Die Erfindung betrifft einen Spülkasten, insbesondere Unterputzspülkasten, für ein Wasserklosett oder Urinal, mit einem aus Kunststoff hergestellten Kastenkörper zur Aufnahme von Wasser (Spülwasser), mit einem Ablaufventil, das einen aus einer Schließstellung in eine Spülstellungbewegbaren Verschlusskörper aufweist, wobei der Verschlusskörper eine Dichtung aufweist, die in der Schließstellung auf einem Ventilsitz dichtend aufliegt, und mit einer Betätigungsvorrichtung zur Betätigung des Ablaufventils.

Wasserklosetts und Urinale müssen nach geltenden Normen durch an eine Wasserleitung angeschlossene Spülvorrichtungen entleert werden. Das sind üblicherweise Spülkästen oder Druckspüler.

Spülkästen für Wasserklosetts oder Urinale sind in zahlreichen Ausführungen bekannt, insbesondere in Form von hochhängenden Spülkästen, tiefhängenden Spülkästen, auf das Toilettenbecken aufgesetzten Spülkästen und Wandeinbau- Spülkästen; letztere werden auch als Unterputzspülkästen bezeichnet.

Das Spülwasservolumen von Klosett-Spülkästen beträgt üblicherweise ca. 6 bis 9 Liter. Dagegen beträgt das Spülwasservolumen von Urinal-Spülkästen üblicherweise ca. 2 bis 4 Liter.

Es sind Spülkästen mit Kastenkörpern aus emailliertem Grauguss oder Porzellan bekannt, beispielsweise in Form von hochhängenden oder aufgesetzten Spülkästen. Aus Kostengründen werden Kastenkörper für Toiletten-Spülkästen heute meistens aus Kunststoff hergestellt. Selbst bei herkömmlichen Kastenkörpern aus Kunststoff ist jedoch der Materialverbrauch hoch. Zudem sind bei herkömmlichen aus Kunststoff hergestellten Spülkästen die für die Verfestigung des Kunststoffs bei der Formung des Kastenkörpers erforderlichen Abkühlzeiten lang.

Zum Lagern und Transportieren herkömmlicher Spülkästen wird viel und relativ teures Verpackungsmaterial verbraucht. Dementsprechend fällt auch viel Verpackungsmüll an.

Bei Spülkästen spielt neben der Qualität und Montagefreundlichkeit der Produkte auch der Trinkwasserverbrauch eine wichtige Rolle. In vielen Ländern fließt ein relativ hoher Anteil des Trinkwassers durch die Toilette. Durch eine Reduzierung des Trinkwasserverbrauchs mit Wasser sparenden Spültechniken kann der Verbraucher die Umwelt und sein Portmonee schonen. Hierzu können mittels der bekannten „Zwei-Mengen-Spültechnik“ erhebliche Trinkwassermengen eingespart werden. Bei dieser Spültechnik ist eine Kleinspülung fest auf zum Beispiel ca. 3 Liter eingestellt und erfolgt in der Regel vom Vollspülwasservolumen aus. Die Vollspülmenge kann bei bekannten Ablaufventilen der Zwei-Mengen-Spültechnik variabel am Ablaufventil auf ca. 9 Liter, 6 Liter oder 4,5 Liter eingestellt werden. Den beiden unterschiedlichen Spülmengen sind typischerweise verschieden große oder verschieden markierte Spültasten zugeordnet. Die Betätigung der großen Spültaste löst die Vollspülmenge, die Betätigung der kleinen Taste die Kleinspülmenge aus.

Alternativ zur Zwei-Mengen-Spültechnik besteht die Möglichkeit, Spülkästen auf die ebenfalls bekannte Spül-Stopp-Technik umzurüsten. Mit dieser Spültechnik lassen sich die Spüldauer und damit die Spülmenge individuell steuern. Dabei löst die Betätigung der Spültaste den Spülvorgang aus, die Betätigung der Stopp -Taste bzw. die Betätigung der Spültaste in einer Gegenrichtung beendet den Spülvorgang vor Ablauf der gesamten Wassermenge.

Insbesondere die Verwirklichung der Zwei-Mengen-Spültechnik erfordert allerdings eine aufwendige Ablaufventiltechnik. Dies gilt insbesondere für die Bauteile zur Auswahl einer der vorgegebenen Vollspülmengen. Es kommt hinzu, dass für die Rückstellung der Spültasten bzw. Druckstücke bei herkömmlichen Betätigungsplatten Federn verwendet werden, deren Fertigung und Montage aufwendig sind.

Ein weiteres Problem, das bei herkömmlichen Spülkästen mitunter auftritt, ist ein zu hoher Spülstrom, der beim Spülvorgang ein Herausspritzen von Spülwasser aus dem Klosettbecken verursacht. Zur Lösung dieses Problems wurden Spülstromdrosseln entwickelt, insbesondere hinsichtlich ihrer Durchlassquerschnittsfläche einstellbare Spülstromdrosseln, die beispielsweise unterhalb des Ventilsitzes angeordnet werden. Das Einstellen solcher Spülstromdrosseln ist jedoch umständlich.

