„Anschlussvorrichtung zum lösbaren Anschiuss von Kunststoff- Rohrleitungen"

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung zum lösbaren

Anschiuss von Kunststoff-Rohrleitungen, umfassend eine Überwurfschraube mit einem Schraubenschaft, an dessen in Einschraubrichtung vorderen Bereich ein Außengewindeabschnitt ausgebildet ist und hieran sich entgegen der

Einschraubrichtung ein Dichtungsabschnitt mit einer Umfangsdichtung anschließt, und wobei eine innere Durchgangsöffnung vorhanden ist, die einen in

Einschraubrichtung gesehen vorderen Führungsabschnitt aufweist sowie einen in Einschraubrichtung hinter diesen sich anschließenden Dichtabschnitt, und mit einem in Einschraubrichtung am vorderen Ende der Durchgangsöffnung angeordneten Halteelement für die anzuschließende Rohrleitung.

Eine Anschlussvorrichtung der vorgenannten Art ist aus der EP 0 631 081 A1 bekannt. Bei dieser Anschlussvorrichtung wird die Überwurfschraube mit ihrem Außengewindeabschnitt in einen Innengewindeabschnitt einer Formbohrung eines Anschlusskörpers eingeschraubt, wobei die Überwurfschraube jeweils an den Innendurchmesser der vorhandenen Formbohrung angepasst sein muss. Dies ist nachteilig, da somit jeweils eine Spezialanfertigung erforderlich ist. Bei einer derartigen Abdichtung ist die Überwurfschraube nicht für unterschiedliche

Bohrungsausführungen geeignet.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ausgehend von einer Anschlussvorrichtung der gattungsgemäßen Art, die Notwendigkeit von Spezialanfertigungen zu verringern und eine geeignete Abdichtung für verschiedene Einbaugegebenheiten bereit zu stellen und damit die Flexibilität zu erhöhen und ebenfalls die Dichtigkeit der Anschlussvorrichtung zu verbessern.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass der Dichtungsabschnitt einen größeren Außendurchmesser besitzt als der Außengewindeabschnitt, und in seiner Umfangsfläche in einer Umfangsnut ein ringförmiges Dichtelement angeordnet ist, dessen Außendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser der Umfangsnut. Die Erfindung basiert auf der Erkenntnis, dass eine Dichtfunktion, unabhängig von der Art der Befestigung der Überwurfschraube am Aggregat, erreicht werden kann, und dass die Anordnung der Elemente des Dichtungsabschnittes für weitere

Funktionen der Überwurfschraube genutzt werden kann. Zudem wird die Dichtigkeit dauerhaft verbessert. Aufgrund der Erfindung wird die umfangsgemäße Abdichtung in die Formbohrung eines Anschlusskörpers verlegt, und der

Außengewindeabschnitt der Überwurfschraube, der einen geringeren

Außendurchmesser aufweist als der Dichtungsabschnitt, beeinflusst nicht die

Dichtfunktion, und die Dichtfunktion ist von der Haltefunktion unabhängig. Hierdurch wird die Variabilität der Verwendung der erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung erhöht, denn es ist ebenfalls möglich, eine erfindungsgemäße Überwurfschraube in einen Anschlusskörper einzusetzen, der keinen Innengewindeabschnitt aufweist. Zudem kann es erfindungsgemäß von Vorteil sein, wenn die Überwurfschraube mit ihrem Außengewindeabschnitt in einen Einpressadapter eingeschraubt ist, der in eine Formbohrung eingepresst wird, die ihrerseits einen den Dichtungsabschnitt der Überwurfschraube aufnehmenden Dichtabschnitt aufweist. Durch die Verwendung eines derartigen Einpressadapters kann eine erfindungsgemäße Überwurfsch raube leicht für unterschiedliche Anschlussdurchmesser eingesetzt werden, und darüber hinaus ist eine Fixierung in beliebigen Formbohrungen möglich.

Erfindungsgemäß ist es vorteilhaft, wenn die Umfangsnut aus einem Nutgrund und einander gegenüberliegenden, im Nutgrund endenden Seitenwänden besteht, wobei die in Einschraubrichtung vordere Seitenwand eine geringere Wandhöhe besitzt als die gegenüberliegende, in Einschraubrichtung hintere Seitenwand, so dass der Dichtungsabschnitt zwei Abschnitte mit unterschiedlichen Außendurchmessern im Anschluss an die jeweiligen Seitenwände aufweist. Hierdurch wird erreicht, dass der in Einschraubrichtung vordere Abschnitt des Dichtungsabschnitts nicht den

Anlagebereich der Umfangsdichtung beim Einschrauben, Einstecken oder

Einpressen der Überwurfmutter beschädigen kann, wodurch die Dichtigkeit beeinträchtigt werden könnte. Gleichzeitig wird aber ebenfalls verhindert, dass die Umfangsdichtung aus der Ringnut bei Druckbeaufschlagung herauswandern kann. Um einen sicheren Halt des insbesondere als O-Ringdichtung ausgebildeten Dichtungselementes in der Ringnut zu gewährleisten, ist es zudem vorteilhaft, wenn die in Einschraubrichtung vordere Seitenwand eine Seitenwandhöhe besitzt, die mindestens 50 % eines Schnurdurchmessers, insbesondere mindestens 50 % des Schnurdurchmessers des verpressten Dichtring-Durchmessers des ringförmigen Dichtelementes beträgt. Diese Seitenwand dient als Anschlag für den

Einpressadapter und als Schutz, dass die Dichtung beim Entnehmen der

Überwurfschraube aus der Bohrung nicht in der Bohrung zurückbleibt.

