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Patent Searching and Data


Title:
CLUTCH DEVICE AND SWITCHING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/097935
Kind Code:
A1
Abstract:
A clutch device (100) for the transmission of a torque between a drive-input element (14), which is rotatable about an axis of rotation (28), and a drive-output element (40), which is rotatable about an axis of rotation (50), in accordance with demand, for which purpose said elements can be coupled in non-positively locking fashion by means of a clutch element (102), is characterized in that the drive-input element (14) and the drive-output element (40) form in each case one clutch surface, which clutch surfaces form a clutch gap (104) with a gap width which decreases in a radial direction in relation to at least one of the axes of rotation (28, 50), wherein the clutch element (102) can be placed into a first position and into a second position which differ with regard to the radial position within the clutch gap (104) and thus with regard to the contact pressure between the clutch element (102) and the clutch surfaces. A clutch device of said type basically permits an axial arrangement of the (main) components from which it is formed, that is to say of the drive-input element, of the one or more clutch elements and of the drive-output element, whereby the size of a clutch device of said type can be kept small at least in a radial direction with respect to the axes of rotation. At the same time, a clutch device of said type can be of structurally very simple form, and can nevertheless ensure reliable functioning.

Inventors:
CORNELIUS VOLKER (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/080329
Publication Date:
June 15, 2017
Filing Date:
December 08, 2016
Export Citation:
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Assignee:
VOLKSWAGEN AG (DE)
International Classes:
F16D41/20; F02B75/04; F16D43/02
Foreign References:
DE102004053225A12006-05-11
DE19907483A12000-08-24
DE102009009528A12010-08-19
JPH11294210A1999-10-26
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Claims:
Patentansprüche

Kupplungsvorrichtung (100) zur bedarfsweisen Übertragung eines Drehmoments zwischen einem um eine Rotationsachse (28) drehbaren Antriebselement (14) und einem um eine Rotationsachse (50) drehbaren Abtriebselement (40), wozu diese kraftschlüssig mittels eines Kupplungselements (102) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (14) und das Abtriebselement (40) jeweils eine Kupplungsfläche ausbilden, die einen Kupplungsspalt (104) mit in einer bezüglich zumindest einer der Rotationsachsen (28, 50) radialen Richtung abnehmender Spaltbreite ausbilden, wobei das Kupplungselement (102) in eine erste Stellung und eine zweite Stellung bringbar ist, die sich hinsichtlich der radialen Position innerhalb des Kupplungsspalts (104) und damit hinsichtlich des Anpressdrucks zwischen dem Kupplungselement (102) und den

Kupplungsflächen unterscheiden.

Kupplungsvorrichtung (100) gemäß Anspruch 1 , gekennzeichnet durch Mittel zur elastischen Beaufschlagung des Kupplungselements (102).

Kupplungsvorrichtung (100) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass diese selbstverstärkend ausgebildet ist.

Kupplungsvorrichtung (100) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (102) die erste Stellung im elastisch nicht- beaufschlagten Zustand oder infolge einer konstruktiven elastischen Beaufschlagung einnimmt, während die zweite Stellung durch eine aktive Einsteilvorrichtung einstellbar ist.

Kupplungsvorrichtung (100) gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsteilvorrichtung ein verstellbares Anschlagelement (1 10) für das Kupplungselement (102) aufweist.

Kupplungsvorrichtung (100) gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (1 10) aktivierbar und deaktiverbar ist, wobei es im aktivierten Zustand einen Anschlag für das Kupplungselement (102) ausbildet und im deaktivierbaren Zustand keinen Anschlag für das Kupplungselement (102) ausbildet.

7. Kupplungsvorrichtung (100) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stellung durch einen relativ großen Anpressdruck und die zweite Stellung durch einen relativ kleinen Anpressdruck gekennzeichnet ist.

8. Kupplungsvorrichtung (100) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungselement (102) Kupplungsflächen ausbildet, die zu den Kupplungsflächen des Antriebselements (14) und des Abtriebselements (40) parallel ausgerichtet sind.

9. Schaltvorrichtung, mittels der ein erstes Element (40) und ein zweites Element (22) in mindestens einer Drehausrichtung relativ zueinander positionierbar sind, gekennzeichnet durch eine Kupplungsvorrichtung (100) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Element (40) als Abtriebselement (40) der Kupplungsvorrichtung (100) dient, das bei geschlossener Kupplungsvorrichtung (100) von dem Antriebselement (14) der Kupplungsvorrichtung (100) relativ zu dem zweiten Element (22) in die

Drehausrichtung drehbar ist, während beim Erreichen der Drehausrichtung die

Kupplungsvorrichtung (100) lösbar ist.

10. Schaltvorrichtung gemäß Anspruch 9, gekennzeichnet durch ein Sperrelement (56) zur formschlüssigen, die Drehausrichtung sichernden Verbindung zwischen dem ersten Element (40) und dem zweiten Element (22).

1 1. Schaltvorrichtung gemäß Anspruch 10 mit mindestens einer Kupplungsvorrichtung (100) gemäß Anspruch 5 oder einem der von Anspruch 5 abhängigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (56) als Anschlagelement (1 10) der

Kupplungsvorrichtung (100) dient.

12. Schaltvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 9 bis 1 1 mit mindestens zwei

Kupplungsvorrichtungen (100) gemäß Anspruch 4 oder einem der von Anspruch 4 abhängigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Stellung des

Kupplungselements (102) einer ersten der Kupplungsvorrichtungen (100) mittels der Einsteilvorrichtung in einer ersten Drehausrichtung des ersten Elements (40) relativ zu dem zweiten Element (22) einstellbar ist und die zweite Stellung des Kupplungselements (102) einer zweiten der Kupplungsvorrichtungen (100) mittels der Einsteilvorrichtung in einer zweiten Drehausrichtung des ersten Elements (40) relativ zu dem zweiten Element (22) einstellbar ist.

13. Schaltvorrichtung gemäß Anspruch 1 1 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (56) der ersten Kupplungsvorrichtung (100) und das Sperrelement (56) der zweiten Kupplungsvorrichtung (100) mittels eines gemeinsamen Betätigungselements (64) alternierend betätigbar sind.

14. Schaltvorrichtung gemäß Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass

- in der ersten Drehausrichtung des ersten Elements (40) relativ zu dem zweiten

Element (22), in der die zweite Stellung des Kupplungselements (102) der ersten Kupplungsvorrichtung (100) mittels der Einsteilvorrichtung eingestellt ist, die zweite Stellung des Kupplungselements (102) der zweiten Kupplungsvorrichtung (100) mittels eines passiven Einstellelements (1 10) eingestellt ist und

- in der zweiten Drehausrichtung des ersten Elements (40) relativ zu dem zweiten

Element (22), in der die zweite Stellung des Kupplungselements (102) der zweiten Kupplungsvorrichtung (100) mittels der Einsteilvorrichtung eingestellt ist, die zweite Stellung des Kupplungselements (102) der ersten Kupplungsvorrichtung (100) mittels eines passiven Einstellelements (1 10) eingestellt ist.

15. Schaltvorrichtung gemäß Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass

- in der ersten Drehausrichtung des ersten Elements (40) relativ zu dem zweiten

Element (22) das Sperrelement (56) der zweiten Kupplungsvorrichtung (100) mittels des Betätigungselements (64) in einer Lösestellung gehalten ist, während das

Sperrelement (56) der ersten Kupplungsvorrichtung (100) mittels eines zwischen den Sperrelementen (56) abgestützten Federelements (62) in eine Sperrstellung beaufschlagt ist und

- in der zweiten Drehausrichtung des ersten Elements (40) relativ zu dem zweiten

Element (22) das Sperrelement (56) der ersten Kupplungsvorrichtung (100) mittels des Betätigungselements (64) in einer Lösestellung gehalten ist, während das

Sperrelement (56) der zweiten Kupplungsvorrichtung (100) mittels des Federelements (62) in eine Sperrstellung beaufschlagt ist.

Description:
Beschreibung

Kupplungsvorrichtung und Schaltvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung zur bedarfsweisen Übertragung eines

Drehmoments zwischen einem um eine Rotationsachse drehbaren Antriebselement und einem um eine Rotationsachse drehbaren Abtriebselement, die kraftschlüssig mittels eines

Kupplungselements koppelbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schaltvorrichtung mit einer oder mehreren Kupplungsvorrichtungen, mittels der ein erstes Element und ein zweites Element in einer oder mehreren Drehausrichtungen relativ zueinander positionierbar sind.

Aus der DE 199 07 483 A1 ist eine Versteilvorrichtung für beispielsweise einen Fensterheber oder eine Sitzverstellung in einem Kraftfahrzeug bekannt, die es ermöglicht, ein auf ein

Antriebselement ausgeübtes Drehmoment in den zwei möglichen Drehrichtungen auf ein Abtriebselement zu übertragen, während andererseits eine Übertragung eines Drehmoments ausgehend von dem Abtriebselement auf das Antriebselement mittels einer mit ihrer Außenseite an der Innenseite eines konisch zulaufenden Gehäuses kraftschlüssig angreifenden

Schlingfeder verhindert wird. Die Schlingfeder blockiert somit eine Drehbewegung von sowohl dem Abtriebselement als auch dem Abtriebselement, wenn das Abtriebselement mit einem Drehmoment beaufschlagt wird, während sich diese bei einer Beaufschlagung des

Antriebselements mit einem Drehmoment zusammenzieht und somit enger gewickelt wird, wodurch der Anpressdruck zwischen dieser und der Innenseite des Gehäuses reduziert und die Blockade aufgehoben wird. Die Versteilvorrichtung soll beispielsweise ein aktives Verstellen einer Sitzlehne in einem Kraftfahrzeug ermöglichen, gleichzeitig jedoch ein selbsttätiges Verstellen infolge einer Krafteinwirkung auf die Sitzlehne vermeiden.

Die US 6,394,247 B1 offenbart einen Keilriementrieb einer Brennkraftmaschine, wobei zwischen einem Riemenrad und der Antriebswelle eines anzutreibenden Nebenaggregats, beispielsweise eines Generators, eine Schlingfederkupplung angeordnet ist, die radial wirkend und kraftschlüssig eine Übertragung eines Drehmoments von dem Riemenrad auf die

Antriebswelle gewährleistet, im umgekehrten Fall jedoch öffnet und somit die Übertragung eines Drehmoments von der Antriebswelle des Nebenaggregats auf das Riemenrad verhindert.

