Spanngetriebe zum Spannen einer Speicherfeder eines Federspeicherantriebs

Die Erfindung betrifft ein Spanngetriebe zum Spannen einer Speicherfeder eines Federspeicherantriebs, insbesondere für einen Leistungsschalter. Federspeicherantriebe werden insbesondere als Antriebe zum

Schalten von Leistungsschaltern verwendet. Leistungsschalter sind elektrische Schalter, die für hohe elektrische Ströme und Spannungen ausgelegt sind, um insbesondere hohe Überlast ^¬ ströme und Kurzschlussströme sicher abschalten zu können. Da- zu weisen Leistungsschalter eine Unterbrechereinheit mit we ^¬ nigstens einem bewegbaren Schaltelement zum Öffnen und

Schließen eines Strompfads auf. Zum Bewegen der Schaltelemente bei einem Schaltvorgang halten Leistungsschalter eine für den Schaltvorgang benötigte Energie bereit. Federspeicheran- triebe speichern diese Energie in Speicherfedern, die zur

Speicherung der Energie gespannt werden. Eine Speicherfeder wird beispielsweise mit einem Spannmotor gespannt, der über ein Spanngetriebe mit der Speicherfeder verbunden ist. Analog werden Federspeicherantriebe auch beispielsweise als Antriebe zum Schalten von Lasttrennschaltern verwendet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Spanngetriebe zum Spannen einer Speicherfeder eines Federspeicherantriebs anzugeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des An ^¬ spruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein erfindungsgemäßes Spanngetriebe zum Spannen einer Spei ^¬ cherfeder eines Federspeicherantriebs umfasst ein an die Speicherfeder gekoppeltes Spannrad, eine an das Spannrad ge ^¬ koppelte Zwischenwelle, ein von einem Spannmotor antreibbares Zwischenrad, einen an das Zwischenrad gekoppelten Freilauf, einen Arretierungsmechanismus zum lösbaren Arretieren des Spannrads in einem gespannten Zustand der Speicherfeder und eine Klauenkupplung, die den Freilauf zum Spannen der Speicherfeder an die Zwischenwelle koppelt und in dem gespannten Zustand der Speicherfeder von der Zwischenwelle entkoppelt. Die Klauenkupplung umfasst eine drehfest an die Zwischenwelle gekoppelte erste Kupplungsbacke, eine mit dem Freilauf ver ^¬ bundene zweite Kupplungsbacke und einen zwischen den Kupp ^¬ lungsbacken angeordneten und drehfest an die erste Kupplungs ^¬ backe gekoppelten Synchronring. Die erste Kupplungsbacke ist zwischen einer ersten Endstellung, in der sie an der zweiten Kupplungsbacke anliegt und die sie beim Spannen der Speicher ^¬ feder animmt, und einer zweiten Endstellung, in der sie von der zweiten Kupplungsbacke getrennt ist und die sie in einem gespannten Zustand der Speicherfeder annimmt, parallel zu ei ^¬ ner Längsachse der Zwischenwelle verschiebbar. Der Synchron- ring wird beim Bewegen der ersten Kupplungsbacke von der zweiten Endstellung in die erste Endstellung an die zweite Kupplungsbacke gedrückt.

Die Zwischenwelle überträgt beim Spannen der Speicherfeder Drehungen des Zwischenrads über den Freilauf und die Klauen ^¬ kupplung auf das Spannrad und ermöglicht dadurch das Spannen der Speicherfeder durch den Spannmotor, der direkt oder indirekt das Zwischenrad antreibt. Durch den Arretierungsmecha ^¬ nismus ist das Spannrad in dem gespannten Zustand der Spei- cherfeder arretierbar, so dass die Speicherfeder gespannt bleibt bis die Arretierung zur Freigabe der von der Speicherfeder gespeicherten Energie gelöst wird. Die Klauenkupplung entkoppelt in dem gespannten Zustand der Speicherfeder die Zwischenwelle von dem Freilauf und dem Zwischenrad, so dass durch das Zwischenrad, insbesondere beim Nachlaufen des

Spannmotors, keine Kräfte auf die Zwischenwelle und das

Spannrad übertragen werden. Ohne die Klauenkupplung würden diese Kräfte in dem gespannten Zustand der Speicherfeder auf die Zwischenwelle und an die Zwischenwelle gekoppelte Kompo ^¬ nenten des Spanngetriebes wie Komponenten des Arretierungsme ^¬ chanismus übertragen werden und diese verspannen und belas ^¬ ten. Die Klauenkupplung entlastet daher vorteilhaft die Zwi- schenwelle und an sie gekoppelte Komponenten des Spanngetrie ^¬ bes in dem gespannten Zustand der Speicherfeder.

Durch die drehfeste Kopplung der ersten Kupplungsbacke an die Zwischenwelle werden Drehungen der Zwischenwelle auf die ers- te Kupplungsbacke übertragen. Die Verschiebbarkeit der ersten Kupplungsbacke ermöglicht deren Kopplung an die zweite Kupp ^¬ lungsbacke und den mit dieser verbundenen Freilauf zum Spannen der Speicherfeder und die Entkopplung der Kupplungsbacken im gespannten Zustand der Speicherfeder.

Vor dem Schließen der Klauenkupplung steht die zweite Kupplungsbacke noch still, während sich die erste Kupplungsbacke durch ihre drehfeste Kopplung an die Zwischenwelle bereits dreht. Ohne den Synchronring würde die erste Kupplungsbacke beim Schließen der Klauenkupplung die bis dahin noch stillstehende zweite Kupplungsbacke durch einen Stoß plötzlich in Drehung versetzen, der zur Abnutzung der Kupplungsbacken führen kann. Da der Synchronring drehfest mit der ersten Kupplungsbacke verbunden ist, erzeugt das Andrücken des Synchron- rings an die zweite Kupplungsbacke beim Schließen der Klauen ^¬ kupplung eine Reibungskraft zwischen dem Synchronring und der zweiten Kupplungsbacke, die eine Drehzahl der zweiten Kupp ^¬ lungsbacke allmählich der Drehzahl der ersten Klauenkupplung anpasst. Der Synchronring reduziert daher vorteilhaft die Be- lastung und Abnutzung der Kupplungsbacken beim Schließen der Klauenkupplung .

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Synchronring relativ zu der ersten Kupplungsbacke parallel zu der Längsachse der Zwischenwelle verschiebbar ist und an die erste Kupplungsbacke durch ein Federelement gekoppelt ist, das eine zu der Längsachse der Zwischenwelle parallele Feder ^¬ kraft zwischen dem Synchronring und der ersten Kupplungsbacke ausübt. Diese Kopplung des Synchronrings an die erste Kupp ^¬ lungsbacke durch ein Federelement ermöglicht eine allmähliche Zunahme der Reibungskraft zwischen dem Synchronring und der zweiten Kupplungsbacke beim Schließen der Klauenkupplung durch die zunehmende Federkraft des Federelements und dämpft dadurch das Schließen der Klauenkupplung vorteilhaft weiter.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Synchronring und die zweite Kupplungsbacke zueinander korres- pondierende Reibungsflächen aufweisen, die beim Andrücken des Synchronrings an die zweite Kupplungsbacke aneinander anlie ^¬ gen und als Kegelstumpfflächen ausgeführt sind. Die Kopplung zwischen dem Synchronring und der zweiten Kupplungsbacke durch als Kegelstumpfflächen ausgeführte Reibungsflächen beim Schließen der Klauenkupplung erhöht vorteilhaft die

Anspresskraft , die die Reibung zwischen dem Synchronring und der zweiten Kupplungsbacke beim Andrücken des Synchronrings an die zweite Kupplungsbacke erzeugt. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die erste Kupplungsbacke durch ein Koppelelement an die Zwischen ^¬ welle gekoppelt ist, wobei das Koppelelement durch eine senk ^¬ recht zu einer Längsachse der Zwischenwelle verlaufende Quer ^¬ öffnung in der Zwischenwelle geführt ist und in der Queröff- nung zwischen einer die erste Endstellung der ersten Kupplungsbacke definierenden ersten Position und einer die zweite Endstellung der ersten Kupplungsbacke definierenden zweiten Position verschiebbar ist. Das Koppelelement ist beispiels ^¬ weise als ein Rohr oder Bolzen ausgebildet, dessen Längsachse senkrecht zur Längsachse der Zwischenwelle angeordnet ist und dessen Enden in Ausnehmungen in der ersten Kupplungsbacke hineinragen. Das Koppelelement ermöglicht ein Verschieben der ersten Kupplungsbacke durch ein Verschieben des Koppelele ^¬ ments .

