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Title:
CLUTCH DISENGAGING SYSTEM FOR A TWIN CLUTCH TRANSMISSION OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/081069
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a clutch disengaging system for a twin clutch transmission of a motor vehicle. According to the invention, a first clutch actuator for actuating a first clutch acts upon a first disengaging bearing via a first mechanical transmission path, and a second clutch actuator acts upon a second disengaging bearing via a second mechanical transmission path. Rocking levers (11), swiveling levers (311), sliding forks (171) or rotating forks (191) are preferably used for both mechanical transmission paths, whereby combinations of different elements, e.g. a combination consisting of a rocking lever and a swiveling lever can also be used.

Inventors:
AHNERT GERD (DE)
POLLAK BURKHARD (DE)
Application Number:
PCT/DE2003/000995
Publication Date:
October 02, 2003
Filing Date:
March 26, 2003
Export Citation:
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Assignee:
LUK LAMELLEN & KUPPLUNGSBAU (DE)
AHNERT GERD (DE)
POLLAK BURKHARD (DE)
International Classes:
F16D21/06; F16D23/12; F16D25/08; (IPC1-7): F16D23/12; F16D21/06
Foreign References:
DE3138208A11983-02-17
US5996754A1999-12-07
GB1037523A
US2573010A1951-10-30
EP0628741A11994-12-14
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Claims:
Patentansprüche
1. Kupplungsausrücksystem für ein Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeuges, mit einem ersten Kupplungsaktor, welcher zur Betätigung einer ersten Kupplung auf ein erstes Ausrücklager einwirkt und mit einem zweiten Kupplungsaktor, welcher zur Betätigung einer zweiten Kupplung auf ein zweites Ausrücklager einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Kupplungsaktor und dem ersten Ausrücklager eine erste mechanische Übertragungsstrecke angeordnet ist, und dass zwischen dem zweiten Kupplungsaktor und dem zweiten Ausrücklager eine zweite mechanische Übertragungsstrecke angeordnet ist.
2. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste mechanische Übertragungsstrecke einen ersten Kipphebel umfasst, dessen dem ersten Ausrücklager zugewandtes Ende als Ausrückgabel ausgebildet ist.
3. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste mechanische Übertragungsstrecke einen ersten Schwenkhebel umfasst, dessen dem ersten Ausrücklager zugewandter Bereich als Ausrückorgan ausgebildet ist.
4. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste mechanische Übertragungsstrecke eine auf einem Führungsteil angeordnete erste Schiebegabel umfasst.
5. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste mechanische Übertragungsstrecke eine drehbar gelagerte erste Drehgabel umfasst.
6. Kupplungsausrücksystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die zweite mechanische Übertragungsstrecke einen zweiten Kipphebel umfasst, dessen dem zweiten Ausrücklager zugewandtes Ende als Ausrückgabel ausgebildet ist.
7. Kupplungsausrücksystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die zweite mechanische Übertragungsstrecke einen zweiten Schwenkhebel umfasst, dessen dem zweiten Ausrücklager zugewandter Bereich als Ausrückorgan ausgebildet ist.
8. Kupplungsausrücksystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die zweite mechanische Übertragungsstrecke eine auf einem Führungsteil angeordnete zweite Schiebegabel umfasst.
9. Kupplungsausrücksystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die zweite mechanische Übertragungsstrecke eine drehbar gelagerte zweite Drehgabel umfasst.
10. Kupplungsausrücksystem nach den Ansprüchen 2 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kipphebel und der zweite Kipphebel in einer schiefwinkligen Lage zueinander positioniert sind.
11. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kipphebel und der zweite Kipphebel baugleich ausgeführt sind.
12. Kupplungsausrücksystem nach den Ansprüchen 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kipphebel und der zweite Kipphebel einander gegenüberliegend in gestreckter Lage positioniert sind.
13. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrückgabel des ersten Kipphebels und die Ausrückgabel des zweiten Kipphebels unterschiedliche Breiten aufweisen.
14. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung der Achse des ersten Kipphebels und die Lagerung der Achse des zweiten Kipphebels in der gleichen axialen Höhenlage angeordnet sind.
15. Kupplungsausrücksystem nach den Ansprüchen 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kipphebel und der zweite Kipphebel einander überdeckend auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind.
16. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kipphebel und der zweite Kipphebel eine gemeinsame Lagerung besitzen.
17. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 15 oder Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kipphebel in Längsrichtung geteilt ausgebildet ist, wobei die beiden Hälften zu beiden Seiten des ersten Kipphebels auf der gemeinsamen Achse angeordnet sind.
18. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 15 oder Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kipphebel ein Uförmiges Profil aufweist, zwischen dessen beiden seitlichen Schenkeln der erste Kipphebel angeordnet ist.
19. Kupplungsausrücksystem nach den Ansprüchen 2 und 7 oder nach den Ansprüchen 3 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Kipphebel und ein zweiter Schwenkhebel miteinander kombiniert sind, oder dass ein erster Schwenkhebei und ein zweiter Kipphebel miteinander kombiniert sind.
20. Kupplungsausrücksystem nach den Ansprüchen 4 und 8, gekennzeichnet durch die Kombination einer ersten Schiebegabel und einer zweiten Schiebegabel.
21. Kupplungsausrücksystem nach den Ansprüchen 5 und 9, gekennzeichnet durch die Kombination einer ersten Drehgabel und einer zweiten Drehgabel.
22. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Drehgabel einen ersten Dreharm besitzt, und dass die zweite Drehgabel einen zweiten gegabelten Dreharm besitzt, wobei der auf den ersten Dreharm einwirkende erste Kupplungsaktor und der auf den zweiten Dreharm einwirkende zweite Kupplungsaktor koaxial angeordnet sind.
23. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Drehgabel über einen ersten Zapfen drehend angetrieben ist, und dass die zweite Drehgabel über einen zweiten Zapfen drehend angetrieben ist.
24. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zapfen über eine erste Steckkupplung mit der Drehwelle eines ersten Kupplungsaktors verbunden ist, und dass der zweite Zapfen über eine zweite Steckkupplung mit der Drehwelle eines zweiten Kupplungsaktors verbunden ist.
25. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehlager der ersten Drehgabel und die Drehlager der zweiten Drehgabel gemeinsam auf der Grundplatte des Führungsrohrs der Ausrücklager angeordnet sind.
26. Kupplungsausrücksystem nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kupplungsaktor und der zweite Kupplungsaktor koaxial angeordnet sind.
27. Kupplungsausrücksystem nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied des zweiten Kupplungsaktors durch eine Hohlwelle des ersten Kupplungsaktors hindurchgeführt sind.
28. Kupplungsausrücksystem nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kupplungsaktor und der zweite Kupplungsaktor einander gegenüberliegend koaxial angeordnet sind.
29. Kupplungsausrücksystem nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kipphebel als Winkelhebel ausgebildet ist, und dass der erste Kupplungsaktor und der zweite Kupplungsaktor in einer winkeligen Lage zueinander positioniert sind.
Description:
Kupplunasausrücksvstem für ein Doppelkupplungsaetriebe eines Kraftfahrzeuges Die Erfindung betrifft ein Kupplungsausrücksystem für ein Doppelkupplungsgetriebe eines Kraftfahrzeuges mit einem ersten Kupplungsaktor, welcher zur Betätigung einer ersten Kupplung auf ein erstes Ausrücklager einwirkt, und mit einem zweiten Kupplungsaktor, welcher zur Betätigung einer zweiten Kupplung auf ein zweites Ausrücklager einwirkt.

