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Title:
CONNECTING STRUCTURE IN A CLUTCH ACTUATION BEARING, AND CLUTCH ACTUATING BEARING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/130593
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention specifies a connecting structure (3) in a clutch actuation bearing (3, 61), comprising a bearing ring (7, 9), an actuating rod (23), a nut (13, 141) which is connected to a bearing ring (7, 9) and which is screwed onto the actuating rod (23), and a locking cap (25, 63, 143) for rotationally locking the nut (13, 141) with respect to the actuating rod (23), wherein the locking cap (25, 63, 143) is rotationally fixedly connected to the nut (13, 141). A separate fixing element (27, 71, 101, 121, 145) is connected to the locking cap (25, 63, 143), wherein the fixing element (27, 71, 101, 121, 145) has a means for providing axial locking with respect to the actuating rod (23). Also specified is a clutch release bearing (1) having such a connecting structure (3).

Inventors:
WINKELMANN LUDWIG (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/055976
Publication Date:
November 18, 2010
Filing Date:
May 03, 2010
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH (DE)
WINKELMANN LUDWIG (DE)
International Classes:
F16H25/24; F16D23/12
Foreign References:
DE102007011038A12008-09-11
DE20318234U12004-02-19
EP1669639A12006-06-14
US2521607A1950-09-05
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Claims:
Patentansprüche

1. Anbindestruktur (3) in einem Kupplungsbetätigungslager (1 , 61 ), umfas- send einen Lagerring (7, 9), eine Stellstange (23), eine an einem Lagerring (7, 9) angebundene Mutter (13, 141 ), die auf die Stellstange (23) aufgeschraubt ist und eine Sicherungskappe (25, 63, 143) zur Drehsicherung der Mutter (13, 141 ) gegenüber der Stellstange (23), wobei die Sicherungskappe (25, 63, 143) drehfest mit der Mutter (13, 141 ) verbun- den ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein separates Fixierelement

(27, 71 , 101 , 121 , 145) mit der Sicherungskappe (25, 63, 143) verbunden ist, wobei das Fixierelement (27, 71 , 101 , 121 , 145) ein Mittel zur Axialabsicherung gegenüber der Stellstange (23) aufweist.

2. Anbindestruktur (3) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Stellstange (23) ein Außengewinde (21 ) aufweist, und dass an dem Fixierelement (27, 71 , 101 , 121 , 145) mindestens eine federelastische Rastnase (43, 81 , 103, 123, 161 ) angeordnet ist, die zur Axialsicherung formschlüssig in die Flanken des Außengewindes (21 ) eingreift.

3. Anbindestruktur (3) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (27, 71 , 101 , 121 , 145) wenigstens eine federelastische Sperrnase (41 , 79, 105, 125, 163) umfasst, die sich zur Axialsicherung schräg entgegen einer Aufsteckrichtung (42) reibschlüssig an der Stellstange (23) abstützt.

4. Anbindestruktur (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungskappe (25, 63, 143) eine radial ausgerichtete Stirnflanschstruktur (33, 65, 153) aufweist, die von der Stellstange (23) drehfest durchsetzt ist.

5. Anbindestruktur (3) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnflanschstruktur (33, 65, 153) eine Aufnahmeöffnung (35, 155) umfasst, und dass das Fixierelement (27, 71 , 101 , 121 , 145) wenigstens eine axial ausgerichtete Rastkralle (39, 77, 107, 127, 159) aufweist, über die es in der Aufnahmeöffnung (115) verrastet ist.

6. Anbindestruktur (3) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (27, 71 , 101 , 121 , 145) auf die Stirnflanschstruktur (33, 65, 153) aufgesetzt ist und von der Stellstange (23) durchsetzt ist.

7. Anbindestruktur (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (13, 141 ) einen Außenmehr- kant (29, 149) umfasst und dass die Sicherungskappe (25, 63, 143) ei- nen Innenmehrkant (31 , 151 ) umfasst, wobei die Kantenanzahl des In- nenmehrkants (31 , 151 ) ein ganzzahliges Vielfaches des Außenmehr- kants (29, 149) ist.

8. Anbindestruktur (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da- durch gekennzeichnet, dass ein Sicherungselement zur axialen Abziehsicherung das Fixierelement (27, 71 , 101 , 121 , 145) zusätzlich an der Sicherungskappe (25, 63, 143) fixiert.

9. Anbindestruktur (3) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement als eine Stützplatte (45, 73) ausgebildet ist, die wenigstens eine sich in axialer Richtung erstreckende Fixiernase (31 ) aufweist, wobei die Fixiernase (31 ) in der Aufnahmeöffnung (35, 155) die Rastkralle (39, 77, 107, 127, 159) radial abstützt.

lO.Anbindestmktur (3) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (45, 73) von der Stellstange (23) durchsetzt ist.

11. Anbindestruktur (3) nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Stϋtzplatte (45, 73) eine in den Innenmehrkant (31 , 151 ) einsetzbare Außenstruktur aufweist.

12. Anbindestruktur (3) nach einem der Ansprüche 8 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass Sicherungselement aus einem Kunststoff besteht.

13. Anbindestruktur (3) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der oder jeder Rastkralle (39, 77, 107, 127, 159) wenigstens eine Stütznase (109) radial in die Aufnahmeöffnung (35, 155) ausgestellt ist.

14. Anbindestruktur (3) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der oder jeder Rastkralle (39, 77, 107, 127, 159) wenigstens eine Stützzunge (129) radial in die Aufnahmeöffnung (35, 155) ausgestellt ist.

