Die Erfindung betrifft ein Stutzengehäuse zum Verbinden mit einer Fluidleitung und ein System umfassend das Stutzengehäuse.

Zum Verbinden von Fluidleitungen können Vorrichtungen verwendet werden, die eine Stutzen und ein Stutzengehäuse aufweisen. Eine der zu verbindenden Fluidleitungen, z. B. ein Rohr, wird mit dem Stutzen und die andere, z. B. ein Schlauch, mit dem Stutzengehäuse verbunden. Der Stutzen kann in eine Öffnung des Stutzengehäuses eingeführt werden und über ein Sicherungselement an dem Stutzengehäuse arretiert werden.

Aus DE102020115021A1 ist ein System mit einem Stutzengehäuse bekannt, bei dem der Stutzen durch ein Sicherungselement an dem Stutzengehäuse arretiert wird. Das Sicherungselement weist Sicherungslaschen auf, die in axialer Richtung in einen Kanal und eine in axialer Richtung daran anschließende Öffnung mit einer sich in Umfangsrichtung erstreckenden Rastkante aufweist. Die Sicherungslaschen verrasten beim Einführen in die Öffnung in der Öffnung.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbessertes Stutzengehäuse bereitzustellen, bei dem ein in dem Stutzengehäuse arretierter Stutzen in axialer Richtung erhöhten Zugkräften ausgesetzt werden kann.

Hauptmerkmale der Erfindung sind in den Ansprüchen 1 und 6 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 5 und 7 bis 8. Bei einem Stutzengehäuse zum Verbinden mit einer Fluidleitung umfassend einen Hülsenabschnitt mit einer Öffnung zum Einführen eines Stutzens entlang einer Längsachse und einer Wand, die sich in Umfangsrichtung um die Längsachse erstreckt und die mit einer Innenfläche die Öffnung begrenzt, wobei die Innenfläche eine Ausnehmung zum Durchführen einer Sicherungslasche eines in die Öffnung einführbaren Sicherungselements zum Arretieren eines durch das Sicherungselement in das Stutzengehäuse eingeführten Stutzens und eine Aufnahme zum Aufnehmen zumindest eines Teils der Sicherungslasche aufweist, wobei die Ausnehmung sich von einem axialen Zugang an einem Rand der Öffnung in einer axialen Richtung erstreckt und die Aufnahme von dem Rand der Öffnung in einer axialen Richtung beabstandet ist, wobei zwischen der Aufnahme und der Ausnehmung ein Arretierelement zum Arretieren der Sicherungslasche in der Aufnahme angeordnet ist, ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass die Aufnahme in einer Umfangsrichtung versetzt von der Ausnehmung angeordnet ist.

Mit der Erfindung wird ein Stutzengehäuse bereitgestellt, bei den die Funktion des Einführens der Sicherungslasche des Sicherungselements von der Funktion des Arretierens der Sicherungslasche räumlich in Umfangsrichtung um die Längsachse getrennt sind. Das Stutzengehäuse weist zum Einführen des Sicherungselements bzw. des Stutzens auf. An der Innenfläche an der die Öffnung begrenzenden Wand umfasst das Stutzengehäuse eine Ausnehmung, durch die eine Sicherungslasche eines Sicherungselements in axialer Richtung eingeführt werden kann. Weiter ist eine Aufnahme in Umfangsrichtung von der Ausnehmung versetzt angeordnet. Um die in die Ausnehmung eingeführte Sicherungslasche in die Aufnahme anzuordnen, muss das Sicherungselement mit der Sicherungslasche in Umfangsrichtung zur Aufnahme hin gedreht werden. Durch den Versatz der Aufnahme in Umfangsrichtung wird das Halten der Sicherungslasche in der Aufnahme in axialer Richtung von der Einführposition in der Ausnehmung getrennt. Dadurch kann die Aufnahme in axialer Richtung stabiler ausgebildet werden und ein in dem Stutzengehäuse arretierter Stutzen kann in Vergleich zum Stand der Technik einer erhöhten Zugkraft ausgesetzt werden.