Ebenfalls ist es von Vorteil, wenn in Einschraubrichtung hinter dem

Dichtungsabschnitt sich ein Betätigungsabschnitt anschließt, dessen Hüllfläche einen Umfangskreis aufweist, dessen Durchmesser vorzugsweise kleiner ist als der Außendurchmesser des Dichtungsabschnitts. Hierdurch ergibt sich einerseits eine kompakte Bauform der erfindungsgemäßen Überwurfschraube, und andererseits behindert der Betätigungsabschnitt nicht die Befestigung einer erfindungsgemäßen Überwurfsch raube mittels einer außen aufgesetzten Halteplatte, sofern die

Überwurfschraube eingesteckt und nicht eingeschraubt wird.

Die innere Abdichtung der eingesteckten Rohrleitung in die Überwurfschraube erfolgt vorteilhafterweise dadurch, dass in dem Dichtabschnitt mindestens eine in einer inneren Ringnut angeordnete O-Ringdichtung vorhanden ist, wobei insbesondere zwei hintereinander angeordnete O-Ringdichtungen vorhanden sein können, wobei die eine O-Ringdichtung, und zwar die in Einsteckrichtung vordere als Fluiddichtung wirkt, und die in Einsteckrichtung hintere O-Ringdichtung das Eindringen von Schmutzpartikeln verhindern soll.

Weiterhin ist es erfindungsgemäß von Vorteil, wenn das Halteelement innerhalb eines am in Einschraubrichtung vorderen Ende des Schraubenschaftes rastend befestigten Fixierelementes gehalten wird. Hierdurch kann eine Vormontage des Halteelementes an der Überwurfschraube erfolgen. Erfindungsgemäß kann es von Vorteil sein, wenn das Halteelement als Zahnscheibe ausgebildet ist oder als

Klemmring mit mindestens einer inneren Schneidkante. Ebenfalls kann es

erfindungsgemäß von Vorteil sein, wenn die Zahnscheibe, die das Halteelement bildet, unmittelbar am vorderen Ende des Schraubenschaftes befestigt ist, so dass bei dieser Art von Befestigung ein gesondertes Fixierelement entfallen kann. Sofern erfindungsgemäß ein Einpressadapter verwendet wird, so weist dieser

vorteilhafterweise an seinem Außenumfang eine Verzahnung auf, wobei ihre

Haltezähne als Ringsegmente oder als umfangsgemäß beabstandete Einzelzähne ausgebildet sein können. Erfindungsgemäß ist es von Vorteil, wenn die Höhe der Haltezähne gleich ist oder in Einschraubrichtung abnimmt. Alternativ kann es ebenfalls möglich sein, wenn bei gleicher Höhe der Zahnsegmente diese auf unterschiedlich großen Kreisdurchmessern jeweils eines Umfangskreises des Einpressadapters angeordnet sind, so dass der Einpressadapter an seinem Umfang konisch ausgebildet sein kann. Von Vorteil ist es weiterhin, wenn der

Einpressadapter an seinem in Einpressrichtung bzw. Einschraubrichtung vorderen Ende im Anschluss an seinen Innengewindeabschnitt einen Ringflansch aufweist, in dem das Fixierelement für die Zahnscheibe oder den Klemmring aufgenommen wird.

Bei der Verwendung eines Einpressadapters ist es insbesondere von Vorteil, wenn das Fixierelement zusätzlich als Tiefenanschlag für die einzusteckende Rohrleitung ausgebildet ist. Somit entfällt bei der Ausbildung der Formbohrung zur Aufnahme des Einpressadapters die Ausbildung eines Tiefenanschlags in der Formbohrung des Anschlusskörpers.

Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten und insofern wird in vollem Umfange auf die Unteransprüche verwiesen, deren Merkmale unabhängig voneinander in Verbindung mit dem Gegenstand des Hauptanspruchs wesentlich für die Erfindung sind.

Anhand der in den beiliegenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt entlang der Längsachse X-X durch eine

erfindungsgemäße Anschlussvorrichtung,

Fig. 2 einen Längsschnitt gemäß Fig. 1 durch eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung,

Fig. 3 einen Längsschnitt gemäß Fig. 1 durch eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung,

Fig. 4 einen Längsschnitt gemäß Fig. 1 durch eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung,

Fig. 5 einen Längsschnitt gemäß Fig. 1 durch eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung,

Fig. 6 einen Längsschnitt gemäß Fig. 1 durch eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung, Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung, bestehend aus Einpressadapter und Überwurfschraube, und

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen

Anschlussvorrichtung gemäß Fig. 7 in veränderter Ausführung.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche Teile stets mit denselben Bezugszeichen versehen.

