gute elektrisch-isolierende Wirkung und lässt sich zudem vergleichsweise einfach auf den zumindest einen Kontaktpol auftragen.

Bei einer Ausführungsform des Anschlusssteckers ist vorgesehen, dass der zumindest eine Kontaktpol ringförmig ist. Der zumindest eine, ringförmige Kontaktpol kann von einem Kontaktring gebildet sein, der eine Längsachse des Anschlusssteckers umgibt.

Der zumindest eine Kontaktpol des Anschlusssteckers kann mit einem elektrischen Leiter, beispielsweise einem elektrischen Leiter einer elektromedizinischen Elektrode, verbindbar oder in Gebrauchsstellung des Anschlusssteckers verbunden sein. Der Kontaktpol kann als Kontaktmittel fungieren, das eine Schnittstelle zur Übertragung der über den zuvor erwähnten Leiter auf den Kontaktpol übertragenen Signale an einen entsprechenden Gegenkontaktpol bereitstellt.

Bei einer Ausführungsform des Anschlusssteckers weist der zumindest eine Kontaktpol an einer der Schutzschicht abgewandten Seite, die beispielsweise eine Rückseite des Kontaktpols sein kann, eine Verbindungsschnittstelle zur Verbindung mit einem elektrischen Leiter auf, insbesondere mit einem elektrischen Leiter einer elektromedizinischen Elektrode. Der Kontaktpol kann über seine Verbindungsschnittstelle mit einem elektrischen Leiter verbunden werden. Nach lokaler Öffnung der Schutzschicht kann der beispielsweise rückseitig mit dem elektrischen Leiter verbundene Kontaktpol zum Anschluss an einen Gegenkontaktpol eines Gegensteckers genutzt werden.

Bei einer Ausführungsform des Anschlusssteckers weist der zumindest eine Kontaktpol einen runden, vorzugsweise einen kreisrunden, Querschnitt auf. Bei einer anderen Ausführungsform des Anschlusssteckers weist der zumindest eine Kontaktpol einen eckigen, beispielsweise einen rechteckigen Querschnitt auf. Ein Kontaktpol mit einem eckigen, beispielsweise rechteckigen, Querschnitt eignet sich dazu, den Anschlussstecker verdrehgesichert an oder in einem Gegenstecker, beispielsweise an oder in einer Buchse, die als Gegenstecker genutzt wird, festzulegen.

Zur Lösung der Aufgabe wird auch ein Gegenstecker mit den Mitteln und Merkmalen des unabhängigen, auf einen derartigen Gegenstecker gerichteten Anspruchs vorgeschlagen. Dieser Gegenstecker kann ein Gegenstecker für den zuvor bereits erläuterten Anschlussstecker und/oder für einen Anschlussstecker nach einem der auf einen solchen gerichteten Ansprüche sein.

Zur Lösung der Aufgabe wird somit insbesondere ein Gegenstecker vorgeschlagen, der zumindest einen Gegenkontaktpol und zumindest ein Mittel zur zumindest teilweisen lokalen Eröffnung einer nicht-leitenden Schutzschicht eines Kontaktpols des Anschlusssteckers aufweist, um beim Verbinden des Anschlusssteckers mit dem Gegenstecker einen elektrischen Kontakt zwischen dem zumindest einen Kontaktpol des Anschlusssteckers, der mit der nicht- leitenden Schutzschicht beschichtet ist, und dem zumindest einen Gegenkontaktpol des Gegensteckers herzustellen.

Auf diese Weise wird ein Gegenstecker bereitgestellt, der dazu eingerichtet ist, die nicht-leitende Schutzschicht, mit der der zumindest eine Kontaktpol des Anschlusssteckers abgedeckt ist, beim Herstellen der Steckverbindung zwischen dem Anschlussstecker und dem Gegenstecker zumindest teilweise lokal zu eröffnen, um eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Kontaktpol des Anschlusssteckers und dem Gegenkontaktpol des Gegensteckers herzustellen. Auf diese Weise wird eine gesonderte Handhabung zur Entfernung einer elektrischen Isolation vor der Verbindung des Anschlusssteckers mit dem Gegenstecker vermieden. Dies kann die Handhabung einer mit einem derartigen Anschlussstecker und Gegenstecker versehenen elektromedizinischen Elektrode erheblich vereinfachen und zudem die Sicherheit für einen mit einer solchen elektromedizinischen Elektrode zu behandelnden Patienten erhöhen.