Dadurch soll insbesondere erreicht werden, dass bei einer plötzlichen Lastwegnahme ausgehend von einem Betrieb der Brennkraftmaschine mit relativ hohen Drehzahlen der Kurbelwelle und damit auch der Antriebswelle des Nebenaggregats eine trägheitsbedingte Überdrehzahl der Antriebswelle des Nebenaggregats auf das dazugehörige Riemenrad übertragen wird, was ansonsten in Verbindung mit der durch die Lastwegnahme abbremsenden Wirkung für die Drehzahl der Kurbelwelle zu einem erhöhten Schlupf zwischen dem Keilriemen und dem Riemenrad des Nebenaggregats führen könnte.

Eine Schlingfederkupplung, wie sie beispielsweise aus der US 6,394,247 B1 bekannt ist, stellt eine konstruktiv einfache und gleichzeitig betriebssichere, kraftschlüssig wirkende

Kupplungsvorrichtung dar. Nachteilig an dieser ist jedoch der relativ große Bauraum, den diese infolge ihrer radialen Wirkungsweise in radialer Richtung bezüglich der Rotationsachsen der über diese koppelbaren Antriebs- und Abtriebselemente erfordert.

Ausgehend von diesem Stand der Technik lag der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine kraftschlüssig wirkende Kupplungsvorrichtung anzugeben, die konstruktiv einfach ausgebildet ist und im Vergleich zu einer konventionellen Schlingfederkupplung weniger Bauraum in radialer Richtung bezüglich der Rotationsachsen der über diese koppelbaren Antriebs- und

Abtriebselemente erfordert.

Diese Aufgabe wird mittels einer Kupplungsvorrichtung gemäß dem Patentanspruch 1 gelöst. Eine mindestens eine erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung umfassende Schaltvorrichtung ist Gegenstand des Patentanspruchs 9. Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Kupplungsvorrichtung und/oder der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung sind Gegenstände der weiteren Patentansprüche und ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Erfindung.

Eine erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung zur bedarfsweisen Übertragung eines

Drehmoments zwischen einem um eine Rotationsachse drehbaren Antriebselement und einem um eine Rotationsachse (die insbesondere koaxial zu der Rotationsachse des Antriebselements ausgerichtet sein kann) drehbaren Abtriebselement, wozu diese kraftschlüssig mittels eines Kupplungselements koppelbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement und das Abtriebselement jeweils eine Kupplungsfläche ausbilden, die einen Kupplungsspalt mit in einer bezüglich zumindest einer der Rotationsachsen radialen Richtung abnehmender

Spaltbreite ausbilden, wobei das Kupplungselement in eine erste Stellung und eine zweite Stellung bringbar ist, die sich hinsichtlich der radialen Position innerhalb des Kupplungsspalts und damit hinsichtlich des Anpressdrucks zwischen dem Kupplungselement und den

Kupplungsflächen unterscheiden. Eine solche Kupplungsvorrichtung wird demnach radial betätigt, wirkt jedoch primär in axialer Richtung, d.h. die normal gerichteten Druckkräfte, die in den kontaktierenden Kupplungsflächen einen Kraftschluss bewirken, sind zumindest mehr in axialer Richtung bezüglich der Rotationsachsen der Antriebs- und Abtriebselemente als radial dazu ausgerichtet.

Eine erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung ermöglicht grundsätzlich eine (auch

ausschließliche) axiale Anordnung der diese ausbildenden (Haupt-)Komponenten, d.h. des Antriebselements, des/der Kupplungselements/-e und des Abtriebselements, wodurch die Größe einer solchen Kupplungsvorrichtung zumindest in radialer Richtung bezüglich der Rotationsachsen gering gehalten werden kann. Gleichzeitig kann eine solche

Kupplungsvorrichtung konstruktiv sehr einfach ausgebildet sein und dennoch eine sichere Funktionsweise gewährleisten.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die erste Stellung des Kupplungselements durch einen relativ großen Anpressdruck und die zweite Stellung durch einen relativ kleinen

Anpressdruck gekennzeichnet ist. Weiterhin bevorzugt kann vorgesehen sein, dass der Anpressdruck in einer (insbesondere der ersten) der Stellungen des Kupplungselements so groß ist, dass sich eine im Wesentlichen schlupffreie Mitnahme des Abtriebselements durch das Antriebselement einstellt. Ebenfalls bevorzugt kann vorgesehen sein, dass der Anpressdruck in der anderen (insbesondere der zweiten) der Stellungen des Kupplungselements möglichst gering und insbesondere im Wesentlichen null ist, so dass in vorteilhafter Weise bei geöffneter Kupplungsvorrichtung Reibungsverluste infolge einer kontaktierenden Relativbewegung zwischen den Kupplungsflächen des Antriebs- und Abtriebselements einerseits und des Kupplungselements andererseits so weit wie möglich vermieden werden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung Mittel zur elastischen Beaufschlagung des Kupplungselements aufweist. Dadurch kann erreicht werden, dass das Kupplungselement selbsttätig beziehungsweise infolge einer elastischen Beaufschlagung in eine Ausgangsstellung bewegt beziehungsweise in einer solchen Ausgangsstellung gehalten werden kann, wobei diese Ausgangsstellung sowohl einem teilweise oder vollständig geschlossenen Zustand der Kupplungsvorrichtung als auch einem (vollständig) geöffneten Zustand der Kupplungsvorrichtung entsprechen kann. In einem teilweise geschlossenen Zustand erfolgt eine Übertragung eines Drehmoments und damit eine Drehbewegung zwischen dem Antriebselement und dem Abtriebselement mit gewolltem Schlupf, während ein solcher gewollter Schlupf im vollständig geschlossenen Zustand nicht vorgesehen ist. Im (vollständig) geöffneten Zustand der Kupplungsvorrichtung wird dagegen vorzugsweise im Wesentlichen kein Drehmoment und damit keine Drehbewegung zwischen dem Antriebselement und dem Abtriebselement übertragen. Bei dem Mittel zur elastischen Beaufschlagung des Kupplungselements kann es sich beispielsweise um ein separates Federelement handeln. Ebenfalls kann es sich bei diesem Mittel um das entsprechend elastisch auslenkbar ausgebildete Kupplungselement selbst handeln.

In einer weiterhin bevorzugten Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die kraftschlüssig wirkende Kupplungsvorrichtung selbstverstärkend ausgebildet ist, so dass Reibungskräfte, die zwischen den Kupplungsflächen des Antriebs- und des Abtriebselements einerseits und des Kupplungselements andererseits infolge einer Ausgangsbelastung wirken, aus insbesondere geometrischen Gründen ein weitergehendes Einziehen des Kupplungselements in den schmaler werdenden Kupplungsspalt bewirken, was mit einer entsprechenden Erhöhung des Anpressdrucks einhergeht. Mittels einer solchen Kupplungsvorrichtung können mit einer relativ geringen Ausgangsbelastung relativ hohe und insbesondere sich bis zu einer schlupffreien Koppelung selbstverstärkende Reibungskräfte erzeugt werden. Die Ausgangsbelastung für das Kupplungselement einer solchen Kupplungsvorrichtung kann sich insbesondere aus einer elastischen Beaufschlagung des Kupplungselements ergeben. Alternativ oder zusätzlich dazu kann sich diese auch infolge von Trägheitskräften (insbesondere Gravitations- und/oder Fliehkräfte) ergeben. Ebenfalls kann vorgesehen sein, diese Ausgangsbelastung aktiv mittels eines Aktors aufzubringen.

In einer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Kupplungsvorrichtung kann vorgesehen sein, dass das Kupplungselement die erste Stellung (die vorzugsweise einem zumindest teilweise geschlossenen Zustand der Kupplungsvorrichtung entspricht) im elastisch nicht-beaufschlagten Zustand oder infolge einer konstruktiven elastischen Beaufschlagung einnimmt, während sich die zweite Stellung (die vorzugsweise einem geöffneten Zustand der Kupplungsvorrichtung entspricht) infolge einer Überdrehzahl des Abtriebselements einstellt. Eine solche

Kupplungsvorrichtung kann demnach insbesondere selbsttätig in Abhängigkeit der Richtung eines vorgesehenen Leistungsflusses öffnen oder schließen, so dass ein Antreiben des Abtriebselements durch das Antriebselement infolge eines diese kraftschlüssig koppelnden Kupplungselements ermöglicht ist, während ein (ungewollter) Antrieb des Antriebselements durch das Abtriebselement infolge einer insbesondere temporär höheren Drehzahl des

Abtriebselements im Vergleich zum Antriebselements durch eine Bewegung des

Kupplungselements in eine geöffnete Stellung unterbunden werden kann.

Als eine„konstruktive elastische Beaufschlagung" wird eine Vorspannung eines das

Kupplungselement beaufschlagenden Federelements oder des selbst elastisch ausgelenkten Kupplungselements verstanden, die sich ohne aktive Beeinflussung des Federelements oder des Kupplungselements infolge einer konstruktiven Integration in die Kupplungsvorrichtung durch eine Abstützung von zwei Abschnitten (insbesondere Endabschnitten) des

Federelements an Elementen der Kupplungsvorrichtung einstellt.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Kupplungsvorrichtung kann auch vorgesehen sein, dass das Kupplungselement die erste Stellung im elastisch nicht- beaufschlagten Zustand oder infolge einer konstruktiven elastischen Beaufschlagung einnimmt, während die zweite Stellung mittels einer aktiven Einsteilvorrichtung einstellbar ist

beziehungsweise eingestellt wird. Eine solche Ausgestaltung ermöglicht eine flexible, völlig bedarfssteuerbare Betätigung der Kupplungsvorrichtung.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Kupplungsfläche(n) des Antriebselements und/oder des Abtriebselements (und vorzugsweise auch eine oder mehrere Kupplungsflächen des Kupplungselements) in einem Winkel bezüglich derjenigen Ebene, die radial zu der/den Rotationsachse(n) des Antriebselements und/oder des Abtriebselements ausgerichtet ist, angeordnet sind, der < 5° und vorzugsweise ca. 3° beträgt. Kleinere Winkel können bei bestimmten Ausgestaltungen der Kupplungsvorrichtung eine so große selbsthemmende Wirkung für das infolge der Reibungskräfte weiter in den Kupplungsspalt gezogenen

Kupplungselements bewirken, dass dadurch ein Lösen der Kupplungsvorrichtung erschwert wird. Bei einem zu großen Winkel können dagegen relativ große radial gerichtete Kräfte erforderlich sein, um den erforderlichen Anpressdruck zwischen den Kupplungsflächen des Antriebs- und des Abtriebselements sowie des Kupplungselements zu erreichen.

