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Title:
CONNECTING DEVICE, CONNECTING PIECE AND CONTACT CLAMP FOR A FLUID LINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/067138
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting device (9) for a fluid line (13) containing a fluid channel (17), the walls of said line (16) having at least one signal conductor (14) for transmitting electrical signals. The connecting device also comprises a connecting piece(10) having a plug locator (23) for the fluid line (13) and at least one signal contact (21) for producing an electrical connection to the at least one signal conductor (14). According to the invention, the connecting device (9) comprises at least one contact clamp (36) that is placed on the outer wall (16) of the fluid line (13) before said fluid line (13) is inserted into the plug locator (23). The contact clamp has at least one penetrating contact (38) and at least one contact surface (45) electrically connected to said penetrating contact for producing an electrical contact connection to the at least one signal contact (21) when the fluid line (13) is inserted in the plug locator (23; 65). Once the at least one contact clamp (36) is mounted, the at least one contact penetrating contact (38) has penetrated at least partly into the wall (16) of the fluid line (13) and is electrically connected to the at least one signal conductor (14).

Inventors:
SCHAUZ STEPHAN (DE)
ROHWER ROLF (DE)
DEMUTH STEFAN-JOHANNES (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/000423
Publication Date:
August 14, 2003
Filing Date:
January 17, 2003
Export Citation:
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Assignee:
FESTO AG & CO (DE)
SCHAUZ STEPHAN (DE)
ROHWER ROLF (DE)
DEMUTH STEFAN-JOHANNES (DE)
International Classes:
F16L25/01; H01R13/00; (IPC1-7): F16L25/00; H01R13/00
Domestic Patent References:
WO2002038910A22002-05-16
WO2001096971A22001-12-20
Foreign References:
EP0683545A11995-11-22
GB2300765A1996-11-13
EP1126205A12001-08-22
Attorney, Agent or Firm:
Reimold, Otto (Esslingen, DE)
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Claims:
1. Anschlusseinrichtung für eine einen Fluidkanal (17) ent haltende Fluidleitung (13), deren Wandung (16) mindestens ei nen Signalleiter (14) zur Übertragung elektrischer Signale aufweist, mit einem Anschlussstück (10 ; 61), das eine Steck aufnahme (23 ; 65) für die Fluidleitung (13) und mindestens einen Signalkontakt (21 ; 64) zur Herstellung einer elektri schen Verbindung mit dem mindestens einen Signalleiter (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine vor dem Einstecken der Fluidleitung (13) in die Steckaufnahme (23 ; 65) außen an der Wandung (16) der Fluidleitung (13) an bringbare Kontaktklammer (36 ; 62 ; 50) enthält, die mindestens einen Eindringkontakt (38 ; 66 ; 51) sowie mindestens eine mit diesem elektrisch verbundene Kontaktfläche (45) zur Herstel lung einer elektrischen Kontaktverbindung mit dem mindestens einen Signalkontakt (21 ; 64) bei in die Steckaufnahme (23 ; 65) gesteckter Fluidleitung (13) aufweist, wobei im fertig montierten Zustand der mindestens einen Kontaktklammer (36 ; 62 ; 50) der mindestens eine Eindringkontakt (38 ; 66 ; 51) zu mindest teilweise in die Wandung (16) Fluidleitung (13) ein gedrungen und mit dem mindestens einen Signalleiter (14) elektrisch verbunden ist.
2. Kontaktklammer (36 ; 62 ; 50) zur Verwendung beim An schließen einer einen Fluidkanal (17) enthaltenden Fluidlei tung (13), deren Wandung (16) mindestens einen Signalleiter (14) zur Übertragung elektrischer Signale aufweist, an ein Anschlussstück (10 ; 61) einer insbesondere nach Anspruch 1 ausgebildeten Anschlusseinrichtung (9 ; 60), das eine Steck aufnahme (23 ; 65) für die Fluidleitung (13) und mindestens einen Signalkontakt (21 ; 64) zur Herstellung einer elektri schen Verbindung mit dem mindestens einen Signalleiter (14) aufweist, wobei die Kontaktklammer (36 ; 62 ; 50) vorgesehen ist, um vor dem Einstecken der Fluidleitung (13) in die Steckaufnahme (23 ; 65) außen an der Wandung (16) der Fluid leitung (13) montiert zu werden, und wobei die Kontaktklammer (36 ; 62 ; 50) mindestens einen Eindringkontakt (38 ; 66 ; 51) aufweist, der zur elektrischen Kontaktierung mit dem minde stens einen Signalleiter (14) zumindest teilweise in die Wan dung (16) der Fluidleitung (13) eindringen kann und der mit einer Kontaktfläche (45) der Kontaktklammer (36 ; 62 ; 50) elektrisch verbunden ist, die zur Herstellung einer elektri schen Kontaktverbindung mit dem mindestens einen Signalkon takt (21 ; 64) bei in die Steckaufnahme (23 ; 65) gesteckter Fluidleitung (13) vorgesehen ist.
3. Kontaktklammer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie im fertig montierten Zustand mehr als die Hälfte des Außenumfanges der außenseitig insbesondere kreiszylindrischen Fluidleitung (13) umgreift.
4. Kontaktklammer nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn zeichnet, dass der mindestens eine Eindringkontakt (38 ; 66 ; 51) ein integraler Bestandteil der Kontaktklammer (36 ; 62 ; 50) ist.
5. Kontaktklammer nach einem der Ansprüche 2 oder 3, da durch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Eindringkon takt (38 ; 66 ; 51) beweglich an einem Klammerteil (37 ; 63) der Kontaktklammer (36 ; 62 ; 50) gelagert ist oder gelagert werden kann, so dass er nach dem Anbringen des Klammerteils (37 ; 63) an der Fluidleitung (13) in die Wandung (16) der Fluidleitung (13) eingepresst werden kann.
6. Kontaktklammer nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie Fixiermittel zum insbesondere ver drehfesten Fixieren an der Fluidleitung (13) aufweist.
7. Kontaktklammer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiermittel mindestens einen FixierVorsprung (43, 44) aufweisen, der im fertig montierten Zustand der Kontakt klammer (36 ; 62 ; 50) zumindest teilweise in die Wandung (16) der Fluidleitung (13) eingedrungen ist.
8. Kontaktklammer nach Anspruch 6 oder Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine FixierVorsprung (43,44) zahnartig und/oder widerhakenartig ausgestaltet ist.
