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Title:
CONNECTION PIECE FOR A FLUID LINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/029496
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connection piece (1) for a fluid line (2). Contact surfaces (19) of internal signal conductors (7a, 7b) are arranged on the outer periphery of the fluid line (2). The connection piece (1) comprises a plug receiving element (14) wherein a retaining device (24) is arranged for mechanically fixing the fluid line (2) and signal contacts (42) for electrically connecting the contact surfaces (19). A detachable sleeve (15), through which the inserted fluid line (2) runs, can be placed in a release position wherein it deactivates the retaining device (24) and simultaneously removes the signal contacts (42) from the contact surfaces (19).

Inventors:
CLAUS HANS JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/010392
Publication Date:
April 08, 2004
Filing Date:
September 18, 2003
Export Citation:
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Assignee:
FESTO AG & CO (DE)
CLAUS HANS JUERGEN (DE)
International Classes:
F16L25/01; F16L33/22; H01R13/00; (IPC1-7): F16L25/01; F16L33/22; H01R43/26
Foreign References:
DE29519384U11996-01-25
DE20119352U12002-03-14
EP1199506A12002-04-24
DE20119352U12002-03-14
DE19724038C11999-01-14
Attorney, Agent or Firm:
Reimond, Otto (Plochinger Strasse 109, Esslingen, DE)
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Claims:
1. Anschlussstück für eine einen Fluidkanal (5) enthaltende Fluidleitung (2), in deren Wandung (4) mindestens ein zur Übertragung elektrischer Signale vorgesehener Sighalleiter (7a, 7b) verläuft, mit einer Steckaufnahme (14) zum Einste cken eines Einsteckendes (57) der anzuschließenden Fluidlei tung (2), an dem umfangsseitig eine von der Seite her zugäng liche und mit dem mindestens einen Signalleiter (7a, 7b) ver bundene Kontaktfläche (19) vorgesehen ist, mit einer Halte vorrichtung (24) zum Halten der eingesteckten Fluidleitung (2), die in die Steckaufnahme (14) ragende und zum Beauf schlagen des Außenumfanges des Einsteckendes (57) vorgesehene Haltevorsprünge (27) aufweist, mit mindestens einem am Innen umfang der Steckaufnahme (14) angeordneten, radial federelas tischen Signalkontakt (42), der bei eingesteckter Fluidlei tung (2) unter Vorspannung an der am Einsteckende (57) der Fluidleitung (2) vorgesehenen Kontaktfläche (19) des betref fenden Signalleiters (7a, 7b) unter Herstellung einer elekt rischen Verbindung anliegen kann, und mit einer in die Steck aufnahme (14) hineinragenden, axial beweglichen Lösehülse (15), die von der eingesteckten Fluidleitung (2) durchsetzt wird und die wahlweise in einer die Funktion des mindestens einen Signalkontakts (42) und der Haltevorsprünge (27) nicht beeinflussenden Grundstellung oder in einer sowohl die Halte vorsprünge (27) vom Einsteckende (57) als auch den mindestens einen Signalkontakt (42) von der zugeordneten Kontaktfläche (19) abhebenden Lösestellung positionierbar ist.
2. Anschlussstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Signalkontakt (42) den Haltevor sprüngen (27) in Richtung zur Einstecköffnung (12) der Steck aufnahme (14) mit Abstand vorgelagert ist.
3. Anschlussstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Lösehülse (15), insbesondere an ihrem ins Innere der Steckaufnahme (14) weisenden Ende, eine den Halte vorsprüngen (27) axial gegenüberliegende Beaufschlagungsflä che (37) aufweist.
4. Anschlussstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorsprünge (27) federnd ausge bildet sind.
5. Anschlussstück nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorsprünge (27) Bestandteile eines koaxial zur Steckaufnahme (14) angeordneten Halteringes (26) sind.
6. Anschlussstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösehülse (15) eine dem mindestens einen Signalkontakt (42) zugeordnete Aussparung (46) und ei nen sich zur Einstecköffnung (12) der Steckaufnahme (14) hin daran anschließenden Betätigungsabschnitt (47) aufweist, wo bei der Betätigungsabschnitt (47) in der Grundstellung der Lösehülse (15) so platziert ist, dass der mindestens eine Signalkontakt (42) unter Einnahme einer Kontaktierungsstel lung durch die Aussparung (46) hindurchgreifen kann und in der Lösestellung den Signalkontakt (42) untergreift und in einer nach radial außen bewegten Dekontaktierungsstellung hält.
7. Anschlussstück nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Signalkontakt (42) eine eigene Aussparung (46) zu geordnet ist.
8. Anschlussstück nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekenn zeichnet, dass der Betätigungsabschnitt (47) unmittelbar von dem die Aussparung (46) begrenzenden Randbereich der Lösehül se (15) gebildet ist.
9. Anschlussstück nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsabschnitt (47) eine schräg nach axial und radial innen verlaufende Betätigungs fläche (48) aufweist, derart, dass eine Rampe gebildet wird, auf der der Signalkontakt (42) entlangläuft, wenn die Löse hülse (15) aus der Grundstellung in die Lösestellung bewegt wird.
10. Anschlussstück nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (46) fensterartig ausge bildet ist.
11. Anschlussstück nach einem der Ansprüche 1 bis 10, da durch gekennzeichnet, dass Sicherungsmittel (58) zur lösbaren Fixierung der Lösestellung der Lösehülse (15) vorgesehen sind.
12. Anschlussstück nach einem der Ansprüche 1 bis 11, da durch gekennzeichnet, dass axial außerhalb der Signalkontakte (42) am Innenumfang der Lösehülse (15) und zwischen dem Au ßenumfang der Lösehülse (15) und dem Innenumfang der Steck aufnahme (14) jeweils ein Dichtungsring (63,62) angeordnet ist.
13. Anschlussstück nach einem der Ansprüche 1 bis 12, ge kennzeichnet durch einen die Haltevorrichtung (24) aufweisen den Grundkörper (65) und einen daran angesetzten, den mindes tens einen Signalkontakt (42) aufweisenden Gehäusekörper (66).
14. Anschlussstück nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (65) und der Gehäusekörper (66) mittels einer zwischengeschalteten Zentrierhülse (67) zusammenge steckt sind.
15. Anschlussstück nach einem der Ansprüche 13 oder 14, da durch gekennzeichnet, dass der Gehäusekörper (66) mit von au ßen her zugänglichen elektromechanischen Anschlussmitteln (44) ausgestattet ist, die mit dem mindestens einen Signal kontakt (42) elektrisch verbunden sind.
16. Anschlussstück nach einem der Ansprüche 1 bis 15 zum An schließen einer. schlauchartigen, flexiblen Fluidleitung (2).
17. Anschlussstück nach einem der Ansprüche 1 bis 16 zum An schließen einer Fluidleitung (2), deren mindestens ein Sig nalleiter (7a, 7b) in die Leitungswandung (4) eingebettet und von einer äußeren Mantelschicht (54) der Leitungswandung (4) abgedeckt ist, wobei die äußere Mantelschicht (54) zum Zu gänglichmachen eines die mindestens eine Kontaktfläche (19) bildenden Abschnittes desmindestens einen Signalleiters (7a, 7b) lokal entfernbar ist.
18. Anschlussstück nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Signalleiter (7a, 7b) als der Krüm mung der Leitungswandung (4) folgende, sich zumindest ein Stück weit in der Umfangsrichtung der Leitungswandung (4) erstreckende Leiterschicht ausgebildet ist.
Description:
Die Erfindung betrifft ein Anschlussstück für eine einen Flu- idkanal enthaltende Fluidleitung, in deren Wandung mindestens ein zur Übertragung elektrischer Signale vorgesehener Signal- leiter verläuft.