Zu der anschließenden Beschreibung wird beansprucht, dass die Erfindung nicht auf die Ausführungsbeispiele und dabei nicht auf alle oder mehrere Merkmale von beschriebenen Merkmalskombinationen beschränkt ist, vielmehr ist jedes einzelne Teilmerkmal des/jedes Ausführungsbeispiels auch losgelöst von allen anderen im Zusammenhang damit beschriebenen Teilmerkmalen für sich und auch in

Kombination mit beliebigen Merkmalen eines anderen Ausführungsbeispiels von Bedeutung für den Gegenstand der Erfindung.

Wie sich zum Beispiel aus Fig. 1 ergibt, umfasst eine erfindungsgemäße

Anschlussvorrichtung 1 zum lösbaren Anschluss einer nicht dargestellten Kunststoff- Rohrleitung eine Überwurfschraube 4 mit einem Schraubenschaft 6. An seinem in Einschraubrichtung Y vorderen Bereich weist der Schraubenschaft 6 einen

Außengewindeabschnitt 7 auf. Der Außengewindeabschnitt 7 besitzt ein

insbesondere metrisches Außengewinde. Hieran schließt sich entgegen der

Einschraubrichtung Y ein Dichtungsabschnitt 8 an, der eine umfänglich verlaufende Dichtungsfläche 9 besitzt. Die Überwurfschraube 4 weist eine innere

Durchgangsöffnung 1 1 auf, in die die anzuschließende Rohrleitung eingesteckt wird. Die Durchgangsöffnung 1 1 umfasst einen in Einschraubrichtung Y gesehen vorderen Führungsabschnitt 12 und einen in Einschraubrichtung Y hinter diesem sich anschließenden Dichtabschnitt 13. Weiterhin ist am in Einschraubrichtung Y vorderen Ende der Durchgangsöffnung 1 1 vorzugsweise ein Halteelement 14 angeordnet, mit dem die anzuschließende und durch die Durchgangsöffnung 1 hindurch gesteckte Rohrleitung in ihrer Lage innerhalb der Anschlussvorrichtung 1 fixierbar ist. Der Dichtungsabschnitt 8 weist einen größeren Außendurchmesser auf als der Außengewindeabschnitt 7. In seiner Umfangsfläche 16 weist der

Dichtungsabschnitt 8 in einer Umfangsnut 17 ein ringförmiges Dichtelement 18 auf. Vorzugsweise ist das Dichtelement 18 als ein O-Dichtring ausgebildet und besteht aus einem elastisch verformbaren Material. Die Umfangsnut 17 weist einen

Nutgrund 22 und einander gegenüberliegende, im Nutgrund 22 endende

Seitenwände 23, 24 auf. Die in Einschraubrichtung Y vordere Seitenwand 23 besitzt eine vorzugsweise geringere Wandhöhe als die gegenüberliegende, in

Einschraubrichtung Y hintere Seitenwand 24, so dass der Dichtungsabschnitt 8 zwei Abschnitte mit unterschiedlichen Außendurchmessern im Anschluss an die jeweiligen Seitenwände 23, 24 aufweist. Der Abschnitt mit dem geringeren

Außendurchmesser bildet einen vorderen Stirnbund 32. Der Abschnitt mit dem größeren Außendurchmesser bewirkt, dass das Dichtelement 18 eine große

Anlagefläche zum Dichtungsabschnitt 8 aufweist, so dass eine Spaltextrusion des Dichtelementes 18 vermieden werden kann. Die Seitenwandhöhe der in

Einschraubrichtung Y vorderen Seitenwand 23 beträgt bevorzugt mindestens 50 % des Schnurdurchmessers des ringförmigen Dichtelementes 18, insbesondere mindestens 50 % des Schnurdurchmessers des verpressten Dichtelementes 18.

Der Dichtabschnitt 13 der Durchgangsöffnung 1 1 weist eine Dichtung 26 auf, die insbesondere als eine O-Ringdichtung ausgebildet ist, die in einer inneren Ringnut 27 in einer Innenwandung 28 des Dichtabschnitts 13 angeordnet ist. Diese Dichtung 26 verhindert den Austritt eines Fluids entlang der Kunststoff-Rohrleitung. Die Dichtung 26 kann auch direkt in einer eingestochenen Nut liegen oder eingebördelt sein, auch ist es möglich, dass der Ringnutkörper eingebördelt ist. Es ist von Vorteil, wenn der Dichtungsabschnitt 8, siehe beispielsweise Fig. 1 , 2, in axialer Richtung hintereinander angeordnete Dichtungen 26, 29 aufweist. Die Dichtung 26 ist hierbei in Einschraubrichtung Y vor der Dichtung 29 angeordnet. Die in Einschraubrichtung Y hintere Dichtung 29 soll insbesondere das Eindringen von Schmutzpartikeln verhindern. Die Dichtung 29 ist in einer Ringnut 29a angeordnet und ist zum Beispiel als O-Ringdichtung ausgebildet. Die Dichtung 29 ist in einem Ringnutkörper 31 ausgebildet, welcher koaxial zur Durchgangsöffnung 1 mit der Überwurfschraube 4 verbunden und insbesondere innerhalb der Durchgangsöffnung 1 1 verschraubt oder eingepresst ist. Dieser Ringnutkörper 31 bildet somit die in Einschraubrichtung Y hintere Nutwandung der Ringnut 27. Hierdurch kann die innere Durchgangsöffnung 1 1 ohne einen Hinterschnitt hergestellt werden.