9. Kontaktklammer nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Klammerteil (37 ; 63) mit einer im Wesentlichen kreisbogenförmigen Kontur aufweist, und dass der mindestens eine Eindringkontakt (38 ; 66 ; 51) und/oder der mindestens eine FixierVorsprung (43,44) nach radial innen von dem Klammerteil (37 ; 63) absteht.
10. Kontaktklammer nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Klammerteil (37) mindestens zwei axial zueinander versetzte Klammerabschnitte (39) aufweist, so dass die Kon taktklammer (36 ; 50) und eine zweite Kontaktklammer (36 ; 50), deren Klammerteil (37) ebenfalls axial zueinander versetzte Klammerabschnitte (39) aufweist, mit Bezug zur Längserstrek kungsrichtung der Fluidleitung (13) mit keinem oder einem ge ringen axialen Versatz an der Fluidleitung (13) anbringbar sind, wobei ein axial vorstehender Klammerabschnitt (39) der ersten Kontaktklammer (36 ; 50) neben einem axial zurückver setzten Klammerabschnitt (39) der zweiten Kontaktklammer (36 ; 50) angeordnet ist und umgekehrt.
11. Kontaktklammer nach Anspruch 10, dadurch gekennzeich net, dass der mindestens eine Eindringkontakt (38 ; 51) in ei nem Bereich (40) zwischen den Klammerabschnitten (39) ange ordnet ist, wobei insbesondere an diesem Bereich (40) zumin dest ein Teil der mindestens einen Kontaktfläche (45) ange ordnet ist.
12. Kontaktklammer nach einem der Ansprüche 2 bis 11, da durch gekennzeichnet, dass sie als geschlossener Ring ausge staltet ist.
13. Kontaktklammer nach einem der Ansprüche 2 bis 12, da durch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Eindringkon takt (38 ; 66 ; 51) dornartig und/oder messerartig gestaltet ist.
14. Kontaktklammer nach einem der Ansprüche 2 bis 13, da durch gekennzeichnet, dass sie eine zylindermantelartige Au ßenoberfläche aufweist, welche ganz oder zumindest teilweise die mindestens eine Kontaktfläche (45) bildet oder an der die mindestens eine Kontaktfläche (45) angeordnet ist.
15. Kontaktklammer nach einem der Ansprüche 2 bis 14, da durch gekennzeichnet, dass sie mindestens eine Sollbruchstel le aufweist, die im fertig montierten Zustand der Kontakt klammer (36 ; 62 ; 50) getrennt ist, so dass mindestens zwei, elektrisch voneinander getrennte und jeweils mindestens einen Eindringkontakt (38 ; 66 ; 51) und mindestens eine mit diesem elektrisch verbundene Kontaktfläche (45) aufweisende Teil Kontaktklammern (36 ; 62 ; 50) vorhanden sind.
16. Anschlussstück einer insbesondere nach Anspruch 1 aus gebildeten Anschlusseinrichtung (9 ; 60) zum Anschluss einer einen Fluidkanal (17) enthaltenden Fluidleitung (13), deren Wandung (16) mindestens einen Signalleiter (14) zur Übertra gung elektrischer Signale aufweist, mit einer Steckaufnahme (23 ; 65) für die Fluidleitung (13) und mit mindestens einem Signalkontakt (21 ; 64) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit dem mindestens einen Signalleiter (14), da durch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Signalkontakt (21 ; 64) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit mindestens einer Kontaktfläche (45) einer Kontaktklammer (36 ; 62 ; 50) ausgestaltet ist, die außen an der Wandung (16) der Fluidleitung (13) vor dem Einstecken der Fluidleitung (13) in die Steckaufnahme (23 ; 65) anbringbar ist und mindestens ei nen mit der mindestens einen Kontaktfläche (45) elektrisch verbundenen Eindringkontakt (38 ; 66 ; 51) aufweist, der im fertig montierten Zustand der Kontaktklammer (36 ; 62 ; 50) zu mindest teilweise in die Wandung (16) Fluidleitung (13) ein gedrungen und mit dem mindestens einen Signalleiter (14) elektrisch verbunden ist.
17. Anschlussstück nach Anspruch 16, dadurch gekennzeich net, dass der mindestens eine Signalkontakt (21 ; 64) als Be rührkontakt, insbesondere als Federkontakt und/oder Schleif kontakt, ausgeführt ist.
18. Anschlussstück nach Anspruch 16 oder 17, dadurch ge kennzeichnet, dass es eine erste und eine zweite Fluid Dichtung (47) aufweist, die bei am Anschlussstück (10 ; 61) montierter Fluidleitung (13) mit deren Außenumfang zusammen wirken, und dass der mindestens eine Signalkontakt (21 ; 64) zwischen der ersten und zweiten FluidDichtung (47) angeord net ist.
19. Anschlussstück nach einem der Ansprüche 16 bis 18, da durch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Signalkontakte (21 ; 64) vorgesehen sind, die an diametral gegenüberliegenden Seiten der Steckaufnahme (23 ; 65) angeordnet sind.
20. Anschlussstück nach Anspruch 19, dadurch gekennzeich net, dass die mindestens zwei Signalkontakte (21 ; 64) in Längserstreckungsrichtung der Steckaufnahme (23 ; 65) zueinan der versetzt oder sich diametral gegenüberliegend angeordnet sind.
21. Anschlussstück nach einem der Ansprüche 16 bis 20, da durch gekennzeichnet, dass es eine Haltevorrichtung zum Hal ten der Fluidleitung (13) in montiertem Zustand aufweist.
22. Anschlussstück nach einem der Ansprüche 16 bis 21, da durch gekennzeichnet, dass im Bereich der Steckaufnahme (23 ; 65) eine Führungseinrichtung (29) zum drehwinkelorientierten Anordnen der Fluidleitung (13) an dem Anschlussstück (10 ; 61) angeordnet ist.
23. Anschlussstück nach Anspruch 22, dadurch gekennzeich net, dass die Führungseinrichtung (29) zum Entlanggleiten an einer Drehwinkelcodierung ausgestaltet ist, die durch die In nenkontur und/oder die Außenkontur der Fluidleitung (13) ge bildet wird.
24. Fluidtechnische Einrichtung, insbesondere Ventilanord nung, Wartungsgerät oder Steuereinrichtung für mindestens ei ne Ventilanordnung und/oder mindestens ein Wartungsgerät, mit mindestens einer Anschlusseinrichtung (9 ; 60) nach Anspruch 1 und/oder mit mindestens einem Anschlussstück (10 ; 61) nach einem der Ansprüche 16 bis 23.
Description:
Anschlusseinrichtung, Anschlussstück und Kontaktklammer für eine Fluidleitung Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Anschlusseinrichtung für eine ei- nen Fluidkanal enthaltende Fluidleitung, deren Wandung minde- stens einen Signalleiter zur Übertragung elektrischer Signale aufweist, mit einem Anschlussstück, das eine Steckaufnahme für die Fluidleitung und mindestens einen Signalkontakt zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit dem mindestens einen Signalleiter aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein derartiges Anschlussstück sowie eine Kontaktklammer.