Ausgehend von dem voranstehend dargelegten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Spülkasten der eingangs genannten Art zu schaffen, der eines oder mehrere der genannten Probleme verringert und sich vorzugsweise durch niedrigere Kosten auszeichnet.

Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Spülkasten mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen. Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Spülkastens sind in den auf Anspruch 1 rückbezogenen Unteransprüchen angegeben.

Der erfindungsgemäße Spülkasten ist dadurch gekennzeichnet, dass sein Kastenkörper in seiner Vorderwand und/oder Rückwand von außen gesehen mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende längliche Vertiefungen aufweist.

Durch die Erfindung wird die Gestaltfestigkeit bzw. Formstabilität des Kastenkörpers erheblich erhöht, sodass dessen Wandstärke deutlich reduziert werden kann, ohne dass es zu einer kritischen Stabilitätseinbuße kommt. Eine Reduzierung der Wandstärke des Kastenkörpers bei gleichbleibender Stabilität aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung der Kastenkörperwandung führt zu einer Material- und Abkühlzeiteinsparung und damit zu einer vorteilhaften Reduzierung der Herstellungs- und Transportkosten von Spülkästen der eingangs genannten Art. Der Kastenkörper des erfindungsgemäßen Spülkastens kann aufgrund seiner hohen Gestaltfestigkeit und Formstabilität beispielsweise eine durchschnittliche Wandstärke im Bereich von nur ca. 0,8 mm bis 2,5 mm, vorzugsweise im Bereich von nur ca. 1,0 mm bis 2,2 mm, und besonders bevorzugt im Bereich von nur ca. 1,4 mm bis 2,0 mm aufweisen.

Ein zusätzlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Ausführung des Kastenkörpers besteht darin, dass seine länglichen Vertiefungen eine bessere Putz- sowie Mörtelanhaftung bewirken und damit eine vereinfachte Nassbau-Montage des Kastenkörpers mit kostengünstigen Befestigungsmitteln ohne Vorwand-Montagerahmen ermöglichen.

Vorzugsweise bilden die oder zumindest einige der parallel zueinander verlaufenden länglichen Vertiefungen, die in der Vorderwand und/oder Rückwand des Kastenkörpers ausgebildet sind, eine Rippenstruktur.

Der Kastenkörper des erfindungsgemäßen Spülkastens ist vorzugsweise als einteiliger Kunststoffbehälter ausgeführt und durch Blasformen hergestellt. Alternativ kann er aber auch zweiteilig und/oder durch Kunststoffspritzgießen hergestellt sein.

Die in der Vorderwand und/oder Rückwand des Kastenkörpers im Wesentlichen parallel zueinander verlaufenden länglichen Vertiefungen verlaufen in der vorgegebenen Gebrauchsstellung (Montagestellung) des Kastenkörpers vorzugsweise im Wesentlichen horizontal. Des Weiteren sind zumindest einige der länglichen Vertiefungen vorzugsweise als umlaufende Vertiefungen in Form von Rinnen, Mulden oder Sicken in der Wandung des Kastenkörpers ausgebildet.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weisen mindestens eine oder mehrere der Vertiefungen entlang ihrer Länge eine variierende Tiefe auf. Hierdurch lässt sich das Verhältnis der Gestaltfestigkeit bzw. Formstabilität des Kastenkörpers hinsichtlich einer reduzierten Wandstärke des Kastenkörpers optimieren, sodass sich bei gleichbleibender oder ausreichender Stabilität des Kastenkörpers ein besonders geringer Materialverbrauch und besonders kurze Abkühlzeiten für die Herstellung des Kastenkörpers ergeben.

Hinsichtlich dieser technischen Wirkung ist es auch vorteilhaft, wenn in weiterer Ausgestaltung der Erfindung mindestens eine oder mehrere der Vertiefungen entlang ihrer Länge eine bogenförmige oder konvexe Rinnengrundfläche aufweist/aufweisen und/oder wenn in weiterer Ausgestaltung der Erfindung mindestens eine oder mehrere der Vertiefungen entlang ihrer Länge eine variierende Breite aufweist/aufweisen. Vorzugsweise nimmt die Breite mindestens einer der Vertiefungen von der Mitte des Kastenkörpers aus in seitlicher Richtung hin zu.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Kastenkörper in seiner Vorderwand und/oder Rückwand eine oder mehrere Sicken aufweist, die sich bis in den Boden des Kastenkörpers erstrecken. Durch diese Ausgestaltung lässt sich die Wandstärke des Kastenkörpers bzw. der Materialverbrauch für seine Herstellung weiter reduzieren, ohne dass es zu einer kritischen Stabilitätseinbuße kommt.