Eine der stark favorisierten zukünftigen Getriebetypen im Kraftfahrzeugbau ist das Doppelkupplungsgetriebe, welches in der Praxis häufig auch als Parallelschaltgetriebe bezeichnet wird. Ein Doppelkupplungsgetriebe hat zwei Eingangswellen, die unabhängig voneinander durch je eine Kupplung mit dem Motor verbunden werden müssen. Für eine Doppelkupplung werden insbesondere Trockenkupplungen eingesetzt, wobei ein Einsatz von Nasskupplungen jedoch ebenfalls möglich ist.

Im Zusammenbau eines Doppelkupplungsgetriebes müssen die Doppelkupplung, das Schwungrad, die Schwingungsdämpfer sowie die Kupplungsausrücksysteme und Kupplungsaktoren so aufeinander abgestimmt sein, dass der knappe Bauraum optimal genutzt wird. Alle Komponenten sollen dabei in der Kupplungsglocke bzw. am Getriebe ihren Platz finden.

Zur Betätigung der Doppelkupplung eines Doppelkupplungsgetriebes müssen zwei Kupplungsaktoren auf zwei koaxial angeordnete Ausrücklager einwirken. Dabei kann eine Verschachtelung von zwei herkömmlichen Kupplungsausrücksystemen im Hinblick auf die äußerst beengten Bauraumverhältnisse erhebliche Schwierigkeiten bereiten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kupplungsausrücksystem für ein Doppelkupplungsgetriebe vorzuschlagen, welches auch bei äußerst beengten Bauraumverhältnissen eine zuverlässige Betätigung beider Kupplungen gewährleistet.

Diese Aufgabe wird bei einem Kupplungsausrücksystem der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zwischen dem ersten Kupplungsaktor und dem ersten Ausrücklager eine erste mechanische Übertragungsstrecke angeordnet ist, und dass zwischen dem zweiten Kupplungsaktor und dem zweiten Ausrücklager eine zweite mechanische Übertragungsstrecke angeordnet ist.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass die beiden mechanischen Übertragungsstrecken äußerst raumsparend miteinander kombiniert werden können und darüber hinaus durch die hervorragenden Möglichkeiten der Kraftreduzierung die Verwendung von kleinen Kupplungsaktoren ermöglichen. Bei Verwendung von zwei herkömmlichen hydraulischen Kupplungsausrücksystemen könnten diese Vorteile nicht realisiert werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst die erste mechanische Übertragungsstrecke einen ersten Kipphebel, dessen dem ersten Ausrücklager zugewandtes Ende als Ausrückgabel ausgebildet ist. Auf diese Weise kann die Bewegung des ersten Kupplungsaktors über den ersten Kipphebel und dessen Ausrückgabel direkt auf das erste Ausrücklager übertragen werden, wobei die Übersetzung des ersten Kipphebels auf die gewünschte Kraftreduzierung abgestimmt werden kann.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die erste mechanische Übertragungsstrecke einen ersten Schwenkhebel umfassen, dessen dem ersten Ausrücklager zugewandter Bereich als Ausrückorgan ausgebildet ist. Die mit dem ersten Schwenkhebel erzielbaren Vorteile sind mit den Vorteilen des ersten Kipphebels vergleichbar.

Gemäß einer Variante kann die erste mechanische Übertragungsstrecke eine auf einem Führungsteil angeordnete erste Schiebegabel umfassen. Die vorteilhafte Lagerung der ersten Schiebegabel durch ein Schubgelenk entspricht den Schaltbetätigungen.

Außerdem eröffnet diese Variante andere Möglichkeiten der Kupplungsaktorik.

Gemäß einer weiteren Variante kann die erste mechanische Übertragungsstrecke eine drehbar gelagerte erste Drehgabel umfassen. Durch den Einsatz einer ersten Drehgabel ergeben sich andere Möglichkeiten zur Anordnung des entsprechenden Ausrücksystems.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann auch die zweite mechanische Übertragungsstrecke einen zweiten Kipphebel umfassen, dessen dem zweiten Ausrücklager zugewandtes Ende als Ausrückgabel ausgebildet ist. Hierdurch ergeben sich auch für die zweite mechanische Übertragungsstrecke die bereits im Zusammenhang mit dem ersten Kipphebel erörterten Vorteile.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die zweite mechanische Übertragungsstrecke einen zweiten Schwenkhebel umfasst, dessen dem zweiten Ausrücklager zugewandter Bereich als Ausrückorgan ausgebildet ist. Hierdurch lassen sich die gleichen Vorteile wie beim ersten Schwenkhebel erzielen.

Gemäß einer weiteren Variante kann die zweite mechanische Übertragungsstrecke eine auf einem Schiebeteil angeordnete zweite Schiebegabel umfassen. Neben der vorteilhaften Lagerung der zweiten Schiebegabel durch ein Schubgelenk eröffnet auch diese Variante andere Möglichkeiten der Kupplungsaktorik.

Die zweite mechanische Übertragungsstrecke kann auch eine drehbar gelagerte zweite Drehgabel umfassen. Auch hier ergeben sich andere Möglichkeiten zur Anordnung des entsprechenden Ausrücksystems.