Weiterhin bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Einsteilvorrichtung ein verstellbares Anschlagelement für das Kupplungselement aufweist. Dieses kann derart ausgebildet sein, dass es aktivierbar und deaktiverbar ist, wobei es im aktivierten Zustand einen Anschlag für das Kupplungselement ausbildet und im deaktivierten Zustand keinen Anschlag für das

Kupplungselement ausbildet. Dazu kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass bei deaktiviertem Anschlagelement das Kupplungselement infolge eines elastisch nicht- beaufschlagten Zustands oder einer konstruktiven elastischen Beaufschlagung so weit in den Kupplungsspalt hinein bewegt ist, dass (gegebenenfalls in Verbindung mit einer

selbstverstärkenden Wirkung der Kupplungsvorrichtung) das Abtriebselement von dem

Antriebselement angetrieben wird, während bei einem aktivierten Anschlagelement ein auf dieses infolge einer (noch erfolgenden) Verdrehung des Abtriebselements oder des

Antriebselements auftreffender Abschnitt des Kupplungselements dazu führt, dass dieses so weit aus dem schmaler werdenden Kupplungsspalt herausgeführt wird, dass kein Antrieb des Abtriebselements durch das Antriebselement mehr erfolgt und insbesondere im Wesentlichen auch keine relevante Reibung zwischen den Kupplungsflächen des Abtriebselements und des Antriebselements sowie des Kupplungselements mehr gegeben ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Kupplungsvorrichtung kann vorgesehen sein, dass das Kupplungselement Kupplungsflächen ausbildet, die zu den

Kupplungsflächen des Antriebselements und des Abtriebselements parallel ausgerichtet sind. Dadurch kann eine vorteilhafte kraftschlüssige Wirkung zwischen den jeweils

zusammenwirkenden Kupplungsflächen erreicht werden.

Eine erfindungsgemäße Schaltvorrichtung, mittels der ein erstes Element und ein zweites Element in mindestens einer Drehausrichtung relativ zueinander positionierbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung vorgesehen ist, wobei das erste Element als Abtriebselement der Kupplungsvorrichtung dient, das bei geschlossener Kupplungsvorrichtung von dem Antriebselement der Kupplungsvorrichtung relativ zu dem zweiten Element in die Drehausrichtung drehbar ist, während beim Erreichen dieser Drehausrichtung die Kupplungsvorrichtung (insbesondere selbsttätig) lösbar ist beziehungsweise gelöst wird.

Eine solche Schaltvorrichtung kann vorzugsweise weiterhin ein Sperrelement zur vorzugsweise formschlüssigen, die Drehausrichtung sichernden Verbindung zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element umfassen. Somit kann eine gesicherte Positionierung

beziehungsweise Drehausrichtung der zwei Elemente zueinander erreicht werden, während die Kupplungsvorrichtung für ein funktionssicheres und schnelles Verdrehen des ersten Elements beziehungsweise Abtriebselements mittels des Antriebselements sorgen kann, wenn das Sperrelement nicht aktiviert ist.

Weiterhin bevorzugt kann vorgesehen sein, dass das (vorzugsweise formschlüssig wirkende) Sperrelement auch als Anschlagelement der Kupplungsvorrichtung dient. Für das Sperrelement kann demnach eine konstruktiv vorteilhafte Doppelfunktion realisiert werden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung mit aktiver Einsteilvorrichtung können mindestens zwei Kupplungsvorrichtungen vorgesehen sein, wobei die zweite (insbesondere gelöste) Stellung des Kupplungselements einer ersten der

Kupplungsvorrichtungen mittels der Einsteilvorrichtung in einer ersten Drehausrichtung des (für beide Kupplungsvorrichtungen identischen) ersten Elements (beziehungsweise

Abtriebselements) relativ zu dem zweiten Element einstellbar ist und die zweite (insbesondere gelöste) Stellung des Kupplungselements einer zweiten der Kupplungsvorrichtungen mittels der Einsteilvorrichtung in einer zweiten Drehausrichtung des ersten Elements (beziehungsweise Abtriebselements) relativ zu dem zweiten Element einstellbar ist. Eine solche Ausgestaltung kann ein Bewirken oder Unterbinden eines Mitnehmens des Abtriebselements durch das Antriebselement in den mindestens zwei Drehausrichtungen oder aus diesen

Drehausrichtungen heraus vereinfachen und insbesondere eine vergleichsweise konstruktiv einfache Ausgestaltung für eine (das oder die Sperrelemente umfassende) Sperrvorrichtung und/oder Einsteilvorrichtung der Schaltvorrichtung ermöglichen.

Insbesondere kann dadurch auch ermöglicht werden, dass ein (gegebenenfalls als

Anschlagelement dienendes) Sperrelement der ersten Kupplungsvorrichtung, mittels dessen das erste Element (beziehungsweise Abtriebselement) in einer ersten Drehausrichtung relativ zu dem zweiten Element sperrbar ist, und ein (gegebenenfalls als Anschlagelement dienendes) Sperrelement der zweiten Kupplungsvorrichtung, mittels dessen das erste Element

(beziehungsweise Abtriebselement) in einer zweiten Drehausrichtung relativ zu dem zweiten Element sperrbar ist, mittels eines gemeinsamen Betätigungselements alternierend betätigbar sind.

In einer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Brennkraftmaschine kann auch vorgesehen sein, dass das Betätigungselement zusätzlich als Anschlagelement der Kupplungsvorrichtungen dient, mittels dessen die Kupplungselemente vorzugsweise in die jeweils einem gelösten Zustand der dazugehörigen Kupplungsvorrichtung entsprechende Stellung bewegt werden können. Diese Doppelfunktion für das Betätigungselement kann zu einer relativ einfachen konstruktiven Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung führen.

Insbesondere zur Erzielung einer möglichst sicheren Sperrung des ersten Elements in einer der Drehausrichtungen relativ zu dem zweiten Element kann vorgesehen sein, dass das

Betätigungselement in mindestens zwei Betätigungsendstellungen mittels einer Rastsicherung lagesicherbar ist. Diese Rastsicherung ist dabei vorzugsweise derart ausgelegt, dass diese durch eine aktive Einwirkung mit dem Ziel eines Umschaltens des Betätigungselements durch ausschließlich eine Krafteinwirkung lösbar ist, hierzu jedoch Kräfte erforderlich sind, die in einem normalen Betrieb einer die Schaltvorrichtung umfassenden Vorrichtung nicht in der entsprechenden Richtung auf das Betätigungselement einwirken. Eine erfindungsgemäße Schaltvorrichtung kann weiterhin bevorzugt dadurch gekennzeichnet sein, dass

- in der ersten Drehausrichtung des ersten Elements (beziehungsweise Abtriebselements) relativ zu dem zweiten Element, in der die zweite Stellung des Kupplungselements der ersten Kupplungsvorrichtung mittels einer Einsteilvorrichtung eingestellt ist, die zweite Stellung des Kupplungselements der zweiten Kupplungsvorrichtung mittels eines passiven Einstellelements eingestellt ist und

- in der zweiten Drehausrichtung des ersten Elements (beziehungsweise Abtriebselements) relativ zu dem zweiten Element, in der die zweite Stellung des Kupplungselements der zweiten Kupplungsvorrichtung mittels der Einsteilvorrichtung eingestellt ist, die zweite Stellung des Kupplungselements der ersten Kupplungsvorrichtung mittels eines passiven Einstellelements eingestellt ist.

Dadurch wird insbesondere ermöglicht, dass in jeder der Drehausrichtungen des ersten Elements (beziehungsweise Abtriebselements) relativ zu dem zweiten Element lediglich eine der Kupplungsvorrichtungen aktiv beeinflusst werden muss, um diese geöffnet zu halten oder zu schließen, während die andere Kupplungsvorrichtung durch das passive Einstellelement ausschließlich infolge der jeweiligen Drehausrichtung des ersten Elements (beziehungsweise Abtriebselements) selbsttätig offen gehalten wird. Wird dann die in der jeweiligen

Drehausrichtung aktiv beeinflusste Kupplungsvorrichtung geschlossen, kann die durch diese Kupplungsvorrichtung bewirkte Mitnahme des ersten Elements (beziehungsweise

Abtriebselements) zu einem Überwinden des die andere Kupplungsvorrichtung offen haltenden passiven Einstellelements bewirken, so dass anschließend beide Kupplungsvorrichtungen das Mitnehmen des ersten Elements (beziehungsweise Abtriebselements) durch das

Antriebselement sicherstellen, bis die entsprechende andere Drehausrichtung erreicht ist. Dann kann die zuvor mittels des passiven Einstellelements offen gehaltene Kupplungsvorrichtung aktiv beeinflusst werden, während die zuvor aktiv beeinflusste Kupplungsvorrichtung durch das dazugehörige passive Einstellelement selbsttätig offen gehalten wird.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass

- in der ersten Drehausrichtung des ersten Elements (beziehungsweise Abtriebselements) relativ zu dem zweiten Element das Sperrelement der zweiten Kupplungsvorrichtung mittels des Betätigungselements in einer Lösestellung gehalten ist, während das Sperrelement der ersten Kupplungsvorrichtung mittels eines zwischen den Sperrelementen abgestützten Federelements in eine Sperrstellung beaufschlagt ist und

- in der zweiten Drehausrichtung des ersten Elements (beziehungsweise Abtriebselements) relativ zu dem zweiten Element das Sperrelement der ersten Kupplungsvorrichtung mittels des Betätigungselements in einer Lösestellung gehalten ist, während das Sperrelement der zweiten Kupplungsvorrichtung mittels des Federelements in eine Sperrstellung beaufschlagt ist.

Dadurch kann eine konstruktiv vorteilhafte Ausgestaltung für das zur Betätigung beider Sperrelemente vorgesehene Betätigungselement erreicht werden.

Weiterhin kann für eine erfindungsgemäße Schaltvorrichtung vorgesehen sein, dass das oder die (vorzugsweise an dem zweiten Element verschiebbar gelagerte(n)) Sperrelement(e) in (jeweils) eine Sperrvertiefung des zweiten Elements oder (vorzugsweise) des ersten Elements bewegbar ist/sind, wobei die Sperrvertiefung(en) bezüglich einer Umlaufbahn des

Sperrelements), auf der dieses relativ zu dem die Sperrvertiefung(en) ausbildenden Bauteil bei einer Relativdrehung zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element umläuft, eine größere Abmessung als der für ein Eingreifen in die Sperrvertiefung(en) vorgesehene Teil des/der Sperrelements/-e aufweist. Der Begriff„Sperrvertiefung" soll dabei auch eine

Durchgangsöffnung erfassen, in die ein Sperrelement oder zumindest ein Teil davon zur Ausbildung einer formschlüssig wirkenden Sperre eingreifen kann. Eine solche bezüglich der Umlaufbahn des Sperrelements relativ große Sperrvertiefung kann ein sicheres Eingreifen des Sperrelements auch bei großen Relativwinkelgeschwindigkeiten zwischen dem Sperrelement und dem die Sperrvertiefung ausbildenden Bauteil gewährleisten.

Um eine Beweglichkeit zwischen dem Sperrelement beziehungsweise dem das Sperrelement tragenden Bauteil (insbesondere das zweite Element) und dem die Sperrvertiefung

ausbildenden Bauteil (insbesondere das erste Element) bei in die Sperrvertiefung

eingreifendem Sperrelement trotz einer solchen relativ großen Sperrvertiefung möglichst zu vermeiden oder zu beschränken, kann vorzugsweise weiterhin ein Rücklaufsperrelement vorgesehen sein, das gemeinsam mit dem Sperrelement in die Sperrvertiefung eingreifen kann und dadurch denjenigen Abschnitt der Sperrvertiefung, in dem das Sperrelement nach dem Eingreifen in die Sperrvertiefung nicht angeordnet ist, zumindest teilweise ausfüllen kann.

Um eine automatische Funktion des Rücklaufsperrelements zu erreichen kann vorgesehen sein, dass dieses vorzugsweise auf der dem Sperrelement zugewandten Seite derart abgeschrägt ausgebildet ist, dass dieses infolge eines Kontakts mit dem Rand der

Sperrvertiefung aus der Sperrvertiefung heraus bewegbar ist, wobei dieses Herausbewegen weiterhin bevorzugt zu einer (zunehmenden) Vorspannung eines Federelements führt. Diese Vorspannung des Federelements kann dann ein erneutes Eingreifen des

Rücklaufsperrelements in die/eine Sperrvertiefung gewährleisten, wenn diese erneut oder eine andere Sperrvertiefung infolge einer Verdrehung des ersten Elements relativ zu dem zweiten Element entsprechend zu dem Rücklaufsperrelement positioniert ist.

Die unbestimmten Artikel („ein",„eine",„einer" und„eines"), insbesondere in den

Patentansprüchen und in der die Patentansprüche allgemein erläuternden Beschreibung, sind als solche und nicht als Zahlwörter zu verstehen. Entsprechend damit konkretisierte

Komponenten sind somit so zu verstehen, dass diese mindestens einmal vorhanden sind und mehrfach vorhanden sein können.

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1 : einen teilweisen perspektivischen Querschnitt durch Komponenten einer

Brennkraftmaschine mit einer erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung in einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2: in isolierter Darstellung Teile der Schaltvorrichtung und daran angrenzende

Komponenten der Brennkraftmaschine in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 3: die Komponenten gemäß der Fig. 2 in einer weiteren perspektivischen Ansicht;

Fig. 4: die Komponenten gemäß den Fig. 2 und 3 (jedoch ohne Betätigungsschiene der

Brennkraftmaschine) in einer weiteren perspektivischen Ansicht;

Fig. 5: die Komponenten gemäß der Fig. 4 in einer weiteren perspektivischen Ansicht;

Fig. 6: die Komponenten gemäß den Fig. 4 und 5 in einer weiteren perspektivischen Ansicht;

Fig. 7: in einem Ausschnitt eine Ansicht von unten auf die Komponenten gemäß den Fig. 4 bis 6 mit einem Betätigungselement der Schaltvorrichtung in einer ersten Stellung;

Fig. 8: einen Radialschnitt durch einen Abschnitt einer Kurbelwelle, eines Pleuels, einer

Exzenterhülse, einer Einstell- und einer Sperrvorrichtung sowie zwei

Kupplungsvorrichtungen der Brennkraftmaschine, wobei sich ein erstes Sperrelement der Sperrvorrichtung in einer Sperrstellung und ein zweites Sperrelement der

Sperrvorrichtung in einer Lösestellung befindet; Fig. 9: eine Ansicht gemäß der Fig. 7 mit dem Betätigungselement in einer zweiten Stellung;

Fig. 10: eine Ansicht gemäß der Fig. 8, wobei sich nunmehr jedoch das erste Sperrelement in einer Lösestellung und das zweite Sperrelement in einer Zwischenstellung befindet;

Fig. 1 1 : eine Ansicht gemäß der Fig. 10, wobei sich nunmehr jedoch das zweite Sperrelement in einer Sperrstellung befindet;

Fig. 12: einen Querschnitt durch die Komponenten gemäß den Fig. 7 bis 1 1 ;

Fig. 13: in isolierter Darstellung das Betätigungselement der Brennkraftmaschine in einer

perspektivischen Ansicht;

Fig. 14: einen teilweisen perspektivischen Querschnitt durch Komponenten einer

Brennkraftmaschine mit einer erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung in einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 15: den Kurbeltrieb der Brennkraftmaschine gemäß der Fig. 14 in einer Seitenansicht;

Fig. 16: den in der Fig. 15 mit XVI gekennzeichneten Ausschnitt in vergrößerter und teilweise geschnittener Darstellung;

Fig. 17: in isolierter Darstellung Teile der Schaltvorrichtung und daran angrenzende

Komponenten der Brennkraftmaschine gemäß der Fig. 14 in einer perspektivischen Ansicht; und

Fig. 18: die Komponenten gemäß der Fig. 17 in einer weiteren perspektivischen Ansicht.

Die Fig. 1 bis 13 zeigen eine Brennkraftmaschine, die beispielsweise ein Otto- oder Dieselmotor ist, mit einer erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung in einer ersten Ausführungsform. Die Brennkraftmaschine umfasst gemäß der Fig. 1 ein Zylinderkurbelgehäuse 10, innerhalb dessen ein oder mehrere Zylinder 12 ausgebildet sind. An dem in der Fig. 1 oberen Ende des

Zylinderkurbelgehäuses 10 schließt sich an dieses ein nicht dargestellter Zylinderkopf an, während das untere Ende des Zylinderkurbelgehäuses 10 zur Verbindung mit einer ebenfalls nicht dargestellten Ölwanne vorgesehen ist. Ein eine Kurbelwelle 14 der Brennkraftmaschine aufnehmender Kurbelwellenraum 16 wäre dann im Wesentlichen vollumfänglich geschlossen ausgebildet.

Innerhalb des (beziehungsweise jedes) Zylinders 12 ist ein Kolben 18 axial (bezüglich einer Längsachse 20 des Zylinders 12 und des Kolbens 18) beweglich gelagert. Eine Oberseite des Kolbens 18, der sogenannte Kolbenboden, begrenzt mit dem Zylinderkopf einen Brennraum, in dem während eines Arbeitstaktes im Betrieb der Brennkraftmaschine ein Kraftstoff-Frischgas- Gemisch verbrannt wird, um Arbeit zu verrichten. Eine infolge der Verbrennung erfolgende Druckerhöhung innerhalb des Brennraums führt in bekannter Weise zu einer nach unten gerichteten Bewegung des Kolbens 18, die mittels eines Pleuels 22 in eine Drehbewegung der drehbar innerhalb des Zylinderkurbelgehäuses 10 gelagerten Kurbelwelle 14 übersetzt wird. Hierzu ist das obere Ende des Pleuels 22 schwenkbar an dem Kolben 18 gelagert, wozu der Pleuel 22 ein erstes, sogenanntes kleines Pleuelauge 38 (vgl. Fig. 15) ausbildet, das einen Kolbenbolzen 24 des Kolbens 18 drehbar aufnimmt. Weiterhin ist das untere Ende des Pleuels 22 mit einem dort ebenfalls ausgebildeten, sogenannten großen Pleuelauge 26 (vgl.

beispielsweise Fig. 2) drehbar an einem dezentral bezüglich einer Rotationsachse 28 der Kurbelwelle 14 angeordneten Kurbelzapfen 30 gelagert (vgl. insbesondere Fig. 15), so dass die auf den Kolbenboden wirkenden Druckkräfte, die über den Pleuel 22 auf den Kurbelzapfen 30 übertragen werden, ein Drehmoment um die Rotationsachse 28 der Kurbelwelle 14 erzeugen.

Wie sich dies insbesondere aus der Fig. 15 ergibt, umfasst eine solche Kurbelwelle 14 zylindrische Lagerabschnitte 32, die bezüglich der Rotationsachse 28 der Kurbelwelle 14 koaxial angeordnet sind und zum einen der Verbindung benachbarter Kurbelzapfen 30 (bei einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine) miteinander und zum anderen zumindest teilweise der drehbaren Lagerung der Kurbelwelle 14 innerhalb des Zylinderkurbelgehäuses 10 dienen. Die innerhalb der großen Pleuelaugen 26 der Pleuel 22 drehbar gelagerten Kurbelzapfen 30 sind beidseitig von scheibenförmigen Abschnitten der Kurbelwelle begrenzt, die zum einen die sogenannten Kurbelwangen 34 ausbilden, die die Kurbelzapfen 30 mit den Lagerabschnitten 32 verbinden, und die zum anderen den Kurbelwangen 34 bezüglich der Rotationsachse 28 radial gegenüber liegende Ausgleichsmassen 36 ausbilden, wodurch freie Massenkräfte und

Massen momente bei der Rotation der Kurbelwelle 14 möglichst vermieden werden sollen.

Um das Verdichtungsverhältnis im Betrieb der Brennkraftmaschine, d.h. das Verhältnis des Volumens des Brennraums im unteren Totpunkt des Kolbens 18 zu dem Volumen im oberen Totpunkt des Kolbens 18, in zwei Stufen verändern zu können, ist vorgesehen, den/die

Kurbelzapfen 30 unter Zwischenschaltung (jeweils) einer Exzenterhülse 40 innerhalb des/der großen Pleuelauges/Pleuelaugen 26 zu lagern. Die (jede) Exzenterhülse 40 umfasst einen rohrförmigen Lagerungsabschnitt 42, dessen zylindrische Innenfläche als Gleitfläche für die Drehlagerung des darin aufgenommenen Kurbelzapfens 30 und dessen zylindrische

Außenfläche als Gleitfläche für die Drehlagerung der Exzenterhülse 40 innerhalb des großen Pleuelauges 26 des dazugehörigen Pleuels 22 dient. Die Innen- und die Außenfläche des Lagerungsabschnitts 42 sind dabei nicht koaxial sondern radial um eine definierte Distanz zueinander versetzt, wodurch sich der Abstand zwischen der Schwenk- beziehungsweise Rotationsachse 44 des kleinen Pleuelauges zu der Rotationsachse 46 der zylindrischen Innenfläche der Exzenterhülse 40 und damit der Abstand zwischen dem Kolben 18 und dem dazugehörigen Kurbelzapfen 30 in Abhängigkeit von der Drehausrichtung der Exzenterhülse 40 innerhalb des großen Pleuelauges 26 ändert.

An den beiden längsaxialen Enden geht der rohrförmige Lagerungsabschnitt 42 der

Exzenterhülse 40 in jeweils einen Begrenzungsabschnitt 48 über, der jeweils von einer

Ringscheibe ausgebildet wird, die sich ausgehend von dem Lagerungsabschnitt 42 radial nach außen erstreckt und dadurch eine Beweglichkeit der Exzenterhülse 40 innerhalb des großen Pleuelauges 26 in axialer Richtung bezüglich der Längsachse 50 des großen Pleuelauges 26 begrenzt.

Mittels einer Sperrvorrichtung 52 (als Teil einer erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung) ist die Drehbarkeit der Exzenterhülse 40 (erstes Element beziehungsweise Abtriebselement der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung) innerhalb des großen Pleuelauges 26 des Pleuels 22 (zweites Element der erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung) in zwei definierten

Drehausrichtungen sperrbar, wobei in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel vorgesehen ist, dass die beiden Drehausrichtungen dem kleinsten sowie dem größten Abstand zwischen dem Kolben 18 und dem dazugehörigen Kurbelzapfen 30 entsprechen.

Wie sich insbesondere aus den Fig. 8 bis 1 1 ergibt, umfasst die Sperrvorrichtung 52 zwei zueinander koaxial ausgerichtete, innerhalb einer zylindrischen Aufnahmeöffnung 54 des Pleuels 22 verschiebbar angeordnete Sperrelemente 56. Dabei ist die Aufnahmeöffnung 54 an dem äußersten (das große Pleuelauge 26 ausbildenden) Ende des Pleuels 22 angeordnet und somit in Verlängerung eines Pleuelschafts 58 des Pleuels 22 positioniert. Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, dass die Längsachse 60 des Pleuels 22 die Aufnahmeöffnung 54 durchläuft und insbesondere auch die Längsachse der Aufnahmeöffnung 54 kreuzt. Zwischen den zwei Sperrelementen 56 ist ein vorgespanntes Federelement 62 in Form einer zylindrischen Schraubenfeder angeordnet, das die beiden Sperrelemente 56 voneinander weg und somit jeweils in Richtung des dazugehörigen Endes der Aufnahmeöffnung 54 beziehungsweise in Richtung des daran angrenzenden Begrenzungsabschnitts 48 der Exzenterhülse 40

beaufschlagt.

Die axiale Beweglichkeit der Sperrelemente 56 innerhalb der Aufnahmeöffnung 54 ist in

Abhängigkeit von der Stellung eines Betätigungselements 64 der erfindungsgemäßen

Schaltvorrichtung variabel begrenzt. Dazu greift jeweils ein Mitnahmevorsprung 66 des in der Fig. 13 isoliert dargestellten Betätigungselements 64 in eine (bezüglich der Längsachse der Aufnahmeöffnung 54 beziehungsweise der Bewegungsachse der Sperrelemente 56) umlaufende Mitnahmenut 68 der Sperrelemente 56 ein, wodurch zum einen eine Beweglichkeit der Sperrelemente 56 innerhalb der Aufnahmeöffnung 54 begrenzt und diese zum anderen für eine Veränderung des Verdichtungsverhältnisses, in dem die Brennkraftmaschine betrieben werden kann, durch ein Umschalten des Betätigungselements 64 zwischen zwei möglichen Betätigungsendstellungen des Betätigungselements 64 innerhalb der Aufnahmeöffnung 54 verschoben werden können.

Die Fig. 7 und 8 zeigen dabei das Betätigungselement 64 in einer ersten

Betätigungsendstellung, in der zudem ein erstes der Sperrelemente 56, das in den Fig. 8, 10 und 1 1 rechts dargestellt ist, in eine als Durchgangsöffnung (entsprechend der Ausgestaltung gemäß den Fig. 7 bis 1 1 ) oder randseitige Ausnehmung (entsprechend der Ausgestaltung gemäß den Fig. 1 bis 6) in dem dazugehörigen Begrenzungsabschnitt 48 der Exzenterhülse 40 ausgebildete Sperrvertiefung 70 eingreifen kann, sofern die Exzenterhülse 40 sich in der entsprechenden Drehausrichtung bezüglich des Pleuels 22 beziehungsweise des großen Pleuelauges 26 befindet. Die Fig. 9 und 1 1 zeigen dagegen das Betätigungselement 64 in der zweiten Betätigungsendstellung, in der das zweite der Sperrelemente 56, dass in der Fig. 8, 10 und 1 1 links dargestellt ist, in eine ebensolche in dem dazugehörigen Begrenzungsabschnitt 48 der Exzenterhülse 40 ausgebildete Sperrvertiefung 70 eingreifen kann, wenn die Exzenterhülse 40 sich in der dazugehörigen Drehausrichtung, die bezüglich der erstgenannten

Drehausrichtung der Exzenterhülse 40 (gemäß den Fig. 8 und 10) um ca. 180° versetzt ist, befindet. In diesen zwei Drehausrichtungen der Exzenterhülse 40, die mittels der

Sperrvorrichtung 52 sperrbar sind, unterscheiden sich die Abstände zwischen dem Kolben 18 und dem dazugehörigen Kurbelzapfen 30 infolge der exzentrischen Ausbildung der

Exzenterhülse 40. Diese unterschiedlichen Abstände werden auch aus einem Vergleich der Fig. 8 und 1 1 ersichtlich, aus denen die unterschiedlichen Wandstärken des rohrförmigen

Lagerungsabschnitt 42 der Exzenterhülse 40 in dem Abschnitt zwischen dem Kurbelzapfen 30 und dem die Sperrvorrichtung 52 aufnehmenden Abschnitt des Pleuels 22 ersichtlich sind. In der Drehausrichtung gemäß der Fig. 8 ist die Wandstärke des entsprechenden Bereichs des Lagerungsabschnitt 42 der Exzenterhülse 40 größer als in der Drehausrichtung gemäß der Fig. 1 1 , wodurch der Abstand zwischen dem Kurbelzapfen 30 und dem Kolben 22 in der

Drehausrichtung gemäß der Fig. 8 kleiner als derjenige in der Drehausrichtung gemäß der Fig. 1 1 ist.

Die Fig. 10 zeigt die Stellungen der Sperrelemente 56 nach einem Umschalten des

Betätigungselements 64 von der u.a. in der Fig. 7 dargestellten ersten Betätigungsendstellung in die u.a. in der Fig. 9 dargestellte zweiten Betätigungsendstellung, jedoch noch bevor die Exzenterhülse 40 von der Drehausrichtung gemäß der Fig. 8 in die Drehausrichtung gemäß der Fig. 1 1 gedreht worden ist. In der Fig. 10 ist gezeigt, dass sich das erste, rechts dargestellte Sperrelement 56 in einer Lösestellung befindet, in der dieses außer Eingriff mit der

dazugehörigen Sperrvertiefung 70 der Exzenterhülse 40 und zudem in einem definierten Abstand bezüglich des dazugehörigen Begrenzungsabschnitts 48 der Exzenterhülse 40 angeordnet ist. Ein Bewegen des ersten, rechts dargestellten Sperrelements 56 ausgehend von der Sperrstellung gemäß der Fig. 8 in die Lösestellung gemäß der Fig. 10 wird durch ein Umschalten des Betätigungselements 64 ausgehend von der ersten Betätigungsendstellung gemäß der Fig. 7 in die zweite Betätigungsendstellung gemäß der Fig. 9 erreicht, wobei dieses um eine Schwenkachse 72 geschwenkt wird. Dabei nimmt der entsprechende

Mitnahmevorsprung 66 des Betätigungselements 64 infolge eines Kontakts mit der

entsprechenden innen liegenden Begrenzungswand der Mitnahmenut 68 das erste

Sperrelement 56 mit und verschiebt dieses innerhalb der Aufnahmeöffnung 64 in Richtung ihrer längsaxialen Mitte. Gleichzeitig wird dem zweiten, links dargestellten Sperrelement 56 die Möglichkeit gegeben, sich weiter in Richtung des entsprechenden Endes der Aufnahmeöffnung 64 zu bewegen, wobei diese Bewegung durch die Vorspannung des zwischen den

Sperrelementen 56 abgestützten und durch die Bewegung des ersten Sperrelements 56 in Richtung der längsaxialen Mitte der Aufnahmeöffnung 64 weiter vorgespannten Federelements 62 bewirkt wird. Solange die Exzenterhülse 40 noch nicht in die in der Fig. 1 1 dargestellte zweite Drehausrichtung gedreht worden ist, wird diese Beweglichkeit des zweiten

Sperrelements 56 infolge eines Kontakts mit der Innenseite des dazugehörigen

Begrenzungsabschnitts 48 der Exzenterhülse 40 begrenzt. Erst kurz vor dem Erreichen der zweiten Drehausrichtung kann das zweite Sperrelement 56 in die dann entsprechend positionierte dazugehörige Sperrvertiefung 70 eingreifen und somit in seine in der Fig. 1 1 dargestellte Sperrstellung bewegt werden. Bei einem erneuten Umschalten des Betätigungselements 64, dann von der u.a. in der Fig. 9 dargestellten zweiten Betätigungsendstellung in die u.a. in der Fig. 7 dargestellte erste

Betätigungsendstellung, wird in entsprechend umgekehrter Reihenfolge das zweite

Sperrelement 56 in die dazugehörige Lösestellung bewegt und das erste Sperrelement 56 freigegeben, wodurch dieses wiederum in die dazugehörige Sperrvertiefung 70 eingreifen kann, sobald die Exzenterhülse 40 erneut um ca. 180° innerhalb des großen Pleuelauges 26 gedreht worden ist.