Wie in Fig. 1 dargestellt ist, umfasst eine erfindungsgemäße Anschlussvorrichtung 1 vorteilhafterweise auch einen Anschlusskörper 2 mit einer inneren Formbohrung 3. Diese innere Formbohrung 3 besitzt einen Innengewindeabschnitt 3a. Weiterhin weist die Formbohrung 3 einen sich entgegen der Einschraubrichtung Y

erstreckenden, vorzugsweise zylindrischen Dichtabschnitt 3b auf. In den

Innengewindeabschnitt 3a ist die Überwurfschraube 4 mit ihrem Schraubenschaft 6 und dessen Außengewindeabschnitt 7 einschraubbar. Der Innendurchmesser des Dichtabschnitts 3b ist größer als der Gewindeinnendurchmesser des

Innengewindeabschnitts 3a. Durch diese Ausbildung ergibt sich zwischen dem Innengewindeabschnitt 3a und dem Dichtabschnitt 3b eine Auflagestufe 33. Der Innendurchmesser des Dichtabschnitts 3b ist größer als der Außendurchmesser des Dichtungsabschnitts 8 in seinem in Einschraubrichtung Y hinter dem Dichtelement 18 liegenden Bereich und kleiner als der Außendurchmesser des Dichtelementes 18.

Wie in Fig. 1 dargestellt ist, kann die Überwurfschraube 4 mit ihrem

Außengewindeabschnitt 7 in den Innengewindeabschnitt 3a der Formbohrung 3 eingeschraubt werden. Hierbei bildet die Auflagestufe 33 einen Tiefenanschlag für den Dichtungsabschnitt 8, so dass bei der Anlage des Stirnbundes 32 an der Auflagestufe 33 der Einschraubvorgang beendet ist. Da der Außendurchmesser des Stirnbundes 32 geringer ist als der Außendurchmesser des in Einschraubrichtung Y hinter dem Dichtelement 18 liegenden Bereich des Dichtungabschnitts 8, kann dieser durch den Stirnbund 32 beim Einschrauben nicht beschädigt werden.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn sich in Einschraubrichtung Y hinter dem

Dichtungsabschnitt 8 ein Betätigungsabschnitt 34 anschließt, dessen äußere Hüllfläche einen Umfangkreis aufweist, dessen Durchmesser vorzugsweise kleiner ist als der Außendurchmesser des Dichtungsabschnitts 8. Dieser

Betätigungsabschnitt 34 ist mit einem Montagewerkzeug zum Aufbringen des erforderlichen Anzugs- oder Lösemomentes betätigbar und ist insbesondere als Außensechskant ausgebildet.

Wie beispielsweise in Fig. 1 und 2 dargestellt ist, wird das Halteelement 14 zweckmäßigerweise von einer Zahnscheibe 43 gebildet. Die Zahnscheibe 43 weist einen äußeren Ringkragen 44 auf, an dessen inneren Öffnungsrand radial und schräg in Einschraubrichtung Y verlaufende Haltezähne 46 angeformt sind, deren vordere Zahnkanten 47 auf einem Umfangskreis liegen, dessen Durchmesser kleiner/gleich dem Außendurchmesser der anzuschließenden Rohrleitung ist.

Vorzugsweise sind die Haltezähne 46 der Zahnscheibe 43 derart ausgebildet, dass sie sich in die Wandung der Rohrleitung bei Zugbelastung der Rohrleitung entgegen der Einschraubrichtung Y eingraben, so dass die Rohrleitung innerhalb der

Anschlussvorrichtung 1 gegen Herausziehen gesichert ist.

Es ist von Vorteil, wenn die Haltezähne 46 an ihren freien Enden eine

kreisbogenförmige Zahnkante 47 aufweisen. Mittels dieses Merkmals werden Spannungsspitzen, insbesondere bei Zug der Rohrleitung entgegen der

Einschraubrichtung Y, vermieden.

Wie weiterhin z. B. in Fig. 1 dargestellt ist, kann die Zahnscheibe 43 innerhalb eines am in Einschraubrichtung Y vorderen Ende des am Schraubenschaft 6 rastend befestigten Fixierelementes 48 derart gehalten werden, dass sie konzentrisch zur Durchgangsöffnung 11 angeordnet ist. Das Fixierelement 48 ist hülsenförmig ausgebildet und besteht aus einer Ringwand 48a, an deren in Einschraubrichtung Y hinteren Ende ein radial nach innen ragender Rastansatz 48b angeformt ist, der eine dem Schraubenschaft 6 zugekehrte Einführungsschräge 48c aufweist. Der

