Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zum Bereitstellen eines Flüs sigkeits-Reinigungsimpulses und/oder eines Druckluft-Reinigungsimpulses ge mäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft weiter ein Sensor reinigungsmodul, ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben einer Reini gungsvorrichtung.

Reinigungsvorrichtungen für Fahrzeuge zum Bereitstellen eines Flüssigkeits- Reinigungsimpulses und eines Druckluft-Reinigungsimpulses sind allgemein bekannt.

Dabei hat es sich generell als vorteilhaft erwiesen, in einer Reinigungsvorrich tung einen Druckzylinder vorzusehen, der sowohl eine Luftkammer als auch eine Flüssigkeitskammer aufweist, um mit relativ geringem apparativen Auf wand, insbesondere mit nur einer Druckquelle, sowohl einen Flüssigkeits- Reinigungsimpuls als auch einen Druckluft-Reinigungsimpuls bereitzustellen.

So beschreibt beispielsweise die EP 3 168094 B1 ein System zum Reinigen einer externen, am Fahrzeug montierten Sensoroberfläche, aufweisend eine Luftdüse, welche dazu ausgerichtet ist, Luft auf eine Sensoroberfläche auszu geben; eine Luftpumpe, welche einen Fluideinlass, einen Luftauslass, eine Luft- Fluid-Grenzfläche und eine variable Volumenkompressionskammer, welche mit dem Luftauslass kommuniziert, aufweist; mit einer Luftflusssteuerungseinrich tung, welche mit der Luftdüse und dem Luftauslass kommuniziert, um den Luft fluss dadurch zu steuern; und einer Flüssigkeitspumpe, welche mit dem Fluide- inlass kommuniziert, um einen Fluss von unter Druck stehender Flüssigkeit lie fert, so dass sich das Volumen der Kompressionskammer ändert, um ein Volu men von Druckluft mit einem Absolutdruck unter 10 bar zu erzeugen.

Derartige Ansätze sind jedoch weiter verbesserungswürdig, insbesondere was die individuelle Steuerung der Reinigungsimpulse und insbesondere eine von einem Flüssigkeits-Reinigungsimpuls unabhängige Steuerung des Druckluft- Reinigungsimpuls betrifft.

Wünschenswert ist es daher, die Funktion der Reinigungsvorrichtung hinsicht lich der Steuerbarkeit, insbesondere der Steuerbarkeit der Reinigungsimpulse, zu verbessern, und gleichzeitig den apparativen Aufwand hierzu möglichst ge ring zu halten.

An dieser Stelle setzt die Erfindung an deren Aufgabe es ist, eine verbesserte Reinigungsvorrichtung anzugeben, bei dem insbesondere die Möglichkeit zur Steuerung einzelner Reinigungsimpulse verbessert ist.

Die Aufgabe, betreffend die Reinigungsvorrichtung, wird durch die Erfindung in einem ersten Aspekt mit einer Reinigungsvorrichtung des Anspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung geht aus von einer Reinigungsvorrichtung für ein Fahrzeug zum Bereitstellen eines Flüssigkeits-Reinigungsimpulses für mindestens eine Reini gungsdüse, aufweisend: einen Moduldruckluftanschluss zum Annehmen von Druckluft, einen Druckzylinder mit einem Zylindervolumen, aufweisend ein bewegli ches Trennmittel, das das Zylindervolumen in eine Druckluft aufnehmende Luft kammer und eine Reinigungsflüssigkeit aufnehmende Flüssigkeitskammer flu iddicht aufteilt, wobei die Luftkammer einen Luftkammer-Anschluss aufweist, der mit Druckluft zum Füllen der Luftkammer beaufschlagbar ist, wobei bei einem Füllen der Luftkammer durch Bewegen des Trennmittels gegen eine Rückstellkraft und Vergrößern der Luftkammer ein Verkleinern der Flüssigkeitskammer erfolgt, wodurch Reinigungsflüssigkeit in Form des Flüssigkeits-Reinigungsimpulses über einen Flüssigkeitskammer-Anschluss der Flüssigkeitskammer an einer Flüssigkeits-Düsenleitung bereitgestellt wird.

Erfindungsgemäß ist bei der Reinigungsvorrichtung ein Schaltventil vorgese hen, das ausgebildet ist zum Fierstellen einer pneumatischen Verbindung zwi schen dem Moduldruckluftanschluss und dem Luftkammer-Anschluss in einer Belüftungsstellung.

Erfindungsgemäß ist bei der Reinigungsvorrichtung weiter ein Bypassventil vor gesehen, das ausgebildet ist zum Fierstellen einer pneumatischen Verbindung zwischen dem Moduldruckluftanschluss und der Druckluft-Düsenleitung vorbei an dem Schaltventil in einer Öffnungsstellung zum Bereitstellen einer Bypass- Druckluftströmung.

Die Erfindung geht von der Überlegung aus, dass ein Druckzylinder grundsätz lich vorteilhaft in einer Reinigungsvorrichtung eingesetzt werden kann, um unter relativ geringem apparativen Aufwand, insbesondere mit nur einer Druckquelle, sowohl einen Flüssigkeits-Reinigungsimpuls als auch einen Druckluft- Reinigungsimpuls zu erzeugen. Dies wird insbesondere mit einem innerhalb des Druckzylinders angeordneten, bewegbaren Trennmittels erreicht, welches das Zylindervolumen in eine Luftkammer und eine Flüssigkeitskammer, jeweils mit variablem Volumen, aufteilt und dabei beide Kammern voneinander dich tend abtrennt. Durch dieses Trennmittel ist eine Druckübertragung zwischen der Druckluft und der Reinigungsflüssigkeit möglich, wodurch eine Druckluftquelle, insbesondere eine Flüssigkeitspumpe für die Reinigungsflüssigkeit, eingespart werden kann, weil die Druckbeaufschlagung der Reinigungsflüssigkeit mittels der Druckluftquelle erfolgen kann.

In der unter dem Aktenzeichen 102019 111 468.3 angemeldeten, noch nicht veröffentlichten Deutschen Patentanmeldung, die nur in Bezug auf Neuheit be treffend den vorliegenden Anmeldungsgegenstand relevant ist, ist grundsätzlich eine Reinigungsvorrichtung der vorgenannten Art zum Beaufschlagen einer Oberfläche mit einem Mediumspuls, insbesondere einer Oberfläche eines Sen sors, vorzugsweise eines optischen Sensors, insbesondere eines Umgebungs erfassungssensors, beschrieben. Die Reinigungsvorrichtung weist auf:

- einen Druckzylinder, mit einem Druckanschluss, einem Mediumsanschluss und einem ersten Düsenanschluss, wobei

- im Druckzylinder ein Trenn- und Verdrängungsmittel mit einer ersten und/oder zweiten Druckgeberfläche angeordnet ist, zum Unterteilen des Volumens des Druckzylinders in eine erste Mediumskammer und eine zweite Mediumskammer und zum Verändern eines Volumens der ersten und zweiten Mediumskammer.

Die Reinigungsvorrichtung weist grundsätzlich auch ein Schaltventil der vorge nannten Art auf; nämlich ein Schaltventil, das einen ersten Druckzylinderan schluss, einen ersten Mediumsquellenanschluss und einen zweiten Düsenan schluss aufweist und ausgebildet ist zum Schalten in einen ersten Schaltzu stand und einen zweiten Schaltzustand, wobei

- im ersten Schaltzustand die erste Mediumskammer über den Druckanschluss mit dem ersten Mediumsquellenanschluss verbindbar ist, zum Verringern des Volumens der zweiten Mediumskammer, und

- im zweiten Schaltzustand die erste Mediumskammer über den Druckan schluss mit dem zweiten Düsenanschluss verbindbar ist, zum Vergrößern des Volumens der zweiten Mediumskammer,

- derart, dass die Oberfläche beaufschlagbar ist mit

- einem Mediumspuls eines flüssigen Mediums, und/oder

- einem Mediumspuls eines gasförmigen Mediums.

Die Erfindung schließt darüber hinaus die Erkenntnis ein, dass eine Möglichkeit einer - von dem Druckzylinder unabhängigen - Steuerung einer zusätzlichen Bypass-Druckluftströmung sinnvoll ist. Das Bypassventil stellt insbesondere die Bypass-Druckluftströmung an der Druckluft-Düsenleitung und/oder dem Düsen- Druckluftanschluss bereit. Das Bypassventil ist insbesondere ausgebildet zum Trennen der pneumatischen Verbindung zwischen dem Moduldruckluftan schluss und der Druckluft-Düsenleitung in einer Schließstellung. Im Unterschied zu einer Erzeugung eines Druckluft-Reinigungsimpuls des mit dem Druckzylinder, der durch das Trennmittel stets eine vorherige Beaufschla gung mit einem Flüssigkeits-Reinigungsimpuls erfordert -kann mittels eines Bypassventils unabhängig vom Druckzylinder - und insbesondere beliebig oft - eine Bypass-Druckluftströmung bereitgestellt werden (insbesondere um eine Sensoroberfläche beliebig oft mit Druckluft zu beaufschlagen). Durch eine vom Druckzylinder unabhängige Bereitstellung einer Druckluftströmung kann insbe sondere in Fällen, in denen keine Reinigungsflüssigkeit benötigt wird - bei spielsweise bei Regen - die Reinigungsvorrichtung in vorteilhaft flüssigkeitsspa render Weise betrieben werden. Auch wird in einem solchen Fall vorteilhaft der Druckzylinder nicht unnötig mechanisch beansprucht. Schließlich ermöglicht ein erfindungsgemäßes Bypassventil eine direkte bzw. direktere pneumatische Verbindung der Reinigungsdüse mit dem Moduldruckluftanschluss, wodurch vorteilhaft ein höherer Druck der für die Reinigungsdüse bereitgestellten Druck luft, insbesondere der Bypass-Druckluftströmung, erreicht werden kann, insbe sondere verglichen mit einem Druckluft-Reinigungsimpuls, der über das - durch die Rückstellkraft zurückbewegte - Trennmittel erzeugt wird.

