Anschlussvorrichtung Stand der Technik

Die Erfindung geht von einer Anschlussvorrichtung, insbesondere für einen Injektor, nach der Gattung des Hauptanspruchs aus. Aus der DE 101 15 322 AI ist eine Kraftstoff- Einspritzvorrichtung für Brennkraftmaschinen, insbesondere Common-Rail-Injektoren, bekannt, die ein Gehäuse umfasst. Ferner ist ein Kraftstoff-Hochdruckanschluss vorgesehen und ein Kraftstoff- Rücklaufanschluss. Dieser umfasst ein Steckerteil zum Anschluss an eine Kraftstoff- Rücklauf leitung. Um die Montierbarkeit der Kraftstoff- Einspritzvorrichtung zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Kraftstoff- Rücklaufanschluss ein Buchsenteil umfasst, welches in einer Kraftstoff- Rücklauföffnung im Gehäuse kraftstoffdicht befestigt ist und auf welches das Steckerteil Kraftstoffdicht aufgesetzt ist.

Offenbarung der Erfindung

Die erfindungsgemäße Anschlussvorrichtung mit den Merkmalen des

Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass die Anschlussvorrichtung neben einem Anschlussstück und einer Befestigungsvorrichtung weiterhin ein elastisches Blockierelement umfasst, dass in einer ersten Position der

Befestigungsvorrichtung bezüglich des Anschlussstücks das Blockierelement in einer Entriegelungsposition vorliegt und dass in einer zweiten Position der Befestigungsvorrichtung bezüglich des Anschlussstücks die von der ersten Position verschieden ist, das Blockierelement in einer Verriegelungsposition vorliegt. Auf diese Weise führt eine Verbringung der Befestigungsvorrichtung aus ihrer ersten Position bezüglich des Anschlussstücks in ihre zweite Position bezüglich des Anschlussstücks automatisch zu einer Verriegelung der Anschlussvorrichtung. Eine Verriegelung von außen durch ein externes

Verriegelungselement ist somit nicht erforderlich, so dass auch eine dadurch bewirkte Reibung und Abnutzung an der Anschlussvorrichtung vermieden wird. Dies erhöht die Lebensdauer der Anschlussvorrichtung. Aufgrund der automatischen Verriegelung durch Bewegung der Befestigungsvorrichtung von ihrer ersten Position bezüglich des Anschlussstücks in ihre zweite Position bezüglich des Anschlussstücks ergibt sich auch eine einfache und komfortable Handhabung für die Verriegelung.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Anschlussvorrichtung möglich.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Befestigungsvorrichtung in ihrer zweiten Position das Blockierelement in der Verriegelungsposition hält. Auf diese Weise ergibt sich die Verriegelung der Anschlussvorrichtung durch Zusammenwirken des Blockierelements mit der Befestigungsvorrichtung.

Vorteilhaft ist weiterhin, wenn die Befestigungsvorrichtung in ihrer ersten Position das Blockierelement in der Entriegelungsposition hält. Auf diese Weise wird die Entriegelung der Anschlussvorrichtung durch Zusammenwirken der

Befestigungsvorrichtung mit dem Blockierelement bewirkt.

Ein weiterer Vorteil ergibt sich, wenn die Befestigungsvorrichtung in ihrer ersten Position das Blockierelement in die Entriegelungsposition freigibt. Auf diese Weise lässt sich alternativ die Entriegelung der Anschlussvorrichtung durch Zusammenwirken der Befestigungsvorrichtung mit dem Blockierelement realisieren.

