Die Erfindung betrifft eine Kartusche für fließfähige Medien, mit einer ein Volumen begrenzenden Hülle aus flexiblem Material, die an einem Ende mit einem kolbenartigen Auspreßelement und an einem anderen Ende mit einem Auslaßelement versehbar ist.

Kartuschen für fließfähige Medien sind an sich bekannt. Es handelt sich dabei um Behälter zur Lagerung, zum Transport und zur Ausgabe fließfähiger Medien. In erster Linie handelt es sich um pastöse Medien wie Silikonkautschuk und dergleichen, welche beispielsweise im Bereich der Bauindustrie Verwendung finden. Es ist aber auch bekannt, Klebstoffe, Fette oder sonstige Medien in Kartuschen einzufüllen.

Es sind verschiedene Arten von Kartuschen bekannt. In einem Fall handelt es sich bei der das Volumen begrenzenden Hülle um ein an sich eigensteifes, gehäuseartiges Element, welches in der Regel an einem Ende einen Auspreßbereich und an dem anderen Ende eine Öffnung für ein kolbenartiges Auspreßelement aufweist. Der Ausgabebereich umfaßt üblicherweise eine Ausgabeöffnung, wobei es bekannt ist, daß diese bei der Hülle durch ein mit dieser einstückig versehenes Element verschlossen ist. Im Bedarfsfalle wird dieser Verschluß beispielsweise durch Aufschneiden geöffnet, so daß sich eine Ausgabeöffnung bietet. In diesem Bereich der Ausgabeöffnung kann ein mit einem Innen- oder Außengewinde versehener Stutzen ausgebildet sein, auf weichen eine Ausgabedüse aufsetzbar ist. Derartige Kartuschen sind in erster Linie aus Kunststoff gebildet, so daß hinsichtlich der Herstellung und der Entsorgung ein großer Aufwand getrieben werden muß. Die Behälter sind in

BESΓÄΠGUNGSKQPIE

erster Linie Einwegbehälter, da sie nicht vollständig entleerbar sind und sie sind nicht universell einsetzbar. Da man immer den möglichst günstigsten Kunststoff zur Herstellung der Kartuschen wählt, sind diese nicht universell für alle Stoffe verwendbar, sondern es müssen für unterschiedliche Medien unterschiedliche Kartuschen hergestellt werden. Ein weiteres Problem ist die mangelnde Restentleerung der Kartuschen, die sehr unbefriedigend ist. Auch kann es leicht zur Kontaminierung von Bedienpersonen mit dem Medium kommen. Schließlich sind die als Leerbehälter hergestellten Kartuschen bereits auf dem Transportweg zur Befüllung so groß wie nach der Befüllung, benötigen also ein großes Transportvolumen.

Eigensteife, röhrenartige Kartuschen mit einem an einem Ende ausgebildeten Auspreßbereich und einem am anderen Ende ausgebildeten kolbenartigen Auspreßelement werden mit Auspreßvorrichtungen ausgepreßt, in dem das röhrenartige Element eingespannt und das Auspreßelement mittels eines Druckkolbens vorgeschoben wird.

Es ist bekannt, die zu verarbeitenden Medien als Alternative zu den zylinderförmigen Behälter in Schlauchbeuteln bereitzustellen. Derartige Schlauchbeutel bestehen im wesentlichen aus einem Folienschlauch, welcher an beiden Enden verschlossen ist. Dabei ist es bekannt, die Enden mittels sogenannter Metallclips zu verschließen. Durch die Verwendung derartiger Schlauchbeutel soll in erster Linie vermieden werden, daß eine Vielzahl entleerter zylinderförmiger Behälter entsorgt werden müssen. Die Herstellung von Schlauchbeuteln ist einfacher und die Entsorgung ebenfalls. Da die Schlauchbeutel jedoch nicht formstabil sind, werden sie zur Verarbeitung der in ihnen befindlichen Medien in eine formstabile zylindrische Hülle eingesetzt, an deren einem Ende ein Verschluß mit einer Ausgabeöffnung, beispielsweise zur Anordnung einer Düsenspitze angeordnet ist. Vom anderen Ende der zylindrischen Außenhülle her läßt sich dann Druck auf den Schlauchbeutel ausüben . Zur Ausgabe der im Schlauchbeutel befindlichen Masse muß dieser geöffnet werden, was in der Praxis durch die Zerstörung der Schlauchbeutelhülle durch Aufschlitzen, Einstechen oder dergleichen geschieht. Nach der Entleerung der Schlauchbeutel werden diese den zylindrischen Hüllen wieder entnommen, so daß nur ein kleiner, weitestgehend entleerter Schlauchbeutel zu entsorgen ist. Obwohl dies gegenüber den

zylinderförmigen Kunststoffkartuschen Vorteile aufweist, haben die Schlauchbeutel den Nachteil, nur bis zu bestimmten Füllvolumen handhabbar zu sein und in besonders nachteiliger Weise die Ausgabevorrichtungen mit den eingefüllten Medien zu kontaminieren. Meist werden auch die Bedienpersonen mit dem Medium in Kontakt kommen. Dies führt häufig zu einer völligen Verstopfung der Ausgabemittel, so daß auch diese in der Praxis zumindest teilweise entsorgt werden müssen. Dadurch entfallen die geplanten Vorteile und die Belastung der Umwelt durch die Entsorgung von Schlauchbeutelπ einerseits und Ausgabevorrichtungen andererseits wird beträchtlich gesteigert. Die Nachteile werden durch die Kontaminierung der Bedienpersonen, spätestens bei der Entnahme der Schlauchbeutel aus den Ausgabevorrichtungen, verstärkt.

Schlauchbeutel sind nicht formstabil, so daß sie zur Verarbeitung der in ihnen befindlichen Medien in eine formstabile zylindrische Hülle eingesetzt werden, an deren einem Ende ein Verschluß mit einer Ausgabeöffnung, beispielsweise zur Anordnung einer Düsenspitze, angeordnet ist. Vom anderen Ende der zylindrischen Außenhülle her läßt sich dann Druck auf den Schlauchbeutel ausüben.

Allen vorbekannten Kartuschen der genannten Art ist somit die Entsorgungsproblematik gemeinsam, die zu hohen Entsorgungskosten führt. Darüber hinaus sind die vorbekannten Kartuschen nicht universell einsetzbar, hinsichtlich der Volumina unflexibel und weisen Nachteile in erster Linie aufgrund der unkontrollierbaren Bedienbarkeit auf .

Ausgabevorrichtungen für Kartuschen der gattungsgemäßen Art sind an sich bekannt. Ein zylindrischer Aufnahmebereich, je nach Kartuschenart rohrförmig oder teilzylindrisch, hat einen Ausgabebereich und eine Druckerzeugungsvorrichtung. Dies kann beispielsweise ein Druckkolben sein, mit welchem durch eine Hebelbewegung ein Unterdruck oder ein Überdruck innerhalb des zylindrischen Aufnahmebereiches erzeugt wird.