Bei einer bevorzugten Kombination von zwei Kipphebeln für das Kupplungsausrücksystem ist vorgesehen, dass der erste Kipphebel und der zweite Kipphebel in einer schiefwinkligen Lage zueinander positioniert sind. Hierbei können verschiedene Winkellagen zwischen den beiden Kipphebeln realisiert werden, wobei durch die schiefwinklige Positionierung allerdings ein gewisser Höhenversatz der Kipphebel erforderlich ist. Der Vorteil liegt jedoch in der frei wählbaren Winkelgröße und in der Möglichkeit, den ersten Kipphebel und den zweiten Kipphebel baugleich auszuführen.

Bei einer anderen bevorzugten Kombination von zwei Kipphebeln für das Kupp- lungsausrücksystem ist vorgesehen, dass der erste Kipphebel und der zweite Kipphebel einander gegenüberliegend in gestreckter Lage positioniert sind. Hierdurch wird eine erhebliche Reduzierung der axialen Baulänge ermöglicht. Voraussetzung für diese Reduzierung der axialen Baulänge ist, dass die Ausrückgabel des ersten Kipphebels und die Ausrückgabel des zweiten Kipphebels unterschiedliche Breiten aufweisen. Die eine Ausrückgabel kann somit die andere Ausrückgabel umgreifen, so dass beide Kipphebel in der gleichen axialen Höhenlage positioniert werden können. Vorzugsweise sind dann auch die Lagerung der Achse des ersten Kipphebels und die Lagerung der Achse des zweiten Kipphebels in der gleichen axialen Höhenlage positioniert. Damit können auch die Kupplungsaktoren in der gleichen axialen Höhenlage an die Kipphebel angebunden werden. Außerdem wird für die beiden Lagerungen auch die Verwendung gleicher Teile ermöglicht.

Bei einer weiteren bevorzugten Kombination von zwei Kipphebeln ist vorgesehen, dass der erste Kipphebel und der zweite Kipphebel einander überdeckend auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind. Vorzugsweise besitzen der erste und der zweite Kipphebel dann auch eine gemeinsame Lagerung. Ein weiterer Vorteil dieser Ausgestaltung ist, dass die gesamte Montage des Kupplungsausrücksystems in einem Schritt und von einer Seite erfolgen kann. Somit ist in der Seitenwand der Kupplungsglocke auch nur eine Öffnung für das Kipphebelsystem erforderlich, was sich auf die mechanische Festigkeit der Kupplungsglocke günstig auswirkt. Außerdem können die beiden Kupplungsaktoren auf einer Seite der Kupplungsglocke bzw. des Getriebegehäuses angeordnet werden. Insgesamt gesehen verbessern sich die Anordnungsmöglichkeiten der Kupplungsaktoren im Bauraum.

Bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform ergeben sich für die Gestaltung der beiden Kipphebel zwei bevorzugte Varianten. So ist gemäß einer ersten Gestaltungsvariante vorgesehen, dass der zweite Kipphebel in Längsrichtung geteilt ausgebildet ist, wobei die beiden Hälften zu beiden Seiten des ersten Kipphebels auf der gemeinsamen Achse angeordnet sind. Gemäß einer zweiten Gestaltungsvariante ist vorgesehen, dass der zweite Kipphebel ein U-förmiges Profil aufweist, zwischen dessen beiden seitlichen Schenkeln der erste Kipphebel angeordnet ist. Bei dieser Variante ist der zweite Kipphebel also einstückig ausgebildet.

Bei einer vorteilhaften Kombination von Kipphebel und Schwenkhebel ist vorgesehen, dass ein erster Kipphebel und ein zweiter Schenkhebel miteinander kombiniert sind, oder dass ein erster Schwenkhebel und ein zweiter Kipphebel miteinander kombiniert sind.

Durch eine derartige Kombination von Kipphebel und Schwenkhebel wird beispielsweise eine getrennte Lagerung der beiden Hebel ermöglicht. Vorteilhaft sind ferner die Variationsmöglichkeiten in den Übersetzungen der Hebel sowie die Veränderung der Kraftrichtungen.

Bei einer weiteren Variante ist die Kombination einer ersten Schiebegabel und einer zweiten Schiebegabel vorgesehen. Hier ist die Lagerung der Schiebegabeln durch Schubgelenke besonders vorteilhaft, da sie den Schaltbetätigungen entspricht. Außerdem eröffnet diese Variante andere Möglichkeiten für die Kupplungsaktorik.

Bei einer anderen vorteilhaften Variante ist die Kombination einer ersten Drehgabel und einer zweiten Drehgabel vorgesehen. Bei einer derartigen Kombination von zwei Drehgabeln ergeben sich andere Möglichkeiten zur Anordnung der Ausrücksysteme.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung einer derartigen Kombination ist vorgesehen, dass die erste Drehgabel einen ersten Dreharm besitzt, und dass die zweite Drehgabel einen zweiten gegabelten Dreharm besitzt, wobei der auf den ersten Dreharm einwirkende erste Kupplungsaktor und der auf den zweiten Dreharm einwirkende zweite Kupplungsaktor koaxial angeordnet sind. Durch die beiden Dreharme wird also die vorteilhafte koaxiale Anbringung beider Kupplungsaktoren ermöglicht.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung einer Kombination von zwei Drehgabeln ist vorgesehen, dass die erste Drehgabel über einen ersten Zapfen drehend angetrieben ist, und dass die zweite Drehgabel über einen zweiten Zapfen drehend angetrieben ist. Vorzugsweise ist dann der erste Zapfen über eine erste Steckkupplung mit der Drehwelle eines ersten Kupplungsaktors verbunden, während der zweite Zapfen über eine zweite Steckkupplung mit der Drehwelle eines zweiten Kupplungsaktors verbunden ist. Neben den Vorteilen einer einfachen Montage der Kupplungsaktoren ergeben sich weitere Vorteile dadurch, dass die Drehlager der ersten Drehgabel und die Drehlager der zweiten Drehgabel gemeinsam auf der Grundplatte des Führungsrohrs der Ausrücklager angeordnet werden. Die Drehgabeln mit ihren Drehlagern sind mit dem Führungsrohr somit zu einer Montageeinheit verbunden. Diese Baugruppe kann dann separat in die Kupplungsglocke montiert werden oder sie kann deckelfest an der Kupplungseinheit fixiert werden. Bei einer Kombination von zwei Kipphebeln, die einander überdeckend auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind, ergeben sich für die Anordnung der Kupplungsaktoren verschiedene Möglichkeiten. So besteht eine besonders vorteilhafte Anordnung darin, dass der erste Kupplungsaktor und der zweite Kupplungsaktor koaxial angeordnet sind. Hierzu kann das Betätigungsglied des zweiten Kupplungsaktors durch eine Hohlwelle des ersten Kupplungsaktors hindurchgeführt sein. Durch die koaxiale Anordnung können beide Kupplungsaktoren auch kombiniert werden. Neben einer gemeinsamen Montage ist hierdurch beispielsweise auch ein gemeinsames Gehäuse mit nur einer elektrischen Steckverbindung realisierbar.

