B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung für Rohr- oder

Schlauchleitungen mit einem eine Bohrung zur Durchleitung eines die Rohroder Schlauchleitung durchströmenden Mediums aufweisenden Verbindungskörper und mit einem in eine am vorderen Ende des Verbindungskörpers ausgebildete Aufnahme einsteckbaren und darin mittels einer außen auf dem Verbindungskörper zwischen einer Lösestellung und einer Montagestellung verdrehbar angeordneten Überwurfmutter festlegbaren rohähnlichen Endstück, wobei zwischen den einander zugewandten Stirnflächen und Überwurfmutter und Verbindungskörper eine den Montagezustand von Verbindungsvorrichtung wiedergebende Anzeige angeordnet ist.

Eine Verbindungsvorrichtung mit den vorgenannten Merkmalen ist in der EP 0 366 789 B1 beschrieben. In zugeordnete Aufnahmen eines Verbindungskörpers sind beidseitig die Endbereiche von miteinander zu verbindenden Rohren eingeschoben. Diese Endbereiche der Rohre sind jeweils mit einer radialen Rohraufweitung versehen, an denen sich jeweils eine Über- wurfmutter zur Festlegung des zugeordneten Rohrendes an dem v eröm- dungskörper abstützt. Die Überwurfmuttern sind auf entsprechend an dem Verbindungskörper ausgebildete Außengewinde aufschraubbar, so dass die Rohrenden bei der Montage der Verbindungsvorrichtung in die am Verbindungskörper ausgebildeten Aufnahmen hineingedrückt und darin festgelegt werden. Soweit es im Hinblick auf eine ordnungsgemäße beziehungsweise vorschriftsmäßige Montage der Verbindungsvorrichtung darauf ankommt, dass die Überwurfmuttern in die richtige Position auf den Verbindungskörper geschraubt sind, um die für die Dichtheit der Verbindungsvorrichtung ausreichende Vorspannung zwischen dem Verbindungskörper, der Überwurfmutter und dem Rohrende sicherzustellen, sind zwischen den Stirnflächen von Überwurfmutter und Verbindungskörper in ihrer Oberfläehe farbig ausgelegte Tellerfedern angeordnet. Soweit die Stirnflächen von Überwurfmutter Und Verbindungskörper vor der Montage einen axialen Abstand aufweisen, ist dieser Abstand durch die sich zwischen den Stirnflächen von Überwurfmutter und Vefbindungskörper abstützende Tellerfeder überbrüekt, die somit bei Beginn der Montage schräg zwischen den auseinander liegenden Stirnflächen steht, so dass deren farbige Oberfläche erkennbar ist. Mit zunehmender Verschraubung der Überwurfmutter auf dem Verbindungskörper wird die Tellerfeder gespannt und stellt sich steil, so dass am Ende der Montage lediglich die äußere Umfangsfläche der Tellerfeder sichtbar bleibt, die nicht farbig ausgelegt ist. Damit ist der Montagezustand erkennbar gemacht.

Mit der bekannten Möntageerkennung bei der in der EP 0 366 789 B1 beschriebenen Verbindungsvorrichtung ist der Nachteil verbunden, dass je nach der Toleranzlage beziehungsweise der Montagezustände bei wiederholter Demontage und Montage der Verbindungsvörrichtung die eingesetzten Tellerfedern schneller nachgeben und schon flach gedrückt sein können, ohne dass die für die Dichtheit ausreichende Vorspannung zwischen den Bauteilen vorliegt. Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass in einer be- stimmten Stellung der Überwurfmutter bereits eine ausreichende Vorspannung der Bauteile vorliegt, die eingesetzte Tellerfeder jedoch noch nicht vollständig flach gedrückt ist, so dass trotz Erreichen des Endmontagezustandes die jeweilige Tellerfeder den Montagezustand als nicht ausreichend charakterisiert.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, für eine Verbindungsvorrichtung mit den gattungsgemäßen Merkmalen eine verbesserte Montageerkennung zur Verfügung zu stellen.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass die Anzeige aus zwei jeweils an den Stirnseiten von Verbindungskörper und Überwurfmutter ausgebildeten ringförmigen Anzeigelementen als Träger wenigstens jeweils einer Markierung besteht, wobei die Markierungen der beiden Anzeigeelemente zu Beginn der Montage der Überwurfmutter an unterschiedlichen Stellen des Umfangs von Verbindungskörper und Überwurfmutter stehen und bei Fertigmontage der Verbindungsvorrichtung durch die beim Aufschrauben der Überwurfmutter erfolgende Relativdrehung der beiden Anzeigeelemente gegeneinander in eine miteinander übereinstimmende Stellung gebracht sind. Insofern ist mit der Erfindung der Vorteil einer genaueren Darstellung des Montagezustandes verbunden, weil auf das Zusammenwirken der beiden sowohl an dem Verbindungskörper wie auch der Überwurfmutter angebrachten Anzeigeelemente abgestellt ist.

Hierbei kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen sein, dass die Stirnflächen der am Verbindungskörper und der Überwurfmutter jeweils ausgebildeten Anzeigeelemente gewindeartig mit einer am äuße- ren Ende des zugeordneten vordersten Gewindeganges angeordneten, axial ausgerichteten Anschlagfläche als Markierung ausgebildet sind, wobei vor Abschluss der Montage zwischen den Anzeigeelementen einerseits ein axialer Spalt und andererseits zwischen deren Anschlagflächen ein sich in Um- fangsrichtung erstreckender Abstand besteht und bei Fertigmontage aufgrund der bei Drehung de Überwurfmutter eingetretenen axialen Verschiebung und gleichzeitige Relativdrehung der Anzeigeelemente zueinander der axiale Spalt geschlossen ist und die beiderseitigen Anschlagflächen der Anzeigeelemente aneinander anliegen.

Soweit die Breite des zu Beginn der Montage bestehenden axialen Spaltes von der Auslegung des Gewindes für das Aufschrauben der Überwurfmutter auf den Verbindungskörper und dem daraus folgenden axialen Verschiebeweg abhängig ist, wirken insbesondere die beiden zunächst beäbstandeten Ansehlagflächen der beiden Anzeigeelemente als den Montagezustand der Verbindung wiedergebende Markierungen, soweit diese gemeinsam mit den Stirnkanten der beiden Anzeigeelemente ein offenes Fenster bilden, welches sieh bei Durchschreiten des Mohtageweges durch die Überwurfmutter schlie0t und bei Fertigmontage vollständig geschlossen ist.

Zusätzlich oder auch alternativ kann vorgesehen sein, dass die Markierungen aus an wenigstens einem Umfangsbereich der ringförmigen Elemente angeordneten optisch erkennbaren Zeichen bestehen, die bei Fertigmontage durch die Verdrehung der ringförmigen Elemente gegeneinander in eine Flucht miteinander gebracht sind, so dass dadurch die Montageerkennung gegeben ist.

Um die Stellung der beiden Anzeigeelemente zueinander besser erkennbar zu machen, ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass die von dem an der Überwurfmutter angeordneten Anzeigelement bei deren Relativdrehung zum Verbindungskörper überstrichene Umfangsfläche des Verbindungskörpers farblich abgesetzt ist. Damit ist das zwischen den Anzeigeelementen zu Beginn der Montage bestehende Fenster farblich sichtbar, während bei geschlossenem Fenster der Farbeindruck entfällt.

Im Einzelnen kann hinsichtlich der konstruktiven Ausbildung der Anzeigeelemente nach einem ersten Ausführungsbeispiel vorgesehen sein, dass jedes Anzeigeelement von einem gesonderten, mit dem Verbindungskörper beziehungsweise der Überwurfmutter verbundenen Anzeigering gebildet ist.

Gemäß einer alternativen Ausführung kann es auch ausreichend sein, wenn eines der Anzeigeelemente aus einem gesonderten mit dem Verbindungskörper oder der Überwurfmutter verbundenen Anzeigering besteht und das andere Anzeigeelement mit Gewindegang und Anschlagfläche einstückig an der Stirnfläche von Verbindungskörper oder Überwurfmutter ausgearbeitet ist.

Soweit es in der Handhabungspraxis derartiger Verbindungsvorrichtungen vorkommt, dass die Verbindungsvorrichtung versehentlich stärker als vorgesehen montiert, d.h. die Überwurfmutter stärker angezogen wird, ist dies bei der Erstmontage nicht kritisch für die Dichtheit beziehungsweise Sicherheit der Verbindung. Bei dem Einsatz von Montageerkennungen allerdings kann es zu Verwirrungen kommen, da durch eine„Übermontage" die Position von an einer Montageerkennung angebrachten Markierungen verändert wird. Würde man in einem Fall einer zunächst erfolgten Übermontage die Überwurfmutter bis zum Erreichen der die Fertigmontage anzeigenden Markierung zurückdrehen, würde die Verbindung wieder gelockert, was auszuschließen ist. Hinzu kommt, dass bei einer Wiederholmontage die Verbindung generell in die gleiche Montageposition gebracht werden muss wie bei der Erstmontage. Bei einer im Anschluss an eine Übermontage erfolgenden Wiederholmontage aber zeigt die Montageerkennung unter Umständen schon vor einem Erreichen des Übermontage-Zustandes die Fertigmontage der Ver- bindung an, so dass im Ergebnis eine zu lockere Verbindungsvorrichtung erhalten wird.

Um die Auswirkungen einer bei der Erstmontage der Verbindungsvorrichtung erfolgten Übermontage zu eliminieren, ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass ein Anzeigering durch die beim Aufschrauben der Überwurfmutter auf den Verbindungskörper erfolgende Relativdrehung nach Erreichen des Anschlages zwischen den beiderseitigen Anschlagflächen der Anzeigeelemente nach Überwindung eines voreingestellten Widerstands verdrehbar angeordnet ist.

Soweit die beiden Anzeigeelemente mit den an ihnen ausgebildeten An- schlagflächen am Ende des Montageweges bei der Erstmontage gegeneinander stoßen, wird bei einer weiteren Drehung der Überwurfmutter im Falle einer Übermontage das drehbar angeordnete Anzeigeelement mitgenomment und verdreht, wobei dieses Anzeigeelement mit seinen Markierungen in der der Übermontage entsprechenden Stellung stehen bleibt. Damit erfolgt eine entsprechende Neuausrichtung des jeweiligen drehbaren Anzeigeelements. Wird nun die Verbindungsvorrichtung gelöst, so verbleibt das bei der Übermontage verdrehte Anzeigeelement in der durch die Übermontage festgelegten Stellung, und bei einer Wiederholmontage muss die Überwurfmutter wieder in die bei der Erstmontage erreichte Stellung gebracht werden, bevor die Fertigmontage angezeigt ist.

Soweit gemäß den Ausführungsbeispielen der Erfindung wenigstens ein Anzeigeelement als gesonderter, entweder an dem Verbindungskörper oder an der Überwurfmutter angebrachter Anzeigering ausgebildet ist, kann dieser Anzeigering verdrehbar angeordnet sein. Sind beide Anzeigeelemente als Anzeigeringe ausgebildet, so können einer der beiden an Überwurfmutter und Verbindungskörper angebrachten Anzeigeringe oder aber auch beide Anzeigeringe verdrehbar sein. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind. Es zeigen:

Fig. 1 eine Verbindungsvorrichtung mit einem Verbindungskörper und einer Überwurfmutter sowie jeweils einem an dem Verbindungskörper und der Überwurfmutter angeordneten Anzeigering als Anzeigeelementen vor Erreichen der Fertigmontage in einer Seitenansicht,

Fig. 2 die Verbindungsvorrichtung gemäß Figur 1 in dem Zustand der

Fertigmontage,

Fig. 3 den Gegenstand der Figur 2 in einer um 180° gedrehten Rückansicht,

Fig. 4 die Verbindungsvorrichtung gemäß Figur 2 im Anschluss an eine

Übermontage,

Fig. 5 die beiden Anzeigeelemente gemäß Figuren 1 bzw. 2 in einer

Einzeldarstellung.

Die zunächst aus Figur 1 ersichtliche Verbindungsvorrichtung besteht aus einem Verbindungskörper 10, in dessen nicht weiter erkennbare Aufnahme ein rohrähnliches Endstück 1 1 eingesteckt und darin mittels einer auf den Verbindungskörper 10 bereits (teil)aufgeschraubten Überwurfmutter 12 gehalten ist. Die Verbindung zwischen dem rohrähnlichen Endstück 1 1 und der Überwurfmutter 12 ist für die Ausgestaltung der Erfindung nicht von Bedeutung, Zur Wiedergabe beziehungsweise Erkennbarkeit des jeweiligen Montagezustandes sind als Anzeige zwei miteinander zusammenwirkende Anzeigeelemente 13, 14 angeordnet, wobei das Anzeigeelement 13 an der Überwurfmutter 12 angebracht ist und das Anzeigeelement 14 an dem Verbindungskörper 10 angebracht ist. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel bestehen beide Anzeigeelemente 13, 14 jeweils aus einem gesonderten Anzeigering, wie sich diese Anzeigeringe aus Figur 5 näher ergeben.

Wie sich aus einer Zusammenschau der Figuren 1 und 5 ergibt, ist die jeweilige Stirnfläche 16 jedes Anzeigeelements 13, 14 gewindeartig ausgebildet, wobei am äußeren Ende des zugeordneten vordersten Gewindeganges eine axial ausgerichtete Anschlagfläche 15 als Ende des Gewindegaüges angeordnet ist. Die beiden Anzeigeringe als Anzeigeelemente 13 und 14 sind in ihrer Lage jeweils derart auf den Verbindungskörper 10 beziehungsweise die Überwurfmutter 12 ausgerichtet, dass im letzten Bereich des Schraubweges der Überwurfmutter 12 vor Erreichen der Fertigmontage ein axialer Spalt 17 zwischen den Stirnflächen 16 der Anzeigeelemente 13, 14 besteht und andererseits die beiden Anschlagflächen 15 des Anzeigeelementes 13 und des Anzeigeelementes 14 einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Abstand einhalten, so dass sich gemeinsam mit den im Bereich des Umfangsabstandes gelegenen Abschnitten der Stirnflächen 16 ein Fenster 18 ergibt, wobei dieses Fenster 18 beziehungsweise die Anschlagflächen 15 als an den Anzeigeelementen 13, 14 angeordnete Markierungen für die Verdeutlichung des Montagezustandes aufgefasst werden können. Soweit vorgesehen sein kann, dass die von dem an der Überwürfmutter 12 angeordneten Anzeigeelement 13 bei deren Relativdrehung zum Verbindungskörper 10 überstrichene Um- fangsfläche des Verbindungskörper 10 farblich abgesetzt ist, erscheint der Boden des Fensters 18 entsprechend farbig, so dass das in dem aus Figur 1 ersichtlichen Montagezustand vor Erreichen der Fertigmontage noch offene Fenster 18 mit einem farblich abgesetzten Boden erscheint und daher gut erkennbar ist. Soweit aus Figur 2 die Fertigmontagestellung der Verbindungsvorrichtung gemäß Figur 1 erkennbar ist, ist ersichtlich, dass durch die Drehung der Überwurfmutter in die Zeichnungsebene herein die Anschlagfläche 15 des an der Überwurfmutter 13 angebrachten Anzeigeelements sich verdreht hat und nun im Anschlag mit der Anschlagfläche 15 des Anzeigeelementes 14 am Verbindungskörper 10 steht, so dass das Fenster 18 aus Figur 1 geschlossen ist. Gleichzeitig ist auch der axiale Spalt zwischen den Anzeigeelementen 13, 14 geschlossen, so dass hieraus der Zustand der Fertigmontage ersichtlich ist.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind zusätzlich an dem Umfang beider Anzeigeelemente 13 und 14 optisch erkennbare Zeichen 19 beziehungsweise 20 angebracht, die vor Erreichen der Fertigmontage an unterschiedlichen Stellen liegen und bei Erreichen der Fertigmontage in eine Flucht miteinander gebracht sind, wie dies aus Figur 3 ersichtlich ist.

Soweit in einer besonderen Ausführungsform der Erfindung Vorkehrungen dafür getroffen sind, dass auch bei einer im Rahmen einer Erst- oder auch Wiederholmontage geschehenen Übermontage bei anschließenden Wiederholmontagen wiederum die durch die Übermontage herbeigeführte Stellung der Überwurfmutter 12 auf dem Verbindungskörper 10 erreicht wird, ist bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass das an der Überwurfmutter 12 angebrachte Anzeigeelement 13 an der Überwurfmutter 12 derart drehbar angeordnet ist, dass das Anzeigeelement 13 gegenüber der Überwurfmutter 12 bei Überwindung eines voreingestellten Widerstandes verdrehbar ist.

Soweit eine derartige Übermontagestellung in Figur 4 dargestellt ist, lässt sich der Zustand durch einen Vergleich der Figur 4 mit der Figur 2 erkennen. Es ist ersichtlich, dass sich die Anschlagfläche 15 des am Verbindungs- körper 10 angebrachten Anzeigelements 14 sowohl in Figur 2 als auch in Figur 4 an der gleichen Stelle befindet. Soweit ausgehend von der in Figur 2 dargestellten Fertigmontagestellung die Überwurfmutter 12 noch einen Übermontage-Drehweg in die Zeichnungsebene hinein vollzogen hat, ist der in Figur 2 unterste Steg 21 der an der Überwurfmutter 12 ausgebildeten Schraubkontur in dem in Figur 4 dargestellten Übermontage-Zustand nach oben und damit näher an die Anschlagfläche 15 des Anzeigeelements 13 herangewandert. Da das an der Überwurfmutter 12 angebrachte Anzeigeelement 13 mit seiner Anschlagfläche 15 von der Anschlagfläche 15 des am Verbindungskörper 10 angebrachten Anzeigeelements 14 bei Erreichen der Fertigmontage (Figur 2) festgelegt war, hat die mit der Übermontage verbundene Weiterdrehung der Überwurfmutter 12 zu einer Relativverdrehung zwischen dem Anzeigeelement 13 und der Überwurfmutter 12 geführt. Wird die in Figur 4 dargestellte Verbindung gelöst, so verbleibt das Anzeigeelement 13 in der verdrehten Stellung an der Überwurfmutter 12, und bei einer wiederholten Montage der Verbindung muss die Überwurfmutter 12 nun in die aus Figur 4 ersichtliche Stellung verdreht werden, um eine ordnungsgemäße Fertigmontage zu erreichen.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.