Eine derartige Anschlusseinrichtung bzw. ein derartiges An- schlussstück sind beispielsweise aus der japanischen Offene- gungsschrift P-H8-270845 bekannt. In das Anschlussstück ist eine Fluidleitung mit zwei in ihrer Wandung angeordneten elektrischen Signalleitern einsteckbar. Im Anschlussbereich stehen die Signalleiter vor die Fluidleitung vor und gehen mit Signalkontakten des Anschlussstücks Kontakt-Verbindungen ein. Das Anschlussstück bzw. die Fluidleitung sind an einer fluidtechnischen Einrichtung angeordnet.

Über die Fluidleitung können sowohl ein fluidisches Druckme- dium als auch Steuer-und/oder Meldesignale von und zu einer fluidtechnischen Einrichtung transportiert werden. Allerdings sind bei der bekannten Anschlusstechnik vor die Fluidleitung vorstehende Signalleiter erforderlich, die beispielsweise um- ständlich an der Fluidleitung angebracht werden müssen. Die Fluidleitung kann nicht einfach an beliebiger Stelle abge- längt und an ein Anschlussstück angeschlossen werden.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei ei- ner Anschlusstechnik der eingangs genannten Art eine zuver- lässige elektrische Verbindung zwischen dem Signalleiter der Fluidleitung und dem Anschlussstück auf einfache Weise zu er- möglichen.

Diese Aufgabe wird durch eine Anschlusseinrichtung der ein- gangs genannten Art gelöst, bei der vorgesehen ist, dass sie mindestens eine vor dem Einstecken der Fluidleitung in die Steckaufnahme außen an der Wandung der Fluidleitung anbring- bare Kontaktklammer enthält, die mindestens einen Eindring- kontakt sowie mindestens eine mit diesem elektrisch verbunde- ne Kontaktfläche zur Herstellung einer elektrischen Kontakt- verbindung mit dem mindestens einen Signalkontakt bei in die Steckaufnahme gesteckter Fluidleitung aufweist, wobei im fer- tig montierten Zustand der mindestens einen Kontaktklammer der mindestens eine Eindringkontakt zumindest teilweise in die Wandung der Fluidleitung eingedrungen und mit dem minde- stens einen Signalleiter elektrisch verbunden ist.

Zur Lösung der Aufgabe trägt ferner ein Anschlussstück bei, bei dem vorgesehen ist, dass der mindestens eine Signalkon- takt zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit minde- stens einer Kontaktfläche einer Kontaktklammer ausgestaltet ist, die außen an der Wandung der Fluidleitung vor dem Ein- stecken der Fluidleitung in die Steckaufnahme anbringbar ist und mindestens einen mit der mindestens einen Kontaktfläche elektrisch verbundenen Eindringkontakt aufweist, der im fer- tig montierten Zustand der Kontaktklammer zumindest teilweise in die Wandung der Fluidleitung eingedrungen und mit dem min- destens einen Signalleiter elektrisch verbunden ist.

Zur Lösung der Aufgabe ist weiter eine Kontaktklammer zur Verwendung beim Anschließen einer einen Fluidkanal enthalten- den Fluidleitung vorgesehen, deren Wandung mindestens einen Signalleiter zur Übertragung elektrischer Signale aufweist,

an ein Anschlussstück einer Anschlusseinrichtung, das eine Steckaufnahme für die Fluidleitung und mindestens einen Si- gnalkontakt zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit dem mindestens einen Signalleiter aufweist, wobei die Kon- taktklammer vorgesehen ist, um vor dem Einstecken der Fluid- leitung in die Steckaufnahme außen an der Wandung der Fluid- leitung montiert zu werden, und wobei die Kontaktklammer min- destens einen Eindringkontakt aufweist, der zur elektrischen Kontaktierung mit dem mindestens einen Signalleiter zumindest teilweise in die Wandung der Fluidleitung eindringen kann und der mit einer Kontaktfläche der Kontaktklammer elektrisch verbunden ist, die zur Herstellung einer elektrischen Kon- taktverbindung mit dem mindestens einen Signalkontakt bei in die Steckaufnahme gesteckter Fluidleitung vorgesehen ist.

Die erfindungsgemäße Anschlusstechnik ist einfach handhabbar : zunächst wird die Kontaktklammer an der Fluidleitung ange- bracht. Dies kann von Hand geschehen und/oder beispielsweise mit einem geeigneten Werkzeug, z. B. einer sogenannten Crimp- Zange. Beispielsweise dringt der Eindringkontakt bereits beim Anbringen der Kontaktklammer an der Fluidleitung in deren Wandung ein und gelangt in elektrischen Kontakt mit dem zuge- ordneten Signalleiter. Es kann aber auch eine einfache sepa- rate Bedienhandlung nötig sein, bei der der Eindringkontakt in die Wandung eingepresst und mit dem Signalleiter in Kon- takt gebracht wird. Jedenfalls ist im fertig montierten Zu- stand der Kontaktklammer der Eindringkontakt zumindest teil- weise in die Wandung der Fluidleitung eingedrungen und mit dem mindestens einen Signalleiter elektrisch verbunden. Die Fluidleitung wird mit der montierten Kontaktklammer in das Anschlussstück gesteckt, wobei sowohl eine zuverlässige flui- dische als auch eine sichere elektrische Verbindung zwischen Fluidleitung und Anschlussstück hergestellt wird.

Die Kontaktklammer-oder mehrere Kontaktklammern-kann bzw. können beispielsweise an einer an beliebiger Stelle, z. B.

durch Abschneiden, abgelängten Fluidleitung durch einen Be- diener montiert werden. Es sind aber auch vorkonfektionierte Fluidleitungen möglich, bei denen zumindest an einem Ende be- reits eine oder mehrere Kontaktklammern montiert sind. Eine solche Fluidleitung kann besonders einfach an ein erfindungs- gemäßes Anschlussstück angeschlossen werden.

Weitere Vorteile ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen sowie aus der Beschreibung. Dabei versteht es sich von selbst, dass die jeweils für das Anschlussstück sowie für die Kontaktklammer vorgeschlagenen Maßnahmen auch bei der erfin- dungsgemäßen Anschlusseinrichtung vorteilhaft einsetzbar sind.

Die Kontaktklammer umgreift im fertig montierten Zustand vor- zugsweise mehr als die Hälfte des Außenumfanges der außensei- tig Fluidleitung, die z. B. kreiszylindrisch ist.

Die Kontaktklammer weist zweckmäßigerweise ein Klammerteil auf, an dem der Eindringkontakt fest angeordnet ist, sozusa- gen einen integralen Bestandteil der Kontaktklammer bildet, oder an dem der Eindringkontakt beweglich gelagert ist oder gelagert werden kann. Bei der letztgenannten Bauform kann der Eindringkontakt nach dem Anbringen des Klammerteils an der Fluidleitung in die Wandung der Fluidleitung eingepresst wer- den.

Vorzugsweise weist die Kontaktklammer Fixiermittel zum insbe- sondere verdrehfesten Fixieren an der Fluidleitung auf. Die Fixiermittel weisen z. B. einen oder mehrere Fixier-Vorsprünge auf, die im fertig montierten Zustand der Kontaktklammer zu- mindest teilweise in die Wandung der Fluidleitung eingedrun- gen sind. Ein solcher Fixier-Vorsprung ist vorzugsweise zahnartig und/oder widerhakenartig ausgestaltet. Die Fixier- mittel können auch Haft-oder Klebemittel enthalten, mit de-

nen die Kontaktklammer beispielsweise an die Fluidleitung an- geklebt werden kann.

Das Klammerteil weist zweckmäßigerweise eine im Wesentlichen kreisbogenförmige Kontur auf. Der oder die Eindringkontakte bzw. der oder die Fixier-Vorsprünge stehen dabei nach radial innen von dem Klammerteil ab. Diese Bauform der Kontaktklam- mer ist für eine im Wesentlichen kreiszylindrische Fluidlei- tung gut geeignet.

Das Klammerteil weist vorzugsweise mindestens zwei axial zu- einander versetzte Klammerabschnitte auf, so dass die Kon- taktklammer und eine zweite Kontaktklammer, deren Klammerteil ebenfalls axial zueinander versetzte Klammerabschnitte auf- weist, mit Bezug zur Längserstreckungsrichtung der Fluidlei- tung mit keinem oder einem geringen axialen Versatz an der Fluidleitung anbringbar sind. Im fertig montierten Zustand ist ein axial vorstehender Klammerabschnitt der ersten Kon- taktklammer neben einem axial zurückversetzten Klammerab- schnitt der zweiten Kontaktklammer angeordnet und umgekehrt.

Jedenfalls ergibt sich somit eine sehr kompakte Kontaktklam- meranordnung an der Fluidleitung, so dass auch die mit den Kontaktklammern korrespondierenden Signalkontakte des erfin- dungsgemäßen Anschlussstücks mit keinem oder geringem axialen Versatz zueinander an der Steckaufnahme angeordnet sein kön- nen.

Der Eindringkontakt ist zweckmäßigerweise in einem Bereich zwischen den Klammerabschnitten angeordnet. An diesem Bereich befindet sich vorteilhaft zumindest ein Teil der dem Ein- dringkontakt zugeordneten Kontaktfläche.

Die Kontaktklammer kann beispielsweise zwei nur an jeweils einer Seite miteinander verbundene, z. B. kreisbogenförmige,

Klammerabschnitte aufweisen. Es ist aber auch möglich, dass sie als geschlossener Ring ausgestaltet ist.

Bei dem Eindringkontakt sind mehrere Bauformen möglich : er kann beispielsweise dornartig, messerartig, als Dorn mit z. B. seitlichen Messerkanten oder in sonstiger Form gestaltet sein.

Bei einer bevorzugten Bauform wird eine erfindungsgemäße Kon- taktklammer im Zuge der Montage aufgetrennt : dabei wird eine Sollbruchstelle (oder werden mehrere Sollbruchstellen) aufge- trennt, so dass im fertig montierten Zustand mindestens zwei, elektrisch voneinander getrennte und jeweils mindestens einen Eindringkontakt und mindestens eine mit diesem elektrisch verbundene Kontaktfläche aufweisende Teil-Kontaktklammern vorhanden sind. Die Sollbruchstelle kann beispielsweise durch einen ursprünglich zwischen den Teil-Kontaktklammern angeord- neten Metall-oder Kunststoffsteg gebildet sein. Beispiels- weise können die Teil-Kontaktklammern ursprünglich Bestand- teile eines einzigen, einstückigen Stanz-Biegeteils aus Me- tall sein. Jedenfalls können die Teil-Kontaktklammern bei dieser Bauform der Kontaktklammer sehr präzise an der Fluid- leitung platziert werden.

