Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Kindersitz-Basis zur Aufnahme eines Sitzelementes eines Kindersitz-Systems zur Anbringung in einem Kraftfahrzeug sowie ein entsprechendes Kindersitz-System.

Kindersitzsysteme werden normalerweise in Kraftfahrzeugen verwendet, um Kinder im Falle eines Unfalls vor schwerwiegenden Verletzungen zu schützen. Im Allgemeinen weist ein Kindersitzsystem den eigentlichen Kindersitz (Sitzelement) zum Aufnehmen eines Kindes und zusätzlich eine Stützbasis (Kindersitz-Basis) auf, die auf einem Fahrzeugsitz installiert werden kann und einen stützenden Unterbau für den Kindersitz bildet. Um die Stützbasis mit weiteren Kindersitzen verwenden zu können, und/oder den vereinfachten Transport des Kindersitzes zu ermöglichen, weisen Stützbasen häufig Mechanismen zum lösbaren Befestigen von Kindersitzen auf. Um den Kindersitz sicher und einfach an der Stützbasis zu befestigen, ist jedoch ein geeigneter Befestigungsmechanismus erforderlich.

Beispielhafte Systeme sind aus EP 2 210 768 A2 und EP 1 369 295 Al bekannt. In der EP 2 210 768 A2 werden vier Befestigungseinrichtungen vorgeschlagen, die als Haken ausgebildet sind. In EP 1 369 295 Al werden Befestigungseinrichtungen vorgeschlagen, die als Pins ausgebildet sind. Generell besteht ein Bedarf an einem Kindersitzsystem, das ein bequemes und sicheres Anbringen und Abnehmen des Kindersitzes an der Stützbasis ermöglicht. Die Lösungen des Standes der Technik werden in dieser Hinsicht noch als verbesserungswürdig angesehen. Weiterhin wird insbesondere der konstruktive Aufwand dieser Lösungen als vergleichsweise hoch empfunden.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Kindersitz-Basis zur Aufnahme eines Sitzelementes eines Kindersitz-Systems zur Anbringung an einem Kraftfahrzeug sowie ein entsprechendes Kindersitz-System vorzuschlagen, wobei auf vergleichsweise einfache und kostengünstige Art und Weise eine hohe Sicherheit im Zusammenhang mit der Anbringung des Sitzelementes erzielt werden soll.

Diese Aufgabe wird insbesondere durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Insbesondere wird die Aufgabe gelöst durch eine Kindersitz-Basis zur Aufnahme eines Sitzelementes (Kindersitzes) eines Kindersitz-Systems, wobei die Kindersitz- Basis bzw. das Kindersitz-System zur Anbringung in einem Kraftfahrzeug konfiguriert sind, wobei die Kindersitz-Basis mehrere Befestigungseinrichtungen (Befestigungselemente, insbesondere Riegelelemente) umfasst, zur Befestigung des Sitzelementes auf der Kindersitz-Basis, die von einer Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung (und umgekehrt) verbringbar sind, wobei mindestens eine erste der Befestigungseinrichtungen von mindestens einer zweiten der Befestigungseinrichtungen abweichend konfiguriert ist. Die abweichende Konfiguration bezieht sich vorzugsweise auf eine Rotierbarkeit (der jeweiligen Befestigungseinrichtung, wobei vorzugsweise die mindestens eine erste Befestigungseinrichtung rotierbar ist und die mindestens eine zweite Befestigungseinrichtung nicht, oder umgekehrt) und/oder eine Arretierbarkeit (der jeweiligen Befestigungseinrichtung, vorzugsweise der Verriegelungsstellung der jeweiligen Befestigungseinrichtung, insbesondere derart, dass die mindestens eine erste Befestigungseinrichtung insbesondere in ihrer Verriegelungsstellung arretierbar ist oder arretiert ist und die mindestens eine zweite der Befestigungseinrichtungen nicht, oder umgekehrt) und/oder einer Form (der jeweiligen Befestigungseinrichtung, insbesondere derart, dass nur die mindestens eine erste Befestigungseinrichtung eine umgreifende Struktur, vorzugsweise einen Haken, umfasst bzw. ausbildet, nicht aber die mindestens eine zweite Befestigunseinrichtung) und/oder eine Materialwahl (insbesondere derart, dass die mindestens eine erste Befestigungseinrichtung zumindest abschnittsweise aus Metall gefertigt ist, insbesondere überwiegend aus Metall gefertigt ist, und die mindestens eine zweite Befestigungseinrichtung zumindest teilweise, insbesondere überwiegend, aus Kunststoff gefertigt ist) und/oder eine Beeinflussung einer Anzeigeeinrichtung (insbesondere zur Anzeige eines Status der jeweiligen Befestigungseinrichtungen, beispielsweise derart, dass die Anzeigeeinrichtung eine Verriegelungsstellung der mindestens einen ersten Befestigungseinrichtung, insbesondere unmittelbar, anzeigt, nicht jedoch der mindestens einen zweiten Befestigungseinrichtung, zumindest nicht unmittelbar).

Ein Gedanke der Erfindung liegt darin, ganz bewusst auf verschiedene Art und Weise konfigurierte Befestigungseinrichtungen vorzusehen. Dadurch kann beispielsweise erreicht werden, dass eine (möglicherweise unerkannte) Schwachstelle, die bei einer Vielzahl von zumindest im Wesentlichen identischen Befestigungseinrichtungen vorliegen könnte, negative Auswirkungen hat. Weiterhin wird es dadurch ermöglicht, einzelne Befestigungspunkte entsprechend ihrer (insbesondere sicherheitstechnischen) Relevanz aufwändig (oder möglicherweise auch weniger aufwändig) auszugestalten.

Unter einer Befestigungseinrichtung kann beispielsweise ein (ggf. einstückiges bzw. als zusammenhängendes Bauteil gestaltetes) Befestigungselement verstanden werden. Das Befestigungselement kann monolithisch ausgebildet sein und/oder an ein weiteres Bauteil, z. B. an eine Verbindungseinrichtung, angeformt sein.

Unter einer Verriegelungsstellung ist eine Stellung der jeweiligen Befestigungseinrichtung zu verstehen, bei der ein Sitzelement, wenn es auf der Kindersitz-Basis (ordnungsgemäß) angeordnet ist, durch die jeweilige Befestigungseinrichtung gehalten wird. Entsprechend ist unter einer Freigabestellung eine Stellung zu verstehen, bei der das Sitzelement von der Kindersitz-Basis (bezogen auf die jeweilige Befestigungseinrichtung) gelöst werden kann. Wenn ein Sitzelement auf der Kindersitz-Basis (ordnungsgemäß) angeordnet ist, kann ein vollständiges Lösen des Sitzelementes vorzugsweise erst dann erfolgen, wenn alle (oder alle bis auf eine der) Befestigungseinrichtungen in ihrer Freigabestellung sind.

Das Kindersitzsystem weist einen Kindersitz (Sitzelement) zum Aufnehmen von Kindern und eine Stützbasis (Kindersitz-Basis) zum Bereitstellen einer Stütze für den Kindersitz auf, wobei der Kindersitz lösbar auf der Stützbasis installiert werden kann.

Die Kindersitz-Basis kann einen Schalenkörper haben, auf dem das Sitzelement befestigt werden kann. Der Schalenkörper kann ein oberes Schalenteil und ein unteres Schalenteil haben und/oder einen zumindest teilweise hohlen Innenraum aufweisen. Der Schalenkörper der Kindersitz-Basis kann eine Oberseite haben, die zur Aufnahme des Sitzelementes geeignet ist. Zum Beispiel kann eine Unterseite des Sitzelementes im vorderen und/oder, bevorzugt, hinteren Bereich (ggf. jeweils) eine Stange aufweisen, die sich von einer linken zu einer rechten Seite des Sitzelementes erstreckt, während die Oberseite des Schalenkörpers eine oder mehrere Ausnehmung(en) haben kann, um die (jeweilige) Stange zumindest teilweise aufzunehmen, wenn das Sitzelement auf der Kindersitz-Basis platziert wird.

Alternativ oder zusätzlich kann die Unterseite des Sitzelementes, bevorzugt, im vorderen und/oder hinteren Bereich mindestens eine zumindest in etwa in Querrichtung verlaufende oder zwei voneinander in Querrichtung beabstandete Ausnehmungen aufweisen. Auf der Oberseite der Kindersitz-Basis können Eingriffselemente angebracht sein, die ggf. in diese Ausnehmungen zumindest teilweise eingreifen können und/oder mit korrespondierenden Eingriffselementen des Sitzelementes Zusammenwirken können.

Die Kindersitz-Basis kann einen Befestigungsmechanismus aufweisen, der bewerkstelligt, das Sitzelement auf der Kindersitz-Basis zu befestigen und zu seiner Entnahme von der Kindersitz-Basis zu lösen. Der Befestigungsmechanismus kann mehrere Befestigungseinrichtungen (Befestigungselemente) aufweisen.

Zwei Befestigungseinrichtungen sollen sich insbesondere dann in ihrer Rotierbarkeit unterscheiden, wenn die eine Befestigungseinrichtung, insbesondere um eine vorbestimmte Achse, rotierbar ist und die andere nicht (beispielsweise nur translatorisch verschiebbar und/oder nur verformbar ist). Es kann jedoch auch der Fall umfasst sein, dass die eine der Befestigungseinrichtungen im Vergleich zur anderen Befestigungseinrichtung über einen größeren Winkel (beispielsweise einen mindestens 1,5-mal oder mindestens 2,5-mal so großen Winkel) rotierbar ist. Ein (bloßer) Unterschied in Bezug auf einen Drehsinn soll insbesondere nicht als Unterschied in Bezug auf die Rotierbarkeit angesehen werden.

Zwei Befestigungseinrichtungen sollen sich insbesondere dann hinsichtlich ihrer Arretierbarkeit unterscheiden, wenn die eine Befestigungseinrichtung arretierbar ist und die andere nicht, oder wenn sich die Art der Arretierung (beispielsweise in einem Fall über einen Formschluss und in einem anderen Fall durch einen Kraftschluss) unterscheidet. Eine Befestigungseinrichtung soll insbesondere dann als arretiert bzw. entsprechend arretierbar gelten, wenn sie in einem arretierten Zustand unbeweglich ist (oder jedenfalls nur so wenig beweglich, dass kein Wechsel zwischen Verriegelungsstellung und Freigabestellung erfolgen kann).

Eine Arretierbarkeit in diesem Sinne soll insbesondere nicht schon dann vorliegen, wenn die entsprechende Befestigungseinrichtung nur von außen nicht zugänglich ist und damit beispielsweise nicht per Hand bewegt werden könnte.

Wenn ein bestimmtes Material „überwiegend" vorliegend soll, soll dies insbesondere bedeuten „zu mindestens 50 Gew.-%" (bezogen auf das Gesamtgewicht der entsprechenden Einrichtung bzw. des entsprechenden Elementes).

Im Allgemeinen können also die Befestigungseinrichtungen unterschiedlich ausgebildet sein.

Vorzugsweise ist mindestens eine erste der Befestigungseinrichtungen in ihrer Verriegelungsstellung mittels mindestens einer Arretierungseinrichtung arretierbar oder arretiert, wobei mindestens eine zweite der Befestigungseinrichtungen in ihrer Verriegelungsstellung bewegbar ist. Auch hier bedeutet eine „Bewegbarkeit" nicht zwingend, dass die entsprechende Befestigungseinrichtung von außen (per Hand) bewegt werden kann, sondern (nur) dass diese gegenüber einer (ggf. auch nur gedachten) Eigenbewegung nicht blockiert ist. Dabei sollen insbesondere (wie oben) nur Bewegungen betrachtet werden, die generell bei ordnungsgemäßer Verwendung beim Überführen von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung bzw. umgekehrt erfolgen können.

Mindestens eine (insbesondere erste) - aber vorzugsweise nicht alle - Befestigungseinrichtung(en) kann/können einen Haken umfassen. Alternativ oder zusätzlich kann mindestens eine (insbesondere zweite) Befestigungseinrichtung einen Pin (aber insbesondere keinen Haken) umfassen. In Ausführungsformen können mehrere oder alle erste Befestigungseinrichtungen einen Haken umfassen (oder als Haken ausgebildet sein) und mehrere oder alle zweiten Befestigungseinrichtungen einen Pin umfassen (oder als Pin ausgebildet sein). Gerade durch die Kombination von Haken (insbesondere in einem hinteren Bereich) und Pins (insbesondere in einem vorderen Bereich) wird auf vorteilhafte Art und Weise ein variables und sicheres Befestigungssystem erreicht.

Die mindestens eine erste Befestigungseinrichtung (ggf. mehrere oder alle ersten Befestigungseinrichtungen) ist/sind vorzugsweise (nur) rotierbar (also nicht translatorisch verschieblich). Alternativ oder zusätzlich ist die mindestens eine zweite Befestigungseinrichtung (oder mehrere oder alle zweiten Befestigungseinrichtungen) (nur) translatorisch verschieblich (also insbesondere nicht rotierbar). Es ist auch denkbar, dass eine jeweilige Befestigungseinrichtung sowohl rotierbar als auch translatorisch verschieblich ist (gleichzeitig und/oder zeitlich aufeinanderfolgend). Auch durch diese Variation in Bezug auf die grundlegende Bewegung kann die Sicherheit verbessert werden.

Die Kindersitz-Basis kann einen Stützfuß und/oder eine Isofixverankerungseinrichtung aufweisen.

Besonders bevorzugt ist es, wenn die mindestens eine erste Befestigungseinrichtung (insbesondere mehrere oder alle Befestigungseinrichtungen) weiter hinten angeordnet ist (sind) als die mindestens eine zweite Befestigungseinrichtung (insbesondere mehrere oder alle der zweiten Befestigungseinrichtungen). Unter einer Anordnung „weiter hinten" ist eine Anordnung zu verstehen, die einem hinteren Ende der Kindersitz-Basis näher ist. Ein hinteres Ende der Kindersitz-Basis ist vorzugsweise durch dasjenige Ende definiert, das einer Rückenlehne des Kraftfahrzeuges bei einer ordnungsgemäßen Anordnung der Kindersitz-Basis zugewandt ist und/oder ein Ende, das einer Isofix-Verankerung näher ist und/oder von einem Stützfuß weiter entfernt ist. In Ausführungsformen kann die jeweilige erste Befestigungseinrichtung mindestens 5 cm oder mindestens 15 cm oder mindestens 20 cm weiter hinten angeordnet sein als die mindestens eine zweite (oder mehrere oder alle zweiten) Befestigungseinrichtung(en). Konkret kann die jeweilige erste Befestigungseinrichtung in einem hinteren Drittel und/oder die jeweilige zweite Befestigungseinrichtung in einem vorderen Drittel der Kindersitz-Basis angeordnet sein.

Eine Überlegung der vorliegenden Offenbarung besteht insbesondere auch darin, ganz bewusst die (jeweilige) hintere Befestigungseinrichtung vergleichsweise aufwändig bzw. sicher auszugestalten. Dabei wurde erwogen, dass gerade der (jeweiligen) hinteren Befestigungseinrichtung im Falle eines Frontal-Aufpralls besondere Bedeutung zukommt bzw. ein Versagen der hinteren Befestigungseinrichtung mit höherer Wahrscheinlichkeit schwerwiegendere Konsequenzen hat als ein Versagen einer vorderen Befestigungseinrichtung. Wenn nämlich nur noch die vordere Befestigungseinrichtung (im Falle eines Frontcrashs) hält, wird das Sitzelement die Tendenz haben aufgrund seiner Trägheit nach vorne zu rotieren bzw. zu kippen, was per se schon hochproblematisch für das Kind ist und auch zur Folge haben kann, dass besonders große Kräfte auf die (zunächst noch haltende) zweite Befestigungseinrichtung wirken, so dass auch diese versagt. Gerade wenn die Kindersitz-Basis über eine (hinten befindliche) Isofix-Verankerung und/oder eine andere hinten und ggf. unten befindliche Befestigungsstruktur am Kraftfahrzeugsitz verankert bzw. verankerbar ist, ist eine vergleichsweise aufwendige Ausgestaltung der (jeweiligen) ersten bzw. hinteren Befestigungseinrichtung besonders vorteilhaft.

In Ausführungsformen können mehrere oder sämtliche erste Befestigungseinrichtungen auf „gleicher Höhe" (bezogen auf eine Richtung von hinten nach vorne) angeordnet sein. Alternativ oder zusätzlich gilt entsprechendes für mehrere oder sämtliche zweite Befestigungseinrichtungen. Konkret können mehrere oder sämtliche erste Befestigungseinrichtungen und/oder mehrere oder sämtliche zweite Befestigungseinrichtungen in einer Linie entlang einer Links-Rechts-Richtung miteinander fluchten.

Vorzugsweise ist mindestens eine Anzeigeeinrichtung vorgesehen, die konfiguriert ist, anzuzeigen, ob die mindestens eine erste Befestigungseinrichtung in ihrer Verriegelungsstellung ist oder nicht. Alternativ oder zusätzlich kann die Anzeigeeinrichtung (oder eine weitere Anzeigeeinrichtung) vorgesehen sein, um anzuzeigen, inwiefern die mindestens eine zweite Befestigungseinrichtung in ihrer Verriegelungsstellung ist oder nicht. Bevorzugt wird jedoch lediglich unmittelbar angezeigt, ob die mindestens eine erste Befestigungseinrichtung in ihrer Verriegelungsstellung ist oder nicht. Unter einer unmittelbaren Anzeige ist insbesondere zu verstehen, dass die Anzeigeeinrichtung mit der entsprechenden Befestigungseinrichtung derart zwangsgekoppelt ist, dass es nicht möglich ist, die Befestigungseinrichtung in einen Zustand zu verbringen, der von einem angezeigten Zustand abweicht. Entsprechend ist mit einer nur mittelbaren Anzeige gemeint, dass die entsprechende Befestigungseinrichtung in einen Zustand verbringbar ist, der von dem angezeigten Zustand abweicht (ggf. selbst wenn ein solches Auseinanderfallen des angezeigten von dem tatsächlichen Zustand bei einem ordnungsgemäßen Gebrauch nicht eintritt).

Dadurch wird insgesamt im Hinblick auf die Anzeigeeinrichtung die Komplexität der Ansteuerung bzw. Auslösung derselben reduziert, was die Wahrscheinlichkeit für eine korrekte Anzeige in Bezug auf die jeweilige erste Befestigungseinrichtung erhöht.

Die Befestigungseinrichtungen (Befestigungselemente) können unterschiedlich ausgebildet sein. Die Befestigungseinrichtungen (Befestigungselemente) können zum einen so ausgebildet sein, dass sie die Stange des Kindersitzes zumindest teilweise umgreifen, insbesondere als Haken. Zum anderen können die Befestigungseinrichtungen (Befestigungselemente) als Eingriffselemente, insbesondere als Pins, ausgebildet sein, die in beispielsweise in Ausnehmungen des Kindersitzes zumindest teilweise eingreifen können.

Insbesondere können vordere Befestigungselemente als Eingriffselemente, insbesondere als Pins, und hintere Befestigungselemente, welche im Gebrauch näher an der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes sind, als Haken ausgebildet sein, oder umgekehrt.

Die Befestigungseinrichtungen (Befestigungselemente), insbesondere solche in Hakenform, können angrenzend an Ausnehmungen angeordnet sein und/oder Stangen in Eingriff nehmen. Die Ausnehmungen können sich z.B. an einem im Schalenkörper angeordneten Stützsockel befinden. Die Befestigungselemente, insbesondere die Haken, können am Stützsockel, insbesondere in Ausnehmungen des Stützsockels, gelagert, insbesondere federgelagert, insbesondere durch Federn, angebracht sein. Die Befestigungselemente, insbesondere die Haken, können durch Federn, insbesondere in die offene Stellung, vorgespannt sein. Ausführungsgemäß können sich mehrere oder alle der ersten Befestigungseinrichtungen unabhängig voneinander bewegen. Optional können sich auch mehrere oder alle der zweiten Befestigungseinrichtungen unabhängig voneinander bewegen. Vorzugsweise sind jedoch mehrere oder alle der zweiten Befestigungseinrichtungen miteinander (ggf. einstückig) verbunden.

Mehrere erste Befestigungseinrichtungen können miteinander in Wechselwirkung stehen, vorzugsweise derart, dass sie nur dann in Verriegelungsstellung verharren, wenn sie alle in Verriegelungsstellung verbracht worden sind.

Alternativ oder zusätzlich können mehrere oder alle der zweiten Befestigungseinrichtungen miteinander in Wechselwirkung stehen und/oder miteinander gekoppelt sein, insbesondere derart, dass eine Bewegung der mehreren zwei Befestigungseinrichtungen durch eine gemeinsame Antriebs- (Schub- und/oder Zug-)Einrichtung (z. B. Band) ermöglicht werden kann.

Alternativ oder zusätzlich können mehrere Befestigungseinrichtungen vorliegen, wobei die mehreren Befestigungseinrichtungen mindestens eine erste und mindestens eine zweite Befestigungseinrichtung umfassen und miteinander in Wechselwirkung stehen, vorzugsweise derart, dass eine Überführung der mindestens einen zweiten Befestigungseinrichtung in ihre Verriegelungsstellung (nur) durch eine Überführung der mindestens einen ersten Befestigungseinrichtung in ihre Verriegelungsstellung ermöglicht wird und/oder eine Überführung der mindestens einen zweiten Befestigungseinrichtung in ihre Verriegelungsstellung unmöglich ist, solange mindestens eine (oder mehrere oder alle) ersten Befestigungseinrichtung(en) in ihrer Freigabestellung sind.

In einer konkreten Ausführungsform stehen mehrere erste Befestigungseinrichtungen miteinander über eine Steuereinrichtung (der Kindersitz-Basis) in Wechselwirkung, wobei die Steuereinrichtung vorzugsweise mindestens eine erste und mindestens eine zweite Stellung, insbesondere durch Rotation (ggf. alternativ oder zusätzlich durch Translation), verbringbar ist. Weiter vorzugsweise arretiert die Steuereinrichtung (Steuerelement) nur in der ersten Stellung die (jeweilige) Verriegelungslage der ersten Befestigungseinrichtung(en) und/oder ist (nur dann) in die erste Stellung überführbar, wenn die mehreren ersten Befestigungseinrichtungen in ihrer Verriegelungsstellung sind. Alternativ oder zusätzlich kann die Steuereinrichtung (und/oder eine zusätzliche Struktur) die mehreren ersten Befestigungseinrichtungen daran hindern, dass sie sich weiter weg von der Verriegelungsstellung bewegen, wenn sie in der Freigabestellung sind.

In Ausführungsformen können mehrere Befestigungseinrichtungen vorgesehen sein, wobei die mehreren Befestigungseinrichtungen mindestens eine erste und mindestens eine zweite Befestigungseinrichtung umfassen, und wobei die Befestigungseinrichtungen miteinander, zumindest abschnittsweise, über eine Verbindungseinrichtung (Verbindungselement) (mechanisch) verbunden sind.

Die Verbindungseinrichtung kann derart konfiguriert sein, dass eine Überführung der mindestens einen zweiten Befestigungseinrichtung in ihre Verriegelungsstellung (nur) durch eine Überführung der mindestens einen ersten Befestigungseinrichtung in ihre Verriegelungsstellung ermöglicht wird.

Alternativ oder zusätzlich kann die Verbindungseinrichtung mit der Steuereinrichtung (unmittelbar oder mittelbar) verbunden sein.

Alternativ oder zusätzlich kann die Verbindungseinrichtung flexibel (insbesondere zumindest abschnittsweise als flexibles Band und/oder zumindest abschnittsweise als flexibles Kabel) ausgebildet sein. Die Verbindungseinrichtung kann geeignet sein, nicht nur Zugkräfte, sondern auch Schubkräfte zu übertragen. Weiterhin kann die Verbindungseinrichtung aus Kunststoff hergestellt sein, beispielsweise im Spritzguss-Verfahren.

Alternativ oder zusätzlich kann die Verbindungseinrichtung sich über mindesten 25 %, vorzugsweise mindestens 50 %, einer Länge der Kindersitz-Basis erstrecken.

Alternativ oder zusätzlich kann die Verbindungseinrichtung (unmittelbar) mit mindestens einer zweiten Befestigungseinrichtung, vorzugsweise fest (bzw. insbesondere unlösbar), verbunden sein, insbesondere eine integrale Einheit mit mindestens einer zweiten Befestigungseinrichtung ausbilden.

Vorzugsweise ist (mindestens) eine Betätigungseinrichtung vorgesehen, wobei durch eine Betätigung der Betätigungseinrichtung mindestens eine oder mehrere oder alle Befestigungseinrichtung(en) in die Freigabestellung überführbar ist (sind).

In Ausführungsformen ist mindestens eine erste Federeinrichtung vorgesehen, die vorzugsweise mindestens eine Befestigungseinrichtung, weiter vorzugsweise mindestens eine erste Befestigungseinrichtung, in Richtung Freigabestellung drängt. Alternativ oder zusätzlich ist mindestens eine zweite Federeinrichtung vorgesehen, die vorzugsweise mindestens eine Befestigungseinrichtung, weiter vorzugsweise mindestens eine zweite Befestigungseinrichtung, in Richtung Verriegelungsstellung drängt.

Vorzugsweise ist eine (die) Anzeigeeinrichtung zur Anzeige eines Status mindestens einer Befestigungseinrichtung vorgesehen, wobei die Anzeigeeinrichtung vorzugsweise mit einer Stellung der Steuereinrichtung (insbesondere unmittelbar) gekoppelt ist.

Vorzugsweise ist eine/die Anzeigevorrichtung so ausgebildet ist, dass die Einnahme der Verriegelungsstellung der mindestens einen ersten Befestigungseinrichtung erst angezeigt wird, wenn (nachdem) eine/die Überführung der mindestens einen zweiten Befestigungseinrichtung in ihre Verriegelungsstellung ermöglicht wurde und/oder erfolgt ist.

Alternativ oder zusätzlich kann eine/die Betätigungseinrichtung so ausgebildet sein, dass die mindestens eine erste Befestigungseinrichtung erst in ihre Freigabestellung überführt wird, wenn (nachdem) eine Anzeige der Verriegelungsstellung der mindestens einen ersten Befestigungseinrichtung durch die Anzeigevorrichtung nicht mehr erfolgt.

Die obengenannte Aufgabe wird gemäß einem weiteren (unabhängigen oder weiterbildenden) Aspekt insbesondere weiterhin gelöst durch eine Kindersitz-Basis zur Aufnahme eines Sitzelementes eines Kindersitz-Systems und zur Anbringung in einem Kraftfahrzeug, vorzugsweise wie oben und/oder nachfolgend beschrieben, wobei nicht zwingend erfüllt sein muss (aber erfüllt sein kann), dass mindestens eine erste Befestigungseinrichtung von mindestens einer zweiten Befestigungseinrichtung abweichend konfiguriert ist. Die Kindersitz-Basis umfasst gemäß dem weiteren Aspekt mehrere Befestigungseinrichtungen, insbesondere Riegelelemente, zur Befestigung des Sitzelementes auf der Kindersitz-Basis, die von einer Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung verbringbar sind, wobei eine (die) Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, wobei durch eine Betätigung der Betätigungseinrichtung mindestens eine oder mehrere oder alle Befestigungseinrichtung/en in die Freigabestellung überführbar ist/sind, wobei die Befestigungseinrichtungen miteinander und/oder mit der Betätigungseinrichtung, zumindest abschnittsweise, über eine (die) Verbindungseinrichtung, verbunden sind, wobei die Verbindungseinrichtung flexibel und/oder als Band ausgebildet ist oder ein solches umfasst und/oder vorzugsweise aus Kunststoff, insbesondere als Spritzgussteil, hergestellt ist.

Die obengenannte Aufgabe wird insbesondere weiterhin gelöst durch ein Kindersitz-System zur Anbringung in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Sitzelement sowie die obige Kindersitz-Basis.

Die obengenannte Aufgabe wird insbesondere weiterhin gelöst durch ein Verfahren zur Befestigung des Sitzelementes auf der Kindersitz-Basis gelöst, wobei oben und/oder nachfolgende funktionale Merkmale des Sitzelements und/oder der Kindersitz-Basis als konkrete Verfahrensschritte durchgeführt werden können.

Die obengenannte Aufgabe wird insbesondere weiterhin gelöst durch ein Verfahren zur Anordnung, insbesondere Befestigung des Kindersitz-Systems in einem Kraftfahrzeug, insbesondere auf einem vorzugsweise nach vorne ausgerichteten Kraftfahrzeug sitz, weiter vorzugsweise über eine Befestigungseinrichtung an einem hinteren und ggf. unteren Ende des Kindersitz- Systems, noch weiter vorzugsweise über eine Isofixverankerung, wobei oben und/oder nachfolgend beschriebene funktionale Merkmale des Sitzelements und/oder der Kindersitz-Basis als konkrete Verfahrensschritte durchgeführt werden können.

Die obengenannte Aufgabe wird insbesondere weiterhin gelöst durch ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem in und/oder auf diesem (vorzugsweise auf einem insbesondere nach vorne ausgerichteten Sitz des Fahrzeuges) angeordneten, insbesondere befestigten Kindersitz-System, wie oben und/oder nachfolgen beschrieben. Nachfolgend werden noch weitere optionale Merkmale und Aspekte der Kindersitz-Basis bzw. des Kindersitz-Systems beschrieben.

Die ersten Befestigungseinrichtungen (Befestigungselemente) können in Wechselwirkung miteinander stehen. Insbesondere können die (mindestens zwei) Befestigungseinrichtungen (Befestigungselemente), insbesondere die Haken, so in Wechselwirkung stehen, dass sie nur dann verriegeln, wenn auch beide Haken in Verriegelungsstellung gebracht wurden. So kann ein ungewolltes und fehlerhaften Verriegeln verhindert werden.

Die zweiten Befestigungseinrichtungen (Eingriffselemente), insbesondere Pins, können in Wechselwirkung mit den ersten Befestigungseinrichtungen (Haken) stehen. Das Verriegeln der ersten Befestigungseinrichtungen (Eingriffselemente) kann so getriggert werden, dass erst die Verriegelung ausgelöst wird, sobald beide Haken in Verriegelungsstellung gebracht wurden.

Ein Wechselwirken der ersten Befestigungseinrichtungen (Haken) kann insbesondere über eine (die obige) Steuereinrichtung (Steuerelement) bewerkstelligt werden. Das Steuerelement kann insbesondere in mindestens zwei Positionen gebracht werden. Das Steuerelement kann insbesondere so ausgebildet sein, dass es drehbeweglich, insbesondere über eine Drehachse, vorzugsweise an einem Stützsockel gelagert ist und über diese Drehbeweglichkeit in mindestens zwei Positionen gebracht werden kann. Insbesondere kann das Steuerelement in einer eckigen bzw. winkligen Klammerform ausgebildet sein, dessen offene Enden vorzugsweise in Öffnungen des Stützsockels greifen und insbesondere unterhalb der Haken drehbeweglich am Stützsockel befestigt sind. In einer ersten Position des Steuerelements, insbesondere Verriegelungsposition, befinden sich die Befestigungselemente vorzugsweise in Verriegelungsstellung. In einer zweiten Position des Steuerelements, insbesondere geöffneter Position, befinden sich die Befestigungselemente vorzugsweise in geöffneter Stellung (oder zumindest nicht dauerhaft verriegelter Stellung). Das Steuerelement kann durch mindestens eine Feder, insbesondere Antriebsfeder, in eine der beiden Positionen, insbesondere hin zur geöffneten Position, vorgespannt sein.

Am Steuerelement können (an freien Enden) Eingriffseinrichtungen (Eingriffselemente) angebracht sein, die beispielsweise mindestens einen Eingriffsarm umfassen. An den Haken ist/sind vorzugweise mindestens ein oder mindestens oder genau zwei Rastpunkt/e vorgesehen.

Die jeweilige Eingriffseinrichtung ist vorzugsweise ausgelegt, um mit dem bzw. den Rastpunkt/en der jeweiligen (ersten) Befestigungseinrichtung (Haken) in Eingriff gebracht zu werden.

Beim Eingriff der Eingriffseinrichtung (Eingriffsarm) im ersten Rastpunkt, insbesondere Verriegelungspunkt, befindet sich die jeweilige (erste) Befestigungseinrichtung (Haken) vorzugsweise in Verriegelungsstellung. Beim Eingriff der Eingriffseinrichtung (Eingriffsarm) im zweiten Rastpunkt, insbesondere Freigabestellungspunkt, befindet sich die jeweilige (erste) Befestigungseinrichtung (Haken) vorzugsweise in geöffneter Stellung.

In geöffneter Stellung kann die jeweilige Befestigungseinrichtung (Befestigungselement), insbesondere Haken, durch beispielsweise die Ausformung der Rastpunkte, Spiel haben und durch Außeneinwirkung entgegen einer Federkraft in die Verriegelungsstellung gebracht werden, aber ggf. aufgrund der Federkraft in die geöffnete Stellung zurückbewegbar sein. Vorzugsweise erst wenn auch eine oder alle weitere/n Befestigungseinrichtung/en (z. B. ein zweiter Haken) in Verriegelungsstellung gedreht wird, kann sich das Steuerelement aufgrund von Federkraft, insbesondere der Federkraft der Antriebsfeder, in seine zweite Position, insbesondere Verriegelungsposition, bewegen und so die weitere/n Befestigungseinrichtung/en (z. B. den zweiten Haken), durch den Eingriff der Eingriffseinrichtung (des Eingriffsarms) in die/den entsprechenden Rastpunkt/en der weitere/n Befestigungseinrichtung/en, in Verriegelungsstellung verriegeln. Durch ein Drehen der mehreren ersten Befestigungseinrichtungen (beider Haken) in die Verriegelungsstellung kann die Eingriffseinrichtung (der Eingriffsarm) in dem entsprechenden (ersten) Rastpunkt, insbesondere Verriegelungspunkt, eingreifen, wodurch der Befestigungsmechanismus letztendlich verriegelt werden kann. Andernfalls wird die Bewegung der Eingriffseinrichtung (des Eingriffsarms) in den (ersten) Rastpunkt verhindert, der Mechanismus befindet sich dann in entriegelter Stellung.

An der Steuereinrichtung (Steuerelement) kann eine (die obige) Verbindungseinrichtung (Verbindungselement), insbesondere lösbar, angebracht sein, die sich vorzugsweise hin zu den zweiten Befestigungseinrichtungen (Eingriffselementen, insbesondere Pins) erstreckt, um diese weiter vorzugsweise mit dem gesamten Verriegelungsmechanismus zu kuppeln.

Das Verbindungselement kann so mit dem Steuerelement verbunden sein, dass es, durch die Bewegung des Steuerelements von der ersten in die zweite Position (oder umgekehrt), angetrieben wird, und/oder dass die Bewegung des Steuerelements von der ersten in die zweite Position (oder umgekehrt) durch die Bewegung des Verbindungselements angetrieben wird. Das Verbindungselement kann flexibel ausgebildet sein. Das Verbindungselement kann so an einem Hauptkörper der Kindersitz-Basis, insbesondere am Schalenkörper angebracht sein, dass dessen Bewegung am Hauptkörper (Schalenkörper), insbesondere durch eine Führung am Hauptkörper (Schalenkörper), geführt wird.

Es kann insbesondere so mit dem Hauptkörper (Schalenkörper) verbunden sein, dass eine rotatorische Bewegung des Steuerelements in eine translatorische Bewegung umgewandelt wird und/oder, dass eine translatorische Bewegung des Verbindungselements in eine rotatorische Bewegung des Steuerelements umgewandelt wird.

Das Verbindungselement kann insbesondere einstückig mit den zweiten Befestigungseinrichtungen (Eingriffselementen, insbesondere den Pins) ausgebildet sein.

Insbesondere kann das Verbindungselement so ausgebildet sein, dass es einteilig am Steuerelement angreift, aber zweiteilig zu den jeweiligen Eingriffselementen, insbesondere Pins, ausläuft.

Insbesondere kann das Verbindungselement so ausgebildet bzw. so geformt sein und/oder so mit dem Hauptkörper der Kindersitz-Basis (Schalenkörper) verbunden sein, dass es in longitudinale Richtung bewegt wird, diese longitudinale Bewegung aber in laterale Richtung ausläuft (in der horizontalen Ebene), insbesondere lateral in zwei entgegengesetzte Richtungen.

Durch eine rotatorische Bewegung des Steuerelements kann das Verbindungselement vorzugsweise translatorisch in longitudinale Richtung angetrieben werden und (durch seine Form und/oder durch einen Umlenkmechanismus wie z. B. mindestens einen Schrägschlitz) die zweiten Befestigungseinrichtungen (Eingriffselemente, insbesondere die Pins) in laterale Richtung, insbesondere in gelöste Stellung, antreiben.

Die in entgegengesetzte Richtung angetriebenen Eingriffselemente, insbesondere die Pins, können federgelagert am Hauptkörper der Basis (Schalenkörper) angebracht sein, sodass sie, insbesondere hin zur geschlossenen Stellung, vorgespannt sind. Die Federn, insbesondere Antriebsfedern, können insbesondere unterstützend zum Verbindungselement und zum Steuerelement angebracht sein, sodass die Bewegung des Steuerelements, von geöffneter Position in die geschlossene Position durch diese Federn über das Verbindungselement zumindest unterstützt, insbesondere bewerkstelligt, wird.

Zudem kann als Betätigungseinrichtung mindestens ein Entriegelungselement vorgesehen sein, dass den Befestigungsmechanismus, bzw. die Befestigungselemente, aus der Verriegelungsstellung in die geöffnete Stellung zurückführen kann. Das Entriegelungselement kann insbesondere so angeordnet sein, dass es am Steuerelement angreift und dieses, insbesondere entgegen der Federkraft der Antriebsfeder, aus der Verriegelungsposition in die geöffnete Position treibt, sobald das Entriegelungselement betätigt wird. Das Entriegelungselement kann insbesondere als Hebel ausgebildet sein. Das Entriegelungselement kann insbesondere drehbeweglich am Hauptkörper (Schalenkörper), insbesondere Stützsockel, angebracht sein. Insbesondere kann das Entriegelungselement federgelagert am Stützsockel angebracht sein.

Der Verriegelungsmechanismus kann zudem über mindestens eine (insbesondere die obige) Anzeigeeinrichtung (Statusanzeige) verfügen, mit der angezeigt wird, ob sich die Befestigungselemente in Verriegelungsstellung oder in geöffneter Stellung befinden. Die Statusanzeige kann beweglich, insbesondere schwenkbeweglich, insbesondere federgelagert schwenkbeweglich, mit dem Hauptkörper (Schalenkörper) verbunden sein. Die Statusanzeige kann von der Bewegung des Steuerelements aus geöffneter Position in Verriegelungsposition (oder umgekehrt) abhängig sein, insbesondere durch diese ausgelöst werden. Die Statusanzeige kann in ggf. unmittelbaren Kontakt zum Steuerelement stehen, insbesondere mit diesem verbunden sein und/oder insbesondere auf diesem aufliegen. Wenn die Anzeigevorrichtung den Status nur einer oder jedenfalls nicht aller Befestigungseinrichtung(en) anzeigt (indiziert), kann es vorgesehen sein, dass die Einnahme der Verriegelungsstellung der indizierten Befestigungseinrichtung(en) erst erfolgt, nachdem die Überführung der nicht indizierten Befestigungseinrichtung(en) in ihre Verriegelungsstellung ermöglicht wurde und/oder erfolgt ist. Alternativ oder zusätzlich kann es vorgesehen sein, dass die Überführung der indizierten Befestigungseinrichtung(en) in ihre Freigabestellung erst erfolgt, nachdem eine Anzeige der Verriegelungsstellung der indizierten Befestigungseinrichtung(en) durch die Anzeigevorrichtung nicht mehr erfolgt.

Weitere Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles beschrieben, das anhand der Abbildungen näher erläutert wird. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine Schrägansicht einer erfindungsgemäßen Kindersitz-Basis in schematischer Darstellung;

Fig. 2 eine schematische Innenansicht der Kindersitz-Basis gemäß Fig. 1 in einer ersten Darstellung;

Fig. 3 eine schematische Innenansicht der Kindersitz-Basis gemäß Fig. 1 in einem erste Zustand;

Fig. 4 eine Darstellung analog Fig. 3 in einem zweiten Zustand;

Fig. 5 eine Schnittdarstellung eines Ausschnittes der Kindersitz-Basis gemäß Fig. 1;

Fig. 6 den Ausschnitt gemäß Fig. 5 in einer abweichenden Darstellung;

Fig. 7 ein Sitzelement für die Kindersitz-Basis gemäß Fig. 1 in einer schematischen Schrägdarstellung; und

Fig. 8 eine hochschematische Darstellung einiger Komponenten einer alternativen Ausführung. In der nachfolgenden Figurenbeschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Fig. 1 zeigt eine Kindersitz-Basis 10, die mehrere (im vorliegenden Ausführungsbeispiel optional vier) Befestigungseinrichtungen aufweist, nämlich mehrere (beispielhaft je zwei) erste Befestigungseinrichtungen 11 (siehe auch Fig. 5) sowie zweite Befestigungseinrichtungen 12 (von denen nur eine in Fig. 1 erkennbar ist). Die ersten Befestigungseinrichtungen 11 umfassen Haken bzw. werden aus solchen gebildet. Die zweiten Befestigungseinrichtungen 12 umfassen Pins (bzw. werden von solchen gebildet). Die ersten Befestigungseinrichtungen 11 können entsprechend mit einer Stange 101 eines Sitzelementes 100 (siehe Fig. 7) in Eingriff gebracht werden. Die Pins 12 können mit entsprechenden Ausnehmungen 102 (siehe ebenfalls Fig. 7) des Sitzelementes 100 in Eingriff gebracht werden.

Die Stange 101 bzw. die Ausnehmung 102 können auch durch andere (mit den Befestigungseinrichtungen der Kindersitz-Basis komplementäre) Befestigungseinrichtungen ausgebildet werden. Beispielsweise kann die Stange

101 durch mehrere Stangen und/oder Stege ersetzt werden. Die Ausnehmungen

102 können beispielsweise durch eine Stufe, einen Vorsprung und/oder einen Hinterschnitt ausgebildet werden.

Besonders bevorzugt sind die ersten Befestigungseinrichtungen 11 so ausgebildet, dass sie eine komplementäre Befestigungsstruktur (z. B. Stange) des Sitzelementes zumindest abschnittsweise umgreifen. Die zweiten Befestigungseinrichtungen 12 sind vorzugsweise so ausgebildet, dass sie keine komplementäre Gegenstruktur des Sitzelementes umgreifen, beispielsweise nur in eine entsprechende Ausnehmung eingeschoben werden können.

Konkret kann die Kindersitz-Basis 10 einen oder mehrere (in Ausführungsformen gemäß Fig. 1 zwei, siehe auch Fig. 2) (insbesondere längliche) Ausnehmungen 13 aufweisen, die beispielsweise durch einen oder mehrere korrespondierende Stützsockel 14 gebildet werden können. Vorzugsweise kann eine komplementäre Befestigungsstruktur des Sitzelementes (z. B. Stange) in der bzw. den Ausnehmung(en) 13 angeordnet bzw. positioniert werden. Die Befestigungseinrichtung (z. B. Stange) des Sitzelementes kann dann durch die ersten Befestigungseinrichtungen (Haken) 11 der Kindersitz-Basis gehalten werden (insbesondere durch Umgreifen). Die ersten Befestigungseinrichtungen 11 sind dabei (zumindest abschnittsweise) im Bereich der Ausnehmungen 13 angeordnet (zumindest in einer Verriegelungsstellung). Die ersten Befestigungseinrichtungen 11 sind wiederum (siehe auch Fig. 3 bis 6) in Wirkverbindung mit einer Steuereinrichtung 15 (Steuerelement), die wiederum mit einer Verbindungseinrichtung (Verbindungselement) 16 verbunden ist.

Die Steuereinrichtung 15 kann ausführungsgemäß einen zentralen Abschnitt 17 (transversal bzw. von links nach rechts verlaufend) aufweisen und zwei von diesem transversalen Abschnitt in Richtung erste Verbindungseinrichtungen 11 verlaufende (z. B. senkrecht) aufragende Abschnitte 18, 19 aufweisen. Konkret kann die Befestigungseinrichtung zumindest im Wesentlichen eine U-Form aufweisen.

Die Steuereinrichtung 15 kann konkret (beispielsweise mittig) an ihrem (transversal verlaufenden) Basisabschnitt 17 mit der Verbindungseinrichtung 16 verbunden sein.

Die Verbindungseinrichtung 16 wiederum ist vorzugsweise (zumindest im Wesentlichen) Y-förmig (bzw. T-förmig) ausgebildet, und weist konkret einen zentralen Abschnitt 20 und zwei von diesem abzweigende Arme 21, 22 auf. An Enden der Arme 21, 22 wiederum befinden sich die zweiten Befestigungseinrichtungen (Pins) 12, und zwar vorzugsweise als integraler Bestandteil der Verbindungseinrichtung 16.

Konkret können die Arme zumindest abschnittsweise 21, 22 gebogen sein, was jedoch nicht zwingend ist.

Die Verbindungseinrichtung 16 ist vorzugsweise zumindest abschnittsweise flexibel, insbesondere sowohl zumindest abschnittsweise im zentralen Abschnitt 20 flexibel, als auch zumindest abschnittsweise im Bereich der Arme 21, 22. Dadurch können auf besonders einfache Art und Weise (auch bei einer integralen Anbindung der zweiten Befestigungseinrichtungen 12) diese bei einer zumindest im Wesentlichen translatorischen Bewegung der Verbindungseinrichtung 16 verlagert werden (in Ausführungsformen gemäß Fig. 1 beispielsweise nach innen, insbesondere zur Freigabe des Sitzelementes bzw. nach außen, insbesondere zur Verriegelung des Sitzelementes auf der Kindersitz-Basis). Konkret kann also die Verbindungseinrichtung 16 so konfiguriert sein, dass sie ihren Zustand durch Verlagerung einerseits und vorzugsweise teilweise auch durch eine Verformung (insbesondere in Bereich von gebogenen Abschnitten der Arme 21, 22) im Rahmen einer Verriegelung bzw. Freigabe des Sitzelementes ändert.

Die (jeweilige) zweite Befestigungseinrichtung 12 und/oder das Sitzelement 100 kann/können eine Anlaufschräge 23 aufweisen, vorzugsweise derart, dass bei Zusammenführen von Sitzelement 100 und Basis 10 die (jeweilige) Befestigungseinrichtung 12 temporär zurückgedrängt wird, wenn sie sich in der Verriegelungsstellung befindet (um danach, am Ende des Zusammenführens, wiederum in die Verriegelungsstellung überzugehen, z. B. in diese einzuschnappen). Eine solche Anlaufschräge 23 (z. B. oben am jeweiligen Pin) ist beispielhaft in Fig. 1 erkennbar.

Die Steuereinrichtung 15 wiederum ist vorzugsweise um eine Achse (Drehachse) 24 drehbar gelagert (siehe beispielsweise Fig. 3) und ggf. nicht rein translatorisch bewegbar (gegenüber der Kindersitz-Basis). Die Steuereinrichtung 15 kann durch (z. B. manuelle) Betätigung einer Betätigungseinrichtung 27 (siehe Fig. 2) bewegt (insbesondere rotiert) werden, wodurch beispielsweise eine Verriegelungsstellung aufgehoben werden kann, so dass das Sitzelement von der Kindersitz-Basis entfernt werden kann. Konkret kann die Betätigungseinrichtung 27 rotierbar (um eine Achse) gelagert sein und beispielsweise über einen Arm 28 die Steuereinrichtung 15 antreiben.

Fig. 3 zeigt die Kindersitz-Basis gemäß Fig. 1 in einer Schräg-Schnittansicht. Die Befestigungseinrichtungen 11, 12 befinden sich hier in ihrer Freigabestellung.

Fig. 4 zeigt die Befestigungseinrichtungen 11, 12 entsprechend in ihrer Verriegelungsstellung.

Nachfolgend wird der Mechanismus zur Verriegelung des Sitzelementes weiter erläutert (vgl. insbesondere auch Fig. 5 und 6).

Fig. 5 zeigt einen Ausschnitt der Kindersitz-Basis, bei dem die erste Befestigungseinrichtungen 11 in ihrer Freigabestellung sind. Fig. 6 zeigt den entsprechenden Ausschnitt mit ersten Befestigungseinrichtungen in Verriegelungsstellung. Die ersten Befestigungseinrichtungen 11 fluchten abschnittsweise (beispielsweise durch Ausbildung eines, ggf. gebogenen, Vorsprunges, siehe Fig. 5) mit der/den Ausnehmung(en) 13, so dass eine komplementäre Befestigungseinrichtung des Kindersitzes (z. B. Stange) beim Einführen (Einlegen) in die Ausnehmung(en) 13 an den entsprechenden Abschnitt der ersten Befestigungseinrichtung 11 stößt und damit eine Rotation um eine Achse 30 (siehe Fig. 5) bewirken kann.

Bei einer solchen Rotation werden entsprechend die ersten Befestigungseinrichtungen 11 in ihre Verriegelungslage (siehe Fig. 6) überführt, in der die (dort nicht gezeigte, optionale) Stange des Sitzelementes verriegelt ist. Nur wenn alle ersten Befestigungseinrichtungen 11 in der Stellung gemäß Fig. 6 sind kann auch (wie dies in Fig. 6 gezeigt ist) die Verbindungseinrichtung 15 um die Achse 24 rotieren, was zur Folge hat, dass auch entsprechende Eingriffseinrichtungen (Eingriffselemente bzw. Eingriffsarme) der Steuereinrichtung 15 rotieren können.

Die Eingriffseinrichtungen 31 liegen in Fig. 6 an einem ersten Rastbereich 32 der jeweiligen ersten Befestigungseinrichtung 11 an und in Fig. 5 an einem zweiten Rastbereich 33. Der erste Rastbereich 32 gemeinsam mit der Eingriffseinrichtung 31 ermöglicht eine Arretierung der ersten Befestigungseinrichtungen 11 in ihrer Verriegelungsstellung (gemäß Fig. 6). Konkret sind die Befestigungseinrichtungen 11 hier gegenüber einer Rotation (in beide Richtungen) blockiert. In der Stellung gemäß Fig. 5 ist die entsprechende erste Befestigungseinrichtung 11 nur gegenüber einer weiteren Rotation von der Verriegelungsstellung weg blockiert, kann aber (wie bereits erläutert) in Richtung Verriegelungsstellung rotiert werden. Dies wird allerdings grundsätzlich durch eine Federeinrichtung 37 verhindert. Durch Überwinden der entsprechenden Federkraft kann jedoch eine Rotation in die Verriegelungsstellung erfolgen. Konkret wirkt also die Federeinrichtung 37 in Richtung Freigabestellung, so dass die entsprechende erste Befestigungseinrichtung, wenn keine Arretierung durch die Steuereinrichtung 15 vorliegt, selbsttätig in ihre Freigabestellung überführt wird. Konkret kann es sich bei der Federeinrichtung 37 um eine Zugfeder handeln (alternativ kann es sich hierbei auch um eine Schubfeder oder um eine Feder, die teilweise schiebt und teilweise zieht, handeln). Ausführungsgemäß wird die Steuereinrichtung 15 von der Stellung gemäß Fig. 5 in die Stellung gemäß Fig. 6 selbsttätig überführt. Dies kann dadurch ermöglicht werden, dass die Verbindungseinrichtung 16 mit einer oder mehreren Federeinrichtung(en) 34 (siehe Fig. 3) beaufschlagt ist, die vorzugsweise eine Bewegung der Verbindungseinrichtung 15 derart unterstützen, dass die zweiten Befestigungseinrichtungen 12 in ihre Verriegelungsstellung gedrängt werden. Besonders bevorzugt sind die Federeinrichtungen 34 an den zweiten Befestigungseinrichtungen 12 angeordnet oder zumindest in der Nähe derselben (beispielsweise im Abstand von weniger als 5 cm oder weniger als 2 cm) angeordnet. Ein solcher (Feder-)Antrieb in der Nähe der zweiten Befestigungseinrichtungen 12 kann dann auf einfache Weise über eine Zugwirkung auf die Steuereinrichtung 15 übertragen werden, so dass diese wiederum verlagert (z. B. rotiert) werden kann. Alternativ oder zusätzlich wäre es auch denkbar entsprechende Federeinrichtungen vorzusehen, die an einem anderen Abschnitt der Verbindungseinrichtung 16 und/oder an der Steuereinrichtung 15 angeordnet sind, wobei auch beispielsweise eine schiebende Wirkübertragung (z. B. von der Steuereinrichtung 15 auf die Verbindungseinrichtung 16) erfolgen könnte.

Insgesamt können also durch einfache Art und Weise durch Aufsetzen des Sitzelementes (wobei vorzugsweise dessen Gewichtskraft schon ausreicht) die ersten Befestigungseinrichtungen 11 bewegt (rotiert) werden, was dann über eine entsprechende Freigabe der Steuereinrichtung 15 und somit auch der Verbindungseinrichtung 16 dazu führt, dass auch die zweiten Befestigungseinrichtungen (automatisch) in ihre Verriegelungsstellung überführt werden. Dies ist jedoch nur möglich, wenn die ersten Befestigungseinrichtungen (beide) in ihre Verriegelungslage überführt werden, was auf einfache Art und Weise Fehlbedienungen vermeidet.

In Fig. 2 ist weiterhin noch eine Anzeigeeinrichtung 35 erkennbar, die beispielsweise zwei verschiedene Flächenabschnitte (mit verschiedener Farbe, z. B. einerseits Rot und andererseits Grün) aufweist und eine Bewegung der Steuereinrichtung 15 zumindest teilweise nachvollzieht, so dass sich bei einer entsprechenden Bewegung (z. B. Rotation der Steuereinrichtung) die Anzeigeeinrichtung 35 verlagert. Dadurch können entsprechend (siehe Fig. 1) in einem Fenster 36 der Kindersitz-Schale verschiedene Abschnitte der Anzeigevorrichtung (z. B. entweder ein roter Abschnitt oder ein grüner Abschnitt) sichtbar gemacht werden, so dass eine Anzeige für den Benutzer vorliegt, ob die Verriegelungsstellung der Befestigungseinrichtung eingenommen ist oder nicht.

Fig. 8 zeigt in hochschematischer Darstellung vier Befestigungselemente (12), die über Verbindungseinrichtungen (16) miteinander verbunden sind. Die Befestigungselemente können einstückig mit den Verbindungselementen und/oder vorzugsweise als Pins ausgestaltet sein. Bei den Verbindungseinrichtungen kann es sich um (ggf. spritzgegossene) Kunststoffbänder handeln, die am (nicht dargestellten) Schalenkörper geführt sein können, und/oder die gleitbeweglich mit dem Schalenkörper verbunden sein können (und dabei insbesondere während des Gleitens Ihre Form ändern können bzw. ggf. „um die Ecke" gleiten können).

Die Kunststoffbänder können z.B. mindestens einen runden und/oder, vorzugsweise, mindestens einen eckigen, vorzugsweise viereckigen, weiter vorzugsweise rechteckigen Querschnitt aufweisen (insbesondere senkrecht zu einer Längserstreckung und/oder Bewegungs-, insbesondere Gleitrichtung, am Ort des jeweils betrachteten Querschnittes).

Es wird weiterhin eine Betätigungseinrichtung (27) gezeigt, die einstückig mit oder separat von den Verbindungseinrichtungen ausgebildet sein kann. Es kann vorgesehen sein, dass (in der Figur) die Betätigungseinrichtung in Links-Rechts- Richtung beweglich ist, um die Befestigungseinrichtungen mittels der Verbindungseinrichtungen in eine Oben-Unten-Richtung anzutreiben. Die Verbindungseinrichtungen können geeignet sein, auch (oder alternativ) Schubkräfte zu übertragen, etwa derart, dass ein Einschieben der Befestigungseinrichtung aus ihrer weiter außen gelegenen Verriegelungsstellung in eine weiter innen gelegene Freigabestellung mittels der Verbindungselemente zur Betätigungseinrichtung übertragen wird (oder eine solche Eignung gerade nicht aufweisen und/oder nur zur Zugübertragung ausgebildet sein).

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebene Teile bzw. Funktionen für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellten Details, als erfindungswesentlich beansprucht werden. Abänderungen hiervon sind dem Fachmann geläufig. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass ein möglichst breiter Schutzumfang angestrebt wird. Insofern kann die in den Ansprüchen enthaltene Offenbarung auch durch Merkmale präzisiert werden, die mit weiteren Merkmalen beschrieben werden (auch ohne dass diese weiteren Merkmale zwingend aufgenommen werden sollen). Explizit wird darauf hingewiesen, dass runde Klammern und der Begriff „insbesondere" im jeweiligen Kontext die Optionalität von Merkmalen hervorheben soll (was nicht im Umkehrschluss bedeuten soll, dass ohne derartige Kenntlichmachung ein Merkmal als im entsprechenden Zusammenhang zwingend zu betrachten ist).

Bezugszeichen

10 Kindersitz-Basis

11 erste Befestigungseinrichtung

12 zweite Befestigungseinrichtung

13 Ausnehmung

14 Stützeinrichtung (Stützsockel)

15 Steuereinrichtung (Steuerelement)

16 Verbindungseinrichtung (Verbindungselement)

17 Basisabschnitt (zentraler Abschnitt)

18 Abschnitt

19 Abschnitt

20 zentraler Abschnitt

21 Arm

22 Arm

23 Anlaufschräge

24 Achse

27 Betätigungseinrichtung

28 Arm

30 Achse

31 Eingriffseinrichtung

32 erster Rastbereich

33 zweiter Rastbereich

34 Federeinrichtung (Feder)

37 Federeinrichtung (Feder) 35 Anzeigeeinrichtung

36 Fenster

100 Sitzelement

101 Befestigungseinrichtung (Stange) 102 Befestigungseinrichtung (Ausnehmung)