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Title:
CONNECTING ASSEMBLY FOR CONNECTING A FIRST HYDRAULIC COMPONENT TO A SECOND HYDRAULIC COMPONENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/192618
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting assembly (1) for fluidically connecting a first hydraulic component to a second hydraulic component of an actuation system (4) of a clutch, comprising a female first connecting element (6) having a venting connection point (9), a second connecting element (13), a male first end (14) of which can be inserted into the female first connecting element and which has a female second end (8), and a male third connecting element (21), which can be inserted into the female second end, the second connecting element being movable in an axial direction relative to the first connecting element between an operating position (25) and a venting position (28), and, for length compensation of this movement, the second connecting element being movable relative to the third connecting element (17) at the same time.

Inventors:
MAFARACI ALDO HENRIQUE GIROTO (BR)
Application Number:
PCT/DE2018/100334
Publication Date:
October 25, 2018
Filing Date:
April 11, 2018
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
International Classes:
F16L25/12; F16L55/07; F16L37/14; F16L55/115
Domestic Patent References:
WO2016139158A12016-09-09
Foreign References:
DE102015201224A12015-08-20
DE102015205767A12016-10-06
DE102014212441A12014-12-31
DE102015211424A12016-12-22
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Claims:
Patentansprüche erbindungsanordnung (1 ) zur fluidtechnischen Verbindung einer ersten Hydraulikkomponente (2) mit einer zweiten Hydraulikkomponente (3) eines Betätigungssystems (4), wobei die Verbindungsanordnung (1 ) zumindest die folgenden Komponenten umfasst:

ein sich entlang einer axialen Richtung (5) erstreckendes Verbindungsstück (6) mit einem ersten Ende (7), zur Anbindung des Verbindungsstücks (6) an der zweiten Hydraulikkomponente (3), und einem zweiten Ende (8) sowie einem Entlüftungsanschluss (9), wobei sich eine Verbindungsleitung (10) von dem ersten Ende (6) zu dem zweiten Ende (7) erstreckt und wobei der Entlüftungsanschluss (9) über eine zumindest in einer radialen Richtung (1 1 ) verlaufende Entlüftungsleitung (12) mit der Verbindungsleitung (10) verbunden ist;

ein Anschlussstück (13) mit einem dritten Ende (14) und mit einem Verbindungselement (15) an einer äußeren Mantelfläche (16) des Anschlussstücks (13), wobei das Anschlussstück (13) mit dem dritten Ende (14) in das zweite Ende (7) des Verbindungsstücks (6) hinein eingeschoben angeordnet ist;

ein Gehäuseelement (17) mit zumindest zwei Gehäuseteilen (18, 19), wobei sich das erste Gehäuseteil (18) und das zweite Gehäuseteil (19) entlang der axialen Richtung (5) zumindest über den Entlüftungsanschluss (9), das zweite Ende (7) und das Verbindungselement (15) hinweg erstrecken; wobei das Gehäuseelement (17) mit dem Verbindungselement (15) des Anschlussstücks (13) einen entlang der axialen Richtung (5) wirkenden ersten Formschluss (20) ausbildet; und

ein Rastelement (21 ), das zumindest ein Kopfstück (22) und zwei von dem Kopfstück (22) sich erstreckende Rastarme (23) aufweist, wobei sich jeder Rastarm (23) durch jeweils eine Öffnung (24) zumindest in dem ersten Gehäuseteil (18) erstreckt und in einer Betriebsposition (25) jeweils mit einer Nut (26) am Verbindungsstück (6) einen entlang der axialen Richtung (5) wirkenden zweiten Formschluss (39) ausbildet; wobei das Rastelement (21 ) gegenüber der Betriebsposition (25) entlang der radialen Richtung (1 1 ) in eine Freigabeposition (27) verschiebbar ist, in der der zweite Formschluss (39) aufgehoben und das Anschlussstück (13) und das Gehäuseelement (17) gegenüber dem Verbindungsstück (6) entlang der axialen Richtung (5) zwischen der Betriebsposition (25) und einer Entlüftungsposition (28) verschiebbar ist; wobei in der Betriebsposition (25) die Entlüftungsleitung (12) durch das Anschlussstück (13) gegenüber der Verbindungsleitung (10) abgedichtet und in der Entlüftungsposition (28) mit ihr verbunden ist.