Bei einer anderen vorteilhaften Anordnungsvariante ist vorgesehen, dass der erste Kupplungsaktor und der zweite Kupplungsaktor einander gegenüberliegend koaxial angeordnet sind.

Schließlich ist bei einer weiteren günstigen Anordnungsvariante vorgesehen, dass ein Kipphebel als Winkelhebel ausgebildet ist, und dass der erste Kupplungsaktor und der zweite Kupplungsaktor in einer winkeligen Lage zueinander positioniert sind. Die Ausbildung eines Kipphebels als Winkelhebel ermöglicht somit raumsparende Anordnungsvarianten der beiden Kupplungsaktoren.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen : Figur 1 und 2 das Wirkungsprinzip eines Kipphebels in einem Kupplungsausrücksystem in der teilweise geschnittenen Draufsicht bzw. in der teilweise geschnittenen Seitenansicht, Figur 3 und 4 das Wirkungsprinzip eines Schwenkhebels in einem Kupplungsaus- rücksystem in der teilweise geschnittenen Draufsicht bzw. in der Seitenansicht, Figur 5 und 6 eine erste Ausführungsform eines Kupplungsausrücksystems mit zwei Kipphebeln in der teilweise geschnittenen Draufsicht bzw. in der Seitenansicht, Figur 7 und 8 eine zweite Ausführungsform eines Kupplungsausrücksystems mit zwei Kipphebeln in der teilweise geschnittenen Draufsicht bzw. in der Seitenansicht, Figur 9 eine dritte Ausführungsform eines Kupplungsausrücksystems mit zwei Kipphebeln in der Seitenansicht, Figur 10 eine Seitenansicht der auf einem Führungsrohr angeordneten Aus- rücklager bei der dritten Ausführungsform gemäß Figur 9, Figur 11 eine teilweise geschnittene Draufsicht auf die dritte Ausführungsform gemäß Figur 9, Figur 12 eine Seitenansicht der beiden Kipphebel in einer der Figur 9 entsprechenden Anordnung, Figur 13 einen Schnitt gemäß der Linie XIII-XIII der Figur 12 mit einer geteilten Ausführung eines Kipphebels, Figur 14 einen der Figur 13 entsprechenden Schnitt mit einer einteiligen Ausführung beider Kipphebel, Figur 15 und 16 eine Ausführungsform eines Kupplungsausrücksystems mit einer Kombination aus Kipphebel und Schwenkhebel in der teilweise geschnittenen Draufsicht bzw. in der Seitenansicht, Figur 17 und 18 eine Ausführungsform eines Kupplungsausrücksystems mit zwei Schiebegabeln im Querschnitt bzw. in der teilweise geschnittenen Draufsicht, Figur 19 und 20 eine erste Ausführungsform eines Kupplungsausrücksystems mit zwei Drehgabeln in der teilweise geschnittenen Draufsicht bzw. in der Seitenansicht, Figur 21 und 22 eine zweite Ausführungsform eines Kupplungsausrücksystems mit zwei Drehgabeln in der teilweise geschnittenen Draufsicht bzw. in der Seitenansicht, Figur 23 eine erste Möglichkeit der Anordnung der beiden Kupplungsaktoren bei einem Kupplungsausrücksystem mit zwei Kipphebeln, Figur 24 eine zweite Möglichkeit der Anordnung der beiden Kupplungsaktoren bei einem Kupplungsausrücksystem mit zwei Kipphebeln, und Figur 25 eine dritte Möglichkeit der Anordnung der beiden Kupplungsaktoren bei einem Kupplungsausrücksystem mit zwei Kipphebeln.

Der Anmeldungsentwurf wird mit der Figurenbeschreibung fortgesetzt.

Die Figuren 1 und 2 zeigen das Wirkungsprinzip eines mit 11 bezeichneten Kipphebels in einem Kupplungsausrücksystem. Dieser Kipphebel 11 ist auf einer Achse 110 schwenkbar gelagert, wobei die beiden Enden der Achse 110 jeweils in einer Lagerung 111 angeordnet sind. Die Betätigung des Kipphebels 11 erfolgt durch einen Kupplungsaktor, der in Figur 2 lediglich durch einen Doppelpfeil 112 angedeutet ist. Das dem Kupplungsaktor 112 gegenüberliegende Ende des Kipphebels 11 ist als Ausrückgabel 113 ausgebildet.

Der Kipphebel 11 wirkt über seine Ausrückgabel 113 auf ein Ausrücklager 116 ein, welches auf einer Führungshülse 114 befestigt ist. Die Führungshülse 114 ist ihrerseits auf einem Führungsrohr 115 angeordnet. Durch Betätigung des Kupplungsaktors 112 kann das Ausrücklager 116 somit in axialer Richtung verschoben werden, so wie es in Figur 2 durch den Doppelpfeil 117 angedeutet ist.

Die Figuren 1 und 2 zeigen lediglich das Wirkungsprinzip eines Kipphebels. Beim Einsatz in dem Kupplungsausrücksystem eines Doppelkupplungsgetriebes wäre neben dem Kipphebel ein zweites mechanisches Übertragungsglied, beispielsweise ein zweiter Kipphebel erforderlich.

Die Figuren 3 und 4 zeigen das Wirkungsprinzip eines mit 31 bezeichneten Schwenkhebels in einem Kupplungsausrücksystem. Dieser Schwenkhebel 31 ist auf einer Achse 310 schwenkbar gelagert, wobei die beiden Enden der Achse 310 jeweils in einer Lagerung 311 angeordnet sind. Die Betätigung des Schwenkhebels 31 erfolgt durch einen Kupplungsaktor, der in Figur 4 lediglich durch einen Doppelpfeil 312 angedeutet ist. Der mittlere Bereich des Schwenkhebels 31 ist als Ausrückorgan 313 ausgebildet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Ausrückorgan 313 durch eine etwa rechteckförmige Aussparung im Schwenkhebel 31 gebildet, wobei diese Form auch als wieder geschlossene Ausrückgabel angesehen werden kann.