Weiter sind vorteilhaft bei dem Anschlussstück zwei Fluid- Dichtungen vorhanden, die bei am Anschlussstück montierter Fluidleitung mit deren Außenumfang zusammenwirken und zwi- schen denen einer oder mehrere, bei in die Steckaufnahme ge- steckter Fluidleitung mit erfindungsgemäßen Kontaktklammern zusammenwirkenden Signalkontakte angeordnet sind.

Prinzipiell können bei dem Anschlussstück mehrere Signalkon- takte verhältnismäßig frei an der Steckaufnahme angeordnet sein, z. B. axial hintereinander, entlang einer Kreisbogenli- nie nebeneinander oder dergleichen, sofern die zugeordneten

Kontaktklammern mit den Signalkontakten korrespondierend an der Fluidleitung angeordnet sind. Vorteilhaft jedoch sind mindestens zwei Signalkontakte an diametral gegenüberliegen- den Seiten der Steckaufnahme angeordnet. Die Signalkontakte können beispielsweise in Längserstreckungsrichtung der Steck- aufnahme zueinander versetzt oder sich diametral gegenüber- liegend angeordnet sein.

Zum Halten der Fluidleitung in montiertem Zustand weist dass Anschlussstück zweckmäßigerweise eine Haltevorrichtung auf.

Im Bereich der Steckaufnahme ist vorteilhaft eine Führungs- einrichtung zum drehwinkelorientierten Anordnen der Fluidlei- tung an dem Anschlussstück angeordnet. Die Führungseinrich- tung ist zweckmäßigerweise zum Entlanggleiten an einer Dreh- winkelcodierung ausgestaltet, die durch die Innenkontur und/oder die Außenkontur der Fluidleitung gebildet wird.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen : Figur 1 eine erfindungsgemäße Anschlusseinrichtung 9 mit einem erfindungsgemäßen Anschlussstück 10, in das eine Fluidleitung 13 eingesteckt ist ; Figur 2 die Anschlusseinrichtung 9 gemäß Figur 1, jedoch ohne Gehäuse 11 beim Anschlussstück 10 ; Figur 3 die Fluidleitung 13 gemäß Figuren 1, 2 mit daran fertig montierten erfindungsgemäßen Kontaktklammern 36 ; Figur 4 eine der Kontaktklammern 36 gemäß Figur 3 im De- tail ;

Figur 5 eine Querschnittsansicht der fertig montierten Kon- taktklammer 36 etwa gemäß Pfeilen I-I in Figur 3 ; Figur 6 eine Längsschnittansicht der Anschlusseinrichtung 9 aus Sicht von oben gemäß Pfeilen II-II in Figur 1 ; Figur 7 eine Kontaktklammer 50 als im Vergleich zur Kon- taktklammer 36 gemäß Figur 4 abgewandelte Bauform ; Figur 8 eine weitere Anschlusseinrichtung 60, deren An- schlussstück 61 im Wesentlichen dem Anschlussstück 10 gemäß Figuren 1, 2 und 6 entspricht, jedoch zur Zusammenwirkung mit Kontaktklammern 62 ausgestaltet ist, die eine gegenüber den Kontaktklammer 36 gemäß Figuren 2 bis 6 variierte Bauform aufweisen, wie- derum ohne Abbildung des Gehäuses ; und Figur 9 eine der Kontaktklammern 62 gemäß Figur 8 im De- tail.

Bei den folgenden Ausführungsbeispielen sind gleiche oder gleichwirkende Komponenten mit denselben Bezugszeichen be- zeichnet.

Die Anschlusseinrichtung 9 enthält das Anschlussstück 10 so- wie zwei Kontaktklammern 36. Das Anschlussstück 10 ist an ei- ner fluidtechnischen Einrichtung 12 anordenbar oder angeord- net, bei der es sich beispielsweise um eine Ventilanordnung, um einen mit Druckluft betriebenen Arbeitszylinder, bei- spielsweise in Gestalt eines pneumatischen Linearantriebs, Hubzylinders oder dergleichen, um ein Wartungsgerät, z. B. ei- nen Druckluft-Öler, -trockner oder dergleichen, handelt. Beim Ausführungsbeispiel ist die Einrichtung 12 beispielsweise ein pneumatischer Antrieb, der über die Fluidleitung 13 von einer nicht dargestellten Ventilanordnung mit Druckluft beauf- schlagt wird. Dabei wird z. B. ein nicht dargestellter Kolben

der Einrichtung 12 betätigt. Ferner sendet eine lokale Steue- rungseinrichtung bei der Ventilanordnung und/oder eine zen- trale Steuerung über Signalleiter 14 der Fluidleitung 13 Steuerbefehle an die Einrichtung 12 und/oder erhält von die- ser Meldungen, beispielsweise über die jeweilige Position des Kolbens der Einrichtung 12.

Die Fluidleitung 13 ist vorliegend eine flexible Schlauchlei- tung und besteht beispielsweise aus extrudiertem Kunststoff.

Ihre Wandung 16 umschließt mindestens einen im Innern der Fluidleitung 13 verlaufenden Fluidkanal. Außen weist die Wan- dung 16 vorliegend einen kreisrunden, innen einen im Wesent- lichen kreisrunden Querschnitt auf. An sich diametral gegen- überliegenden Bereichen ragen z. B. rippenartige Vorsprünge 18 in den Fluidkanal 17, in denen die Signalleiter 14 angeordnet sind und die sich vorliegend über die gesamte Länge der Fluidleitung 13 erstrecken. Die Signalleiter 14 enthalten beispielsweise Kupferdraht oder-litze oder ein sonstiges elektrisch leitendes Material.

Die Fluidleitung 13 ist an beliebiger Stelle durch einfaches Abschneiden ablängbar. Dadurch wird eine im Wesentlichen pla- ne Stirnseite 20 gebildet, vor die die Signalleiter 14 nicht vorstehen. Die derart abgelängte Fluidleitung 13 kann in ein- facher Weise am Anschlussstück 10 montiert werden, wobei zwi- schen Fluidleitung 13 und Anschlussstück 10 eine druckdichte und bezogen auf die Signalleiter 14 elektrisch zuverlässige Verbindung erzielbar ist.