Der Pleuel 22 umfasst zwei miteinander verschraubte Teile, einen das kleine Pleuelauge 38, den Pleuelschaft 58 sowie eine Hälfte des großen Pleuelauges 26 ausbildenden

Pleuelgrundkörper 74 sowie einen die zweite Hälfte des großen Pleuelauges 26 ausbildenden und die Sperrvorrichtung 52 integrierenden Pleueldeckel 76. Diese Zweiteiligkeit des Pleuels 22 im Bereich des großen Pleuelauges 26 ermöglicht die Verbindung des Pleuels 22 mit dem entsprechenden Lagerzapfen 30 der einteiligen Kurbelwelle 14 im Rahmen der Montage der Brennkraftmaschine. Die Trennebene zwischen dem Pleuelgrundkörper 74 und dem

Pleueldeckel 76 verläuft senkrecht bezüglich der Längsachse 60 des Pleuels 22

(beziehungsweise des Pleuelschafts 58). Weiterhin verläuft auch die Rotationsachse 50 der Exzenterhülse 40 innerhalb des großen Pleuelauges 26 innerhalb dieser Trennebene, wodurch sich eine radiale Ausrichtung dieser Trennebene bezüglich des großen Pleuelauges 26 ergibt. Wie es insbesondere in der Fig. 12 ersichtlich ist, wird die Schraube einer der Verschraubungen 78 zwischen dem Pleuelgrundkörper 74 und dem Pleueldeckel 76 als Schwenkbolzen für das Betätigungselement 64 genutzt. Die Schwenkachse 72, um die das Betätigungselement 64 schwenkbar ist, um zwischen dessen beiden Betätigungsendstellungen hin und her bewegt zu werden, entspricht somit der Längsachse der Schraube dieser Verschraubung 78.

Eine Sicherung des Betätigungselements 64 in seinen beiden Betätigungsendstellungen erfolgt mittels einer Rastsicherung 80, die gemäß den Fig. 12 und 13 von einer von einem

Federelement 82 belastet in einer Führungsöffnung des Pleuels 22 beziehungsweise des Pleueldeckels 76 beweglich geführte Rastkugel 84 in Verbindung mit einer von zwei

nebeneinander angeordneten schalenförmigen Rastvertiefungen 86, die in den angrenzenden Abschnitt des Betätigungselements 64 integriert sind, ausgebildet wird. Beim Umschalten des Betätigungselements 64 zwischen seinen Betätigungsendstellungen muss jeweils die Rastkugel 84 unter weiterer Vorspannung des dazugehörigen Federelements 82 angehoben werden, um den zwischen den beiden Rastvertiefungen 86 angeordneten Steg 88 zu überwinden. Dazu ist ein Umschaltmoment (um die Schwenkachse 72 des Betätigungselements 64) erforderlich, das durch üblicherweise im Betrieb der Brennkraftmaschine auftretende Kräfte nicht hervorgerufen wird. Ein ungewolltes, selbsttätiges Umschalten des Betätigungselements 64 kann somit durch die Rastsicherung 80 vermieden werden. Andererseits ist für ein Umschalten lediglich die Aufbringung eines entsprechenden Umschaltmoments auf das Betätigungselement 64 erforderlich, ohne dass eine formschlüssig wirkende Sperre gelöst werden müsste.

Eine Betätigung des Betätigungselements 64 erfolgt mittels einer schwenkbar an dem

Zylinderkurbelgehäuse 10 befestigten Betätigungsschiene 90, wie dies in den Fig. 1 bis 3 dargestellt ist. Dabei ist die Betätigungsschiene 90 in der Fig. 1 in der Art einer

Explosionsdarstellung beabstandet von der Verbindungsstelle an dem Zylinderkurbelgehäuse 10 und somit von seiner eigentlichen Funktionsstellung innerhalb des Kurbelwellenraums 16 dargestellt. In seiner tatsächlichen Funktionsstellung (vgl. Fig. 2 und 3) befindet sich die Betätigungsschiene 90 so nah an der Rotationsachse 28 der Kurbelwelle 14, dass das mit dem Pleuel 22 verbundene Betätigungselement 64 mit einem von diesem ausgebildeten

Führungselement 92 in der dem unteren Totpunkt des Kolbens 18 entsprechenden Stellung und zumindest über einen definierten Winkelbereich vor dem Erreichen dieser Stellung innerhalb einer von zwei Seitenwänden der Betätigungsschiene ausgebildeten Führungsnut 94 angeordnet ist. Die Breite der Führungsnut 94 nimmt dabei ausgehend von einem Einlauf, d.h. demjenigen Ende, an dem das Führungselement 92 des Betätigungselements 64 in die Führungsnut 94 im Rahmen jeder Umdrehung der Kurbelwelle 14 eintritt, kontinuierlich ab. Zudem ist die Längserstreckung der Betätigungsschiene 90 an die Umlaufbahn des

Führungselements 92 des Betätigungselements 64, die dieses infolge einer Umdrehung der Kurbelwelle 14 beschreibt, mittels eines gekrümmten Verlaufs angepasst, so dass

insbesondere vorgesehen sein kann, dass ein Abstand, den die Unterseite des

Führungselements 92 zu dem Nutgrund 96 der Führungsnut 94 der Betätigungsschiene 90 einhält, über den Verlauf der Bewegung des Führungselements 92 innerhalb der Führungsnut 94 im Wesentlichen gleich bleibt. Dabei ist vorzugsweise zu dem vorgesehen, dass das Führungselement 92 des Betätigungselements 64 den Nutgrund 96 der Führungsnut 94 zu keiner Zeit kontaktiert.

Befindet sich das Betätigungselement 64 in einer seiner Betätigungsendstellungen und die Betätigungsschiene 90 in der dazugehörigen Funktionsstellung, wird das Führungselement 92 des Betätigungselements 64 bei jeder Umdrehung der Kurbelwelle 14 ohne Kontakt mit einer der von den Seitenwänden der Betätigungsschiene 90 ausgebildeten innenseitigen

Führungsflächen 98 der Betätigungsschiene 90 durch die Führungsnut 94 hindurch geführt. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Führungselement 92 zumindest am Ende der Führungsnut 94 im Wesentlichen exakt mittig zwischen den zwei Seitenwänden geführt ist. Wird dagegen ausgehend von einer solchen Ausgangsstellung die Betätigungsschiene 90 mittels eines nicht dargestellten, von einer ebenfalls nicht dargestellten Motorsteuerung der

Brennkraftmaschine angesteuerten Aktors in die entsprechende andere Funktionsstellung geschwenkt, so kontaktiert das Führungselement 92 des Betätigungselements 64 beim nächsten Eintreten in die Führungsnut 94 die durch das Betätigen der Betätigungsschiene 90 in die Umlaufbahn des Führungselements 92 gerückte Führungsfläche 98, so dass das

Führungselement 92 entlang dieser Führungsfläche 98 geführt und dabei das

Betätigungselement 64 infolge der schmaler werdenden Führungsnut 94 in Richtung seiner anderen Betätigungsendstellung bewegt beziehungsweise geschwenkt wird. Dabei ist die durch den Kontakt mit der entsprechenden Führungsfläche 98 bewirkte Schwenkbewegung des Betätigungselements 64 lediglich so groß, dass die Rastkugel 84 der Rastsicherung 80 über den zwischen den beiden Rastvertiefungen 86 ausgebildeten Steg 88 bewegt wird. Der letzte, relativ kleine Abschnitt der Schwenkbewegung des Betätigungselements 64 in seine dann vorgesehene Betätigungsendstellung wird durch das Einrasten der Rastkugel 84 in die entsprechende Rastvertiefung 88 erreicht. Dadurch kann bewirkt werden, dass sich das Führungselement 92 des Betätigungselements 64 noch ein Stück weit von der die Umschaltung bewirkenden Führungsfläche 98 der Betätigungsschiene 90 entfernt und somit in dem anschließenden Betrieb der Brennkraftmaschine kein Kontakt zu dieser beziehungsweise beiden Seitenwänden der Betätigungsschiene 90 gegeben ist, wodurch die Reibungsverluste und ein erhöhter Geräuschpegel im Betrieb der Brennkraftmaschine vermieden werden können.

Die Führungsflächen 98 der Betätigungsschiene 920 sind derart gekrümmt ausgebildet, dass das Führungselement 92 des Betätigungselements 64 nach einem Umschalten der

Betätigungsschiene 90 in tangentialer Richtung auf die entsprechende Führungsfläche 98 aufläuft, wodurch ein Umschalten des Betätigungselements 64 mit einem möglichst gleichmäßig ansteigenden Kraftverlauf erreicht werden kann. Dies kann sich vorteilhaft auf die Lebensdauer der beteiligten Komponenten sowie auf das akustische Verhalten der Brennkraftmaschine auswirken.

Um ein sicheres und schnelles Verdrehen der Exzenterhülse 40 zwischen den beiden durch die Sperrvorrichtung 52 sperrbaren Drehausrichtungen zu ermöglichen, nachdem das

Betätigungselement 64 mittels der Betätigungsschiene 90 von einer der

Betätigungsendstellungen in die andere der Betätigungsendstellungen geschwenkt wurde, umfasst die erfindungsgemäße Schaltvorrichtung der Brennkraftmaschine zwei

erfindungsgemäße kraftschlüssig wirkende Kupplungsvorrichtungen 100, mittels derer die Exzenterhülse 40 (als gemeinsames Abtriebselement der beiden Kupplungsvorrichtungen 100) temporär an die Kurbelwelle 14 (als gemeinsames Antriebselement der beiden

Kupplungsvorrichtungen 100) koppelbar ist, um die Exzenterhülse 40 relativ zu dem Pleuel 22 beziehungsweise dem großen Pleuelauge 26 zu verdrehen. Jede der Kupplungsvorrichtungen 100 umfasst ein sichelförmiges beziehungsweise teilringförmiges Kupplungselement 102, das auf der Außenseite jeweils eines der Begrenzungsabschnitte 48 der Exzenterhülse 40 und damit in einem zwischen der Exzenterhülse 40 und der angrenzenden Kurbelwange 34 der Kurbelwelle 14 ausgebildeten Kupplungsspalts 104 angeordnet ist. Dabei ist ein Endabschnitt des Kupplungselements 102 drehbar in dem dazugehörigen Begrenzungsabschnitt 48 der Exzenterhülse 40 befestigt und das Kupplungselement 102 erstreckt sich ausgehend von dieser Drehlagerung in der Drehrichtung 106 der Exzenterhülse 40, die diese im Betrieb der

Brennkraftmaschine (und bei einer Sperrung in einer der Drehausrichtungen) relativ zu den dazugehörigen Kurbelwangen 34 aufweist (vgl. Fig. 2 und 3).