15. Anbindestruktur (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Stirnflanschstruktur (33, 65, 153) das Fixierelement (27, 71 , 101 , 121 , 145) durch eine Materialanprä- gung (51 ) der Sicherungskappe (25, 63, 143) axial fixiert ist.

16. Anbindestruktur (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Stirnflanschstruktur (33, 65, 153) das Fixierelement (27, 71 , 101 , 121 , 145) durch einen umgebördelten Rand (69) an der Sicherungskappe (25, 63, 143) axial fixiert ist.

17. Anbindestruktur (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungskappe (25, 63, 143) aus einem Metall besteht.

18. Kupplungsbetätigungslager (1 , 61 ) mit einem Wälzlager (5), und mit einem inneren Lagerring (7) und mit einem äußeren Lagerring (9), wobei zwischen diesen Lagerringen (7, 9) eine Anzahl von Wälzkörpern (11 ) angeordnet ist, und mit einer Stellstange (23), wobei der innere Lagerring (7) über eine Anbindestruktur (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Anbindung des Wälzlagers (5) an der Stellstange (23) befestigt ist.

Description:
Bezeichnung der Erfindung

Anbindestruktur in einem Kupplungsbetätigungslager und Kupplungsbetäti- gungslager

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Anbindestruktur in einem Kupplungsbetätigungslager: Die Anbindestruktur umfasst einen Lagerring, eine Stellstange, eine an dem Lagerring angebundene Mutter, die auf die Stellstange aufgeschraubt ist, sowie eine Sicherungskappe zur Drehsicherung der Mutter gegenüber der Stellstange, wobei die Sicherungskappe drehfest mit der Mutter verbunden ist.

Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kupplungsbetätigungslager mit einem Wälzlager, umfassend einen inneren Lagerring, einen äußeren Lagerring und einer Anzahl von zwischen den Lagerringen angeordneten Wälzkörpern, und mit einer Stellstange, wobei der innere Lagerring und damit das Wälzlager über die vorgenannte Anbindestruktur an der Stellstange befestigt ist.

Hintergrund der Erfindung

Eine Anbindestruktur der eingangs genannten Art dient in einem Kupplungsbe- tätigungslager der Anbindung des Wälzlagers an eine bewegliche Stellstange. Die Stellstange ist beispielsweise axial verschiebbar in einer Getriebeeingangswelle geführt. Über eine axiale Verstellung der Stellstange wird das die Kupplung betätigende Wälzlager verschoben und damit eine Änderung eines Kupplungseingriffszustandes bewirkt.

Eine Anbindestruktur der eingangs genannten Art ist beispielsweise in der DE 10 2007 022 038 A1 offenbart. Die aufschraubbare Mutter dient der axialen Positionierung des Lagers gegenüber der Stellstange. Ein selbsttätiges Ver- drehen der Mutter auf der Stellstange im Betrieb, beispielsweise durch Vibrationen oder Erschütterungen, führt zu einer unerwünschten Positionsänderung des Lagers, so dass gegebenenfalls eine korrekte Betätigung der Kupplung nicht mehr gewährleistet ist. Gemäß der DE 10 2007 022 038 A1 ist die Mutter drehsicher gegenüber der Stellstange befestigt sein, um in der gewünschten Position zu verbleiben. Zur Drehsicherung der Mutter gegenüber der Stellstange ist eine Sicherungskappe vorgesehen, die auf die Mutter aufgesteckt wird. Zur Ausbildung der Drehsicherung greift die aufgeschobene Sicherungskappe beispielsweise mit einem Sechskant-Einsteckabschnitt formschlüssig in eine stirnseitig in der Stellstange ausgebildete Sechskant-Einstecköffnung ein.

Nachteilig bei der zuvor beschriebenen Fixierung ist allerdings, dass sich die aufgeschobene Sicherungskappe auf der Mutter im laufenden Betrieb lockern kann. Es besteht die Möglichkeit, dass die Sicherungskappe von der Mutter abrutscht. Dadurch besteht erneut die Gefahr einer Positionsänderung des Lagers gegenüber der Stellstange in axialer Richtung. Die Mutter kann sich bei Erschütterungen, Vibrationen oder dergleichen verdrehen. Neben einer störenden Geräuschentwicklung kann insofern auch die Betriebssicherheit des Kupp- lungsbetätigungslagers nicht mehr ausreichend gewährleistet werden.

Aufgabe der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Anbindestruktur der eingangs genannten Art anzugeben, welche eine bezüglich der Betriebssicherheit verbesserte Fixierung des Lagers auf der Stellstange gewährleistet.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kupplungsbetätigungslager mit einer solchen Anbindestruktur anzugeben.

Lösung der Aufgabe

Die erstgenannte Aufgabe der Erfindung wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Anbindestruktur mit der Merkmalskombination gemäß Anspruch 1. Demnach weist die Anbindestruktur in einem Kupplungsbetätigungslager einen Lagerring, eine Stellstange und eine an einem Lagerring angebundene Mutter auf, die auf die Stellstange aufgeschraubt ist. Zur Drehsicherung der Mutter gegenüber der Stellstange ist eine Sicherungskappe vorgesehen, die drehfest mit der Mutter verbunden ist. Ein separates Fixierelement ist mit der Sicherungskappe verbunden, wobei das Fixierelement ein Mittel zur Axialabsicherung gegenüber der Stellstange aufweist.