Der Schwenkhebel 31 wirkt über sein Ausrückorgan 313 auf ein Ausrücklager 316 ein, welches auf einer Führungshülse 314 befestigt ist. Die Führungshülse 314 ist ihrerseits auf einem Führungsrohr 315 angeordnet. Durch Betätigung des Kupplungsaktors 312 kann das Ausrücklager 316 somit in axialer Richtung verschoben werden, so wie es in Figur 4 durch den Doppelpfeil 317 angedeutet ist.

Die Figuren 3 und 4 zeigen lediglich das Wirkungsprinzip eines Schwenkhebels. Beim Einsatz in dem Kupplungsausrücksystem eines Doppelkupplungsgetriebes wäre neben dem Schwenkhebel ein zweites mechanisches Übertragungsglied, beispielsweise ein Kipphebel oder ein zweiter Schwenkhebel erforderlich.

Die Figuren 5 und 6 zeigen eine erste Ausführungsform eines Kupplungsausrücksystems mit einem ersten Kipphebel 51 und einem zweiten Kipphebel 55, wobei diese beiden Kipphebel in einer schiefwinkligen Lage zueinander positioniert sind.

Der erste Kipphebel 51 ist auf einer Achse 510 schwenkbar gelagert, wobei die beiden Enden der Achse 510 jeweils in einer Lagerung 511 angeordnet sind. Die Betätigung des ersten Kipphebels 51 erfolgt durch einen ersten Kupplungsaktor, der in Figur 6 lediglich durch einen Doppelpfeil 512 angedeutet ist. Das dem ersten Kupplungsaktor 512 gegenüberliegende Ende des ersten Kipphebels 51 ist als Ausrückgabel 513 ausgebildet.

Der zweite Kipphebel 55 ist auf einer Achse 550 schwenkbar gelagert, wobei die beiden Enden der Achse 550 jeweils in einer Lagerung 551 angeordnet sind. Die Betätigung des zweiten Kipphebels 55 erfolgt durch einen zweiten Kupplungsaktor, der in Figur 6 lediglich durch einen Doppelpfeil 552 angedeutet ist. Das dem Kupplungsaktor 552 gegenüberliegende Ende des zweiten Kipphebels 55 ist als Ausrückgabel 553 ausgebildet.

Der erste Kipphebel 51 wirkt über seine Ausrückgabel 513 auf ein erstes, inneres Ausrücklager 516 ein, welches auf einer inneren Führungshülse 514 befestigt ist. Die innere Führungshülse 514 ist ihrerseits auf einem Führungsrohr 515 angeordnet. Durch Betätigung des ersten Kupplungsaktors 512 kann das erste, innere Ausrücklager 516 somit in axialer Richtung verschoben werden, so wie es in Figur 6 durch einen Doppelpfeil 517 angedeutet ist.

Der zweite Kipphebel 55 wirkt über seine Ausrückgabel 553 auf ein zweites, äußeres Ausrücklager 556 ein, welches auf einer äußeren Führungshülse 554 befestigt ist. Die äußere Führungshülse 554 ist ebenfalls auf dem Führungsrohr 515 angeordnet. Durch Betätigung des zweiten Kupplungsaktors 552 kann das zweite, äußere Ausrücklager 556 somit in axialer Richtung verschoben werden, so wie es in Figur 6 durch einen Doppelpfeil 557 angedeutet ist.

Durch die schiefwinklige Positionierung der beiden Kipphebel 51 und 55 ist ein gewisser Höhenversatz der beiden Hebel erforderlich. Dieser in Figur 6 deutlich erkennbare Höhenversatz bewirkt eine Vergrößerung der mit a bezeichneten axialen Baulänge.

Anderseits ermöglicht die schiefwinklige Positionierung aber eine baugleiche Ausführung der beiden Kipphebel 51 und 55.

Die Figuren 7 und 8 zeigen eine zweite Ausführungsform eines Kupplungsausrücksystems mit einem ersten Kipphebel 71 und einem zweiten Kipphebel 75, wobei diese beiden Kipphebel einander gegenüberliegend in gestreckter Lage positioniert sind.

Der erste Kipphebel 71 ist auf einer Achse 710 schwenkbar gelagert, wobei die beiden Enden der Achse 710 jeweils in einer Lagerung 711 angeordnet sind. Die Betätigung des ersten Kipphebel 71 erfolgt durch einen ersten Kupplungsaktor, der in Figur 8 lediglich durch einen Doppelpfeil 712 angedeutet ist. Das dem ersten Kupplungsaktor 712 gegenüberliegende Ende des Kipphebels 71 ist als Ausrückgabel 713 ausgebildet.

Der zweite Kipphebel 75 ist auf einer Achse 750 schwenkbar gelagert, wobei die beiden Enden der Achse 750 jeweils in einer Lagerung 751 angeordnet sind. Die Betätigung des zweiten Kipphebels 75 erfolgt durch einen zweiten Kupplungsaktor, der in Figur 8 lediglich durch einen Doppelpfeil 752 angedeutet ist. Das dem Kupplungsaktor 752 gegenüberliegende Ende des zweiten Kipphebels 75 ist als Ausrückgabel 753 ausgebildet.

Der erste Kipphebel 71 wirkt über seine Ausrückgabel 713 auf ein erstes, inneres Ausrücklager 716 ein, welches auf einer inneren Führungshülse 714 befestigt ist. Die innere Führungshülse 714 ist ihrerseits auf einem Führungsrohr 715 angeordnet. Durch Betätigung des ersten Kupplungsaktors 712 kann das erste, innere Ausrücklager 716 somit in axialer Richtung verschoben werden, so wie es in Figur 8 durch einen Doppelpfeil 717 angedeutet ist.

Der zweite Kipphebel 75 wirkt über seine Ausrückgabel 753 auf ein zweites, äußeres Ausrücklager 756 ein, welches auf einer äußeren Führungshülse 754 befestigt ist. Die äußere Führungshülse 754 ist ebenfalls auf dem Führungsrohr 715 angeordnet. Durch Betätigung des zweiten Kupplungsaktors 752 kann das zweite, äußere Ausrücklager 756 somit in axialer Richtung verschoben werden, so wie es in Figur 8 durch einen Doppelpfeil 757 angedeutet ist.