Das zumindest eine Mittel, das zum zumindest teilweisen lokalen Eröffnen der nicht-leitenden Schutzschicht des Kontaktpols des Anschlusssteckers eingerichtet ist, kann beispielsweise eine Schneide sein. Die Schneide kann an dem Gegenstecker angeordnet und/oder ausgebildet und/oder dem zumindest einen Gegenkontaktpol zugeordnet sein.

Vorzugsweise weist der Gegenstecker für jeden Gegenkontaktpol jeweils zumindest ein derartiges Mittel zum zumindest teilweisen lokalen Eröffnen einer nicht-leitenden Schutzschicht auf einem Kontaktpol eines Anschlusssteckers auf.

Bei einer Ausführungsform des Gegensteckers ist das zumindest eine Mittel zur zumindest teilweisen lokalen Eröffnung der nicht-leitenden Schutzschicht eine Ringschneide. Die Ringschneide kann an einer Befestigungsschraube des Gegensteckers für den Anschlussstecker ausgebildet sein.

Bei einer Ausführungsform des Gegensteckers ist vorgesehen, dass der Gegenstecker zumindest einen Schneidkontakt aufweist, an dem ein Gegenkontaktpol und zumindest ein Mittel zur zumindest teilweisen lokalen Eröffnung einer nicht-leitenden Schutzschicht eines Kontaktpols des Anschlusssteckers ausgebildet oder angeordnet sind. Bei dieser Ausführungsform des Gegensteckers ist es besonders komfortabel möglich, die elektrische Verbindung zwischen dem zumindest einen Kontaktpol des Anschlusssteckers und dem zumindest einen Gegenkontaktpol des Gegensteckers bei der Verbindung des Gegensteckers mit dem Anschlussstecker automatisch herzustellen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Gegenstecker eine Anzahl von Gegenkontaktpolen und/oder Mitteln zur zumindest teilweisen lokalen Eröffnung der Schutzschicht aufweist, die einer Anzahl von Kontaktpolen des Anschlusssteckers entspricht. Auf diese Weise ist es möglich, eine elektrische Verbindung zwischen sämtlichen Kontaktpolen des Anschlusssteckers und Gegenkontaktpolen des Gegensteckers bei der Verbindung des Anschlusssteckers mit dem Gegenstecker automatisch herzustellen.

Bei einer Ausführungsform des Gegensteckers sind zumindest zwei, insbesondere mehrere, beispielsweise axial voneinander beabstandete, Gegenkontaktpole vorgesehen.

Der Gegenstecker kann eine Auszugssicherung für einen mit dem Gegenstecker verbundenen Anschlussstecker aufweisen. Auf diese Weise kann der mit dem Gegenstecker verbundene

Anschlussstecker zuverlässig in seiner Kontaktstellung an dem Gegenstecker fixiert werden. Durch die Auszugssicherung kann ein unbeabsichtigtes Lösen der Steckverbindung verhindert werden.

