Die Erfindung betrifft eine Anschlusseinrichtung für einen Be- und Entlüftungselement zur Verwendung mit einem Automobilantrieb. Anschlusseinrichtungen sind in unterschiedlichen Bauformen bekannt, die DE 202008 005929 U1 befasst sich mit einer Anschlussvorrichtung für Medienleitung im Bereich einer Wandungsführung sowie einem Wandungselement.

Nachfolgend ist die Erfindung in Zusammenhang mit einem Getriebeentlüfter an einem Automobilgetriebe beschrieben. Insbesondere aufgrund von schwankenden Temperaturen, wie diese im Betrieb eines Getriebes auftreten, weist der Getriebeinnenraum einen Anschluss zum Luftaustausch mit der Umgebung auf. Dabei soll zwar Luft aus und in das Getriebe gelangen, aber es sollen weder Verunreinigungen noch Feuchtigkeit in das Getriebe gelangen. Um diese Aufgabe zu lösen weisen Getriebe einen sogenannten Getriebeentlüfter auf, welche häufig als sogenannte „Membranentlüfter“ mit einer gasdurchlässigen aber Feuchtigkeitsundurchlässigen Membrane ausgestattet sind. Derartige Entlüfter sollen, insbesondere bei Automobilgetriebe, welche in hohen Stückzahlen gefertigt werden, schnelle montierbar / demontierbar sein, aber müssen auch sicher am Getriebe aufgenommen sein.

Aus dem Stand der Technik sind Anschlusseinrichtungen zum Ausbilden einer Rastverbindung bekannt, insbesondere aus der DE 202008005929 U1. Es ist eine Aufgabe der Erfindung eine Anschlusseinrichtung für ein Be- und Entlüftungselement, sogenanntes Lüftungselement, mit verbesserter Montierbarkeit gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Anschlusseinrichtungen anzugeben, diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand gemäß dem ersten Patentanspruch gelöst.

Unter einer Anschlusseinrichtung für ein Lüftungselement, insbesondere einen Getriebeentlüfter, ist eine Einrichtung zu verstehen, welche dazu eingerichtet ist, ein eine Antriebskomponenten in einem Antriebsstrang, insbesondere ein Getriebe, mit diesem Lüftungselement zu verbinden. Vorzugsweise ist das Lüftungselement als Membranentlüfter ausgebildet und weiter vorzugsweise ist dieser mit der Anschlusseinrichtung verbindbar und bevorzugt einstückig mit dieser ausgebildet. Die Anschlusseinrichtung weist einen Anschlussstutzen zum Ausbilden der Verbindung zwischen dem Lüftungselement und der Antriebskomponente, insbesondere dem Innenraum des Getriebes auf.

Weiter weist dieser Anschlussstutzen und damit die Anschlusseinrichtung, einen Komponentenanschluss auf und weiter vorzugsweise weist die Anschlusseinrichtung den Komponentenanschluss und einen Entlüfteranschluss auf. Vorzugsweise sind diese beiden Anschlüsse an gegenüberliegenden, axialen Enden des Anschlussstutzens angeordnet, wobei sich der Anschlussstutzen entlang einer Verbindungsachse in axialer Richtung vorzugsweise zwischen diesen beiden axialen Enden erstreckt.

Vorzugsweise ist der Entlüfteranschluss zum Verbinden der Anschlusseinrichtung mit einem Getriebeentlüfter eingerichtet und weiter vorzugsweise ist die Anschlusseinrichtung einstückig mit diesem Lüftungselement, beziehungsweise mit einem Gehäuse des Lüftungselements verbunden. Vorzugsweise ist der Entlüfteranschluss stoffschlüssig und bevorzugt formschlüssig mit dem Lüftungselement verbunden. Weiter weist die Anschlusseinrichtung den Anschlussstutzen auf, welcher sich entlang der Verbindungsachse erstreckt. Zum Ausbilden einer formschlüssigen Verbindung mit einer zur Antriebskomponente, insbesondere also zu einem zu be-/entlüftenden Innenraum einer Antriebskomponente, führenden Medienleitung, weist der Komponentenanschluss einen den Anschlussstutzen umgebenden Torsionsring auf.