Durch die in Figur 7 dargestellten unterschiedlichen Breiten der Ausrückgabeln 713 und 753 können die beiden Kipphebel 71 und 75 sowie deren Achsen 710 und 750 in der gleichen axialen Höhenlage positioniert werden. Hierdurch ergibt sich eine erhebliche Reduzierung der in Figur 8 mit a bezeichneten axialen Baulänge.

Die Figuren 9 bis 11 zeigen eine dritte Ausführungsform eines Kupplungsausrücksystems mit einem ersten Kipphebel 91 und einem zweiten Kipphebel 95, wobei diese beiden Kipphebel einander überdeckend und zumindest weitgehend parallel zueinander ausgerichtet auf einer gemeinsamen Achse 910 angeordnet sind. Die beiden Enden der gemeinsamen Achse 910 sind jeweils in einer Lagerung 911 angeordnet.

Die Betätigung des ersten Kipphebels 91 erfolgt durch einen ersten Kupplungsaktor 912, dessen Bewegung in Figur 9 durch einen Doppelpfeil 9120 angedeutet ist. Das dem Kupplungsaktor 912 gegenüberliegende Ende des ersten Kipphebels 91 ist als Ausrückgabel 913 ausgebildet.

Die Betätigung des geteilt ausgeführten zweiten Kipphebels 95 erfolgt durch einen zweiten Kupplungsaktor 952, dessen Bewegung in Figur 9 durch einen Doppelpfeil 9520 angedeutet ist. Das dem zweiten Kupplungsaktor 952 gegenüberliegende Ende des zweiten Kipphebels 95 ist als ebenfalls geteilte Ausrückgabel 953 ausgebildet.

Aus Figur 11 ist ersichtlich, dass die beiden Hälften des zweiten Kipphebels 95 und seiner Ausrückgabel 953 zu beiden Seiten des ersten Kipphebels 91 auf der gemeinsamen Achse 910 angeordnet sind. Aus Figur 11 ist ferner ersichtlich, dass der erste Kupplungsaktor 912 und der zweite Kupplungsaktor 952 koaxial angeordnet sind.

Der erste Kipphebel 91 wirkt über seine Ausrückgabel 913 auf ein erstes, inneres Ausrücklager 916 ein, welches auf einer inneren Führungshülse 914 befestigt ist. Die innere Führungshülse 914 ist ihrerseits auf einem Führungsrohr 915 angeordnet. Durch Betätigung des ersten Kupplungsaktor 912 kann das erste, innere Ausrücklager 916 somit in axialer Richtung verschoben werden, so wie es in den Figuren 9 und 10 durch einen Doppelpfeil 917 angedeutet ist.

Der zweite geteilte Kipphebel 95 wirkt über seine geteilte Ausrückgabel 953 auf ein zweites, äußeres Ausrücklager 956 ein, welches auf einer äußeren Führungshülse 954 befestigt ist. Die äußere Führungshülse 954 ist ihrerseits über eine nicht näher bezeichnete Zwischenhülse auf der inneren Führungshülse 914 angeordnet. Durch Betätigung des zweiten Kupplungsaktors 952 kann das zweite äußere Ausrücklager 956 somit in axialer Richtung verschoben werden, so wie es in den Figuren 9 und 10 durch einen Doppelpfeil 957 angedeutet ist.

Figur 12 zeigt eine Seitenansicht von zwei Kipphebeln in einer der Figur 9 entsprechenden Anordnung. Der erste Kipphebel 121 und der zweite Kipphebel 125 sind einander überdeckend und zumindest weitgehend parallel zueinander ausgerichtet auf einer gemeinsamen Achse 1210 schwenkbar gelagert, wobei die beiden Enden der gemeinsamen Achse 1210 jeweils in einer Lagerung 1211 angeordnet sind.

Figur 13 zeigt in einem Schnitt gemäß der Linie XIII-XIII der Figur 12, dass der zweite Kipphebel 125 geteilt ausgeführt ist, wobei die beiden Hälften des zweiten Kipphebels 125 zu beiden Seiten des ersten Kipphebels 121 auf der gemeinsamen Achse 1210 angeordnet sind.

Figur 14 zeigt einen der Figur 13 vergleichbaren Schnitt, wobei hier der erste Kipphebel mit 141, der zweite Kipphebel mit 145, die gemeinsame Achse mit 1410 und die Lagerung mit 1411 bezeichnet sind. Der hier einstückig ausgebildete zweite Kipphebel 145 weist ein U-förmiges Profil auf, zwischen dessen beiden seitlichen Schenkeln der erste Kipphebel 141 angeordnet ist.

Die Figuren 15 und 16 zeigen eine Ausführungsform mit einer Kombination aus einem ersten Kipphebel 151 und einem zweiten Schwenkhebel 155, wobei diese beiden Hebel ineinandergreifend in gestreckter Lage zu einander positioniert sind.

Der erste Kipphebel 151 ist auf einer Achse 1510 schwenkbar gelagert, wobei die beiden Enden der Achse 1510 jeweils in einer Lagerung 1511 angeordnet sind. Die Betätigung des ersten Kipphebels 151 erfolgt durch einen ersten Kupplungsaktor, der in Figur 16 lediglich durch einen Doppelpfeil 1512 angedeutet ist. Das dem ersten Kupplungsaktor 1512 gegenüberliegende Ende des ersten Kipphebels 151 ist als Ausrückgabel 1513 ausgebildet.

Der zweite Schwenkhebel 155 ist auf einer Achse 1550 schwenkbar gelagert, wobei die beiden Enden der Achse 1550 jeweils in einer Lagerung 1551 angeordnet sind. Die Betätigung des zweiten Schwenkhebels 155 erfolgt durch einen zweiten Kupplungsaktor, der in Figur 16 lediglich durch einen Doppelpfeil 1552 angedeutet ist. Der mittlere Bereich des zweiten Schwenkhebels 155 ist als Ausrückorgan ausgebildet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist dieses Ausrückorgan die Form einer Gabel 1553 auf, deren beide Schenkel bis zum zweiten Kupplungsaktor 1552 reichen und den gesamten Kipphebel 151 zwischen sich aufnehmen.