Ferner ist beispielsweise ein Schaltstift vorgesehen, der in einer entlang der Längsachse der Zwischenwelle verlaufenden Längsöffnung in der Zwischenwelle verschiebbar gelagert und an das Koppelelement gekoppelt ist. Dadurch kann die erste Kupplungsbacke über das Koppelement durch Verschieben des Schaltstifts zwischen ihren Endstellungen verschoben werden. Ferner ist beispielsweise vorgesehen, dass ein Absteuerende des Schaltstiftes aus der Längsöffnung in der Zwischenwelle herausragt und an dem Spannrad ein AbSteuerelement angeordnet ist, das das Absteuerende des Schaltstifts im gespannten Zu ^¬ stand der Speicherfeder zu der Längsöffnung hin verschiebt, so dass das Koppelelement von seiner ersten in seine zweite Position verschoben wird. Beispielsweise weist das

Absteuerelement ein radial von dem Spannrad abstehendes Kon ^¬ taktende mit einer schrägen Kontaktfläche auf, die beim Ver ^¬ schieben des Schaltstifts an dessen Absteuerende anliegt. Durch das Absteuerelement wird das Spannrad in einer Stel ^¬ lung, in der die Speicherfeder gespannt ist, an den Schaltstift gekoppelt, wobei das Absteuerelement den Schaltstift verschiebt und dadurch die Klauenkupplung öffnet. Vorzugsweise verläuft jede der beiden Kupplungsbacken ringförmig um die Zwischenwelle herum. Dadurch wird in einfacher Weise eine zuverlässige Kopplung der Klauenkupplung an die Zwischenwelle und den Freilauf ermöglicht. Ferner ist beispielsweise eine an die erste Kupplungsbacke gekoppelte Rückstellfeder vorgesehen, die in der zweiten Endstellung der ersten Kupplungsbacke eine Federkraft in Rich ^¬ tung der ersten Endstellung auf die erste Kupplungsbacke aus ^¬ übt. Durch die Rückstellfeder kann die erste Kupplungsbacke von ihrer zweiten Endstellung in die erste Endstellung geschoben werden, wenn das Absteuerelement beim Entspannen der Speicherfeder den Schaltstift freigibt. Dadurch wird die Klauenkupplung wieder geschlossen und das Spanngetriebe ist nach dem Entspannen der Speicherfeder zum erneuten Spannen der Speicherfeder bereit.

Der Freilauf weist beispielsweise einen um die Zwischenwelle herum verlaufenden Freilaufring auf, mit dem die zweite Kupp- lungsbacke verbunden ist. Dadurch wird eine zuverlässige Kopplung der Klauenkupplung an den Freilauf ermöglicht.

Das Zwischenrad ist beispielsweise über ein Kegelradgetriebe durch den Spannmotor antreibbar. Dadurch wird eine Umlenkung der Antriebskraft des Spannmotors erreicht, die eine kompakte Bauform des Federspeicherantriebs ermöglicht.

Der Arretierungsmechanismus weist beispielsweise eine fest mit dem Spannrad verbundene Kurvenscheibenrolle und eine Ein ^¬ klinke, die die Kurvenscheibenrolle zum Arretieren des Spann ^¬ rads fixiert, auf. Dies ermöglicht ein zuverlässiges lösbares Arretieren des Spannrads durch einen einfachen und kostengünstigen Arretierungsmechanismus .

Ein erfindungsgemäßer Federspeicherantrieb weist ein erfindungsgemäßes Spanngetriebe auf. Die Vorteile eines derartigen Federspeicherantriebs ergeben sich aus den oben genannten Vorteilen eines erfindungsgemäßen Spanngetriebes.

Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusammenhang mit der folgenden Beschreibung von Ausführungsbei- spielen, die im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert werden. Dabei zeigen:

FIG 1 eine perspektivische und teilweise geschnittene

Darstellung eines Spanngetriebes, und

FIG 2 einen vergrößerten Ausschnitt der Figur 1.

Einander entsprechende Teile sind in den Figuren mit densel ^¬ ben Bezugszeichen versehen.

Die Figuren 1 und 2 zeigen ein Spanngetriebe 1 zum Spannen einer (nicht dargestellten) Speicherfeder eines Federspeicherantriebs in einer perspektivischen und teilweise ge- schnittenen Darstellung, wobei Figur 2 einen vergrößerten Ausschnitt der Figur 1 zeigt. Die Speicherfeder ist bei ^¬ spielsweise eine Einschaltfeder des Federspeicherantriebs, die Energie zum Schließen eines Strompfads eines Leistungs- Schalters speichert. Das Spanngetriebe 1 umfasst unter ande ^¬ rem ein Spannrad 9, eine Zwischenwelle 2 und ein Zwischen ^¬ rad 4.

Das Spannrad 9 ist fest mit einer Kurvenscheibe 17 und einer Spannwelle 18 verbunden und über die Spannwelle 18 an die Speicherfeder gekoppelt.

Das Zwischenrad 4 ist über ein Kegelradgetriebe 19 von einem (nicht dargestellten) Spannmotor antreibbar.

Die Zwischenwelle 2 ist an das Spannrad 9 und das Zwischen ^¬ rad 4 gekoppelt, um zum Spannen der Speicherfeder Drehungen des Zwischenrads 4 auf das Spannrad 9 zu übertragen. Die Kopplung zwischen der Zwischenwelle 2 und dem Spannrad 9 ist eine Zahnradkopplung, die von einem Zahnkranz des Spannrads 9 und einem dazu korrespondierenden Zahnradring der Zwischenwelle 2 gebildet wird.

Das Zwischenrad 4 ist über einen Freilauf 3 und eine Klauen- kupplung 20 an die Zwischenwelle 2 gekoppelt, wobei der Frei ^¬ lauf 3 das Zwischenrad 4 mit der Klauenkupplung 20 verbindet. Die Klauenkupplung 20 weist eine drehfest an die Zwischenwel ^¬ le 2 gekoppelte erste Kupplungsbacke 12, eine mit einem Frei ^¬ laufinnenring 13 des Freilaufs 3 verbundene zweite Kupplungs- backe 11, einen zwischen den Kupplungsbacken 11, 12 angeordneten Synchronring 15 und ein Federelement 16 auf. Die Kupp ^¬ lungsbacken 11, 12 und der Synchronring 15 verlaufen jeweils ringförmig um die Zwischenwelle 2. Die erste Kupplungsbacke 12 ist zwischen einer ersten End ^¬ stellung, in der sie an der zweiten Kupplungsbacke 11 anliegt und die sie beim Spannen der Speicherfeder annimmt, und einer zweiten Endstellung, in der sie von der zweiten Kupplungsba- cke 11 getrennt ist und die sie in einem gespannten Zustand der Speicherfeder annimmt, axial, das heißt parallel zu einer Längsachse 21 der Zwischenwelle 2, verschiebbar. Dadurch kop ^¬ pelt die Klauenkupplung 20 den Freilauf 3 und das Zwischen- rad 4 zum Spannen der Speicherfeder an die Zwischenwelle 2 und entkoppelt den Freilauf 3 und das Zwischenrad 4 in dem gespannten Zustand der Speicherfeder von der Zwischenwelle 2.

Der Synchronring 15 ist drehfest an die erste Kupplungsba- cke 12 gekoppelt und relativ zu der ersten Kupplungsbacke 12 axial verschiebbar. Dazu weist der Synchronring 15 beispielsweise axial verlaufende Zähne auf, die in dazu korrespondie ^¬ rende Ausnehmungen in der ersten Kupplungsbacke 12 hineinra ^¬ gen. Oder die erste Kupplungsbacke 12 weist axial verlaufende Zähne auf, die in dazu korrespondierende Ausnehmungen in dem Synchronring 15 hineinragen. Andere drehfeste, aber axial verschiebbare Verbindungen des Synchronrings 15 mit der ers ^¬ ten Kupplungsbacke 12 sind ebenfalls möglich. Das Federele ^¬ ment 16 verläuft zwischen der ersten Kupplungsbacke 12 und dem Synchronring 15 spiralförmig um die Zwischenwelle 2, so dass das gespannte Federelement 16 eine axial wirkende Feder ^¬ kraft zwischen dem Synchronring 15 und der ersten Kupplungsbacke 12 ausübt. Der Synchronring 15 wird beim Bewegen der ersten Kupplungsbacke 12 von der zweiten Endstellung in die erste Endstellung durch das Federelement 16 an die zweite Kupplungsbacke 11 ge ^¬ drückt. Der Synchronring 15 und die zweite Kupplungsbacke 11 weisen zueinander korrespondierende Reibungsflächen 29, 30 auf, die beim Andrücken des Synchronrings 15 an die zweite

Kupplungsbacke 11 aneinander anliegen und als Kegelstumpfflä ^¬ chen ausgeführt sind.

Der Freilauf 3 entkoppelt das Zwischenrad 4 von der Zwischen- welle 2 beim Spannen der Speicherfeder, wenn die Spannwelle 18 über einen oberen Totpunkt läuft. Um die erste Kupplungsbacke 12 drehfest und axial verschieb ^¬ bar an die Zwischenwelle 2 zu koppeln, weisen die erste Kupp ^¬ lungsbacke 12 und die Zwischenwelle 2 beispielsweise eine Verzahnung auf.

Um die erste Kupplungsbacke 12 von ihrer ersten Endstellung in die zweite Endstellung zu verschieben, weist die Zwischenwelle 2 im Bereich der ersten Kupplungsbacke 12 eine lang- lochartige Queröffnung 22 auf, die senkrecht zu der Längsach- se 21 durch die Zwischenwelle 2 verläuft. Durch die Queröff ^¬ nung 22 ist ein mit der ersten Kupplungsbacke 12 verbundenes Koppelement 23 geführt, das in der Queröffnung 22 zwischen einer die erste Endstellung der ersten Kupplungsbacke 12 definierenden ersten Position und einer die zweite Endstellung der ersten Kupplungsbacke 12 definierenden zweiten Position verschiebbar ist. In dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Koppelement 23 als ein Rohr ausgebil ^¬ det, dessen Enden in Ausnehmungen 24 in der ersten Kupplungsbacke 12 hineinragen. Alternativ kann das Koppelement 23 aber auch beispielsweise als ein Bolzen ausgeführt sein.

Ferner weist die Zwischenwelle 2 eine entlang ihrer Längsachse 21 verlaufende Längsöffnung 25 auf, die sich von der Queröffnung 22 zu einem spannradseitigen Ende der Zwischenwelle 2 erstreckt. In der Längsöffnung 25 ist ein Schaltstift 10 axi ^¬ al verschiebbar gelagert, der ein aus der Längsöffnung 25 heraus ragendes Absteuerende 26 aufweist und sich in der Längsöffnung 25 bis zu dem Koppelement 23 erstreckt. An dem Spannrad 9 ist ein AbSteuerelement 8 angeordnet, das das Absteuerende 26 des Schaltstifts 10 im gespannten Zustand der Speicherfeder zu der Längsöffnung 25 hin verschiebt, so dass das Koppelelement 23 von seiner ersten in seine zweite Position verschoben wird. Das AbSteuerelement 8 weist ein ra- dial von dem Spannrad 9 abstehendes Kontaktende mit einer schrägen Kontaktfläche 27 auf, die beim Verschieben des

Schaltstifts 10 an dessen Absteuerende 26 anliegt. Das

Absteuerelement 8 ist beispielsweise an einer Position an dem Spannrad 9 angeordnet, in der die Kontaktfläche 27 das

Absteuerende 26 des Schaltstifts 10 kontaktiert, wenn sich das Spannrad 9 etwa drei Grad weitergedreht hat, nachdem die Spannwelle 18 den oberen Totpunkt erreicht hat.

An die erste Kupplungsbacke 12 ist ferner eine Rückstellfe ^¬ der 14 gekoppelt, die spiralartig um die Zwischenwelle 2 her ^¬ um verläuft. Die Rückstellfeder 14 greift an einem von der zweiten Kupplungsbacke 11 abgewandten Ende der ersten Kupp- lungsbacke 12 an und übt in der zweiten Endstellung der ersten Kupplungsbacke 12 eine Federkraft in Richtung der ersten Endstellung auf die erste Kupplungsbacke 12 aus.

Das Spanngetriebe 1 weist außerdem einen Arretierungsmecha ^¬ nismus 28 zum lösbaren Arretieren des Spannrads 9 in dem gespannten Zustand der Speicherfeder auf. Der Arretierungsmechanismus 28 des in den Figuren gezeigten Ausführungsbei ^¬ spiels weist eine an der Kurvenscheibe 17 angeordnete Kurven- scheibenrolle 5 und eine Einklinke 6, die die Kurvenscheiben- rolle 5 zum Arretieren des Spannrads 9 fixiert, auf. Nach dem Trennen der Kupplungsbacken 11, 12 läuft die Kurvenscheiben- rolle 5 gegen die Einklinke 6 und wird von der Einklinke 6 in dieser Position arretiert, beispielsweise wenn sich das

Spannrad 9 etwa zehn Grad weitergedreht hat, nachdem die Spannwelle 18 den oberen Totpunkt erreicht hat. Dabei wird ein Abprallen der Kurvenscheibenrolle 5 von der Einklinke 6 durch den Freilauf 3 und eine Rücklaufsperre auf einer an das Zwischenrad 4 gekoppelten Zusatzwelle 7 verhindert. Da die Kupplungsbacken 11, 12 im gespannten Zustand der Speicherfeder voneinander getrennt sind, werden die Zwischenwel ^¬ le 2 und an sie gekoppelte Komponenten wie die Einklinke 6 und die Kurvenscheibenrolle 5 im gespannten Zustand der Spei ^¬ cherfeder von dem Zwischenrad 4 entkoppelt und nicht durch das Zwischenrad 4, beispielsweise bei einem Nachlaufen des

Spannmotors, belastet und verspannt. Dadurch werden vorteil ^¬ haft insbesondere die Belastung der Einklinke 6, der Kurven ^¬ scheibenrolle 5 und des Freilaufs 3 reduziert und eine Abnut- zung oder Schädigung dieser Komponenten des Spanngetriebes 1 durch diese Belastung verhindert.

Zur Freigabe der in der gespannten Speicherfeder gespeicher- ten Energie wird die Kopplung der Einklinke 6 an die Kurven- scheibenrolle 5 gelöst. Die sich entspannende Speicherfeder dreht das Spannrad 9 in einer derselben Drehrichtung wie beim Spannen der Speicherfeder, wodurch das AbSteuerelement 8 den Schaltstift 10 wieder freigibt und die erste Kupplungsba- cke 12 durch die Rückstellfeder 14 von der zweiten Endstellung in die erste Endstellung geschoben wird, so dass die Klauenkupplung 20 wieder geschlossen wird. Dabei wird der Synchronring 15 durch das Federelement 16 an die zweite Kupp ^¬ lungsbacke 11 gedrückt. Das Andrücken des Synchronrings 15 an die zweite Kupplungsbacke 11 erzeugt eine Reibung zwischen der Reibungsfläche 29 des Synchronrings 15 und der Reibungs ^¬ fläche 30 der zweiten Kupplungsbacke 11. Die von dieser Rei ^¬ bung erzeugt Reibungskraft zwischen dem Synchronring 15 und der zweiten Kupplungsbacke 11 passt eine Drehzahl der zweiten Kupplungsbacke 11 allmählich der Drehzahl des Synchronrings 15 und der ersten Klauenkupplung 12 an. Nach dem

Schließen der Klauenkupplung 20 ist das Spanngetriebe 1 zum erneuten Spannen der Speicherfeder bereit. Obwohl die Erfindung im Detail durch bevorzugte Ausführungs ^¬ beispiele näher illustriert und beschrieben wurde, so ist die Erfindung nicht durch die offenbarten Beispiele eingeschränkt und andere Variationen können vom Fachmann hieraus abgeleitet werden, ohne den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen.