Verbindungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier winklig zueinander ausgerichteter Gestellteile eines Möbelgestells

Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier winklig zueinander ausgerichteter metallischer Gestellteile eines Möbelgestells, insbesondere eines Stuhl- oder Tischgestells, wobei mit der Außenseite des ersten Ge stellteils ein entsprechend dem Ausrichtungswinkel des zweiten Gestellteils abstehendes breites flaches Metallstück unlösbar verbunden, insbesondere angeschweißt, ist und wobei das zweite Gestellteil einen stirnseitig offenen Hohlraum aufweist, in den das Metallstück zum Verbinden und Festspannen einführbar ist.

Eine Verbindungsvorrichtung dieser Art ist in der DE 200 20 200 U1 gezeigt. Bei dieser bekannten Vorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier winklig zueinander aus- gerichteter Gestellteile, insbesondere eines Möbelstücks, ist an einem Gestellteil ein flaches Verbindungselement angebracht, das in die Stirnseite eines hohlen zweiten Gestellteils einführbar und darin festlegbar ist. Dabei wird ein Befestigungselement in Form einer Schraube mit einem schrägen einführseitigen Abschnitt auf einen schrägen Abschnitt in dem in die Stirnseite eingeführten Verbindungselement geschraubt, so dass die von dem schrägen Abschnitt abgekehrte flache Seite des Verbindungs- elements gegen eine Anlagefläche der den Hohlraum in der Stirnseite umgebenden Umrandung angepresst wird und zudem die Stirnseite an das erste Gestellteil angepresst wird. Dabei ist die Schraube in ein in die Wandung des zweiten Gestellteils geschnittenes Innengewinde gedreht, wenn das zweite Gestellteil (dort als erstes Konstruktionselement bezeichnet) als Metallrohr ausgebildet ist, während bei Ausbildung als Kunststoffrohr eine gesonderte, mit dem Rohr verbundene Mutter ver- wendet werden soll.

Auch in der DE 21 55 191 A ist eine Verbindungsvorrichtung zum lösbaren Verbin den zweier winklig zueinander ausgerichteter Gestellteile eines Möbelgestells gezeigt. Diese Vorrichtung wirkt durch Ausweiten eines in einen hohlen Abschnitt ein- geführten Konstruktionsteils, wobei der eingeführte Abschnitt mittels Schrauben zu sammenwirkende Ausweitpartien aufweist und die ausweitbare Verbindungsvorrichtung einen Kern mit einem daran fest angebrachten elastischen Überzug aufweist.

Die DE 21 59 463 A zeigt eine Verbindungsvorrichtung z. B. für ein Tischgestell, die als Eckverbindung für ein Vierkantrohrgestell ausgebildet ist. Hierbei ist ein Anschlagwürfel mit orthogonal zueinander abstehenden Zapfen versehen, auf die jeweils Rohre gesteckt und durch Anziehen an den Zapfen angreifender Spannelemente verspannt werden. Bei einer in der DE 18 36 736 U gezeigten Verbindungsvorrichtung für ein Vierkantrohrmöbelgestell wird ein Vierkantrohr auf ein an einem Standfuß angeschweißtes u- förmiges Teil gesteckt, wobei in dem u-förmigen Teil ein Gewindeloch mit ringförmiger Vertiefung und in dem Vierkantrohr eine Bohrung vorhanden ist und das u- förmige Teil mittels eines Gewindebolzens auseinander gedrückt wird, um eine Spannungsverbindung zwischen Standfuß und Vierkantrohr herzustellen.

In der DE 18 45 936 U ist eine Verbindungsvorrichtung für ein Möbelgestell gezeigt, bei der Rohre auf Verbindungszapfen aufsteckbar und mittels durch Bohrungen gesteckter Schrauben oder ähnlicher Verbindungsmittel festlegbar sind.

Die US 3 797 948 A zeigt eine Verbindungsvorrichtung zum Verbinden wenigstens zweier röhrenförmiger Elemente eines Möbelgestells.