Der erste Kipphebel 151 wirkt über seine Ausrückgabel 1513 auf ein erstes inneres Ausrücklager 1516 ein, welches auf einer inneren Führungshülse 1514 befestigt ist. Die innere Führungshülse 1514 ist ihrerseits auf einem Führungsrohr 1515 angeordnet. Durch Betätigung des ersten Kupplungsaktors 1512 kann das erste, innere Ausrücklager 1516 somit in axialer Richtung verschoben werden, so wie es in Figur 16 durch einen Doppelpfeil 1517 angedeutet ist.

Der zweite Schwenkhebel 155 wirkt über seine Gabel 1553 auf ein zweites, äußeres Ausrücklager 1556 ein, welches auf einer äußeren Führungshülse 1554 befestigt ist. Die äußere Führungshülse 1454 ist ebenfalls auf dem Führungsrohr 1515 angeordnet. Durch Betätigung des zweiten Kupplungsaktors 1552 kann das zweite, äußere Ausrücklager 1556 somit in axialer Richtung verschoben werden, so wie es in Figur 16 durch einen Doppelpfeil 1557 angedeutet ist.

Die in den Figuren 15 und 16 dargestellte Ausführungsform ermöglicht eine koaxiale Anordnung der beiden Kupplungsaktoren 1512 und 1552.

Die Figuren 17 und 18 zeigen eine Ausführungsform eines Kupplungsausrücksystems mit einer ersten Schiebegabel 171 und einer zweiten Schiebegabel 175.

Die erste Schiebegabel 171 ist auf einem Führungsteil 1710 in axialer Richtung verschiebbar angeordnet. Die Betätigung der ersten Schiebegabel 171 erfolgt durch einen ersten Kupplungsaktor, der in Figur 18 lediglich durch einen Doppelpfeil 1712 angedeutet ist.

Die zweite Schiebegabel 175 ist auf einem Führungsteil 1750 in axialer Richtung verschiebbar angeordnet. Die Betätigung der zweiten Schiebegabel 175 erfolgt durch einen zweiten Kupplungsaktor, der in Figur 18 lediglich durch einen Doppelpfeil 1752 angedeutet ist.

Durch Betätigung des ersten Kupplungsaktors 1712 wird über die erste Schiebegabel 171 ein erstes, inneres Ausrücklage 1716 in axialer Richtung verschoben, so wie es in Figur 18 durch einen Doppelpfeil 1717 angedeutet ist. Durch Betätigung des zweiten Kupplungsaktors 1752 wird über die zweite Schiebegabel 175 ein zweites, äußeres Ausrücklager 1756 in axialer Richtung verschoben, so wie es in Figur 18 durch einen Doppelpfeil 1757 angedeutet ist. Das Führungsrohr der beiden Ausrücklager 1716 und 1756 ist in Figur 18 mit 1715 bezeichnet.

Die Figuren 19 und 20 zeigen eine erste Ausführungsform eines Kupplungsausrücksystems mit einer ersten Drehgabel 191 und einer zweiten Drehgabel 195. Die erste Drehgabel 191 ist beidseitig in Drehlagern 1911 angeordnet, wobei ihre Betätigung durch einen ersten Kupplungsaktor 1912 über einen Dreharm 1910 erfolgt. Die resultierende Drehbewegung der ersten Drehgabel 191 ist in Figur 20 durch einen Doppelpfeil 19120 angedeutet. Die zweite Drehgabel 195 ist beidseitig in Drehlagern 1951 angeordnet, wobei ihre Betätigung durch einen zweiten Kupplungsaktor 1952 über einen gegabelten Dreharm 1950 erfolgt. Die resultierende Drehbewegung der zweiten Drehgabel ist in Figur 20 durch einen Doppelpfeil 19520 angedeutet. Die beiden Kupplungsaktoren 1912 und 1950 sind koaxial angeordnet. Durch Betätigung des ersten Kupplungsaktors 1912 wird über die erste Drehgabel 191 ein erstes inneres Ausrücklager 1916 in axialer Richtung verschoben, so wie es in Figur 20 durch einen Doppelpfeil 1917 angedeutet ist. Durch Betätigung des zweiten Kupplungsaktors 1952 wird über die zweite Drehgabel 195 ein zweites, äußeres Ausrücklager 1956 in axialer Richtung verschoben, so wie es in Figur 20 durch einen Doppelpfeil 1957 angedeutet ist. Das Führungsrohr der beiden Ausrücklager 1916 und 1956 ist in Figur 20 mit 1915 bezeichnet.

Die Figuren 21 und 22 zeigen eine zweite Ausführungsform eines Kupplungsausrücksystems mit einer ersten Drehgabel 211 und einer zweiten Drehgabel 215. Die erste Drehgabel 211 ist beidseitig in Drehlagern 2111 angeordnet, wobei ihre Betätigung über einen ersten Zapfen 2110, eine erste Steckkupplung 21122 und eine Drehwelle 21121 durch einen ersten Kupplungsaktor 2112 erfolgt. Die zweite Drehgabel 215 ist beidseitig in Drehlagern 2151 angeordnet, wobei ihre Betätigung über einen zweiten Zapfen 2150, eine zweite Steckkupplung 21522 und eine Drehwelle 21521 durch einen zweiten Kupplungsaktor 2152 erfolgt.

Durch Betätigung des ersten Kupplungsaktors 2112 wird über die erste Drehgabel 211 ein erstes, inneres Ausrücklager 2116 in axialer Richtung verschoben, so wie es in Figur 22 durch einen Doppelpfeil 2117 angedeutet ist. Durch Betätigung des zweiten Kupplungsaktors 2152 wird über die zweite Drehgabel 215 ein zweites, äußeres Ausrücklager 2156 in axialer Richtung verschoben, so wie es in Figur 22 durch einen Doppelpfeil 2157 angedeutet ist. Das Führungsrohr der beiden Ausrücklager 2116 und 2156 ist in Figur 22 mit 2115 bezeichnet.

Gemäß Figur 22 sind die Drehlager 2111 der ersten Drehgabel 211 und die Drehlager 2151 der zweiten Drehgabel 215 gemeinsam auf der Grundplatte des Führungsrohrs 2115 der Ausrücklager 2116 und 2156 angeordnet. Die Drehgabeln 211 und 215 mit ihren Drehlagern 2111 und 2151 sind mit den Führungsrohr somit zu einer Montageeinheit verbunden. Diese Baugruppe kann dann separat in die Kupplungsglocke montiert werden oder sie kann deckelfest an der Kupplungseinheit fixiert werden. Bei den abschließenden Anbau der Kupplungsaktoren 2112 und 2152 werden die Drehwellen 21121 und 21521 mit ihren Steckkupplungen 21122 und 21522 auf die zugeordneten Zapfen 2110 und 2150 der Drehgabeln 211 und 215 aufgesteckt. Die Montagerichtung für den Anbau des ersten Kupplungsaktors 2112 ist dabei in Figur 22 durch einen Pfeil 21123 aufgezeigt.