Für eine kostengünstige und stabile Montage des Spülkastens ist auch vorteilhaft, wenn der Kastenkörper gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung in seiner Rückwand mindestens ein Befestigungsloch aufweist, das oberhalb des Verschlusskörpers des Ablaufventils mit vertikalem Abstand relativ zu dem Verschlusskörper, bezogen auf dessen Schließstellung, angeordnet ist, und/oder wenn der Kastenkörper mindestens ein vorderseitiges Befestigungsmittel, vorzugsweise in Form einer Befestigungslasche aufweist, wobei das Befestigungsmittel vorzugsweise relativ zur Oberseite des Kastenkörpers nach oben vorsteht. Hierdurch werden eine oder mehrere vorteilhafte Anschraubmöglichkeiten für eine kostengünstige und stabile Montage des Spülkastens geschaffen. Das mindestens eine in der Rückwand des Kastenkörpers angeordnete Befestigungsloch liegt in der vorgegebenen Gebrauchsstellung des Spülkastens vorzugsweise im Höhenbereich einer in der Vorderwand des Kastenkörpers ausgebildeten Revisionsöffnung, beispielsweise im Höhenbereich der oberen Hälfte, besonders bevorzugt im Höhenbereich des obersten Drittels der Revisionsöffnung. Zudem trägt bzw. tragen diese Ausgestaltung(en) zu einer Reduzierung der Anzahl der Bauteile des erfindungsgemäßen Spülkastens bei.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Kastenkörper einen zu dem Ventilsitz hin geneigten Boden aufweist. Vorzugsweise ist dabei der Boden von Schmalseiten des Kastenkörpers aus zu dem Ventilsitz hin geneigt, d.h. mit Gefälle ausgebildet. Das Gefälle beträgt vorzugsweise mehr als 10°, besonders bevorzugt mehr als 15°. Diese Ausgestaltung ist zur Erzielung eines relativ hohen Spülstroms gegen Ende des Spülvorgangs und damit einer hohen Spül- und Reinigungskraft von Vorteil. Zugleich ist diese Ausgestaltung hinsichtlich des durch Normung vorgegebenen Spülwasservolumens des Spülkastens für eine Optimierung des Materialverbrauchs bei der Herstellung des Kastenkörpers von Vorteil.

Die oben hergeleitete, der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird auch dadurch gelöst, dass der Kastenkörper derart ausgebildet ist, dass er als Verpackung für eine Vielzahl von Komponenten des Spülkastens verwendbar ist, insbesondere als Verpackung für die Betätigungsvorrichtung, den Verschlusskörper des Ablaufventils, ein Füllventil, ein an den Ventilsitz anzuschließendes Spülrohr, ein Spülrohrverlängerungsstück und/oder ein Positionierungsstück mit integrierter Hebelmechanik zur Betätigung des Ablaufventils. Der Kastenkörper dient somit auch als Verpackung. Vorzugsweise sind während des Transports zu einer Verkaufsstelle bzw. einem Montageort des erfindungsgemäßen Spülkastens alle voranstehend genannten Komponenten des Spülkastens in dessen Kastenkörper untergeb rächt. Man kann in diesem Fall auch von einer Ausführung in Form einer „Alles-in-einer-Verpackung“ sprechen. Die Komponenten können dabei in dem Kastenkörper lose oder zumindest teilweise gesichert untergebracht sein. Durch diese Ausführung eines eingangs genannten Spülkastens lassen sich teure Verpackungen sowie viel Verpackungsmüll sparen. Die Erfindung betrifft somit insbesondere die Verwendung eines Kastenkörpers eines Spülkastens der eingangs genannten Art als Verpackung, vorzugsweise als sogenannte „Alles-in-einer-Verpackung“, bei der alle Komponenten des Spülkastens in dessen Kastenkörper verpackt werden bzw. sind.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Ventilsitz mit dem Kastenkörper stoffschlüssig verbunden, vorzugsweise verschweißt. Hierdurch wird die Anzahl der Bauteile des erfindungsgemäßen Spülkastens reduziert. Beispielsweise können hierdurch im Vergleich zu herkömmlichen Spülkästen ein Dichtungsring zwischen Kastenkörper und Ventilsitz sowie eine Mutter zum Befestigen des Ventilsitzes am Kastenkörper entfallen.

Die oben hergeleitete, der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird auch dadurch gelöst, dass der Ventilsitz mit sich vertikal erstreckenden Führungselementen zur Führung des Verschlusskörpers versehen ist, wobei die Führungselemente vorzugsweise einstückig mit dem Ventilsitz ausgebildet sind. Dies ermöglicht eine besonders kostengünstige Herstellung des Ablaufventils mit zuverlässiger Funktion, insbesondere zuverlässiger Schließfunktion.