Die Reinigungsvorrichtung ist insbesondere ausgebildet zum mittelbaren oder unmittelbaren Anschließen einer Reinigungsdüse zum Beaufschlagen einer Sensoroberfläche mit dem Flüssigkeits-Reinigungsimpuls und/oder dem Druck luft-Reinigungsimpuls.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu ent nehmen und geben im Einzelnen vorteilhafte Möglichkeiten an, das oben erläu terte Konzept im Rahmen der Aufgabenstellung sowie hinsichtlich weiterer Vor teile zu realisieren.

Das Schaltventil ist insbesondere ausgebildet zum Trennen der pneumatischen Verbindung zwischen dem Moduldruckluftanschluss und dem Luftkammer- Anschluss in einer Entlüftungsstellung. Das Schaltventil ist insbesondere aus gebildet zum Fierstellen einer pneumatischen Verbindung zwischen dem Luft kammer-Anschluss und einer Druckluft-Düsenleitung zum Bereitstellen des Druckluft-Reinigungsimpulses durch Zurückbewegen des Trennmittels durch die Rückstellkraft in einer Entlüftungsstellung, zum Bereitstellen eines Druckluft- Reinigungsimpulses an der Druckluft-Düsenleitung.

Im Rahmen einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Bypassventil als ein 2/2-Wegeventil, insbesondere 2/2-Wege-Magnetventil und/oder Patronenventil, ausgebildet ist. Das 2/2 Wegeventil ist bevorzugt als normal schließendes Ventil ausgebildet. „Normal schließendes Ventil“ bedeutet, dass sich das 2/2-Wegeventil im nicht angesteuerten, insbesondere nicht bestromten, Zustand in seiner Schließ stellung befindet,

Im Rahmen einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Bypassventil als eine Anordnung aus einem 3/2 Wegeventil und einem Schnellentlüftungsventil gebil det ist, wobei das 3/2 Wegeventil ausgebildet ist zum Herstellen einer pneumatischen Verbindung zwischen dem Moduldruckluftanschluss und dem Schnellentlüf tungsventil in einer Öffnungsstellung, und zum Herstellen einer pneumatischen Verbindung zwischen dem Schnellentlüftungsventil und einem Entlüftungsan schluss des 3/2 Wegeventils in einer Schließstellung, das Schnellentlüftungsventil zwischen dem Bypassventil und der Druck luft-Düsenleitung oder in einer Druckluft-Düsenanschlussleitung angeordnet und ausgebildet ist zum Annehmen der Bypass-Druckluftströmung und zum Bereitstellen eines Bypass-Druckluft-Reinigungsimpulses. Insbesondere ist das Schnellentlüftungsventil zwischen dem Bypassventil und der Druckluft- Düsenleitung angeordnet. In einer derartigen Weiterbildung ist das Bypassventil ausgebildet, den Bypass-Druckluft-Reinigungsimpuls bereitzustellen, wenn sich das 3/2 Wegeventil in der Schließstellung befindet. Das Schnellentlüftungsventil weist insbesondere einen Druckluftpuffer auf. Das 3/2 Wegeventil ist bevorzugt als normal öffnendes Ventil ausgebildet. „Normal öffnendes Ventil“ bedeutet, dass sich das 3/2-Wegeventil im nicht angesteuerten, insbesondere nicht bestromten, Zustand in seiner Öffnungsstellung befindet, und nur in seine - das Schnellentlüf tungsventil an seinem zweiten Anschluss zur Abgabe des Bypass-Druckluft- Reinigungsimpuls entlüftende - Schließstellung geschaltet wird, wenn ein Bypass- Druckluft-Reinigungsimpuls bereitgestellt werden soll. Insbesondere ist das Schnellentlüftungsventil zwischen dem Bypassventil und der Reinigungsdüse angeordnet.

Mittels eines Schnellentlüftungsventils kann vorteilhaft ein Bypass-Druckluft- Reinigungsimpuls zum Beaufschlagen auf die Sensoroberfläche erzeugt wer den, welcher vorteilhaft einen höheren Druck und/oder eine verbesserte Reini gungsleistung aufweist, insbesondere verglichen mit einer kontinuierlichen Strömung, beispielsweise einer Bypass-Druckluftströmung. Der Entlüftungsan schluss ist insbesondere ausgebildet zum Entlüften in die Umgebung, insbe sondere über einen geeigneten Auslass. In Weiterbildungen, in denen das Schnellentlüftungsventil möglichst nah an der Reinigungsdüse - insbesondere in der Druckluft-Düsenanschlussleitung oder in der Druckluft-Düsenleitung in der Nähe des Druckluft-Düsenanschlusses - angeordnet ist, kann vorteilhaft ein geringer Druckverlust und ein hoher Druck des Bypass-Druckluft- Reinigungsimpulses erreicht werden.

Das 3/2 Wegeventil kann insbesondere als Patronenventil ausgebildet sein, wobei insbesondere ein am Ventilsitz des Patronenventils angeordneter An schluss als Entlüftungsanschluss genutzt wird. Ein als Patronenventil ausgebil detes 2/2-Wegeventil oder 3/2-Wegeventil kann vorteilhaft in ein als Ventilpat ronengehäuse ausgebildetes Gehäuse einer als Sensorreinigungsmodul aus gebildeten Reinigungsvorrichtung integriert werden. Ein Patronenventil ist ein standardisierte Abmaße aufweisendes, insbesondere einen standardisierten Durchmesser aufweisendes und im Wesentlichen zylindrisch ausgebildetes, pneumatisches oder hydraulisches Ventil, das in einen ebenfalls standardisier ten Ventileinsatz eines Ventilpatronengehäuses passt. Ein Patronenventil kann insbesondere vereinfacht ausgetauscht werden, insbesondere zwecks Wartung und/oder Reparatur.

Im Rahmen einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Schaltventil und das Bypassventil zusammen als ein Kombinationsventil ausgebildet sind, wobei das Kombinationsventil als 3/3-Wegeventil ausgebildet ist. Das 3/3-Wegeventil kann, insbesondere zusätzlich zu der Belüftungsstellung und der Entlüftungs stellung des Schaltventils, eine Bypassstellung als dritte Schaltstellung aufwei sen, in welcher der Moduldruckluftanschluss pneumatisch mit der Druckluft- Düsenleitung verbunden wird, wodurch die Bypassstellung im Wesentlichen die Funktion des Bypassventils übernimmt. Durch ein 3/3-Wegeventil kann vorteil haft ein kompakter Aufbau der Reinigungsvorrichtung erreicht werden.

Im Rahmen einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Bypassleitung und die Druckluft-Düsenleitung gemeinsam als eine Leitung ausgebildet sind, die das Bypassventil mit dem Druckluft-Düsenanschluss pneumatisch verbindet. In ei ner derartigen Weiterbildung ist insbesondere der dritte Anschluss des Schalt ventils nicht mit der Druckluft-Düsenleitung verbunden, sondern ist ausgebildet, in der Entlüftungsstellung direkt in die Umgebung zu entlüften.

Im Rahmen einer Weiterbildung ist ein Modulspeicher zum Speichern von Rei nigungsflüssigkeit, und/oder eine Modulsteuereinheit, ausgebildet zum Ansteu ern des Schaltventils und/oder des Bypassventils, und/oder ein Moduldruckluft speicher, ausgebildet zum Speichern von Druckluft, vorgesehen. Mittels eines Modulspeichers kann vorteilhaft die Abhängigkeit von Flüssigkeitsquellen ver ringert werden, weil lokal in der Reinigungsvorrichtung ein Vorrat an Reini gungsflüssigkeit vorgehalten werden kann. Durch einen Moduldruckluftspeicher kann in analoger Weise die Abhängigkeit von Druckluftquellen verringert wer den. Eine Modulsteuereinheit ermöglicht vorteilhaft die Kommunikation, insbe sondere einen Signalaustausch, mit einer Fahrzeugsteuereinheit und/oder an deren Modulsteuereinheiten weiterer im Fahrzeug angeordneten Reinigungs vorrichtungen.

Im Rahmen einer Weiterbildung ist eine Düsenleitungs-Zusammenführung vor gesehen, die ausgebildet ist, die Flüssigkeits-Düsenleitung und die Druckluft- Düsenleitung fluidführend zu einer Kombinations-Düsenleitung zu verbinden. Insbesondere ist ein mit der Kombinations-Düsenleitung fluidführend verbunde ner Kombinations-Düsenanschluss vorgesehen, über den eine oder mehrere Reinigungsdüsen an die Reinigungsvorrichtung angeschlossen werden können. Durch eine Kombinations-Düsenleitung und/oder ein Kombinations- Düsenanschluss kann vorteilhaft der apparative Aufwand zum Anschließen ei ner Reinigungsdüse an die Reinigungsvorrichtung oder an das Sensorreini gungsmodul reduziert werden, insbesondere die Anzahl der Leitungen reduziert werden. Eine Kombinations-Düsenleitung ist insbesondere als eine einzelne Leitung ausgebildet, durch die nacheinander oder gleichzeitig Druckluft und Reinigungsflüssigkeit geführt werden kann. In Weiterbildungen mit einer Kom binations-Düsenleitung kann in der Flüssigkeits-Düsenleitung und in der Druck luft-Düsenleitung jeweils ein Rückschlagventil vorgesehen werden, um zu ver hindern, dass Druckluft in die Flüssigkeits-Düsenleitung, und dass Reinigungs flüssigkeit in die Druckluft-Düsenleitung gelangt. Bei Weiterbildungen mit einem oder mehreren Düsenventilen zum selektiven Aktivieren und Deaktivieren ein zelner Reinigungsdüsen kann mit einer Kombinations-Düsenleitung vorteilhaft ein einfaches Düsenventil, insbesondere ein 2/2-Wegeventil verwendet werden, weil nur eine Leitung geschaltet werden muss.

Im Rahmen einer Weiterbildung ist ein Düsenleitungs-Verteilpunkt vorgesehen, der ausgebildet ist, die Kombinations-Düsenleitung und/oder die Flüssigkeits- Düsenleitung und/oder die Druckluft-Düsenleitung in mehrere Düsen- Zweigleitungen aufzuteilen. Die mehreren Düsen-Zweigleitungen sind insbe sondere mit der aufgeteilten Düsenleitung fluidführend verbunden. Über eine Anzahl von Düsen-Zweigleitungen können vorteilhaft mehrere Reinigungsdüsen an eine Reinigungsvorrichtung und/oder ein Sensorreinigungsmodul ange schlossen werden, und auf diese Weise insbesondere Bauraum im Fahrzeug eingespart werden.