Außendurchmesser der Ringwand 48a ist kleiner als der Gewindeinnendurchmesser des Außengewindeabschnitts 7, und ihr Innendurchmesser ist größer/gleich dem Außendurchmesser des Ringkragens 44 der Zahnscheibe 43. Mit dem Rastansatz 48b rastet das Fixierelement 48 in eine umfängliche Rastnut 15 des

Schraubenschaftes 6 im Anschluss an den Außengewindeabschnitt 7. Hierzu weist der Schraubenschaft 6 einen im Außendurchmesser verkleinerten Fixierabschnitt 15a auf, der an seinem vorderen freien Ende eine Aufweitungsschräge 15b derart besitzt, dass beim Aufstecken des Fixierelementes 48 entgegen der

Einschraubrichtung Y das Fixierelement 48 derart radial geweitet wird, und zwar durch das Zusammenwirken der Aufweitungsschräge 15b mit der

Einführungsschräge 48c, dass der Rastansatz 48b in die Rastnut 15 einrasten kann. An dem dem Rastansatz 48b gegenüberliegenden Ende besitzt die Ringwandung 48a einen radial nach innen gerichteten Ringkragen 48g, dessen Innendurchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser des Ringkragens 44 der Zahnscheibe 43. Die Zahnscheibe 43 wird aufgrund dieser Ausbildung zwischen dem Ringkragen 48g und dem gegenüberliegenden Ende des Fixierabschnitts 15a gehalten. Zur

Aufnahme des Fixierelementes 48 weist die Formbohrung 3 des Anschlusskörpers 2 im Anschluss an den Innengewindeabschnitt 3a vorteilhafterweise einen

zylindrischen Aufnahmeabschnitt 3c auf, dessen Innendurchmesser dem

Gewindeinnendurchmesser des Innengewindeabschnitts 3a entspricht. Dieser Aufnahmeabschnitt 3c endet in einer radial nach innen gerichteten Stufenfläche 3d, und an diese schließt sich zweckmäßigerweise ein Bohrungsabschnitt 3e an, der einen Innendurchmesser besitzt, der größer/gleich dem Außendurchmesser der anzuschließenden Rohrleitung ist. Am axial innen liegenden Ende des

Bohrungsabschnitts 3e ist eine ringförmige Anschlagfläche 3f vorhanden, die als Tiefenanschlag für die eingesteckte Rohrleitung dient. Der Innendurchmesser der ringförmigen Anschlagfläche 3f entspricht zweckmäßigerweise dem

Innendurchmesser der anzuschließenden Rohrleitung. An diese Anschlagfläche 3f schließt sich ein weiterer Bohrungsabschnitt 3g an, dessen Innendurchmesser zweckmäßigerweise dem Innendurchmesser der anzuschließenden Rohrleitung angepasst ist.

Eine weitere Ausbildung der Erfindung, siehe Fig. 2, umfasst eine

Anschlussvorrichtung 1 mit einem Anschlusskörper 2a, der sich von dem

Anschlusskörper 2, wie in Fig. 1 dargestellt, dadurch unterscheidet, dass dieser Anschlusskörper 2a keinen Innengewindeabschnitt aufweist, sondern stattdessen einen glattwandigen zylinderförmigen Bohrungsabschnitt 3h. Im Übrigen stimmt der Anschlusskörper 2a in seiner Ausgestaltung mit dem Anschlusskörper 2 überein. Auch bei einem derartigen Anschlusskörper 2a kann die erfindungsgemäße

Überwurfschraube 4 verwendet werden, indem sie mit ihrem

Außengewindeabschnitt 7 in den Anschlusskörper 2a eingesteckt wird. Hierbei erfolgt die umfangsgemäße Abdichtung des Dichtungsabschnittes 8 entsprechend der Ausführungsform, wie sie in Fig. 1 beschrieben ist. Um die eingesteckte

Überwurfschraube 4 innerhalb der gewindefreien Formbohrung zu fixieren, ist eine Halteplatte 37 vorgesehen, die eine Durchgangsöffnung 37a aufweist, und die von oben auf die eingesteckte Überwurfsch raube 4 aufgelegt und befestigt wird. Hierbei ragt die Überwurfsch raube 4 mit ihrem Betätigungsabschnitt 34 durch die

Durchgangsöffnung 37a der Halteplatte 37 hindurch, und diese liegt auf einer endseitigen Stirnfläche 36 des Anschlusskörpers 2a auf. Hierbei ist es

erfindungsgemäß zweckmäßig, wenn in dem Überlappungsbereich der Halteplatte 37 in Bezug auf die Überwurfschraube 4 in der Überwurfschraube 4 eine ringförmige Ausnehmung 36a ausgebildet ist, so dass die Halteplatte 37 nicht auf der

Überwurfsch raube 4 aufliegt. Die Halteplatte 37 kann in bekannter Weise, beispielsweise durch Schraubverbindungen, an dem Anschlusskörper 2a befestigt werden. Die Überwurfschraube 4 liegt bei Druckbeaufschlagung mit ihrem die

Seitenwand 24 aufweisenden Dichtungsabschnitt 8 an der Halteplatte 37 an.