Aus der DE 20119352 U1 geht ein Anschlussstück hervor, das zum Anschließen einer einen Fluidkanal enthaltenden Fluidlei- tung geeignet ist, in deren Wandung mindestens ein zur Über- tragung elektrischer Signale vorgesehener strangförmiger Sig- nalleiter verläuft, der stirnseitig an der Fluidleitung aus- mündet. Das Anschlussstück hat eine Steckaufnahme zum Einste- cken der Fluidleitung, wobei Haltevorsprünge einer Haltevor- richtung von der Seite her in die Steckaufnahme hineinragen, die das Einsteckende der Fluidleitung umfangsseitig beauf- schlagen und festhalten. Zur elektrischen Kontaktierung der Signalleiter sind in der Steckaufnahme zwei stiftförmige Sig- nalkontakte vorgesehen, die beim Einstecken der Fluidleitung stirnseitig in die Signalleiter der Fluidleitung einstechen.

Zum Lösen der Verbindung ist eine in die Steckaufnahme hin- einragende, axial bewegliche Lösehülse vorgesehen, die manu- ell beaufschlagt werden kann, sodass sie die Haltevorsprünge vom Einsteckende abhebt und die Fluidleitung mithin herausge- zogen werden kann.

Beim Einsatz des bekannten Anschlussstückes ergibt sich die Problematik, dass der Installateur gezwungen ist, die anzu- schließende oder zu entfernende Fluidleitung zu halten, wäh- rend bereits oder noch eine elektrische Verbindung zwischen den Signalleitern der Fluidleitung und den Signalkontakten des Anschlussstückes besteht und somit unter Umständen schon

ein elektrischer Stromfluss vorhanden ist. Vor allem bei ei- nem Betrieb in feuchter Umgebung kann dies zu kritischen Si- tuationen führen.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Maßnah- men zu treffen, die ein Anschließen und/oder Entfernen einer mit mindestens einem elektrischen Signalleiter ausgestatteten Fluidleitung ohne Gefährdung durch elektrischen Stromfluss ermöglichen.

Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Anschlussstück für eine einen Fluidkanal enthaltende Fluidleitung, in deren Wandung mindestens ein zur Übertragung elektrischer Signale vorgese- hener Signalleiter verläuft, mit einer Steckaufnahme zum Ein- stecken eines Einsteckendes der anzuschließenden Fluidlei- tung, an dem umfangsseitig eine von der Seite her zugängliche und mit dem mindestens einen Signalleiter verbundene Kontakt- fläche vorgesehen ist, mit einer Haltevorrichtung zum Halten der eingesteckten Fluidleitung, die in die Steckaufnahme ra- gende und zum Beaufschlagen des Außenumfanges des Einstecken- des vorgesehene Haltevorsprünge aufweist, mit mindestens ei- nem am Innenumfang der Steckaufnahme angeordneten, radial fe- derelastischen Signalkontakt, der bei eingesteckter Fluidlei- tung unter Vorspannung an der am Einsteckende der Fluidlei- tung vorgesehenen Kontaktfläche des betreffenden Signallei- ters unter Herstellung einer elektrischen Verbindung anliegen kann, und mit einer in die Steckaufnahme hineinragenden, axi- al beweglichen Lösehülse, die von der eingesteckten Fluidlei- tung durchsetzt wird und die wahlweise in einer die Funktion des mindestens einen Signalkontakts und der Haltevorsprünge nicht beeinflussenden Grundstellung oder in einer sowohl die Haltevorsprünge vom Einsteckende als auch den mindestens ei- nen Signalkontakt von der zugeordneten Kontaktfläche abheben- den Lösestellung positionierbar ist.

Das vorgeschlagene Anschlussstück eignet sich zum Anschließen von Fluidleitungen, bei denen die Kontaktfläche der zu kon-

taktierenden Signalleiter am Außenumfang des Einsteckendes vorgesehen ist. Bei einer Fluidleitung mit in die Leitungs- wandung eingebetteten Signalleitern kann die Kontaktfläche, insbesondere wenn es sich um eine schlauchartige Fluidleitung handelt, durch lokales Entfernen der äußeren Mantelschicht der Leitungswandung freigelegt werden. Besondere Vorteile er- geben sich dabei in Verbindung mit Fluidleitungen, deren Sig- nalleiter in Gestalt einer dünnen Leiterschicht in die Lei- tungswandung integriert sind und sich zumindest ein Stück weit in der Umfangsrichtung der Leitungswandung erstrecken, wie dies beispielsweise aus der DE 19724038 Cl hervorgeht.

Die Erfindung ist allerdings bei allen Fluidleitungen anwend- bar, die am Außenumfang des Einsteckendes über Kontaktflächen verfügen, die unmittelbarer Bestandteil der Signalleiter sind oder in sonstiger Weise mit den Signalleitern verbunden sind.

Im angeschlossenen Zustand der Fluidleitung ist sowohl die für eine mechanische Fixierung sorgende Haltevorrichtung wirksam als auch die gewünschte elektrische Verbindung durch die unter Federvorspannung an den umfangsseitigen Kontaktflä- chen des Einsteckendes anliegenden Signalkontakte herge- stellt. In diesem Zustand nimmt die Lösehülse ihre Grundstel- lung ein. Während der Montage oder Demontage hat der Instal- lateur jedoch die Möglichkeit, durch Betätigung der Lösehülse und deren Verlagerung in die Lösestellung nicht nur die Hal- tevorrichtung zu deaktivieren, sondern auch die elektrische Verbindung zu unterbrechen. Im in die Lösestellung verlager- ten Zustand hebt die Lösehülse die Haltevorsprünge vom Außen- umfang des Einsteckendes ab-unter"Abheben"ist hierbei auch ein noch vorhandener Berührkontakt zu verstehen, der der Fluidleitung keinen nennenswerten Widerstand mehr entgegen- setzt-und hält gleichzeitig die Signalkontakte in einer von der jeweils zugeordneten Kontaktfläche abgehobenen und da- durch den Stromfluss unterbrechenden Position. Nach dem Ver- lagern der Lösehülse in die Lösestellung kann also die Fluid- leitung nach Bedarf eingesteckt oder entnommen werden, ohne dass ein Stromfluss zu befürchten wäre. Dabei wird der si-

cherheitsrelevante Aspekt in vorteilhafter Weise durch eine sehr einfache Handhabung erzielt, indem die Lösehülse eine Doppelfunktion übernimmt und durch deren Betätigung gleich- zeitig die mechanische Haltevorrichtung als auch die elektri- schen Verbindungsmaßnahmen aktiviert und deaktiviert werden können.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Un- teransprüchen hervor.

Zur Betätigung der Haltevorsprünge verfügt die Lösehülse, insbesondere an ihrem ins Innere der Steckaufnahme weisenden Ende, zweckmäßigerweise über eine den Haltevorsprüngen axial gegenüberliegende Beaufschlagungsfläche. Diese Beaufschla- gungsfläche ist in der Grundstellung der Lösehülse mit Ab- stand zu den Haltevorsprüngen angeordnet oder liegt an diesen lose an. Durch Hineindrücken in die Steckaufnahme wirkt die Lösehülse mit der Beaufschlagungsfläche axial auf die Halte- vorsprünge ein und hebt diese im Rahmen einer Schwenkbewegung vom Außenumfang des Einsteckendes ab.

Die Haltevorsprünge sind zweckmäßigerweise federnd ausgebil- det und insbesondere Bestandteile eines koaxial zur Steckauf- nahme angeordneten Halteringes, der zweckmäßigerweise aus fe- derelastischem Metall besteht.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Lösehülse eine dem mindestens einen Signalkontakt zugeordnete Ausspa- rung und einen sich zur Einstecköffnung der Steckaufnahme hin daran anschließenden Betätigungsabschnitt auf. Bei mehreren Signalkontakten ist zweckmäßigerweise jedem Signalkontakt ei- ne gesonderte Aussparung zugeordnet. In der Grundstellung der Lösehülse können die Signalkontakte durch die entsprechend platzierte Aussparung hindurch in Kontakt mit der zugeordne- ten Kontaktfläche des Signalleiters der Fluidleitung gelan- gen. Wird die Lösehülse axial ins Innere der Steckaufnahme hinein verschoben, drückt der Betätigungsabschnitt von innen

her gegen den jeweiligen Signalkontakt und hebt diesen, bei- spielsweise im Rahmen einer Schwenkbewegung, nach radial au- ßen von der Kontaktfläche ab, wobei er gleichzeitig den Sig- nalkontakt untergreift.

Der Betätigungsabschnitt ist zweckmäßigerweise unmittelbar von dem die Aussparung begrenzenden Randbereich der Lösehülse gebildet. In bevorzugter Ausführungsform ist die jeweilige Aussparung fensterartig ausgebildet. Der Abhebevorgang wird begünstigt, wenn der Betätigungsabschnitt eine schräg verlau- fende Betätigungsfläche aufweist, die vergleichbar einem Keil wirkt.

Es können Sicherungsmittel vorgesehen sein, die eine lösbare Fixierung der Lösestellung der Lösehülse ermöglichen. In die- sem Fall muss die Lösehülse nach dem Umschalten in die Löse- stellung nicht ständig festgehalten werden. Die Sicherungs- mittel können beispielsweise reibschlüssig wirkende Mittel oder Rastmittel sein.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeich- nung näher erläutert. In dieser zeigen : Figur 1 eine bevorzugte erste Ausführungsform des erfin- dungsgemäßen Anschlussstückes in einer Seitenan- sicht, Figur 2 das Anschlussstück aus Figur 1 in einer Vorderan- sicht mit Blick gemäß Pfeil II in Richtung der Einstecköffnung der Steckaufnahme, Figur 3 das Anschlussstück bei in der Grundstellung be- findlicher Lösehülse im Längsschnitt gemäß Schnittlinie III-III aus Figur 2,

Figur 4 wiederum einen Längsschnitt des Anschlussstückes bei in der Grundstellung befindlicher Lösehülse gemäß Schnittlinie IV-IV aus Figur 2, Figur 5 im Längsschnitt gemäß Schnittlinie III-III das Anschlussstück bei in der Grundstellung befindli- cher Lösehülse und im angeschlossenen Zustand der Fluidleitung, Figur 6 einen Längsschnitt durch das Anschlussstück im angeschlossenen Zustand der Fluidleitung bei in der Grundstellung befindlicher Lösehülse gemäß Schnittlinie IV-IV, Figur 7 eine mit der Figur 6 vergleichbare, allerdings nur ausschnittsweise Schnittdarstellung, wobei die Lösehülse in der Lösestellung gezeigt ist, und Figur 8 eine perspektivische Darstellung des Einstecken- des der in Figuren 5 bis 7 im angeschlossenen Zu- stand gezeigten Fluidleitung.

Das in seiner Gesamtheit mit Bezugsziffer 1 bezeichnete An- schlussstück ist vorgesehen, um eine Fluidleitung 2 an eine in Figur 1 strichpunktiert angedeutete fluidtechnische Kompo- nente 3 anzuschließen. Die fluidtechnische Komponente 3 ist beispielsweise ein Ventil oder ein durch Fluidkraft betätig- barer Antrieb.

Die mit Hilfe des Anschlussstückes 1 anschließbare Fluidlei- tung 2 ist beim Ausführungsbeispiel schlauchartig ausgebildet und hat flexible Eigenschaften. Ihre Leitungswandung 4 be- steht beispielsweise aus gummielastischem Material.

Eine bevorzugte Ausführungsform der anschließbaren Fluidlei- tung 2 geht aus Figur 8 hervor. Ihre Leitungswandung 4 um-

schließt mindestens einen Fluidkanal 5. Außen verfügt die Leitungswandung 4 zweckmäßigerweise über eine kreisrunde Kon- tur. Die Innenkontur ist, abgesehen von zwei sich diametral gegenüberliegenden und sich über die gesamte Länge der Fluid- leitung 2 erstreckenden rippenartigen Vorsprüngen 6, eben- falls kreisrund.

Im Innern der Leitungswandung 4 sind mindestens ein und vor- zugsweise mehrere Signalleiter 7a, 7b angeordnet, die sich längs der Wandung, also in Längsrichtung der Fluidleitung 2, über die gesamte Länge der Fluidleitung 2 erstrecken. Sie be- stehen aus elektrisch leitendem Material.

Gemäß dem aus Figur 8 hervorgehenden bevorzugten Aufbau ent- hält die Leitungswandung 4 ein schlauchförmiges Kernstück 52, das die unmittelbare Wandung des Fluidkanals 5 bildet. Um das Kernstück 52 herum erstreckt sich eine beispielsweise aus Elastomer-Material bestehende Trägerschicht 53, die auf das Kernstück 52 aufextrudiert ist. Zwischen der Trägerschicht 53 und einer diese koaxial umschließenden Mantelschicht 54 sind die beiden Signalleiter 7a, 7b eingebettet.

Die Signalleiter 7a, 7b könnten grundsätzlich strangförmig ausgebildet sein. Besonders vorteilhaft ist jedoch die bei- spielhafte Ausgestaltung, bei der sie jeweils aus einer als Leiterschicht bezeichenbaren, elektrisch leitfähigen Schicht bestehen, die relativ dünn ist und die sich zwischen der Trä- gerschicht 53 und der Mantelschicht 54 ein Stück weit in der Umfangsrichtung der Leitungswandung 4 erstreckt. Beim Ausfüh- rungsbeispiel sind die Signalleiter 7a, 7b streifenförmig ausgebildet und in einander diametral gegenüberliegenden Be- reichen der Fluidleitung 2 platziert.

Die Signalleiter 7a, 7b können von einem metallisierten Ge- flecht aus Kunststoffmaterial oder Naturfasern gebildet. Sie können allerdings auch als dünne Metallschichten ausgebildet sein.

Ist nur ein Signalleiter vorgesehen, kann sich dieser über den gesamten Umfang der Leitungswandung 4 erstrecken.

Das Kernstück 52, die Trägerschicht 53 und die Mantelschicht 54 werden zweckmäßigerweise durch Extrudieren hergestellt und aneinander angeformt. Vor dem Anbringen der Mantelschicht 54 werden die Signalleiter 7a, 7b an Ort und Stelle platziert.

Nach der Fertigstellung, also im Ausgangszustand der Fluid- leitung 2, erstrecken sich das Kernstück 52, die Träger- schicht 53, die Mantelschicht 54 und die Signalleiter 7a, 7b ununterbrochen über die gesamte Länge der Fluidleitung 2 hin- weg. Durch einfaches Abschneiden an beliebiger Stelle lässt sich die Fluidleitung 2 sehr einfach längenmäßig konfektio- nieren.

Zum Anschließen an das Anschlussstück 1 wird die Fluidleitung 2 durch eine Einstecköffnung 12 hindurch in eine vom Gehäuse 13 des Anschlussstückes 1 definierte Steckaufnahme 14 einge- schoben. Dabei durchgreift die Fluidleitung 2 eine koaxial in die Steckaufnahme 14 hineinragende Lösehülse 15. Letztere ist relativ zum Gehäuse 3 in Richtung der Längsachse 17 der Steckaufnahme 14 durch Verschieben bewegbar. Dabei kann sie wahlweise in einer aus Figuren 3 bis 6 eingenommenen Grund- stellung oder einer in Figur 7 gezeigten Lösestellung positi- oniert werden. Die Verstellbewegung 56 ist durch einen Dop- pelpfeil angedeutet.

Vor dem Einstecken in das Anschlussstück 1 wird die Fluidlei- tung an dem im eingesteckten Zustand innerhalb der Steckauf- nahme 14 liegenden Einsteckende 57 derart präpariert, dass jeder Signalleiter. 7a, 7b von der Umfangsseite der Fluidlei- tung 2 her zugänglich und elektrisch kontaktierbar ist. Zu diesem Zweck wird die Mantelschicht 54 ein Stück weit ent- fernt. Anschließend erfolgt die Entfernung eines kürzeren Längenabschnittes der Trägerschicht 53 und der darauf plat-

zierten Signalleiter 7a, 7b, sodass die Fluidleitung 2 am Einsteckende 57 abgestuft ist.

Ausgehend von der Stirnseite der Fluidleitung 2 kommt somit zunächst ein Längenabschnitt, der allein vom Kernstück 52 ge- bildet ist. Daran schließt sich ein Längenabschnitt mit auf dem Kernstück 52 sitzender Trägerschicht 53 und daran ange- ordneten, freigelegten Signalleitern 7a, 7b an. Auf diesen Längenabschnitt folgt dann die Fluidleitung in ihrem Aus- gangszustand. Die Konfektionierung kann mit einem geeigneten Werkzeug in einem Arbeitsgang geschehen.

Die radial nach außen orientierte Außenfläche der freigeleg- ten Signalleiter 7a, 7b bildet jeweils eine zur elektrischen Kontaktierung vorgesehene Kontaktfläche 19.

Der Bereich des freigelegten Kernstückes 52 sei im Folgenden als Befestigungsabschnitt 20, der Bereich der radial außen freigelegten Signalleiter 7a, 7b als Kontaktierungsabschnitt 21 der Fluidleitung 2 bezeichnet.

An den der Einstecköffnung 12 axial entgegengesetzten inneren Enden der Steckaufnahme 14 schließt sich ein Fluidkanal 22 an, der an der Stirnfläche eines Befestigungsteils 18 des Ge- häuses 13 ausmündet. Über das Befestigungsteil 18 kann das Anschlussstück 1 an der schon erwähnten fluidtechnischen Kom- ponente 3 befestigt werden.

Im in die Steckaufnahme 14 eingesteckten Zustand (Figuren 5 und 6) kommuniziert der Fluidkanal 5 der Fluidleitung 2 mit dem Fluidkanal 22 des Befestigungsteils 18, sodass eine flui- dische Verbindung hergestellt ist.

Am Grund der Steckaufnahme 14, also im Übergangsbereich zu dem Fluidkanal 22, befindet sich eine Führungseinrichtung 32.

Sie wirkt mit der Fluidleitung 2 bei deren Einsteckvorgang so zusammen, dass die Fluidleitung 2 in eine bestimmte Drehwin-

kelstellung gebracht wird, bei der die Signalleiter 7a, 7b eine bestimmte Ausrichtung bezüglich des Innenumfanges der Steckaufnahme 14 einnehmen.

Beim Ausführungsbeispiel enthält die Führungseinrichtung 32 zwei axial in Richtung zur Einstecköffnung 12 ragende Füh- rungszungen 33, die einen sich zum freien Ende hin verjüngen- den Einführabschnitt 34 aufweisen. Im Anschluss an den Ein- führabschnitt 34 entsprechen die Querabmessungen der Füh- rungszungen 33 der Kanalbreite des Fluidkanals 5 zwischen den beiden rippenartigen Vorsprüngen 6. Tauchen die Führungszun- gen 33 in die entsprechenden Kanalbereiche ein, erfolgt ein selbsttätiges drehwinkelmäßiges Ausrichten der Fluidleitung 2.

Die Führungszungen 33 sind relativ dünn, sodass sie den Strö- mungsquerschnitt nicht unerwünscht beeinträchtigen.

Das Anschlussstück 1 ist mit einer Haltevorrichtung 24 zum Halten der eingesteckten Fluidleitung 2 ausgestattet. Sie enthält beim Ausführungsbeispiel einen mit axialem Abstand vor dem Grund 25 der Steckaufnahme 14 unter koaxialer Aus- richtung in der Steckaufnahme 14 platzierten Haltering 26.

Der Haltering 26 hat radial außen einen ringförmigen Fixier- abschnitt 35, mit dem er gehäusefest fixiert ist, sodass er seine Axialposition nicht ändern kann. Ausgehend von dem Fi- xierabschnitt 35 ragen, in Umfangsrichtung verteilt, mehrere klauenartige Haltevorsprünge 27 radial nach innen in die Steckaufnahme 14 hinein. Die Haltevorsprünge 27 sind leicht schräggestellt, sodass ihre freien Enden näher zum Grund 25 der Steckaufnahme 14 liegen als der Haltering 26. Ihre der Einstecköffnung 12 zugewandten Flächen bilden Betätigungsflä- chen 28.

Die Haltevorsprünge 27 sind federnd ausgebildet, was insbe- sondere dadurch erreicht wird, dass der gesamte Haltering 26

aus federelastischem Material, insbesondere Federstahl, be- steht.

Wird die Fluidleitung 2 bei in der Grundstellung befindlicher Lösehülse, durch letztere hindurch, in die Steckaufnahme 14 eingeschoben, trifft die Stirnfläche des Befestigungsab- schnittes 20 auf die Betätigungsflächen 28, sodass die Halte- vorsprünge 27 nach radial außen verschwenkt werden und der Befestigungsabschnitt 20 durch den Haltering 26 hindurchtre- ten kann. Aufgrund der dabei entstehenden Rückstellkraft drü- cken die Haltevorsprünge 27 gegen den Außenumfang des Befes- tigungsabschnittes 28. Sie wirken dadurch etwaigen Kräften entgegen, die die Fluidleitung 2 wieder aus der Steckaufnahme 14 herauszubewegen versuchen.

Die Lösehülse 15 ist axial außerhalb des Halteringes 26 ange- ordnet. Ihre dem Haltering 26 zugewandte Stirnfläche bildet eine Beaufschlagungsfläche 37, die mit den Betätigungsflächen 28 der Haltevorsprünge 27 zusammenwirken kann.

In der Grundstellung gemäß Figuren 3 und 4 nimmt die Lösehül- se 15 eine axial weiter außerhalb der Steckaufnahme 14 lie- gende Stellung ein, sodass die Beaufschlagungsfläche 37 zu den Betätigungsflächen 28 beabstandet ist oder diese nur leicht berührt. Die Haltevorsprünge 27 sind daher von der Lö- sehülse 15 nicht beeinflusst. Dies gilt auch für den in Figu- ren 5 und 6 gezeigten Zustand, wenn die Fluidleitung 2 einge- steckt ist und umfangsseitig von den Haltevorsprüngen 27 klemmend beaufschlagt wird. Wird an der Fluidleitung 2 gezo- gen, verbeißen sich die Haltevorsprünge 27 noch mehr mit der Leitungswandung 4.

Um die Fluidleitung 2 bei Bedarf zu entnehmen, wird die Löse- hülse 15 durch manuelle Beaufschlagung axial in die Steckauf- nahme 14 hinein verschoben. Dabei wird die Beaufschlagungs- fläche 37 gegen die Betätigungsflächen 28 gedrückt, sodass die Haltevorsprünge 27 vom Befestigungsabschnitt 28 des Ein-

steckendes 57 abgehoben werden. Die Lösehülse 15 nimmt dabei die in Figur 7 gezeigte Lösestellung ein. Da die Haltevor- richtung 24 somit deaktiviert ist, kann die Fluidleitung 2 aus der Steckaufnahme 14 herausgezogen werden.

