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Patent Searching and Data


Title:
CLAMPING RING WITH FORCE LIMITATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/117403
Kind Code:
A1
Abstract:
A clamping ring (11) is provided for connecting two flanges (9, 10). The clamping ring has an open ring section (17), which is designed to receive the flanges to be connected, the ends of said ring being connected by means of a tensioning device (21-27) mounted on the ring section (17). The ends of the ring section (17) can be moved towards one another with the tensioning device (21-27) and thus tensioned, incorporating the flanges of the clamping ring (11). The tensioning device (21-27) has tensioning force limitation means (27), in order to prevent unintended failure of the tensioning device (21-27) during assembly (Fig. 3).

Inventors:
SAABY MIKKELSEN KNUD JOERGEN (DK)
Application Number:
PCT/EP2013/050862
Publication Date:
August 15, 2013
Filing Date:
January 17, 2013
Export Citation:
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Assignee:
GRUNDFOS HOLDING AS (DK)
International Classes:
F04D29/42; F04D29/62; F16L23/10
Foreign References:
KR20030050647A2003-06-25
DE9411712U11994-09-22
US3016249A1962-01-09
US6030006A2000-02-29
US4919453A1990-04-24
FR2405384A11979-05-04
US5454606A1995-10-03
GB1140636A1969-01-22
US6755445B22004-06-29
US2688170A1954-09-07
US2837383A1958-06-03
Attorney, Agent or Firm:
VOLLMANN & HEMMER (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Spannring zur Verbindung zweier Flansche (9, 10), mit mindestens einem offenen Ringabschnitt (17), welcher zur Aufnahme der zu verbindenden Flansche (9, 10) ausgebildet ist, und dessen Enden mittels einer am Ringabschnitt (17) angebrachten Spannvorrichtung (21 -27) verbunden sind, mit welcher die Enden des Ringabschnitts (1 7) aufeinander zu bewegt und unter Eingliederung der Flansche (9, 10) gespannt werden können, wobei die Spannvorrichtung (21 -27) ein Spannkraftbegrenzungsmittel (27) aufweist.

2. Spannring nach Anspruch 1 , bei dem der Ringabschnitt (1 7) ein nach innen offenes Rinnenprofil aufweist.

3. Spannring nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Spannvorrichtung eine Schrauben-Mutter-Anordnung (23, 25) aufweist, mit einem Formschlussmittel (27) zum Ansetzen eines Werkzeugs, wobei das Formschlussmittel (27) das Spannkraftbegrenzungsmittel bildet.

4. Spannring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Spannvorrichtung (21 -27) eine Spannschraube (25) aufweist, an deren Ende eine Werkzeugaufnahme (27) angeordnet ist, welche so dimensioniert ist, dass die vom Werkzeug auf die Schraube (25) übertragbare Kraft zur bestimmungsgemäßen Begrenzung der Spannkraft bemessen ist.

5. Spannring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Spannschraube (25) einen Schraubenkopf (26) mit Innenprofil (27) zur Aufnahme des Werkzeugs aufweist, wobei das Innenprofil (27) des Schraubenkopfes (26) und/oder der Schraubenkopf (26) eine Größe aufweist, wie sie üblicherweise für eine Schraube kleineren Gewindedurchmessers als der der Spannschraube (25) vorgesehen ist. 6. Spannring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der offene Ringabschnitt (1 7) eine Umfangswand (19) und seitlich daran anschließende Seitenwände (18) aufweist, die von der Umfangswand (19) zur Längsmittelachse (20) des Rings hin divergieren. 7. Verwendung eines Spannrings nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Verbindung von Pumpengehäuse (6) und Motorgehäuse (3) eines Kreiselpumpenaggregats.