In Figur 3 ist eine weitere Ausbildung einer erfindungsgemäßen

Anschlussvorrichtung 1 dargestellt. Diese Ausbildung einer erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung ermöglicht die Verwendung der erfindungsgemäßen

Überwurfschraube 4 auch bei einem Anschlusskörper 2c, der keine übliche

Formbohrung aufweist und somit auch keinen Innengewindeabschnitt, der mit dem Außengewindeabschnitt 7 der Überwurfschraube 4 korrespondiert. Bei dieser erfindungsgemäßen Ausführungsform umfasst eine erfindungsgemäße

Anschlussvorrichtung 1 einen Einpressadapter 38. Dieser Einpressadapter 38 ist insbesondere zylinderförmig ausgebildet und besitzt eine Durchgangsöffnung 38a, siehe Fig. 7 und 8. Diese Durchgangsöffnung 38a weist in ihrer Innenwandung im in Einschraubrichtung Y gesehen hinteren Bereich einen Innengewindeabschnitt 38b auf, der in seiner Länge und seinen Abmessungen an den Außengewindeabschnitt 7 des Schraubenschaftes 6 der Überwurf schraube 4 derart angepasst ist, dass die Überwurfschraube 4 mit ihrem Außengewindeabschnitt 7 vollständig in diesen Innengewindeabschnitt 38b des Einpressadapters 38 eingeschraubt werden kann. Im eingeschraubten Zustand des Außengewindeabschnitts 7 in den Einpressadapter 38 liegt der Einpressadapter 38 mit seiner dem Dichtungsabschnitt 8 zugekehrten Stirnfläche 38c am Stirnbund 32 an. An seinem dem Innengewindeabschnitt 38b gegenüberliegenden Ende weist der Einpressadapter 38 einen radial nach innen gerichteten Ringbund 38d auf. Hierbei ist der Abstand zwischen dem Ende des Innengewindeabschnitts 38b des Einpressadapters 38 und dem Ringbund 38d derart gewählt, dass ein erfindungsgemäßes Halteelement 14 aufgenommen und gelagert werden kann. Der Innendurchmesser eines sich an den

Innengewindeabschnitt 38b des Einpressadapters 38 anschließenden

zylinderförmigen Bereiches 38e entspricht zweckmäßigerweise dem

Innendurchmesser des Innengewindeabschnittes 38b des Einpressadapters 38. An seinem Außenumfang weist der erfindungsgemäße Einpressadapter 38, siehe Fig. 3, 4, 5, 6, 7, 8, zweckmäßigerweise eine Verzahnung 42 auf. Erfindungsgemäß ist es vorteilhaft, wenn zwischen dem Einpressadapter 38 und dem

gegenüberliegenden Abschnitt einer Formbohrung 3i des Anschlusskörpers 2c eine Übermaßpassung vorhanden ist, so dass das Größtmaß des Innendurchmessers des zugehörigen Formbohrungsabschnitts kleiner ist als das Kleinstmaß des Außendurchmessers des Einpressadapters 38. Vorteilhafterweise umfasst die Verzahnung 42 mindestens ein auf einem Umkreis des Einpressadapters 38 angeordnetes ringförmiges Zahnsegment 42a, hierbei kann es sich um ein ringförmig geschlossenes Zahnsegment 42a handeln, oder um einzelne

umfangsgemäß ausgebildete Zahnsegmente 42b. Zweckmäßigerweise sind mehrere axial beabstandete, ringförmig angeordnete oder ausgebildete

Zahnsegmente 42a oder 42b vorhanden, deren radiale Höhe in Einschraubrichtung Y bzw. in Einpressrichtung des Einpressadapters 38 gleich ist oder abnimmt. Das in Einschraubrichtung Y vordere Zahnsegment 42a bzw. 42b weitet jeweils für das nachfolgende Zahnsegment die Formbohrung 3i auf, wodurch sich der

Einpressadapter 38 leichter einpressen lässt. Ferner kann sich mit steigendem Durchmesser der Reibschluss zwischen den Zahnsegmenten 42a bzw. 42b und dem Anschlusskörper 2c erhöhen. Der Anschlusskörper 2c weist eine Formbohrung 3i auf, die sich aus mindestens zwei axial hintereinander liegenden

Formbohrungsabschnitten 3j und 3k zusammensetzt. Hierbei ist der in

Einschraubrichtung Y hintere Formbohrungsabschnitt 3j, was seinen Durchmesser und seine Höhe betrifft, dem Dichtungsabschnitt 8 der erfindungsgemäßen

Überwurfschraube 4 angepasst, und der in Einschraubrichtung Y vordere

Bohrungsabschnitt 3k besitzt einen geringeren Durchmesser als der

Bohrungsabschnitt 3j, und der Außendurchmesser des Einpressadapters 38 ist auf den Innendurchmesser des Bohrungsabschnitts 3k, wie zuvor beschrieben, abgestimmt, so dass die erforderliche Presspassung erreicht wird. Der

Einpressadapter 38 weist an seinem in Einschraubrichtung Y hinteren Ende einen radial nach außen abstehenden Ringbund 38f auf, dessen Außendurchmesser an den Außendurchmesser des Stirnbundes 32 der Überwurfschraube 4 angepasst ist. Die erfindungsgemäß vorgesehene vorteilhafte Bemessung der