Der Verschlusskörper des Ablaufventils ist vorzugsweise als Überlaufrohr ausgeführt.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Verschlusskörper mit einem Hebel einer Hebelmechanik zur Betätigung des Ablaufventils gekoppelt, wobei der Hebel an einem Positionierungsstück schwenkbar gelagert ist. Vorzugsweise weist das Positionierungsstück dabei mindestens einen einstückig angeformten Schenkel oder Steg auf, an dem der Hebel schwenkbar gelagert ist. Eine solche Mechanik lässt sich kostengünstig herstellen und zeichnet sich durch hohe Funktionssicherheit aus. Bevorzugt ist der Hebel dabei in einer aus mindestens zwei Schenkeln oder Stegen gebildeten Gabel schwenkbar gelagert, wobei die Schenkel oder Stege mit dem Positionierungsstück einstückig ausgebildet sind. Das Positionierungsstück kann mit dem Kastenkörper vorzugsweise lösbar formschlüssig verbunden sein, wobei der Kastenkörper an seiner Rückwand innenseitig mindestens ein dem Positionierungsstück zugeordnetes Formschlusselement aufweist, und wobei der Kastenkörper in seiner Vorderwand eine Revisionsöffnung aufweist, die ein Kante definiert, an welcher das Positionierungsstück formschlüssig anbindbar ist. Das die Hebelmechanik aufweisende Positionierungsstück lässt sich somit schnell und einfach am Kastenkörper montierten und für Wartungszwecke auch ebenso einfach demontieren.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass der Verschlusskörper ein durchmessererweitertes unteres Ende aufweist, das vorzugsweise zylindrisch ausgebildet ist. Diese Ausgestaltung verbessert die Schließfunktion des Ablaufventils. Das durchmessererweiterte untere Ende des Verschlusskörpers definiert einen radialen Absatz, dessen Außenfläche vorzugsweise konisch ausgebildet ist. Befindet sich der Verschlusskörper in seiner angehobenen Spülstellung und wird darauf der Spülvorgang beendet, so drückt im Kastenkörper anstehendes, in Richtung Ventilsitz abfließendes Wasser auf die Außenfläche des radialen Absatzes des Verschlusskörpers (bzw. Überlaufrohres) und unterstützt damit die Schließfunktion des Ablaufventils.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Verschlusskörper an seinem unteren Ende mit einer trichter- oder kugelschalenabschnittförmigen Dichtung versehen. Hierdurch lässt sich eine weitere Optimierung der Schließfunktion des Ablaufventils erreichen. Die kugelschalenabschnitt- oder trichterförmige Dichtung des Verschlusskörpers kompensiert eine möglicherweise auftretende Schiefstellung bzw. einen Winkelfehler des Verschlusskörpers, so dass das Ablaufventil in Schließstellung des Verschlusskörpers ein ungewolltes Ablaufen von Wasser in das angeschlossene Toilettenbecken zuverlässig verhindert. Zudem verhindert die kugelschalenabschnitt- oder trichterförmige Dichtung des Verschlusskörpers eine Wassertropfenbildung am Ventilsitz. Dadurch werden eine Kalkbildung am Ventilsitz erheblich verringert und Wartungsarbeiten zur Beseitigung einer durch Kalkbildung verursachten Undichtigkeit weniger häufig erforderlich. Darüber hinaus ist die kugelschalenabschnitt- oder trichterförmige Dichtung strömungsgünstig; sie unterstützt mitunter das Anheben des Verschlusskörpers aus seiner Schließstellung in seine Spülstellung.

Des Weiteren wird die oben hergeleitete, der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe auch dadurch gelöst, dass die Betätigungsvorrichtung einen Befestigungsrahmen aufweist, an dem ein Bedienelement (Druckstück) zur Betätigung des Ablaufventils bewegbar gelagert ist, wobei an dem Befestigungsrahmen mindestens eine Feder einstückig angeformt ist, welche das Bedienelement nach einer Entlastung aus einer Betätigungsstellung in eine Ausgangsstellung zurückstellt. Durch die Ausbildung der mindestens einen Feder, vorzugsweise mindestens zwei Federn, als an dem Befestigungsrahmen einstückig angeformte Feder(n), wird die Anzahl der Einzelteile des Spülkastens reduziert und damit der Aufwand bei der Fertigung, insbesondere beim Zusammensetzen der Komponenten des Spülkastens vorteilhaft verringert. Die mindestens eine Feder kann beispielsweise in Form eines Federarms oder einer Federlasche ausgeführt sein.