Unter einem das Herausziehen der Fluidleitung 2 gestattenden Abheben der Haltevorsprünge 27 soll auch ein solcher Zustand verstanden werden, bei dem die Haltevorsprünge 27 noch in Kontakt mit der Leitungswandung 4 stehen, dieser Kontakt je- doch zu gering ist, um die Fluidleitung 2 weiterhin axial festzusetzen.

Zur manuellen Betätigung der Lösehülse 15 ist diese mit einem außerhalb der Steckaufnahme 14 liegenden Betätigungsabschnitt 38 versehen. Er ist bevorzugt so ausgebildet, dass über ihn sowohl drückende als auch ziehende Kräfte auf die Lösehülse 15 ausgeübt werden können.

Im Innern der Steckaufnahme 14, an deren Innenumfang, ist ei- ne der Anzahl der Signalleiter 7a, 7b entsprechende Anzahl von Signalkontakten 42 gehäusefest angeordnet. Beim Ausfüh- rungsbeispiel sind zwei Signalkontakte 42 vorhanden, die sich, entsprechend der umfangsmäßigen Verteilung der Signal- leiter 7a, 7b, diametral gegenüberliegen.

Jeder Signalkontakt 42 ist mit einer Befestigungspartie 43 am Gehäuse 13 gehalten und steht mit von außen her zugänglichen elektromechanischen Anschlussmitteln 44-beispielsweise in Form von Steckkontakten-in elektrischer Verbindung. Die An- schlussmittel 44 erlauben den Anschluss einer zu einer anzu- schließenden Komponente führenden elektrischen Leitung, ins- besondere in Gestalt eines elektrischen Kabels.

Die Signalkontakte 42 sind radial federelastisch ausgebildet.

Sie haben eine radial bewegliche Kontaktierungsfeder 45, die in der Grundstellung der Lösehülse 15 von dieser nicht beein- flusst wird und bei entnommener Fluidleitung 2, gemäß Figuren

3 und 4, eine radial weiter nach innen ragende Kontaktie- rungsstellung einnimmt. Die Signalkontakte 42 ragen dabei nach innen über den Innenumfang der Lösehülse 15 vor.

Um Letzteres zu ermöglichen, verfügt die Lösehülse 15 für je- den Signalkontakt 42 über eine beim Ausführungsbeispiel fens- terartig ausgebildete Aussparung 46. Sie ist groß genug, um der Kontaktierungsfeder 45 einen ungehinderten Durchgriff zu gestatten. Der Abstand der Kontaktierungsfeder 45 von der Längsachse 17 ist dabei geringer als der Abstand der Kontak- tierungsflächen 19 der Fluidleitung 2.

Im eingesteckten Zustand der Fluidleitung 2 befindet sich de- ren Kontaktierungsabschnitt 21 auf gleicher axialer Höhe mit den Signalkontakten 42. Gleichzeitig ist jedem Signalkontakt 42 eine der Kontaktflächen 19 radial zugewandt. Da der Durch- messer des Kontaktierungsabschnittes 21 größer ist als der Abstand zwischen den beiden Kontaktierungsfedern 45, sind Letztere ein Stück weit nach außen gedrückt, sodass sie mit der daraus resultierenden Rückstellkraft an die Kontaktflä- chen 19 angedrückt werden. Auf diese Weise ist eine sichere elektrische Verbindung zwischen den Signalleitern 7a, 7b und den Signalkontakten 42 gewährleistet. Dieser Zustand ist aus Figuren 5 und 6 ersichtlich.

Bei entsprechender Ausgestaltung der Lösehülse 15 könnte sämtlichen Signalkontakten 7a, 7b eine gemeinsame Aussparung zugeordnet sein. Vor allem aus Stabilitätsgründen ist es je- doch von Vorteil, wenn die Lösehülse 15 für jeden Signalkon- takt 42 eine eigene Aussparung besitzt und somit nur zu einem kleinen Teil ihres Umfanges durchbrochen ist.

Die Signalkontakte 42 sind den Haltevorsprüngen 27 in Rich- tung zur Einstecköffnung 12 mit Abstand vorgelagert.

An jede Aussparung 46 schließt sich, zur Einstecköffnung 12 hin, ein Betätigungsabschnitt 47 an. Dieser ist beim Ausfüh-

rungsbeispiel unmittelbar von dem die jeweilige Aussparung 46 begrenzenden Randbereich der Lösehülse 15 gebildet. In der Grundstellung der Lösehülse 15 ist der Betätigungsabschnitt 47 axial beabstandet zur zugeordneten Kontaktierungsfeder 45 angeordnet. Wird nun die Lösehülse 15 nach innen in die Steckaufnahme 14 hineingeschoben, untergreifen die Betäti- gungsabschnitte 47 den zugehörigen Signalkontakt 42 und drü- cken die Kontaktierungsfeder 45 radial nach außen. Der Sig- nalkontakt 42 ist dadurch von der zugeordneten Kontaktfläche 19 abgehoben und nimmt die aus Figur 7 ersichtliche Dekontak- tierungsstellung ein. Die elektrische Verbindung zwischen den Signalkontakten 42 und den Signalleitern 7a, 7b ist nun un- terbrochen.

Um das Untergreifen der Signalkontakte 42 zu begünstigen, sind die Betätigungsabschnitte 47 beim Ausführungsbeispiel jeweils mit einer schräg nach axial und radial innen verlau- fenden Betätigungsfläche 48 versehen. Der Betätigungsab- schnitt 47 erhält dadurch ein Keilprofil. Beim Verlagern in die Lösestellung kann der Signalkontakt 42 an der schrägen Betätigungsfläche 48 abgleiten.

Da sich sowohl der Betätigungsabschnitt 47 als auch die Be- aufschlagungsfläche 37 an der Lösehülse 15 befindet, über- nimmt diese eine Doppelfunktion, indem sie jeweils gleichzei- tig sowohl die mechanische Haltevorrichtung als auch die e- lektrische Verbindungseinrichtung aktivieren oder deaktivie- ren kann. Wird zum Entfernen der Fluidleitung 2 die Lösehülse 15 aus der Grundstellung in die Lösestellung verbracht, wer- den gleichzeitig sowohl die Haltevorsprünge 27 außer Eingriff mit der Leitungswandung 4 gebracht als auch die Signalkontak- te 42 von den Kontaktflächen 19 der Signalleiter 7a, 7b ge- trennt. Dies hat zur Folge, dass über die Fluidleitung 2 kein elektrischer Strom fließt, wenn die Fluidleitung 2 von einer Person beim Herausziehen aus dem Anschlussstück 1 erfasst wird.

Auch zum Einstecken der Fluidleitung 2 kann die Lösehülse 15 in die Lösestellung verbracht werden, sodass auch hier eine Handhabung der Fluidleitung 2 im stromlosen Zustand möglich ist.

Das Anschlussstück des Ausführungsbeispiels ist mit Siche- rungsmitteln 58 versehen, die die Lösestellung der Lösehülse lösbar fixieren, obgleich die Lösehülse 15 in dieser Stellung von den federelastisch verformten Haltevorsprüngen 27 in Richtung der Grundstellung beaufschlagt wird.

Die Sicherungsmittel 58 bestehen beim Ausführungsbeispiel aus einem zwischen dem Innenumfang der Steckaufnahme 14 und dem Außenumfang der Lösehülse 15 angeordneten Dichtungsring 62.

Er verhindert zum einen ein Eindringen von Verunreinigungen in den axial weiter innen liegenden Bereich, wo sich die Sig- nalkontakte 42 befinden. Zum anderen bewirkt er durch seine Pressung einen Reibschluss, der ausreichend stark ist, um das Zurückdrücken der Lösehülse 15 aus der Lösestellung durch die Haltevorsprünge 27 zu verhindern. Die Lösehülse 15 muss mit- hin sowohl beim Umschalten in die Lösestellung als auch beim Umschalten in die Grundstellung aktiv betätigt werden.

Zusätzliche oder alternative Sicherungsmittel könnten auch in Gestalt einer Rastverbindung vorgesehen werden.

Axial außerhalb der Aussparungen 26 befindet sich auch am In- nenumfang der Lösehülse 15 ein Dichtungsring 63. Er um- schließt den Mantelabschnitt 54 der eingesteckten Fluidlei- tung 2 und verhindert somit den Eintritt von Verunreinigungen zwischen der Lösehülse 15 und der Fluidleitung 2.

Um die Verbindung zwischen der Fluidleitung 2 und dem An- schlussstück 1 abzudichten, ist in der Steckaufnahme 14 axial innerhalb der Haltevorsprünge 27 eine ringförmige Dichtung 64 angeordnet. Sie ist zwischen der Innenfläche der Steckaufnah-

me 14 und dem Außenumfang des durch den Haltering 26 hin- durchgesteckten Teils des Befestigungsabschnittes 20 der Flu- leitung 2 wirksam.

Das Gehäuse 13 des Anschlussstückes 1 setzt sich beim Ausfüh- rungsbeispiel aus einem die Haltevorrichtung 24 enthaltenden Grundkörper 65 und einem daran angesetzten, die Signalkontak- te 42 aufweisenden Gehäusekörper 66 zusammen. In jedem dieser beiden Komponenten 65,66 verläuft ein Längenabschnitt der Steckaufnahme 14. Zur Verbindung ist eine Zentrierhülse 67 vorgesehen, die koaxial zur Steckaufnahme 14 in beide Kompo- nenten 65,66 eingesteckt und darin fest verankert ist.

Die elektromechanischen Anschlussmittel 44 sind im Bereich des Außenumfanges des Gehäusekörpers 66 vorgesehen und damit sehr gut zugänglich.

Das Anschlussstück 1 des Ausführungsbeispiels hat lineare Erstreckung, wobei die Einstecköffnung 12 und die entgegenge- setzte Ausmündung des Fluidkanals 22 koaxial zueinander ange- ordnet sind. Es wäre allerdings ohne weiteres möglich, das Anschlussstück 1 als Winkelstück auszubilden. Hierzu bedarf es lediglich einer entsprechend winkeligen Gestaltung des Grundkörpers 65.




 
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