Im Rahmen einer Weiterbildung ist ein, in ein der Kombinations-Düsenleitung und/oder der Düsen-Zweigleitung angeordnetes, Düsenventil vorgesehen. Mit tels eines Düsenventils kann vorteilhaft eine Reinigungsdüse unabhängig von einer oder mehreren anderen Reinigungsdüsen angesteuert werden, insbeson dere auch dann, wenn diese eine oder mehreren anderen Reinigungsdüsen von derselben Reinigungsvorrichtung versorgt werden. Im Rahmen einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Sensorreinigungsmo dul mindestens eine Reinigungsdüse aufweist, vorgesehen zum Beaufschlagen einer Sensoroberfläche mit dem Flüssigkeits-Reinigungsimpuls und/oder dem Druckluft-Reinigungsimpuls, wobei die Reinigungsdüse fluidführend mit der Druckluft-Düsenleitung und/oder der Flüssigkeits-Düsenleitung und/oder der Kombinations-Düsenleitung und/oder der Düsen-Zweigleitung verbunden ist. In einer Weiterbildung, in der die Reinigungsdüse in die Reinigungsvorrichtung und/oder das Sensorreinigungsmodul integriert ist, wird vorteilhaft ein kompak ter und/oder Bauraum sparender Aufbau erreicht. In weiteren Weiterbildungen kann ein Abstand zwischen dem Sensorreinigungsmodul und der mindestens einen Reinigungsdüse vorteilhaft mit einer Düsenanschlussleitung überbrückt werden, welche ausgebildet ist, die Reinigungsdüse luft- und/oder fluidführend mit einem Düsen-Flüssigkeitsanschluss und/oder einem Düsen- Druckluftanschluss und/oder einem Düsen-Kombinationsanschluss des Sensor reinigungsmoduls zu verbinden. Generell ist es hinsichtlich möglichst geringer Druckverluste und dadurch von möglichst starken Druckluft- und/oder Flüssig keits-Reinigungsimpulse vorteilhaft, die Leitungslänge einer Düsenanschlusslei tung möglichst kurz zu halten.

Im Rahmen einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Trennmittel ein axial entlang einer Zylinderachse bewegbarer und dichtend an einer Zylinderinnen wand des Druckzylinders anliegender Zylinderstempel ist, wobei der Zylinder stempel mit einer Rückstellfeder zum Erzeugen der Rückstellkraft im Druckzy linder gehalten wird. Ein Zylinderstempel stellt eine zuverlässige und kosten günstig zu realisierende Bauform eines Trennmittels dar. Gleichwohl sind ande re Arten von Trennmitteln, beispielsweise flexible Membrane, möglich. Auch können mittels eines Zylinderstempels vorteilhaft hohe Drücke erreicht werden, insbesondere ein hoher Druck der Reinigungsflüssigkeit und des Flüssigkeits- Reinigungsimpulses. Ebenfalls wird mittels eines Zylinderstempels ein konstan ter Verbrauch von Reinigungsmedien, insbesondere der Reinigungsflüssigkeit, erreicht. Der Druck des Flüssigkeits-Reinigungsimpulses kann mittels eines Zy linderstempels im Wesentlichen direkt über den Eingangsdruck des Systems, das heißt den Luftdruck mit dem der Luftkammer-Anschluss beaufschlagt wird, bestimmt werden. Wenn der Luftkammer-Anschluss mit einem höheren Druck beaufschlagt wird, wirkt eine entsprechend größere Kraft gegen den Zylinder stempel und die Rückhaltefeder. Daraus resultiert dann ein höherer Druck des Flüssigkeits-Reinigungsimpulses.

Im Rahmen einer Weiterbildung kann die Reinigungsvorrichtung, insbesondere in der Luftkammer-Leitung, ein steuerbares Druckregelventil, insbesondere ein elektronisch steuerbares Druckregelventil, aufweisen, um auf diese Weise den Druck, mit dem der Luftkammer-Anschluss beaufschlagt wird, selektiv zu steu ern, und insbesondere somit auch den Druck des Flüssigkeits- Reinigungsimpulses.

Im Rahmen einer Weiterbildung ist eine Modulsteuereinheit vorgesehen, die ausgebildet ist zum Ansteuern der Ventile der Reinigungsvorrichtung, insbe sondere des Schaltventils und/oder des Bypassventils und/oder des Düsenven tils, und/oder ausgebildet ist zur Kommunikation zwischen der Reinigungsvor richtung, und einer Fahrzeugsteuereinheit des Fahrzeugs, insbesondere über einen Fahrzeugbus. Der Fahrzeugbus kann insbesondere als CAN-Bus ausge bildet sein. Die Modulsteuereinheit kann ausgebildet sein, bidirektional zwi schen Steuersignalen der Fahrzeugsteuereinheit und Schaltsignalen der Ventile der Reinigungsvorrichtung zu übersetzen und somit vorteilhaft als steuerungs technische Schnittstelle zwischen einer Fahrzeugsteuereinheit des Fahrzeugs und der Reinigungsvorrichtung zu dienen.

Die Erfindung führt in einem zweiten Aspekt ein Sensorreinigungsmodul auf, aufweisend ein Modulgehäuse, insbesondere ein Ventilpatronengehäuse, und eine Reinigungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung. In einem Sensorreinigungsmodul gemäß dem zweiten Aspekt werden die Vorteile der Reinigungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung vorteilhaft ge nutzt. Durch eine Integration der Reinigungsvorrichtung in das Modulgehäuse, wird ein kompakter und geschützter Aufbau der Reinigungsvorrichtung erreicht. Bei Weiterbildungen, in denen das Modulgehäuse als Ventilpatronengehäuse gebildet ist, kann das Sensorreinigungsmodul vorteilhaft in einem Standardbau teil untergebracht werden. Ein Ventilpatronengehäuse ist insbesondere aus Aluminium oder Kunststoff oder dergleichen geeigneten Material als ein Block gebildet, in den durch geeignete Bearbeitungsverfahren eine Anzahl von Venti leinsätzen eingebracht ist mit entsprechenden Bohrungen oder dergleichen luft- und/oder fluidführenden Leitungen zwischen den Ventileinsätzen und/oder ex ternen Anschlüssen. Ein Modulspeicher kann insbesondere in dem Ventilpatro nengehäuse oder daran befestigt angeordnet sein.

Die Erfindung für den einem dritten Aspekt auf ein Fahrzeug, insbesondere ei nen PKW oder ein Nutzfahrzeug, aufweisend mindestens eine Reinigungsvor richtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung oder ein Sensorreinigungs modul gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung.

Die Erfindung für den einem vierten Aspekt auf ein Verfahren zum Betreiben einer Reinigungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung oder ei nes Sensorreinigungsmoduls gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung, ge kennzeichnet durch die Reinigungsschritte:

Schalten des Schaltventils in eine Belüftungsstellung zum Beaufschlagen des Luftkammer-Anschlusses zum Bereitstellen des Flüssigkeits- Reinigungsimpulses an der Flüssigkeits-Düsenleitung,

Schalten des Schaltventils in eine Entlüftungsstellung zum Entlüften des Luftkammer-Anschlusses, dadurch

Zurückbewegen des Trennmittels durch die Rückstellkraft zum Bereitstel len des Druckluft-Reinigungsimpulses an der Druckluft-Düsenleitung und zum Wiederauffüllen der Flüssigkeits-Kammer mit Reinigungsflüssigkeit.

In einer Weiterbildung des Verfahrens sind die Schritte vorgesehen:

Prüfen anhand eines Reinigungs-Prüfsignals des Sensors, ob eine Rei nigung der Sensoroberfläche erfolgt ist, insbesondere ob ein Flüssigkeits- Reinigungsimpuls auf die Sensoroberfläche abgegeben wurde,

Bereitstellen eines negativen Reinigungs-Prüfsignals, wenn keine Reini gung der Sensoroberfläche erfolgt ist, insbesondere wenn kein Flüssigkeits- Reinigungsimpuls auf die Sensoroberfläche abgegeben wurde und einfaches oder mehrfaches Wiederholen der Reinigungsschritte, wenn das Reinigungs-Prüfsignal negativ ist. Bei einem einfachen Wiederholen erfolgt insbesondere nach jedem Durchgang der oben beschriebenen Reinigungs schritte ein Prüfen des Reinigung-Prüfsignals. Bei einem mehrfachen Wieder holen erfolgt eine festgelegte Anzahl von Durchgängen der oben beschriebenen Reinigungsschritte, insbesondere fünf oder zehn Durchgänge, bevor das Reini- gung-Prüfsignal geprüft wird. Das Prüfen, ob eine Reinigung der Sensoroberflä che erfolgt ist, kann insbesondere anhand einer Bewertung der Signalqualität des Sensorsignals, insbesondere anhand eines Vergleichs mit einem Referenz signal, beispielsweise eines Referenz-Kamerabildes, erfolgen.

In einer Weiterbildung des Verfahrens sind die Schritte vorgesehen:

Schalten des Bypassventils in eine Öffnungsstellung zum Erzeugen einer Bypass-Druckluftströmung,

Schalten des Bypassventils in eine Schließstellung, insbesondere Schal ten des als 3/2-Wegeventil ausgebildeten Bypassventils in eine Schließstellung zum Erzeugen eines Bypass-Druckluft-Reinigungsimpulses.

Beim Schalten des Bypassventils in eine Schließstellung erfolgt bei Weiterbil dungen mit einem Schnellentlüftungsventil eine impulsartige Entlüftung in Rich tung der Druckluft-Düsenleitung zur Bereitstellung des Bypass-Druckluft- Reinigungsimpulses, wobei das Schnellentlüftungsventil, insbesondere ein Druckluftpuffer des Schnellentlüftungsventils, vorher in der Öffnungsstellung des Bypassventils, insbesondere des 3/2-Wegeventils, durch die Bypass- Druckluftströmung mit Druckluft geladen wurde.

Ein Verfahren zum Betreiben der Reinigungsvorrichtung kann insbesondere durch eine Modulsteuereinheit der Reinigungsvorrichtung oder durch eine Fahr zeugsteuereinheit des Fahrzeugs, oder durch eine Kombination von beiden, gesteuert werden.