Die gewünschte Spülmenge kann stufenlos durch die Betätigungszeit (Drückzeit) des Bedienelements gesteuert werden. Sobald das manuell betätigte Bedienelement oder Druckstück der Betätigungsvorrichtung manuell entlastet wird, stellt die mindestens eine Feder das Bedienelement (Druckstück) aus der jeweiligen Betätigungsstellung in seine Ausgangsstellung zurück. Diese Rückstellung erfolgt dabei vorzugsweise unmittelbar, beispielsweise ohne nennenswerte zeitliche Verzögerung.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Betätigungsvorrichtung mit einer Einstellvorrichtung zur variablen Begrenzung des Hubes des Ablaufventils bzw. Verschlusskörpers versehen. Hierdurch kann auf komfortable Weise der Spülstrom eingestellt werden, um beim Spülvorgang ein etwaiges Herausspritzen von Spülwasser aus dem Klosettbecken zu verhindern. Durch die Anordnung einer solchen Spülstrom-Einstellvorrichtung an der Betätigungsvorrichtung ist die Einstellvorrichtung gut und komfortabel zugänglich.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Einstellvorrichtung eine Schraube zur stufenlosen Einstellung eines Bewegungsbereichs einer als Bedienelement fungierenden Drückerplatte aufweist. Die Schraube, die auch als Stellschraube bezeichnet werden kann, definiert einen verstellbaren Anschlag. Durch Hinein- bzw. Herausdrehen der Schraube kann der Spülstrom stufenlos eingestellt werden. Durch die jeweilige Position der Schraube werden der Bewegungsbereich des Bedienelements bzw. der Hub der Drückerplatte und damit der Hub des Verschlusskörpers des Ablaufventils begrenzt. Das bedeutet, je nach Position der Schraube kann der Verschlusskörper mehr oder weniger weit angehoben werden.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Spülkasten mit einem daran angeschlossenen Spülrohr sowie einer oberhalb des Kastenkörpers gezeigten plattenförmigen Betätigungsvorrichtung, in Vorderansicht, wobei der Kastenkörper des Spülkastens teilweise aufgebrochen dargestellt ist;

Fig. 2a bis 2d den Kastenkörper in Vorderansicht (Fig. 2a), Seitenansicht (Fig. 2b), einer perspektivischen Vorderansicht (Fig. 2c) und einer perspektivischen Unteransicht (Fig. 2d);

Fig. 2e den Kastenkörper in einer horizontalen Querschnittansicht entlang der Schnittlinie He-lle in Fig. 2a;

Fig. 3a bis 3c den Ventilsitz des Ablaufventils eines erfindungsgemäßen Spülkastens mit zugehörigem Verschlusskörper in Schließstellung und mit einer Hebelmechanik zum Anheben des Verschlusskörpers vom Ventilsitz, in Vorderansicht (Fig. 3a), Seitenansicht (Fig. 3b) und einer perspektivischen Darstellung (Fig. 3c);

Fig. 3d den Ventilsitz mit dem unteren Ende des Verschlusskörpers in einer vertikalen Längsschnittansicht entlang der Schnittlinie lld-lld in Fig. 3a;

Fig. 4a bis 4d die Betätigungsvorrichtung in Form einer Betätigungsplatte, in Vorderansicht, Rückansicht, einer perspektivischen Rückansicht und in einer perspektivischen Vorderansicht, wobei in letzterer das plattenförmige Bedienelement (Druckstück) am Befestigungsrahmen entrastet und nach vorne geschwenkt ist; und

Fig. 5 einen erfindungsgemäßen Spülkasten, dessen Kastenkörper als Verpackung für eine Vielzahl der Komponenten des Spülkastens verwendet wird, in einer perspektivischen Darstellung, wobei der Kastenkörper zur besseren Veranschaulichung der darin aufgenommenen Komponenten gestrichelt gezeigt ist.

Der in der Zeichnung dargestellte Spülkasten 1 ist für einen Wandeinbau, insbesondere für einen Einbau in Nassbauweise in einer Vorwand oder Mauernische bestimmt. Alternativ kann der Spülkasten 1 auch für einen Einbau in Trockenbauweise in einer Vorwandinstallation verwendet werden.

Der Spülkasten 1 hat einen aus Kunststoff hergestellten Kastenkörper 1.1. Der Kastenkörper 1.1 ist einteilig ausgeführt und vorzugsweise durch Blasformen gefertigt. Im Boden 1.10 des Kastenkörpers 1.1 ist eine Ablauföffnung 1.11 ausgebildet, die mit einem Ventilsitz 2 eines Ablaufventils 3 versehen ist (Fig. 1 und Fig. 2d). Der Ventilsitz 2 ist an einem Rohrstutzen 2.1 ausgebildet, an dem ein Spülrohr 4 zur Weiterleitung von Spülwasser in ein Toilettenbecken (nicht gezeigt) angeschlossen wird bzw. ist. Der Rohrstutzen (Anschlussstutzen) 2.1 weist einen trichter- oder flanschförmigen Abschnitt 2.11 auf, mit dem er an einem die Ablauföffnung 1.11 umgebenden, vom Boden 1.10 des Kastenkörpers 1.1 nach unten vorstehenden ringförmigen Kragen 1.12 wasserdicht verbunden wird bzw. ist. Diese Verbindung ist vorzugsweise als stoffschlüssige Verbindung ausgeführt, indem der trichter- oder flanschförmige Abschnitt 2.11 des Rohrstutzens 2.1 mit dem Boden 1.10 und/oder dem Kragen 1.12 des Kastenkörpers 1.1 umlaufend verklebt oder verschweißt wird.

Der Ventilsitz 2 ist mit Führungselementen 2.2 zur Führung des Verschlusskörpers 3.1 des Ablaufventils 3 versehen. Die Führungselemente 2.2 erstrecken sich vertikal und sind beispielsweise als stegförmige Ringwandsegmente ausgeführt, die entlang des Randes der ringförmigen Ventilsitzfläche 2.3 im Wesentlichen gleichmäßig voneinander beabstandet sind. Vorzugsweise sind die Führungselemente 2.2 einstückig mit dem Ventilsitz 2 ausgebildet. Der Ventilsitz 2 mit Rohrstutzen 2.1 und Führungselementen 2.2 ist als einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil hergestellt.