Verbindungsanordnung (1 ) nach Anspruch 1 , wobei das Rastelement (21 ) am Kopfstück (22) ein Deckelelement (29) aufweist, wobei das Deckelelement (29) in der Betriebsposition (25) den Entlüftungsanschluss (9) verschließt.

Verbindungsanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei jeder Rastarm (23) jeweils zumindest einen ersten Anschlag (30) aufweist, durch den das Rastelement (21 ) ausgehend von der Betriebsposition (25) nur bis in die Freigabeposition (27) verschiebbar ist.

Verbindungsanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gehäuseelement (17) zumindest einen zweiten Anschlag (31 ) aufweist, durch den das Verbindungsstück (6) ausgehend von der Betriebsposition (25) nur bis in die Entlüftungsposition (28) verschiebbar ist.

Verbindungsanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in der Entlüftungsposition (28) das Rastelement (21 ) unlösbar mit der Verbindungsanordnung (1 ) verbunden ist.

Verbindungsanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Anschlussstück (13) an seinem dritten Ende (14) eine Dichtung (32) aufweist, die mit der Verbindungsleitung (10) des Verbindungsstücks (6) zumindest in der Betriebsposition (25) eine Dichtfläche (33) zur Abdichtung der Verbindungsleitung (10) gegenüber der Entlüftungsleitung (12) bildet.

7. Verbindungsanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die zumindest zwei Gehäuseteile (18, 19) über zumindest eine Clipverbindung (34) miteinander verbindbar sind.

8. Verbindungsanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich der Entlüftungsanschluss (9) ausgehend von dem Verbindungsstück (6) zumindest teilweise zumindest durch das erste Gehäuseteil (18) hindurch erstreckt, wobei zumindest das erste Gehäuseteil (18) einen Durchbruch (35) aufweist, in dem der Entlüftungsanschluss (9) zwischen der Betriebsposition (25) und der Entlüftungsposition (28) entlang der axialen Richtung (5) verschiebbar ist.

9. Betätigungssystem (4) für eine Kupplung (36) eines Kraftfahrzeugs (37), aufweisend eine erste Hydraulikkomponente (2) und eine zweite Hydraulikkomponente (3), die mit einer Hydraulikleitung (38) miteinander verbunden sind, wobei die Hydraulikleitung (38) zumindest eine Verbindungsanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.

Description:
Verbindungsanordnung zur Verbindung einer ersten Hydraulikkomponente mit einer zweiten Hydraulikkomponente

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zur Verbindung einer ersten Hydraulikkomponente mit einer zweiten Hydraulikkomponente. Die Verbindungsanordnung ist insbesondere Bestandteil eines Betätigungssystems einer Kupplung eines Kraftfahrzeugs.

Kupplungen, insbesondere Reibungskupplungen, beispielsweise auch Doppelkupplungen, dienen der Unterbrechung eines Drehmomentschlusses von einem Antriebsmotor auf einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs. Zur Betätigung solcher Kupplungen sind Betätigungssysteme beziehungsweise Einrücksysteme bekannt, die zumindest einen Geberzylinder, einen Nehmerzylinder und eine diese verbindende Hydraulikleitung umfassen. Zur Verbindung der Hydraulikleitung mit dem Geberzylinder und/oder Nehmerzylinder werden Verbindungsanordnungen verwendet. Nach einer Wartung oder Reparatur des Betätigungssystems kann es erforderlich sein, das Betätigungssystem zu entlüften, um Luftblasen im Betätigungssystem zu entfernen.

Zu diesem Zweck werden sogenannten T-Entlüfter eingesetzt, die in die Hydraulikleitung eingebaut werden. Solche T-Entlüfter benötigen jedoch einen größeren Bauraum um die Hydraulikleitung herum, so dass bei dem typischen Einsatzgebiet für eine Kupplung nur eine nachträgliche Montage des T-Entlüfters in der Hydraulikleitung erfolgen kann (zuerst wird also eine Hydraulikleitung an einer Kupplungsglocke einer Kupplung verschraubt und nachträglich der T-Entlüfter in einen Adapter an der Hydraulikleitung eingesteckt).