Ausgehend von den an die Anbindestruktur gestellten Anforderungen geht die Erfindung in einem ersten Schritt davon aus, dass die Drehsicherung der Mutter auf der Stellstange mittels einer Sicherungskappe nicht betriebssicher genug ist. Dies liegt darin begründet, dass sich die Sicherungskappe bekannter Ausführung im Betrieb von der Mutter lösen kann. Für weitergehende Befesti- gungen steht jedoch aufgrund herstellerspezifischer Auflagen kein zusätzlicher Bauraum zur Verfügung. Insbesondere ist dies der Fall bei Doppelkupplungsgetrieben.

In einem zweiten Schritt erkennt die Erfindung, dass die Betriebssicherheit des Kupplungsbetätigungslagers bei Verwendung einer Sicherungskappe zur Drehsicherung der Mutter überraschenderweise einfach dadurch erhöht werden kann, dass ein Verschieben der Kappe in axialer Richtung verhindert wird. Das Lager wird durch das die Sicherungskappe axial haltende Fixierelement sicher vor einem Versatz gegenüber der Stellstange bewahrt. Die Sicherungskappe kann sich nicht von der Mutter lösen, die hierdurch wiederum drehfest gegenüber der Stellstange fixiert ist. Da ein entsprechendes Fixierelement lediglich zur Axialsicherung dienen muss, kann es klein dimensioniert sein, so dass der zur Verfügung stehende Bauraum gering bemessen sein kann. Insbesondere kann der noch zur Verfügung stehende Bauraum innerhalb eines Kupplungsbe- tätigungslagers ausgenützt werden. Zusätzlich bietet die Verwendung eines einfachen, separaten Fixierelementes den Vorteil eines geringen Montageaufwands und niedriger Produktionskosten. Insgesamt bietet also die Verwendung eines separaten Fixierelementes eine kostengünstige und betriebssichere Möglichkeit, das zur Betätigung der Kupplung vorgesehene Lager sicher axial an einer Stellstange zu positionieren, und dabei die Vorgaben für den Bauraum einzuhalten. Dadurch, dass die Siche- rungskappe zusätzlich axial fixiert ist, verbleibt die Mutter auch während des Betriebs sicher und vor allem drehfest gegenüber der Stellstange gehalten.

Üblicherweise ist die Stellstange als eine Zugstange ausgebildet, so dass durch Zug an der Stellstange das Lager axial zu einem Ausrücken der Kupp- lung verschoben wird. Die Stellstange kann sich insbesondere entgegen der Zugrichtung verjüngen. Der Lagerring ist beispielsweise aus einem Metall oder einer Metalllegierung gefertigt und als ein Schmiederohling hergestellt. Die Anbindung des Lagerrings an der Mutter erfolgt bevorzugt über eine entsprechend ausgebildete Tellerfeder. Dies erlaubt bei axial fester Positionierung eine selbsttätige Zentrierung des Lagerrings auf der Mutter. Die Mutter kann zur Anbindung des Lagerrings zusätzlich mit einer radial hervorkragenden Stützschultereinrichtung ausgebildet sein, an der sich die Feder abstützt. Der Lagerring weist hierzu insbesondere einen geeigneten Tragringabschnitt auf, der mittels der Tellerfeder an der Stützschultereinrichtung gehalten ist. Durch die axiale Verlagerung es möglich ist, über die Anbindestruktur eine Axialkraft in den Tragringabschnitt einzuleiten und hierdurch das gesamte Lager in axialer Richtung zur Betätigung der Kupplung zu verschieben.

Die Sicherungskappe wird beispielsweise drehfest der Mutter aufgeschoben. Insbesondere wird die Sicherungskappe gegen eine vorhandene Stützschultereinrichtung von der der Tellerfeder abgewandten Seite aufgeschoben. Die Sicherungskappe kann als ein Fließpressteil gefertigt sein, welches in der Herstellung nur geringe Kosten verursacht. Grundsätzlich kann die Sicherungskappe kann aus Metall oder aus Kunststoff gefertigt sein.

Zur drehfesten Anbindung der Sicherungskappe auf der Mutter sind verschiedene Möglichkeiten vorstellbar. Die Erfindung ist hierbei nicht auf eine spezifische Ausgestaltung eingeschränkt. Die Mutter kann insbesondere, weil leicht herstellbar oder ohnehin zu einem einfachen Aufschrauben mit verfügbarem Werkzeug notwendig, mit einem Außenmehrkant ausgebildet sein, auf den die Sicherungskappe insbesondere mit einem Innenmehrkant aufgeschoben werden kann. Vorteilhafterweise ist hierbei die Kantenanzahl des Innenmehrkants ein ganzzahliges Vielfaches des Außenmehrkants. Hierdurch kann bei einfacher Montage eine sichere und drehfeste Verbindung der beiden Komponenten gewährleistet werden. Der besondere Vorteil in der unterschiedlichen Anzahl der Kanten des Außenmehrkants der Mutter und des Innenmehrkants der Sicherungskappe liegt darin, dass beide Bauteile in einer erhöhten Anzahl von Winkelpositionen zusammengesteckt werden können, so dass sich das Aufschieben der Sicherungskappe bei auf der Stellstange montierter Mutter vereinfacht. Bei Verwendung einer Sicherungskappe mit einem Innenzwölfkant wird im Falle eines Außensechskants der Mutter beispielsweise ein Teilungsfehler < 9 % bei einer Gewindesteigung der Stellstange von 1 mm erreicht.