Das zumindest eine Mittel, das zur lokalen Öffnung der Schutzschicht eines Kontaktpols eines Anschlusssteckers vorgesehen ist, kann als Auszugssicherung des Gegensteckers für den mit dem Gegenstecker verbundenen Anschlussstecker dienen. Die Auszugsicherung kann beispielsweise dadurch bereitgestellt werden, dass das Mittel, beispielsweise die Schneide, sich in die Beschichtung einschneidet und, ähnlich wie ein Widerhaken, so den Anschlussstecker an dem Gegenstecker fixiert. Vorteilhaft kann es sein, wenn das zumindest eine Mittel quer und/oder schräg zu einer durch den Gegenstecker definierten Auszugsrichtung eines Anschlusssteckers und vorzugsweise entgegen dieser Auszugsrichtung orientiert ist. Bei einem Zug an dem Anschlussstecker in Auszugsrichtung kann eine auf das zumindest eine Mittel übertragene Zugkraft durch die Orientierung des Mittels derart umgelenkt werden, dass das Mittel gegen den Anschlussstecker, insbesondere gegen den Kontaktpol des Anschlusssteckers, dem das Mittel zugeordnet ist, gedrückt wird und so einem Lösen des Anschlusssteckers von dem Gegenstecker entgegenwirken kann.

Das zumindest eine Mittel, beispielsweise die zuvor bereits erwähnte Schneide, kann an einem Träger, beispielsweise an einem Blechstreifen, angeordnet oder ausgebildet sein. Der zumindest eine Gegenkontaktpol kann mit einem elektrischen Leiter verbindbar oder verbunden sein. Im Zusammenhang mit der zuvor erwähnten Auszugssicherung kann es vorteilhaft sein, wenn der Träger schräg zu der Auszugsrichtung und/oder entgegen der Auszugsrichtung, die der Gegenstecker für den Anschlussstecker definieren kann, ausgerichtet ist. Der schräg zu der Auszugsrichtung orientierte Träger kann einen spitzen Winkel mit der Auszugsrichtung aufspannen. Zur Bereitstellung einer Auszugssicherung kann das zumindest eine Mittel, insbesondere die Schneide, in einer quer oder rechtwinklig zur Auszugsrichtung orientierten Ebene verlaufen und damit quer oder rechtwinklig zu der Auszugsrichtung orientiert sein.

Der Gegenstecker kann als Steckerbuchse ausgebildet sein. Die zuvor erwähnte Auszugsrichtung kann in Richtung des Verlaufs einer Längsachse der Steckerbuchse ausgerichtet sein. Der Gegenstecker kann, insbesondere wenn er als Steckerbuchse ausgebildet ist, Teil eines elektromedizinischen Impulsgebers, beispielsweise eines Schrittmachers sein.

Zur Lösung der Aufgabe wird auch ein elektromedizinischer Impulsgeber, beispielsweise ein Schrittmacher, mit zumindest einem Gegenstecker nach einem der auf einen solchen gerichteten Ansprüche und/oder mit zumindest einem Anschlussstecker nach einem der auf einen solchen gerichteten Ansprüche vorgeschlagen.

Zur Lösung der Aufgabe wird auch eine elektromedizinische Elektrode mit einem Anschlussstecker und/oder einem Gegenstecker nach einem der vorherigen Ansprüche vorgeschlagen .

Des Weiteren wird zur Lösung der Aufgabe auch eine elektromedizinische Steckverbindung vorgeschlagen, die einen Anschlussstecker und einen Gegenstecker jeweils nach einem der vorherigen Ansprüche aufweist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von

Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ist aber nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Schutzansprüche untereinander und/oder in Kombination einzelner oder mehrerer Merkmale der Ausführungsbeispiele .

Es zeigen:

Fig. 1 ein proximaler Abschnitt einer elektromedizinischen

Elektrode mit einem Anschlussstecker an dem insgesamt fünf als Ringkontakte ausgebildete Kontaktpole ausgebildet sind,

Fig. 2 die in Fig. 1 dargestellte elektromedizinische Elektrode mit ihrem Anschlussstecker, wobei hier sämtliche Kontaktpole des Anschlusssteckers mit einer nicht-leitenden Schutzschicht beschichtet sind,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer elektromedizinischen Steckverbindung umfassend einen Anschlussstecker, wie er in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist, sowie einen korrespondierend dazu ausgebildeten Gegenstecker, der insgesamt fünf Gegenkontaktpole mit Mitteln zur zumindest teilweisen lokalen Eröffnung der die Kontaktpole des Anschlusssteckers abdeckenden, nicht-leitenden Schutzschicht aufweist.