Die Fluidleitung 13 wird durch eine Einstecköffnung 22 hin- durch in eine Steckaufnahme 23 des Anschlussstücks 10 einge- schoben. Im vorderen Bereich wird die Steckaufnahme 23 durch einen relativ zum Gehäuse 11 axial verschiebbaren Lösering 24 einer Haltevorrichtung 25 zum Halten der montierten Fluidlei- tung 13 an dem Anschlussstück 10 gebildet. Der Lösering 24 wird durch eine gehäusefeste Führungshülse 28 geführt.

Die Haltevorrichtung 25 enthält in die Steckaufnahme 23 ra- gende Haltemittel, beispielsweise elastisch biegbare Zähne oder Klauen 26, die z. B. bezüglich der Längsachse der Steck- aufnahme 23 geneigt sind. Die Klauen oder Zähne 26 sind an einem z. B. aus elastischem Kunststoff gefertigten Haltering 27 gelagert. Beim Einstecken der Fluidleitung 13 können die Zähne oder Klauen 26 nach radial außen verdrängt werden. Bei einer entgegen der Einsteckrichtung wirkenden Kraft, bei- spielsweise beim Herausziehen der Fluidleitung 13 aus der Steckaufnahme 23, krallen sich die Zähne 26 in die Fluidlei- tung 13 hinein und halten diese somit fest.

Zum Lösen der Fluidleitung 11 aus der Haltevorrichtung 25 wird der als Löseeinrichtung dienende Lösering 24 in der Ein- steckrichtung der Fluidleitung 13 verschoben, so dass die Klauen 26 vom Außenumfang der Fluidleitung 13 abheben und diese somit aus der Steckaufnahme 23 herausgezogen werden kann.

Die Haltevorrichtung 25 könnte auch so ausgebildet sein, dass sie mit wenigstens einer Kontaktklammer zusammenarbeitet, um die eingesteckte Fluidleitung zu halten. So könnten die Zähne oder Klauen die Kontaktklammer hintergreifen und würden zum Lösen radial nach außen über die Kontaktklammer hinaus be- wegt.

Im hinteren Abschnitt der Steckaufnahme 23 befindet sich eine Führungseinrichtung 29, die beim Einstecken der Fluidleitung 13 in die Steckaufnahme 23 an der eine Drehwinkelkodierung 19 bildenden Innenkontur der Wandung 16 entlang geleitet, so dass die Fluidleitung 13 in einer vorbestimmten Drehwinkel- stellung am Anschlussstück 10 angeordnet ist. Die Drehwinkel- kodierung 19 wird beim Ausführungsbeispiel durch die rotati- onssymmetrische Anordnung der Vorsprünge 18 gebildet. Die Führungseinrichtung 29 enthält sich diametral gegenüberlie- gende, durch einen nicht dargestellten Steg verbundene Zungen

31, die quer zur Einsteckrichtung gewölbt und an die Innen- kontur der Wandung 16 angepasst sind. Im montierten Zustand der Fluidleitung 13 ragt die Führungseinrichtung 29 in den Fluidkanal 17 hinein. Aus dem Fluidkanal 17 kann ein Fluid, im Ausführungsbeispiel Druckluft, zwischen den Zungen 31 hin- durch durch eine Öffnung 32 in die fluidtechnische Einrich- tung 12 strömen.

Die Öffnung 32 befindet sich im Innern eines Anschlussstut- zens 33, der am Gehäuse 11 des Anschlussstücks 10 angeordnet, vorliegend einstückig mit diesem verbunden ist. Der An- schlussstutzen 33 weist außenseitig Abstufungen 34 auf, in denen eine beispielsweise als O-Ring ausgestaltete Dichtung 35 sitzt. Mit dem Anschlussstutzen 33 kann das Anschlussstück 10 beispielsweise in die fluidtechnische Einrichtung 12 ein- geschraubt oder eingepresst werden.

Für die elektrische Verbindung zwischen den Signalleitern 14 und dem Anschlussstück 10 sind die Kontaktklammern 36 sowie mit diesen zusammenwirkende, an der Steckaufnahme 23 angeord- nete Signalkontakte 21 vorgesehen.

Die Kontaktklammern 36 werden außen an der Fluidleitung 13 vor dem Einstecken in die Steckaufnahme 23 angebracht. Ent- sprechend der Außenkontur der Fluidleitung 13 geformte, vor- liegend kreisbogenförmige. Klammerteile 37 der Kontaktklam- mern 36 umgreifen im vorliegenden Fall einen Großteil, jeden- falls mehr als die Hälfte, des Außenumfanges der Fluidleitung 13. Die Klammerteile 37 sind federnd und/oder biegbar.

Die Kontaktklammern 36 sind beispielsweise Stanz-Biegeteile aus Metall oder einem sonstigen elektrisch leitenden Materi- al. Sie könnten auch ganz oder teilweise aus elektrisch lei- tendem Kunststoff bestehen. Dabei könnte man zumindest den Eindringkontakt und/oder die Kontaktfläche beispielsweise aus

elektrisch leitenden Kunststoff fertigen. Es könnte auch eine metallische oder sonstige elektrisch leitenden Schicht auf die ansonsten elektrisch isolierende Kontaktklammer im Be- reich des Eindringkontakts und/oder der Kontaktfläche aufge- bracht, z. B. aufgedampft, sein.

Von den Klammerteilen 37 steht jeweils nach radial innen ein Eindringkontakt 38 ab, der, wie insbesondere aus Figur 5 er- sichtlich, beim Montieren der Kontaktklammer 36 an der Fluid- leitung 13 in deren Wandung 16 eindringt und eine elektrische Verbindung mit einem der Signalleiter 14 herstellt. Im fertig montierten Zustand ist jeweils ein Eindringkontakt 38 mit ei- nem der Signalleiter 14 elektrisch verbunden.

Die Kontaktklammern 36 werden vorliegend zunächst noch ver- hältnismäßig lose an der Fluidleitung 13 angebracht, z. B. aufgeklipst. Die Kontaktklammern 36 halten dann zwar bereits an der Fluidleitung 13, beispielsweise durch die Federspan- nungen der Klammerteile 37. Allerdings sind die Eindringkon- takte 38 noch nicht bis zu den Signalleitern 14 vorgedrungen.

Dies geschieht beim Ausführungsbeispiel durch einen separaten Einpressvorgang. Hierbei sei allerdings bemerkt, dass auch Kontaktklammern möglich sind, deren Eindringkontakte, bei- spielsweise aufgrund einer geeignet großen Federspannung der Klammerteile, bereits beim Anbringen der Kontaktklammer an der Fluidleitung mit dem jeweiligen Signalleiter in Kontakt treten.

Beim Anbringen der Kontaktklammern 36 wird vorzugsweise eine geeignete Drehwinkelorientierung beachtet, bei die Eindring- kontakte 38 zum jeweiligen Signalleiter 14 orientiert sind.

Beispielsweise verwendet man hierfür ein geeignetes Werkzeug, das beim Montieren der Kontaktklammern 36 die vorliegend durch die Innenkontur Fluidleitung 13 gebildete Drehwinkelco- dierung 19 der Fluidleitung 13 abtastet.

Die Klammerteile 37 enthalten zwei axial zueinander versetz- te, vorliegend kreisbogenförmige Klammerabschnitte 39, zum zangenartigen Umgreifen der Fluidleitung 13. Die Klammerab- schnitte 39 sind durch einen Verbindungsbereich 40 an ihrem einen Endbereich 41 miteinander verbunden. Man könnte such sagen, dass die Endbereiche 41 seitlich miteinander verbunden sind, wobei die beiden Endbereiche 41 den Verbindungsbereich 40 bilden. Die Kontaktklammern 36 sind mit Bezug zur Längser- streckungsrichtung der Fluidleitung 13 mit keinem oder einem geringen axialen Versatz an dieser angeordnet. Dabei befindet sich jeweils ein axial vorstehende Klammerabschnitt 39 der einen Kontaktklammer 36 neben einem axial zurückversetzten Klammerabschnitt 39 der anderen Kontaktklammer 36 und umge- kehrt.

Der Eindringkontakt 38 ist im Verbindungsbereich 40 angeord- net. Bei der Kontaktklammer 36 ist der Eindringkontakt 38 ei- ne Art Dorn, der aus dem Material des Verbindungsbereichs 40 ausgestanzt und nach radial innen gebogen ist. Es versteht sich, dass auch ein in sonstiger Weise fest oder beweglich an einem Klammerteil angeordneter Eindringkontakt möglich ist.

Die Kontaktklammer 50 gemäß Figur 7, die im Wesentlichen der Kontaktklammer 36 gemäß Figur 4 entspricht, könnte alternativ zu dieser zusammen mit dem Anschlussstück 10 verwendet wer- den. Ihr Eindringkontakt 51 ist durch einen nach radial innen abgewinkelten, dornartig geformten, im wesentlichen dem End- bereich 41 entsprechenden Endbereich 52 eines der Klammerab- schnitte 39 gebildet.

Die den Endbereichen 41 entgegengesetzten, freien Endbereiche 42 der Klammerabschnitte 39 sind nach radial innen abgewin- kelt und bilden somit Fixier-Vorsprünge 43, die im montierten Zustand in die z. B. elastische Wandung 16 eindringen, sozusa- gen in die Wandung 16 hineinkrallen. An den Klammerabschnit- ten 39 sind weitere Fixier-Vorsprünge 44 vorgesehen. Die Fi-

xier-Vorsprünge 44 sind beispielsweise durch Stanzen und Bie- gen der Kontaktklammern 36 gebildete Zähne, die sich im vor- liegenden Fall an den Seitenflanken der Klammerabschnitte 39, vorzugsweise in der Nähe der freien Endbereiche 42 befinden.

Die Fixier-Vorsprünge 43, 44 dienen als Fixiermittel zum ver- drehfesten Fixieren der Kontaktklammern 36 an der Fluidlei- tung 13.

Bei in die Steckaufnahme 23 gesteckter Fluidleitung 13 sind die Signalkontakte 21 in elektrischem Kontakt mit Kontaktflä- chen 45 der Kontaktklammern 36, die elektrisch mit den Ein- dringkontakten 38 verbunden sind.

Die Signalkontakte 21 sind zweckmäßigerweise als Berührkon- takte ausgeführt, im konkreten Fall als Federkontakte, die federnd auf den Kontaktflächen 45 aufsitzen oder-liegen.

Die Kontaktflächen 45 erstrecken sich zwar vorliegend über die gesamte zylindermantelartige Außenoberfläche der Kontakt- klammern 36, da diese insgesamt elektrisch leitend ist. Al- lerdings werden im Wesentlichen die Verbindungsbereiche 40 durch die Signalkontakte 21 als Kontaktflächen genutzt. Die Verbindungsbereiche 40 weisen eine verhältnismäßig große Oberfläche auf, sowohl in Umfangsrichtung als auch insbeson- dere in axialer Richtung der Kontaktklammern 36. Diese Ausge- staltung trägt jedenfalls dazu bei, dass die Signalkontakte 21 auch bei einem beispielsweise durch Druckwechsel bedingten axialen Spiel der Fluidleitung 13 in der Steckaufnahme 23 ei- nen zuverlässigen elektrischen Kontakt mit den Kontaktklam- mern 36 halten. Dabei schleifen die Signalkontakte 21 sozusa- gen auf den Kontaktflächen 45. Insofern könnte man die Si- gnalkontakte 21 auch als Schleifkontakte bezeichnen.

Die Signalkontakte 21 sind an sich diametral gegenüberliegen- den Seiten der Steckaufnahme 23 angeordnet. Durch die jeweils

axial zueinander versetzten Klammerabschnitte 39 sind die Kontaktklammern 36 ohne oder ohne wesentlichen axialen Ver- satz zueinander an der Fluidleitung 13 angeordnet. Dement- sprechend sind auch die Signalkontakte 21 mit keinem oder nur einem geringen axialen Versatz zueinander an der Steckaufnah- me 23 angeordnet. Die Signalkontakte 21 weisen beispielsweise nicht detailliert dargestellte Kontaktbuchsen 30, Kontakt- klemmen oder sonstige Kontaktmittel auf, an denen z. B. Ver- bindungsleitungen 46 lösbar anbringbar sind, die zum Beispiel zu Sensoren der fluidtechnischen Einrichtung 12 führen. Auf diese Weise kann sehr einfach eine elektrische Verbindung zwischen den Signalleitern 14 der Fluidleitung 13 und dem An- schlussstück 10 bzw. der fluidtechnischen Einrichtung 12 her- gestellt werden. Die Verbindungsleitungen 46 könnten auch fest mit den Signalkontakten 21 verbunden sein.

Die Signalkontakte 21 sind zwischen zwei am Gehäuse 11 fi- xierten Dichtungen 47 angeordnet, die im montierten Zustand der Fluidleitung 13 an deren Außenumfang anliegen. Die Dich- tungen 47 sind vorliegend 0-Ringe und vorliegend in der Steckaufnahme 23 angeordnet. Die Dichtungen 47 schützen die Signalkontakte 21 gegenüber Umwelteinflüssen, beispielsweise gegenüber eindringendem Fluid. Dadurch wird dauerhaft eine optimale Kontaktsicherheit erzielt. Außerdem bewirken sie ei- ne druckdichte Verbindung zwischen der Fluidleitung 13 und dem Anschlussstück 10.

In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass die Kontaktklammern 36 sich im montierten Zustand vorzugsweise möglichst flach an die Wandung 16 anschmiegen, d. h., nicht oder nur wenig radial von der Fluidleitung 13 abstehen, um die Dichtungen 47 beim Einstecken der Fluidleitung 13 in die Steckaufnahme 23 nicht zu beschädigen. Dementsprechend sind die Kontaktklammern 36 zweckmäßigerweise von Flachmaterial gebildet.

Eine weitere Fluid-Dichtung 48, vorliegend eine ringförmige Dichtscheibe, liegt an der Stirnseite 20 der am Anschluss- stück 10 montierten Fluidleitung 13 an. Sie schützt die an der Stirnseite 20 liegenden Enden der Signalleiter 14 vor ei- nem Kontakt mit Fluid.

Die in Figur 8 gezeigte Anschlusseinrichtung 60 und deren An- schlussstück 61 entsprechen im Wesentlichen der Anschlussein- richtung 9 bzw. dem Anschlussstück 10. Allerdings ist das An- schlussstück 61 zur Zusammenwirkung mit im Vergleich zu den Kontaktklammern 36 und 50 modifizierten Kontaktklammern 62 ausgestaltet. Die Klammerteile 63 der Kontaktklammern 61 sind nahezu geschlossene Ringe, die im Unterschied zu den Kontakt- klammern 36,50 keine axial zueinander versetzte Klammerab- schnitte aufweisen. Daher werden die Kontaktklammern 62 mit axialem Versatz zueinander an der Fluidleitung 13 angeordnet.

Dementsprechend sind Signalkontakte 64 des Anschlussstück 61 mit axialem Versatz zueinander an dessen Steckaufnahme 65 an- geordnet. Von den Klammerteilen 63 stehen Eindringkontakte 66 nach radial innen ab. Die Eindringkontakte 66 liegen den End- bereichen 42 etwa diametral gegenüber.

Weitere Abwandlungen der Erfindung sind ohne weiteres mög- lich : Über die Fluidleitung 13 könnte die Einrichtung 12 prinzipi- ell auch eine nicht dargestellte weitere fluidtechnische Ein- richtung mit Druckluft beaufschlagen.

Die Wandung 16 könnte prinzipiell auch ganz oder teilweise, z. B. segmentartig, aus elektrisch leitendem Material, z. B. aus elektrisch leitendem Kunststoff oder dergleichen, beste- hen.

Das Gehäuse des Anschlussstücks 10 könnte prinzipiell aber auch vom Gehäuse der fluidtechnischen Einrichtung 12 gebildet werden. Mit anderen Worten, das Anschlussstück 10 könnte ei- nen integralen Bestandteil der fluidtechnischen Einrichtung 12 bilden.

Es könnte eine Steckaufnahme vorgesehen sein, die beispiels- weise zur Einstecköffnung hin konisch geöffnet ist, so dass der Eindringkontakt einer zwar bereits an einer Fluidleitung lose angebrachten, beispielsweise aufgeklipsten, Kontaktklam- mer beim Einstecken der Fluidleitung in die Einstecköffnung vollends in die Wandung der Fluidleitung eindringt und den Signalleiter elektrisch kontaktiert.

Es sind auch Kontaktklammern möglich, die mehrere Eindring- kontakte und/oder mehrere jeweils einem oder mehreren Ein- dringkontakten zugeordnete Kontaktflächen aufweisen. Die Ein- dringkontakte und die jeweils zugeordneten Kontaktflächen könnten elektrisch voneinander isoliert oder elektrisch mit- einander verbunden sein. Letztere Bauform ist beispielsweise dann vorteilhaft, wenn die Fluidleitung in ihrer Wandung eine sich über den gesamten Umfang oder über einen größeren Teil ihres Umfangs erstreckende elektrisch leitende Schicht oder ein elektrisch leitendes, beispielsweise netzartiges, Ge- flecht aufweist, das zweckmäßigerweise an mehreren Stellen durch mehrere, elektrisch miteinander verbundene Eindringkon- takte elektrisch kontaktiert wird.

Es könnte nur eine einzige erfindungsgemäße Kontaktklammer oder es könnten mehr als zwei erfindungsgemäße Kontaktklam- mern bei einer erfindungsgemäßen Anschlusseinrichtung vorge- sehen sein. Vorzugsweise ist dabei jeweils einem Signalleiter eine Kontaktklammer zugeordnet. Allerdings könnte eine erfin- dungsgemäße Kontaktklammer auch zur individuellen elektri- schen Kontaktierung mehrerer elektrisch voneinander isolier- ter Signalleiter einer Fluidleitung ausgestaltet sein, bei- spielsweise durch mehrere elektrisch voneinander isolierte Eindringkontakte und diesen entsprechend zugeordnete Kontakt- flächen.