Ausführungsformen der Erfindung werden nun nachfolgend anhand der Zeich nung beschrieben. Diese soll die Ausführungsformen nicht notwendigerweise maßstäblich darstellen, vielmehr ist die Zeichnung, wo zur Erläuterung dienlich, in schematisierter und/oder leicht verzerrter Form ausgeführt. Im Hinblick auf Ergänzungen der aus der Zeichnung unmittelbar erkennbaren Lehren wird auf den einschlägigen Stand der Technik verwiesen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass vielfältige Modifikationen und Änderungen betreffend die Form und das Detail einer Ausführungsform vorgenommen werden können, ohne von der all gemeinen Idee der Erfindung abzuweichen. Die in der Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung kön nen sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Weiterbildung der Erfindung wesentlich sein. Zudem fallen in den Rahmen der Erfindung alle Kombinationen aus zumindest zwei der in der Beschreibung, der Zeichnung und/oder den Ansprüchen offenbarten Merkmale. Die allgemeine Idee der Er findung ist nicht beschränkt auf die exakte Form oder das Detail der im Folgen den gezeigten und beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen oder be schränkt auf einen Gegenstand, der eingeschränkt wäre im Vergleich zu dem in den Ansprüchen beanspruchten Gegenstand. Bei angegebenen Bemessungs bereichen sollen auch innerhalb der genannten Grenzen liegende Werte als Grenzwerte offenbart und beliebig einsetzbar und beanspruchbar sein. Der Ein fachheit halber sind nachfolgend für identische oder ähnliche Teile oder Teile mit identischer oder ähnlicher Funktion gleiche Bezugszeichen verwendet.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in:

Fig. 1 eine gegenüber der unter dem Aktenzeichen 102019 111 468.3 angemeldeten, noch nicht veröffentlichten Deutschen Patentan meldung --die nur in Bezug auf Neuheit betreffend den vorliegen den Anmeldungsgegenstand relevant ist-- bevorzugte Reinigungs vorrichtung mit einem Schaltventil,

Fig. 2 eine Reinigungsvorrichtung gemäß einer bevorzugten ersten Aus führungsform nach dem Konzept der Erfindung, Fig. 3 eine bevorzugte weitere Ausführungsform einer Reinigungsvor richtung gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 4 eine bevorzugte weitere Ausführungsform einer Reinigungsvor richtung gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 5 eine weitere bevorzugte Ausführungsform einer Reinigungsvor richtung gemäß dem Konzept der Erfindung,

Fig. 6A, 6B ein als 2/2-Wegeventil ausgebildetes bevorzugtes Bypassventil in einer Schnittansicht,

Fig. 7A, 7B ein bevorzugtes Bypassventil in Form eines 3/2-Wegeventils,

Fig. 8A, 8B ein bevorzugtes Rückschlagventil,

Fig. 9 eine bevorzugte Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung in

Form eines Sensorreinigungsmoduls,

Fig. 10 eine weitere bevorzugte Ausführungsform einer Reinigungsvor richtung in einem Sensorreinigungsmodul,

Fig. 11 eine noch weitere bevorzugte Ausführungsform einer Reinigungs vorrichtung in einem Sensorreinigungsmodul,

Fig. 12 ein Fahrzeug mit einer Reinigungsvorrichtung gemäß dem Kon zept der Erfindung.

Fig. 1 zeigt eine Reinigungsvorrichtung 99, die ausgebildet ist zum Bereitstellen von Druckluft DL in Form eines Druckluft-Reinigungsimpulses DRI an einem Düsen-Druckluftanschluss 104 und zum Bereitstellen von Reinigungsflüssigkeit F in Form eines Flüssigkeits-Reinigungsimpulses FRI an einem Düsen- Flüssigkeitsanschluss 102. Die Reinigungsvorrichtung 99 weist einen Modul druckluftanschluss 272 auf, der ausgebildet ist zum Annehmen von Druckluft DL von einer Druckluftquelle 600, insbesondere einem Kompressor 602 und/oder einem Druckspeicher 604 einer Druckluftversorgungsanlage 606. Der Moduldruckluftanschluss 272 ist über eine Druckluft-Anschlussleitung 273 pneumatisch mit einem ersten Anschluss 270.1 eines Schaltventils 270 verbun den. Das Schaltventil 270 ist vorliegend als 3/2-Wege-Magnetventil ausgebildet.

Die Reinigungsvorrichtung 99 weist einen Modulflüssigkeitsanschluss 618 auf, der ausgebildet ist zum Annehmen von Reinigungsflüssigkeit F von einer Flüs sigkeitsquelle 400.

Die Reinigungsvorrichtung 99 weist weiter einen Druckzylinder 220 mit einem als Zylinderstempel 227 ausgebildeten Trennmittel 226 auf, welcher axial ent lang einer Zylinderachse AZ bewegbar ist und ein Zylindervolumen VZ des Druckzylinders 220 variabel in eine Luftkammer 222 und eine Flüssigkeitskam mer 224 aufteilt. Die in dem abgebildeten Druckzylinder gezeigte Kolbenstange ist optional; in bevorzugten Ausführungsformen kann der Druckzylinder 220 oh ne Kolbenstange ausgeführt sein, sodass der Zylinderstempel lediglich von ei ner Innenwand des Druckzylinders entlang der Zylinderachse AZ bewegbar ge führt wird. Der Druckzylinder 220 weist im Bereich der Luftkammer 222 einen Luftkammer-Anschluss 222.1 auf, über den die Luftkammer 222 mit Druckluft DL beaufschlagbar ist, um die Luftkammer 222 zu füllen. Bei einem Beauf schlagen des Luftkammer-Anschlusses 222.1 erfolgt ein Expandieren der Luft kammer 222 unter Verschieben des Trennmittels 226 gegen eine Rückstellkraft FR, wobei sich gleichzeitig die Flüssigkeitskammer 224 verkleinert. Vorliegend wird das Trennmittel 226 in Form des Zylinderstempels 227 von einer Rückstell feder 228 im Druckzylinder 220 gehalten, wodurch die Rückstellfeder 228 bei Auslenkung des Zylinderstempels 227 die Rückstellkraft FR erzeugt. Der Luft kammer-Anschluss 222.1 ist pneumatisch über eine Luftkammer-Leitung 225 mit einem zweiten Anschluss 270.2 des Schaltventils 270 verbunden. Der Druckzylinder 220 weist im Bereich der Flüssigkeitskammer 224 einen Flüssigkeitskammer-Anschluss 224.1 auf, über den die Flüssigkeitskammer 224 fluidführend mit der Flüssigkeits-Düsenleitung 626 verbunden ist. Der Flüssig keitskammer-Anschluss 224.1 ist an einem Zylinder-Anschlusspunkt 619 mit der Flüssigkeits-Düsenleitung 626 fluidführend verbunden. Bei einem Beauf schlagen des Luftkammer-Anschlusses 222.1 mit Druckluft DL und einem Ver schieben des Trennmittels 226 gegen die Rückstellkraft FR wird eine Menge von in der Flüssigkeitskammer 224 gehaltenen Reinigungsflüssigkeit F über den Flüssigkeitskammer-Anschluss 224.1 in Form eines Flüssigkeits- Reinigungsimpulses FRI über den Zylinder-Anschlusspunkt 619 und die Flüs- sigkeits-Düsenleitung 626 an dem Düsen-Flüssigkeitsanschluss 102 für eine Reinigungsdüse 320 bereitgestellt. Dies geschieht dadurch, dass das Volumen der Flüssigkeitskammer 224 durch das Verschieben des Trennmittels 226 ver kleinert wird und die Reinigungsflüssigkeit F so aus dem Druckzylinder 220, insbesondere impulsartig, herausgedrückt wird.

Der Düsen-Druckluftanschluss 104 ist über die Druckluft-Düsenleitung 278 pneumatisch mit einem dritten Anschluss 270.3 des Schaltventils 270 verbun den. Das Schaltventil 270 weist insbesondere eine relativ große Nennweite auf, um den Reinigungs-Druckluftimpuls vorteilhaft ohne bzw. mit möglichst nur ge ringem Druckverlust an die Druckluft-Düsenleitung 278 weiterzugeben. Insbe sondere weist das Schaltventil 270 eine Nennweite auf, die größer als der oder gleich dem Durchmesser der Druckluft-Düsenleitung 278 und/oder der Luft kammer-Leitung 225. Es hat sich vorliegend -aber auch allgemein unabhängig von der konkreten Ausführungsform- gezeigt, dass bevorzugt die insofern ver gleichsweise große Nennweite eines Schaltventils 270 in einem Bereich ober halb von 1 ,2 mm liegt, insbesondere in einem Bereich von 1 ,0 mm bis 3,0 mm liegt; allgemein haben sich Nennweiten eines solchen oder ähnlich ausgeführten Schaltventils, wie das des Schaltventils 270, als vorteilhaft erwiesen, um einen Luftimpuls aus dem Ventilkolben des Schaltventils 270 -z.B. auch aus dem Ventilkolben eines Kombinationsventils 335, welches die Funktion des Schalt ventils 270 und des Bypassventils 330 kombiniert, oder aus dem Ventilkolben 331 des Bypassventils 330- möglichst gut weiterzugeben. Insbesondere ha- ben sich solche Nennweiten für die Reinigung eines Kamerasensors als vorteil haft erwiesen, sind aber nicht darauf beschränkt.

Zwischen dem Zylinder-Anschlusspunkt 619 und dem Düsen- Flüssigkeitsanschluss 102 ist in der Flüssigkeits-Düsenleitung 626 ein Ansaug- druck-Rückschlagventil 350 angeordnet.

Zwischen dem Zylinder-Anschlusspunkt 619 und dem Modul- Flüssigkeitsanschluss 618 ist in der Flüssigkeits-Düsenleitung 626 ein Flüssig keitsimpuls-Rückschlagventil 352 angeordnet. Das Flüssigkeitsimpuls- Rückschlagventil 352 verhindert, das beim Bereitstellen des Flüssigkeits- Reinigungsimpulses FRI Reinigungsflüssigkeit F in Richtung des Modul- Flüssigkeitsanschlusses 618 entweicht.