Das Fixierelement ist einerseits mit der Sicherungskappe fest verbunden. Andererseits stützt sich das Fixierelement mit einem geeigneten Mittel insbesondere an der Stellstange axial ab. Eine derartige Ausgestaltung benötigt einen geringen Bauraum, da das Fixierelement ohne großen Konstruktionsaufwand benachbarte Teile verbindet. Zudem kann hierdurch eine einfache Montage erzielt werden. Das Fixierelement kann insbesondere der aufgeschobenen Kappe nachträglich aufgesetzt werden und dann diese an der durchgehenden Stellstange abstützen. Dabei kann das Fixierelement die Montage weiter erleichtern, wenn es beispielsweise derart ausgeführt ist, dass es zum Aufsetzen entlang der Stellstange geführt werden kann. Weiter kann das Fixierelement bei einer Anbindung der Kappe an der Stange zur Axialsicherung herangezogen werden, ohne dass konstruktive Änderungen der Mutter oder der Sicherungskappe erforderlich wären. In einem Kupplungsbetätigungslager kann vorhandener Restbauraum ausgenutzt werden. Geeignete Mittel zur Axialsiche- rung verhindern insofern, dass sich das Fixierelement gegenüber der Stellstange axial verschieben kann. Die Abstützung an der Stellstange kann grundsätzlich über bekannte mechanische Kopplungen erfolgen. Insofern können die Abstützmittel einen Form-, Kraft- oder Materialschluss beinhalten. Zum Aufschrauben der Mutter weist die Stellstange ein Außengewinde auf. In einer diesbezüglich vorteilhaften Ausgestaltung greift zur Axialsicherung der Sicherungskappe wenigstens eine am Fixierelement angeordnete federelasti- sehe Rastnase formschlüssig in die gegebenen Flanken des Gewindes ein. Die Gewindeflanken bilden eine gute Abstützfläche für geeignet ausgebildete Rastnasen, so dass ein axiales Abrutschen der Sicherungskappe von der Mutter während des Betriebs verhindert ist. Dadurch, dass das Außengewinde bereits auf der Stellstange vorhanden ist, ist kein zusätzlicher Prozessschritt nötig und die Axialsicherung der Sicherungskappe kann ohne Umgestaltung der Stellstange verwirklicht werden.

Zur weiteren Sicherung umfasst das Fixierelement bevorzugt wenigstens eine federelastische Sperrnase, die sich zur Axialsicherung schräg entgegen einer Aufsteckrichtung der Sicherungskappe reibschlüssig an der Stellstange abstützt. Die Sicherungskappe ist in dieser Ausgestaltung in Aufsteckrichtung auf der Mutter aufgebracht. Ein Abrutschen während des Betriebs entgegen der Aufsteckrichtung führt aufgrund der Schrägstellung der Sperrnase zu einem Aufkanten und somit zu einer axialen Blockade gegenüber der Stellstange. Durch diese Maßnahme kann insbesondere die Axialsicherung zusätzlich zum Formschluss durch die Rastnasen verstärkt werden.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Sicherungskappe eine radial ausgerichtete Stirnflanschstruktur auf, die von der Stell- stange drehfest durchsetzt ist. Die Stirnflanschstruktur kann bevorzugt der unmittelbaren Drehsicherung der Mutter gegenüber der Stellstange dienen und zur Momentübertragung auf ein angeflachtes Ende der Stellstange beispielsweise mit einem Zweikantloch ausgebildet sein. Die Stirnflanschstruktur kann insbesondere einstückig mit der Sicherungskappe gefertigt sein, so dass keine zusätzlichen Arbeitsschritte bei der Montage nötig sind. Über die Stirnflanschstruktur kann die Sicherungskappe zur Montage einfach und bereits ausgerichtet auf der Stellstange geführt wird. Um ein leichtes Anbringen des Fixierelementes zu ermöglichen, umfasst die Stimflanschstruktur zweckmäßigerweise eine Aufnahmeöffnung, in der das Fixierelement mit wenigstens einer axial ausgerichteten Rastkralle verrastet ist. Durch eine Anzahl von Rastkrallen kann das Fixierelement in besonders einfa- eher Weise auf die Sicherungskappe aufgesteckt werden, wodurch eine einfache Montage ermöglicht. Zusätzlich bietet eine Rastverbindung einen sicheren Halt des Fixierelements an der Sicherungskappe.

Vorteilhafterweise ist das Fixierelement auf die Stirnflanschstruktur aufgesetzt und von der Stellstange durchsetzt. Das Fixierelement kann beispielsweise eine Mittenöffnung aufweisen, in der die Stellstange geführt ist. Eine solche Ausführung ermöglicht es, das Fixierelement nach der Aufbringung auf die Stirnflanschstruktur im Sinne einer Vormontage direkt zusammen mit der Sicherungskappe auf der Stellstange aufzubringen. Der Montageaufwand verringert sich hierdurch weiter.

Um die Sicherungskappe weiter zu den bisher genannten Möglichkeiten gegenüber einem Abziehen von der Mutter zu sichern, ist bevorzugt ein Sicherungselement zur axialen Abziehsicherung des Fixierelements vorgesehen, welches das Fixierelement in axialer Richtung an der Sicherungskappe sichert. Hierdurch wird nun das Fixierelement selbst gegen ein unerwünschtes Abwandern von der Sicherungskappe gesichert. Durch die zusätzliche Verwendung einer derartigen Sicherung kann kundenspezifisch die Betriebssicherheit des Kupplungsbetätigungslagers weiter verbessert werden.