Im Sinne der Erfindung ist unter dem „Entlüften“ in diesem Sinn das Herstellen einer Möglichkeit zum Druckausgleich zwischen dem zu lüftenden Innenraum der Antriebskomponente und einer das System umgebenden Umwelt zu verstehen. Aufgrund schwankender Temperaturen und eines an sich abgeschlossenen Innenraums ist es, insbesondere bei Getrieben, üblich, den Innenraum mit einer Einrichtung, sogenannter Entlüfter beziehungsweise Getriebeentlüfter (Lüftungselement), zu verbinden, wobei diese Einrichtung einen Luftaustausch zwischen dem Innenraum, insbesondere also dem Getriebeinnenraum, und der umgebenden Umwelt ermöglicht. Weiter ist ein derartiges Lüftungselement derart ausgebildet, dass Luft, also Gas, durch dieses hindurchtreten kann, Verunreinigungen und Feuchtigkeit aber von diesem zurückgehalten werden, insbesondere nicht in den Innenraum durch das Lüftungselement eintreten können. Vorzugsweise ist die Verwendung der Erfindung mit einem Lüftungselement, welches als sogenannten Membran- Entlüfter ausgebildet ist, vorgesehen. Weiter ist an dem Torsionsring wenigstens eine einzige Verbindungswippe mit einem Rastabschnitt angeordnet und dieser ist dazu eingerichtet, eine formschlüssige Verbindung mit einem entsprechenden Gegenstück, insbesondere mit der zum zu entlüftenden System führenden Medienleitung, auszubilden. Weiter vorzugsweise ist die Verbindungswippe betätigbar, vorzugsweise von Hand betätigbar und insbesondere zum Auflösen oder aufheben dieser formschlüssigen Verbindung. Dabei ist in diesem Sinn unter dem Betätigen zu verstehen, dass der Betätigungsabschnitt nach radial innen bewegbar ist und damit ist diese formschlüssige Verbindung werkzeugfrei lösbar. Anders gewendet ist dieser Rastabschnitt an der Verbindungswippe zum Ausbilden einer Rastverbindung eingerichtet und weiter vorzugsweise weist die Verbindungswippe den Betätigungsabschnitt zum Lösen dieser Verbindung auf. Weiter vorzugsweise ist der Torsionsring als ein um die Verbindungsachse und bevorzugt als ein außen um den Anschlussstutzen umlaufender Ring ausgebildet, welcher die Verbindungswippe im Verbindungsabschnitt federelastisch aufnimmt.

Weiter vorzugsweise ist der Torsionsring mittels einer Verbindungsbrücke mit dem Anschlussstutzen verbunden und vorzugsweise sind der Anschlussstutzen, die Verbindungsbrücke und der Torsionsring einstückig miteinander ausgebildet. Vorzugsweise weist die Verbindungswippe den Betätigungsabschnitt und den Rastabschnitt auf, wobei der Rastabschnitt auch als Rastnasse aufgefasst werden kann. Vorzugsweise ist die Verbindungswippe dabei derart ausgebildet, dass der Betätigungsabschnitt unter Aufbringung einer Betätigungskraft, insbesondere einer Handbetätigungskraft, welche werkzeuglos auf den Betätigungsabschnitt aufbringbar ist, eine planmäßige Bewegung, vorzugsweise nach radial Innen ausführt. Weiter vorzugsweise führt diese Bewegung des Betätigungsabschnitts zu einer Bewegung des Rastabschnitts nach radial Außen. Vorzugsweise kann die Verbindungswippe als durchgehender Hebel oder Wippe verstanden werden, an dessen einem Ende der Betätigungsabschnitt und an dessen anderen Ende der Rastabschnitt angeordnet ist.

Weiter vorzugsweise ist die Verbindungswippe in einem Verbindungsbereich mit dem Torsionsring verbunden, vorzugsweise einstückig mit diesem Verbunden. Vorzugsweise ist der Verbindungsbereich der Verbindungswippe geometrisch zwischen dem Betätigungsabschnitt und dem Rastabschnitt angeordnet. Bildlich gesprochen dient der Torsionsring damit als Scharniereinrichtung für die Verbindungswippe und bevorzugt als kombinierte Scharnier- und Federeinrichtung, wird also die Verbindungswippe im Betätigungsabschnitt mit einer Betätigungskraft beaufschlagt, wird auf den Torsionsring eine Torsionsbeanspruchung ausgeübt, wird hingegen die Betätigungskraft wieder weggenommen, federt der Torsionsring und damit die Verbindungswippe wieder in ihre Ausgangslage zurück.

Weiter vorzugsweise weist die Verbindungsbrücke wenigstens einen einzigen Verbindungsarm auf, weiter vorzugsweise ist jede Verbindungswippe jeweils von einem solchen Verbindungsarm benachbart.

Im Sinne der Erfindung ist unter einem Verbindungsarm ein Steg zur Verbindung des Torsionsrings mit dem Anschlussstutzen zu verstehen und weiter vorzugsweise erstreckt sich der Verbindungsarm vom Anschlussstutzen ausgehend bis zum Torsionsring. Vorzugsweise erstreckt sich der wenigstens eine Verbindungsarm ausgehend vom Anschlussstutzen wenigstens abschnittsweise in Richtung der Verbindungsachse bis zum Torsionsring. Vorzugsweise hält der Verbindungsarm den Torsionsring beabstandet zum Anschlussstutzen. Insbesondere mit einer solchen Ausgestaltung ist sichergestellt, dass der Torsionsring „frei“ um den Anschlussstutzen umläuft und die Verbindungswippe „federnd“ durch diesen gehalten ist und somit das Ausbilden einer Rastverbindung mit einem geeigneten Gegenstück sowie das werkzeuglose Aufheben dieser über eine Betätigungskraft auf den Betätigungsbereich der Verbindungswippe ermöglicht ist.

Insbesondere durch eine derartige Ausgestaltung ist einerseits ein sicheres „Einrasten“ des Rastabschnitts der Verbindungswippe in ein geeignetes Gegenstück zum Ausbilden einer formschlüssigen Verbindung ermöglicht und andererseits ist auch ein einfaches Lösen dieser Verbindung durch den Betätigungsabschnitt auf der Verbindungswippe ermöglicht und so ist ein einfaches Montieren und Demontieren der Anschlusseinrichtung darstellbar.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Anschlusseinrichtung zwei Verbindungswippen auf, und vorzugsweise eine Vielzahl von Verbindungswippen. Insbesondere zwei Verbindungswippen ermöglichen ein einfaches Lösen einer formschlüssigen Verbindung und mit einer Vielzahl von Verbindungswippen ist eine besonders sichere formschlüssige Verbindung ermöglicht. Weiter vorzugsweise sind die wenigstens zwei Verbindungswippen mit diesem Torsionsring verbunden, und weiter sind diese gegenüberliegend am Torsionsring, also 180° zu einander versetzt, angeordnet. Insbesondere eine derartige Anordnung von zwei Verbindungswippen ermöglicht eine einfache Bedienbarkeit dieser.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Anschlusseinrichtung mit zwei Verbindungswippen ist der Torsionsring mit zwei Verbindungsarmen am Anschlussstutzen gehalten. Vorzugsweise sind die Verbindungsarme und Verbindungswippen, in Bezug auf die Umfangsrichtung, abwechselnd am Torsionsring angeordnet. Weiter vorzugweise sind sowohl die Verbindungsarme als auch die Verbindungswippen jeweils gegenüberliegende am Anschlussstutzen angeordnet. Bildlich gesprochen sind die Verbindungsarme und die Verbindungswippen abwechselnd und wenigstens im Wesentlichen um jeweils 90° versetzt um die Verbindungsachse herum am Anschlussstutzen angeordnet. Insbesondere eine solche Ausgestaltung weist eine gute Bedienbarkeit der Anschlusseinrichtung auf und ermöglicht so eine einfache werkzeuglose Montage/Demontage.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Anschlussstutzen eine äußere Oberfläche auf. Vorzugsweise ist der Anschlussstutzen wenigstens abschnittsweise als kreisringzylinderförmiges Rohr ausgebildet, wobei die Verbindungsachse die Zylinderachse dieses Rohrs bildet. Weiter vorzugsweise ist die äußere Oberfläche als äußere Zylindermantelfläche dieses Rohrs zu verstehen und weiter vorzugsweise ist auf dieser Oberfläche, beziehungsweise in dieser Oberfläche eine Eintiefung, sogenannte Dichtringnut beziehungsweise Dichtungsabschnitt, ausgebildet. Vorzugsweise ist die Eintiefung zur Aufnahme eines Dichtungselements und vorzugsweise zur Aufnahme eines O-Rings ausgebildet. Vorzugsweise ist die Eintiefung als eine radial umlaufende Nut in dem Anschlussstutzen ausgebildet. Vorzugsweise ist diese Eintiefung in axialer Richtung zwischen dem Rastabschnitt der Verbindungswippe und dem Betätigungsabschnitt der Verbindungswippe angeordnet. Und weiter vorzugsweise ist diese Eintiefung, bei einer Ausrichtung der Anschlusseinrichtung, in welcher der Betätigungsabschnitt nach oben und der Rastabschnitt nach unten ausgerichtet ist, wenigstens abschnittsweise und vorzugsweise vollständig, oberhalb des Rastabschnitts angeordnet. Insbesondere mit einer solchen Ausgestaltung ist eine besonders sichere formschlüssige Verbindung ermöglicht, da ein in die Eintiefung eingelegtes Dichtungselement eine Kraft nach radial Außen auf eine mit der Anschlusseinrichtung zu verbindende Medienleitung aufbringt und so die Sicherheit der Rastverbindung verbessert ist.

Weiter ist eine Antriebskomponententlüftungsvorrichtung, insbesondere eine Getriebeentlüftungsvorrichtung, vorgeschlagen welche eine Anschlusseinrichtung gemäß einer der zuvor erläuterten Ausführungsformen aufweist. Vorzugsweise ist bei einer solchen Entlüftungsvorrichtung der Anschlussstutzten der Anschlusseinrichtung an einem ersten axialen Ende mit einem Entlüftungselement, insbesondere also einem Getriebeentlüfter, fluidleitend verbunden. Vorzugsweise ist das Entlüftungselement als ein sogenannter Membranentlüfter ausgebildet und weist zum Ermöglichen eines Druckausgleichs zwischen einem Innenraum der Antriebskomponente und einer diese umgebenden Umwelt eine Membrane aus einer vorzugsweise gasdurchlässigen aber Wasser undurchlässigen Membrane auf. Weiter vorzugsweise weist die Anschlusseinrichtung wenigstens eine dieser Verbindungswippen und bevorzugt wenigstens zwei dieser Verbindungswippen auf, wobei diese zum Ausbilden einer formschlüssigen Verbindung mit einer mit einem Antriebskomponenteninnenraum in Verbindung stehenden Medienleitung ausgebildet ist oder sind. Und weiter vorzugsweise ist diese Medienleitung an einem zweiten axialen Ende des Anschlussstutzens, insbesondere am Komponentenanschluss angeschlossen und weist wenigstens eine Rastausnehmung auf, welche dazu eingerichtet ist, dass in diese der Rastabschnitt der Verbindungswippe zum Ausbilden der formschlüssigen Verbindung eingreift.

Insbesondere zum „werkzeuglosen“ Lösen der zuvor erläuterten formschlüssigen Verbindung, wird der Betätigungsabschnitt der Verbindungswippe mittels einer Handkraft, wobei unter einer Handkraft in diesem Sinne eine Kraft von 20 Newton oder weniger, vorzugsweise von 10 Newton oder weniger, zu verstehen ist, nach radial innen bewegt. Durch die Handkraft wird der Torsionsring tordiert und der Rastabschnitt bewegt sich entgegen dem Betätigungsabschnitt nach radial außen und wird bildlich aus der Rastausnehmung des Gegenstücks, insbesondere der Medienleitung, ausgehoben. Insbesondere eine derartige Verbindung weist eine gute Montierbar- und Demontierbarkeit auf.