Vorteilhaft ist weiterhin, wenn das Blockierelement zumindest in der

Verriegelungsposition an einer im Querschnitt in der durch die erste Position und die zweite Position der Befestigungsvorrichtung in Bezug auf das Anschlussstück definierten Richtung sich stetig, insbesondere monoton, vorzugsweise streng monoton, verändernden, insbesondere keilförmigen, Fläche der

Befestigungsvorrichtung oder des Anschlussstücks anliegt. Auf diese Weise lässt sich das Zusammenwirken zwischen dem Blockierelement und der

Befestigungsvorrichtung zum Verriegeln oder Entriegeln der

Anschlussvorrichtung in konstruktiv besonders einfacher Weise realisieren. Die Verriegelung und Entriegelung der Anschlussvorrichtung wird auf diese Weise außerdem sehr zuverlässig ermöglicht.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Blockierelement in der

Verriegelungsposition eine größere Ausdehnung als in der Entriegelungsposition aufweist. Die Verriegelung lässt sich auf diese Weise besonders einfach durch Expansion des elastischen Blockierelements realisieren.

Vorteilhaft ist weiterhin, wenn die Befestigungsvorrichtung zwischen ihrer ersten Position und ihrer zweiten Position über ein Gewinde am Anschlussstück verdrehbar angeordnet ist. Auf diese Weise lässt sich die Verriegelung und Entriegelung der Anschlussvorrichtung besonders einfach durch Verdrehen der Befestigungsvorrichtung am Anschlussstück realisieren, wobei die

Befestigungsvorrichtung stabil in ihre erste Position oder ihre zweite Position bezüglich dem Anschlussstück verbracht wird und damit die Verriegelung oder Entriegelung ebenfalls stabil und damit besonders zuverlässig und sicher realisiert wird. Ein Verlassen der Verriegelungsposition oder der

Entriegelungsposition des Blockierelements ist somit nur gezielt durch entsprechendes Verdrehen der Befestigungsvorrichtung am Anschlussstück möglich und kann damit nicht in unerwünschter Weise herbeigeführt werden.

Alternativ dazu ergibt sich ein weiterer Vorteil, wenn die Befestigungsvorrichtung zwischen ihrer ersten Position und ihrer zweiten Position über einen Presssitz am Anschlussstück verschiebbar angeordnet ist. Auch auf diese Weise lässt sich das Blockierelement stabil in seine Verriegelungsposition oder in seine

Entriegelungsposition bringen, so dass die Anschlussvorrichtung stabil verriegelt oder entriegelt werden kann. Aber in diesem Fall ist ein ungewolltes Entriegeln oder Verriegeln ohne Betätigung der Befestigungsvorrichtung ausgeschlossen.

Eine besonders einfache Ausgestaltung des Blockierelements ergibt sich, wenn das Blockierelement als O-Ring oder als Ring mit nicht miteinander verbundenen Enden, insbesondere aus Kunststoff oder Metall, ausgebildet ist. Das Anschlussstück kann in vorteilhafter Weise eine Rohr- oder Schlauchleitung umfassen oder als Kupplungsstück ausgebildet sein.

Ein weiterer Vorteil ergibt sich, wenn die Anschlussvorrichtung eine Aufnahme aufweist, die mit dem Anschlussstück zusammenwirkt und eine Öffnung zur Aufnahme des Anschlussstücks aufweist, die vom Anschlussstück mit dem Blockierelement in Entriegelungsposition passierbar ist und die vom

Anschlussstück mit dem Blockierelement in Verriegelungsposition nicht passierbar ist. Auf diese Weise wird eine Verriegelung des Anschlussstücks in der Aufnahme durch entsprechendes Zusammenwirken der Öffnung der Aufnahme mit dem Blockierelement sichergestellt.

Dies lässt sich in besonders einfacher Weise dadurch realisieren, dass die Öffnung einen größeren Durchmesser aufweist als das Blockierelement in Entriegelungspositon und dass die Öffnung einen kleineren Durchmesser aufweist als das Blockierelement in Verriegelungsposition.

Vorteilhaft ist weiterhin, wenn die Aufnahme hinter der Öffnung einen Raum aufweist, der das Blockierelement in Verriegelungsposition aufnimmt. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass das Blockierelement bei in die Aufnahme aufgenommenem Anschlussstück eine Verriegelungsposition einnehmen kann.