Die Figuren 23,24 und 25 zeigen jeweils Kipphebelanordnungen von Kupplungsausrücksystemen, an denen beispielhaft drei verschiedene Möglichkeiten für die Anbringung und Anordnung der beiden Kupplungsaktoren aufgezeigt werden.

Figur 23 zeigt einen ersten Kipphebel 231 und einen zweiten Kipphebel 235, wobei diese beiden Kipphebel einander überdeckend und zumindest weitgehend parallel zueinander ausgerichtet auf einer gemeinsamen Achse 2310 angeordnet sind. Die beiden Enden der gemeinsamen Achse 2310 sind jeweils in einer Lagerung 2311 angeordnet.

Die Betätigung des ersten Kipphebels 231 erfolgt durch einen ersten Kupplungsaktor 2312 über ein am Hebelende angelenktes Betätigungsglied 23121, wobei die resultierende Bewegung durch einen Doppelpfeil 23120 angedeutet ist. Bei dem ersten Kupplungsaktor 2312 handelt es sich beispielsweise um einen elektrisch angetriebenen Aktor. Unabhängig von Art und Ausbildung des Aktors ist es im dargestellten Ausführungsbeispiel wichtig, dass der erste Kupplungsaktor 2312 mit einer Hohlwelle 23121 ausgerüstet ist.

Die Betätigung des zweiten Kipphebels 235 erfolgt durch einen zweiten Kupplungsaktor 2352 über ein am Hebelende angelenktes Betätigungsglied 23521, welches durch die Hohlwelle 23121 des ersten Kupplungsaktors 2312 hindurchgeführt ist. Damit ergibt sich eine koaxiale Anordnung der beiden Kupplungsaktoren 2312 und 2352. Die beiden Kupplungsaktoren können auch kombiniert werden. Somit ist z. B. ein gemeinsames Gehäuse mit nur einer elektrischen Steckverbindung bzw. eine gemeinsame Monatage realisierbar.

Figur 24 zeigt einen ersten Kipphebel 241 und einen zweiten Kipphebel 245, wobei diese beiden Kipphebel einander überdeckend und zumindest weitgehend parallel zueinander ausgerichtet auf einer gemeinsamen Achse 2410 angeordnet sind. Die beiden Enden der gemeinsamen Achse 2410 sind jeweils in einer Lagerung 2411 angeordnet.

Die Betätigung des ersten Kipphebels 241 erfolgt durch einen ersten Kupplungsaktor 2412 über ein am Hebelende angelenktes Betätigungsglied 24121, wobei die resultierende Bewegung durch einen Doppelpfeil 24120 angedeutet ist.

Die Betätigung des zweiten Kipphebels 245 erfolgt durch einen zweiten Kupplungsaktor 2452 über ein am Hebelende angelenktes Betätigungsglied 24521, wobei die resultierende Bewegung durch einen Doppelpfeil 24520 angedeutet ist.

Es ist zu erkennen, dass der erste Kupplungsaktor 2412 und der zweite Kupplungsaktor 2452 in Bezug auf das Hebelsystem einender gegenüberliegend koaxial angeordnet sind.

Figur 25 zeigt einen ersten Kipphebel 251 und einen als Winkelhebel ausgebildeten zweiten Kipphebel 255, die auf einer gemeinsamen Achse 2510 angeordnet sind. Die beiden Enden der gemeinsamen Achse 2510 sind jeweils in einer Lagerung 2511 angeordnet.

Die Betätigung des ersten Kipphebels 251 erfolgt durch einen ersten Kupplungsaktor 2512 über ein am Hebelende angelenktes Betätigungsglied 25121, wobei die resultierende Bewegung durch einen Doppelpfeil 25120 angedeutet ist.

Die Betätigung des zweiten Kipphebels 255 erfolgt durch einen zweiten Kupplungsaktor 2552 über ein am Hebelende angelenktes Betätigungsglied 25521, wobei die resultierende Bewegung durch einen Doppelpfeil 25520 aufgezeigt ist.

Es ist zu erkennen, dass der erste Kupplungsaktor 2512 und der zweite Kupplungsaktor 2552 in einer winkligen Lage zueinander positioniert sind, wobei diese raumsparende Anordnung durch die Ausbildung eines Kipphebels als Winkelhebel ermöglicht wird.

Die mit der Anmeldung eingereichten Patentansprüche sind Formulierungsvorschläge ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Patentschutzes. Die Anmelderin behält sich vor, noch weitere, bisher nur in der Beschreibung und/oder Zeichnungen offenbarte Merkmalskombinationen zu beanspruchen.

In Unteransprüchen verwendete Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin ; sie sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmalskombinationen der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Da die Gegenstände der Unteransprüche im Hinblick auf den Stand der Technik am Prioritätstaa eiaene und unabhänaiae Erfindunaen bilden können. behält die Anmelderin sich vor, sie zum Gegenstand unabhängiger Ansprüche oder Teilungserklärungen zu machen. Sie können weiterhin auch selbständige Erfindungen enthalten, die eine von den Gegenständen der vorhergehenden Unteransprüche unabhängige Gestaltung aufweisen.

Die Ausführungsbeispiele sind nicht als Einschränkung der Erfindung zu verstehen. Vielmehr sind im Rahmen der vorliegenden Offenbarung zahlreiche Abänderungen und Modifikationen möglich, insbesondere solche Varianten, Elemente und Kombinationen und/oder Materialien, die zum Beispiel durch Kombination oder Abwandlung von einzelnen in Verbindung mit den in der allgemeinen Beschreibung und Ausführungsformen sowie den Ansprüchen beschriebenen und in den Zeichnungen enthaltenen Merkmalen bzw. Elementen oder Verfahrensschritten für den Fachmann im Hinblick auf die Lösung der Aufgabe entnehmbar sind und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegenstand oder zu neuen Verfahrensschritten bzw.

Verfahrensschrittfolgen führen, auch soweit sie Herstell-, Prüf-und Arbeitsverfahren betreffen.




 
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