Eine vorbekannte Vorrichtung hat einen derartigen Pumpkolben, der einen Unterdruck am Auspreßende einer Kartusche, d. h. am Ausgabebereich des

zylindrischen Aufnahmebereiches erzeugt und das fließfähige Medium nach Offnen der Kartusche aus dieser aussaugt.

Es hat sich gezeigt, daß derartige Ausgabevorrichtungen eine vollständige Restentleerung von Kartuschen nicht garantieren und darüber hinaus auch nicht ein definiertes Verhalten der Kartusche selbst im rohrförmigen bzw. zylindrischen Aufnahmebereich gewährleisten. Ein definiertes Verhalten ist beispielsweise bei neueren Kartuschen erforderlich, um einerseits eine definierte Restmengenentleerung zu garantieren, andererseits ein geordnetes Zusammenfalten des Kartuschenmaterials, um die zu entsorgende Restkartusche so klein wie möglich zu erhalten.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die A u f g a b e zugrunde, eine Kartusche bereitzustellen, welche in der

Herstellung und bis hin zur Befüllung wirtschaftlich ist, nur wenig Kunststoff aufweist und geringe Belastungen durch Entsorgung bringt. Darüber hinaus sollen eine möglichst universelle Einsetzbarkeit, eine möglichst weitestgehende Restentleerung und ein geringes Transportvolumen gewährleistet sein.

Darüber hinaus wird mit der Erfindung ein Kartuschensystem bereitgestellt, welches neben einer neuartigen Kartusche auch eine Ausgabevorrichtung sowie einen Druckkolben dafür umfaßt. Mit diesem gesamten Kartuschensystem werden alle wirtschaftlichen und technischen Vorteile der neuen erfindungsgemäßen Kartusche optimal genutzt und ein optimaler wirtschaftlicher Einsatz gewährleistet.

Zur technischen L ö s u n g dieser Aufgabe wird eine Kartusche für fließfähige Medien bereitgestellt, mit einer ein Volumen begrenzenden Hülle aus flexiblem Material, die an einem Ende mit einem kolbenartigen Auspreßelement und an einem anderen Ende mit einem Auslaßelement versehbar ist, wobei im Bereich des Auslasses eine Ausgabeöffnung vorgesehen ist, deren Durchmesser unter Berücksichtigung der durch das Auspreßelement aufbringbaren Kräfte, der Viskosität des fließfähigen Mediums und der Flexibilität der Hülle die Aufrechterhaltung eines Innendrucks im durch die Hülle begrenzten Volumen gewährleistet, der einem Einfalten des Hüllenmaterials in das Volumeninnere entgegenzuwirken geeignet ist.

Mit der Erfindung wird eine Kartusche bereitgestellt, bei der eine Reihe von Elementen in definierter Weise aufeinander abgestimmt sind, um ein konkretes überprüfbares Ergebnis zu erzielen. Dabei werden im wesentlichen die sich aus der Kolbengeometrie des kolbenförmigen Auspreßelementes ergebenden üblichen Auspreßkrafte und der Durchmesser der Ausgabeoffnung aufeinander abgestimmt Unter zusatzlicher Berücksichtigung der Viskosität des fließfähigen Mediums und der Flexibilität der Hülle wird zumindest ein Mindestinnendruck im durch die Hülle begrenzten Volumen eingestellt bzw aufrechterhalten, so daß das Hüilenmateπal nicht in das Volumeninnere einfalten kann Unter Eiπfalten im Sinne der vorliegenden Erfindung soll verstanden werden, daß das flexible Material nicht in dem Bereich, in dem es noch durch eingefülltes Medium befüllt ist, zu Einfaltungen neigen kann, insbesondere nicht zu Einfaltungen, die quer zur Auspreßrichtung verlaufen. Derartige Einfaltungen wurden einem Zusammenpressen der flexiblen Hülle im Bereich zwischen Auspreßkolben und Ausgabeöffnung entsprechend, so daß hier ein einwandfreies Auskratzen und, wie später noch beschrieben werden wird, ein einwandfreies Umstülpen, nicht mehr gewährleistet sind Durch die erfindungsgemaße Lehre werden in ganz besonders vorteilhafter Weise eine Reihe technischer Merkmale erzielt. Zum einen betrifft dies das bereits angesprochene vollständige Auskratzen des Hüllenkorpers an seiner inneren Oberfläche. In Abhängigkeit von dem äußeren Umfang des Kolbenelementes ergibt sich ein so definierter Auskratzquerschnitt, der zumindest nicht durch zusätzliche Einfaltungen des Hüllenmateπals verändert oder behindert werden soll. Ein anderes technisches Merkmal ist die Umstulpbarkeit des ausgekratzten Materials. Es versteht sich von selbst, daß die technische Lehre nicht einfach darauf reduzierbar ist, daß eine möglichst kleine Ausgabeoffnung gewählt wird, da hierdurch die bestimmungsgemäße technische Verwendbarkeit der Kartusche beeinträchtigt ist. Vielmehr erfüllt die Ausgabeoffnung das Erfordernis eines aus Verarbeitungsrandbedingungen vorgegebenen Materialflußes, genügt aber im Zusammenwirken mit den anderen Parametern dem Erfordernis der Aufrechterhaltung eines Mindestdruckes. Auch geht es um definierte und reproduzierbare Verhaltnisse, nicht um zufällige Ergebnisse, z.B. infolge des Ablangens einer Düse oder dergleichen erreichte.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann nunmehr eine Hülle aus eine an sich nicht eigensteifen Folie hergestellt und in definierter Weise bei der Verarbeitung des eingefüllten Mediums verwendet werden. Die Hülle ist während der Verarbeitung und in den Verarbeitungspausen durch den im Inneren herrschenden Druck stabil und begünstigt somit ein einfaches und bestimmungsgemäßes Handhng. Durch die gute Auskratzbarkeit läßt sich die Restentleerung erheblich reduzieren. Auch können Hüllen mit sehr großen Füllvolumina verwendet werden, da diese aufgrund des definierten Innendruckes immer noch eine handhabbare Stabilität aufweisen. Die Hülle kann unter Verwendung von sehr wenig Kunststoff hergestellt werden und tragt somit zur Energieeinsparung bei der Herstellung und insbesondere zur Reduzierung der Entsorgungskosten bei.