Das Sicherungselement ist vorteilhafterweise als eine Stützplatte ausgebildet, die wenigstens eine sich in axialer Richtung erstreckende Fixiernase aufweist, wobei die Fixiernase in der Aufnahmeöffnung die Rastkralle des Fixierelements radial abstützt. Durch die Anordnung der Fixiernasen an der Stützplatte ist eine einfache Montage über die Positionierung der Stützplatte möglich. Die Fixiernasen nutzen dabei den zur Ausgestaltung einer Rastverbindung mittels der Rastnasen ohnehin notwendigen Bauraum aus und hintergreifen gewissermaßen die eingerasteten Rastkrallen in radialer Richtung. Die Rastkrallen stützen sich über Federkraft in der Aufnahmeöffnung ab und werden von den Fixiernasen hinterlegt. Hierdurch wird einer Federbewegung der Rastkrallen entgegengewirkt, so dass die Rastkrallen blockiert sind und in ihrer Position gehalten werden. Das Fixierelement wird auch bei verbogenen Rastkrallen oder bei nachlassender Vorspannung der Rastkrallen sicher an der Sicherungskappe gehalten.

Zweckmäßigerweise ist die Stützplatte des Sicherungselements von der Stellstange durchsetzt. Insbesondere kann die Stützplatte ein Zweikantloch aufwei- sen, welches beispielsweise die gleichen Dimensionen aufweist, wie das der Stirnflanschstruktur der Sicherungskappe. Diese Konstruktion bzw. Ausbildung der Stützplatte ermöglicht es, die Sicherungskappe und die Stützplatte gemeinsam im Sinne einer Vormontageeinheit auf die Stellstange bzw. auf die Mutter aufzubringen, so dass der logistische Aufwand gering gehalten werden kann. Die Positionierung erfordert keinen zusätzlichen Montageschritt und die Stützplatte kann ohne großen Aufwand angebracht werden.

Um die Stützplatte den geforderten Ansprüchen entsprechend an der Sicherungskappe anbringen zu können, weist die Stützplatte in einer besonders vor- teilhaften Ausgestaltung der Erfindung eine in einen Innenmehrkant der Sicherungskappe einsetzbare Außenstruktur auf. So kann sie passgenau direkt in die Sicherungskappe eingebracht werden und ist in dieser sicher befestigt.

Grundsätzlich kann das Sicherungselement aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sein. Bevorzugt besteht das Sicherungselement aus einem Kunststoff. Durch die Verwendung eines Kunststoffes lassen sich die technischen Eigenschaften, wie beispielsweise die Verformbarkeit, die Elastizität, die Temperaturbeständigkeit und die chemische Beständigkeit, durch die Wahl des Kunststoffes oder auch durch das das Herstellungsverfahren, zum Beispiel durch Spritzgießen variieren und beeinflussen. Beim Spritzgießen lassen sich wirtschaftlich direkt verwendbare Formteile in großer Stückzahl herstellen, was eine kostengünstige und einfache Produktionsmöglichkeit bietet. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist an der oder jeder Rastkralle des Fixierelementes wenigstens eine Stütznase radial in die Aufnahmeöffnung ausgestellt. Diese Möglichkeit stellt eine Alternative zum als Stützplatte mit Fixiernasen ausgebildeten Sicherungselement dar. Die Stützna- sen verhindern nach dem Verrasten der Rastnasen in der Sicherungskappe deren erneutes Ausrasten. Sie werden hierzu während der Montage mittels eines Werkzeuges aufgeweitet. Durch die angeformten Stütznasen ist kein zusätzliches Sicherungselement erforderlich. Diese Tatsache senkt wiederum die Produktionskosten und den logistischen Aufwand bei der Montage.

Alternativ zu den Stütznasen ist zweckmäßigerweise an der oder jeder Rastkralle wenigstens eine Stützzunge radial in die Aufnahmeöffnung ausgestellt. Wie bei den Stütznasen ermöglichen auch die Stützzungen eine zusätzliche Fixierung der Sicherungskappe an der Mutter. Die Stützzungen sind insbeson- dere durch ein Stanzschneiden durchgestellt und werden nach dem Verrasten der Rastnasen in der Sicherungskappe in die Endposition aufgebogen. Auch ist eine Ausgestaltung der Stützzungen als Federzungen vorstellbar, die nach der Montage selbsttätig in die gewünschte Sperrposition ausfedern.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist im Bereich der Stirnflanschstruktur der Sicherungskappe das Fixierelement durch eine Materialanprägung axial fixiert. Ein Bund der Sicherungskappe ist hierzu insbesondere axial verlängert, so dass nach der Montage mit einem geeigneten Werkzeug Material des Bundes radial zur Mitte hin über das aufgelegte Fixierelement verschoben werden kann. Auch in diesem Fall ist kein zusätzliches Sicherungselement nötig, um das Fixierelement an der Sicherungskappe zu fixieren und es kann eine prozesssichere Montage gewährleistet werden.

Alternativ zur Materialanprägung ist das Fixierelement bevorzugt durch einen umgebördelten Rand an der Sicherungskappe axial fixiert. Der insbesondere zylindrische Rand weist hierzu bevorzugt eine verringerte Wanddicke auf und kann insofern nach der Montage mittels eines Werkzeuges leicht in die gewünschte Position umgebördelt werden. Hierdurch ergibt sich eine weitere Möglichkeit für einen sicheren Halt des Fixierelementes an der Sicherungskappe, die kein zusätzliches Sicherungselement benötigt.

Weiterhin kann die Sicherungskappe umlaufende oder partiell angeformte No- cken für die Demontage aufweisen. Mit Hilfe der Nocken kann bei einem Abzug der Sicherungskappe der Fixierwiderstand der Sperr- und Rastnasen leichter überwunden werden.