In einer Belüftungsstellung 270A des Schaltventils 270 ist der erste Anschluss 270.1 mit dem zweiten Anschluss 270.2 pneumatisch verbunden und der dritte Anschluss 270.3 gesperrt. In dieser Belüftungsstellung 270A wird somit ein am Moduldruckluftanschluss 272 anliegender Luftdruck an den Luftkammer- Anschluss 222.1 weitergeleitet, was eine Expansion der Luftkammer 222 und ein Bereitstellen eines Flüssigkeits-Reinigungsimpulses FRI am Düsen- Flüssigkeitsanschluss 102 zur Folge hat. Folglich erfolgt ein Beaufschlagen ei ner Sensoroberfläche 300 mit dem Flüssigkeits-Reinigungsimpuls FRI über die Reinigungsdüse 320.

In einer Entlüftungsstellung 270B des Schaltventils 270 ist - wie vorliegend dargestellt - der zweite Anschluss 270.2 mit dem dritten Anschluss 270.3 pneumatisch verbunden und der erste Anschluss 270.1 gesperrt. Diese Entlüf tungsstellung 270B hat eine Entlüftung des Luftkammer-Anschlusses 222.1 zur Folge, wodurch sich das Trennmittel 226 durch die Rückstellkraft FR zurückbe wegt, und sowohl die Luftkammer 222 sich verkleinert, als auch die Flüssig keitskammer 224 sich vergrößert. Durch das Zurückbewegen des Trennmittels 226 entsteht ein Unterdrück am Flüssigkeitskammer-Anschluss 224.1. Aufgrund des Ansaugdruck-Rückschlagventils 350 wirkt der Unterdrück nur am Modul- Flüssigkeitsanschluss 618 (und nicht am Düsen-Flüssigkeitsanschluss 102), wodurch neue Reinigungsflüssigkeit F von der Flüssigkeitsquelle 400 in die Flüssigkeitskammer 224 gesaugt wird, insbesondere ohne dass eine Pumpe oder dergleichen Fördereinrichtung benötigt wird.

Gleichzeitig bewirkt das Zurückbewegen des Trennmittels 226 einen Überdruck am Luftkammer-Anschluss 222.1 , welcher ein Strömen von Druckluft DL über den zweiten Anschluss 270.2 und den dritten Anschluss 270.3 zum Düsen- Druckluftanschluss 104 zur Folge hat, wodurch ein Druckluft-Reinigungsimpuls DRI am Düsen-Druckluftanschluss 104 bereitgestellt wird. Folglich wird über die Reinigungsdüse 320 die Sensoroberfläche 300 zwecks Reinigung mit dem Druckluft-Reinigungsimpuls DRI beaufschlagt.

Der Reinigungsvorgang ist damit abgeschlossen und kann bei Bedarf durch ein Zurückschalten des Schaltventils 270 in die Belüftungsstellung 270A wiederholt werden.

Fig. 2 zeigt eine Reinigungsvorrichtung 100 gemäß dem Konzept der Erfindung, welche im Unterschied zu der in Fig. 1 gezeigten Reinigungsvorrichtung 99 zu sätzlich ein Bypassventil 330 und ein Druckluftimpuls-Rückschlagventil 354 aufweist. Das Bypassventil 330 ist vorliegend in Form eines 2/2-Wegeventils 332, nämlich eines 2/2-Wege-Magnetventils 333 gebildet. Das 2/2-Wegeventil 332 ist pneumatisch über einen ersten Anschluss 332.1 mit der Druckluft- Anschlussleitung 273, und über einen zweiten Anschluss 332.2 und einer By passleitung 623 mit einem Bypass-Anschlusspunkt 621 der Druckluft- Düsenleitung 278 pneumatisch verbunden.

Das Druckluftimpuls-Rückschlagventil 354 ist zwischen dem dritten Anschluss 270.3 des Schaltventils 270 und dem Bypass-Anschlusspunkt 621 in der Druck luft-Düsenleitung 278 angeordnet.

In einer Schließstellung 232A das 2/2-Wegeventils 332 bzw. des Bypassventils 330 ist der erster Anschluss 232.1 von dem zweiten Anschluss 232.2 pneumati- sehen getrennt. In dieser Schließstellung 232A ist die Funktionsweise der Rei nigungsvorrichtung 100 im Wesentlichen wie die der in Fig. 1 beschriebenen Reinigungsvorrichtung 99. Durch ein Schalten des Bypassventils 330 kann je doch gemäß dem Konzept der Erfindung unter Umgehung des Schaltventils 270 der Düsen-Druckluftanschluss 104 direkt mit Druckluft DL vom Moduldruck luftanschluss 272 versorgt werden. Vorliegend geschieht dies, indem das By passventil 330 in Form des 2/2-Wegeventils 332 in eine Öffnungsstellung 332B geschaltet wird, in der der erste Anschluss 332.1 mit dem zweiten Anschluss 332.2 pneumatisch verbunden wird. Flierdurch kann die am Moduldruckluftan schluss 272 anliegende Druckluft DL direkt über den Bypass-Anschlusspunkt 621 und die Druckluft-Düsenleitung 278 weitergeleitet werden zum Bereitstellen einer Bypass-Druckluftströmung BDS am Düsen-Druckluftanschluss 104. Durch das Bypassventil 330 wird somit vorteilhaft ein Beaufschlagen der Sensorober fläche 300 mit Druckluft DL, insbesondere mit einer Bypass-Druckluftströmung BDS, ermöglicht, ohne den Druckzylinder 220 zu betätigen.

Das Druckluftimpuls-Rückschlagventil 354 stellt sicher, dass - wenn sich das 2/2-Wegeventil 332 in der Öffnungsstellung 332B und das Schaltventil in der Entlüftungsstellung 270B befindet - die Druckluft DL nicht in Richtung des Schaltventils 270 und somit in die Luftkammer 222 des Druckzylinders 220 strömen kann.

Optional kann das 2/2-Wegeventil 332 am ersten Anschluss 332.1 eine Steuer leitung 332.3 zum Bereitstellen eines Steuerdrucks PST aufweisen.

Fig. 3 zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform einer Reinigungsvorrich tung 100' gemäß dem Konzept der Erfindung, welche im Unterschied zu der in Fig. 2 gezeigten Reinigungsvorrichtung 100 als Bypassventil 330 ein eine An ordnung aus einem 3/2-Wegeventil 334 und zusätzlich einem Schnellentlüf tungsventil 340 aufweist. Das Schnellentlüftungsventil 340 ist in der Bypasslei tung 623 angeordnet. Mittels des Schnellentlüftungsventils 340 kann vorteilhaft auf Basis der, insbesondere als kontinuierliche Strömung ausgebildeten, By pass-Druckluftströmung BDS ein impulsartiger Bypass-Druckluft- Reinigungsimpuls BDRI generiert und am Düsen-Druckluftanschluss 104 be reitgestellt werden.

Das Schnellentlüftungsventil 340 weist einen ersten Anschluss 340.1 auf, wel cher das Schnellentlüftungsventil 340 mit dem einem zweiten Anschluss 334.2 des 3/2-Wegeventils 334 pneumatisch verbindet. Das Schnellentlüftungsventil 340 weist einen zweiten Anschluss 340.2 auf, welcher das Schnellentlüftungs ventil 340 mit dem Bypass-Anschlusspunkt 621 pneumatisch verbindet. Das Schnellentlüftungsventil 340 weist weiter einen dritten Anschluss 340.3 auf, an den ein Druckluftpuffer 341 des Schnellentlüftungsventils 340 pneumatisch an geschlossen ist. Das Schnellentlüftungsventil 340 ist in der Weise eines Aus wahlventils gebildet mit einem Ventilkörper 340.4, welcher von dem ersten An schluss 340.1 und dem zweiten Anschluss 340.2 denjenigen sperrt, an dem der schwächere Luftdruck anliegt und den jeweils anderen Anschluss pneumatisch mit dem dritten Anschluss 340.3 verbindet.

Weiter ist in der Bypassleitung 623 zwischen dem zweiten Anschluss 334.2 des 3/2-Wegeventils 334 und dem Bypass-Anschlusspunkt 621 ein Bypass- Rückschlagventil 356 angeordnet, welches in einer Strömungsrichtung vom 3/2- Wegeventil 334 zum Bypass-Anschlusspunkt 621 öffnet und in Gegenrichtung sperrt. In einer Öffnungsstellung 334B des 3/2-Wegeventils 334 wird - analog zur Öffnungsstellung 332B des in Fig. 2 gezeigten 2/2-Wegeventils 332 - ein erster, zur Druckluft-Anschlussleitung 273 führender Anschluss 334.1 des 3/2- Wegeventils 334 mit dem zweiten Anschluss 334.2 pneumatisch verbunden. Dies hat zur Folge, dass am Moduldruckluftanschluss 272 anliegende Druckluft DL in Form der Bypass-Druckluftströmung BDS an den ersten Anschluss 340.1 des Schnellentlüftungsventils 340 weitergeleitet wird, wodurch der Ventilkörper 340.4 sperrend gegen den zweiten Anschluss 340.2 gedrückt wird und über den dritten Anschluss 340.3 der Druckluftpuffer 341 mit Druckluft DL gefüllt wird. Wenn nun das 3/2-Wegeventil 334 in eine Schließstellung 334A geschaltet wird, wird der zweite Anschluss 334.2 pneumatisch mit einem, insbesondere in die Umgebung entlüftenden, dritten Anschluss 334.3 verbunden und der erste Anschluss 334.1 gesperrt. Als Folge dessen fällt der Luftdruck am ersten An- Schluss 340.1 des Schnellentlüftungsventils auf einen Umgebungsdruck ab und der Ventilkörper 340.4 wird, insbesondere durch eine Schnellentlüftungsventil- Steuerleitung 340.5, durch den Druck der im Druckluftpuffer 341 gespeicherten Druckluft DL sperrend gegen den ersten Anschluss 340.1 gedrückt. Folglich ist der zweite Anschluss 340.2 geöffnet, wodurch die im Druckluftpuffer 341 ge speicherte Druckluft DL in Form des Bypass-Druckluft-Reinigungsimpulses BDRI über den zweiten Anschluss 340.2 und weiter den Bypass- Anschlusspunkt 621 und die Druckluft-Düsenleitung 278 am Düsen- Druckluftanschluss 104 bereitgestellt werden kann. Das Druckluftimpuls- Rückschlagventil 354 verhindert dabei ein Strömen des Bypass-Druckluft- Reinigungsimpulses BDRI in Richtung des Schaltventils 270.