Dies lässt sich besonders einfach dadurch realisieren, dass der Raum der Aufnahme hinter der Öffnung einen größeren Durchmesser aufweist als das Blockierelement in Verriegelungsposition.

Zeichnungen

Ausführungsbeispiele sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen: Figur 1 ein Schnittbild einer Anschlussvorrichtung in einem

Entriegelungszustand und

Figur 2 ein Schnittbild der Anschlussvorrichtung in einem

Verriegelungszustand gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung,

Figur 3 ein Schnittbild einer Anschlussvorrichtung in einem

Entriegelungszustand und

Figur 4 ein Schnittbild einer Anschlussvorrichtung in einem

Verriegelungszustand gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung.

Ausführungsbeispiele der Erfindung

In Figur 1 kennzeichnet 1 eine Anschlussvorrichtung, beispielsweise für einen Kraftstoffinjektor einer Brennkraftmaschine. Die Anschlussvorrichtung 1 umfasst dabei ein rohr- oder schlauchförmiges Anschlussstück 5 mit einer Rohr- oder Schlauchleitung 35. Ferner umfasst die Anschlussvorrichtung 1 eine

Befestigungsvorrichtung 10, die beispielsweise über ein Gewinde 30 in

Axialrichtung mit dem Anschlussstück 5 verschraubbar ist. Die

Befestigungsvorrichtung 10 kann dabei beispielsweise als Mutter ausgebildet sein. Die Befestigungsvorrichtung 10 ist in Richtung einer Aufnahme 40 stufenförmig verjüngt und bildet somit eine Nase 60, die in Richtung der

Aufnahme 40 das Anschlussstück 5 umgibt. Auf der der Nase 60 zugewandten Seite des Anschlussstücks 5 weist das Anschlussstück 5 einen Vorsprung 55 auf. Auf dem Vorsprung 55 liegt ein Blockierelement 15 auf, das somit der Nase 60 der Befestigungsvorrichtung 10 benachbart ist. Das Blockierelement 15 kann beispielsweise als O-Ring oder als Ring mit nicht miteinander verbundenen Enden ausgebildet sein und umgibt das Anschlussstück 5 auf dem Vorsprung 55 aufliegend. Das Blockierelement 15 ist dabei elastisch ausgebildet und kann insbesondere aus Kunststoff oder Metall bestehen. In einem der Nase 60 der Befestigungsvorrichtung 10 zugewandten Endbereich 75 des Anschlussstücks 5 weist das Anschlussstück 5 eine ringförmige Einbuchtung 70 auf, in der ein beispielsweise aus Kunststoff gebildeter O-Ring 65 das Anschlussstück 5 gegen die Aufnahme 40 abdichtend angeordnet ist.

In Figur 1 ist die Anschlussvorrichtung 1 in einem Entriegelungszustand dargestellt. Dabei befindet sich die Befestigungsvorrichtung 10 in Bezug auf das Anschlussstück 5 in einer ersten Position, in der sie das Blockierelement 15 nicht berührt, oder an diesem anliegt, ohne Druck auf das Blockierelement 15 auszuüben. Dabei ragt die Nase 60 der Befestigungsvorrichtung 10 über eine Öffnung 45 der Aufnahme 40 bis in einen Raum 50 der Aufnahme 40 hinein, in dem auch das Blockierelement 15 auf dem Vorsprung 55 des Anschlussstücks 5 aufliegt. Dabei ist der Durchmesser der vorzugsweise kreisflächenförmigen Öffnung 45 größer als der Durchmesser des Blockierelements 15, das in diesem Beispiel als O-Ring oder als Ring mit nicht miteinander verbundenen Enden ausgebildet ist. Auf diese Weise ist die Öffnung 45 durch das Anschlussstück 5 mit dem Blockierelement 15 passierbar. Das Blockierelement 15 befindet sich dabei in einer Entriegelungsposition. Da auch der Vorsprung 55 in seinem Durchmesser kleiner als der Durchmesser der Öffnung 45 gewählt ist, lässt sich bei dem in Figur 1 gezeigten Entriegelungszustand der Anschlussvorrichtung 1 das Anschlussstück 5 über die Öffnung 45 aus der Aufnahme 40 entfernen bzw. in die Aufnahme 40 einführen.