Um eine stabile Konstruktion der Anbindestruktur an der Stellstange zu erhal- ten, besteht die Sicherungskappe insbesondere aus einem Metall. Metalle haben einen hohen Schmelzpunkt und sind korrosionsbeständig, so dass sie sich für die Verwendung bei Temperaturen, wie sie im Betrieb eines Kupplungsbetä- tigungslagers herrschen, hervorragend eignen. Das Fixierelement kann partiell aus Kunststoff aus einem Kunststoff und aus einem Metall oder einer Metallle- gierung gefertigt sein. Insbesondere die Mittel zur axialen Abstützung sind bevorzugt aus Metall bzw. einer Metalllegierung gefertigt.

Weiterhin wird die zweitgenannte Aufgabe erfindungsgemäß durch ein Kupp- lungsbetätigungslager mit der Merkmalskombination gemäß Anspruch 18 ge- löst.

Demnach ist ein Kupplungsbetätigungslager mit einem Wälzlager vorgesehen, umfassend einen inneren Lagerring und einen äußeren Lagerring, wobei zwischen den Lagerringen eine Anzahl von Wälzkörpern angeordnet ist. Weiter ist das Wälzlager mittels des inneren Lagerrings an einer Stellstange mittels der vorgenannten Anbindestruktur befestigt.

Dabei können die für die Anbindungsstruktur genannten Vorteile sinngemäß auf das Kupplungsbetätigungslager übertragen werden.

Das Kupplungsbetätigungslager kann entweder als ein Einrücklager oder als ein Ausrücklager und insbesondere für den Einsatz in einem Doppelkupplungsgetriebe ausgebildet sein. Ein Doppelkupplungsgetriebe ist ein automati- siertes Schaltgetriebe, das mittels zweier Teilgetriebe einen vollautomatischen Gangwechsel ermöglicht. Die Getriebesteuerung wählt die Gänge selbsttätig im Rahmen der zugelassenen Drehzahlbereiche. Die Übertragung des Drehmomentes erfolgt über eine von zwei Kupplungen, die zwei Teilgetriebe mit dem Antrieb verbinden. Dieses Prinzip ermöglicht einen Gangwechsel ohne Zugkraftunterbrechung, indem gleichzeitig eine Kupplung schließt, während die andere öffnet.

Die Stellstange, die insbesondere als Zugstange ausgebildet ist, kann in eine Getriebewelle eingesetzt und in dieser axial verlagerbar sein. Die beiden La- gerringe sind im Kupplungsbetätigungslager axial verschiebbar. Der innere Lagerring des Kupplungsbetätigungslagers ist beispielsweise durch eine Tellerfeder an der Mutter befestigt und damit axial an der Stellstange gesichert. Im Betrieb des Kupplungsbetätigungslagers wird das Wälzlager über die Stell- stange axial verschoben und dadurch eine Kupplung betätigt.

Das Wälzlager kann insbesondere als Kugeln ausgebildete Wälzkörper umfassen. Die Wälzkörper können mit einem Käfig in Position gehalten sein. Auch kann ein käfigloses Lager vorgesehen sein. Teile des Wälzlagers können durch das Kupplungsbetätigungslager selbst ausgebildet sein.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeich- nung naher erläutert. Dabei zeigen

Fig. 1 einen Anschnitt durch ein Kupplungsbetätigungslager mit einer

Anbindestruktur, die eine Stützplatte und ein durch eine Material- anprägung gesichertes Fixierelement aufweist,

Fig. 2 einen Anschnitt durch ein Kupplungsbetätigungslager mit einer

Anbindestruktur, die eine Stützplatte und ein durch Umbördelung gesicherten Fixierelement aufweist, Fig. 3 ein Fixierelement mit Stütznasen,

Fig. 4 ein Fixierelement mit Stützzungen, und

Fig. 5 in zwei Explosionsdarstellungen eine Mutter, eine Sicherungskappe und ein Fixierelement vor der Montage.

Ausführliche Beschreibung der Zeichnung

Fig. 1 zeigt einen Anschnitt durch ein Kupplungsbetätigungslager 1 mit einer Anbindestruktur 3. Dabei umfasst das Kupplungsbetätigungslager 1 ein Wälzlager 5 mit einem inneren Lagerhng 7 und einem äußeren Lagerring 9. Der äußere Lagerring 9 ist lediglich schematisiert dargestellt. Zwischen dem inne- ren Lagerring 7 und dem äußeren Lagerring 9 sind eine Anzahl von Wälzkörpern 11 angeordnet. Die Wälzkörper 11 sind als Kugeln ausgebildet. Das Wälzlager 5 mit den beiden Lagerringen 7, 9 ist im Kupplungsbetätigungslager 1 axial verschiebbar.

Das Wälzlager 5 ist über den inneren Lagerring 7 an der Mutter 13 der Anbin- destmktur 3 befestigt. Der innere Lagerring 7 ist mit einem inneren Tragringabschnitt 15 ausgebildet. Dieser ist über eine Tellerfeder 17 gegen eine Stützschultereinrichtung 19 der Mutter 13 gespannt. Die Mutter 13 ist auf dem Außengewinde 21 der Stellstange 23 aufgeschraubt. Die Stellstange 23, die als eine Zugstange ausgebildet ist, ist in eine in Fig. 1 nicht explizit gezeigte Getriebewelle eingesetzt und in dieser axial verlagerbar.