Verbindungsvorrichtungen dieser Art weisen demnach ein von der Außenseite des ersten Gestellteils, entsprechend dem Ausrichtungswinkel des zweiten Gestellteils, abstehendes Befestigungsstück auf, wie z. B. zum Befestigen einer versteifenden Quertraverse an einem Stuhlbein. Diese Art von Verbindungsvorrichtungen weisen oft nicht die für eine stabile Verbindung notwendige Festigkeit auf bzw. benötigen in der Regel zur Erlangung dieser Festigkeit relativ aufwendige Stabilisierungsmaßnahmen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verbindungsvorrichtung der eingangs genannten Art bereit zu stellen, mit der eine stabile Verbindung zweier Gestellteile eines Möbelgestells mit geringem Aufwand erreicht wird.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Dabei ist in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs also vorgesehen, dass die breiten Sei- ten des Metallstücks bezüglich des Gebrauchszustandes in Belastungsrichtung, insbesondere in Schwerkraftrichtung, ausgerichtet sind, dass das Metallstück an seinem quer zur Belastungsrichtung verlaufenden schmalen vorderen, insbesondere in Schwerkraftrichtung unteren, Rand eine konische Aussparung aufweist und an sei- nem dem vorderen Rand gegenüberliegenden schmalen hinteren Rand parallel zu einem zugekehrten, den Hohlraum begrenzenden, Innenflächenabschnitt verläuft, dass die den Hohlraum umgebende Wandung eine beim Verbinden in Deckung mit der konischen Aussparung bringbare Durchbrechung aufweist und dass an der Durchbrechung eine Mutter angeordnet und zumindest parallel zur Einführrichtung des Metallstücks unverschiebbar fixiert ist, in welche eine Feststellschraube mit einer an die konische Aussparung angepassten konischen Stirnseite eindrehbar ist und deren Position so auf die Position der konischen Aussparung abgestimmt ist, dass beim Eindrehen der Feststellschraube die Stirnseite des zweiten Gestellteils gegen die Außenseite des ersten Gestellteils gezogen ist und gleichzeitig der schmale hintere Rand des Metallstücks gegen den, den Hohlraum begrenzenden, Innenflächenabschnitt gepresst ist. Hierdurch wird bei einfacher Montage auch bei hoher Belas- tung, insbesondere in Schwerkraftrichtung, eine hohe Stabilität der Verbindung erreicht. Durch die Anordnung und Ausrichtung der Komponenten der Verbindungsvor- richtung relativ zueinander werden ohne großen Aufwand bei sicherer Funktion und einfacher Montage, hohe Spann- und Haltekräfte bewirkt.

Zu einer einfachen Montage sowie zur Stabilität und Festigkeit der Verbindung trägt auch bei, dass ein auf das Metallstück absetzbares, breite Seiten desselben abde- ckendes, an mindestens einem in Belastungsrichtung schmalen hinteren Rand des Metallstücks und an der Stelle der konischen Aussparung an dem schmalen vorderen Rand des Metallstücks offenes Mantelstück vorhanden ist, das so an die Geometrie des Hohlraums des zweiten Gestellteils und des Metallstücks angepasst ist, dass beim Einführen des Metallstücks in den Hohlraum und im verbundenen Zustand ein Presssitz erzeugt ist. Die Stabilität und Festigkeit der Verbindung wird weiterhin dadurch unterstützt, dass das Metallstück und der Hohlraum einen rechteckförmigen Querschnitt besitzen, wo- bei die parallel zur Belastungsrichtung ausgedehnten breiten Seiten mindestens zweimal, vorzugsweise mindestens viermal länger als die schmalen Seiten sind.

Die Verbindung beider Gestellteile wird dadurch erleichtert, dass das Mantelstück aus Kunststoff besteht, und ferner auch dadurch, dass die Ecken des Metallstücks und / oder des Mantelstücks an seiner in Einführrichtung in den Hohlraum vorne lie- genden Stirnseite abgerundet sind.

Die teilweise oder vollständige Anordnung der Mutter im Hohlraum des zweiten Gestellteils trägt zu einer verdeckten Anordnung der Verbindungsvorrichtung bei.

Das Einführen des Metallstücks in den Hohlraum wird auch dadurch erleichtert, dass es auf seiner in Einführrichtung in den Hohlraum vorderen Seite eine verkürzte breite Seite aufweist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezug- nähme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der wesentlichen Elemente der Verbindungsvorrichtung, Fig. 2 eine Schnittansicht zweier Gestellteile und der Verbindungsvor richtung im verbundenen Zustand,