Nachfolgend ist eine Ausführungsform der Anschlusseinrichtung sowie einzelne Merkmale dieser anhand der Figuren näher erläutert, dabei zeigt:

Fig.1 : eine perspektivische Ansicht einer Getriebeentlüftungsvorrichtung,

Fig.2: eine erste Schnittdarstellung der Anschlusseinrichtung,

Fig.3: eine zweite Schnittdarstellung der Anschlusseinrichtung.

Figur ein zeigt eine perspektivische Ansicht einer Entlüftungsvorrichtung mit einem Getriebeentlüfter und mit der erläuterten Anschlusseinrichtung und bildet damit eine Getriebeentlüftungsvorrichtung, mit einem Anschlussstück 1 und einem Getriebeentlüfter 2. Der Getriebeentlüfter 2 ist mit dem Anschlussstück 1 verbunden. Das Anschlussstück weist den Torsionsring 7 auf, welcher über den Verbindungsarm 13 am Anschlussstutzen 1 gehalten ist. Der Torsionsring 7 ist im Verbindungsbereich 12 mit der Verbindungswippe 8 verbunden, welche den Betätigungsabschnitt 11 und den Rastabschnitt 9 aufweist. Dargestellt ist ein Anschlussstück 1 mit zwei Verbindungswippen 8. Wird auf den Betätigungsabschnitt 11 eine ausreichend große Betätigungskraft aufgebracht, so bewegt sich dieser in Richtung 16 nach radial innen, wohingegen der Rastabschnitt 9 sich in Richtung 17 nach radial außen bewegt. Bei einer Bewegung in Richtung 17 wird der Rastabschnitt aus einer Rastausnehmung (nicht dargestellt) ausgehoben und so wird die Rastverbindung werkzeuglos aufgelöst.

In Figur 2 ist eine Schnittdarstellung der Anschlusseinrichtung gezeigt, wobei der Schnitt durch die beiden Verbindungswippen 8 verläuft, diese sind also geschnitten dargestellt. Es ist erkennbar, dass die zwei Verbindungswippen 8 gegenüberlegend am Anschlussstutzen 5 angeordnet sind und im Verbindungsbereich 12 mit dem Torsionsring 7 verbunden sind. Der Anschlussstutzen ist im Wesentlichen aus kreisringzylinderförmiges Rohr ausgebildet und erstreckt sich entlang der Verbindungsachse 6 zwischen dem Entlüfteranschluss 4, in der Figur oben, und dem Getriebeanschluss 3, in der Figur unten.

In Figur 3 ist die gleiche, wie in Figur 2 dargestellte, Anschlusseinrichtung dargestellt, in dieser Figur ist die Schnittebene allerdings um 90° gedreht, so dass der Schnitt nicht durch die Verbindungswippen verläuft, wie in Figur 2, sondern durch die beiden Verbindungsarme 13 der Verbindungsbrücke 10. Die Anschlusseinrichtung ist bezüglich des Entlüfteranschlusses 4 (oben) und des Getriebeanschlusses 3 (unten) in der gleichen Ausrichtung dargestellt, wie in Figur 2. Der Torsionsring 7 ist durch die beiden Verbindungsarme 13 gehalten und verläuft radial außen um die Verbindungsachse 6 und den Anschlussstutzen 5. Der Dichtungsabschnitt 15 ist zur Aufnahme eines Dichtungselements in die äußere Oberfläche 14 des Anschlussstutzens als radial umlaufende Nut eingelassen.

Der Dichtungsabschnitt 15 ist, bezogen auf diese Darstellung vollständig oberhalb, in Richtung der Verbindungsachse 6 des Verbindungsabschnitts 9 eingebracht, dies ist insbesondere Figur 2 zu entnehmen.

Bezugszeichenliste: