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Title:
CLAMPING RING, SLIDING SLEEVE, ARRANGEMENT, AND METHOD FOR PRODUCING A NON-RELEASABLE CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/101495
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a clamping ring (1) for a non-releasable workpiece connection, comprising an inner circumferential surface (2) and an outer circumferential surface (4) and comprising a proximal end (14) and a distal end (12), said inner circumferential surface having a cylindrical design in at least some sections. The invention further relates to a sliding sleeve (25) for a non-releasable workpiece connection, comprising an inner circumferential surface (26), an outer circumferential surface (42), a proximal end (36), and a distal end (34). The invention further relates to an arrangement for producing a non-releasable workpiece connection and to a method for producing a non-releasable workpiece connection. The technical aim of the invention is to provide a clamping ring (1), a sliding sleeve (25), an arrangement, and a method for a non-releasable workpiece connection, wherein low axial pressing forces are converted into high radial pressing forces, small axial movements are sufficient for compression purposes, and a long stability of the non-releasable connection is ensured. This is achieved in that at least two respective transmission regions (6a, 6b, 6c, 28a, 28b, 28c) which are mutually spaced in an axial manner are arranged on the outer circumferential surface of the clamping ring and on the inner circumferential surface of the sliding sleeve; each of the transmission regions of the clamping ring is paired with a transmission region of the sliding sleeve; the transmission regions of the clamping ring and the sliding sleeve have conical segment-shaped portions (8a, 8b, 8c, 30a, 30b, 30c); and the transmission regions of the clamping ring and the sliding sleeve have cylindrical portions (10a, 10b, 10c, 32a, 32b, 32c).

Inventors:
SCHRÖDER KLAUS (DE)
STAHLSCMIDT MATTHIAS (DE)
BOHR KARSTEN (DE)
SINOPLU SUDI (DE)
SCHMITT DETLEV (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/078132
Publication Date:
July 09, 2015
Filing Date:
December 17, 2014
Export Citation:
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Assignee:
VIEGA GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F16L13/14; F16L33/22
Foreign References:
DE102008024360A12009-12-03
CH663653A51987-12-31
EP1288554A12003-03-05
US4061367A1977-12-06
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
COHAUSZ & FLORACK (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

Klemmring für eine unlösbare Werkstückverbindung,

mit einer Innenumfangsfläche (2) und einer Außenumfangsfläche (4) und mit einem proximalen Ende (14) und einem distalen Ende (12),

wobei die Innenumfangsfläche (2) zumindest abschnittsweise zylindrisch ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass an der Außenumfangsfläche (4) mindestens zwei axial voneinander beabstandete Übertragungsbereiche (6a, 6b, 6c) angeordnet sind,

dass die Übertragungsbereiche (6a, 6b, 6c) kegelsegmentförmige Abschnitte (8a, 8b, 8c) aufweisen und

dass die Übertragungsbereiche (6a, 6b, 6c) zylindrische Abschnitte (10a, 10b, 10c) aufweisen.

Klemmring nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass wenigstens zwei der kegelsegmentförmigen Abschnitte (8a, 8b, 8c) den gleichen Kegelöffnungswinkel und die gleiche axiale Länge aufweisen.

Klemmring nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass der jeweilige Durchmesser der einzelnen zylindrischen Abschnitte (10a, 10b, 10c) vom distalen Ende (12) zum proximalen Ende (14) zunimmt. Klemmring nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die kegelsegmentförmigen Abschnitte (8a, 8b, 8c) ringförmig umlaufend ausgebildet sind oder dass mehrere kegelsegmentförmige Abschnitte (8a, 8b, 8c) auf einer ringförmig umlaufenden Trajektorie angeordnet sind.

Klemmring nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die kegelsegmentförmigen Abschnitte (8a, 8b, 8c) in regelmäßigen axialen Abständen angeordnet sind.

Klemmring nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Klemmring zumindest über einen Teil der Länge in axialer Richtung einen Schlitz (24) aufweist.

Schiebehülse für eine unlösbare Werkstückverbindung,

mit einer Innenumfangsfläche (26) und einer Außenumfangsfläche (42) und mit einem proximalen Ende (36) und einem distalen Ende (34),

dadurch gekennzeichnet,

dass an der Innenumfangsfläche (26) mindestens zwei axial voneinander beabstandete Übertragungsbereiche (28a, 28b, 28c) angeordnet sind,

dass die Übertragungsbereiche (28a, 28b, 28c) kegelsegmentförmige Abschnitte (30a, 30b, 30c) aufweisen und

dass die Übertragungsbereiche (28a, 28b, 28c) zylindrische Abschnitte (32a, 32b, 32c) aufweisen.

Schiebehülse nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass der jeweilige minimale Durchmesser der einzelnen zylindrischen Abschnitte (32a, 32b, 32c) vom distalen Ende (34) zum proximalen Ende (36) zunimmt. Schiebehülse nach Anspruch 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass wenigstens zwei der kegelsegmentförmigen Abschnitte (30a, 30b, 30c) annähernd den gleichen Kegelöffnungswinkel und die gleiche axiale Länge aufweisen.

Schiebehülse nach einem der Ansprüche 7 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass die kegelsegmentförmigen Abschnitte (30a, 30b, 30c) ringförmig umlaufend ausgebildet sind, oder dass mehrere kegelsegmentförmige Abschnitte (30a, 30b, 30c) auf einer ringförmig umlaufenden Trajektorie angeordnet sind.