Formbohrungsabschnitte 3j und 3k und die entsprechende angepasste

Dimensionierung des erfindungsgemäßen Einpressadapters 38 verhindert, dass beim Einpressen des Einpressadapters 38 der Formbohrungsabschnitt 3j an seiner Innenwand beschädigt wird. Durch die Verwendung eines erfindungsgemäßen Einpressadapters 38 kann eine erfindungsgemäße Überwurfschraube 4 an unterschiedliche Abmessungen der Formbohrung 3i angepasst werden, und es können unterschiedliche Rohrgrößen ohne Veränderung der vorhandenen

Formbohrungsgröße angeschlossen werden. Die Ausbildung des Halteelements 14 entspricht der Ausführungsform gemäß Fig. 1 und 2.

Bei einem erfindungsgemäßen Einpressadapter 38 kann es weiterhin zweckmäßig sein, wenn beidseitig der Verzahnung ringförmig geschlossene Ringwulste 42c ausgebildet sind, siehe Fig. 7, 8. Durch diese Ringwulste 42c wird der

Zahnsegmentbereich in axialer Richtung abgeschlossen, so dass

Werkstoffabtragungen oder dergleichen, die sich im Zahnsegmentbereich befinden, nicht nach außen dringen können. Eine derartige Wirkung kann auch bei ringförmig geschlossenen Zahnsegmenten 42a erreicht werden.

Eine alternative Ausführungsform eines Halteelementes 14 ist in Figur 4 dargestellt. Hierbei wird ein Klemmring 57 innerhalb des Fixierelementes 48 gehalten. Dieser Klemmring 57 besitzt einen axial verlaufenden Längsschlitz, so dass er radial geweitet oder verengt werden kann in Bezug auf seinen Innen- und

Außendurchmesser. An seiner Innenwandung 57a weist der Klemmring 57 vorteilhafterweise einen umfangsgemäßen Schneidzahn 57b auf, wobei der Innendurchmesser im unverformten Zustand des Klemmrings 57 im Bereich des Schneidzahns 57b kleiner ist als der Außendurchmesser der einzusteckenden Rohrleitung. Der Schneidzahn 57b besitzt eine in Einschraubrichtung Y ansteigende Zahnflanke 57c und eine radial verlaufende Zahnflanke 57d, die in Einschraubrichtung Y der Zahnflanke 57c vorgelagert ist und mit dieser eine

Zahnschneidkante 58 bildet. An seinem Außenumfang weist der Klemmring 57 an seinem der Überwurfschraube 4 zugekehrten Ende eine ansteigende Konusfläche 59 auf. Innerhalb der Überwurfschraube 4 ist in Einschraubrichtung Y am vorderen Ende innerhalb der Durchgangsöffnung 1 1 ein sich zum Ende des

Schraubenschaftes 6 konisch erweiternder Bohrungsabschnitt 60,

Gegenkonusfläche 61 , ausgebildet, der mit der Konusfläche 59 des Klemmrings 57 derart zusammenwirkt, dass bei einer Anlage der Konusfläche 59 mit der

ansteigenden Zahnflanke 57c der Klemmring 57 radial zusammengedrückt wird. Bei einem Einstecken der anzuschließenden Rohrleitung wird der Klemmring 57 radial gespreizt, und bei einer Zugbelastung entgegen der Einschraubrichtung Y wird der Klemmring 57 radial zusammengedrückt, und die Zahnschneidkante 58 kann sich in die Rohrleitung eingraben, so dass die Rohrleitung fixiert wird.

Im Übrigen wird der Klemmring 57, wie bereits zu Figur 1. 2 und 3 beschrieben, mittels des Fixierelementes 48 und dessen Ringkragen 48g gehalten.

Erfindungsgemäß kann es zweckmäßig sein, siehe Fig. 5, wenn eine Zahnscheibe 43a unmittelbar an dem in Einschraubrichtung Y vorderen Ende des

Außengewindeabschnitts 7 befestigt ist. Hierzu ist es zweckmäßig, wenn - wie in Fig. 5 dargestellt ist - an dem Ringkragen 44 der Zahnscheibe 43a an seinem Umfang mehrere Zungen 62 angeformt sind. Diese Zungen 62 werden zum

Befestigen entgegen der Einschraubrichtung Y umgebogen, so dass sie eine Umfangsfläche am vorderen Ende des Schraubenschaftes 6 umfassen und an dieser anliegen. Die Umfangsfläche wird von einem im Längsschnitt

kegelstumpfförmigen Abschnitt 63 gebildet, wobei die große Kegelstumpfstirnfläche am Ende des Schraubenschaftes 6 liegt und ihre im Durchmesser kleinere

Kegelstumpfendfläche am Ende des Außengewindeabschnitts 7 liegt. Der

Außendurchmesser der kleineren Kegelstumpfendfläche ist kleiner als der

Außendurchmesser des Ringkragens 44. Im Übrigen kann die Zahnscheibe 43a wie die Zahnscheibe 43 ausgebildet sein, wie zu den Fig. 1 , 2 und 3 beschrieben. Im Übrigen kann die Anschlussvorrichtung, wie zu den Fig. 1 , 2 und 3 beschrieben, ausgebildet sein