Auf die Mutter 13 ist eine Sicherungskappe 25 aufgeschoben. Die Sicherungskappe 25 ist über ein Fixierelement 27 an der Mutter 13 befestigt. Die Mutter 13 ist zum Aufschrauben mit einem Außensechskant 29 versehen. Die Sicherungskappe 25 ist mit einem Innenzwölfkant 31 ausgebildet, der nach der axialen Positionierung der Mutter 13 und damit des Wälzlagers 5 auf der Stellstange 23 auf den Außensechskant 29 der Mutter 13 aufgeschoben ist. Die Siehe- rungskappe 25 ist somit drehfest auf der Mutter 13 angeordnet. Sowohl die Mutter 13 als auch die Sicherungskappe 25 sind als Fließpressteile hergestellt.

Die Sicherungskappe 25 weist weiter eine Stirnflanschstruktur 33 mit einem Zweikantloch 34 auf. In das Zweikantloch 34 der Stirnflanschstruktur 33 greift nach erfolgter Montage drehfest ein abgeflachtes Ende 36 der Stellstange 23 ein. Damit ist die Sicherungskappe 25 und dadurch die Mutter 13 drehfest gegenüber der Stellstange 23 gehalten. In den Aufnahmeöffnungen 35 der Stirnflanschstruktur 33 ist das Fixierelement 27 über angeformte, axial verlaufende Rastkrallen 39 verrastet.

Zusätzlich weist das Fixierelement 27 angeformte federelastische Sperrnasen 41 auf, welche unter radialer Vorspannung reibschlüssig als axiale Abziehsicherung der Sicherungskappe 25 von der Mutter 13 wirken, wenn letztere nach der Montage auf der Stellstange 23 positioniert sind. Die Sperrnasen 41 stützen sich schräg entgegen der Aufsteckrichtung 42 reibschlüssig an der Stellstange 23 ab. Bei einem Abrutschen der Sicherungskappe 25 entgegen der Aufsteckrichtung 42 kanten die Sperrnasen 41 auf und blockieren hierdurch einen weiteren axialen Versatz. Zur zusätzlichen Sicherung gegen ein Abzie- hen der Sicherungskappe 25 von der Mutter 13 weist das Fixierelement 27 angeformte federelastische Rastnasen 43 auf, die in die Flanken des Außengewindes 21 im abgeflachten Ende 36 der Stellstange 23 eingreifen.

In die Sicherungskappe 25 ist eine aus Kunststoff gefertigte Stützplatte 45 mit einem Zweikantloch kraftschlüssig eingepresst. Die Stützplatte 45 erstreckt sich radial nach außen und ist dort mit einer Anzahl von Fixiernasen 47 versehen, welche in den Freiräumen der Aufnahmeöffnungen 35 die Rastkrallen 39 radial innen hinterlegen. Hierdurch wird ein Ausrasten der Rastkrallen 39 nach der Montage der Sicherungskappe 25 auf der Stellstange 23 bzw. während des Betriebs verhindert. Eine Bewegung der Rastkrallen 39 ist blockiert.

Die Sicherungskappe 25 weist weiter einen axial verlängerten Rand 49 im Bereich der Stirnflanschstruktur 33 auf. Der Rand 49 zeigt zur axialen Fixierung des Fixierelements 37 eine Materialanprägung 51 , wodurch das Fixierelement 37 fest an der Stirnflanschstruktur 33 der Sicherungskappe 25 gehalten ist. Die Materialanprägung 51 ist nach der Montage des Fixierelementes 37 durch spezielle Werkzeuge eingebracht.

Des Weiteren weist die Sicherungskappe 25 Nocken 53 auf, die umlaufend an diese angeformt sind. Durch Angriff an den Nocken 53 kann bei der Demontage der Sicherungskappe 25 der Fixierwiderstand der Sperrnasen 41 und der Rastnasen 43 überwunden werden.

Fig. 2 zeigt wiederum in einem Anschnitt ein Kupplungsbetätigungslager 61 mit einer Anbindestruktur 3. Die Anbindestruktur 3 entspricht im Aufbau der gezeigten Anbindestruktur 3 aus Fig. 1. Die Ausführungen zu Fig. 1 gelten somit sinngemäß für Fig. 2.

Die Sicherungskappe 63 in Fig. 2 unterscheidet sich gegenüber Fig. 1 im Wesentlichen durch die Ausbildung der Stirnflanschstruktur 65. Diese weist gemäß Fig. 2 einen zylindrischen Rand 69 mit verringerter Wanddicke auf, der an die Sicherungskappe 63 angeformt ist. Der zylindrische Rand 69 ist nach der Mon- tage eines Fixierelementes 71 mittels eines Werkzeuges in die gewünschte Position umgebördelt. Hierdurch ergibt sich alternativ zur Materialanprägung 51 in Fig. 1 eine weitere Möglichkeit für einen sicheren Halt des Fixierelementes 71 an der Sicherungskappe 63, die kein zusätzliches Sicherungselement benötigt.

In die Sicherungskappe 63 ist eine aus Kunststoff gefertigte Stützplatte 73 mit einem Zweikantloch formschlüssig eingefügt. Die Stützplatte 73 erstreckt sich in diesem Fall radial nach innen und ist ebenfalls mit Fixiernasen 75 zur Stabilisierung der Rastkrallen 77 versehen. Die Sicherungskappe 63 weist zusätz- lieh zur leichteren Überwindung des Fixierwiderstandes der Sperrnasen 79 und Rastnasen 81 des Fixierelements 71 bei der Demontage partiell angeformte Nocken 83 auf. In Fig. 3 ist ein weiteres Fixierelement 101 gezeigt. Das Fixierelement 101 dient zur axialen Sicherung einer Sicherungskappe an einer Mutter, wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt. Das Fixierelement 101 weist verschiedene Befestigungsmittel zur Axialsicherung an der Sicherungskappe auf.