Die Nase 60 weist an ihrem dem Blockierelement 15 zugewandten Ende einen sich stetig verjüngenden Durchmesser auf. Dieser Durchmesser verjüngt sich dabei monoton, im vorliegenden Beispiel sogar streng monoton, so dass sich im vorliegenden Beispiel eine keilförmige Fläche am Ende der Nase 60 auf der dem

Blockierelement 15 zugewandten Seite der Befestigungsvorrichtung 10 ergibt. Alternativ können auch andere sich stetig, insbesondere monoton, vorzugsweise streng monoton, verjüngende Querschnittsverläufe der Nase 60 in axialer Richtung des Anschlussstücks 5 hin zum Blockierelement 15 gewählt werden.

Die im Beispiel nach Figur 1 dargestellte keilförmige Fläche der Nase 60 an der dem Blockierelement 15 zugewandten Seite der Befestigungsvorrichtung 10 ist durch das Bezugszeichen 20 gekennzeichnet. In Figur 2 kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente wie in Figur 1. Figur 2 zeigt die Anschlussvorrichtung 1, wobei die Befestigungsvorrichtung 10 in Bezug auf das Anschlussstück 5 sich in einer zweiten Position befindet, die von der ersten Position verschieden ist und dadurch erreicht wird, dass die

Befestigungsvorrichtung 10 in Richtung zum Vorsprung 55 des Anschlussstücks 5 auf dem Anschlussstück 5 mittels des Gewindes 30 verschraubt wird. Dabei kommt die Nase 60 am Vorsprung 55 in Anschlag. Durch die keilförmige Fläche 20 wird das Blockierelement 15 in Form des O-Rings oder des Rings mit nicht miteinander verbundenen Enden nach außen gedrückt und weist somit eine größere Ausdehnung als in der Entriegelungsposition auf. Das Blockierelement 15 befindet sich somit in einer Verriegelungsposition, da sein Durchmesser nun größer ist als der Durchmesser der Öffnung 45, so dass die Öffnung 45 vom Anschlussstück 5 mit dem Blockierelement 15 nicht passierbar ist. Somit ist das Anschlussstück 5 in der Aufnahme 40 verriegelt. Dabei weist der Raum 50 der Aufnahme 40 einen größeren Durchmesser auf als das Blockierelement 15 in seiner Verriegelungsposition, so dass auch das Blockierelement 15 in seiner Verriegelungsposition Aufnahme im Raum 50 der Aufnahme 40 findet. Das Anschlussstück 5 kann somit im Verriegelungszustand nach Figur 2 nicht aus der Aufnahme 40 abgezogen werden und ist damit in der Aufnahme 40 verriegelt.

Figur 3 zeigt eine erfindungsgemäße Anschlussvorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel. Dabei kennzeichnen in Figur 3 gleiche

Bezugszeichen gleiche Elemente wie in den Figuren 1 und 2. Im Unterschied zur ersten Ausführungsform der Erfindung nach den Figuren 1 und 2 weist die Nase 60 der Befestigungsvorrichtung 10 keinen sich in Richtung des

Blockierelementes 15 stetig verjüngenden Querschnitt auf. Die Nase 60 weist beim zweiten Ausführungsbeispiel vielmehr einen konstanten Querschnitt auf der in etwa der Dicke des als Blockierelement 15 verwendeten O-Rings oder des Rings mit nicht miteinander verbundenen Enden entspricht. Dagegen weist das Anschlussstück 5 anstelle des Vorsprungs 55 der Figuren 1 und 2 einen sich stetig in Richtung zum Blockierelement 15 sich verjüngenden Querschnitt auf. Dieser Querschnitt verjüngt sich insbesondere monoton in Richtung