Die Außenseite des Rohrstutzens 2.1 ist mit Ringdichtungen 5, vorzugsweise O-Ringen aus Gummi versehen, die der wasserdichten Abdichtung des Rohrstutzens 2.1 gegenüber des darauf aufgesteckten Spülrohres 4 dienen. Die Ringdichtungen 5 sind beispielsweise in axial zueinander beabstandeten Ringnuten 2.12 eingesetzt, die durch radiale Vorsprünge 2.13, vorzugsweise umlaufende Rippen begrenzt sind. Die Länge des Spülrohres 4 bzw. dessen vertikale Position ist durch axiale Verschiebung entlang des Rohrstutzens 2.1 des Ventilsitzes 2 einstellbar.

Der in den Figuren 1 bis 2d gezeigte Kastenkörper 1.1 des Spülkastens 1 hat beispielsweise ein Spülwasservolumen von ca. 6 Liter. Die durchschnittliche Wandstärke des Kastenkörpers 1.1 beträgt vorzugsweise nur ca. 2 mm oder weniger. Hierdurch ergeben sich gegenüber herkömmlichen Spülkästen eine beachtliche Materialeinsparung und eine deutlich Reduzierung der Abkühlzeiten des heißgeformten Kunststoffmaterials. Damit der Kastenkörper 1.1 trotz seiner geringen Wandstärke eine ausreichend hohe Gestaltfestigkeit bzw. Formstabilität aufweist, sind in dessen Vorderwand 1.13 und/oder Rückwand 1.14 mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende längliche Vertiefungen 1.15 ausgebildet.

In dem in den Figuren 1 bis 2d gezeigten Ausführungsbeispiel weist der Kastenkörper

1.1 unter anderem vier solche Vertiefungen 1.15 auf, die vorzugsweise als umlaufende Vertiefungen sowohl in der Vorderwand 1.13 und Rückwand 1.14 als auch in den schmalen Seitenwände 1.161, 1.162 des Kastenkörpers 1.1 ausgebildet sind. Zudem sind vorzugsweise seitlich neben und in Höhe der Revisionsöffnung 6 zusätzliche Vertiefungen 1.17, 1.18 in der Wandung des Kastenkörpers 1.1 ausgebildet, von denen sich eine relativ kurze Vertiefung 1.17 von der Vorderwand 1.13 in die schmale Seitenwand 1.161 erstreckt, welche eine Durchgangsöffnung 7 zur Anordnung und Befestigung eines Füllventils 8 aufweist. Die längliche Vertiefung 1.18 in Höhe der Revisionsöffnung 6 erstreckt sich von der Vorderwand 1.13 über die andere schmale oder rechte Seitenwand 1.162 und die Rückwand 1.14 bis in die die Durchgangsöffnung 7 aufweisende Seitenwand 1.161.

Das Füllventil 8 ist ein schwimmerbetätigtes Ventil, das über ein ein Außengewinde

9.1 aufweisendes Anschlussrohrstück 9 aus Kunststoff an der Durchgangsöffnung 7 befestigt wird. Der das Füllventil 8 aufweisende Wasserzulauf ist im Inneren des Kastenkörpers 1.1 vorzugsweise ohne zusätzliches Absperrventil ausgeführt. Der Wegfall des hier sonst üblicherweise angeordneten Absperrventils reduziert die Bauteilkosten des Spülkastens 1.

Die unterhalb der Revisionsöffnung 6 ausgebildeten umlaufenden Vertiefungen 1.15 der Wandung des Kastenkörpers 1.1 weisen entlang ihrer Länge eine variierende Tiefe auf. Beispielsweise weisen sie entlang ihrer Länge in der Vorderwand 1.13 und auch in den schmalen Seitenwänden 1.161, 1.162 jeweils eine bogenförmige oder konvexe Rinnengrundfläche 1.151 auf (vgl. insbesondere Fig. 2b, 2d und 2e). Des Weiteren ist in den Figuren 2b und 2c zu erkennen, dass mindestens eine der Vertiefungen 1.15 entlang ihrer Länge eine variierende Breite aufweist. Insbesondere ist zu erkennen, dass die Breite mindestens einer der Vertiefungen 1.15 von der Mitte des Kastenkörpers 1.1 aus in seitlicher Richtung hin zunimmt.

Zur Erzielung einer ausreichend hohen Gestaltfestigkeit bei geringer Wandstärke sind zudem im unteren Bereich der Vorderwand 1.13 sowie im unteren Bereich der Rückwand 1.14 Sicken 1.19 ausgebildet, die sich bis in den Boden 1.10 des Kastenkörpers 1.1 erstrecken. Der Boden 1.10 des Kastenkörpers 1.1 ist von den Schmalseiten 1.161, 1.162 aus zu dem Ventilsitz 2 hin geneigt, d.h. mit Gefälle ausgebildet. Das Gefälle liegt vorzugsweise in einem Bereich von 10° bis 25°, besonders bevorzugt in einem Bereich von 15° bis 20°.

Der Kastenkörper 1.1 bietet für seine Montage mehrere Anschraubmöglichkeiten. Eine Anschraubmöglichkeit besteht darin, dass der Kastenkörper 1.1 in seiner Rückwand 1.14 beispielsweise zwei Befestigungslöcher 10 aufweist, die oberhalb des Ablaufventils 3 mit vertikalem Abstand relativ zu dem Verschlusskörper 3.1, bezogen auf dessen Schließstellung, angeordnet sind. Vorzugsweise sind diese Befestigungslöcher 10 im obersten Drittel des Höhenbereichs der Revisionsöffnung 6 angeordnet (vgl. Fig. 1 und 2a). Eine weitere oder alternative Anschraubmöglichkeit ist an der Vorderseite des Kastenkörpers 1.1 vorgesehen. Dort sind beispielsweise zwei Befestigungsmittel 11, vorzugsweise in Form von Befestigungslaschen ausgebildet. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel stehen diese Befestigungsmittel 11 gegenüber der Oberseite des Kastenkörpers 1.1 nach oben vor. Vorzugsweise sind die Befestigungsmittel 11 im Wesentlichen flächenbündig zu der Vorderseite der Vorderwand 1.13 des Kastenkörpers ausgebildet (Fig. 2a bis 2d).

Der Verschlusskörper 3.1 des Ablaufventils 3 ist als Überlaufkörper ausgeführt. Er weist ein durchmessererweitertes unteres Ende 3.11 auf, das zylindrisch ausgeführt ist. Dieses untere Ende 3.11 ist mit einer trichterförmigen oder zumindest bereichsweise kugelschalenförmigen Dichtung 12 versehen. Die Dichtung 12 ist der Ventilsitzfläche 2.3 zugeordnet. Sie ist mit dem unteren Ende 3.11 des Verschlusskörpers 3.1 umlaufend flüssigkeitsdicht verbunden, beispielsweise stoffschlüssig oder form- und kraftschlüssig verbunden. Das untere Ende 12.1 der Dichtung 12, die beispielsweise aus Gummi oder einem weichen Kunststoff gefertigt ist, hat einen deutlich kleineren Durchmesser (Außendurchmesser sowie Innendurchmesser) als die umlaufende Ventilsitzfläche 2.3.

Der als Überlaufrohr ausgeführte Verschlusskörper 3.1 ist mit einer Hebelmechanik 13 zur Betätigung des Ablaufventils 3 gekoppelt. Der Verschlusskörper 3.1 weistan seinem oberen Ende einen bügelförmigen Quersteg auf, unter den der Hebel 13.1 zum Anheben des Verschlusskörpers 3.1 greift. Der Hebel 13.1 ist an einem Positionierungsstück 14 schwenkbar gelagert. Das Positionierungsstück 14 weist hierzu zwei eine Lagergabel definierende Schenkel oder Stege 14.1 auf, die mit dem Positionierungsstück einstückig ausgebildet sind. Das Positionierungsstück 14 ist mit dem Kastenkörper 1.1 lösbar formschlüssig verbunden. Der Kastenkörper 1.1 weist hierzu innenseitig an seiner Rückwand 1.14 ein dem Positionierungsstück 14 zugeordnetes Formschlusselement 1.141 auf. Ergänzend zu dieser Formschlussverbindung wird die untere Kante 6.1 der Revisionsöffnung 6 genutzt, um daran das Positionierungsstück 14 ebenfalls formschlüssig anzubinden. Das Positionierungsstück 14 hat beispielsweise einen hinteren Steckabschnitt 14.2, der in das Formschlusselement 1.141 der Kastenkörper-Rückwand 1.14 eingesteckt wird, sowie einen vorderen Einhakabschnitt 14.3, der an der unteren Kante 6.1 der Revisionsöffnung 6 eingehängt wird.