Mit besonderem Vorteil wird vorgeschlagen, daß die Hülle aus wenigstens einer Folie gebildet ist. In vorteilhafter Weise ist dies eine Kunststoffolie. Dabei kann man auch kostengünstige Kunststoffe wie Polyethylen (PE) oder Hochdruck-Polyethylen (HDPE) zurückgreifen, welches sehr kostengünstige Materialien sind. In vorteilhafter Weise umfaßt die Hülle wenigstens eine die diffusionsdichte Schicht, wobei vorzugsweise Aluminium vorgeschlagen wird. Die Hülle kann in Abhängigkeit von der Dimensionierung durch zusätzliche Gewebe, beispielsweise Nylon und dergleichen, stabilisiert werden. In vorteilhafter Weise wird die Hülle schlauchfόrmig mit einem im wesentlichen runden Querschnitt gebildet.

Das Auslaßelement ist gemäß einem vorteilhaften Vorschlag der Erfindung ein scheibenförmiges bzw. topfförmiges Element, welches in besonders vorteilhafter Weise an einem Ende der Hülle diese verschließend mit dieser verbunden ist. Die Hülle wird somit vorteilhafter Weise als Folienschlauch hergestellt, der an einem Ende über den gesamten Umfang des topfförmigen Auslaßelementes mit diesem verbunden ist. Das topfförmige Auslaßelement ist vorteilhafterweise aus Kunststoff und kann gemäß einem weiteren vorteilhaften Vorschlag diffusionsstabilisierend beschichtet sein, beispielsweise mit Aluminiumfolie. Zur Herstellung der Verbindung kann das Auslaßelement Nuten aufweisen, in welche ein Klemmelement eingeclipst wird, wobei die die Hülle bildende Folie dazwischengeklemmt ist. Das Klemmelement ist in vorteilhafter Weise scheibenförmig.

Mit besonderem Vorteil wird vorgeschlagen, daß das Auslaßeiement topfförmig ausgestaltet ist und die Nuten an der zylindrischen Topfinnenwandung aufweist. Das Auslaßelement wird mit dem Topfboden in das Hülleninnere weisend in die Hülle eingesetzt. Der Hüllenrand wird dann über den Topfrand übergeschlagen. Ein ringförmiges oder scheibenförmiges Klemmelement wird dann in den Topf eingeclipst und kommt dort in den Nuten zur Anlage. Dabei wird das dazwischenliegende Hüllenmaterial befestigend eingeklemmt. Durch diese Ausgestaltung werden die durch das Hüllenmaterial wirkenden Zugkräfte mehrfach umgeleitet und reduziert.

Das Auslaßelement weist in vorteilhafter Weise einen Öffnungsstutzen auf, der eine Ausgabeöffnung bildet. Der Öffnungsstutzen kann im Inneren oder im Äußeren mit einem Gewinde versehen sein, vorzugsweise einem Trapezgewinde. An das Trapezgewinde läßt sich eine Fülleinrichtung oder eine Ausgabedüse anschließen. Das Trapezgewinde hat dabei den besonderen Vorteil, daß es die wirkenden Druckkräfte gut aufnimmt.

Der Öffnungsstutzen kann durch einen in das Gewinde einschraubbaren Verschlußdeckel verschließbar sein. Der Verschlußdeckel kann in vorteilhafter Weise einen Griffsteg zur Handhabung aufweisen und darüber hinaus in vorteilhafter Weise eine Bohrung, beispielsweise um die Kartusche aufhängen zu können. Der Verschlußdeckel kann unter Zwischenlage eines Folienelementes, vorzugsweise eines diffusionsstabilen Folienelementes einsetzbar sein.

Durch die beschriebene erfindungsgemäße Ausgestaltung wird in gegenüber dem Stand der Technik vollständig neuartiger Weise eine Kartusche bereitgestellt, die trotz wirtschaftlicher Herstellung wiederverschließbar ist. Durch die Zwischenlage eines Folienstückes, beispielsweise einer Aluminiumkappe, die auch kunststoffbeschichtet sein kann, läßt sich das Volumen diffusionsstabil verschließen. Somit kann auch das einmal geöffnete Volumen zur späteren Verwendung des eingefüllten Mediums wieder verschlossen werden.

Das am Öffnungsstutzen befestigbare Düsenelement weist einen Gewindebereich und einen Düsenbereich auf.

Das kolbenförmige Auspreßelement ist gemäß einem besonders vorteilhaften Vorschlag der Erfindung ein topfförmiger Kolben. Dieses vorzugsweise aus Kunststoff hergestellte Element kann gemäß einem besonders vorteilhaften Vorschlag der Erfindung die Hülle verschließend an einem ihrer Enden mit dieser verbunden sein. Das topfförmige Element wird dann mit dem Topfboden in das Hülleninnere weisend in die Hülle eingesetzt und am Umfangsbereich mit dem Hüllenmaterial die Hülle verschließend verbunden. Die Topfbodenkontur entspricht der Negativform des Bodens eines Auslaßelementes, wodurch sich der Grad der Restentleerung beträchtlich erhöht. In besonders vorteilhafter Weise weist der Kolben am Umfang eine Abstreifkante auf, um so das Hülleninnere auszukratzen, wenn der Kolben durch die Hülle gedruckt wird

Zur Befestigung des Kolbens mit dem Hüllenmateπal wird in vorteilhafter Weise die Ausbildung einer Einchpsnut und die Verwendung eines Klemmelementes vorgeschlagen, so daß auch im Bereich des Auspreßelementes eine wie bereits zum Auslaßelement beschriebene Verbindungsart möglich ist. Sowohl der Kolben als auch das Auslaßelement können auch auf andere Weise mit dem Hüllenmateπal verbunden werden, Kleben, Schweißen u.s.w.

Der Kolben kann gemäß einem vorteilhaften Vorschlag der Erfindung mit Verstarkungsπppen versehen sein.

Durch die beschriebene erfindungsgemäße Ausgestaltung läßt sich eine Kartusche in einfacher Form durch die Verwendung eines Folienschlauches herstellen, der an einem Ende durch Clipsverbindung mit einem Auslaßelement und am anderen Ende durch Clipsverbmdung mit einem Kolbenelement verschlossen wird. Diese erfindungsgemäße Ausgestaltung gewährleistet unter Verwendung einfacher und wirtschaftlich herstellbarer Elemente auch eine einfache Verwendung und eine wirtschaftliche Entsorgung, da die Materialien unter Entsorgungsgesichtspunkten einsetzbar sind. Ein besonderer Vorteil ergibt sich dadurch, daß der Kolben durch das Volumeninnere bis zum Auslaßelement gefuhrt werden kann, wobei sich das flexible Hüllenmaterial im Bereich der Kolbenhinterkante umstülpt. Hat also der Kolben mit seiner Kolbenflache den Boden des Auslaßelementes erreicht, ist die Hülle einmal um