Blockierelement 15, im vorliegenden Beispiel sogar streng monoton und bildet beispielsweise wie in Figur 3 dargestellt eine keilförmige Fläche 25. Figur 3 zeigt dabei die Anschlussvorrichtung 1 in einem Entriegelungszustand. Dabei befindet sich das Blockierelement 15 am oberen Ende der keilförmigen Fläche 25 des Anschlussstücks 5 und liegt an der Nase 60 an. Somit ist der Durchmesser des als O-Ring oder als Ring mit nicht miteinander verbundenen Enden

ausgebildeten Blockierelements 15 kleiner als der Durchmesser der Öffnung 45, so dass das Anschlussstück 5 mit dem Blockierelement 15 die Öffnung 45 passieren kann. Das Blockierelement 15 befindet sich somit in

Entriegelungsposition. Das Anschlussstück 5 kann somit über die Öffnung 45 in die Aufnahme 40 eingeführt oder aus dieser entnommen werden.

In Figur 4 kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente wie in Figur 3. Figur 4 zeigt die Anschlussvorrichtung 1 gemäß der zweiten Ausführungsform in einem Verriegelungszustand. Dazu wird wie beim ersten Ausführungsbeispiel die Befestigungsvorrichtung 10 in Richtung der Aufnahme 40 auf dem

Anschlussstück 5 verschraubt. Dies führt dazu, dass das Blockierelement 15 in Form des O-Rings oder des Rings mit nicht miteinander verbundenen Enden durch die Nase 60 gegen die sich in ihrem Querschnitt erweiternde keilförmige Fläche 25 des Anschlussstücks 5 gedrückt wird und sich somit ausdehnt.

Dadurch wird der Durchmesser des Blockierelements 15 größer als der

Durchmesser der Öffnung 45. Dadurch ist die Öffnung 45 durch das

Anschlussstück 5 mit dem Blockierelement 15 nicht mehr passierbar. Das Blockierelement 15 befindet sich somit in Verriegelungsposition und ist im Raum 50 der Aufnahme 40 mit einem Durchmesser, der größer als der Durchmesser des Blockierelements 15 in Verriegelungsposition ist, aufgenommen. In diesem Verriegelungszustand der Anschlussvorrichtung 1 kann das Anschlussstück 5 nicht aus der Aufnahme 40 abgezogen werden sondern ist in der Aufnahme 40 verriegelt.

Im Verriegelungszustand der Anschlussvorrichtung 1 gemäß Figur 4 befindet sich die Nase 60 der Befestigungsvorrichtung 10 im Anschlag an die keilförmige Fläche 25 des Anschlussstücks 5. Die Befestigungsvorrichtung 10 nimmt somit im Verriegelungszustand der Anschlussvorrichtung 1 ihre zweite Position ein.

Zur Entriegelung der Anschlussvorrichtung 1 ist es in beiden

Ausführungsbeispielen erforderlich, die Befestigungsvorrichtung 10 von ihrer zweiten Position wieder in ihre erste Position in Richtung aus der Aufnahme 40 heraus zu verdrehen, so dass die Befestigungsvorrichtung 10 das

Blockierelement 15 freigibt.

Dabei ist eine vollständige Freigabe des Blockierelements 15 zur Entriegelung der Anschlussvorrichtung 1 nicht erforderlich, vielmehr reicht es aus, dass die Befestigungsvorrichtung 10 in ihrer ersten Position das Blockierelement 15 in einer Entriegelungsposition hält, in der der Durchmesser des Blockierelements 15 kleiner als der Durchmesser der Öffnung 45 ist.

Für beide Ausführungsbeispiele ist der Raum 50 in Richtung der Einführung des Anschlussstücks 5 in die Aufnahme 40 hinter der Öffnung 45 angeordnet.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform kann es vorgesehen sein, dass die Befestigungsvorrichtung 10 nicht mit dem Anschlussstück 5 verschraubt ist, sondern dass die Befestigungsvorrichtung 10 zwischen ihrer ersten Position und ihrer zweiten Position über einen Presssitz am Anschlussstück 5 verschiebbar angeordnet ist.