Die Arretierung der Sicherungslasche am Stutzengehäuse erfolgt dabei mittels einer Steck- Dreh-Bewegung analog zu einem Bajonettverschluss. Zwischen der Ausnehmung und der Aufnahme ist ein Arretierelement angeordnet, mit dem die Sicherungslasche in der Ausnehmung arretiert wird. Dabei blockiert die Arretierung durch das Arretierelement eine Drehung der Sicherungslasche und damit des Sicherungselements in Umfangsrichtung von der Aufnahme zur Ausnehmung. Diese Drehung ist entgegengesetzt zur Drehung, mit der die Sicherungslasche von der Ausnehmung in die Aufnahme bewegt wird. Die Begriffe axiale Richtung, radiale Richtung und Umfangsrichtung beziehen sich jeweils auf die Längsachse der Öffnung.

Gemäß einem Beispiel kann das Arretierelement eine sich in axialer Richtung erstreckenden Rastkante aufweisen, die von dem Zugang in axialer Richtung beabstandet ist.

Die Rastkante wird bei einer Zugbewegung der Sicherungslasche in axialer Richtung weniger beansprucht als eine in Umfangsrichtung verlaufende Kante der Aufnahme.

Gemäß einem weiteren Beispiel kann die Aufnahme eine Freigabeeinrichtung zum Entkoppeln der Sicherungslasche von einem in die Öffnung eingeführten Stutzen aufweisen.

Mit der Freigabeeinrichtung kann ein von einem in dem Stutzengehäuse arretierten Sicherungselement gesicherter Stutzen freigegeben bzw. entsichert werden, um aus dem Sicherungselement und dem Stutzengehäuse entfernt zu werden.

Weiter kann die Freigabeeinrichtung beispielsweise eine zur Achse radial nach innen abgeschrägte Rampenfläche aufweisen.

Die Rampenflächen können auf einer der Ausnehmung entgegengesetzten Seite der Aufnahme angeordnet sein. Die Sicherungslasche kann dann durch eine Drehung von der Ausnehmung weg über die Rampenfläche bewegt werden. Dadurch kann die Sicherungslasche mittels der Rampenfläche radial nach außen bewegt werden. Dies bewirkt, dass die Sicherungslasche von dem Stutzen entkoppelt wird und ihn freigibt.

Gemäß einem weiteren Beispiel kann die Wand ausgehend von der Aufnahme in einer aus der Öffnung weisenden axialen Richtung eine größere radiale Dicke als ausgehend von der Ausnehmung in einer radialen Richtung aufweisen.

Durch die größere radiale Dicke kann die Wand in axialer Richtung weiter erhöhte Zugkräfte aufnehmen, die von der in der Aufnahme angeordneten Sicherungslasche übertragen werden.

Weiter betrifft die Erfindung ein System zum Verbinden von Fluidleitungen, umfassend ein Stutzengehäuse nach der vorhergehenden Beschreibung, ein in die Öffnung einführbares Sicherungselement und einen von dem Sicherungselement in dem Stutzengehäuse arretierbaren Stutzen, wobei das Sicherungselement mindestens eine Sicherungslasche zum Arretieren des Stutzens in der Öffnung aufweist und die Sicherungslasche in axialer Richtung durch den Zugang in die Ausnehmung einführbar ist, wobei die Sicherungslasche beim Einführen in die Ausnehmung aus einer Ausgangsstellung in eine radial nach innen versetzte Stellung wechselt und durch eine Drehung des Sicherungselements in Umfangsrichtung aus der Ausnehmung zumindest teilweise in der Aufnahme angeordnet wird, wobei das Sicherungselement beim Drehen in die Aufnahme in die Ausgangsstellung wechselt.