Ihre halbe Lange verkürzt in sich selbst eingezogen Dieser besonders vorteilhafte Aspekt der Erfindung hat eine Reihe von Vorteilen. Nach der Herstellung einer erfindungsgemäßen Kartusche kann durch einfache Vakuumerzeugung der Kolben durch das Volumeninnere bis an das Auslaßelement herangesaugt oder durch Einschieben herangeschoben werden. Die im Leerzustand zu transportierende Hülle ist damit nur noch halb so lang wie eine Kunststoffkartusche gleichen Füllvolumens. Dadurch werden die Transportkosten erheblich, namlich um zumindest 50 % reduzierbar. Durch die Flexibilität der Hülle kann durch entsprechende Packverfahren eine weitere Reduzierung erfolgen. Beim Befüllen läßt sich durch geringe Druckerzeugung der Kolben in seine ursprüngliche Position zuruckdrücken und die Hülle laßt sich vollständig befüllen Von Vorteil ist hierbei noch, daß praktisch keine Luft im Hulleninneren zu Beginn des Fullvorgangs vorhanden ist. Bei der bestimmungsgemaßen Verwendung wird dann der Kolben durch eine geeignete Auspreßvorrichtung in Richtung des Auslaßelementes bewegt, wobei aufgrund der gewählten Dimensionierungen der Kolbenfläche unter Berücksichtigung der Medienviskositat und der Hüilenflexibihtat und der Dimensionierung der im Bereich des Auslaßelementes ausgebildeten Auslaßöffnung immer ein ausreichender Innendruck im Hülleninneren herrscht, der die Hülle stabilisierend nach außen preßt und Einfaltungen vermeidet. Somit kann die Hülle durch den vorbeistreifenden Kolben fast vollständig ausgekratzt werden und, was von besonderer Bedeutung ist, die Hülle wird nicht zwischen Kolben und Auslaßelement zusammengepreßt sondern sauber hinter dem Kolben umgestülpt und nachgeführt, da ja das Hullenende am Kolben befestigt ist. Bei vollständiger Entleerung ist der Kolben am Auslaßelement angekommen Die Restentleerung ist entsprechend gut und übertrifft in jeder Hinsicht die gesetzlichen Bestimmungen Die fertig entleerte Kartusche kann zu keiner Kontaminierung der Bedienperson mehr führen und laßt sich unter erheblicher Reduzierung der Entsorgungskosten einfach entsorgen. Der Kunststoffanteil ist gegenüber herkömmlichen Kartuschen erheblich gesenkt, z.B. 70 % .

Bei Unterbrechung der bestimmungsgemaßen Verwendung der Kartusche, bevor sie vollständig entleert ist, läßt sich die Kartusche durch den Verschlußdeckel wieder verschließen Dabei ist es möglich, in erfindungsgemaßer Weise eine Abdeckscheibe oder eine Abdeckkappe

einzusetzen. Das in der Kartusche verbleibende Reservoir läßt sich somit wieder lagern.

Wird eine Kartusche wie in der beschriebenen Weise befüllt, wird am Abschluß des Einfüllvorganges ebenfalls der Verschlußdeckel unter Zwischenlage einer Verschlußkappe eingesetzt. Diese Verschlußkappe in Form eines vorzugsweise tiefgezogenen Fohenhüttchens stellt zugleich einen Originalitatsverschluß dar und muß vor der Ausgabe der Mediums zunächst zerstört werden.

In besonders vorteilhafter Weise ist die Kontur des Deckelbodens derart ausgestaltet, daß er zusammen mit dem gefüllten Innenvolumen einerseits eine definierte Füllmenge und andererseits zusätzlich einen definierten Innendruck gewährleisten kann. Dazu kann der Verschlußdeckel beispielsweise mit einer definierten Bohrung versehen sein, in welche ein im Rahmen der Befüllung verbleibender Mediumberg in definierter Weise aufgenommen wird.

Mit besonderem Vorteil wird vorgeschlagen, daß die innendruckwirksame Ausgabeoffnung im Bereich der anschlußelementseitigen Öffnung ausgebildet ist. Das Anschlußelement hat, wie beschrieben, einen Öffnungsstutzen, in dessen Inneren eine Auslaßöffnung ausgebildet ist. Im Bereich dieses Stutzens kann eme Öffnung definierten Durchmessers gebildet sein, die die erfindungsgemäße druckwirksame Ausgabeöffnung darstellt.

Alternativ wird in besonders vorteilhafter Weise vorgeschlagen, daß die druckwirksame Ausgabeöffnung im Gewindebereich des Düsenelementes ausgebildet ist. Düsenelemente werden in an sich bekannter Weise über eine vorgegebene Länge mit einem sich verjüngendem Querschnitt ausgebildet. Der Benutzer kann dann nach Belieben im Bereich eines technisch erforderlichen Dusendurchmessers die Düse abschneiden. Demgegenüber ist dieser Bereich aber nicht druckwirksam im Sinne der vorliegenden Erfindung, sondern die druckwirksame Ausgabeoffnung wird im unteren und nicht abschneidbaren Bereich des Dusenelements, vorzugsweise im Gewindebereich ausgebildet

Selbstverständlich liegt es im Rahmen der Erfindung, die druckwirksame Ausgabeoffnung in kombinierter Weise auslaßelementseitig und dusenelementseitig auszubilden.

Mit besonderem Vorteil wird mit der Erfindung weiterhin vorgeschlagen, daß die auslaßelementseitige Auslaßöffnuπg am zum Volumen zeigenden Ende ringförmig verjüngt ist. Durch diese ringförmige Verjüngung der Auslaßöffnung wird eine Dichtlippe bzw. Dichtfläche gebildet, auf welche beispielsweise ein Düsenelement aufschraubbar ist ebenso wie ein Verschlußdeckel. Darüber hinaus läßt sich in einfacher Weise eine Folie einlegen, die in beschriebener Weise als Oπginahtätssicherung und diffusionsdichter Verschluß wirksam ist.

Schließlich wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß der bereits entleerte und hinter dem Kolbenelement befindliche Teil der Hülle weiterhin in Axialrichtung verpreßbar ist. Durch diese Maßnahme, die beispielsweise durch eine entsprechende Ausgestaltung einer Auspreßvorrichtung realisierbar ist, wird das Endvolumen der entleerten Hülle auf ein Bruchteil ihrer ursprünglichen Länge reduziert, was die Entsorgung weiterhin begünstigt.

Mit der vorliegenden Erfindung wird eine völlig neuartige Kartuschenklasse bereitgestellt, die sich durch eine wirtschaftliche Herstellbarkeit, einen wirtschaftlichen Leertransport und eine einfache Befüllbarkeit auszeichnet. Die erfindungsgemäße Kartusche kann, da im wesentlichen folienartige Materialien verwendet werden, für eine nahezu universelle Verwendung ausgestaltet werden, beispielsweise durch Verwendung polyethylenbeschichteter Aluminiumfohe. Das Gesamtgewicht kann gegenüber herkömmlichen Kunststoffkartuschen im unbefüllten Zustand auf gut ein Drittel reduziert werden. Die Transportkosteneinsparungen der unbefüllten Kartuschen sind somit immens. Nach der Befüllung lassen sich die Kartuschen auch in großen Füllvolumina gut handhaben, da eine Druckbefüllung einfach möglich ist. Durch die definierte zusammenwirkende Ausgestaltung unter Berücksichtigung verschiedener Parameter wird in erster Linie ein immer wieder reproduzierbares Verhalten der Kartusche bei ihrer Entleerung gewährleistet, so daß sich in definierter Weise Entleerungsgrade und abschließende definierte und reproduzierbare Entsorgungsgrößen ergeben. Durch das definierte Umstülpen der Hülle infolge des aufrechterhaltenen Mindestmnendrucks wird

die Hülle sorgfältig ausgekratzt und zumindest auf die Hälfte ihrer Länge durch Umstülpen reduziert. Ein weiteres Verpreßen begünstigt die Entsorgung. In ganz besonders vorteilhafter Weise wird die erfindungsgemäße Kartuschenart nach der Befüllung bedarfsweise auch mit einer diffusionsdichten Oπginahtatssicherung versehbar und vorteilhaft wiederverschließbar.

Bezüglich des Kartuschensystems wird mit der Erfindung ein Druckkolben vorgeschlagen, mit einem Druckflächenbereich an einem Ende eines im wesentlichen zylindrischen Kolbenwandbereiches, der an dem dem Druckflächenbereich entgegengesetzten Ende von einem Ringflansch umgeben ist, der eine zum Druckflächenbereich hin offene ringförmige Kehle aufweist.

Durch den erfindungsgemäßen Druckkolben wird erreicht, daß der Druckflächenbereich in die Kartusche einwandern ein gewünschtes Auspressen der Kartusche bewirkt, wahrend die Kartuschenwandung bei ausreichendem Vorschub des Druckkolbens in die Ringkehle einläuft und von dieser aus der Längsrichtung in Querrichtung bewegt wird. Da die Hülle zylindrisch ist, bewirken innenhegende Querkrafte erhebliche Spannungen in dem jeweils auf die Kehle auflaufenden Bereich, so daß hier die Kartusche eingefaltet wird.

Der Druckkolben weist gemäß einem vorteilhaften Vorschlag der Erfindung eine Befestigungsbohrung für den Stempel einer Druckvorrichtung auf . Der Druckkolben kann selbstverständlich auch Element einer pneumatischen oder hydraulischen Druckvorrichtung sein. Die Befestigungsbohrung für den Druckstempel ist gemäß einem vorteilhaften Vorschlag eine zentrale Gewindebohrung.

Mit besonderem Vorteil wird weiterhin vorgeschlagen, daß der Kolbenwandbereich konisch verläuft, vorzugsweise vom Druckflachenbereich zur Ringkehle hin mit größer werdendem Durchmesser.

Der Druckkolben ist gemäß einem vorteilhaften Vorschlag der Erfindung ein Kunststoffelement. Derartige Elemente können wirtschaftlich beispielsweise als Spritzgußteil hergestellt werden.

Mit der Erfindung wird ein einfach herstellbarer und sehr effektive verwendbarer Druckkolben zum Auspressen von Kartuschen, insbesondere mit flexiblem Hüllenmaterial, angegeben. Ein derartiger Druckkolben läßt sich auch in existierende Ausgabevorrichtungen einfach nachrüsten.

Weiterhin wird bezüglich des Kartuschensystems mit der vorliegenden Erfindung die eine Ausgabevorrichtung dahingehend weitergebildet, daß eine weitgehende Restentleerung einer eingelegten Kartusche einerseits und ein vorbestimmtes Zusammendrücken der Kartusche andererseits gewährleistet sind. Dazu wird mit der Erfindung vorgeschlagen, eine Ausgabevorrichtung für in Kartuschen bereitgestellte fließfähige Medien, mit wenigstens einem im wesentlichen zylindrischen Aufnahmebereich für eine Kartusche, wenigstens einem Ausgabebereich für das fließfähige Medium an einem Endbereich des Aufnahmebereichs und einer Vorrichtung zur Erzeugung eines vom Normaldruck abweichenden Druckes an einem Endbereich des Aufnahmebereiches, wobei eine zweite Vorrichtung zur Erzeugung eines vom Normaldruck abweichenden Druckes vorgesehen ist, mit der an dem anderen Endbereich ein in entgegengesetzter Richtung vom Normaldruck abweichender Druck erzeugbar ist.

Die Erfindung läuft somit darauf hinaus, daß, wenn am Ausgabebereich des Aufnahmebereiches ein Unterdruck erzeugt wird, zusätzlich am entgegengesetzten Ende ein Überdruck erzeugt wird. Durch die Einstellbarkeit bzw. Kontrollierbarkeit der Druckverhältnisse wird automatisch bewirkt, daß einerseits die Restmengenentleerung kontrollierbar ist, andererseits das Materialverhalten der eingelegten Kartusche.

Mit der Erfindung wird in vorteilhafter Weise vorgeschlagen, daß die zweite Vorrichtung ein Kolbenelement ist. Dieses erzeugt vorzugsweise einen vom Normaldruck abweichenden Luftdruck. In besonders vorteilhafter Weise wird vorgeschlagen, daß die druckerzeugende Vorrichtung ein

Doppelkolbenelement ist. Ein derartiges Doppelkolbenelement kann bei Bewegung in einer Richtung an einem Zylinderende einen Unterdruck, beim Bewegen in der anderen Richtung am anderen Zylinderende einen Überdruck erzeugen, wozu lediglich eine entsprechende Leitungsführung erforderlich ist. Der Doppelkolben kann vorzugsweise durch Hebel betätigt werden, wobei ein

einzelner oder zwei bewegbare Hebel einsetzbar sind. Der vom Normaldruck abweichende Druck ist in vorteilhafter Weise ein Luftunterdruck bzw. ein Luftuberdruck

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Figur 1 eine schematische teilgeschnittene Darstellung einer Hälfte eines Ausführungsbeispiels für eine Kartusche;

Figur 2 eine Darstellung gemäß Figur 1 in einem anderen Betriebszustand;

Figur 3 eine Darstellung gemäß Figur 1 in einem anderen Betriebszustand;

Figur 4 eine Draufsicht auf ein Deckelelement;

Figur 5 eine Schnittansicht des Deckelelementes gemäß Figur 4;

Figur 6 eine Ansicht des Deckelelements gemäß Figur 4 von unten,

Figur 7 eine Detailansicht des Details VII gemäß Figur 5;

Figur 8 eine Draufsicht auf eine Klemmscheibe;

Figur 9 eine Schnittdarstellung der Klerπmscheibe gemäß Figur 8;

Figur 1 0 eine Draufsicht auf ein Kolbenelement;

Figur 1 1 eine Schnittdarstellung des Kolbenelementes gemäß Figur 1 0;

Figur 1 2 eine Ansicht des Kolbenelements gemäß Figur 1 0 von unten;

Figur 1 3 eine Draufsicht auf einen Klemmring;

Figur 14 eine Schnittansicht des Klemmrings gemäß Figur 1 3;

Figur 1 5 eine Ansicht einer Düsenspitze;

Figur 1 6 eine Schnittansicht der Düsenspitze gemäß Figur 1 5;

Figur 1 7 eine Seitenansicht eines Verschlußelementes;

Figur 1 8 eine Draufsicht auf das Verschlußelement gemäß Figur 1 7;

Figur 1 9 eine Schnittansicht des Verschlußelementes gemäß Figur 1 7;

Figur 20 eine schematische Ansicht eines Ausführungsbeispiels für einen Druckkolben;

Figur 21 eine teilgeschnittene Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles für einen Druckkolben;

Figur 22 eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 21 und

Figur 23 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels für eine Ausgabevorrichtung.

Die in den Figuren beschriebenen Ausfuhrungsbeispiele für eine Kartusche und Einzelteile derselben dienen der Erläuterung der Erfindung. Die in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Kartusche 1 umfaßt eine ein Volumen begrenzende Hülle 2, die im gezeigten Ausführungsbeispiel als zylindrische Hülle dargestellt ist. Die Hülle ist beispielsweise eine Verbundfolie aus PE, AL als Sperrschicht im Sinne einer diffusionsdichten Schicht, die gegenüber Dampf, Gas, UV-Strahlung und dergleichen beständig ist, sowie einer Verbundstabilisierung durch BO-NY (Biaxial orientiertes Nylon) . Durch die Folie wird ein zylindrischer Schlauch gebildet, welcher an einem Ende durch einen Deckel 3 verschlossen ist und am anderen Ende durch einen Kolben 4. Sowohl mit dem Deckel 3 als auch mit dem Kolben 4 ist die Folie 2 fest verbunden . Der Deckel 3 weist einen Öffnungsstutzen 5 auf. In dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 ist in den Offnungsstutzten, welcher ein Innengewinde aufweist, eine Düsenspitze 6 eingeschraubt. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 ist anstelle der Düsenspitze 6 eine Verschlußkappe 7 in den Öffnungsstutzen 5

eingeschraubt Bei dem in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel befindet sich die Kartusche 1 in einem Zustand, in welchem der Kolben 4 im Inneren durch die Hülle 2 bis zum Deckel 3 vorgeschoben ist. Dies ist entweder die Transportposition, in welcher die Kartusche nur noch die halbe normale Lange aufweist, oder es ist die Position nach dem vollständigen Auspressen. In der Figur 3 zeigt sich auch, daß die Kontur der Kolbenfläche im wesentlichen kongruent zu der Kontur des Deckelbodens ist, wodurch eine nahezu vollständige Restentleerung ermöglicht ist. Die Hülle 2 ist hinter dem Kolben 4 umgestülpt. In dieser Position ergibt sich eine leichte und kleine Transporteinheit zum Befüllen. Nach der Entleerung ergibt sich eine einfach zu entsorgende, kleine Einheit, wobei die umgestülpte Hülle 2 gemäß Figur 3 durch entsprechende Vorrichtungen noch weiter zusammenpreßbar ist.

Mit Bezug auf die weiteren Figuren werden die einzelnen Konstruktionselemente der Kartusche beschrieben.

Figuren 4 bis 9 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Deckels. In Figur 4 ist ein Deckelelemeπt 8 in Draufsicht gezeigt, welches den zentrisch angeordneten Offnungsstutzen 5 umfaßt. Die Schnittdarstellung gemäß Figur 5 zeigt, daß das Deckelelement im wesentlichen topf- bzw. pfannenförmig ausgebildet ist und einen Rand 9 aufweist. Der Boden 1 0 hat eine Kontur, die eine Restentleerung und eine luftfreie Befüllung begünstigt. Im Inneren des Offnungsstutzens 5 ist ein Trapezgewinde 1 1 ausgebildet. Das Trapezgewinde dient der Befestigung einer Düse oder einer Verschlußkappe. Die Ausbildung des Gewindes 1 1 als Trapezgewinde begünstigt die Aufnahme von Zug- und Druckkräften beim Befüllen sowie beim Auspressen. Im Inneren des Randes 9 ist eine Ringnut 1 2 ausgebildet. Wie die Detaildarstellung gemäß Figur 7 zeigt, ist im Bereich des Übergangs vom Boden 1 0 in den Öffnungsstutzen 5 die Öffnung ringförmig verjungt. Dieser Verjüngungsring 41 übernimmt eine Reihe von Funktionen. Zum einen ist seine gewindeseitige Ausgestaltung so ausgebildet, daß sich eine Dichtfläche ergibt, die die Abdichtung gegenüber einer Düse oder einer Verschlußkappe begünstigt.

Die beschriebene Ringnut 1 2 dient dem Einsetzen einer Kiemmscheibe 1 3, die, wie in Figur 9 gezeigt ist, einen Ringsteg 14 mit einem nach außen weisenden Nockenring aufweist. Das Deckelelement 8 wird derart in eine Schlauchhulle

eingesetzt, daß der Boden 1 0 zu dem durch die Hülle umgebenen Volumen weist. Die Ränder des Folienschlauches ragen über den Rand 9 des Deckelelements 8 und werden in Richtung des Öffnungsstutzens 5 umgeschlagen. Dann wird die Klemmscheibe 1 3 über den Öffnungsstutzen 5 geschoben, bis der Nockenring 1 5 in der Ringnut 1 2 verrastet und dabei das Schlauchfohenmateπal über den gesamten Ringumfang eingeklemmt wird. Somit ist eine diffusions- und druckdichte Verbindung zwischen Folienschlauch und Deckel erzeugt.