Da bei einer Formbohrung 3i, wie sie im Anschlusskörper 2c dargestellt ist, in der Regel kein Tiefenanschlag in der Formbohrung ausgebildet ist, kann es

erfindungsgemäß von Vorteil sein, wenn das Fixierelement 48 für den Zahnring oder den Klemmring 57 derart ausgebildet ist, dass auch an diesem Fixierelement 48 ein Tiefenanschlag ausgebildet ist. Eine zweckmäßige Ausbildung hierzu ist in Figur 6 gezeigt. An dem nach innen gerichteten Ringkragen 48g des Fixierelementes 48 ist ein im Querschnitt kegelstumpfförmiger Verlängerungsabschnitt 48h ausgebildet, der sich in Einschraubrichtung Y erstreckt und an dessen Ende ein Ringflansch 48i mit einem radial nach innen gerichteten Ringbund 48k angeformt ist, wobei der

Innendurchmesser des Ringflansches 48i dem Außendurchmesser des

anzuschließenden Rohres angepasst ist und dem Innendurchmesser des

Führungsabschnittes 12 der Durchgangsöffnung 1 1 entsprechen kann. Der

Ringbund 48k bildet dann den Tiefenanschlag für die einzusteckende Rohrleitung. Der Innendurchmesser des Ringbundes 48k ist an den Innendurchmesser der anzuschließenden Rohrleitung angepasst.

Da durch die Anformung des Verlängerungsteils insgesamt die Steifigkeit des Fixierelementes 48 vergrößert wird, ist es vorteilhaft, wenn die Ringwand 48a des Fixierelementes 48 durch eine umlaufende Ringnut 49 geschwächt wird, so dass hierdurch eine größere radiale Elastizität der Ringwand 48a erreicht wird. Im Übrigen kann die Anschlussvorrichtung wie zu den Fig. 1 , 2 und 3 beschrieben ausgebildet sein.

Eine erfindungsgemäße Überwurfschraube 4 und/oder ein erfindungsgemäßer Anschlusskörper 2, 2a, 2c können zweckmäßigerweise aus Kunststoff oder Metall gefertigt sein. Ein erfindungsgemäßer Einpressadapter 38 kann insbesondere aus Metall, beispielsweise Aluminium oder Stahl, hergestellt sein.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen

Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfasst auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. Es wird ausdrücklich betont, dass die

Ausführungsbeispiele nicht auf alle Merkmale in Kombination beschränkt sind, vielmehr kann jedes einzelne Teilmerkmal auch losgelöst von allen anderen

Teilmerkmalen für sich eine erfinderische Bedeutung haben. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmale definiert sind. Dies bedeutet, dass grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann.

Bezugszeichen

1 Anschlussvorrichtung

2 Anschlusskörper

2a Anschlusskörper

2c Anschlusskörper

Formbohrung

3a Innengewindeabschnitt

3b Zylindrischer Dichtabschnitt

3c Zylindrischer Aufnahmeabschnitt

3d Stufenfläche

3e Bohrungsabschnitt

3f Anschlagfläche

3g Bohrungsabschnitt

3h zylinderförmiger Bohrungsabschnitt

3i Formbohrung

3j hinterer Formbohrungsabschnitt

3k vorderer Formbohrungsabschnitt

4 Überwurfschraube

6 Schraubenschaft

7 Außengewindeabschnitt

8 Dichtungsabschnitt

9 Dichtungsfläche

1 1 Durchgangsöffnung

12 Führungsabschnitt

13 Dichtabschnitt

14 Halteelement

15 Rastnut

15a Fixierabschnitt

15b Aufweitungsschräge

16 Umfangsfläche Umfangsnut

Dichtelement

Nutgrund

Vordere Seitenwand

Hintere Seitenwand

Dichtung

Innere Ringnut

Innenwandung

Dichtung

29a Ringnut

Ringnutkörper

Stirnbund

Auflagestufe

Betätigungsabschnitt

Stirnfläche

36a Ausnehmung

Halteplatte

37a Durchgangsöffnung Einpressadapter

38a Durchgangsöffnung 38b Innengewindeabschnitt 38c Stirnfläche

38d Ringbund

38e zylinderförmiger Bereich 38f Ringbund

Verzahnung

42a Zahnsegment (ringförmig) 42b Zahnsegment

42c Ringwulst Zahnscheibe

43a Zahnscheibe

Ringkragen

Haltezähne

Zahnkanten

Fixierelement

48a Ringwand

48b Rastansatz

48c Einführungsschräge

48g Ringkragen

48h Verlängerungsabschnitt

48i Ringflansch

48k Ringbund

Ringnut

Klemmring

57a Innenwandung

57b Schneidzahn

57c Zahnfianken

57d Zahnflanken

Zahnschneidkante

Konusfläche

Bohrungsabschnitt/Gegenkonusfläche Gegenkonusfläche

Zungen

Kegelstumpfförmiger Abschnitt Einschraubrichtung