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Patent Searching and Data


Title:
CLAMP HAVING A CLAMP BAND AND A PRE-POSITIONER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/202478
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a clamp, comprising a clamp band (2) and a pre-positioner (3), wherein the pre-positioner (3) is designed as a supporting band (23), which has a partial-circle-shaped region (16), which extends over more than 180°. In order to enable simple production and to prevent loss of the pre-positioner, the supporting band (23) has, at each end thereof, a fastening region (17, 18) bent in relation to the partial-circle-shaped region, wherein the fastening regions (17, 18) are fastened on the same side of the clamp band (2).

Inventors:
VELECKY RADOSLAV (CZ)
LUKUVKA SIMON (CZ)
GHIRARDI FABIO (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/057968
Publication Date:
December 22, 2016
Filing Date:
April 12, 2016
Export Citation:
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Assignee:
NORMA GERMANY GMBH (DE)
VELECKY RADOSLAV (CZ)
LUKUVKA SIMON (CZ)
GHIRARDI FABIO (DE)
International Classes:
F16L23/08
Domestic Patent References:
WO1999009344A11999-02-25
Foreign References:
DE202013001224U12013-02-15
EP1912008A22008-04-16
DE102008047038A12010-03-25
DE202013001224U12013-02-15
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE OLBRICHT BUCHHOLD KEULERTZ PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentans prüche

Schelle mit einem Schellenband (2) und einem Vorpositionierer (3), wobei der Vorpositio- nierer (3) als Trägerband (23) ausgebildet ist, der einen teilkreisförmigen Bereich (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerband (23) an seinen Enden jeweils einen gegenüber dem teilkreisförmigen Bereich abgewinkelten Befestigungsbereich (17, 18) aufweist, wobei die Befestigungsbereiche (17, 18) an einer gleichen Seite des Schellenbandes (2) befestigt sind.

Schelle nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsbereiche (17, 18) mit dem Schellenband (2) stoffschlüssig verbunden, insbesondere verschweißt sind.

Schelle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der teilkreisförmige Bereich (16) radial innerhalb des Schellenbandes (2) und axial gegenüber dem Schellenband (2) versetzt ist, wobei der Befestigungsbereich (17, 18) einen in einer Ebene mit dem teilkreisförmigen Bereich (16) liegenden Radialabschnitt (19, 20) und einen axial verlaufenden Axialabschnitt (21 , 22) umfasst.

Schelle nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Radialabschnitt (19, 20) gegenüber dem teilkreisförmigen Bereich (16) um mehr als 90 ° nach außen umgebogen ist.

Schelle nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Axialabschnitt (21 , 22) breiter ist als der Radialabschnitt (19, 20).

Schelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorpositionierer (3), insbesondere der teilkreisförmige Bereich (16) und die Radialabschnitte (19, 20), federelastisch verformbar ist.

Schelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schelle (1 ) als Spannschelle ausgebildet ist, wobei an Enden (7, 8) des Schellenbandes (2) jeweils eine Spannbacke (9, 10) ausgebildet ist, die über ein Spannmittel (1 1 ) miteinander verbunden sind.

Schelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schelle (1 ) als Profilschelle ausgebildet ist und das Schellenband (2) zwei radial nach innen geneigte Flanken (4, 5) aufweist.

9. Schelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein offener Winkelbereich des Trägerbandes bei ungespannter Schelle (1 ) zwischen 45° und 90° beträgt.

10. Schelle nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der offene Winkelbereich des Trägerbandes (23) in Umfangsnchtung gegenüber einem zwischen den Spannbacken (9, 10) ausgebildeten Spannbereichs des Schellenbandes (2) versetzt ist.

1 1 . Schelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsbereiche ('17, 18) in Umfangsnchtung um weniger als 180° versetzt zueinander am Schellenband (2) befestigt sind.

Description:
SCHELLE MIT SCHELLENBAND UND VORPOSITIONIERER

Die Erfindung betrifft eine Schelle mit einem Schellenband und einem Vorpositionierer mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 .

Schellen, insbesondere Profilschellen oder Spannschellen dienen zur Festlegung von Rohr- und Schlauchenden. Über die Schelle wird eine radiale Haltekraft eingebracht, die im Falle von Profilschellen um eine axiale Haltekraft ergänzt wird. Profilschellen werden dabei in der Regel zum Verbinden von zwei Leitungen verwendet, die an ihren Enden Verbindungsflansche aufweisen. Die Profilschelle umgreift dabei die Verbindungsflansche an ihren einander abgewandten Stirnseiten und drückt diese zusammen. Dafür hat die Profilschelle in der Regel ein Schel- lenband mit V-förmigen oder trapezförmigen Profil.