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Gegenkontaktes eines weiteren Gegensteckers, der als Mittel zur Fixierung eines Anschlusssteckers, wie er in den Fig. 1 bis 3 gezeigt ist, eine Befestigungsschraube und als Mittel zur zumindest teilweisen lokalen Eröffnung der nicht-leitenden Schutzschicht des

Anschlusssteckers eine Ringschneide am Einschraubende der Befestigungsschraube aufweist,

Fig. 5 eine Explosionsdarstellung des in Fig. 4 gezeigten Gegenkontaktes,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung von Teilen einer elektromedizinischen Steckverbindung, die einen Anschlussstecker und einen Gegenstecker umfasst, wobei Kontaktpole des Anschlusssteckers in Verbindungsstellung an Gegenkontaktpolen des Gegensteckers gezeigt sind und jeder Kontaktpol des Anschlusssteckers mit einem elektrischen Leiter verbunden ist, Fig. 7 eine weitere perspektivische Darstellung der in Fig. 6 gezeigten Teile der Steckverbindung zur Veranschaulichung einer von dem Gegenstecker für den Anschlussstecker bereitgestellten Auszugssicherung, sowie

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Steckverbindung umfassend einen Gegenstecker und einen mit dem Gegenstecker verbundenen Anschlussstecker,

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform eines Anschlusssteckers mit im Querschnitt rechteckigen Kontaktpolen, durch die der Anschlussstecker verdrehgesichert beispielsweise an einem in den vorherigen Figuren gezeigten Gegenstecker festgelegt werden kann, sowie

Fig. 10 eine schematische Darstellung eines elektromedizinischen Impulsgebers mit einer elektromedizinischen Elektrode, die über eine erfindungsgemäße Steckverbindung an den Impulsgeber angeschlossen ist.

Bei der nachfolgenden Beschreibung unterschiedlicher Ausführungsformen der Erfindung erhalten hinsichtlich ihrer Funktion übereinstimmende Elemente auch bei abweichender Gestaltung oder Formgebung übereinstimmende Bezugszahlen

Die Fig. 1 bis 3 und die Fig. 6 bis 10 zeigen unterschiedliche Ausführungsformen im Ganzen mit 1 bezeichneter Anschlussstecker .

Die Fig. 1 bis 3 zeigen einen im Ganzen mit 1 bezeichneten Anschlussstecker, der an einem Anschlussende, beispielsweise einem aus Sicht eines Patienten distalen Ende, einer elektromedizinischen Elektrode 2 angeordnet ist. Der Anschlussstecker 1 umfasst insgesamt fünf Kontaktpole 3. Gemäß Fig. 2 ist jeder der Kontaktpole 3 mit einer nicht-leitenden Schutzschicht 4 beschichtet, die zur Herstellung eines elektrischen Kontaktes zu den Kontaktpolen 3 lokal zumindest teilweise eröffnet werden kann. Auch die in den übrigen Figuren gezeigten Anschlussstecker 1 sind nach diesem Konzept aufgebaut .

Die Schutzschicht 4 überdeckt die Kontaktpole 3 vollständig. Durch die Schutzschicht 4 sind die Kontaktpole 3 des Anschlusssteckers 1 elektrisch isoliert, solange die Schutzschicht 4 im Bereich der Kontaktpole 3 noch nicht zumindest teilweise lokal eröffnet ist. Auf diese Weise wird eine versehentliche Kontaktierung der Kontaktpole 3 vermieden. Die Schutzschicht 4, die die Kontaktpole 3 abdeckt, ist eine Polymerschicht. Die Schutzschicht 4 fungiert somit als Berührschutz für die Kontaktpole 3.

Die Kontaktpole 3 des Anschlusssteckers 1 sind ringförmige Kontaktpole, die von Kontaktringen gebildet sind.

Die Kontaktpole 3 des Anschlusssteckers 1 sind in Bezug auf eine Längsachse des Anschlusssteckers 1 axial voneinander beabstandet und in einem Bereich gleichmäßig verteilt.