Vorteile und Wirkungen sowie Weiterbildungen des Systems ergeben sich aus den Vorteilen und Wirkungen sowie Weiterbildungen des oben beschriebenen Stutzengehäuses. Es wird daher in dieser Hinsicht auf die vorangegangene Beschreibung verwiesen.

Gemäß einem Beispiel kann das Stutzengehäuse zumindest eine Freigabeeinrichtung zum Entkoppeln der Sicherungslasche von einem in die Öffnung eingeführten Stutzen aufweisen, wobei durch eine Drehung des Sicherungselements zur Rampenfläche hin, die Sicherungslasche aus der Ausgangsstellung in eine radial nach außen versetzte Stellung wechselt und einen in der Öffnung arretierten Stutzen freigibt.

Gemäß einem weiteren Beispiel kann die Sicherungslasche einen Arretierkörper aufweisen, der mit dem Arretierelement derart zusammenwirkt, das eine Drehung des Arretierkörpers in Umfangsrichtung von der Aufnahme zur Ausnehmung arretiert ist, wenn der Arretierkörper in der Aufnahme angeordnet ist.

Der Arretierkörper kann in der Aufnahme in axialer Richtung an einem Wandabschnitt anliegen, der sich in Umfangsrichtung erstreckt. Durch den Versatz der Aufnahme in Umfangsrichtung in Bezug auf die Ausnehmung, kann der Wandabschnitt stark genug ausgebildet werden, um im Vergleich zum Stand der Technik erhöhten Zugkräften zu widerstehen.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung des Stutzengehäuses;

Fig. 2a-c eine schematische Darstellung des Stutzengehäuses mit Sicherungselement; und

Fig. 3 eine schematische Darstellung eines Systems aus Stutzen, Sicherungselement und Stutzengehäuse. Figur 1 zeigt eine Ansicht des Stutzengehäuses 10 zum Verbinden mit einer Fluidleitung entlang einer Längsachse 14.

Das Stutzengehäuse 10 weist einen Hülsenabschnitt 12 auf, der eine Öffnung 20 aufweist. Beginnend an der Öffnung 20 erstreckt sich ein Fluidkanal durch das Stutzengehäuse 10 und mündet an einer weiteren Öffnung am Stutzengehäuse 10. In diesem Beispiel kann sich die Längsachse 14 im Wesentlichen durch den Mittelpunkt der Öffnung 20 erstecken.

Weiter weist der Hülsenabschnitt 12 eine Wand 16 auf, die sich um die Öffnung 20 erstreckt. Die Wand 16 erstreckt sich dabei in Umfangsrichtung um die Längsachse 14. Eine Innenfläche 18 der Wand 16 begrenzt die Öffnung 20. Weiter erstreckt sich ein Rand 28 der Öffnung 20 als Stirnfläche der Wand 16 um die Öffnung 20.

Die Innenfläche 18 weist eine Ausnehmung 22 auf, die am einem axialen Zugang 26 beginnt, der an dem Rand 28 der Öffnung 20 angeordnet ist. Die Ausnehmung 22 kann sich in Form eines zur Längsachse 14 hin offenen Kanals in axialer Richtung entlang der Innenfläche 18 erstrecken.

Die Ausnehmung 22 ist derart ausgebildet, dass eine Sicherungslasche 34 eines Sicherungselements 32 durch den Zugang 26 in axialer Richtung in die Ausnehmung 22 eingeführt werden kann, wie in Figur 2a dargestellt.

Weiter weist die Innenfläche 18 eine Aufnahme 24 für zumindest einen Teil der durch die Ausnehmung 22 einführbaren Sicherungslasche 34 auf. Die Aufnahme 24 ist in einer ersten Umfangsrichtung versetzt neben der Ausnehmung 22 angeordnet und von dem Rand 28 der Öffnung 20 in axialer Richtung beabstandet. Für eine in die Ausnehmung 22 eingeführte Sicherungslasche 34 ist die Aufnahme 24 lediglich über die Ausnehmung 22 erreichbar.

Dazu kann die Sicherungslasche 34 zunächst, wie in Figur 2a dargestellt, mit dem Sicherungselement 32 in die Öffnung 20 eingeführt werden. Dabei wird die Sicherungslasche 32 zunächst in axialer Richtung in die Ausnehmung 22 eingeführt.

Die Öffnung 20 kann an der Ausnehmung einen Radius aufweisen, der kleiner als der Abstand der Sicherungslasche 34 zur Längsachse 14 ist. Beim Einführen kann die Sicherungslasche 32 durch die Ausnehmung 22 daher aus einer Ausgangsstellung in eine radial nach innen versetzte Stellung geführt werden. D. h. die Sicherungslasche 32 kann durch das Einführen in die Ausnehmung 22 nach elastisch zur Längsachse 14 gebogen werden. Sobald die Sicherungslasche 34 in die Ausnehmung 22 eingeführt wurde, kann das Sicherungselement 32 wie in Figur 2b dargestellt in der ersten Umfangsrichtung um die Längsachse 14 gedreht werden. Dabei wird die Sicherungslasche 34 von der Ausnehmung 22 in die Aufnahme 24 bewegt und angeordnet, wie in Figur 2c dargestellt.

An der Aufnahme 24 kann die Öffnung 20 einen größeren Radius als der Abstand der Sicherungslasche 34 von der Längsachse 14 aufweisen. Die Sicherungslasche 34 kann sich daher in der Aufnahme 24 aus der radial nach innen versetzten Stellung wieder in die Ausgangsstellung bewegen.

Zwischen der Ausnehmung 22 und der Aufnahme 24 ist ein Arretierelement 30 angeordnet. Das Arretierelement 30 ist zum Arretieren einer in der Aufnahme 24 angeordneten Sicherungslasche 34 ausgebildet. Bei der Drehbewegung von der Ausnehmung 22 in die Aufnahme 24 wird die Sicherungslasche 34 damit über das Arretierelement 24 bewegt.

Während des Passierens des Arretierelements 30 kann die Sicherungslasche 34 in der radial nach innen versetzten Stellung sein. Nach dem Passieren des Arretierelements 30 kann die Sicherungslasche 34 in der Aufnahme 24 wieder in die Ausgangsstellung bewegt werden und wird dann von dem Arretierelement 30 in der Aufnahme 24 arretiert. Dabei blockiert das Arretierelement 30 eine Bewegung der in der Aufnahme 24 arretierten Sicherungslasche 34 zur Ausnehmung 22. D. h. das Arretierelement 30 arretiert die Sicherungslasche 34 in einer zweiten Umfangrichtung, die der ersten Umfangsrichtung entgegengesetzt ist.

Das Arretierelement 30 kann als Rastkante ausgebildet sein. Die Rastkante kann sich in axialer Richtung zwischen der Ausnehmung 22 und der Aufnahme 24 erstrecken. Ein Sicherungskörper 36 der von der Sicherungslasche 34 radial hervorspringt, kann mit der Rastkante Zusammenwirken, um die Arretierung zu bewirken, wenn der Sicherungskörper 36 und damit die Sicherungslasche 32 in der Aufnahme 24 angeordnet ist.

In axialer Richtung aus der Öffnung 20 heraus wird die in der Aufnahme arretierte Sicherungslasche 34 durch einen ersten Wandabschnitt 27 formschlüssig gehalten. Der erste Wandabschnitt 27 weist eine Dicke in radialer Richtung auf, die größer als eine Dicke eine zweiten Wandabschnitts 29 ist, der die Ausnehmung 22 in radialer Richtung begrenzt. Die Dicke der beiden Wandabschnitte 27, 29 wird dabei zwischen den Begrenzungsflächen der Wand 16 an der jeweiligen Position gemessen.

Im Stand der Technik, bei dem die Aufnahme 24 in axialer Richtung nach der Ausnehmung 22 folgt, wird die Aufnahme 24 durch den zweiten Wandabschnitt 29 in radialer Richtung aus der Öffnung heraus begrenzt. Durch die erfindungsgemäße größere Dicke des ersten Wandabschnitts 27 kann der erste Wandabschnitt 26 erhöhten Zugkräfte in axialer Richtung widerstehen, die über eine von der Aufnahme 24 aufgenommenen Sicherungslasche 34 übertragen werden.

Insbesondere bei kleinen Abmessungen, kann die Dicke des ersten Wandabschnitts327 durch die Trennung der Aufnahme 24 in Umfangsrichtung von der Ausnehmung 22 größer als im Stand der T echnik ausgebildet werden, um trotz der geringen Abmessungen des Stutzengehäuses 10 vergleichsweise großen Zugkräften zu widerstehen.

Die Sicherungslasche 34 kann auf einer zur Längsachse 24 weisenden Außenfläche ein erstes Rastelement 38 aufweisen, wie in Figur 3 dargestellt ist. Das erste Rastelement 38 kann mit einem zweiten Rastelement 42 Zusammenwirken, das an einem Stutzen 40 angeordnet ist. Der Stutzen 40 kann dabei durch das Sicherungselement 32 in die Öffnung 20 des Stutzengehäuses 10 eingeführt werden. Sobald der Stutzen 40 seine vorgesehene Position in dem Stutzengehäuse 10 erreicht hat, verrasten das erste und zweite Rastelement 38, 42 und sichern den Stutzen 40 in dem Stutzengehäuse 10. Die Sicherungslasche 34 ist dann mit dem Stutzen 40 gekoppelt. Weiter kann eine Dichtung 44 zwischen dem Stutzen 40 und dem Stutzengehäuse 10 angeordnet sein.

Um den Stutzen 40 aus dem Stutzengehäuse 10 zu entfernen, kann die Aufnahme 24 eine Freigabeeinrichtung 25 aufweisen, die zum Entkoppeln der Sicherungslasche 34 von dem Stutzen 40 ausgebildet ist. Dazu kann die Freigabeeinrichtung 25 eine radial nach innen abgeschrägte Rampenfläche aufweisen, die an der Aufnahme 24 angeordnet ist. Dabei ist die Aufnahme 24 in Umfangsrichtung zwischen der Freigabeeinrichtung 25 und der Ausnehmung 22 angeordnet.

Durch eine Drehung des Sicherungselements 32 in die erste Umfangsrichtung, d. h. von der Ausnehmung 22 weg, wird die Sicherungslasche 34 zur Rampenfläche bewegt. Die an die Aufnahme 24 grenzende Kante der Rampenfläche ist dabei näher an der Längsachse 14 angeordnet als die zur Längsachse 14 weisende Seite der Sicherungslasche 34.

Wenn die Sicherungslasche 34 weiter in die erste Umfangsrichtung bewegt wird, bewegt sich die Sicherungslasche 34 daher über die Rampenfläche und wird in eine radial nach außen versetzte Stellung bewegt. Dadurch wird das erste Rastelement 38 von dem zweiten Rastelement 42 radial nach außen wegbewegt, so dass die Sicherungslasche 34 von dem Stutzen 40 entkoppelt wird. Der Stutzen 40 wird dadurch frei gegeben und kann dann aus der Öffnung 20 entfernt werden.

Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar.

Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichen liste

10 Stutzengehäuse

12 Hülsenabschnitt

14 Längsachse

16 Wand

18 Innenfläche

20 Öffnung

22 Ausnehmung

24 Aufnahme

25 Freigabeeinrichtung

26 Zugang

27 Wandabschnitt

28 Rand

29 Wandabschnitt

30 Arretierelement

32 Sicherungselement

34 Sicherungslasche

36 Arretierkörper

38 Rastelelement

40 Stutzen

42 Rastelement

44 Dichtung