Die Revisionsöffnung 6 wird durch eine Betätigungsvorrichtung 15 zur Betätigung des Ablaufventils 3 geschlossen. Die Betätigungsvorrichtung 15 ist im Wesentlichen plattenförmig ausgeführt und kann daher auch Betätigungsplatte bezeichnet werden. Sie hat einen Befestigungsrahmen 15.1, an dem ein Bedienelement (Druckstück) 15.2 zur Betätigung des Ablaufventils 3 bewegbar gelagert ist. Der Befestigungsrahmen 15.1 wird am Rand der Revisionsöffnung 6 befestigt. Hierzu sind an der Revisionsöffnung 6 beispielweise Befestigungslaschen 6.2 ausgebildet, in die mit dem Befestigungsrahmen 15.1 verbundene Befestigungsschrauben (nicht gezeigt) eingeschraubt werden können. Das Bedienelement 15.2 ist beispielsweise schwenkbar an dem Befestigungsrahmen 15.1 gelagert. Die Schwenkachse verläuft vorzugsweise horizontal und ist nahe der oberen Traverse 15.11 des Befestigungsrahmens 15.1 unterhalb der Traverse 15.11 angeordnet. Von der Rückseite des Bedienelements 15.2 stehen nach hinten biegeelastische Haken oder Abstandshalter 15.21 vor, die an ihren Enden nasenförmige Vorsprünge 15.22 aufweisen. Den Vorsprüngen 15.22 sind in einer Rückwand 15.12 des Befestigungsrahmens 15.1 ausgebildete Anschläge bzw. Stegkanten 15.13 zugeordnet, die von den Vorsprüngen 15.22 hintergriffen werden. Die Anschläge oder Stegkanten 15.13 sind zum Beispiel an Durchgangsöffnungen 15.14 der Rückwand 15.12 des Befestigungsrahmens 15.1 ausgebildet. Durch seitliches, elastisches Biegen können die Vorsprünge 15.22 außer Eingriff von den Anschlägen oder Stegkanten 15.13 gebracht werden. Zudem weist der Befestigungsrahmen 15.1 einstückig angeformte Federarme oder Federlaschen 15.16 auf, welche das plattenförmige, manuell zu betätigende Bedienelement (Drückerplatte) 15.2 nach Entlastung aus einer Betätigungsstellung in die Ausgangsstellung zurückstellen. Diese federnde Lagerung des Druckstücks (Drückerplatte) ist somit direkt in der Betätigungsvorrichtung 15 integriert. Die Federlaschen (Federarme) 15.16 drücken mit ihren freien Enden 15.17 gegen die Rückseite des plattenförmigen Bedienelements 15.2. Die freien Enden (Köpfe) 15.17 der Federlaschen 15.16 sind vorzugsweise gerundet, beispielsweise kugelig ausgebildet.

Das Bedienelement 15.2 wirkt auf eine ein Gewinde 16.1 aufweisende Drückerstange 16, die mit einer Gewindehülse 17 lösbar verbunden ist. Die Gewindehülse 17 ist schwenkbar mit dem Hebel 13.1 des Hebelmechanismus 13 verbunden, wobei die Schwenkachse des Hebels 13.1 und die Schwenkachse der Gewindehülse 17 beabstandet und parallel zueinander verlaufen (Fig. 3a bis 3c).

Des Weiteren ist die Betätigungsvorrichtung 15 mit einer Einstellvorrichtung 18 zur variablen Begrenzung des Hubes des Ablaufventils 3 versehen. Die Einstellvorrichtung 18 umfasst hierzu eine Stellschraube 18.1, mittels der der Bewegungs- bzw. Schwenkbereich des Bedienelements (Drückerplatte) 15.2 stufenlos eingestellt und dadurch begrenzt werden kann. Die Schraube 18.1 ist beispielsweise in eine Gewindebohrung 15.18 an einem vertikal verlaufenden Rückwandsteg 15.19 des Befestigungsrahmens 15.1 eingeschraubt. Der Kopf der Schraube 18.1 definiert einen Anschlag für das Bedienelement.

Anhand der Zeichnung und der Figurenbeschreibung wird deutlich, dass der erfindungsgemäße Spülkasten 1 vorteilhaft aus relativ wenigen Bauteilen zusammengesetzt ist. Der erfindungsgemäße Spülkasten 1 zeichnet sich daher durch eine deutlich reduzierte technische Komplexität aus.

Um Verpackungsmaterial zu reduzieren und Verpackungsmüll zu vermeiden, ist nach einer eigenständigen Lehre der Erfindung der Kastenkörper 1.1 eines Spülkastens der eingangs genannten Art oder eines Spülkastens 1 der hier offenbarten Art derart ausgebildet, dass er als Verpackung für eine Vielzahl von Komponenten des Spülkastens 1 verwendet werden kann, insbesondere als Verpackung für die Betätigungsvorrichtung 15, den Verschlusskörper 3.1 des Ablaufventils 3, das Füllventil 8, das Spülrohr 4, gegebenenfalls ein Spülrohrverlängerungsstück 20 und/oder das Positionierungsstück 14 mit integrierter Hebelmechanik 13 zur Betätigung des Ablaufventils 3. Diese erfinderische Idee der Verwendung des Kastenkörpers 1.1 als Verpackung ist in Fig. 5 schematisch dargestellt. Es ist in Fig. 5 zu erkennen, dass bis auf den mit dem Kastenkörper 1.1 fest verbundenen Ventilsitz 2 alle anderen zuvor beschriebenen Komponenten (Bauteile) des Spülkastens 1 zu Transport- und/oder Lagerungszwecken in dessen Kastenkörper 1.1 aufgenommen sind. Der Kastenkörper dient somit auch als Verpackung, vorzugsweise als eine „Alles- in-einer-Verpackung“.

Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die voranstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Varianten denkbar, die von den Gegenständen der beigefügten Ansprüche umfasst sind.