Fig. 3 zeigt einen zu dem Anschlussstecker 1 passenden Gegenstecker 5. Der Gegenstecker 5 weist insgesamt fünf zu den Kontaktpolen 3 des Anschlusssteckers 1 passende Gegenkontaktpole 6 auf. Jedem der Gegenkontaktpole 6 ist zumindest ein Mittel 7 zur zumindest teilweisen lokalen Eröffnung der nicht-leitenden Schutzschicht 4 der Kontaktpole 3 des Anschlusssteckers 1 zugeordnet. Fig. 3 verdeutlicht, dass der Gegenstecker 5 durch die Mittel 7 zur zumindest teilweisen lokalen Eröffnung der Schutzschicht 4 auf den Kontaktpolen 3 des Anschlusssteckers 1 dazu eingerichtet ist, beim Verbinden des Anschlusssteckers 1 mit dem Gegenstecker 5 einen elektrischen Kontakt zwischen den Kontaktpolen 3 des Anschlusssteckers 1 und den Gegenkontaktpolen 6 des Gegensteckers 5 herzustellen.

Die Mittel 7 zur zumindest teilweisen lokalen Eröffnung der Schutzschicht 4 auf den Kontaktpolen 3 des Anschlusssteckers 1 sind Schneiden. Bei dem in Fig. 3 gezeigten

Ausführungsbeispiel des Gegensteckers 5 weist dieser insgesamt fünf Schneidkontakte 8 auf. An jedem der Schneidkontakte 8 sind jeweils ein Gegenkontaktpol 6 und zumindest ein Mittel 7 zur zumindest teilweisen lokalen Eröffnung der nicht-leitenden Schutzschicht 4 der Kontaktpole 3 des Anschlusssteckers 1 ausgebildet bzw. angeordnet.

Fig. 3 zeigt, wie die Mittel 7, die in Form von Schneiden vorliegen, an den Schneidkontakten 8 in die Schutzschicht 4 eingeschnitten sind, die die Kontaktpole 3 des Anschlusssteckers 1 überdeckt.

Die Schneidkontakte 8 weisen jeweils ein Paar von Armen 9 auf, an denen die Mittel 7 in Form von Schneiden ausgebildet sind. Die Arme 9 eines Schneidkontakts 8 haben dabei einen Abstand zueinander, dass die Mittel 7, hier die Schneiden, beim Eindrücken des Anschlusssteckers 1 in die in Fig. 3 an dem Gegenstecker 5 gezeigte Stellung gelangen und dabei die nicht- leitende Schutzschicht 4 durchschneiden. Dabei gelangen die Mittel 7 in Kontakt mit den Kontaktpolen 3, wodurch letztendlich der gewünschte elektrische Kontakt zwischen den Gegenkontaktpolen 6 und den Kontaktpolen 3 des Anschlusssteckers 1 hergestellt wird. Die Fig. 4 und 5 zeigen einen Gegenkontakt 10 eines weiteren Gegensteckers 5, der ebenfalls korrespondierend zu dem Anschlussstecker 1 der Fig. 1 bis 3 ausgebildet ist. Auch dieser Gegenkontakt 10 weist einen Gegenkontaktpol 6 sowie ein Mittel 7 zur zumindest teilweisen lokalen Eröffnung der Schutzschicht 4 des Anschlusssteckers 1 auf, die die Kontaktpole 3 des Anschlusssteckers 1 überdeckt.

Der Gegenkontakt 10 ist mit einer Befestigungsschraube in Form einer Madenschraube 11 versehen, an der der Gegenkontaktpol 6 und das Mittel 7 zur zumindest teilweisen lokalen Eröffnung der Schutzschicht 4 in Form einer Ringschneide 12 ausgebildet sind.

Zum Anschluss des Anschlusssteckers 1 an den mit dem Gegenkontakt 10 versehenen Gegenstecker 5 wird der Anschlussstecker 1 durch eine in den Fig. 4 und 5 gezeigte Öffnung 13 des Gegenkontakts 10 hindurchgeschoben, bis der Anschlussstecker 1 mit einem seiner Kontaktpole 3 in den Bereich des Gegenkontaktpols 6 gelangt, der an dem Gegenkontakt 10 ausgebildet ist.

In dieser Stellung wird die Befestigungsschraube 11 gegen den in der Öffnung 13 befindlichen Kontaktpol 3 festgeschraubt, wobei sich die Ringschneide 12 der Befestigungsschraube 11 durch die Schutzschicht 4 einschneidet, bis sie in den direkten Kontakt mit dem Kontaktpol 3 des Anschlusssteckers 1 gelangt .

Mit Hilfe der Befestigungsschraube 11 wird der Anschlussstecker 1 somit nicht nur an dem Gegenkontakt 10 und dadurch zumindest mittelbar auch an dem Gegenstecker 5 festgelegt, sondern auch die Schutzschicht 4, die den Kontaktpol 3 abdeckt, zumindest teilweise lokal derart eröffnet, dass ein elektrischer Kontakt zwischen dem Gegenkontaktpol 6 und dem Kontaktpol 3 des Anschlusssteckers 1 hergestellt wird.

Fig. 3 verdeutlicht, dass der Gegenstecker 5 eine Anzahl von Gegenkontaktpolen 6 und Mittel 7 zur zumindest teilweisen lokalen Eröffnung der Schutzschicht 4 aufweist, die der Anzahl von Kontaktpolen 3 des Anschlusssteckers 1 entspricht.

Der Gegenstecker 5 weist gemäß Fig. 3 insgesamt fünf axial voneinander beabstandete Gegenkontaktpole 6 auf. Der Anschlussstecker 1 und der korrespondierende Gegenstecker 5 bilden gemeinsam eine elektromedizinische Steckverbindung 14. Eine solche Steckverbindung 14 ist auch in Figur 8 gezeigt.

Die vorherigen Ausführungen in Bezug auf den in den Figuren 1- 3 gezeigten Anschlussstecker 1 lassen sich auf die in den Figuren 6-10 gezeigten Anschlussstecker 1 übertragen.

Figur 6 verdeutlicht, dass die Kontaktpole 3 des dort gezeigten Anschlusssteckers 1 jeweils mit einem elektrischen Leiter 15 verbunden und jeweils mit einer elektrisch nicht- leitenden Schutzschicht 4 abgedeckt sind. Die Schutzschicht 4 auf den Kontaktpolen 3 fungiert als Berührschutz und verhindert die unbeabsichtigte Einleitung von Impulsen in die mit den Kontaktpolen 3 verbundenen Leiter 15 einer elektromedizinischen Elektrode 2. Der Anschlussstecker 1 ist an einem Anschlussende der Elektrode 2 angeordnet. Die Leiter 15 der Elektrode 2 sind mit den Kontaktpolen 3 des Anschlusssteckers 1 verbunden und selbst als mit einer Isolierung versehene Litzen ausgebildet.

An ihrer der Schutzschicht 4 abgewandten Seite 16 weisen die Kontaktpole 3 jeweils eine Verbindungsschnittstelle 17 zur Verbindung mit den elektrischen Leitern 15 der elektromedizinischen Elektrode 2 auf. So sind beispielsweise die in Figur 6 gezeigten Kontaktpole 3 über ihre Verbindungsschnittstellen 17 an der der Schutzschicht 4 abgewandten Seite 16 mit den elektrischen Leitern 15 verbunden. Vorderseitig sind die Kontaktpole 3 mit der zuvor bereits erwähnten Schutzschicht 4 bedeckt. Die Schutzschicht 4 kann auch bei diesem Ausführungsbeispiel des Anschlusssteckers 1 mithilfe der Mittel 7 des Gegensteckers 5 lokal geöffnet werden, um einen elektrischen Kontakt zwischen den Kontaktpolen 3 des Anschlusssteckers 1 und den korrespondierenden Gegenkontaktpolen 6 des Gegensteckers 5 herzustellen. Dies geschieht automatisch, wenn der Anschlussstecker 1 in seine in den Figuren 6 und 7 gezeigte Anschlussstellung an dem Gegenstecker 5 gebracht wird.

Die in den Figuren 1-3 und 6-8 gezeigten Anschlussstecker haben Kontaktpole 3, die nicht nur ringförmig, sondern darüber hinaus auch im Querschnitt kreisrund ausgebildet sind. Diese Kontaktpole 3 haben eine zylindrische Außenkontur.

Der in Figur 9 gezeigte Anschlussstecker 1, der ebenfalls insgesamt fünf Kontaktpole 3 aufweist, die außenseitig mit einer isolierenden Schutzschicht 4 belegt sind, ist im Querschnitt rechteckig und hat dementsprechend im Querschnitt rechteckige Kontaktpole 3. Die im Querschnitt rechteckige Ausbildung der Kontaktpole 3 erlaubt eine Verdrehsicherung des in Anschlussstellung an einem entsprechenden Gegenstecker 5 befindlichen Anschlusssteckers 1. Der in Figur 9 gezeigte Anschlussstecker 1 kann anstelle des beispielsweise in Figur 6 gezeigten Anschlusssteckers 1 in Verbindung mit den Gegenkontaktpolen 6 des in Figur 6 gezeigten Gegensteckers 5 gebracht werden.

Die Gegenkontaktpole 6 des in den Figuren 6, 7 und 8 gezeigten Gegensteckers 5 sind an den Armen 9 der U-förmigen Schneidkontakte 8 ausgebildet. Jeder Schneidkontakt 8 weist jeweils drei Mittel 7, nämlich Schneiden, zur lokalen Eröffnung der Schutzschicht 4 auf den Kontaktpolen 3 auf. Auf diese Weise ist es möglich, die in den Figuren gezeigten Anschlussstecker 1 zwischen die Arme 9 der Schneidkontakte 8 einzusetzen, wodurch sich die Mittel 7, nämlich die Schneiden der Schneidkontakte 8, in die Schutzschicht 4 auf den Kontaktpolen 3 einschneiden, die Schutzschicht 4 hierbei zumindest lokal öffnen und einen elektrischen Kontakt zu den Kontaktpolen 3 hersteilen.

Die in den Figuren 3-10 gezeigten Gegenstecker 5 weisen eine Auszugssicherung 18 für einen mit dem jeweiligen Gegenstecker

5 verbundenen Anschlussstecker 1 auf.

Dabei können die Mittel 7, nämlich die bereits zuvor erwähnten Schneiden der Gegenstecker 5, eine Auszugssicherung 18 des Gegensteckers 5 für einen mit dem Gegenstecker 5 verbundenen Anschlussstecker 1 bereitstellen.

Die Mittel 7, nämlich die Schneiden, sind bei dem in den Figuren 6-8 gezeigten Gegenstecker 5 jeweils an einem freien Ende eines Trägers 19, nämlich eines Blechstreifens, angeordnet bzw. ausgebildet. Die Träger 19 sind von den Armen 9 der Schneidkontakte 8 des in den Figuren 6-8 gezeigten Gegensteckers 5 abgebogen. Bei dem in den Fig 6 gezeigten Gegenstecker 5 sind die Mittel 7 und die Träger 19 in Richtung einer von dem Gegenstecker 5 und seinen Schneidkontakten 8 definierten Auszugsrichtung 20 orientiert.

Fig. 7 zeigt den Gegenstecker 5 in einer im Vergleich zu Fig.