Wie sich beispielsweise aus den Fig. 8, 10 und 1 1 ergibt, nimmt die Spaltbreite des

Kupplungsspalts 104 in radialer Richtung nach außen hin ab, was durch eine entsprechende Schrägstellung der als Kupplungsflächen dienenden (der Exzenterhülse 40 zugewandten) Innenseiten der Kurbelwangen 34 um einen Winkel von ca. 3° gegenüber einer Ausrichtung, die senkrecht zu der Rotationsachse 50 der Exzenterhülse 40 innerhalb des großen

Pleuelauges 26 oder auch der Rotationsachse 46 des Kurbelzapfens 30 innerhalb der

Exzenterhülse 40 erreicht wird. Der Querschnitt jedes der Kupplungselemente102 ist entsprechend zulaufend beziehungsweise keilförmig ausgebildet, so dass sich eine parallele Ausrichtung der Kupplungsflächen der Kupplungselemente ein zwei zu den jeweils

benachbarten, von den Kurbelwangen 34 ausgebildeten benachbarten Kupplungsflächen ergibt. Die Kupplungselemente 102 beider Kupplungsvorrichtungen 100 sind jeweils mittels eines vorgespannten Federelements 108 in Richtung radial nach außen und somit in den schmaler werdenden Kupplungsspalt 104 hinein beaufschlagt. Diese Federbeaufschlagung führt zu Ausgangsbelastungen für die Kupplungsvorrichtungen 100, durch die die Kupplungsflächen der Kupplungselemente 102 an die Kupplungsflächen der Kurbelwangen 34 und der Exzenterhülse 40 (die von den Außenseiten der Begrenzungsabschnitte 48 der Exzenterhülse 40 gebildet werden) gedrückt werden. Die so erzeugten Ausgangsbelastungen führen zu Reibungskräften, die einer Relativbewegung zwischen der Exzenterhülse 40 und den Kurbelwangen 34 entgegengesetzt sind und deren Wirkungsrichtung derart ist, dass diese zusätzlich ein Moment um die jeweilige Drehlagerung der Kupplungselemente 102 in Richtung eines weitergehenden Schwenkens nach außen und somit ein zusätzliches Einziehen in den jeweiligen schmaler werdenden Kupplungsspalt 104 bewirken. Dadurch wird eine Selbstverstärkung der kraftschlüssigen Wirkungen der Kupplungsvorrichtungen 100 in dem jeweiligen geschlossenen Zustand erreicht.

Im Betrieb der Brennkraftmaschine und bei einer Sperrung der Exzenterhülse 40 in einer der Drehausrichtungen sind die Kupplungsvorrichtungen 100 in der Regel geöffnet, indem die Kupplungselemente 102 durch jeweils einen Kontakt mit einem Anschlagelement 1 10 soweit unter weiterer Vorspannung des jeweiligen Federelements 108 nach innen verschwenkt sind, dass ein möglichst geringer Kraftschluss zwischen zumindest den Kupplungsflächen der Kurbelwangen 34 sowie den dazu benachbarten Kupplungsflächen der Kupplungselemente 102 gegeben ist. Dabei wird jeweils dasjenige Kupplungselement 102, das an demjenigen

Begrenzungsabschnitt 48 der Exzenterhülse 40 drehbar gelagert ist, in das infolge der entsprechend gewählten Betätigungsendstellung des Betätigungselements 64 das

dazugehörige Sperrelement 56 in die Sperrvertiefung 70 eingreift, mittels eines dazugehörigen Anschlagelements 1 10 des Betätigungselements 64 radial nach innen ausgelenkt, während ein Auslenken des jeweils anderen Kupplungselements 102 mittels eines passiven

Anschlagelements 1 10 erfolgt.

Wird nun das Betätigungselement 64 umgeschaltet, wird das zuvor von diesem ausgelenkt gehaltene Kupplungselement 102 freigegeben, so dass dieses infolge der Federbelastung nach außen und somit in den dazugehörigen schmaler werdenden Kupplungsspalt104 schwenkt, wodurch zumindest die entsprechende Kupplungsvorrichtung 100 geschlossen wird. Diese geschlossene Kupplungsvorrichtung 100 bewirkt dann zunächst alleine ein Mitdrehen der Exzenterhülse 40 mit den relativ zu dem großen Pleuelauge 26 drehenden Kurbelwangen 34. Dieses Mitdrehen bewirkt ein Lösen des anderen Kupplungselements 102 von dem

auslenkenden Kontakt mit dem passiven Anschlagelement 1 10, so das anschließend auch dieses Kupplungselement 102 infolge der Federbelastung in den schmaler werdenden

Kupplungsspalt 104 gedrückt und damit auch diese Kupplungsvorrichtung 100 geschlossen wird. Für den Rest der Drehung der Exzenterhülse 40 um 180° bis in die andere

Drehausrichtung bewirken dann beide Kupplungsvorrichtungen 100 die kraftschlüssige

Kopplung der Exzenterhülse 40 an die dazugehörigen Kurbelwangen 34 der Kurbelwelle 14. Kurz vor dem Erreichen der neuen Drehausrichtung der Exzenterhülse 40 greift dann das andere Sperrelement 56, wie bereits anhand der Figuren 10 und 1 1 beschrieben, in die Sperrvertiefung 70 des dazugehörigen Begrenzungsabschnitts 48 der Exzenterhülse 40 ein und die Kupplungselemente 102 beider Kupplungsvorrichtungen 100 laufen dann auf die entsprechenden Anschlagelemente 1 10, zum einen das infolge der Umschaltung des

Betätigungselements 64 ausgerückte zweite Anschlagelement 1 10 des Betätigungselements 64 und zum anderen wiederum auf das die Exzenterhülse 40 beidseitig überragende passive Anschlagelement 1 10 auf, wodurch diese wiederum unter erneuter Vorspannung der

Federelemente 108 nach innen verschwenkt und damit die Kupplungsvorrichtungen 100 gelöst werden. Die Brennkraftmaschine kann dann mit verändertem Verdichtungsverhältnis weiter betrieben werden, wobei die Exzenterhülse 40 in der neuen Drehausrichtung gegenüber dem Pleuel 22 gesperrt ist und infolge der gelösten Kupplungsvorrichtungen 100 wieder weitgehend reibungsfrei relativ zu den Kurbelwangen 34 drehbar ist.

Infolge der hohen Drehzahlen, mit denen Brennkraftmaschinen, die beispielsweise zum Antrieb von Kraftfahrzeugen vorgesehen sind, betrieben werden, ergeben sich hohe

Differenz(winkel)geschwindigkeiten zwischen der temporär mittels der Kupplungsvorrichtungen 100 mit den Kurbelwangen 34 gekoppelten Exzenterhülse 40 und dem die Sperrvorrichtung 52 integrierenden Pleuel 22. Um trotz dieser hohen Differenzgeschwindigkeiten ein sicheres Einrasten des jeweils federbelastet während der Veränderung der Drehausrichtung gegen die Innenseite des dazugehörigen Begrenzungsabschnitts 48 der Exzenterhülse 40 gedrückten Sperrelements 56 zu gewährleisten, weist jede der Sperrvertiefungen 70 bezüglich einer Umlaufbahn des dazugehörigen Sperrelements 56 (bei relativ zu dem Pleuel 22 drehender Exzenterhülse 40) eine größere Abmessung als der für ein Eingreifen in die Sperrvertiefung 70 vorgesehene Teil des Sperrelements 56 auf. Die Sperrvertiefungen 70 sind dazu als bogenförmig verlaufende, längliche Durchgangsöffnungen beziehungsweise Ausnehmungen ausgebildet. Die Sperrelemente 56 können somit nicht nur in einer exakten Drehausrichtung sondern in einem größeren Winkelbereich in die dazugehörigen Sperrvertiefungen 70 eingreifen, so dass dies trotz relativ hoher Differenzgeschwindigkeiten und trotz der Trägheit, mit der die Sperrelemente 56 infolge der Federbelastung in Richtung der dazugehörigen Sperrvertiefungen 70 beschleunigt werden, mit ausreichender Sicherheit erfolgt.

Die größeren Abmessungen der Sperrvertiefungen 70 im Vergleich zu den in diese

eingreifenden Teilen der Sperrelemente 56 führt trotz einer Sperrung durch eines der

Sperrelemente 56 grundsätzlich zu einer (eingeschränkten) Drehbeweglichkeit zwischen der Exzenterhülse 40 und dem großen Pleuelauge 26. Um diese Beweglichkeit zu eliminieren oder zumindest möglichst weitgehend zu verringern ist jedem Sperrelement 56 noch ein an dem Pleuel 22 und konkret dem Pleueldeckel 76 befestigtes, passives Rücklaufsperrelement 1 12 zugeordnet, das dann, wenn das dazugehörige Sperrelement 56 an dem bezüglich der Drehrichtung 106 der Exzenterhülse 40 relativ zu den Kurbelwangen 34 vorderen Ende der dazugehörigen Sperrvertiefung 70 eingreift, im Bereich des anderen Endes ebenfalls in diese Sperrvertiefung 70 eingreift und somit gemeinsam mit dem Sperrelement 56 die Exzenterhülse 40 weitgehend drehspielfrei mit dem Pleuel 22 verbindet. Ein Herausbewegen eines in eine Sperrvertiefung 70 eingreifenden Rücklaufsperrelements 1 12, wenn auch das dazugehörige Sperrelement 56 infolge einer Umschaltung des Betätigungselements 64 aus der

dazugehörigen Sperrvertiefung 70 heraus bewegt wurde, wird automatisch dadurch erreicht, dass die Rücklaufsperrelemente 1 12 derart mit jeweils einer Schrägfläche ausgebildet sind, dass diese bei einem dann bewirkten Mitnehmen der Exzenterhülse 40 durch die Kurbelwelle 14 bei einem Kontakt mit dem Rand der jeweiligen Sperrvertiefung 70 unter weiterer

Vorspannung eines dazugehörigen Federelements 1 14 ausgelenkt werden. Für eine konstruktiv vorteilhafte Integration der beiden Rücklaufsperrelemente 1 12 in den Pleuel 22 ist vorgesehen, dass diese jeweils an einem freien Ende eines Schenkels des in Form einer U-förmigen

Blattfeder ausgebildeten Federelements 1 14 befestigt sind und das Federelement 1 14 im Bereich seines bogenförmigen Abschnitts, in dem dieses nicht ausgelenkt wird, an dem

Betätigungselement 64 befestigt ist.

So wie der Pleuel 22 im Bereich des großen Pleuelauges 26 ist auch die Exzenterhülse 40 aus zwei Teilen beziehungsweise Halbschalen ausgebildet, wobei die Trennebene 1 16 zwischen diesen Teilen vorzugsweise derart angeordnet ist, dass die Rotationsachse 46 des

Kurbelzapfens 30 innerhalb der Exzenterhülse 40 oder die Rotationsachse 50 der

Exzenterhülse 40 innerhalb des großen Pleuelauges 26 innerhalb dieser Trennebene 1 16 verläuft. Für eine möglichst vorteilhafte Montage der Exzenterhülse 40 ist weiterhin vorgesehen, dass Lageröffnungen (und insbesondere die Längsachsen davon), die den Drehlagerungen der Kupplungselemente 102 in den dazugehörigen Begrenzungsabschnitten 48 der Exzenterhülse 40 dienen, ebenfalls in dieser Trennebene 1 16 angeordnet sind. Gleiches gilt für radial bezüglich einer der Rotationsachsen 46, 50 der Exzenterhülse 40 ausgerichtete

Führungsöffnungen 1 18 für die auslenkbaren Enden der bogenförmig an den Innenseiten der dazugehörigen Kupplungselemente 102 geführten und im Bereich der Drehlagerungen der Kupplungselemente 102 drehgesichert integrierten Federelemente 108. Ein separates

Verbinden der beiden Teile der Exzenterhülse 40 ist nicht erforderlich, weil diese infolge der Anordnung innerhalb des großen Pleuelauges 26 zusammengehalten werden.

Die in den Fig. 14 bis 17 dargestellte Brennkraftmaschine mit einer erfindungsgemäßen

Schaltvorrichtung in einer zweiten Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten

Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 13 im Wesentlichen lediglich hinsichtlich der

Ausgestaltung der Kupplungsvorrichtungen 100 und der zum Lösen der

Kupplungsvorrichtungen 100 aktiv beeinflussbaren Einsteilvorrichtung. Auch bei dieser Brennkraftmaschine sind zwei kraftschlüssig wirkende Kupplungsvorrichtungen 100 vorgesehen, die jeweils ein Kupplungselement 102 aufweisen, das elastisch in eine die jeweilige Kupplungsvorrichtung 100 schließende und somit die Exzenterhülse 40 an eine Drehbewegung der Kurbelwelle 14 koppelnde Stellung beaufschlagt ist. Während bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 13 Kupplungselemente 102 vorgesehen sind, die mittels separaten vorgespannten Federelementen 108 beaufschlagt sind, sind die Kupplungselemente 102 bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 14 bis 17 selbst elastisch auslenkbar ausgebildet. Konkret sind diese jeweils in Form einer Spiralfeder ausgebildet, deren eines Ende in eine Öffnung in der dazugehörigen Begrenzungswand der Exzenterhülse 40 eingreift und dadurch lagegesichert ist, und die sich ausgehend von diesem Ende um mehr als 360° und konkret um ca. 450° um die von der Exzenterhülse 40 ausgebildete Lagerungsöffnung für den

dazugehörigen Kurbelzapfen 30 der Kurbelwelle 14 herumgeführt ist. Das zweite Ende jedes der spiralfederförmigen Kupplungselemente 102 ist abgewinkelt ausgebildet und stützt sich mit diesem abgewinkelten Abschnitt randseitig an dem dazugehörigen Begrenzungsabschnitt 48 der Exzenterhülse 40 ab. Dabei ist die Geometrie der spiralfederförmigen Kupplungselemente 102 derart gewählt, dass diese bei einem Anliegen der abgewinkelten Enden an den Rändern der Begrenzungsabschnitte 48 elastisch aufgeweitet und somit vorgespannt sind, was zu einem Bestreben der Kupplungselemente 102 führt, sich enger beziehungsweise auf einen kleineren Durchmesser zusammenzurollen. Dies führt zu einer konstruktiven elastischen Beaufschlagung der Kupplungselemente 102, weil sich diese dadurch selbsttätig in die bei dieser

Ausführungsform der Kupplungsvorrichtungen 100 radial nach innen schmaler werdenden Kupplungsspalte 104 (vgl. Fig. 16) hineinziehen und dadurch eine kraftschlüssige Koppelung der Exzenterhülse 40 an die Kurbelwangen 34 bewirken, sofern diese nicht durch ein

Anschlagen an Anschlagelemente 1 10 radial aufgeweitet und damit der Kraftschluss zwischen den Kupplungselementen 102 und den Kupplungsflächen der Kurbelwangen 34 sowie der Exzenterhülse 40 aufgehoben wird.

Ein weiterer Unterschied der Brennkraftmaschine gemäß den Fig. 14 bis 18 zu derjenigen gemäß den Fig. 1 bis 13 liegt darin, dass die aktivierbaren und deaktivierbaren

Anschlagelemente 1 10, von denen in jeweils einer der beiden Drehausrichtungen der

Exzenterhülse 40, die mittels der Sperrvorrichtung 52 sperrbar sind, eines auf eines der Kupplungselemente 102 wirkt, während gleichzeitig das andere Kupplungselement 102 durch einen Kontakt mit einem passiven Anschlagelement 1 10 radial aufgeweitet ist (vgl. Fig. 18), nicht von dem Betätigungselement 64 sondern von dem jeweilige Sperrelement 56 ausgebildet werden. Hierzu ist vorgesehen, dass das entsprechende Sperrelement 56, das auch in die dazugehörige Sperrvertiefung 70 der Exzenterhülse 40 eingreift, so weit durch die als Durchgangsöffnung in dem entsprechenden Begrenzungsabschnitt 48 der Exzenterhülse 40 ausgebildete Sperrvertiefung 70 bis in den dazugehörigen Kupplungsspalt 104 hineinragt, dass das bei geschlossenen Kupplungsvorrichtungen 100 und somit bei einem Mitnehmen der Exzenterhülse 40 durch die Kurbelwelle 14 randseitig an dem entsprechenden

Begrenzungsabschnitt 48 abgestützte Ende des entsprechenden Kupplungselements 102 beim Erreichen der entsprechenden Drehausrichtung der Exzenterhülse 40 auf den in den

Kupplungsspalt 104 ragenden Teil des entsprechenden Sperrelements 56 aufläuft und dadurch radial aufgeweitet wird (vgl. Fig. 17). Gleichzeitig läuft das entsprechende Ende des anderen Kupplungselements 102 außenseitig auf das dazugehörige passive Anschlagelement 1 10 auf und wird ebenfalls aufgeweitet. Damit sind beide Kupplungsvorrichtungen 100 geöffnet und ein Kraftschluss zwischen den mit der Exzenterhülse 40 formschlüssig verbundenen

Kupplungselementen 102 und den Kurbelwangen 34 der Kurbelwelle 14 ist im Wesentlichen unterbrochen.

Wird ausgehend von einer solchen Ausgangsstellung, in der die Brennkraftmaschine mit einem konstanten Verdichtungsverhältnis betrieben wird, das Betätigungselement 64 mittels der Betätigungsschiene 90 entsprechend dem Vorgehen bei der Brennkraftmaschine gemäß den Fig. 1 bis 13 umgeschaltet, wird wiederum zunächst das in einer Verriegelungsstellung befindliche Sperrelement 56 in eine Lösestellung bewegt. Das durch dieses Sperrelement 56 dann nicht mehr aufgeweitete Kupplungselement 102 bewirkt dann zunächst alleine ein Mitnehmen der Exzenterhülse 40 durch die Kurbelwelle 14, wodurch in einem ersten, relativ kleinen Abschnitt der Drehung der Exzenterhülse 40 relativ zu dem großen Pleuelauge 26 auch das zweite Kupplungselement 102 außer Eingriff mit dem passiven Anschlagelement 1 10 gebracht wird. Dieses zweite Kupplungselement 102 koppelt dann ebenfalls die Exzenterhülse 40 kraftschlüssig an die dazugehörige Kurbelwange 34 der Kurbelwelle 14. Das beim Erreichen der anderen Drehausrichtung der Exzenterhülse 40 dann in die dazugehörige Sperrvertiefung 70 eingreifende zweite Sperrelemente 56 weitet dann das dazugehörige Kupplungselement 102 auf, während das andere Kupplungselement 102 durch das dazugehörige passive

Anschlagelement 1 10 aufgeweitet wird, so dass dann wiederum beide Kupplungsvorrichtungen 100 geöffnet sind. Bezugszeichenliste Zylinderkurbelgehäuse

Zylinder

Kurbelwelle / Antriebselement

Kurbelwellenraum

Kolben

Längsachse des Zylinders/Kolbens

Pleuel / zweites Element

Kolbenbolzen

großes Pleuelauge

Rotationsachse der Kurbelwelle

Kurbelzapfen

Lagerabschnitt der Kurbelwelle

Kurbelwangen

Ausgleichsmasse der Kurbelwelle

kleines Pleuelauge

Exzenterhülse / Abtriebselement / erstes Element

Lagerungsabschnitt der Exzenterhülse

Rotationsachse des kleinen Pleuelauges

Rotationsachse der zylindrischen Innenfläche der Exzenterhülse

Begrenzungsabschnitt der Exzenterhülse

Längsachse des großen Pleuelauges / Rotationsachse der zylindrischen Außenfläche der Exzenterhülse

Sperrvorrichtung

Aufnahmeöffnung des Pleuels

Sperrelement

Pleuelschaft

Längsachse des Pleuels

Federelement der Sperrvorrichtung

Betätigungselement

Mitnahmevorsprung des Betätigungselements

Mitnahmenut des Sperrelements

Sperrvertiefung

Schwenkachse des Betätigungselements Pleuelgrundkörper

Pleueldeckel

Verschraubung zwischen dem Pleuelgrundkörper und dem Pleueldeckel

Rastsicherung

Federelement der Rastsicherung

Rastkugel der Rastsicherung

Rastvertiefung der Rastsicherung

Steg der Rastsicherung

Betätigungsschiene

Führungselement des Betätigungselements

Führungsnut der Betätigungsschiene

Nutgrund der Führungsnut

Führungsflächen der Führungsnut

Kupplungsvorrichtung

Kupplungselement

Kupplungsspalt

Drehrichtung der Exzenterhülse relativ zu den Kurbelwangen

Federelement der Kupplungsvorrichtung

Anschlagelement

Rücklaufsperrelement

Federelement für das Rücklaufsperrelement

Trennebene zwischen den Teilen der Exzenterhülse

Führungsöffnung für das Federelement der Kupplungsvorrichtung