Die Aufnahme 40 kann beispielsweise Teil eines Kraftstoffinjektors sein, dem über das Anschlussstück 5 Kraftstoff unter hohem Druck zugeführt oder bei dem durch das Anschlussstück 5 ein Kraftstoffrücklauf unter niedrigem Druck realisiert wird. Die Anschlussvorrichtung 1 eignet sich dabei insbesondere zum Testen eines solchen Kraftstoff! njektors an einem Prüfstand, beispielsweise in einer Werkstatt oder am Bandende. So kann über das Anschlussstück 5 der

Kraftstoffrückfluss von einem solchen Injektor am Prüfstand sicher gestellt werden. Dabei ist für die Verriegelung eines Anschlussstücks 5 in der Aufnahme 40 kein externes Schloss erforderlich welches üblicherweise zum Abrieb an der Oberfläche der Aufnahme 40 bzw. an der Injektoroberfläche führen würde. Durch das Blockierelement 15 in Form des O-Rings oder des Rings mit nicht miteinander verbundenen Enden und dessen Ausdehnung mit Hilfe der

Befestigungsvorrichtung 10 lässt sich gemäß der Erfindung sozusagen eine innere Verriegelung des Anschlussstücks 5 in der Aufnahme 40 realisieren, die kein externes Schloss mehr benötigt. Auf diese Weise wird der Abrieb an der Aufnahme 40 bzw. am Injektor vermieden und dessen Abnutzung verringert. Durch das Blockierelement 15 wird somit eine innere Verriegelung des

Anschlussstücks 5 in der Aufnahme 40 bewirkt und durch den O-Ring 65 eine Abdichtung zwischen dem Anschlussstück 5 und der Aufnahme 40. Die

Lebensdauer einer solchen Anschlussvorrichtung 1 kann somit im Vergleich zu einer externen Verriegelung verlängert werden und erlaubt auch eine einfachere Montage beispielsweise in einer Werkstatt. Für die Verriegelung sind weniger Teile bzw. weniger Material als bei Verwendung eines externen Schlosses erforderlich, so dass die Herstellung günstiger und einfacher wird.

Die Befestigungsvorrichtung 10 muss initial bei beiden Ausführungsbeispielen über das der Aufnahme 40 abgewandten Ende des Anschlussstücks 5 auf das Anschlussstück 5 aufgebracht werden, eine Montage über das andere Ende des Anschlussstücks 5, also über den Endbereich 75, ist aufgrund des spätestens im Bereich des Vorsprungs 55 bzw. der keilförmigen Fläche 25 des Anschlussstücks 5 größeren Durchmessers des Anschlussstücks 5 nicht möglich.

Das Blockierelement 15 kann beispielsweise auch aus Federstahl gebildet sein.

Die Erfindung wurde vorstehend am Beispiel einer Anschlussvorrichtung für einen Kraftstoffrücklauf eines Kraftstoffinjektors beschrieben. Es sind aber beliebige andere Anschlussvorrichtungen denkbar, die nach dem oben beschriebenen Prinzip arbeiten. So kann die Anschlussvorrichtung 1

beispielsweise auch für Kupplungen, insbesondere Schnellkupplungen, verwendet werden, wobei dann das Anschlussstück 5 keine Rohr- oder

Schlauchleitungen 35 mehr aufweisen muss. In diesem Fall ist das

Anschlussstück 5 als Kupplungsstück ausgebildet.

Die Abmessungen der einzelnen Elemente, insbesondere des Blockierelements 15, des O-Rings 65, der Öffnung 45, des Raums 50, des Vorsprungs 55 usw. können an die jeweils gewählte Anwendung angepasst werden, wobei die oben beschriebenen Relationen zu beachten sind.