Durch ein Zurückschalten des 3/2-Wegeventils 334 in die Öffnungsstellung 334B kann der Druckluftpuffer 341 wieder mit Druckluft DL gefüllt und der Vor gang zur Erzeugung des Bypass-Druckluft-Reinigungsimpulses BDRI - bei Be darf und insbesondere beliebig oft und unabhängig vom Druckzylinder 220 - wiederholt werden.

Unabhängig von der Erzeugung einer Bypass-Druckluftströmung BDS und/oder eines Bypass-Druckluft-Reinigungsimpulses BDRI kann mittels des Druckzylin ders 220 und des Schaltventils 270 - wie in Zusammenhang mit Fig. 1 be schrieben - im bekannter Weise das Erzeugen eines Druckluft- Reinigungsimpulses DRI und/oder eines Flüssigkeits-Reinigungsimpulses FDRI erfolgen.

Bei dem in Fig. 3 gezeigten Reinigungssystem 100' verhindert das Bypass- Rückschlagventil 356, dass ein durch den Druckzylinder 220 erzeugter Druck luft-Reinigungsimpuls DRI, der über das Schaltventil 270 in seiner Entlüftungs stellung 270B auf die Druckluft-Düsenleitung 278 geleitet wird, zum Schnellent lüftungsventil 340 gelangen kann.

Optional kann das 3/2 -Wegeventil 334 am ersten Anschluss 334.1 eine Steuer leitung 334.4 zum Bereitstellen eines Steuerdrucks PST aufweisen. Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung 100" gemäß dem Konzept der Erfindung. Die Reinigungsvorrichtung 100" weist ein Kombinationsventil 335 in Form eines 3/3-Wegeventils 337 auf, welches die Funktion des Schaltventils 270 und des Bypassventils 330 kombiniert. Ein ers ter Anschluss 335.1 des Kombinationsventils 335 entspricht dabei dem ersten Anschluss 270.1 des Schaltventils 270, ein zweiter Anschluss 335.2 des Kom binationsventils 335 dem zweiten Anschluss 270.2 des Schaltventils 270 und ein dritter Anschluss 335.3 des Kombinationsventils 335 dem dritten Anschluss 270.3 des Schaltventils 270, wobei das Schaltventils 270 in Fig. 1 bis Fig. 3 ge zeigt ist.

Das Kombinationsventil 335 unterscheidet sich dadurch von dem in den Figuren 1-3 gezeigten Schaltventil 270, dass es - zusätzlich zu der in Fig. 1 bis Fig. 3 gezeigten Belüftungsstellung 270A und Entlüftungsstellung 270B - eine By passstellung 270C aufweist. Die Bypassstellung 270C sperrt den zum Luft kammeranschluss 222.1 führenden zweiten Anschluss 335.2, und stellt gleich zeitig eine pneumatische Verbindung zwischen dem ersten Anschluss 335.1 und dem dritten Anschluss 296 des Kombinationsventils 335 her, wodurch der Moduldruckluftanschluss 272 pneumatisch mit dem Düsen-Druckluftanschluss 104 zum Bereitstellen der Bypass-Druckluftströmung BDS verbunden wird. Die Bypassstellung 270C übernimmt somit im Wesentlichen die Funktion des By passventils 330.

Mit der hier gezeigten Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung 100" kann durch die Kombination des Schaltventils 270 und des Bypassventils 130 in ei nem Kombinationsventil 335 vorteilhaft ein kompakter Aufbau erreicht werden.

Generell ist es hinsichtlich möglichst geringer Druckverluste und dadurch eines möglichst starken Bypass-Druckluft-Reinigungsimpulses BDRI vorteilhaft, die Leitungslänge zwischen dem Schnellentlüftungsventils 340 und der Reini gungsdüse möglichst kurz zu halten. In Fig. 5 ist eine weitere bevorzugte Aus führungsform einer Reinigungsvorrichtung 100‘“ dargestellt, bei der - insbeson- dere in Bezug auf die in Fig. 3 dargestellte Ausführungsform -statt des in Fig. 3 gezeigten Schnellentlüftungsventils 340 ein weiteres Schnellentlüftungsventil 340‘ näher an der Reinigungsdüse 320 angeordnet ist, nämlich zwischen dem Druckluft-Düsenanschluss 104 und der Reinigungsdüse 320 in einer Druckluft- Düsenanschlussleitung 108.2. Die Druckluft-Düsenanschlussleitung 108.2 bildet dabei zusammen mit einer den Flüssigkeits-Düsenanschluss 102 mit der Reini gungsdüse 320 verbindenden Flüssigkeits-Düsenanschlussleitung 108.1 eine Düsenanschlussleitung 108. Die Reinigungsdüse 320, die Düsenanschlusslei tung 108 und das Schnellentlüftungsventil 340 können dabei insbesondere als Teil der Reinigungsvorrichtung 100‘“ gebildet sein.

In der gezeigten Ausführungsform ist weiterhin der dritte Anschluss 270.3 des Schaltventils 270 nicht mit der Druckluft-Düsenleitung 278 verbunden, sondern ist ausgebildet, in der Entlüftungsstellung 270B direkt in die Umgebung zu ent lüften. Es wird somit in dieser Weiterbildung kein durch den Druckzylinder 220 erzeugter Druckluft-Reinigungsimpuls DRI an der Druckluft-Düsenleitung 278 bereitgestellt, jedoch wird vorteilhaft eine konstruktive Vereinfachung der Reini gungsvorrichtung 100‘“ erreicht, insbesondere durch den Wegfall der Rück schlagventile 354, 356. Die Bypassleitung 623 und die Druckluft-Düsenleitung 278 fallen in dieser Ausführungsform direkt zusammen und sind ausgebildet zum Führen des Bypass-Druckluftstroms BDS vom Bypassventil 330 zum Druckluft-Düsenanschluss 104.

In anderen Ausführungsformen kann alternativ ein Schnellentlüftungsventils 340 auch in anderen Stellen in der Druckluft-Düsenleitung 278 oder der Druckluft- Düsenanschlussleitung 108.2 angeordnet werden, insbesondere wie hier als - alternativ zu dem weiteren Schnellentlüftungsventil 340‘ vorzusehendes und stark vereinfacht dargestelltes - noch weiteres Schnellentlüftungsventil 340“, in der Druckluft-Düsenleitung 278 in der Nähe des Druckluft-Düsenanschlusses 104.

Fig. 6A und Fig. 6B zeigen ein als 2/2-Wegeventil 332 ausgebildetes bevorzug tes Bypassventils 330 in einer Schnittansicht. Bei der hier gezeigten Ausfüh- rungsform handelt es sich um ein als Magnetventil ausgebildetes Patronenventil 336, welches über eine entsprechende elektronische Ansteuerung - und hier optional zusätzlich über einen Steuerdruck PST - geschaltet werden kann. Das Patronenventil 336 ist insbesondere für den Einbau in ein Ventilpatronengehäu se 292 ausgebildet, welches als Modulgehäuse 290 für ein Sensorreinigungs modul 200 eingesetzt werden kann (siehe Fig. 9, Fig. 10, Fig. 11).

Der Steuerdruck PST kann dabei über eine hier schematisch dargestellte Steu erdruckleitung 332.3 bereitgestellt werden, wobei die Steuerdruckleitung 332.3 insbesondere mit dem ersten Anschluss 332.1 des 2/2-Wegeventils 332 pneu matisch verbunden ist. In einer in Fig. 6A dargestellten Schließstellung 332A ist der erste Anschluss 332.1 und der zweite Anschluss 332.2 des 2/2-Wegeventils 332 durch einen Ventilkolben 331 pneumatisch getrennt.

In einer in Fig. 6B gezeigten Öffnungsstellung 332B wird - durch Bestromung eines Magnetankers 348 und einer daraus resultierenden Axialbewegung des Magnetankers 348 der Ventilkolben 331 mit dem Steuerdruck PST beauf schlagt, was eine Axialbewegung des Ventilkolbens 331 in Richtung eines Ven tilsitzes 296 des 2/2-Wegeventils 332 zur Folge hat. Als Folge der Axialbewe gung des Ventilkolbens 331 wird der erste Anschluss 332.1 mit dem zweiten Anschluss 332.2 pneumatisch verbunden. Bei einem als Ventilpatronengehäuse 292 ausgebildeten Modulgehäuse 290 kann der Ventilsitz 296 insbesondere als Teil des Ventilpatronengehäuse 292, insbesondere als Teil eines Ventileinsat zes für das Ventilpatronengehäuse 292, gebildet sein.

In Fig. 7A und Fig. 7B ist ein weiteres bevorzugtes Bypassventil 330 in Form eines 3/2-Wegeventils 334 dargestellt. Insbesondere ist das 3/2-Wegeventil 334 wie das in Fig. 6A und Fig. 6B gezeigte 2/2-Wegeventil 332 als, insbesondere identisches, Patronenventil 336 ausgebildet und kann vorliegend - durch die zusätzliche Nutzung eines im Ventilsitz 296 angeordneten Anschlusses als drit ten Anschluss 334.3 - als 3/2-Wegeventil 334 genutzt werden. In der in Fig. 7A gezeigten Schließstellung 334A des 3/2-Wegeventils 334 ist der Magnetanker 348 in seiner geschlossenen Stellung, wodurch der Steuer druck PST nicht auf den Ventilkolben 331 wirken kann. In dieser Schließstellung 334 A ist der erste Anschluss 334.1 gesperrt und der zweite Anschluss 334.2 mit dem dritten Anschluss 334.3 pneumatisch verbunden.

Analog zu der in Fig. 6B gezeigten Öffnungsstellung 332B des 2/2-Wegeventils 332 wird in einer in Fig. 7B gezeigten Öffnungsstellung 334B des 3/2- Wegeventils 334 der Magnetanker 348 durch Bestromung nach oben bewegt, wodurch der Steuerdruck PST auf den Ventilkolben 331 wirken kann und die sen axial in Richtung des Ventilsitzes 296 bewegt. Flierdurch wird der dritte An schluss 334.3 gesperrt und der erste Anschluss 334.1 pneumatisch mit dem zweiten Anschluss 334.2 des 3/2-Wegeventils 334 verbunden.

In alternativen Ausführungsformen können auch andere dem Fachmann be kannte Ventilarten eingesetzt werden, beispielsweise ein direkt schaltendes Magnetventil ohne Verwendung eines Steuerdrucks. Bei einem direkt schalten den Magnetventil wird der Ventilkolben direkt durch die Bestromung eines Mag netankers bewegt, wodurch kein Beaufschlagen des Ventilkolbens mit einem Steuerdruck nötig ist.

Fig. 8A und Fig. 8B zeigt ein bevorzugtes Rückschlagventil 349, insbesondere ein Ansaugdruck-Rückschlagventils 350, eines Flüssigkeitsimpuls- Rückschlagventils 352, eines Druckluftimpuls-Rückschlagventils 354 und/oder eines Bypass-Rückschlagventils 356. In Fig. 8A ist das Rückschlagventil 349 in einer ersten, sperrenden Stellung 349A dargestellt, in der eine Strömung von Druckluft DL oder Reinigungsflüssigkeit F das Rückschlagventil nicht passieren kann. Dies ist der Fall, wenn die Druckluft DL oder Reinigungsflüssigkeit F an einem zweiten Anschluss 349.2 anliegt, da sie einen Ventilkörper 349.4 gegen einen Ventilsitz 349.5 drückt und somit eine pneumatische und/oder fluidfüh rende Verbindung zwischen dem zweiten Anschluss 349.2 und dem ersten An schluss 349.1 gesperrt ist. Das Rückschlagventil sperrt ebenfalls, wenn die Druckluft DL und/oder die Rei nigungsflüssigkeit F an dem ersten Anschluss 349.1 mit einem Druck anliegt, der zu gering ist zum Überwinden einer Kraft einer Ventilfeder 349.3, und der Ventilkörper 349.4 somit nicht vom Ventilsitz 349.5 abgehoben werden kann.

In Fig. 8B ist das Rückschlagventil 349 in einer zweiten, geöffneten Stellung 349B dargestellt. In dieser geöffneten Stellung 349B liegt eine Druckluft DL und/oder eine Reinigungsflüssigkeit F am ersten Anschluss 349.1 an, deren Druck ausreichend hoch ist zur Überwindung der Kraft der Ventilfeder 349.3, wodurch der Ventilkörper 349.4 vom Ventilsitz 349.5 abgehoben wird und die Druckluft und/oder die Reinigungsflüssigkeit F zum zweiten Anschluss 349.2 strömen kann.

Fig. 9 zeigt eine Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung 100"", welche in Form eines Sensorreinigungsmoduls 200, insbesondere in einem Modulgehäu se 290 eingehaust, gebildet ist. Das Modulgehäuse 290 kann insbesondere als Ventilpatronengehäuse 292 gebildet sein. Ein Ventilpatronengehäuse 292 bietet den Vorteil eines pneumatischen bzw. hydraulischen Standardbauteils, welches aus anderen Bereichen, beispielsweise Achsmodulatoren, bekannt und verfüg bar ist.

Das vorliegende Sensorreinigungsmodul 200 kann optional einen Modulspei cher 260 zum Speichern von Reinigungsflüssigkeit F innerhalb des Sensorrei nigungsmoduls 200 aufweisen. Der Modulspeicher 260 ist insbesondere zwi schen dem Modulflüssigkeitsanschluss 618 und dem Flüssigkeitsimpuls- Rückschlagventil 352 fluidführend mit der Flüssigkeits-Düsenleitung 626 ver bunden. Mittels eines Modulspeichers 260 kann vorteilhaft Reinigungsflüssigkeit F, zusätzlich oder alternativ zu einer Flüssigkeitsquelle 400, dezentral in dem Sensorreinigungsmodul 200 gespeichert werden. In der hier gezeigten Ausbil dung und Anordnung des Modulspeicher 260 kann vorteilhaft bei der bereits oben beschriebenen Bewegung des Trennmittels 226, insbesondere des Zylin derstempels 227, im Druckzylinder 220, und dem dabei entstehenden Unter drück am Flüssigkeitskammer-Anschluss 224.1 , die Reinigungsflüssigkeit F aus dem Modulspeicher 260 entnommen werden. Insbesondere werden hierzu vor teilhaft - außer dem gezeigten Druckzylinder 220, dem Flüssigkeitsimpuls- Rückschlagventil 352 und dem Ansaugdruck-Rückschlagventil 350 - keine wei teren hydraulischen bzw. fluidischen Schalt- und/oder Fördermittel benötigt. Je nach Fassungsvermögen des optionalen Modulspeichers 260 kann dieser vor teilhaft die Abhängikeit von einer Flüssigkeitsquelle verringern und/oder als Ausgleichsbehälter dienen, insbesondere um Luft in den Reinigungsflüssigkeit führenden Teilen der Reinigungsvorrichtung zu vermeiden.

Das vorliegende Sensorreinigungsmodul 200 weist weiter einen optionalen Mo duldruckluftspeicher 280 auf, welcher ausgebildet ist zum Aufnehmen von am Moduldruckluftanschluss 272 bereitgestellter Druckluft DL. Über einen Modul druckluftspeicher 280 kann die Verfügbarkeit von Druckluft DL im Sensorreini gungsmodul 200 vorteilhaft erhöht werden. Der Moduldruckluftspeicher 280 ist insbesondere in der Druckluft-Anschlussleitung 273, insbesondere zwischen dem Moduldruckluftanschluss 272 und dem Bypassventil 330, angeordnet.

Weiterhin weist das Sensorreinigungsmodul 200 einen Düsen- Kombinationsanschluss 106 auf zum Anschluss einer Reinigungsdüse 320. Der Düsen-Kombinationsanschluss 106 ist fluidführend mit einer Düsenleitungs- Zusammenführung 624 verbunden. Die Düsenleitungs-Zusammenführung 624 für die Flüssigkeits-Düsenleitung 626 mit der Druckluft-Düsenleitung 278 fluid führend zur Bildung einer Kombinations-Düsenleitung 628 zusammen. Durch einen Düsen-Kombinationsanschluss 106 entsteht somit vorteilhaft ein verein fachter, lediglich einen Leitungsausschuss aufweisender, Modulanschluss für eine Reinigungsdüse 320. Gleichwohl kann das Sensorreinigungsmodul 200 in alternativen Ausführungsformen, wie in Fig. 2, Fig. 3, Fig. 4 gezeigt, in getrenn ter Weise einen Düsen-Flüssigkeitsanschluss 102 und einen Düsen- Druckluftanschluss 104 aufweisen.

Optional kann das Sensorreinigungsmodul 200 in der Druckluft-Düsenleitung 278 zusätzlich ein Düsenleitungs-Rückschlagventil 358 aufweisen, welches ausgebildet ist, sich in Richtung des Druckluft-Reinigungsimpulses DRI und der Bypass-Druckluftströmung BDS (und, in Ausführungsformen mit Schnellentlüf tungsventil 340, auch in Richtung des Bypass-Druckluft-Reinigung Impulses BDRI) zu öffnen, und in Gegenrichtung zu sperren.

Die in Fig. 10 gezeigte Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung 100'"" in einem Sensorreinigungsmodul 200' unterscheidet sich von der in Fig. 9 gezeig ten Ausführungsform des Sensorreinigungsmoduls 200 darin, dass in der Kom binations-Düsenleitung 628 ein Düsenleitungs-Verteilungspunkt 630 angeordnet ist. Der Düsenleitung-Verteilpunkt 630 ist mit einer zu einem ersten Düsen- Kombinationsanschluss 106.1 führenden, ersten Düsen-Zweigleitung 632.1 , und mit einer zu einem zweiten Düsen-Kombinationsanschluss 106.2 führen den, zweiten Düsen-Zweigleitung 632.2, und mit einer zu einem dritten Düsen- Kombinationsanschluss 106.3 führenden, dritten Düsen-Zweigleitung 632.3, fluidführend verbunden. Gleichwohl sind auch Ausführungsformen möglich mit einer größeren oder kleineren Anzahl an Düsen-Zweigleitungen 632 und ent sprechend an Düsen-Kombinationsanschlüssen 106. In der hier gezeigten Aus führungsform des Sensorreinigungsmoduls 200' können vorteilhaft mehrere Reinigungsdüsen 320 an ein Sensorreinigungsmodul 200' angeschlossen wer den, vorliegend eine erste Reinigungsdüse 320.1 zum Reinigen einer ersten Sensoroberfläche 300.1 , eine zweite Reinigungsdüse 320.2 zum Reinigen einer zweiten Sensoroberfläche 300.2 und eine dritte Reinigungsdüse 320.3 zum Reinigen einer dritten Sensoroberfläche 300.3.

Die in Fig. 11 gezeigte Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung 100.. in einem Sensorreinigungsmodul 200" unterscheidet sich von der in Fig. 10 ge zeigten Ausführungsform des Sensorreinigungsmoduls 200‘ darin, dass in jeder Düsen-Zweigleitung 632.1 , 632.2, 632.3 jeweils ein Düsenventil 640.1 , 640.2, 640.3 angeordnet ist. Vorliegend sind die Düsenventile als 2/2-Wege- Magnetventile ausgebildet. Mittels eines oder mehrerer Düsenventils 640 ist es vorteilhaft möglich, einzelne Reinigungsdüsen 320 beim Bereitstellen eines Flüssigkeits-Reinigungsimpulses FRI und/oder eines Druckluft- Reinigungsimpulses DRI gezielt zu aktivieren oder deaktivieren. Weiter ist vorliegend in Fig. 11 beispielhaft eine Modulsteuereinheit 210 zum Ansteuern von Ventilen des Sensorreinigungsmodul 200", insbesondere des Schaltventils 270 und des Bypassventils 330, dargestellt. Die Modulsteuerein heit 210 steht insbesondere mit einer Fahrzeugsteuereinheit 1020 über eine Fahrzeugsteuerleitung 1024, die insbesondere als Fahrzeugbus 1026 ausgebil det ist, zum Austauschen von Steuersignalen 1022 signalführend in Verbin dung. Die Modulsteuereinheit 210 ist über eine Schaltventil-Steuerleitung 212.4 signalführend mit dem Schaltventil 270 verbunden. Die Modulsteuereinheit 210 ist über eine Bypassventil-Steuerleitung 212.5 signalführend mit dem Bypass ventil 330 verbunden. Die Modulsteuereinheit 210 kann über eine Modulkom munikationsleitung 214 mit weiteren Modulsteuereinheiten 210.2 weiterer Sen- sorreinigungsmodule 200.2 signalführend verbunden sein.

Jede der hier im Rahmen der Erfindung vorgestellten Ausführungsformen einer Reinigungsvorrichtung 100, 100“, 100‘“, 100““, 100““‘ und/oder eines Sensor reinigungsmodul 200, 200‘, 200“ kann eine derartige Modulsteuereinheit 210 aufweisen.

Im vorliegenden Fall der in Fig. 11 gezeigten Ausführungsform ist die Modul steuereinheit 210 zusätzlich über eine erste Düsenventil-Steuerleitung 212.1 signalführend mit dem ersten Düsenventil 640.1 , und über eine zweite Düsen ventil-Steuerleitung 212.2 signalführend mit dem zweiten Düsenventil 640.2, und über eine dritte Düsenventil-Steuerleitung 212.3 signalführend mit dem drit ten Düsenventil 640.3 verbunden.

In Fig. 9, Fig. 10 und Fig. 11 ist beispielhaft die Integration einer Reinigungsvor richtung 100 gemäß dem Konzept der Erfindung hier in Anlehnung an die in Fig. 2 gezeigte Ausführungsform mit einem als 2/2-Wegeventil 332, insbesondere als 2/2-Wege-Magnetventil 333, ausgebildeten Bypassventil 330 gezeigt. Gleichwohl ist es möglich, andere, ein Bypassventil 330 aufweisende, Reini gungsvorrichtungen 100, 100', 100" gemäß dem Konzept der Erfindung, insbe sondere die in Fig. 2, Fig. 3 und Fig. 4 gezeigten Ausführungsformen, im Rah- men der Erfindung in Form eines der hier gezeigten Sensorreinigungsmodule 200, 200‘, 200“ auszubilden.

Fig. 12 zeigt eine schematische Darstellung eines Fahrzeugs 1000, insbeson dere eines PKW 1002 oder Nutzfahrzeugs 1004 - vorliegend in Form eines au tonomen oder teilautonomen Fahrzeugs - aufweisend eine Reinigungsvorrich tung 100, 100“, 100‘“, 100““, 100. , 100“““ für einen als optischen Sensor, beispielsweise als Kamera, ausgebildeten Sensor 301 . Gleichwohl ist ein Ein satz der Reinigungsvorrichtung 100 in anderen Fahrzeugen möglich.

Die Reinigungsvorrichtung 100, 100“, 100‘“, 100““, 100““‘, 100“““ ist insbeson dere als ein Sensorreinigungsmodul 200, 200‘, 200“ ausgebildet. Die Reini gungsvorrichtung 100 weist eine Modulsteuereinheit 210 auf, welche mit einer Fahrzeugsteuereinheit 1020 über eine Fahrzeugsteuerleitung 1024 signalfüh rend verbunden ist. Die Fahrzeugsteuerleitung 1024 ist insbesondere als ein Fahrzeugbus 1026, insbesondere CAN-Bus, ausgebildet.

Der Sensor 301 ist über eine Sensorleitung 306 mit der Fahrzeugsteuereinheit 1020 signalführend zur Übermittlung von Sensorsignalen 305 verbunden. Ins besondere kann ein Reinigungsprüfsignal 307 zum Feststellen, ob eine Reini gung der Sensoroberfläche 300 erfolgt ist, insbesondere ob ein Flüssigkeits- Reinigungsimpuls FRI abgegeben wurde, über die Sensorleitung 306 an die Fahrzeugsteuereinheit 1020 übermittelt werden. Ein Reinigungsprüfsignal 307 kann bei einem als Kamera ausgebildeten Sensor 301 insbesondere mit Mitteln der Bildverarbeitung generiert werden, beispielsweise durch das Feststellen einer Verbesserung der Signalqualität des Sensorsignals oder von Flüssigkeits partikeln im Kamerabild. In Ausführungsformen kann alternativ oder zusätzlich eine Sensorleitung 306' zwischen dem Sensor 301 und der Modulsteuereinheit 210, insbesondere zur Übermittlung des Reinigungsprüfsignals 307, vorgese hen sein.

Die Reinigungsdüse 320 ist zum Beaufschlagen der Sensoroberfläche 300 mit einem Flüssigkeits-Reinigungsimpuls FRI und/oder einem Druckluft- Reinigungsimpuls und/oder einer Bypass-Druckluftströmung BDS und/oder ei nem Bypass-Druckluft-Reinigungsimpuls BDRI ausgebildet. Die Reinigungsdü se 320 ist über einen Düsen-Flüssigkeitsanschluss 102 und/oder einen Düsen- Druckluftanschluss 104 und/oder einen Düsen-Kombinationsanschluss 106 flu idführend mit der Reinigungsvorrichtung 100 verbunden. In Ausführungsformen, in denen die Reinigungsdüse 320 nicht direkt an der Reinigungsvorrichtung 100 oder dem Sensorreinigungsmodul 200 angeordnet ist, kann die Reinigungsdüse 320 über eine Düsenanschlussleitung 108 fluidführend mit dem Düsen- Flüssigkeitsanschluss 102 und/oder dem Düsen-Druckluftanschluss 104 und/oder dem Düsen-Kombinationsanschluss 106 verbunden werden.

BEZUGSZEICHENLISTE (Teil der Beschreibung)

99 Reinigungsvorrichtung

100, 100“, 100‘“, 100““, 100““‘ Reinigungsvorrichtung

102 Düsen-Flüssigkeitsanschluss

104 Düsen-Druckluftanschluss

106 Düsen-Kombinationsanschluss

106.-3 erster bis dritter Düsen-Kombinationsanschluss

108 Düsenanschlussleitung

108.1 Flüssigkeits-Düsenanschlussleitung

108.2 Druckluft-Düsenanschlussleitung 200, 200‘, 200“ Sensorreinigungsmodul

200.2 weiteres Sensorreinigungsmodul

210 Modulsteuereinheit

210.2 weitere Modulsteuereinheit

212.1-3 erste bis dritte Düsenventil-Steuerleitung

212.4 Schaltventil-Steuerleitung

212.5 Bypassventil-Steuerleitung

214 Modulkommunikationsleitung

220 Druckzylinder

222 Luftkammer

222.1 Luftkammer-Anschluss

224 Flüssigkeitskammer

224.1 Flüssigkeitskammer-Anschluss

225 Luftkammer-Leitung

226 Trennmittel

227 Zylinderstempel

228 Rückstellfeder

260 Modulspeicher

270 Schaltventil

270A Belüftungsstellung des Schaltventils

270B Entlüftungsstellung des Schaltventils

270C Bypassstellung des Kombinationsventils Moduldruckluftanschluss Druckluft-Anschlussleitung Druckluft-Düsenleitung Moduldruckluftspeicher Modulgehäuse Ventilpatronengehäuse Ventilsitz Sensoroberfläche .1-3 erste bis dritte Sensoroberfläche Sensor Sensorsignal Sensorleitung Reinigungsprüfsignal Medienzusammenführung Reinigungsdüse .1-3 erste bis dritte Reinigungsdüse Bypassventil Ventilkolben 2/2-Wegeventil A Schließstellung des 2/2-Wegeventils B Öffnungsstellung des 2/2-Wegeventils .1 erster Anschluss des 2/2-Wegeventils .2 zweiter Anschluss des 2/2-Wegeventils.3 Steuerdruckleitung des 2/2-Wegeventils 2/2-Wege-Magnetventil 3/2-Wegeventil A Schließstellung des 3/2-Wegeventils B Öffnungsstellung des 3/2-Wegeventils .1 erster Anschluss des 3/2-Wegeventils .2 zweiter Anschluss des 3/2-Wegeventils.3 Entlüftungsanschluss des 3/2-Wegeventils.4 Steuerdruckleitung des 3/2-Wegeventils Kombinationsventil Patronenventil

3/3-Wegeventil

Schnellentlüftungsventil .1 erster Anschluss des Schnellentlüftungsventils.2 zweiter Anschluss des Schnellentlüftungsventils.3 dritter Anschluss des Schnellentlüftungsventils.4 Ventilkörper .5 Schnellentlüftungsventil-Steuerleitung ‘ weiteres Schnellentlüftungsventil “ noch weiteres Schnellentlüftungsventil

Druckluftpuffer

Magnetanker

Rückschlagventil .1 erster Anschluss des Rückschlagventils .2 zweiter Anschluss des Rückschlagventils .3 Ventilfeder des Rückschlagventils .4 Ventilkörper des Rückschlagventils .5 Ventilsitz des Rückschlagventils Ansaugdruck-Rückschlagventil

Flüssigkeitsimpuls-Rückschlagventil

Druckluftimpuls-Rückschlagventil

Bypass-Rückschlagventil

Düsenleitungs-Rückschlagventil

Flüssigkeitsquelle

Druckluftquelle

Kompressor zentraler Druckluftspeicher

Druckluftversorgungsanlage

Modulflüssigkeitsanschluss

Zylinder-Anschlusspunkt

Flüssigkeitszuleitung

Bypass-Anschlusspunkt 623 Bypassleitung

624 Düsenleitungs-Zusammenführung

626 Flüssigkeits-Düsenleitung

628 Kombinations-Düsenleitung

630 Düsenleitungs-Verteilpunkt

632 Düsen-Zweigleitung

632.1-3 erste bis dritte Düsen-Zweigleitung

640 Düsenventil

640.1-3 erstes bis drittes Düsenventil

1000 Fahrzeug

1002 PKW

1004 Nutzfahrzeug

1020 Fahrzeugsteuereinheit

1022 Steuersignal

1024 Fahrzeugsteuerleitung

1026 Fahrzeugbus

AZ Zylinderachse des Druckzylinders

BDS Bypass-Druckluftströmung

BDRI Bypass-Druckluft-Reinigungsimpuls

DL Druckluft

DRI Druckluft-Reinigungsimpuls

DSS Druckluftsteuerungssignal

F Reinigungsflüssigkeit

FRI Flüssigkeits-Reinigungsimpuls

PST Steuerdruck

VZ Zylindervolumen