6 um 180° relativ zu dem Anschlussstecker 1 gedrehten Orientierung. Die Träger 19 und die Mittel 7, nämlich die Schneiden der Schneidkontakte 8, sind hier erkennbar schräg zu und entgegen der Auszugsrichtung 20 des Anschlusssteckers 1 aus dem Gegenstecker 5 orientiert und spannen mit der Auszugsrichtung 20 einen spitzen Winkel auf. Zudem verlaufen die Mittel 7, nämlich die Schneiden, auch in einer rechtwinklig zur Auszugsrichtung 20 orientierten Ebene. Bei einem Zug an dem Anschlussstecker 1 in Auszugsrichtung 20 kann eine dabei auf die Mittel 7 übertragene Zugkraft aufgrund der Orientierung der Mittel 7 derart umgelenkt werden, dass die Mittel 7 gegen den Anschlussstecker 1, nämlich gegen seine Kontaktpole 3 gedrückt werden, als Auszugssicherung 18 dienen und einem Lösen des Anschlusssteckers 1 von dem Gegenstecker 5 entgegenwirken. Die an den Trägern 19 vorgesehenen Mittel 7 fungieren hierbei dann als Widerhaken, die den

Anschlussstecker 1 in Verbindungsstellung an dem Gegenstecker 5 halten.

Bei den Ausführungsformen der Gegenstecker 5, die in den Figuren 3 bis 5 gezeigt sind, fungieren die Arme 9 der Schneidkontakte 8 bzw. die Madenschraube 11 als Träger 19 für die Mittel 7. Jeder der in den Figuren 6-8 gezeigten Schneidkontakte 8 weist jeweils drei Mittel 7 in Form von Schneiden auf. Zwei der Mittel 7 sind an sich zugewandten Seiten der Arme 9 der Schneidkontakte 8 angeordnet. Ein drittes Mittel 7 ist an einem Verbindungsabschnitt des jeweiligen Schneidkontakts 8 angeordnet, der die beiden Arme 9 miteinander verbindet.

Figur 8 einer elektromedizinischen Steckverbindung 14 verdeutlicht, dass die Kontaktpole 6 des Gegensteckers 5 ebenfalls mit jeweils zumindest einem elektrischen Leiter 15 verbunden sind.

Figur 10 zeigt einen elektromedizinischen Impulsgeber 21, der einen erfindungsgemäßen Gegenstecker 5 in Form einer Steckerbuchse aufweist. Über den Gegenstecker 5 kann eine mit einem passenden Anschlussstecker 1 ausgestattete elektromedizinische Elektrode 2 an den elektromedizinischen Impulsgeber 21 angeschlossen werden. Der elektromedizinische Impulsgeber 21 kann beispielsweise ein Schrittmacher, z.B. ein Herzschrittmacher sein. Die in Figur 10 gezeigte elektromedizinische Elektrode 2 weist an ihrem einen Ende, das aus Sicht des Patienten als distales Ende der Elektrode 2 und aus Sicht des Impulsgebers 21 als proximales Ende der Elektrode 2 bezeichnet werden kann, einen Anschlussstecker 1 auf. Die Kontaktpole 3 des Anschlusssteckers 1 sind dabei jeweils mit einem elektrischen Leiter 15 der Elektrode 2 verbunden.

Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der elektromedizinischen Steckverbindungen. Hierzu wird unter anderem ein Anschlussstecker 1 für eine elektromedizinische Elektrode 2 vorgeschlagen, die zumindest einen Kontaktpol 3 aufweist, der mit einer lokal zumindest teilweise eröffenbaren, nicht-leitenden Schutzschicht 4 beschichtet ist.

/ Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 Anschlussstecker

2 elektromedizinische Elektrode 3 Kontaktpol

4 Schutzschicht

5 Gegenstecker

6 Gegenkontaktpol

7 Mittel zur zumindest teilweisen lokalen Eröffnung von 4 8 Schneidkontakt

9 Arme von 8

10 Gegenkontakt 9

11 Befestigungsschraube / Madenschraube

12 Ringschneide 13 Öffnung von 10

14 elektromedizinische Steckverbindung

15 elektrischer Leiter

16 der Schutzschicht 4 abgewandte Seite von 3

17 Verbindungsschnittstelle 18 Auszugssicherung

19 Träger

20 Auszugsrichtung

21 elektromedizinischer Impulsgeber

/ Ansprüche