8. Kreiselpumpenaggregat mit einem einen elektrischen Motor (2) aufnehmenden Motorgehäuse (3) und mit einem ein Kreiselrad (5) aufnehmendes Pumpengehäuse (6), mit einem motorgehäuseseitigem Flansch (9) und mit einem pumpengehäuseseitigem Flansch (10), die mittels eines Spannrings (1 1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche miteinander befestigt sind. 9. Kreiselpumpenaggregat nach Anspruch 8, bei dem der motorgehäuseseitige Flansch (9) einen zum Pumpengehäuse (6) vorspringenden Zentriervorsprung (13) aufweist, der in eine pumpengehäuseseitig entsprechend innerhalb des Flansches (10) ausgebildete Zentrierbohrung (12) eingreift. 10. Kreiselpumpenaggregat nach Anspruch 8 oder 9, bei dem Pumpengehäuse (6) und Motorgehäuse (3) unter Eingliederung eines O-Rings (14) dicht miteinander verbunden sind, der stirnseitig mittelbar oder unmittelbar am motorgehäuseseitigen Zentriervorsprung (13) und innerhalb der pumpengehauseseitigen Zentrierbohrung (12) anliegt.

Description:
Titel: Spannring mit Kraftbegrenzung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Spannring zur Verbindung zweier Flansche, insbesondere zur Verbindung eines motorgehäuseseitigen Flansches mit einem pumpegehäuseseitigen Flansch einer elektromotorisch angetriebenen Umwälzpumpe.

Spannringe für Flanschverbindungen zählen zum Stand der Technik. Sie weisen typischerweise einen offenen Ringabschnitt auf, welcher zur Aufnahme der zu verbindenden Flansche ausgebildet ist und dessen Enden mittels einer am Ringabschnitt angebrachten Spannvorrichtung verbunden sind, mit welcher die Enden des Ringabschnitts aufeinander zu bewegt und unter Eingliederung der Flansche gespannt werden können.

Zum Stand der Technik zählen ISO-Kleinflanschsysteme nach DIN 28 403 und ISO 2861 . Solche Spannringe dienen zur Verbindung von Leitungsflanschen unter Eingliederung einer Dichtung, sie bestehen beispielsweise aus zwei offenen Ringabschnitten, die sich etwa um 180° erstrecken und die an einer Seite mit einem Gelenk und an der anderen Seite mit einer Spannvorrichtung in Form einer Spannschraube mit Mutter verbunden sind. Die Ringabschnitte sind regelmäßig überdimensioniert, so dass die Spannvorrichtung häufig das schwächste Glied darstellt. Dies ist grundsätzlich unproblematisch, wenn der Spannring vom Fachmann in der vorbestimmten Weise montiert wird. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass ein solcher Spannring auch einmal vom weniger versierten Heimwerker angebracht wird. Dann kann es bei unsachgemäßer Handhabung, insbesondere bei Benutzung eines Werkzeugs mit langem Hebelarm, dazu kommen, dass die Spannschraube über das bestimmungsgemäße Moment hinaus angezogen wird, was zum Abreißen der Schraube und somit zum spontanen Öffnen der Sprannringverbindung führen kann. Dies ist insbesondere bei Leitungen, in denen aggressive Flüssigkeiten oder erhitzte Flüssigkeiten oder Gase transportiert werden, gefährlich. Wenn beispielsweise bei einer Heizungsumwälzpumpe Motor und Pumpe über eine solche Flanschverbindung mittels Spannring verbunden sind, kann das plötzliche Versagen der Verbindung dazu führen, dass sich schwere Bauteile unkontrolliert lösen und zu Boden fallen und/oder heiße Flüssigkeit an dem dann freien Ende der Pumpe austritt.

Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Spannring so auszubilden, dass er auch gefahrlos vom Laien montiert werden kann, ohne dass die Gefahr eines plötzlichen unerwarteten Öffnens des Spannrings besteht.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch einen Spannring mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung.

Der erfindungsgemäße Spannring zur Verbindung zweier Flansche weist mindestens einen offenen Ringabschnitt auf, welcher zur Aufnahme der zu verbindenden Flansche ausgebildet ist und dessen Enden mittels einer am Ringabschnitt angebrachten Spannvorrichtung verbunden sind, mit welcher die Enden des Ringabschnitts aufeinander zu bewegt und unter Eingliederung der Flansche gespannt werden können. Gemäß der Erfindung weist die Spannvorrichtung ein Spannkraftbegrenzungsmittel auf. Durch das erfindungsgemäße Spannkraftbegrenzungsmittel kann zuverlässig eine Überlastung der Spannvorrichtung und somit ein plötzlicher Bruch derselben beim Spannen verhindert werden. Das Spannkraftbegrenzungsmittel ist dabei zweckmäßigerweise so dimensioniert, dass eine Überlastung der Spannvorrichtung beim Spannen zuverlässig ausgeschlossen wird.

Grundgedanke der vorliegenden Erfindung ist es, den Spannring so auszubilden, dass dieser nicht mit einer unzulässig hohen Kraft angezogen werden kann, um so zu verhindern, dass der Spannring oder die Spannvorrichtung beim Anbringen derselben Schaden nimmt.

Vorteilhaft weist mindestens ein Ringabschnitt des Spannrings ein nach innen offenes Rinnenprofil auf, so dass der Ringabschnitt mit seinem Rinnenprofil die beiden zu verbindenden Flansche umfangseitig sowie an den jeweils voneinander abgewandten Stirnseiten im Randbereich umgreifen kann. Eine solche Ausgestaltung stellt sicher, dass bei gespanntem Spannring neben der kraftschlüssigen Verbindung auch eine formschlüssige Verbindung besteht, welche unabhängig von der Spannkraft die Flansche formschlüssig miteinander verbindet. Grundsätzlich hat sich konstruktiv eine Schrauben-Mutter-Verbindung als Teil der Spannvorrichtung bewährt, wobei entweder schrauben- oder mutterseitig Formschlussmittel zum Ansetzen eines Werkzeugs vorgesehen sind. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bildet dabei das Formschlussmittel das Spannkraftbegrenzungsmittel des Spannrings. Eine solche Ausgestaltung ist besonders vorteilhaft, da lediglich ein Bauteil gesondert auszubilden ist, um eine Spannkraftbegrenzung des Spannrings zu erreichen. Vorteilhaft weist die Spannvorrichtung eine Spannschraube auf, an deren Ende eine Werkzeugaufnahme angeordnet ist, welche so dimensioniert ist, dass die vom Werkzeug auf die Schraube übertragbare Kraft zur bestimmungsgemäßen Begrenzung der Spannkraft bemessen ist. Der gleiche Effekt kann auch in kinematischer Umkehr durch entsprechende Ausbildung einer Mutter erzielt werden. Die Ausbildung an der Spannschraube ist jedoch besonders vorteilhaft, da lediglich die Schraube entsprechend zu dimensionieren ist, insbesondere der Schraubenkopf, an dem das Werkzeug anzusetzen ist.

Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Spannschraube einen Schraubenkopf mit Innenprofil zur Aufnahme des Werkzeugs aufweist, da dann eine Spannkraftbegrenzung am einfachsten zu realisieren ist, indem das Innenprofil des Schraubenkopfes oder der Schraubenkopf selbst eine Größe aufweist, wie sie üblicherweise für eine Schraube kleineren Gewindedurchmessers als der der Spannschraube vorgesehen ist. Derartige Schrauben mit Innenprofil werden heutzutage gängigerweise eingesetzt, da sie besonders sicher mit einem Werkzeug zu montieren sind, es besteht wenig Gefahr des Abrutschens. Zudem ist das Werkzeug weitgehend formschlüssig innerhalb des Schraubenkopfes aufgenommen. Derartige Profilierungen können beispielsweise Innensechskant, Torx, Schlitz, Philips, POSIDRIVE, Robertson, Tri-Wing oder dergleichen sein. Dabei hat sich erstaunlicherweise gezeigt, dass bei Verwendung eines Schraubenkopfes einer Größe, wie sie üblicherweise für eine Schraube kleineren Gewindedurchmessers vorgesehen ist, der gewünschte Effekt der Spannkraftbegrenzung meist schon in optimaler Form gegeben ist. So kann vorteilhaft beispielsweise eine Spannschraube mit M7-Gewinde und einem Schraubenkopf mit Innensechskantprofil Verwendung finden, wie er üblicherweise an einer Schraube mit M6-Gewinde vorgesehen ist. Eine solche Anordnung hat darüber hinaus den Vorteil, dass der Schraubenkopf ohne Spezialwerkzeug angezogen werden kann. Bei geeigneter Materialwahl, beispielsweise, wenn die Schraube vollständig aus Edelstahl besteht, dann ergibt sich bei der vorgenannten Kombination der Effekt, dass beim Anziehen der Schraube über ein bestimmungsgemäßes Drehmoment hinaus diese nicht weiter dreht, sondern das Werkzeug in der Aufnahme im Schraubenkopf rotiert, also das Innenprofil im Schraubenkopf beschädigt oder auch zerstört. Letzteres kann in der Regel ohne Weiteres in Kauf genommen werden, da ein gezieltes Entfernen der Schraube durch den Fachmann auch bei beschädigtem Schraubenkopf möglich ist, jedoch mit einer solchen technisch vergleichsweise wenig aufwändigen Konstruktion ein Überdehnen der Spannschraube und damit eine mögliche spontane Bruchgefahr zuverlässig verhindert werden kann.

Um beim Spannen der Spannvorrichtung eine Aufeinanderzubewegung der Flansche zu erzeugen, ist es vorteilhaft, wenn der offene Ringabschnitt eine Umfangswand und seitlich daran anschließende Seitenwände aufweist, die von der Umfangswand zur Längsmittelachse des Rings hin divergieren. Auf diese Weise wird bei einem Spannen der Spannvorrichtung ein Aneinanderpressen der Flansche erzielt. Dieser Effekt kann alternativ auch dadurch erzielt werden, dass die Flansche selbst abgeschrägt ausgebildet und die Seiten quer zur Längsmittelachse des Rings verlaufen.

Der erfindungsgemäße Spannring ist insbesondere vorteilhaft zur Verbindung von Pumpengehäuse und Motorgehäuse eines Kreiselpumpenaggregates einsetzbar.

Ein solches Kreiselpumpenaggregat weist einen elektrischen Motor auf, der in einem Motorgehäuse angeordnet ist und ein Kreiselrad, das in einem Pumpengehäuse angeordnet ist und von dem Motor angetrieben wird. Das Motorgehäuse weist einen motorgehäuseseitigen Flansch und das Pumpengehäuse einen pumpengehäuseseitigen Flansch auf, die mittels des Spannrings miteinander befestigt sind. Eine solche Befestigung ist besonders vorteilhaft, da sie typischerweise mit nur einer Schraube gelöst bzw. hergestellt werden kann. Wenn dann diese Schraube wie vorbeschrieben ausgebildet ist, ergibt sich eine hohe Sicherheit gegen Fehlbedienung beim Festsetzen des Spannrings.