Schiebehülse nach einem der Ansprüche 7 bis 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass die kegelsegmentförmigen Abschnitte (30a, 30b, 30c) in regelmäßigen axialen Abständen angeordnet sind.

Anordnung zur Herstellung einer unlösbaren Werkstückverbindung,

mit einem Fitting (50),

mit einem Klemmring (1),

mit einer Schiebehülse (25),

wobei der Fitting (50) einen profilierten Stützkörper (51) aufweist,

wobei der Klemmring (1) eine Innenumfangsfläche (2) und eine

Außenumfangsfläche (4) sowie ein proximales Ende (14) und ein distales Ende (12) aufweist,

wobei die Innenumfangsfläche (2) des Klemmrings (1) zumindest

abschnittsweise zylindrisch ausgebildet ist und

wobei die Schiebehülse (25) eine Innenumfangsfläche (26) und eine

Außenumfangsfläche (42) sowie ein proximales Ende (36) und ein distales Ende (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet,

dass an der Außenumfangsfläche (4) des Klemmrings (1) und an der

Innenumfangsfläche (26) der Schiebehülse (25) jeweils mindestens zwei axial voneinander beabstandete Übertragungsbereiche (6a, 6b, 6c; 28a, 28b, 28c) angeordnet sind,

dass jeder Übertragungsbereich (6a, 6b, 6c) des Klemmrings (1) einem

Übertragungsbereich (28a, 28b, 28c) der Schiebehülse (25) zugeordnet ist, dass die Übertragungsbereiche (6a, 6b, 6c; 28a, 28b, 28c) von Klemmring (1) und Schiebehülse (25) kegelsegmentförmige Abschnitte (8a, 8b, 8c; 30a, 30b, 30c) aufweisen und

dass die Übertragungsbereiche (6a, 6b, 6c; 28a, 28b, 28c) des Klemmrings (1) und der Schiebehülse (25) zylindrische Abschnitte (10a, 10b, 10c; 32a, 32b, 32c) aufweisen.

13. Anordnung nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Klemmring (1) mit den Merkmalen eines der Ansprüche 1 bis 6 ausgebildet ist und

dass die Schiebehülse (25) mit den Merkmalen eines der Ansprüche 7 bis 11 ausgebildet ist.

14. Verfahren zur Herstellung einer unlösbaren Werkstückverbindung zwischen einem Fitting (50), einem Rohr (74), einem Klemmring (1) und einer

Schiebehülse (25),

wobei der Fitting (50) einen profilierten Stützkörper (51) aufweist und wobei der Klemmring (1) auf dem Fitting (50) angeordnet ist,

bei dem das Rohr (74) zwischen den Klemmring (1) und den Stützkörper (51) des Fittings (50) eingeführt wird,

bei dem an der Außenumfangsfläche (4) des Klemmrings (1) und an der

Innenumfangsfläche (26) der Schiebehülse (25) jeweils mindestens zwei einander zugeordnete, axial voneinander beabstandete Übertragungsbereiche (6a, 6b, 6c; 28a, 28b, 28c) mit kegelsegmentförmigen Abschnitten (8a, 8b, 8c; 30a, 30b, 30c) in Kontakt gebracht werden und

bei dem bei einem axialen Aufschieben der Schiebehülse (25) auf den Klemmring (1) durch die Übertragungsbereiche (6a, 6b, 6c; 28a, 28b, 28c) ein radial einwärts gerichteter Pressdruck auf das Rohr (74) gegen den Stützkörper (51) ausgeübt wird.

Verfahren nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet,

dass bei dem axialen Aufschieben durch mehrere Übertragungsbereiche (6a, 6b, 6c; 28a, 28b, 28c) annähernd jeweils die gleiche radiale Verstellung des Rohrs (74) erzeugt wird.

Description:
Klemmring, Schiebehülse, Anordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer unlösbaren Verbindung

Die Erfindung betrifft einen Klemmring für eine unlösbare Werkstückverbindung, mit einer Innenumfangsfläche und einer Außenumfangsfläche und mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, wobei die Innenumfangsfläche zumindest abschnittsweise zylindrisch ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schiebehülse für unlösbare Werkstückverbindung, mit einer Innenumfangsfläche und einer Außenumfangsfläche und mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Anordnung zur Herstellung einer unlösbaren Werkstückverbindung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer unlösbaren Werkstückverbindung.

Die gattungsgemäße Anordnung weist zudem einen Fitting, einen Klemmring und eine Schiebehülse auf, wobei der Fitting einen profilierten Stützkörper aufweist, wobei der Klemmring eine Innenumfangsfläche und eine Außenumfangsfläche sowie ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist, wobei die Innenumfangsfläche des Klemmrings zumindest abschnittsweise zylindrisch ausgebildet ist und wobei die Schiebehülse eine Innenumfangsfläche und eine Außenumfangsfläche sowie ein proximales Ende und ein distales Ende aufweist.

Klemmringe, Schiebehülsen, Anordnungen und Verfahren der eingangs genannten Art für unlösbare Rohrverbindungen sind aus dem Stand der Technik, beispielsweise aus dem Gasleitungs- oder Trinkwasserbereich bereits bekannt. Unter einer unlösbaren Rohrverbindung wird dabei insbesondere verstanden, dass die Verbindung nicht zum Lösen und Wiederverbinden ausgelegt ist, sich also nicht mehr oder nur noch schwierig, insbesondere nur durch Zerstörung der einzelnen Werkstücke der

Rohrverbindung wieder lösen lässt. Dabei soll die Rohrverbindung möglichst einfach und sicher herzustellen sein und eine hohe Dichtigkeit für eine möglichst lange Zeit gewährleisten. Zur Herstellung einer unlösbaren Verbindung wird zunächst ein Rohr zwischen einen Klemmring und einen Stützkörper eines Fittings angeordnet. Durch ein Aufschieben der Schiebehülse auf den Klemmring, insbesondere mittels Verpressen durch ein Presswerkzeug, wird anschließend die unlösbare Verbindung hergestellt. Das Rohr, die Schiebehülse, der Klemmring und der Fitting weisen dabei bevorzugt eine gemeinsame Achse auf. Bei einem axialen Aufschieben der Schiebehülse auf den Klemmring sind die Kontaktflächen von Schiebehülse und Klemmring gegenüber der Achse geneigt ausgestaltet, um die axiale Bewegung der Schiebehülse zumindest teilweise in eine radial einwärtig wirkende Presskraft auf den Klemmring

umzuwandeln. Diese radiale Presskraft wirkt durch die Verjüngung des Klemmrings auf das Rohr und ermöglicht so ein Aufformen des Rohrs auf den Stützkörper des Fittings. Hierbei muss insbesondere die Presskraft gleichmäßig auf die Länge des Stützkörpers wirken, um das Rohr gleichmäßig auf den Fitting aufzuformen und eine ausreichende Dichtigkeit der Verbindung zu ermöglichen, weshalb sich die schrägen Kontaktflächen annähernd über die ganze Länge des Stützkörpers erstrecken. Dadurch erhöht sich aber die Reibung zwischen der Schiebehülse und dem Klemmring während des Aufschiebens.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher das technische Problem zu Grunde, einen Klemmring, eine Schiebehülse, eine Anordnung sowie ein Verfahren zur unlösbaren Verbindung von Werkstücken anzugeben, bei dem geringere axiale Presskräfte zu hohen radialen Pressdrücken umgewandelt werden, kleine axiale Verschiebungen zum Verpressen ausreichen und eine lange Haltbarkeit der unlösbaren Verbindung gewährleistet ist. Gemäß einer ersten Lehre der vorliegenden Erfindung wird das technische Problem mit einem gattungsgemäßen Klemmring dadurch gelöst, dass an der

Außenumfangsfläche mindestens zwei axial voneinander beabstandete

Übertragungsbereiche angeordnet sind, dass die Übertragungsbereiche

kegelsegmentförmige Abschnitte aufweisen und dass die Übertragungsbereiche zylindrische Abschnitte aufweisen.

Gemäß einer zweiten Lehre der vorliegenden Erfindung wird das technische Problem mit einer gattungsgemäßen Schiebehülse dadurch gelöst, dass an der

Innenumfangsfläche der Schiebehülse mindestens zwei axial voneinander

beabstandete Übertragungsbereiche angeordnet sind, dass die Übertragungsbereiche kegelsegmentförmige Abschnitte aufweisen und dass die Übertragungsbereiche zylindrische Abschnitte aufweisen. Gemäß einer weiteren Lehre der vorliegenden Erfindung wird das technische Problem mit einer gattungsgemäßen Anordnung dadurch gelöst, dass jeder

Übertragungsbereich des Klemmrings einem Übertragungsbereich der Schiebehülse zugeordnet ist. Durch die Anordnung von mindestens zwei axial voneinander beabstandeten

Übertragungsbereichen an der Außenumfangsfläche des Klemmrings und an der Innenumfangsfläche der Schiebehülse wird ein Aufteilen der radialen Presskraft auf mehrere Übertragungsbereiche ermöglicht. Bei einem Aufschieben der Schiebehülse von außen auf den Klemmring bilden die Übertragungsbereiche die Kontaktflächen zwischen Klemmring und Schiebehülse und dienen zur Umwandlung einer axialen Bewegung eine radiale Presskraft. Da nur die Übertragungsbereiche und nicht die gesamte axiale Länge des Klemmrings zur Umwandlung benutzt werden, wird die Reibung beim Aufschieben der Schiebehülse auf den Klemmring verringert. Zudem kann der durch die Übertragungsbereiche ausgeübte radiale Pressdruck über die Ausgestaltung der Übertragungsbereiche variiert werden. Erfindungsgemäß weisen die Übertragungsabschnitte kegelsegmentförmige

Abschnitte auf, wodurch die axiale Bewegung beim Aufschieben effizient in eine radiale Presskraft umgewandelt werden kann. Die kegelsegmentförmigen Abschnitte stellen zur Achse geneigte Kontaktflächen für zwischen Klemmring und Schiebehülse dar. Durch den Kegelöffnungswinkel und die axiale Länge des kegelsegmentförmigen Abschnitts kann hierbei die durch ein Aufschieben der Schiebehülse entstehende radiale Verstellung des Klemmrings eingestellt werden. Insbesondere kann durch einen hohen Kegelöffnungswinkel mit kurzen axialen Längen des

kegelsegmentförmigen Abschnitts ein hoher Pressdruck bei nur geringen axialen Presswegen bewirkt werden. Der Kegelöffnungswinkel beträgt hierbei vorzugsweise 10° bis 35°, bevorzugt 15° bis 30°, insbesondere 22°. Durch die Wahl eines solchen Kegelöffnungswinkels kann bei einem kurzen axialen Pressweg genügend radialer Pressdruck für eine unlösbare Verbindung aufgebaut werden. Aufgrund der geringeren axialen Presskräfte können auch kostengünstigere und produktionsfreundlichere Materialien wie beispielsweise Kunststoffe zur Herstellung des Klemmrings, der Schiebehülse und des Fittings verwendet werden. Kunststoffe sind zudem oft korrosionsbeständig, womit insbesondere eine Anwendung der die Werkstückverbindung im Erdreich ermöglicht wird. Bevorzugt wird zur Herstellung von dem Klemmring, der Schiebehülse und dem Fitting glasfaserverstärktes Polyamid verwendet, möglich sind jedoch auch alle anderen für Anwendungen mit Trinkwasser oder Gas zugelassenen Kunststoffe oder deren Kombinationen. Dabei können zumindest Teile des Klemmrings, der Schiebehülse und/oder des Fittings aus Metall hergestellt sein, beispielsweise um eine ausreichende Steifigkeit des Stützkörpers beim Verpressen zu ermöglichen. Bevorzugt werden dabei für Anwendungen mit Trinkwasser zugelassene Metalle verwendet, wie beispielsweise Rotguss, Messinge oder auch Edelstähle.

Es hat sich herausgestellt, dass für die Dichtigkeit der Werkstückverbindung keine weiteren Dichtmittel, beispielsweise in Form von O-Ringen oder Schichten aus

Elastomeren, benötigt werden. Damit wird zusätzlicher Produktionsaufwand bei der Herstellung der Anordnung vermieden und die Haltbarkeit der Werkstückverbindung erhöht.

Die kegelsegmentförmigen Abschnitte können insbesondere als Gleitflächen ausgebildet sein. Dafür können die Oberflächen der kegelsegmentförmigen Abschnitte besonders glatt gestaltet sein oder auch aus einem Material bestehen, welches in den Klemmring und die Schiebehülse eingearbeitet wird und ein Gleiten ermöglicht beziehungsweise erleichtert. Zudem können gleitfördernde Mittel auf die Oberflächen der kegelsegmentförmigen Abschnitte gebracht werden.

In einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung sind die

kegelsegmentförmigen Abschnitte derart ausgestaltet, dass mehrere

kegelsegmentförmige Abschnitte den gleichen Kegelöffnungswinkel und die gleiche axiale Länge aufweisen, wodurch an mehreren Übertragungsbereichen die gleiche radiale Verstellung nach einem Verpressen gelingt. Insbesondere können alle kegelsegmentförmigen Abschnitte den gleichen Kegelöffnungswinkel und die gleiche axiale Länge aufweisen. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Übertragungsbereiche des Klemmrings zudem gleichmäßig über die axiale Länge des Klemmrings verteilt, womit trotz der axialen Abstände zwischen den Übertragungsbereichen ein annäherungsweise gleichmäßiger Pressdruck über die axiale Länge des Klemmrings entsteht.

Die bei einem Aufschieben der Schiebehülse entstehende radiale Verstellung des Klemmrings kann aber auch an den einzelnen Übertragungsbereichen unterschiedlich gewählt werden. Der entstehende Pressdruck kann insbesondere an die Eigenschaften eines zu verpressenden Rohrs angepasst werden. Beispielsweise kann die radiale Verstellung an einem am distalen Ende des Klemmrings befindlichen

Übertragungsbereich größer gestaltet sein, um dort eine höhere Dichtigkeit der Verbindung zu bewirken oder um einer größeren Steifigkeit eines Werkstücks am distalen Ende zu begegnen. Weiterhin weisen die Übertragungsbereiche erfindungsgemäß zylindrische

Abschnitte auf. Die zylindrischen Abschnitte stellen hierbei Kontaktflächen zwischen dem Klemmring und der Schiebehülse dar, welche den radialen Pressdruck in der fertigen Verbindung nach einem Aufschieben halten und die Unlösbarkeit und Dichtigkeit bewirken. Hierbei kann über die axiale Länge der zylindrischen Abschnitte und deren Durchmesser der Pressdruck der einzelnen Übertragungsbereiche je nach Zweck wie oben beschrieben als unterschiedlich oder zumindest teilweise gleich eingestellt werden. In einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung nimmt der jeweilige Durchmesser der einzelnen zylindrischen Abschnitte vom distalen zum proximalen Ende zu. Auf diese Weise erlaubt die Geometrie des Klemmrings ein einfaches Anordnen der Schiebehülse außen auf den Klemmring, indem die Schiebehülse vor dem eigentlichen Aufschieben zum Verpressen vom distalen Ende in Richtung des proximalen Endes auf den Klemmring gebracht wird. Mit der Zunahme der

Durchmesser der einzelnen zylindrischen Abschnitte vom distalen zum proximalen Ende nimmt umgekehrt der Klemmring eine sich zum distalen Ende verjüngende Form an. Dies ist so zu verstehen, dass sich eine gedachte Verbindungslinie der Durchmesser der einzelnen zylindrischen Abschnitte vom proximalen Ende zum distalen Ende hin verjüngt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Außenumfangsfläche des Klemmrings mindestens eine Haltevertiefung auf, der ein an der Innenumfangsfläche der

Schiebehülse befindlicher Haltevorsprung zugeordnet ist. Nach dem Anordnen der Schiebehülse auf dem Klemmring greift der Haltevorsprung radial einwärts in die Halte Vertiefung und fixiert die Schiebehülse temporär auf dem Klemmring.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die

kegelsegmentförmigen Abschnitte ringförmig umlaufend ausgebildet. Auf diese Weise wird der von den Übertragungsabschnitten während des Aufschiebens ausgeübte Pressdruck entlang des Umfangs gleichmäßig verteilt. Es können auch mehrere kegelsegmentförmige Abschnitte auf einer ringförmig umlaufenden Trajektorie angeordnet sein.

Bevorzugt ist eine Anordnung der kegelsegmentförmigen Abschnitte in regelmäßigen axialen Abständen, wodurch der Pressdruck annähernd gleichmäßig entlang der axialen Länge des Klemmrings verteilt wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist der Klemmring zumindest über einen Teil der Länge in axialer Richtung einen Schlitz auf. Dies vermindert die für eine radiale Umformung des Klemmringes benötigten Kräfte. Insbesondere bei schwierig umformbaren Materialen für den Klemmring wie beispielsweise Kunststoff ermöglicht der Schlitz eine zuverlässige unlösbare radiale Verpressung. Jedoch ist auch für leicht umformbare Materialien der Schlitz im

Klemmring vorteilhaft für die Verpressung. Bevorzugt ist ein sich über die gesamte axiale Länge erstreckender Schlitz, um eine annähernd über die Länge gleichmäßige Verpressung zu ermöglichen.

Gemäß einer weiteren Lehre der vorliegenden Erfindung wird das technische Problem auch durch ein Verfahren zur Herstellung einer unlösbaren Werkstückverbindung zwischen einem Fitting, einem Rohr, einem Klemmring und einer Schiebehülse, wobei der Fitting einen profilierten Stützkörper aufweist und wobei der Klemmring auf dem Fitting angeordnet ist, gelöst, bei dem das Rohr zwischen den Klemmring und den Stützkörper des Fittings eingeführt wird, bei dem an der Außenumfangsfläche des Klemmrings und an der Innenumfangsfläche der Schiebehülse jeweils mindestens zwei einander zugeordnete, axial voneinander beabstandete Übertragungsbereiche mit kegelsegmentförmigen Abschnitten in Kontakt gebracht werden und bei dem bei einem axialen Aufschieben der Schiebehülse auf den Klemmring durch die

Übertragungsbereiche ein radial einwärts gerichteter Pressdruck auf das Rohr gegen den Stützkörper ausgeübt wird. Zur Bewirkung der axialen Bewegung kann die Außenumfangsfläche der Schiebehülse verschiedene Ausgestaltungen annehmen. Beispielsweise kann am einem der beiden Enden der Schiebehülse ein Flansch angeordnet sein, der einem axialen

Presswerkzeug als Ansatzfläche dient. Ebenso kann eine gegen die Achse geneigte Fläche, beispielsweise eine kegelsegmentförmige Fläche, als Ansatzfläche und insbesondere Gleitfläche für ein Radialwerkzeug ausgebildet sein, womit das

Umwandeln einer radial einwärtigen Bewegung in ein axiales Verschieben ermöglicht wird. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf solche Presswerkzeuge beschränkt. Weitere Ausgestaltungen der Außenumfangsfläche der Schiebehülse sind je nach der Form der verwendeten Werkzeuge denkbar.

Erfindungsgemäß ist die Schiebehülse vor dem Aufschieben auf dem Klemmring angeordnet. Dies kann beispielsweise durch die Kombination einer Haltevertiefung mit einem Haltevorsprung bewirkt werden, welche die Schiebehülse temporär auf dem Klemmring fixiert. Der Klemmring ist dabei erfindungsgemäß auf dem Fitting angeordnet. Insbesondere weist die Innenumfangsfläche des Klemmrings einen radial einwärts greifenden Rastvorsprung auf, dem eine Rastvertiefung an dem Grundkörper des Fittings zugeordnet ist. Vor der Verpressung greift der Rastvorsprung bereits in die Rastvertiefung ein und fixiert somit den Klemmring temporär auf dem Fitting. Zusätzlich kann die Innenumfangsfläche des Klemmrings eine Positionierhilfe aufweisen, welche den Klemmring koaxial auf dem Stützkörper positioniert. Auf diese Weise kann der Benutzer des erfindungsgemäßen Verfahrens den Fitting, den

Klemmring und die Schiebehülse vor dem eigentlichen Verpressen zu einer

Anordnung kombinieren und sich auf die Verbindung zwischen dieser Anordnung und dem Rohr konzentrieren.

Das zu verpressende Rohr wird erfindungsgemäß zwischen Fitting und Klemmhülse eingeführt. Das Rohr liegt nach dem Einführen zwischen dem Profil des Stützkörpers und der Innenumfangsfläche des Klemmringes. Insbesondere ist hierbei am

Stützkörper des Fittings ein Flansch als Anschlag zum Kontakt mit dem Rohrende vorgesehen. Insbesondere kann beim Einführen des Rohrs die am Klemmring angeordnete Positionierhilfe das Rohrende berühren und dadurch der Klemmring axial in Richtung des proximalen Endes geschoben werden, womit der Klemmring in die zum Verpressen optimale Position auf dem Fitting gebracht wird. Erfindungsgemäß werden die Übertragungsbereiche von Schiebehülse und

Klemmring mit den kegelsegmentförmigen Abschnitten miteinander in Kontakt gebracht. Hierbei ist es möglich, dass nur einzelne oder auch mehrere der

Übertragungsbereiche gleichzeitig in Kontakt kommen. Dies kann durch eine entsprechende Wahl der Abstände der Übertragungsbereiche an dem Klemmring und an der Schiebehülse bewirkt werden. Beispielsweise kann zuerst eine radiale

Verpressung durch Übertragungsbereiche nahe dem distalen Ende beabsichtigt sein. Bevorzugt ist jedoch ein gleichzeitiger Kontakt aller Übertragungsbereiche zum Zweck einer gleichzeitigen Verpressung, was durch im Wesentlichen gleiche Abstände zwischen den zugeordneten Übertragungsbereichen bewirkt wird.

Erfindungsgemäß wird bei dem axialen Aufschieben der Schiebehülse auf den

Klemmring durch die Übertragungsbereiche ein radial einwärts gerichteter

Pressdruck auf das Rohr gegen den Stützkörper ausgeübt. Dies wird insbesondere über ein Gleiten der oben beschriebenen kegelförmigen Abschnitte der zugeordneten Übertragungsbereiche von Klemmring und Schiebhülse bewirkt. Durch die Verteilung der Übertragungsbereiche über die axiale Länge des Klemmrings wird

abschnittsweise eine Presskraft auf das Rohr ausgeübt. Es hat sich herausgestellt, dass schon wenige Übertragungsabschnitte ausreichen, um trotzdem eine gleichmäßige Verpressung des Rohres und ein gleichmäßiges Aufformen des Rohres auf das Profil des Stützkörpers zu ermöglichen und damit eine unlösbare und dichte Verbindung herzustellen. Insbesondere reichen drei Übertragungsabschnitte bei vielen Rohrarten und Rohrmaterialien aus. Der Kegelöffnungswinkel kann bei einer kleinen Anzahl von Übertragungsabschnitten entsprechend steil gewählt werden, womit der axiale Pressweg verkürzt wird. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Innenumfangsfläche des Klemmrings einen radial einwärts greifenden Rastvorsprung auf, der zur temporären Fixierung des Klemmrings auf dem Fitting in eine Rastvertiefung am Grundkörper des Fittings ragt. Durch das radiale Verpressen des Klemmrings wird der Rastvorsprung weiter radial in die Rastvertiefung geschoben. Nach erfolgter Verpressung sichert die Kombination aus Rastvorsprung und Rastvertiefung weiterhin den Klemmring gegen ein Lösen von dem Fitting.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist am proximalen Ende der Schiebehülse und am Grundkörper des Fittings jeweils ein Mittel zur Fixierung angeordnet. Nach erfolgtem Aufschieben der Schiebehülse werden die Mittel zur Fixierung miteinander verbunden und ein Lösen der Schiebehülse von dem Fitting verhindert. Die Mittel zu Fixierung können beispielsweise zwei ineinander greifende und einrastende Haken sein. Eine Bohrung und ein Gewinde für eine

Schraubverbindung oder auch weitere Verbindungen sind möglich.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von einem in einer Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert. In der Zeichnung zeigen: Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel eines Klemmrings in Seitenansicht in einer ersten Schnittdarstellung,

Fig. 2 der Klemmring aus Fig. 1 in einer zweiten Schnittdarstellung, Fig. 3 der Klemmring aus Fig. 1 und 2 in perspektivischer Ansicht,

Fig. 4 ein Ausführungsbeispiel einer Schiebehülse in Seitenansicht

ersten Schnittdarstellung, Fig. 5 die Schiebehülse aus Fig. 4 in einer zweiten Schnittdarstellung, Fig. 6 die Schiebehülse aus Fig. 4 und 5 in perspektivischer Ansicht,

Fig. 7 ein Ausführungsbeispiel eines Fittings in Seitenansicht in einer

Schnittdarstellung,

Fig. 8 der Fitting aus Fig. 7 in perspektivischer Ansicht,

Fig. 9 eine Anordnung aus dem Klemmring, der Schiebehülse und des Fittings aus den vorherigen Figuren im unverpressten Zustand in Seitenansicht in einer ersten Schnittdarstellung,

Fig. 10 die Anordnung aus Fig. 9 in einer zweiten Schnittdarstellung,

Fig. 11 die Anordung aus Fig. 9 und 10 im verpressten Zustand in der gleichen

Ansicht wie Fig. 9,

Fig. 12 die Anordnung aus Fig. 9-11 im verpressten Zustand in der gleichen

Ansicht wie Fig. 10. Nicht alle Merkmale des Ausführungsbeispiels sind durchgehend ringförmig umlaufend ausgebildet. Zur Klarheit sind deshalb in den Figuren mehrere

Schnittdarstellungen von dem Klemmring, der Schiebehülse und der Anordnung gezeigt. Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Klemmrings 1 in Seitenansicht in einer ersten Schnittdarstellung. Die Innenumfangsfläche 2 des Klemmrings 1 ist im

Wesentlichen zylindrisch ausgestaltet. An der Außenumfangsfläche 4 des Klemmrings 1 sind drei Übertragungsbereiche 6a, 6b, 6c angeordnet, welche kegelsegmentförmige Abschnitte 8a, 8b, 8c sowie zylindrische Abschnitte 10a, 10b, 10c aufweisen. Die kegelsegmentförmigen Abschnitte 8a, 8b, 8c sind hierbei mit annähernd gleichen Kegelöffnungswinkeln und annähernd gleichen axialen Längen ausgebildet. Der jeweilige Durchmesser der zylindrischen Abschnitte 10a, 10b, 10c nimmt vom distalen Ende 12 zum proximalen Ende 14 zu. Am proximalen Ende 14 ist eine Positionierhilfe 16 angeordnet. In Fig. 2 ist eine zweite Schnittdarstellung des Klemmrings 1 aus Fig. 1 gezeigt. Die Halte Vertiefung 18 ist an der Außenumfangsfläche 4 nahe dem distalen Ende 12 angeordnet. Die Haltevertiefung 18 ist als bis zur Innenumfangsfläche 2 durchgehende Ausnehmung ausgebildet. In Richtung des proximalen Endes 14 befindet sich neben der Haltevertiefung 18 eine Rastvertiefung 20. Am proximalen Ende 14 ist an der Innenumfangsfläche 6 ein Rastvorsprung 22 angeordnet.

Fig. 3 zeigt den Klemmring 1 aus Fig. 1 und 2 in perspektivischer Ansicht. Der

Klemmring 1 weist in axialer Richtung einen Schlitz 24 auf. Der Schlitz 24 erstreckt sich über die volle axiale Länge des Klemmrings 1.

Fig. 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Schiebehülse 25 in Seitenansicht in einer ersten Schnittdarstellung. An der Innenumfangsfläche 26 der Schiebehülse 25 sind drei Übertragungsbereiche 28a, 28b, 28c angeordnet. Die Übertragungsbereiche 28a, 28b, 28c weisen kegelsegmentförmige Abschnitte 30a, 30b, 30c und zylindrische Abschnitte 32a, 32b, 32c auf. Die kegelsegmentförmigen Abschnitte 30a, 30b, 30c sind hierbei mit annähernd gleichen Kegelöffnungswinkeln und annähernd gleichen axialen Längen vorgesehen. Der jeweilige Durchmesser der zylindrischen Abschnitte 32a, 32b, 32c nimmt vom distalen Ende 34 zum proximalen Ende 36 zu. Am distalen Ende 34 ist ein Flansch 38 als Ansatzfläche für ein hier nicht gezeigtes

Axialpresswerkzeug vorgesehen.

In Fig. 5 ist eine zweite Schnittdarstellung der Schiebehülse 25 aus Fig. 4 gezeigt. An der Innenumfangsfläche 26 ist in der Nähe des distalen Endes 34 ein Haltevorsprung 40 angeordnet. Am proximalen Ende 36 nahe der Außenumfangsfläche 42 ist ein Mittel zur Fixierung 44 vorgesehen. Das Mittel zur Fixierung 44 umfasst eine

Ausnehmung 46 mit einem an einer Fläche befindlichen Wulst 48. Fig. 6 zeigt die Schiebehülse 25 aus Fig. 4 und 5 in perspektivischer Ansicht.

In Fig. 7 ist ein Ausführungsbeispiel eines Fittings 50 in Seitenansicht in einer

Schnittdarstellung gezeigt. Der Stützkörper 51 des Fittings 50 weist eine Profilierung 52 sowie einen Flansch 54 mit einer kegelsegmentförmigen Fläche 56 an der

Außenumfangsfläche 58 auf. Der Flansch 54 bildet zusammen mit dem Grundkörper 60 eine Rastvertiefung 62. Am Grundkörper 60 ist ein Mittel zur Fixierung 64 angeordnet. Das Mittel zur

Fixierung 64 besteht aus einer Lasche 66 mit einem Wulst 68. Die Innenumfangsfläche 70 des Stützkörpers 51 ist im Wesentlichen zylindrisch vorgesehen.

Fig. 8 zeigt den Fitting 50 aus Fig. 7 in perspektivischer Ansicht.

Fig. 9 zeigt eine Anordnung aus dem Klemmring 1, der Schiebehülse 25 und des

Fittings 50 aus den vorherigen Figuren im unverpressten Zustand in Seitenansicht in einer ersten Schnittdarstellung. Die Schnittebene ist hierbei für den Klemmring 1 analog zu Fig.2 und für die Schiebehülse 25 analog zu Fig. 5 gewählt. Der Klemmring 1 ist auf den Stützkörper 51 des Fittings 50 geschoben. Die kegelsegmentförmige Fläche 56 des Flansches 54 erleichtert das Einschieben des Rastvorsprungs 22 in die

Rastvertiefung 62. Der Rastvorsprung 22 greift radial einwärts in die Rastvertiefung 62 und fixiert den Klemmring 1 temporär auf dem Fitting 50.