Als Spannschelle ausgebildete Schellen weisen in der Regel ein flaches Schellenband auf, das flächig auf einem Leitungsende aufliegen kann. Mit derartigen Schellen werden Leitungsenden beispielsweise an Rohrstutzen und ähnlichem festgelegt. Um die Montage insbesondere bei beengten Raumverhältnissen zu vereinfachen, ist es bekannt, die Schelle mit Hilfe eines Vorpositionierers bereits vor dem Spannen an der Leitung festzulegen. In DE 10 2008 047 038 A1 wird beispielsweise vorgeschlagen, den Vorpositionie- rer mit einer radial nach innen ragenden, hakenartigen Spitze zu versehen, der in die Leitung eingedrückt wird und so die Schelle bereits im ungespannten Zustand an der Leitung hält. Diese Ausgestaltung führt jedoch zu einer Beschädigung der Leitung und kann bei Profilschellen, die eine radiale Beweglichkeit der Schelle zum Übergreifen der Verbindungsflansche erfordern, nicht eingesetzt werden.

In DE 20 2013 001 224 U1 wird nun eine Profilschelle mit einem Vorpositionierer vorgeschlagen, der ein Trägerband aufweist, welches sich mit einem teilkreisförmigen Bereich über mehr als 180 Grad erstreckt. Von diesem teilkreisförmigen Bereich gehen Befestigungsbereiche in axialer Richtung aus, die den teilkreisförmigen Bereich mit einem weiteren teilkreisförmigen Bereich verbinden, der um eine Umfangsseite des Schellenbandes gelegt ist. Darüber wird der Vorpositionierer am Schellenband befestigt.

Die Fertigung eines derartigen Vorpositionierers mit zwei teilkreisförmigen Bereichen ist relativ aufwendig. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass sich ein derartiger Vorpositionierer unbeabsichtigt von der Schelle löst.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die Nachteile des Stands der Technik zu beseitigen und eine Schelle mit einem Vorpositionierer anzugeben, die universell einsetzbar ist und mit hoher Sicherheit vorpositioniert werden kann. Darüber hinaus soll sie mit möglichst geringem Aufwand hergestellt und damit kostengünstig produziert werden können.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Schelle mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den Unteransprüchen.

Bei einer Schelle mit einem Schellenband und einem Vorpositionierer, wobei der Vorpositionie- rer als Trägerband ausgebildet ist, der einen teilkreisförmigen Bereich aufweist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Trägerband des Vorpositionierers an seinen Enden jeweils einen gegenüber dem teilkreisförmigen Bereich abgewinkelten Befestigungsbereich aufweist, wobei die Befestigungsbereiche an einer gleichen Seite des Schellenbandes befestigt sind. Der Vorpositionierer bzw. das Trägerband wird damit also fest und somit unverlierbar am Schellenband gehalten, wobei die Festlegung an einer Seite des Schellenbandes, also an der gleichen Flanke oder einer Umfangsseite, eine einfache Herstellung erlaubt. Der Vorpositionierer ermöglicht dabei ein Befestigen der Schelle an einer Leitung mit gleichzeitig weiterhin vorhan- denem radialem Spiel aufgrund der Flexibilität der abgewinkelten Befestigungsbereiche. Dafür ist der teilkreisförmige Bereich radial innerhalb des Schellenbandes angeordnet, weist also einen geringeren Durchmesser auf, der im Wesentlichen dem Durchmesser entspricht, den das Schellenband im gespannten Zustand einnimmt. Das Trägerband erstreckt sich beispielsweise über eine Winkel von 180° oder mehr.

Dabei ist besonders bevorzugt, dass die Befestigungsbereiche mit dem Schellenband stoffschlüssig verbunden sind, insbesondere verschweißt sind. Dies stellt eine sehr einfach herzustellende, sichere Befestigung dar. Ein Verlieren bzw. Lösen des Vorpositionierers vom Schellenband wird damit zuverlässig verhindert.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der teilkreisförmige Bereich radial innerhalb des Schellenbandes und axial gegenüber dem Schellenverband versetzt, wobei der Befestigungsbereich einen in einer Ebene mit dem teilkreisförmigen Bereich liegenden Radialabschnitt und einen axial verlaufenden Axialabschnitt umfasst. Der Radialabschnitt ermöglicht durch elastische Ver- formung dabei eine relativ große radiale Relativbewegung zwischen Vorpositionierer und Schellenband, ohne dass die Schelle sich von der Leitung lösen kann. Auch ist dadurch ein kurzzeitiges Aufweiten des teilkreisförmigen Bereichs zum Umgreifen der Leitung möglich, wobei dabei bevorzugt ist, dass das Trägerband anschließend mit einer gewissen Vorspannung an der Leitung anliegt und dementsprechend nicht nur über Formschluss, sondern auch über Kraftschluss gehalten ist. Die axiale Versetzung von Schellenband und Trägerband ermöglicht dabei einen universellen Einsatz dieser Schelle, wobei die Schelle beispielsweise auch in einem Bereich der Leitung anliegen kann, die einen anderen Durchmesser aufweist als der Bereich, an dem der Vorpositionierer angreift. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Schelle auf einem Verbindungsflansch der Leitung einwirken soll.

Vorzugsweise ist der Radialabschnitt gegenüber dem teilkreisförmigen Bereich um mehr als 90 Grad nach außen gebogen. Damit wird eine relativ große Flexibilität erreicht und gleichzeitig ein Aufweiten des teilkreisförmigen Bereichs ermöglicht. Um eine relativ hohe Stabilität in Axialrichtung zu erreichen, also eine mögliche Bewegung zwischen Vorpositionierer und Schellenband in Axialrichtung klein zu halten, ist vorzugsweise der Axialabschnitt breiter als der Radialabschnitt ausgebildet. Während der Radialabschnitt elastisch verformbar sein sollte, ist dies in Axialrichtung in der Regel nicht erforderlich. Durch eine breite Ausgestaltung des Axialabschnitts wird dem Rechnung getragen und eine in Axialrichtung stabile Vorpositionierung der Schelle erreicht.

Mit besonderem Vorteil ist der Vorpositionierer, insbesondere der teilkreisförmige Bereich und die Radialabschnitte, federelastisch verformbar. Zum Befestigen der Schelle kann der Vorposi- tionierer dann kurzzeitig aufgeweitet werden, wobei sich das Trägerband mit dem teilkreisförmigen Bereich anschließend an eine Außenseite der Leitung anlegt. Durch die federelastische Ausbildung, die Beispielsweise durch Verwendung eines Metallblechs für den Vorpositionierer erreicht werden kann, kann die Schelle problemlos wiederverwendet werden. Gleichzeitig kann neben einem Formschluss auch ein Reib-bzw. Kraftschluss zwischen Vorpositionierer und Lei- tung hergestellt werden. Somit ergibt sich ein sicherer Halt der Schelle.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Schelle als Spannschelle ausgebildet, wobei an Enden des Schellenbandes jeweils eine Spannbacke ausgebildet ist, die über ein Spannmittel miteinander verbunden sind. Als Spannmittel kann dabei beispielsweise eine Schraube mit einer Gegenmutter verwendet werden. Eine derartige Schelle ist vielfältig einsetzbar und ist in der Lage, ausreichend hohe radial nach innen gerichtete Haltekräfte zu erzeugen.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Schelle als Profilschelle ausgebildet, wobei das Schellenband zwei radial nach innen geneigte Flanken aufweist. Profilschellen können ins- besondere zur Verbindung von Leitungen eingesetzt werden und neben Radialkräften auch Axialkräfte einbringen und so Leitungsenden aneinander drücken.

Bevorzugterweise beträgt ein offener Winkelbereich des Trägerbandes bei ungespannter Schelle zwischen 45 Grad und 90 Grad. Das Trägerband ist dann ausreichend flexibel, um soweit aufgeweitet werden zu können, dass es um eine Leitung herum gelegt werden kann. Gleichzeitig wird nach dem Herumlegen ein sicherer Formschluss erreicht, da die Leitung nicht durch den offenen Winkelbereich herausgenommen werden kann, ohne das Trägerband erneut aufzuweiten. Dabei ist besonders bevorzugt, dass der offene Winkelbereich des Trägerbandes in Umfangs- richtung gegenüber einem zwischen den Spannbacken ausgebildeten Spannbereich des Schellenbandes versetzt ist. Die Befestigungsbereiche des Vorpositionierers befinden sich dadurch entfernt von einem möglicherweise vorhandenen Spannmittel und stehen damit einer Bedie- nung nicht im Wege. Damit ergibt sich eine relativ gleichmäßige Belastung der Leitung.