Vorteilhaft ist diese Flanschverbindung mit einem einseitigen Zentriervorsprung ausgebildet, der in eine entsprechend auf der anderen Seite ausgebildeten Zentrierbohrung eingreift, um sicherzustellen, dass keine Fluchtungsfehler auftreten. Besonders vorteilhaft ist der Zentriervorsprung am Motorgehäuse, nämlich an dem motorgehäuseseitigen Flansch, vorgesehen und die Zentrierbohrung innerhalb des Pumpengehäuseseitigen Flansches. Grundsätzlich kann die Anordnung jedoch auch umgekehrt sein. Um hierbei auch die Dichtigkeit der Gehäuseverbindungen sicherzustellen, ist vorteilhaft eine Dichtung eingegliedert, vorzugsweise ein O-Ring, der stirnseitig am motorgehäuseseitigen Zentriervorsprung und innerhalb der pumpengehäuseseitigen Zentrierbohrung anliegt. Es kann zwischen dieser Verbindung vorteilhaft noch eine Lagerplatte zur Aufnahme eines Wellenlagers eingegliedert sein.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 in stark vereinfachter schematischer Darstellung ein

Pumpenaggregat mit einer Spannringflanschverbindung im Schnitt, das Pumpenaggregat in Seitenansicht, einen Spannring mit Spannvorrichtung in perspektivischer

Ansicht und Fig. 4 den Spannring nach Fig. 3 in Explosionsdarstellung.

Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Kreiselpumpenaggregat besteht aus einer Kreiselpumpe 1 und einem diese antreibenden Elektromotor 2. Der Elektromotor 2 ist innerhalb eines Motorgehäuses 3 aufgenommen und treibt mit einer Welle 4 ein Kreiselrad 5 der Pumpe 1 , welches innerhalb eines Pumpengehäuses 6 drehbar gelagert ist. Das Pumpengehäuse weist einen Saugstutzen 7, durch welchen Flüssigkeit in das Pumpengehäuse eintritt, und einen Druckstutzen 8 auf, durch welchen diese aus der Pumpe austritt.

Das Motorgehäuse 3 weist einen konzentrisch zur Welle 4 angeordneten Flansch 9 auf, das Pumpengehäuse 6 weist einen ebenfalls konzentrisch zur Welle 4 angeordneten Flansch 10 auf, die zur Verbindung beider Gehäuse mittels eines Spannrings 1 1 verbunden werden.

Innerhalb des pumpengehäuseseitigen Flansches 10 ist eine Zentrierbohrung 12 vorgesehen, in die ein an der Außenseite des Flansches 9 vorspringender ringförmiger Zentriervorsprung 13 eingreift. Der Zentriervorsprung 13 ist unter Eingliederung eines O-Rings 14 sowie einer Lagerplatte 15, die ein zentrales Lager 16 für die Welle 4 aufnimmt, in der Zentrierbohrung 12 aufgenommen. Der O-Ring 14 liegt zwischen dem stirnseitigen Ende der Zentrierbohrung 12 und der Lagerplatte 15 bzw. dem dahinter angeordneten Zentriervorsprung 13 an.

Der Spannring 1 1 besteht aus einem offenen, sich um etwa 350° um die Flansche 9 und 10 erstreckenden Ringabschnitt, welche ein nach innen, also zu den Flanschen 9 und 10 offenes Rinnenprofil aufweist. Der Ringabschnitt 1 7 umgreift die Flansche 9 und 10 umfangseitig und mit den Seitenwänden 18 teilweise, die von der Umfangswand 19 zu der Längsmittelachse 20 des Rings 1 1 divergieren um so beim Spannen des Spannrings 1 1 die Flansche 9 und 10 aneinanderzupressen.

Nahe den Enden des Ringabschnitts 17 sind an der Außenseite Blechabschnitte 21 angeschweißt, die sich jeweils zu einem Ende des Ringabschnitts 17 erstrecken, an diesem unter Eingliederung eines Bolzens 22 bzw. 23 um 180° umgelenkt und wieder zurückgeführt sind. Im Bereich der Umlenkstelle ist an einem Blechabschnitt ein Zylinderbolzen 22 mit einer quer darin verlaufenden Stufenbohrung vorgesehen, am anderen Blechabschnitt 21 ein Zylinderbolzen 23 mit einer quer darin vorgesehener Gewindebohrung. Die Blechabschnitte sind um die Zylinderbolzen 22 bzw. 23 umgelegt und weisen im Mittelbereich Ausnehmungen 24 auf, welche die Stufenbohrung bzw. die Gewindebohrung für eine Spannschraube 25 bzw. ein diese erreichendes Werkzeug zugänglich machen. Die Spannschraube 25 sitzt mit ihrem Schraubenkopf 26 in der Stufenbohrung des Zylinderbolzens 22, überbrückt den offenen Abschnitt des Ringabschnitts 1 7, um dann am anderen Ende in das Gewinde des Zylinderbolzens 23 einzugreifen. Die Zylinderbolzen 22, 23 stellen in Verbindung mit der Spannschraube 25 eine Spannvorrichtung dar, mit welcher der offene Ringabschnitt 1 7 unter Eingliederung der Flansche 9 und 10 gespannt werden kann. Je nachdem wie weit die Spannschraube 25 in die Gewindebohrung des Zylinderbolzens 23 eingedreht wird, werden die Flansche 9 und 10 aneinandergepresst, indem die Seitenwände 18 mit ihrer divergierenden Form diese aneinanderpressen.

Um zu verhindern, dass die Spannschraube 25 zu stark angezogen und somit überspannt wird, wodurch die Gefahr eines Schraubenbruchs und somit eines plötzlichen Öffnens des Spannrings 1 1 bestünde, weist die Spannvorrichtung ein Spannkraftbegrenzungsmittel auf, das bei dieser Schraube durch den Schraubenkopf 26 gebildet ist. Der Schraubenkopf 26 weist ein Innensechskantprofil 27 auf, welches zur Aufnahme eines entsprechenden Innensechskantwerkzeugs, insbesondere Innensechskantschlüssels vorgesehen ist. Um zu verhindern, dass mithilfe des Werkzeugs die Spannschraube 25 mit einem unzulässig hohen Drehmoment angezogen werden kann, ist das Innensechskantprofil 27 des Schraubenkopfes 26 entsprechend klein dimensioniert. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist die Spannschraube 25 ein M7-Gewinde auf, der Schraubenkopf 26 entspricht jedoch dem, der üblicherweise zu einer M6-Schraube gehört. Bei dem dargestellten Spannring ist die Spannschraube 25 aus Edelstahl gebildet, die Zylinderbolzen 22 und 23 aus Stahl, so dass die Spannschraube 25 den schwächsten Teil der Verbindung darstellt. Aufgrund der gegenüber gewöhnlichen Spannschrauben kleineren Ausbildung des Innensechskantprofils 27 kann diese Schraube 25 nur mit einem vergleichsweise kleinen Drehmoment angezogen werden. Wenn die Anzugskraft weiter erhöht wird, wird das Innensechskantprofil 27 beschädigt oder zerstört, aber die Spannschraube 25 nicht weiter gedreht. Auf diese Weise ist ein Überlastungsschutz gebildet. Um sicherzustellen, dass insbesondere beim Lösen der Verbindung die Spannschraube 25 in dem Zylinderbolzen 23 nicht festfrisst, wie dies bei Edelstahl-/Edelstahlverbindungen häufig zu beobachten ist, ist der Zylinderbolzen 23 wie auch der Zylinderbolzen 22 aus verzinktem Stahl gebildet.

Bezugszeichenliste

Kreiselpumpe

Elektromotor

Motorgehäuse

Welle

Kreiselrad

Pumpengehäuse

Saugstutzen

Druckstutzen

Flansch von 3

Flansch von 6

Spannring

Zentrierbohrung

Zentriervorsprung

O-Ring

Lagerplatte

Lager

Ringabschnitt

Seitenwände

Umfangswand

Längsmittelachse

Blechabschnitt

Zylinderbolzen mit Stufenbohrung

Zylinderbolzen mit Gewindebohrung

Ausnehmungen in 21

Spannschraube

Schraubenkopf

Innensechskantprofil