Die Schiebehülse 25 ist außen auf den Klemmring 1 geschoben. Der Haltevorsprung 40 greift radial einwärts in die Haltevertiefung 18 und fixiert die Schiebehülse 25 temporär auf dem Klemmring 1. Im in Fig. 9 gezeigten unverpressten Zustand stehen die kegelsegmentförmigen Abschnitte 8a, 8b, 8c; 30a, 30b, 30c von Klemmring 1 und Schiebehülse 25 in Kontakt. Fig. 10 zeigt die Anordnung aus Fig. 9 in einer zweiten Schnittdarstellung, wobei die Schnittebene für den Klemmring 1 analog zu Fig. 1 und für die Schiebehülse 25 analog zu Fig. 4 gewählt ist. Die an der Innenumfangsfläche 2 des Klemmrings 1 angeordnete Positionierhilfe 16 ist im Kontakt mit dem Flansch 54 am Stützkörper 51 des Fittings 50 und stellt eine koaxiale Anordnung von Klemmring 1 und Fitting 50 sicher. Bei dem Einführen eines Rohrs 74 zwischen Klemmring 1 und Fitting 50 wird das Rohr 74 gegen den Flansch 54 geschoben.

Nach dem Einführen des Rohrs 74 zwischen Klemmring 1 und Fitting 50 kann das Verpressen erfolgen. Mit einem Presswerkzeug wird die Schiebehülse 25 in Richtung des proximalen Endes 14 auf den Klemmring 1 geschoben. Die in Kontakt stehenden kegelsegmentförmigen Abschnitte 8a, 8b, 8c; 30a, 30b, 30c weisen den gleichen Kegelöffnungswinkel auf und bilden somit während des Aufschiebens Gleitflächen zwischen dem Klemmring 1 und der Schiebehülse 25. Durch die

kegelsegmentförmigen Abschnitte 8a, 8b, 8c; 30a, 30b, 30c wird die axiale Bewegung der Schiebehülse 25 teilweise in eine auf den Klemmring 1 wirkende radial einwärtige Presskraft umgewandelt. Hierbei kann durch einen hohen Kegelöffnungswinkel und kurze axiale Längen der kegelsegmentförmigen Abschnitte 8a, 8b, 8c; 30a, 30b, 30c ein hoher Pressdruck bei nur geringem axialen Pressweg bewirkt werden. Aufgrund der gleichen axialen Abstände der Übertragungsbereiche 6a, 6b, 6c; 28a, 28b 28c sowie gleichen Kegelöffnungswinkeln und gleichen axialen Längen der

kegelsegmentförmigen Abschnitte 8a, 8b, 8c; 30a, 30b, 30c von Klemmring 1 und Schiebehülse 25 erfolgt die Verpressung gleichzeitig und gleichmäßig an allen

Übertragungsbereichen 6a, 6b, 6c; 28a, 28b 28c. Der Klemmring 1 verjüngt sich und überträgt dabei die radial einwärts wirkende Presskraft auf das Rohr 74. Dadurch wird das Rohr 74 in den profilierten Stützkörper 51 des Fittings 50 aufgeformt und eine unlösbare und dichte Rohrverbindung hergestellt.

Rohrendseitig ist am Grundkörper 60 des Fittings 50 ein Anschluss 76 angeordnet. Dabei kann es sich beispielsweise um eine Schraubverbindung zur Aufnahme weiterer Werkstücke handeln. Ein symmetrischer Aufbau des Fittings 50 zur Verbindung zweier Rohre ist beispielsweise ebenso möglich. Fig. 11 zeigt die Anordnung in der Ansicht von Fig. 9 im verpressten Zustand. Durch das Verpressen ist die Schiebehülse 25 so weit auf den Klemmring 1 geschoben, dass die zylinderförmigen Abschnitte 10a, 10b, 10c; 32a, 32b, 32c in Kontakt stehen. Die zylinderförmigen Abschnitte 10a, 10b, 10c; 32a, 32b, 32c halten die während des Verpressens entstandene Presskraft im verpressten Zustand und sichern damit die Aufformung des Rohrs 74 auf dem Fitting 50.

Die entstandene Verjüngung des Klemmrings 1 bewirkt ein radiales Einschieben des Rastvorsprungs 22 in die Rastvertiefung 62 am Fitting 50. Die Kombination aus Rastvorsprung 22 und Rastvertiefung 62 hält den Klemmring 1 auf dem Fitting 50.

Der Haltevorsprung 40 greift nach dem Verpressen in die Rastvertiefung 20 am Klemmring 1 und sichert somit die Schiebehülse 25 auf dem Klemmring 1. Der Wulst 68 des Mittels zur Fixierung 44 am Grundkörper 60 des Fittings 50 schiebt sich während des Verpressens durch Einfedern der Lasche 66 über den Wulst 48 des

Mittels zur Fixierung 44 an der Schiebehülse 25. Nach dem Verpressen sind die Mittel zur Fixierung 44; 64 durch die hintereinander liegenden Wülse 48; 68 verbunden und halten die Schiebehülse 25 in dieser Position auf dem Fitting 50.

Fig. 12 zeigt die Anordnung in der Ansicht von Fig. 10 im verpressten Zustand. Die Positionierhilfe 16 hat sich beim Verpressen über den Flansch 54 geschoben.