In den Figuren 1 0 bis 1 4 ist ein Ausführungsbeispiel für einen Kolben gezeigt. Der Kolben besteht aus einem Kolbenkopf 16, welcher eine Kolbenfläche 1 7 mit einer gewölbten Kontur 1 8 aufweist, die in einen Kolbenrand 1 9 übergeht. Der Übergang ist außergewöhnlich eckig und der Kolbenrand 1 9 kann sogar von der Kolbenfläche ausgehend konisch verjüngt ausgebildet sein. Es ergibt sich somit eine scharfkantige Ecke die ein Auskratzen der Folieninnenseite begünstigt. Im Inneren des durch die Kolbenrand 1 9 und die Rückseite der Kolbenfläche 1 7 gebildeten Topfes ist eine Ringnut 20 ausgebildet. In diese läßt sich ein Klemmring 22 einsetzen, der in den Figuren 1 3 und 14 gezeigt ist und im Bereich eines Ringstegs 23 eine Ringwulst 24 aufweist, der in der Ringnut 20 verrastbar ist. Auch hier läßt sich das Ende des Folienschlauches einstülpen, so daß die Kolbenfläche 1 7 in das Volumeninnere weist und die Kolbenränder den Kolbenrand 1 9 übergreifen. Beim Einsetzen des Klemmrings 1 3 wird beim Verrasten des Ringwulst 24 in der Ringnut 20 das Foiienrandmateπal eingeklemmt und es ergibt sich hier eine dichte und feste Verbindung. Der Kolbentopf 1 6 ist, wie in der Unteransicht gemäß Figur 1 2 gezeigt ist, durch Verstärkungsrippen versteift, die im gezeigten Ausführungsbeispiel in einem Winkel von jeweils 45 ° relativ zueinander angeordnet sind.

Die beschriebene Ausführung zeigt, daß ohne weitere Zusatzelemente durch einfaches Verchpsen bzw. Verrasten eine wie in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Kartusche mit einfachen Mitteln herstellbar ist. Sämtliche beschriebenen Elemente können diffusionsdicht beschichtet oder ausgestaltet werden. Üblicherweise sind die beschriebenen Deckel- und Kolbenelemente aus HDPE gebildet. Dies ist physiologisch unbedenklich und sehr preisgünstig. Selbstverständlich lassen sich diese Elemente gegen Diffusion beispielsweise

durch Aluminiumbeschichtung oder -kaschierung schützen. Auch kann das Hullenmateπal entsprechend darubergefaltet und befestigt sein.

Es zeigt sich, daß durch die Kombination von Funktionskorpern mit Klemmelementen eine mehrstufige Einklemmung erfolgen kann, so daß beispielsweise die Folie im Bereich des Deckelelements an mehreren Stellen in Übergänge eingeklemmt ist, was die Festigkeit und die Dichtheit erhöht. Durch die mehrfache Umlenkung der Folie im Rahmen ihrer Befestigung an den beschriebenen Deckel- und/oder Kolbenelementen werden auch die auftretenden Kräfte umgelenkt und abgeleitet.

In den Figuren 1 5 und 1 6 ist ein Ausführungsbeispiel für eine Düse 6 gezeigt, welche einen Gewindebereich 25 und einen Düsenbereich 26 aufweist. Der Düsenbereich 26 weist eine Düsenspitze 27 und darüber hinaus eine Reihe von markierten Durchlässen 28 auf, in denen die Düse zur Erlangung einer definierten Durchlaßöffnung mit einem vorgegebenen Durchmesser abschneidbar ist. Üblicherweise ergeben sich Durchlaßöffnungen von 3 mm in der Spitze und dann Abstufungen von jeweils 2 mm von Durchlaßoffnungssprung zu Durchlaßöffnungssprung. Im Bereich der Düsenunterkante ist ringförmig die Auslaßöffnung 30 ausgebildet In Figur 1 ist die Montageposition der Düse 6 an der Kartusche 1 gezeigt, wobei sich zeigt, daß die Düsenspitze mit ihrer untersten Kante des Gewindebereichs, der angefast ist, abdichtend auf dem Verjüngungsring 41 im Offnungsstutzen 5 aufliegt. Darüber hinaus verjüngt sie nach innen eine Auslaßöffnung mit definiertem Durchmesser. Diese Kontur im Gewindebereich im Übergang zur Düse definiert die Auslaßöffnung, die im Zusammenwirken mit der Kolbenfläche, der Mateπalviskositat und der Hüllenflexibilitat die Aufrechterhaltung eines Mindestinnendruckes in der Kartusche gewährleistet, unabhängig von den sonstigen durch Ablängen der Düsen erhaltenen Durchmessern

In den Figuren 1 7 bis 1 9 ist ein Ausführungsbeispiel für eine Verschlußkappe 7 gezeigt, welche ebenfalls einen Gewindebereich 31 aufweist, der topfformig verschlossen ist. An der oberen Verschlußflache ist ein Griffsteg 32 angeordnet, der die Betätigung der Verschlußkappe zuläßt. In diesem Griffsteg 32 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Bohrung 33 ausgebildet, die ein

Aufhängen der verschlossenen Kartusche ermöglicht. Verstärkende Rippen 34 auf beiden Seiten des Griffstegs 32 dienen der Stabilisierung. Im Inneren der topfartigen Verschlußkappe 7 ist eine Bohrung 35 in definierter Weise ausgeführt Diese Bohrung 35 ist so ausgeführt, daß nach der fertigen Befüllung in der in Figur 2 gezeigten Position eine definierte Mediumverteilung und ein definierter Innendruck gewährleistet sind. In die Verschlußkappe läßt sich ein nicht gezeigtes Folienhütchen einsetzen bzw. auf dieses aufsetzen und im Gewinde verklemmen. Dieses Hütchen dient als Originalitätssicherung, muß vor der Benutzung zerstört werden und kann diffusionsdicht ausgebildet sein, um die Kartusche im Inneren vollständig diffusionsdicht zu gestalten.

Figur 20 zeigt als Ausführungsbeispiel ein Druckkolbenelement, wie auf Seiten eines Auspreßwerkzeuges verwendet werden kann, um weitere vorteilhafte Nutzungen der Erfindung zu ermöglichen. Dieser Druckkolben 36 weist einen zylindrischen Kolbenbereich 37 auf, mit welchem Druck auf den Boden des Auspreßkolbens 4 einer Kartusche 1 ausgeübt wird. Die Kartusche 1 , wie sie beispielsweise in Figur 1 gezeigt ist, wird vorteilhafter Weise in ein röhrenförmiges Auspreßelement eingesetzt, welches an einem Ende eine Durchlaßόffnung für die Düse 6 aufweist und dem Deckel 3 einen Anschlag bietet. Von dem anderen Ende wird beispielsweise mittels eines Druckkolbens 36 Druck auf den Boden des Kolbens 4 ausgeübt. Dieser wird langsam in Richtung Deckel vorgeschoben, wobei durch die definierte Auslaßöffnung im Inneren ein Mindestdruck aufrechterhalten wird, der ständig für eine pralle und nicht nach innen eingefaltete Hülle 2 sorgt. Erst diese Ausgestaltung ermöglicht es, daß sich das Material der Hülle 2, nachdem der Kolben 4 die Hülle abkratzend in deren Inneren vorgeschoben ist, hinter den Kolben 4 umstülpt, wie dies in Figur 3 gezeigt ist. Bei weiterem Vorschieben des Kolbens 4 wird der umgestülpte Bereich immer länger. Mit einem Druckkolben gemäß Figur 20 wird nun der umgestülpte Bereich hinter dem Kolben 4 immer länger und nach hinten verschoben, bis die Kante bzw. Ringkehle 40 erreicht ist. Hier wird der umgestülpte Bereich nochmals umgelenkt und langsam axial verdichtet. Auf den Druckkolben 36 wird über die Bodenplatte 39 weiter Druck ausgeübt. Der Druckkolben wird in einem Rohrelement geführt, wobei der Führungsrand 38 im wesentlichen an der Rohrinnenwandung geführt ist. Auch der umgestülpte Folienbereich wird entlang der Rohrinnenwandung in umgestülpter Form verbleiben und sich langsam durch die Ringkehle in

Richtung des zylindrischen Wandbereiches des Kolbenbereichs 37 bewegen, wo weitere Umstülpungen, Krempelungen und dergleichen erfolgen. Eine derart entleerte und zusammengepreßte Kartusche läßt sich einfach und platzsparend entsorgen.

In vorteilhafter Weise lassen sich Kartuschen der gezeigten Ausfuhrungsbeispiele in unterschiedlichsten Dimensionierungen erstellen. So sind Füllvolumina um 600 ml sehr geeignet, wobei die Transporteinheit auf 300 ml verkürzbar ist, was etwa 1 70 mm Länge entspricht. Eine Transportvolumenreduzierung um 60 % gegenüber herkömmlichen Kartuschen, die eine Gesamtkartuschenlänge von etwa 230 mm aufweisen, ist somit einfach zu erreichen. Darüber hinaus ist gleichzeitig die transportierte Kartusche gemäß Figur 3 weitestgehend luftentleert und läßt sich somit unverzüglich druckbefüllen. Der Kolben wird dabei axial verdrängt, bis die Folie gestrafft ist und das jeweilige Füllvolumen erreicht ist. Danach wird eine Verschlußkappe eingeschraubt, wobei als Originalitatsverschluß ein Folienhutchen mit eingeschraubt wird. Dieses kann beispielsweise auch ein tiefgezogenes Aluminiumteil sein. Sämtliche festen Kunststoffelemente sind vorteilhafterweise aus HDPE, ggf. aluminiumbeschichtet. Durch die Endstelle an der Düse entsteht beim Auspreßvorgang in der Hülle ein Überdruck, welcher bewirkt, daß die Folie nicht nach innen einfällt und dadurch stabilisiert wird. Durch diesen Effekt kann der Kolben hervorragend an der Folieninnenseite vorbeigleiten und diese auskratzen und gleichzeitig die ausgekratzte Folie hinter sich herziehen, so daß sich Restentleerungen bis unter 1 % erzielen lassen. Durch einen Druckkolben eines Auspreßwerkzeuges gemäß Figur 20 läßt sich ein Zusammenpressen auf ca. 1 5 % der ursprünglichen Größe erzielen.

Im Kolbenwandbereich 46 des in den Figuren 21 und 22 gezeigten Ausführungsbeispieles ist dieses konisch ausgebildet. Am entgegengesetzten Ende ist jeweils ein Ringflansch 44 angeordnet, der eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung an einer Auspreßeinheit aufweist. Im Falle der Figur 20 ist dies ein Gewinde oder ein Clipseinsatz, im Falle der Figuren 21 und 22 eine Gewindebohrung 45.

Der Ringflansch weist an seiner dem jeweiligen Druckflächenbereich 43 zugewandten Oberfläche eine Ringkehle 47 auf, welche geeignet ist, über den Kolbenwandbereich entlanglaufendes Hüisenmateπal radial zu belassen und zu spannen, um auf diese Weise ein geordnetes Zusammenfalten zu bewirken.

Die in Fig. 23 gezeigte Vorrichtung ist eine Ausgabevorrichtung 48 mit einem Aufnahmerohr 49, in welches eine Kartusche an sich bekannter Art (nicht gezeigt) einsetzbar ist. An einem Ende ist eine Ausgabeöffnung 50 ausgebildet, am anderen Ende ein Deckel aufsetzbar.

An der Ausgabeseite ist ein Kolben (nicht gezeigt) 52 eingesetzt, mittels welchem über das Getriebe 54 und den Hebel Hubbewegungen durchführbar sind. Eine in das Aufnahmerohr 49 eingesetzte Kartusche wird entweder geöffnet, am Ausgabebereich angeschlossen oder, wie im gezeigten Ausführungsbeispiel, durch die Öffnuπgsvorπchtung 53 geöffnet. Durch Bewegung des Hebels 55 wird dann über das Getriebe der Kolben gehoben und gesenkt. In einem Fall erzeugt er auf der Seite der Ausgabeöffnung 50 einen Unterdruck, im anderen Fall auf der Seite des Deckels 51 einen Überdruck. Zu diesem Zweck ist im gezeigten Ausführungsbeispiel der Hebel 56 feststehend ausgebildet und mit einer Leitung 57 zur Druckführung versehen.

Insbesondere die Druckführung kann auch anders erfolgen, so daß auch beide Hebel bewegbar sind. Die Getriebeausgestaltung ist ohne Einfluß auf das Spektrum der vorliegenden Erfindung.

Die beschriebenen Ausfuhrungsbeispiele dienen nur der Erläuterung und sind nicht beschränkend.

Bezugszeicheniiste.

1 Kartusche 35 Bohrung

2 Hülle 36 Druckbolzen

3 Deckel 37 Kolbenbereich

4 Kolben 38 Führungsrand

5 Offnungsstutzen 39 Bodenplatte

6 Düse 40 Ringkehle

7 Verschlußkappe 41 Verjüngung

8 Deckelelement 42 Druckkolben

9 Rand 43 Druckflächenbereich

1 0 Boden 44 Ringflansch

1 1 Gewinde 45 Befestigungsbohrung

1 2 Ringnut 46 Kolben wandbereich

1 3 Klemmscheibe 47 Ringkehle

14 Ringsteg 48 Ausgabevorrichtung

1 5 Nockenring 49 Aufnahmerohr

1 6 Kolbentopf 50 Ausgabeöffnung

1 7 Kolbenfläche 51 Deckel

1 8 Kontur 52 Kolbenbereich

1 9 Kolbenrand 53 Öffnungsvorrichtung

20 Ringnut 54 Getriebe

21 Verstarkungsrippen 55 Hebel

22 Klemmring 56 Hebel

23 Ringsteg 57 Leitung

24 Ringwuist

25 Gewindebereich

26 Düsenbereich

27 Düsenspitze

28 Durchlässe

29 Verstarkungsrippen

30 Auslaßöffnung

31 Gewindebereich

32 Griffsteg

33 Bohrung

34 Rippen