Alternativ zu T-Entlüftern sind zum Zweck der Entlüftung einer Hydraulikleitung aus der DE 10 2014 212 441 A1 und DE 10 2015 21 1 424 A1 sogenannte Schiebeentlüfter bekannt, wobei eines der Verbindungselemente der Verbindungsanordnung einen Entlüftungsanschluss aufweist, der in einer Betriebsposition verschlossen ist. Zum Entlüften des Betätigungssystems werden die Verbindungselemente aus der Betriebsposition in eine Entlüftungsposition gegeneinander und entlang einer axialen Richtung verschoben, wodurch der Entlüftungsanschluss geöffnet wird. Zum Fixieren der Verbindungselemente in der Betriebsposition und der Entlüftungsposition werden in der DE 10 2014 212 441 A1 z. B. Formdrahtfedern als Rastelemente eingesetzt, für die an den Verbindungselementen Aussparungen zum Einstecken der Drahtformfedern ausgebildet sein müssen. In der DE 10 2014 21 1 424 A1 werden Bajonettverschlüsse als Rastelemente vorgeschlagen.

Aufgabe der Erfindung ist es, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine flexibel einsetzbare sowie möglichst kundenunabhängige Verbindungsanordnung zur Verbindung einer ersten Hydraulikkomponente mit einer zweiten Hydraulikkomponente eines Betätigungssystems einer Kupplung vorzuschlagen, die für eine Entlüftung einer Hydraulikleitung geeignet ist.

Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Verbindungsanordnung gemäß den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 . Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängig formulierten Ansprüchen angegeben. Die in den abhängig formulierten Ansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale sind in technologisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar und können weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Ansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zur fluidtechnischen Verbindung einer ersten Hydraulikkomponente (z. B. ein Geberzylinder) mit einer zweiten Hydraulikkomponente (z. B. ein Nehmerzylinder) eines Betätigungssystems, wobei die Verbindungsanordnung zumindest die folgenden Komponenten umfasst:

ein sich entlang einer axialen Richtung erstreckendes Verbindungsstück mit einem ersten Ende, zur Anbindung des Verbindungsstücks an der zweiten Hydraulikkomponente, und einem zweiten Ende sowie einem Entlüftungsanschluss, wobei sich eine Verbindungsleitung von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende erstreckt und wobei der Entlüftungsanschluss über eine zumindest in einer radia- len Richtung verlaufende Entlüftungsleitung mit der Verbindungsleitung verbunden ist;

ein Anschlussstück mit einem dritten Ende und mit einem Verbindungselement an einer äußeren Mantelfläche des Anschlussstücks, wobei das Anschlussstück mit dem dritten Ende in das zweite Ende des Verbindungsstücks hinein eingeschoben angeordnet ist;

ein Gehäuseelement mit zumindest zwei Gehäuseteilen, wobei sich das erste Gehäuseteil und das zweite Gehäuseteil entlang der axialen Richtung zumindest über den Entlüftungsanschluss, das zweite Ende und das Verbindungselement hinweg erstrecken; wobei das Gehäuseelement mit dem Verbindungselement des Anschlussstücks einen entlang der axialen Richtung wirkenden ersten Formschluss ausbildet; und

ein Rastelement, das zumindest ein Kopfstück und zwei von dem Kopfstück sich erstreckende Rastarme aufweist, wobei sich jeder Rastarm durch jeweils eine Öffnung zumindest in dem ersten Gehäuseteil erstreckt und in einer Betriebsposition jeweils mit einer Nut am Verbindungsstück einen entlang der axialen Richtung wirkenden zweiten Formschluss ausbildet;

wobei das Rastelement gegenüber der Betriebsposition entlang der radialen Richtung in eine Freigabeposition verschiebbar ist, in der der zweite Formschluss aufgehoben und das Anschlussstück und das Gehäuseelement gegenüber dem Verbindungsstück entlang der axialen Richtung zwischen der Betriebsposition und einer Entlüftungsposition verschiebbar ist; wobei in der Betriebsposition die Entlüftungsleitung durch das Anschlussstück gegenüber der Verbindungsleitung abgedichtet und in der Entlüftungsposition mit ihr verbunden ist.

Hier wird insbesondere ein sogenannter Schiebeentlüfter vorgeschlagen, wobei das Verbindungsstück der Verbindungsanordnung einen Entlüftungsanschluss aufweist, der in einer Betriebsposition verschlossen ist. Zum Entlüften des Betätigungssystems werden die Komponenten der Verbindungsanordnung aus der Betriebsposition in eine Entlüftungsposition gegeneinander und entlang einer axialen Richtung verschoben, wodurch der Entlüftungsanschluss geöffnet wird. Zum Fixieren der Komponenten der Verbindungsanordnung in der Betriebsposition wird ein Rastelement eingesetzt, das insbesondere manuell betätigbar ist.

Insbesondere sind das Anschlussstück und das Gehäuseelement gegenüber dem Verbindungsstück entlang der axialen Richtung zwischen der Betriebsposition und einer Entlüftungsposition um einen Verschiebeweg von bis zu 10 mm [Millimeter], bevorzugt von bis zu 6 mm, verschiebbar.

Insbesondere weist das Rastelement am Kopfstück ein Deckelelement auf, wobei das Deckelelement in der Betriebsposition den Entlüftungsanschluss verschließt.

Bevorzugt weist jeder Rastarm jeweils zumindest einen ersten Anschlag auf, durch den das Rastelement ausgehend von der Betriebsposition nur bis in die Freigabeposition verschiebbar ist. Der erste Anschlag wirkt insbesondere mit zumindest einem der Gehäuseteile des Gehäuseelements zusammen.

Insbesondere weist das Gehäuseelement zumindest einen zweiten Anschlag auf, durch den das Verbindungsstück ausgehend von der Betriebsposition nur bis in die Entlüftungsposition verschiebbar ist.

Insbesondere ist in der Entlüftungsposition das Rastelement unlösbar mit der Verbindungsanordnung verbunden.

Insbesondere kann das Rastelement nur in der Betriebsposition der Verbindungsanordnung von der Verbindungsanordnung entfernt bzw. mit dieser verbunden werden. In der Entlüftungsposition ist der Rastarm nur bis in die Freigabeposition aber nicht darüber hinaus verschiebbar.

Bevorzugt weist das Anschlussstück an seinem dritten Ende eine Dichtung auf, die mit der Verbindungsleitung des Verbindungsstücks zumindest in der Betriebsposition eine Dichtfläche zur Abdichtung der Verbindungsleitung gegenüber der Entlüftungsleitung bildet. In der Entlüftungsposition, in der das Anschlussstück und das Gehäuseelement gegenüber dem Verbindungsstück entlang der axialen Richtung verschoben angeordnet sind, ist die Dichtung an der Entlüftungsleitung vorbeibewegt worden, so dass nun die Verbindungsleitung mit der Entlüftungsleitung fluidtechnisch verbunden ist.

Bevorzugt sind die zumindest zwei Gehäuseteile über zumindest eine Clipverbindung miteinander verbindbar. Insbesondere sind z. B. Zapfen als Führungen vorgesehen, wobei die Zapfen mit Öffnungen in dem jeweils anderen Gehäuseteil zur Ausrichtung der Gehäuseteile zueinander zusammenwirken. Insbesondere ist auch eine Ver- schraubung der Gehäuseteile möglich.

Insbesondere erstreckt sich der Entlüftungsanschluss ausgehend von dem Verbindungsstück zumindest teilweise zumindest durch das erste Gehäuseteil hindurch, wobei zumindest das erste Gehäuseteil einen Durchbruch aufweist, in dem der Entlüftungsanschluss zwischen der Betriebsposition und der Entlüftungsposition entlang der axialen Richtung verschiebbar ist.

Es wird weiter ein Betätigungssystem für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, aufweisend eine erste Hydraulikkomponente (z. B. ein Geberzylinder) und eine zweite Hydraulikkomponente (z. B. ein Nehmerzylinder), die mit einer Hydraulikleitung miteinander verbunden sind, wobei die Hydraulikleitung zumindest eine Verbindungsanordnung wie vorstehend beschrieben aufweist.

Vorsorglich sei angemerkt, dass die hier verwendeten Zahlwörter („erste",„zweite", ... ) vorrangig (nur) zur Unterscheidung von mehreren gleichartigen Gegenständen, Größen oder Prozessen dienen, also insbesondere keine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge dieser Gegenstände, Größen oder Prozesse zueinander zwingend vorgeben. Sollte eine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge erforderlich sein, ist dies hier explizit angegeben oder es ergibt sich offensichtlich für den Fachmann beim Studium der konkret beschriebenen Ausgestaltung. Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Erfindung durch die gezeigten Ausführungsbeispiele nicht beschränkt werden soll. Insbesondere ist es, soweit nicht explizit anders dargestellt, auch möglich, Teilaspekte der in den Figuren erläuterten Sachverhalte zu extrahieren und mit anderen Bestandteilen und Erkenntnissen aus der vorliegenden Beschreibung und/oder Figuren zu kombinieren. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren und insbesondere die dargestellten Größenverhältnisse nur schematisch sind. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen gleiche Gegenstände, so dass ggf. Erläuterungen aus anderen Figuren ergänzend herangezogen werden können. Es zeigen:

Fig. 1 : eine als bekannt angenommene Verbindungsanordnung mit einem T- Entlüfter in einem Kraftfahrzeug 37;

Fig. 2: eine Verbindungsanordnung in Betriebsposition in perspektivischer Ansicht;

Fig. 3: die Verbindungsanordnung aus Fig. 2 in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 4: ein Rastelement in einer ersten perspektivischen Ansicht;

Fig. 5: das Rastelement aus Fig. 4 in einer zweiten perspektivischen Ansicht;

Fig. 6: ein erstes Gehäuseteil des Gehäuseelements in einer ersten perspektivischen Ansicht;

Fig. 7: das erste Gehäuseteil des Gehäuseelements in einer zweiten perspektivischen Ansicht;

Fig. 8: ein zweites Gehäuseteil des Gehäuseelements in einer ersten perspektivischen Ansicht; Fig. 9: das zweite Gehäuseteil des Gehäuseelements in einer zweiten perspektivischen Ansicht;

Fig. 10: ein Verbindungsstück in einer ersten perspektivischen Ansicht;

Fig. 1 1 : das Verbindungsstück in einer zweiten perspektivischen Ansicht;

Fig. 12: ein Anschlussstück in einer ersten perspektivischen Ansicht;

Fig. 13: das Anschlussstück in einer zweiten perspektivischen Ansicht;

Fig. 14: eine Verbindungsanordnung in einer Betriebsposition in einer Seitenansicht im Schnitt;

Fig. 15: die Verbindungsanordnung aus Fig. 14 im Schnitt B-B;

Fig. 16: einen Schnitt B-B der Verbindungsanordnung aus Fig. 17 im Schnitt B-B;

und

Fig. 17: die Verbindungsanordnung aus Fig. 14 bis 16 in einer Entlüftungsposition in einer Seitenansicht im Schnitt.

Fig. 1 zeigt ein Kraftfahrzeug 37 mit einem Betätigungssystem 5 für eine Kupplung 36. Die Kupplung 5 ist mit dem Betätigungssystem 5 betätigbar. Das Betätigungssystem 5 umfasst eine erste Hydraulikkomponente 2, bei der es sich in diesem Ausführungsbeispiel um einen Geberzylinder handelt, die über eine Hydraulikleitung 38 mit einer zweiten Hydraulikkomponente 3, bei der es sich in diesem Beispiel um einen Nehmerzylinder (z. B. ein CSC) handelt, verbunden ist. Die Hydraulikleitung 38 ist in diesem Beispiel mit Hilfe der Verbindungsanordnung 1 an der zweiten Hydraulikkomponente 3 befestigt, so dass das Betätigungssystem 4 über die Verbindungsanordnung 1 entlüftbar ist. Die Verbindungsanordnung 1 umfasst hier einen T-Entlüfter. Der T-Entlüfter ist ein T- förmiges Verbindungselement mit einem Entlüftungsanschluss 9, der sich ausgehend von der Verbindungsanordnung 1 radial nach außen erstreckt und daher einen größeren Bauraum um die Hydraulikleitung 38 herum erfordert.

Fig. 2 zeigt eine Verbindungsanordnung 1 in Betriebsposition 25 in perspektivischer Ansicht. Fig. 3 zeigt die Verbindungsanordnung aus Fig. 2 in einer Explosionsdarstellung. Die Figuren 2 und 3 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben.

Die Verbindungsanordnung 1 dient der fluidtechnischen Verbindung einer ersten Hydraulikkomponente 2 mit einer zweiten Hydraulikkomponente 3. Die Verbindungsanordnung 1 umfasst ein sich entlang einer axialen Richtung 5 erstreckendes Verbindungsstück 6 mit einem ersten Ende 7, zur Anbindung des Verbindungsstücks 6 an der zweiten Hydraulikkomponente 3, und einem zweiten Ende 8 sowie einem Entlüftungsanschluss 9. Eine Verbindungsleitung 10 erstreckt sich von dem ersten Ende 7 zu dem zweiten Ende 8. Eine Entlüftungsanschluss 9 ist über eine zumindest in einer radialen Richtung 1 1 verlaufende Entlüftungsleitung 12 mit der Verbindungsleitung 10 verbunden.