Zur Axialsicherung gegenüber einer Stellstange sind federelastische Rastnasen 103 angeformt, die in die Flanken des Außengewindes der Stellstange eingreifen können. Weiterhin ist das Fixierelement 101 mit angeformten federelastischen Sperrnasen 105 ausgebildet, welche unter radialer Vorspannung reibschlüssig als axiale Abziehsicherung der Sicherungskappe von der Mutter wirken. In einer Stirnflanschstruktur der Sicherungskappe kann das Fixierelement 101 über angeformte, axial verlaufende Rastkrallen 107 verrastet werden. Die Rastkrallen 107 wirken radial nach außen.

Die Rastkrallen 107 haben angeformte Stütznasen 109, die das Fixierelement 101 an der Sicherungskappe fixieren und verhindern, dass sich die Rastkrallen 107 nach der Montage verformen. Die Stütznasen 109 können mittels eines Werkzeuges entsprechend aufgeweitet werden und so dem sich ihnen bietenden Platz entsprechend verformt werden. Die Stütznasen 109 verhindern ins- besondere ein Ausrasten der Rastkrallen 107 radial nach innen.

Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Fixierelementes 121. Das Fixierelement entspricht im Wesentlichen dem Fixierelement 101 aus Fig. 3, so- dass die Ausführungen zu Fig. 3 sinngemäß übernommen werden können.

Auch dem Fixierelement 121 sind federelastische Rastnasen 123 angeformt, die in die Flanken des Außengewindes einer Stellstange eingreifen können. Des Weiteren weist das Fixierelement 121 angeformte federelastische Sperrnasen 125 auf, die gegen die Stellstange unter radialer Vorspannung nach innen reibschlüssig als Abziehsicherung der Sicherungskappe von der Mutter wirken. Im Unterschied zu Fig. 4 weisen die Rastkrallen 127, die zur Verrastung an das Fixierelement 121 angeformt sind, Stützzungen 129 auf. Die Stützzungen 129 sind durch Stanzschneiden aus den Rastkrallen 127 durchgestellt und verhindern ein Ausrasten der Rastnasen 123. Nach der Anbringung an der Siche- rungskappe werden die Stützzungen 129 mittels eines Werkzeuges in die Endlage gebogen.

In Fig. 5 ist in zwei Explosionsdarstellungen eine Mutter 141 , eine Sicherungskappe 143 und ein Fixierelement 145 aus zwei unterschiedlichen Perspektiven dargestellt.

Die Mutter 141 ist mit einer Stützschultereinrichtung 147 ausgebildet, die im Einbauzustand eine hier nicht gezeigte Tellerfeder hält. Die Mutter 141 kann auf eine hier nicht explizit gezeigte Stellstange aufgeschraubt werden. Die Mut- ter 141 weist einen Außensechskant 149 auf, auf den der Innenzwölfkant 151 der Sicherungskappe 143 aufgeschoben wird.

Die Sicherungskappe 143 ist mit einer Stirnflanschstruktur 153 versehen, die zwei Aufnahmeöffnungen 155 und ein Zweikantloch 157 aufweist. In dem Zwei- kantloch 157 kann ein abgeflachtes Ende einer Stellstange drehfest positioniert werden. In den Aufnahmeöffnungen 155 wird das Fixierelement 145 mittels seiner Rastkrallen 159 verrastet. Weiterhin sind federelastische Rastnasen 161 an das Fixierelement 145 angeformt, die in die Flanken des Außengewindes der Stellstange eingreifen können. Die angeformten federelastischen Sperrna- sen 163 sind derart ausgebildet, dass sie unter radialer Vorspannung reibschlüssig als axiale Abziehsicherung der Sicherungskappe von der Mutter wirken. Liste der Bezugszahlen

I Kupplungsbetätigungslager 65 Stirnflanschstruktur

3 Anbindestruktur 35 69 umgebördelter Rand 5 Wälzlager 71 Fixierelement

7 innerer Lagerring 73 Stützplatte 9 äußerer Lagerring 75 Fixiernase

I I Wälzkörper 77 Rastkralle

13 Mutter 40 79 Sperrnase 15 Tragringabschnitt 81 Rastnase

17 Tellerfeder 83 partielle angeformte Nocken

19 Stützschultereinrichtung 101 Fixierelement

21 Außengewinde 103 Rastnase

23 Stellstange 45 105 Sperrnase 25 Sicherungskappe 107 Rastkralle

27 Fixierelement 109 Stütznase

29 Außensechskant 121 Fixierelement

31 Innenzwölfkant 123 Rastnase

33 Stirnflanschstruktur 50 125 Sperrnase 34 Zweikantloch 127 Rastkrallen

35 Aufnahmeöffnung 129 Stützzungen

36 abgeflachtes Ende 141 Mutter 39 Rastkralle 143 Sicherungskappe

41 Sperrnase 55 145 Fixierelement 42 Aufsteckrichtung 147 Stützschultereinrichtung

43 Rastnase 149 Außensechskant

45 Stützplatte 151 Innenzwölfkant

47 Fixiernase 153 Stirnflanschstruktur

49 angeprägter Rand 60 155 Aufnahmeöffnung 51 Materialanprägung 157 Zweikantloch

53 umlaufende Nocken 159 Rastkrallen

61 Kupplungsbetätigungslager 161 Rastnasen

67 Sicherungskappe 163 Sperrnasen