Fig. 3 eine perspektivische Schnittansicht entsprechend Fig. 2. In Fig. 1 sind die wesentlichen Elemente der Verbindungsvorrichtung zur lösbaren Verbindung zweier winklig, nämlich vorzugsweise rechtwinklig, zueinander ausge- richteter metallischer Gestellteile eines Möbelgestells, insbesondere eines Stuhl- oder Tischgestells dargestellt. Dabei weist ein Metallstück 1 parallel zu einer Belas- tungsrichtung, in der Regel der Schwerkraftrichtung, ausgedehnte breite flächige Seiten 14 und an einem quer zur Belastungsrichtung des Möbelgestells verlaufenden schmalen vorderen, insbesondere in der Schwerkraftrichtung unteren, Rand 16 eine konische Aussparung 7 auf und besitzt einen dem vorderen bzw. unteren Rand 16 gegenüberliegenden schmalen hinteren Rand 15. Das Metallstück 1 kann auf einer, in Einführrichtung in einen Hohlraum eines Gestellteils bzw. in Verbindungsrichtung mit dem Gestellteil, vorderen Seite (Stirnseite) gegenüber seiner davon abgelegenen Rückseite eine verkürzte breite Seite 8 zur erleichterten Einführung aufweisen. Zu diesem Zweck kann das Metallstück 1 außerdem abgeschrägte oder abgerundete Ecken 11 am Übergang zwischen der Stirnseite und dem in Belastungsrichtung vor- deren und / oder hinteren Rand aufweisen. Zur besseren Herstellung eines Presssit- zes während der Verbindung kann das Metallstück 1 dabei von einem Mantelstück 2 umgeben sein, das an mindestens dem schmalen hinteren Rand 15 des Metallstücks 1 und an der Stelle der konischen Aussparung 7 eine Öffnung 9, 10 aufweist, wobei das Mantelstück 2 auf seinen breiten Außenseiten an die Geometrie des Hohlraums und auf seiner Innenseite an die Geometrie des Metallstücks 1 angepasst ist. Weite- re wesentliche Elemente der Verbindungsvorrichtung sind eine Mutter 3 und eine mit einer Werkzeugaufnahme versehene Feststellschraube 4, deren Funktionen im Zusammenhang mit den weiteren Merkmalen im Folgenden näher beschrieben sind. In Fig. 2 und 3 ist eine Ausführungsform der Verbindungsvorrichtung bei einer Ver bindung des ersten Gestellteils 5 mit dem zweiten Gestellteil 6 abgebildet, wobei mit der Außenseite des ersten Gestellteils 5 das entsprechend dem hier rechtwinkligen Ausrichtungswinkel des zweiten Gestellteils 6 abstehende flache Metallstück 1 un- lösbar verbunden ist, z. B. durch Schweißen, Löten oder Verkleben, und wobei das zweite Gestellteil 6 den stirnseitig offenen, der Gestalt des Metallstücks 1 angepassten, Hohlraum 13 aufweist, in den das Metallstück 1 zum Verbinden und Festspan- nen eingeführt ist. Das erste Gestellteil 5 ist z. B. als hohles Rundprofil bzw. Rund- rohr ausgebildet und ist z. B. ein Stuhlbein. Das zweite Gestellteil 6 ist z. B. als Rechteckhohlprofil ausgebildet und ist z. B. eine Querstrebe des Stuhls.

Die breiten Seiten 14 des Metallstücks 1 sind bezüglich des Gebrauchszustandes in Belastungsrichtung, in der Regel (wie hier) in Schwerkraftrichtung, ausgerichtet, um insbesondere in dieser Richtung eine hohe Stabilität und Festigkeit zu gewährleisten. Das Metallstück 1 weist an dem quer zur Belastungsrichtung verlaufenden schmalen vorderen, insbesondere in Schwerkraftrichtung unteren, Rand 16 die konische Aus- sparung 7 auf und einen dem vorderen Rand 16 gegenüberliegenden schmalen hin- teren Rand 15, der parallel zu einem zugekehrten, den Hohlraum 13 begrenzenden, Innenflächenabschnitt 12 verläuft.

Die den Hohlraum 13 umgebende Wandung weist eine Durchbrechung 17 auf, deren Position auf die konische Aussparung 7 abgestimmt ist, und an der Durchbrechung 17 ist die Mutter 3 angeordnet und zu dieser parallel zur Einführrichtung des Metall- Stücks 1 in den Hohlraum 13 unverschiebbar, vorzugsweise unlösbar in dieser ange- bracht, z. B. durch Schweißen, Löten oder Verkleben. In die Mutter 2 ist die Fest stellschraube 4 mit einer an die konische Aussparung 7 angepassten konischen Stirnseite eingedreht und deren Position ist so auf die Position der konischen Aus- sparung 7 abgestimmt, dass beim Eindrehen der Feststellschraube 4 die Stirnseite des zweiten Gestellteils 6 gegen die Außenseite des ersten Gestellteils 5 gezogen wird und gegen diese verspannt wird und gleichzeitig der schmale hintere Rand 15 des Metallstücks 1 gegen den, den Hohlraum 13 begrenzenden, Innenflächenab- schnitt 12 gepresst wird. Beim Festspannen gleiten die von der Stirnseite des zwei- ten Gestellteils 6 abgewandte Schrägseite der konischen Aussparung 7 und die konische Stirnseite der Feststellschraube 4 aneinander entlang, wodurch zum einen eine Zugkraft zum Festspannen in Einführrichtung und eine Verstellkraft in der Belas- tungskraft bzw. Schwerkraft entgegengesetzter Richtung erzeugt werden. Die Kräfte lassen sich dabei durch den Konizitätswinkel geeignet beeinflussen, der z. B. bei 45° zur Belastungsrichtung liegt, z. B. im Bereich von 45° +/- 15°.

Zur Erzeugung eines Presssitzes zwischen dem Metallstück 1 und dem zweiten Ge- stellteil 6 im verbundenen Zustand der beiden Gestellteile und auch zur einfacheren Einführung des Metallstücks 1 in den Hohlraum 13 ist das auf das Metallstück 1 aufgesetzte, die breiten Seiten 14 desselben abdeckende, an mindestens dem schma- len hinteren Rand 15 des Metallstücks 1 und an der Stelle der konischen Aussparung 7 mit einer Öffnung 9, 10 versehene Mantelstück 2 vorhanden, das an die Geometrie des Hohlraums 13 und des Metallstücks 1 derart angepasst ist, dass die flachen brei- ten Seiten an die benachbarten Begrenzungsflächen des Hohlraums angepresst werden, so dass sich eine spielfreie Verbindung ergibt. Das Mantelstück 2 kann zu- sätzlich auch an der Stirnseite des Metallstücks 1 offen sein. Zur weiteren Erleichterung der Einführung des Metallstücks 1 kann das Mantelstück 2 aus Kunststoff gefer- tigt sein und die Ecken 11 an der Stirnseite des Metallstücks 1 sind vorzugsweise abgeschrägt oder abgerundet. Wie in den Figuren zu sehen, ist die breite Seite 14 an der Stirnseite des Metallstücks 1 als gegenüber der angeschweißten Rückseite ver kürzte breite Seite 8 ausgebildet, um dessen Einführung in den Hohlraum 13, insbesondere die Passage der innen vorstehenden Mutter 3, zusätzlich zu erleichtern.

Zur zusätzlichen Erhöhung der Stabilität und Festigkeit der Verbindung besitzen das Metallstück 1 und der Hohlraum 13 einen rechteckförmigen Querschnitt, wobei die breiten Seiten 14 mindestens zweimal, vorzugsweise mindestens viermal länger als die schmalen Seiten 15, 16 sind, wobei die breiten Seiten (in Belastungsrichtung) z. B. mindestens 2 cm und die schmalen Seiten bzw. die Dicke des Metallstücks z. B. mindestens 3 mm oder 5 mm beträgt. Der rechteckförmige Querschnitt des plattenförmigen Metallstücks ergibt nicht nur eine hohe Stabilität in Belastungsrichtung, wo- bei der hintere Rand 15 des Metallstücks 1 an dem Innenflächenabschnitt 12 über seine Länge fest anliegt und zusätzlich die Stirnseite des zweiten Gestellteils 6 an der Außenseite des ersten Gestellteils 5 stabil abgestützt ist, sondern durch die pa- rallelen breiten Seiten des Metallstücks 1 bzw. des Mantelstücks 2 wird auch eine präzise Führung beim Verspannvorgang bewirkt.

Die teilweise oder vollständige Anordnung der Mutter 3 im Hohlraum 13 kann zum einen, bei teilweiser Anordnung, die Einführung des Metallstücks 1 erleichtern oder zum anderen, bei z. B. vollständiger Anordnung, eine Anlage des Metallstücks 1 an der Mutter 3 bewirken, was zu einer weiteren Erhöhung der Stabilität und Festigkeit der beiden Gestellteile in allen Raumrichtungen beitragen kann.