Dabei ist besonders bevorzugt, dass die Befestigungsabschnitte in Umfangsrichtung um weniger als 180 Grad versetzt zueinander am Schellenband befestigt sind. Gleichzeitig kann aber vorgesehen sein, dass sie mehr als 90 Grad, insbesondere mehr als 120 Grad gegeneinander versetzt sind. Dadurch ergibt sich zum einen eine ausreichende Flexibilität der Befestigungsabschnitte in Radialrichtung, zum anderen kann der teilkreisförmige Bereich mit relativ großem Durchmesser hergestellt werden. Insbesondere setzt er damit einem Spannen der Schellen nur einen geringen Widerstand entgegen. Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher beschrieben. Hierin zeigt:

Fig. 1 eine Schelle mit Vorpositionierer in räumlicher Darstellung. Figur 1 zeigt eine Schelle 1 mit einem Schellenband 2 und einem Vorpositionierer 3. Die Schelle 1 ist als Profilschelle ausgebildet, wobei das Schellenband 2 radial nach innen geneigte Flanken 4, 5 aufweist, die von einer in Umfangsrichtung verlaufenden Basis 6 ausgehen. An Enden 7, 8 des Schellenbands 2 sind Spannbacken 9, 10 ausgebildet, die über ein Spannmittel 1 1 miteinander verbunden sind. Das Spannmittel umfasst einen Schraubbolzen 12 und eine Kon- termutter 13.

Durch Betätigen des Spannmittels 1 1 werden die Spannbacken 9, 10 aufeinander zu bewegt, wodurch das Schellenband 2 gespannt wird und sich ein Durchmesser des Schellenbands 2 verringert.

Die Schelle 1 ist über den Vorpositionierer 3 an einer schematisch dargestellten Leitung 14 vorpositioniert, wobei die Leitung 14 einen radial nach außen ragenden Verbindungsflansch 15 aufweist, der vom Schellenband 2 umgriffen werden soll. Der Vorpositionierer 3 weist einen teilkreisförmigen Bereich 16 auf, mit dem er um die Leitung 14 herumgelegt ist. Vom teilkreisförmigen Bereich 16 gehen symmetrisch zwei Befestigungsbereiche 17, 18 ab, die einen Radialabschnitt 19, 20 und einen Axialabschnitt 21 , 22 umfassen. Der teilkreisförmige Bereich 16 mit den Befestigungsbereichen 17, 18 ist dabei als Trä- gerband ausgebildet und durch entsprechende Verformung des Bandes hergestellt. Die Radialabschnitte liegen dabei in einer Ebene mit dem teilkreisförmigen Bereich, während die Axialabschnitte senkrecht zu dieser Ebene verlaufen. Dementsprechend sorgen die Axialabschnitte 21 , 22 dafür, dass der teilkreisförmige Bereich 16 axial beabstandet gegenüber dem Schellenband 2 gehalten wird.

Die Axialabschnitte 21 , 22 des Trägerbands 23 sind mit der Basis 6 des Schellenbands 2 verschweißt. Alternativ könnte vorgesehen sein, die Befestigungsbereiche 17, 18 mit einer der Flanken 4, 5 stoffschlüssig zu verbinden. Die Befestigungspositionen der Axialabschnitte 21 , 22 am Schellenband 2 liegen in Umfangs- richtung versetzt zueinander, und zwar insbesondere in einem Winkel zwischen 90 und 180 Grad. Dementsprechend sind die Radialabschnitte 19, 20 um mehr als 90 Grad gegenüber dem teilkreisförmigen Bereich 16 geneigt. Dadurch wird eine relativ hohe Flexibilität in radialer Richtung erreicht, während durch eine hohe Breite der Axialabschnitte 21 , 22 eine relativ hohe axiale Stabilität erhalten wird.

Ein offener Winkelbereich des Trägerbands 23 liegt außerhalb eines Spannbereiches des Schellenbandes, der durch das Spannmittel 1 1 überbrückt wird. Eine Überlastung der Leitungen wird so gering gehalten.

Die Erfindung ist nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar. So kann die Schelle beispielsweise auch als einfache Spannschelle mit einem flachen Schellenband ausgebildet sein. Ferner kann der Vorpositionierer aus dem gleichen Material wie das Schellenband hergestellt werden, es ist aber auch möglich, unterschiedli- che Materialien zu verwenden. Bezugszei chen l iste

1 Schelle

2 Schellenband

3 Vorpositionierer

4 Flanke

5 Flanke

6 Basis

7 Ende

8 Ende

9 Spannbacke

10 Spannbacke

1 1 Spannmittel

12 Schraubbolzen

13 Kontermutter

14 Leitung

15 Verbindungsflansch

16 teilkreisförmiger Bereich

17 Befestigungsbereich

18 Befestigungsbereich

19 Radialabschnitt

20 Radialabschnitt

21 Axialabschnitt

22 Axialabschnitt

23 Trägerband