Die Verbindungsanordnung 1 umfasst weiter ein Anschlussstück 13 mit einem dritten Ende 14 und mit einem Verbindungselement 15 (hier zwei, parallel zueinander angeordnete umlaufende Kragen) an einer äußeren Mantelfläche 16 des Anschlussstücks 13, wobei das Anschlussstück 13 mit dem dritten Ende 14 in das zweite Ende 8 des Verbindungsstücks 6 hinein eingeschoben angeordnet ist.

Die Verbindungsanordnung 1 umfasst weiter ein Gehäuseelement 17 mit zwei Gehäuseteilen 18, 19, wobei sich das erste Gehäuseteil 18 und das zweite Gehäuseteil 19 entlang der axialen Richtung 5 über den Entlüftungsanschluss 9, das zweite Ende 14 und das Verbindungselement 15 hinweg erstrecken. Das Gehäuseelement 17 bildet mit dem Verbindungselement 15 des Anschlussstücks 13 einen entlang der axialen Richtung 5 wirkenden ersten Formschluss 20 aus. Der erste Formschluss 20 be- wirkt, dass das Gehäuseelement 17 und das Anschlussstück 13 immer gemeinsam miteinander entlang der axialen Richtung 5 verschoben werden.

Die Verbindungsanordnung 1 umfasst weiter ein Rastelement 21 , das zumindest ein Kopfstück 22 und zwei von dem Kopfstück 22 sich erstreckende Rastarme 23 aufweist, wobei sich jeder Rastarm 23 durch jeweils eine Öffnung 24 in dem ersten Gehäuseteil 18 und durch die gemeinsame Öffnung 24 in dem zweiten Gehäuseteil 19 erstreckt und in einer Betriebsposition 25 jeweils mit einer Nut 26 am Verbindungsstück 6 einen entlang der axialen Richtung 5 wirkenden zweiten Formschluss 39 ausbildet. Durch den zweiten Formschluss 39 ist das Verbindungsstück 6 entlang der axialen Richtung 5 gegenüber dem Gehäuseelement 17 fixiert.

Das Rastelement 21 ist gegenüber der Betriebsposition 25 entlang der radialen Richtung 1 1 in eine Freigabeposition 27 (siehe Fig. 16 und 17) verschiebbar, in der der zweite Formschluss 39 aufgehoben ist. Durch das Aufheben des zweiten Formschlusses 39 sind das Anschlussstück 13 und das Gehäuseelement 17 gegenüber dem Verbindungsstück 6 entlang der axialen Richtung 5 zwischen der Betriebsposition 25 und einer Entlüftungsposition 28 verschiebbar. In der Betriebsposition 25 ist die Entlüftungsleitung 12 durch das Anschlussstück 13 gegenüber der Verbindungsleitung 10 abgedichtet. In der Entlüftungsposition 28 ist die Entlüftungsleitung 12 mit der Verbindungsleitung 10 fluidtechnisch verbunden.

Die Verbindungsanordnung 1 bildet einen sogenannten Schiebeentlüfter, wobei das Verbindungsstück 6 der Verbindungsanordnung 1 einen Entlüftungsanschluss 9 aufweist, der in einer Betriebsposition 25 verschlossen ist. Zum Entlüften des Betätigungssystems 4 werden die Komponenten der Verbindungsanordnung 1 aus der Betriebsposition 25 in eine Entlüftungsposition 28 gegeneinander und entlang einer axialen Richtung 5 verschoben, wodurch der Entlüftungsanschluss 9 geöffnet wird. Zum Fixieren der Komponenten der Verbindungsanordnung 1 in der Betriebsposition 25 wird ein Rastelement 21 eingesetzt, das manuell betätigbar ist. Fig.4 zeigt ein Rastelement 21 in einer ersten perspektivischen Ansicht. Fig. 5 zeigt das Rastelement 21 aus Fig. 4 in einer zweiten perspektivischen Ansicht. Die Figuren 4 und 5 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben.

Das Rastelement 21 weist am Kopfstück 22 ein Deckelelement 29 auf, wobei das Deckelelement 29 in der Betriebsposition 25 den Entlüftungsanschluss 9 verschließt.

Jeder Rastarm 23 des Rastelements 21 weist jeweils einen ersten Anschlag 30 auf, durch den das Rastelement 21 ausgehend von der Betriebsposition 25 nur bis in die Freigabeposition 27 verschiebbar ist. Der erste Anschlag 30 wirkt mit einem der Gehäuseteile 18, 19 des Gehäuseelements 17 zusammen.

Fig. 6 zeigt ein erstes Gehäuseteil 18 des Gehäuseelements 17 in einer ersten perspektivischen Ansicht. Fig. 7 zeigt das erste Gehäuseteil 18 des Gehäuseelements 17 in einer zweiten perspektivischen Ansicht. Fig. 8 zeigt das zweite Gehäuseteil 19 des Gehäuseelements 17 in einer zweiten perspektivischen Ansicht. Fig. 9 zeigt das zweite Gehäuseteil 19 des Gehäuseelements 17 in einer zweiten perspektivischen Ansicht. Die Figuren 6 bis 9 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben.

Das Gehäuseelement 17 umfasst zwei Gehäuseteile 18, 19, wobei sich das erste Gehäuseteil 18 und das zweite Gehäuseteil 19 (in der Betriebsposition 25 und in der Entlüftungsposition 28 entlang der axialen Richtung 5 über den Entlüftungsanschluss 9 und das zweite Ende 14 des Verbindungsstücks sowie über das Verbindungselement 15 des Anschlussstücks 13 hinweg erstrecken. Das Gehäuseelement 17 bildet mit dem Verbindungselement 15 des Anschlussstücks 13 einen entlang der axialen Richtung 5 wirkenden ersten Formschluss 20 aus. Der erste Formschluss 20 bewirkt, dass das Gehäuseelement 17 und das Anschlussstück 13 immer gemeinsam miteinander entlang der axialen Richtung 5 verschoben werden. Das Gehäuseelement 17 weist einen zweiten Anschlag 31 auf, durch den das Verbindungsstück 6 ausgehend von der Betriebsposition 25 nur bis in die Entlüftungsposition 28 verschiebbar ist. Das erste Gehäuseteil 18 weist Öffnungen 24 auf, durch die hindurch sich die Rastarme 23 des Rastelements 21 erstrecken. Die zwei Gehäuseteile 18, 19 sind über mehrere Clipverbindung 34 miteinander verbindbar. Weiter sind hier Zapfen als Führungen vorgesehen, wobei die Zapfen mit Öffnungen in dem jeweils anderen Gehäuseteil 18, 19 zur Ausrichtung der Gehäuseteile 18, 19 zueinander zusammenwirken.

Das erste Gehäuseteil 18 weist einen Durchbruch 35 auf, in dem der Entlüftungsan- schluss 9 zwischen der Betriebsposition 25 und der Entlüftungsposition 28 entlang der axialen Richtung 5 verschiebbar ist.

Fig. 10 zeigt ein Verbindungsstück 6 in einer ersten perspektivischen Ansicht. Fig. 1 1 zeigt das Verbindungsstück 6 in einer zweiten perspektivischen Ansicht. Die Figuren 10 und 1 1 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben.

Das Verbindungsstück 6 erstreckt sich entlang einer axialen Richtung 5 und weist ein erstes Ende 7 auf, zur Anbindung des Verbindungsstücks 6 an der zweiten Hydraulikkomponente 3, und ein zweites Ende 8 sowie einem Entlüftungsanschluss 9. Eine Verbindungsleitung 10 erstreckt sich von dem ersten Ende 7 zu dem zweiten Ende 8. Eine Entlüftungsanschluss 9 ist über eine zumindest in einer radialen Richtung 1 1 verlaufende Entlüftungsleitung 12 mit der Verbindungsleitung 10 verbunden. Die Nuten 26 dienen zur Ausbildung des zweiten Formschlusses 39 mit den Rastarmen 23 des Rastelements 21 .

Fig. 12 zeigt ein Anschlussstück 13 in einer ersten perspektivischen Ansicht. Fig. 13 zeigt das Anschlussstück 13 in einer zweiten perspektivischen Ansicht. Die Figuren 12 und 13 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben.

Das Anschlussstück 13 weist ein drittes Ende 14 und ein Verbindungselement 15 (hier zwei, parallel zueinander angeordnete umlaufende Kragen) an einer äußeren Mantelfläche 16 des Anschlussstücks 13 auf, wobei das Anschlussstück 13 mit dem dritten Ende 14 in das zweite Ende 8 des Verbindungsstücks 6 hinein eingeschoben anordenbar ist.

Fig. 14 zeigt eine Verbindungsanordnung 1 in einer Betriebsposition 25 in einer Seitenansicht im Schnitt. Fig. 15 zeigt die Verbindungsanordnung 1 aus Fig. 14 im Schnitt B-B. Die Fig. 14 und 15 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben. Auf die Ausführungen zu den Fig. 2 und 3 wird verwiesen.

In der dargestellten Betriebsposition 25 verschließt das Deckelelement 29 des Rastelements 21 die Entlüftungsleitung 12. Jeder Rastarm 23 erstreckt sich durch jeweils eine Öffnung 24 in dem ersten Gehäuseteil 18 und durch die gemeinsame Öffnung 24 in dem zweiten Gehäuseteil 19 und bildet in der Betriebsposition 25 jeweils mit einer Nut 26 am Verbindungsstück 6 einen entlang der axialen Richtung 5 wirkenden zweiten Formschluss 39 aus. Durch den zweiten Formschluss 39 ist das Verbindungsstück 6 entlang der axialen Richtung 5 gegenüber dem Gehäuseelement 17 fixiert.

Fig. 16 zeigt einen Schnitt B-B der Verbindungsanordnung 1 aus Fig. 17 im Schnitt B- B. Fig. 17 zeigt die Verbindungsanordnung 1 aus Fig. 14 bis 16 in einer Entlüftungsposition 28 in einer Seitenansicht im Schnitt. Die Fig. 16 und 17 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben. Auf die Ausführungen zu den Fig. 2 und 3 wird verwiesen.

Das Rastelement 21 ist gegenüber der Betriebsposition 25 entlang der radialen Richtung 1 1 in eine Freigabeposition 27 verschoben, in der der zweite Formschluss 39 aufgehoben ist. Durch das Aufheben des zweiten Formschlusses 39 konnten das Anschlussstück 13 und das Gehäuseelement 17 gegenüber dem Verbindungsstück 6 entlang der axialen Richtung 5 zwischen der Betriebsposition 25 und einer Entlüftungsposition 28 um einen Verschiebeweg 40 verschoben werden. In der Betriebsposition 25 ist die Entlüftungsleitung 12 durch das Anschlussstück 13 gegenüber der Verbindungsleitung 10 abgedichtet. In der Entlüftungsposition 28 ist die Entlüftungsleitung 12 mit der Verbindungsleitung 10 nun fluidtechnisch verbunden. Der Entlüftungs- anschluss 9 ist nun nicht mehr von dem Deckelelement 29 verschlossen. Eine Entlüftung kann erfolgen. In der Entlüftungsposition 28 ist das Rastelement 21 unlösbar mit der Verbindungsanordnung 1 verbunden. In der Entlüftungsposition 28 ist das Rastelement 21 - wegen des ersten Anschlags 30, nur bis in die Freigabeposition 27 aber nicht darüber hinaus verschiebbar.

Bevorzugt weist das Anschlussstück an seinem dritten Ende eine Dichtung auf, die mit der Verbindungsleitung des Verbindungsstücks zumindest in der Betriebsposition eine Dichtfläche zur Abdichtung der Verbindungsleitung gegenüber der Entlüftungsleitung bildet. In der Entlüftungsposition, in der das Anschlussstück und das Gehäuseelement gegenüber dem Verbindungsstück entlang der axialen Richtung verschoben angeordnet sind, ist die Dichtung an der Entlüftungsleitung vorbeibewegt worden, so dass nun die Verbindungsleitung mit der Entlüftungsleitung fluidtechnisch verbunden ist.

Bezugszeichenliste

Verbindungsanordnung

Erste Hydraulikkomponente

Zweite Hydraulikkomponente

Betätigungssystem

axiale Richtung

Verbindungsstück

ersten Ende

zweiten Ende

Entlüftungsanschluss

Verbindungsleitung

radialen Richtung

Entlüftungsleitung

Anschlussstück

dritten Ende

Verbindungselement

Mantelfläche

Gehäuseelement

erste Gehäuseteil

zweite Gehäuseteil

ersten Formschluss

Rastelement

Kopfstück

Rastarme

Öffnung

Betriebsposition

Nut

Freigabeposition

Entlüftungsposition

Deckelelement ersten Anschlag zweiten Anschlag

Dichtung

Dichtfläche

Clipverbindung

Durchbruch

Kupplung

Kraftfahrzeugs

Hydraulikleitung

Zweiter Formschluss

Verschiebeweg