Titel

Buchse für eine Antriebseinheit, sowie Antriebseinheit

Die Erfindung betrifft eine Buchse für eine Antriebseinheit, insbesondere eine Exzenterbuchse für einen Wischerantrieb eines Scheibenwischers. Ferner betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit, insbesondere einen Wischerantrieb für einen Scheibenwischer eines Kraftfahrzeugs.

Stand der Technik

Die DE 103 13 734 A1 offenbart eine elektrische Antriebseinheit für einen Scheibenwischer eines Kraftfahrzeugs, mit einem Elektromotor, der über eine Antriebswelle mit Schnecke ein Schneckenrad eines Getriebes antreibt. Das Schneckenrad ist in einer Exzenterbuchse gelagert, die ihrerseits in einer gestuften Montagebohrung eines Getriebegehäuses sitzt. Korrespondierend zur gestuften Montagebohrung im Gehäuse weist die Exzenterbuchse neben einem Flanschabschnitt einen entsprechend gestuften Montageabschnitt auf, der einen ersten Pressbereich benachbart zum Flanschabschnitt, einen Zwischenbereich und am freien Längsendabschnitt einen zweiten Pressbereich aufweist. Für die Montage der Exzenterbuchse werden die beiden Pressbereiche in korrespondierende Pressbereiche der gestuften Montagebohrung eingepresst, wobei ein Bund des Flanschabschnitts der Exzenterbuchse an einem Rand der Montagebohrung flächig zur Anlage kommt.

Die Anwendung einer Exzenterbuchse ist deswegen notwendig, weil ein Abstand zwischen der Antriebswelle und dem Schneckenrad genau eingestellt werden muss, um einerseits hohe Drehmomente sicher und dauerhaft übertragen zu können, und andererseits, um die Anforderungen an Geräuschemissionen erfül- len zu können. Problematisch bei der Montage der Exzenterbuchse ist, dass der Zwischenbereich derart ausgebildet ist, dass dieser im eingebauten Zustand kontaktfrei zur Montagebohrung angeordnet ist, mithin also ein Luftvolumen in der Montagebohrung zwischen den beiden Pressbereichen eingeschlossen wird. Beim Montageprozess kann es zu einem schnellen Komprimiervorgang dieses

Luftvolumens kommen, welche eine Kraft entgegen der Montagerichtung der Exzenterbuchse erzeugt. Diese Gegenkraft kann so groß werden, dass die Exzenterbuchse nicht mehr korrekt montiert werden kann. Ferner ist es bei montierter Exzenterbuchse problematisch, dass zwischen dem Bund des Flanschabschnitts und dessen flächiger Anlage auf dem Getriebegehäuse, Wasser durch dazwischen gebildete Kapillare nach innen in das Gehäuse gelangen kann.

Aufgabenstellung Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Buchse, insbesondere eine verbesserte Exzenterbuchse, sowie einen verbesserten Antrieb, insbesondere einen verbesserten Wischerantrieb für einen Scheibenwischer zur Verfügung zu stellen. Hierbei soll eine Montage der Buchse schnell und zuverlässig erfolgen können. Darüber hinaus soll die Buche im montierten Zustand nicht die Möglich- keit bieten, dass Wasser in einen Montagebereich der Buchse gelangen kann.

Offenbarung der Erfindung

Die Aufgabe der Erfindung wird mittels einer Buchse für eine Antriebseinheit, ins- besondere eine Exzenterbuchse für einen Wischerantrieb eines Scheibenwischers, gemäß Anspruch 1 ; und eine Antriebseinheit, insbesondere einen Wischerantrieb für einen Scheibenwischer eines Kraftfahrzeugs, gemäß Anspruch 10 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die erfindungemäße Buchse weist einen Montageabschnitt und einen davon hervor ragenden Flanschabschnitt auf, wobei die Buchse mittels des Montageabschnitts und des Flanschabschnitts in/an einem Bauteil montierbar ist. Die Buchse weist dabei einen Entlastungskanal derart auf, dass ein Fluid bei einer Monta- ge der Buchse im/am Bauteil und/oder in einem Montagezustand am/im Bauteil durch den Entlastungskanal hindurch strömbar ist. Ein solches Bauteil kann z. B. ein Gehäuse eines Antriebs oder einer Antriebseinheit, insbesondere einer elektrischen Antriebseinheit für einen Scheibenwischer, bevorzugt ein Getriebegehäuse sein. In Ausführungsformen der Erfindung ist der Entlastungskanal in einer Außenseite des Montageabschnitts und/oder in einem dem Montageabschnitt zugewandten Bund des Flanschabschnitts vorgesehen. Der Entlastungskanal des Flanschabschnitts der Buchse kann dabei ein im Wesentlichen radialer Kapillare-Entlastungskanal sein, durch welchen im Montagezustand der Buchse in einer Mon- tagebohrung des Bauteils, eine Kapillare zwischen dem Bund der Buchse und dem Bauteil entwässerbar ist. Ferner kann der Entlastungskanal des Montageabschnitts ein im Wesentlichen geradliniger Druckentlastungskanal sein, der bei der Montage der Buchse in der Montagebohrung des Bauteils einen Raum zwischen der Buchse und dem Bauteil entlüftet.

Durch den erfindungsgemäßen Entlastungskanal ist es möglich, eine oder eine Mehrzahl von Kapillaren, die zwischen dem Bauteil und dem flächig anliegenden Bund der Buchse entstehen können, zu entwässern, sodass kein Wasser nach innen über die Montagebohrung, in das Bauteil gelangen kann. Ferner ergeben sich durch den Entlastungskanal des Montageabschnitts keine stark verdichteten

Luftvolumina mehr, welche einem Einpressvorgang der Buchse in die Montagebohrung entgegenwirken können. Des Weiteren kann ein zwischen der Buchse und dem Bauteil eingeschlossenes Luftvolumen infolge von Temperaturveränderungen keinen Über- bzw. Unterdruck mehr aufbauen, wodurch das Einsaugen von Wasser sicher verhindert ist und Veränderungen von Ölverteilungen vermieden werden. Insgesamt ergibt sich ein sicherer und robusterer Einpressvorgang der Buchse in das Bauteil, wobei die Buchse im eingepressten Zustand ein verbessertes Verhalten zeigt. In Ausführungsformen der Erfindung ist durch den Entlastungskanal bei und/oder nach der Montage der Buchse im Bauteil eine Fluidverbindung zwischen zwei Räumen herstellbar. Der erste Raum befindet sich dabei zwischen der Buchse und dem Bauteil, wobei dieser Raum bevorzugt von der Montagebohrung für die Buchse, oder einer Anlagefläche des Bauteils für den Bund des Flanschab- Schnitts der Buchse, und der Buchse selbst gebildet ist. Der zweite Raum grenzt entweder an eine Innenseite des Bauteils oder an dessen Außenseite, insbesondere eine Umgebung, also die Umwelt, an.

In Ausführungsformen der Erfindung kann im Bund oder im an den Bund angrenzenden Montageabschnitt ein Ringkanal vorgesehen sein, der mit dem Entlastungskanal in Fluidverbindung steht. Der Entlastungskanal des Montageabschnitts kann in einem Anlagebereich, insbesondere einem Pressbereich, des Montageabschnitts mit dem Bauteil vorgesehen sein, wobei der Entlastungskanal bevorzugt im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung des Montageabschnitts verläuft. Bevorzugt ist der jeweilige Entlastungskanal eine aus dem Material der Buchse herausgearbeitete Nut oder eine in das Material der Buchse eingebrachte Vertiefung.

Ferner kann der Montageabschnitt in Ausführungsformen der Erfindung benachbart zum Flanschabschnitt einen ersten Pressbereich und an seinem freien Längsendabschnitt einen zweiten Pressbereich besitzen, der einen geringeren Durchmesser als der erste Pressbereich aufweist, wobei der zweite Pressbereich den Entlastungskanal aufweist, der sich bevorzugt über die gesamte Länge des zweiten Pressbereichs hinweg erstreckt. Hierbei verläuft der Entlastungskanal von einem freien Längsende des zweiten Pressbereichs bis in einen Zwischenbereich des Montageabschnitts hinein, der zwischen dem ersten und dem zweiten Pressbereich ausgebildet ist. Bevorzugt sind im zweiten Pressbereich drei Entlastungskanäle vorgesehen, wohingegen der Bund bevorzugt sechs Entlastungskanäle aufweist.

Kurzbeschreibung der Figuren

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene zweidimensionale Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Antriebseinheit; Fig. 2 eine geschnittene zweidimensionale Seitenansicht durch ein Getriebegehäuse der Antriebseinheit, mit einer nicht gestuften Montagebohrung, entlang einer in Fig. 1 eingezeichneten strichpunktierten Linie;

Fig. 3 eine zur Fig. 2 analoge, um 180° gedrehte Ansicht eines alternativen Getriebegehäuses mit einer gestuften Montagebohrung für eine erfindungsgemäße Buchse; und

Fig. 4 eine Exzenterbuchse gemäß dem Stand der Technik in einer Montageposition in/an einem Bauteil;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Buchse;

Fig. 6 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Buchse aus Fig. 5;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Buchse; und

Fig. 8 eine geschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäßen Buchse aus Fig.

7.

Ausführungsformen der Erfindung

Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer Exzenterbuchse näher erläutert, wobei die Exzenterbuchse einen Flansch- und einem Montageabschnitt besitzt und für Antriebe von Scheibenwischern eingesetzt wird. Die Erfindung ist jedoch nicht auf solche Exzenterbuchsen beschränkt, sondern kann einerseits auch auf zentrische Buchsen und auch auf einem anderen Gebiet eingesetzt werden.

Die in den Fig. 1 bis 3 dargestellte elektrische Antriebseinheit 1 für einen Scheibenwischer eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Elektromotor 10 mit einem stirnseitigen Flansch 12, an dem ein Getriebegehäuse 26 eines zum Elektromotor 10 zugehörigen Getriebes 20 befestigt ist. Der Elektromotor 10 treibt eine Antriebswelle 14 an, an deren freien Endabschnitt eine Schnecke 22 des Getriebes 20 vorgesehen ist. Die Schnecke 22 treibt über eine Verzahnung ein im Getriebegehäuse 26 gelagertes Schneckenrad 24 an. Um einen exakten Achsabstand a zwischen der Antriebswelle 14 der Schnecke 22 und einer Abtriebswelle 28 des Schneckenrads 24 einstellen zu können, ist die Abriebswelle 28 in einer Exzenterbuchse 30 gelagert, die in eine Montagebohrung 27 des Getriebegehäuses 26 eingepresst ist. Die Montagebohrung 27 kann einen konstanten Durchmesser besitzen (Fig. 2) oder gestuft (Fig. 3) ausgeführt sein. Fig. 4 zeigt eine Exzenterbuchse 30 gemäß dem Stand der Technik für eine gestufte Montagebohrung 27. Die Exzenterbuchse 30 weist einen radialen Flanschabschnitt 34 und einen damit stofflich einstückig ausgebildeten axialen Montage- abschnitt 32 auf. In der Montageposition sitzt der Flanschabschnitt 34 mit einem

Bund 340 an einem äußeren Rand der Montagebohrung 27 an. Der Bund 340 ist dabei eine dem Montageabschnitt 32 zugewandte Außenseite (340) einer Außenseite 320 des Flanschabschnitts 34. Der Montageabschnitt weist im Wesentlichen drei Längsbereiche 324, 325, 326 auf, wobei sich direkt an den Flansch- abschnitt 34 ein erster hohlzylindrischer Pressbereich 324 anschließt. An diesen ersten Pressbereich 324 schließt sich ein bevorzugt konischer Zwischenbereich 325 an, der schließlich an einem freien Längsendabschnitt des Montageabschnitts 32 in einen zweiten hohlzylindrischen Pressbereich 326 übergeht, dessen Außendurchmesser geringer als der Außendurchmesser des ersten Pressbe- reichs 324 ist. Ferner weist die Exzenterbuchse 30 eine exzentrische Bohrung 36 auf, die innen ein Wälzlager, z. B. aus Kunststoff, aufweisen kann.

Die Montagebohrung 27 im Getriebegehäuse 26 ist dazu im Wesentlichen komplementär ausgebildet, wobei die Montagebohrung 27 korrespondierend zum ersten Pressbereich 324 der Exzenterbuchse 30 einen Pressbereich 224 aufweist, dessen Innendurchmesser geringfügig größer als der Außendurchmesser des ersten Pressbereichs 324 der Exzenterbuchse 30 ist. Ebenso ist zum zweiten Pressbereich 326 der Exzenterbuchse 30 ein Pressbereich 226 im Getriebegehäuse 26 vorgesehen, dessen Innendurchmesser ebenfalls geringfügig größer als der Außendurchmesser des zweiten Pressbereichs 326 der Exzenterbuchse

30 ist. Wird die Exzenterbuchse 30 in die Montagebohrung 27 eingepresst, so entstehen zwischen den jeweiligen Pressbereichen 224, 324; 226, 326 Presspassungen, die bevorzugt fluiddicht sind. Beim Einpressen einer solchen Exzenterbuchse 30 wird eine, in einem zwischen der Exzenterbuchse 30 und der Montagebohrung 27 ausgebildeten Raum 40 eingeschlossene Luft - Fluid - komprimiert, was dem Einpressvorgang eine nicht unerheblichre Gegenkraft aufprägen kann, sodass der Einpressvorgang zumindest erschwert ist oder nicht bis zum Anschlag des Bunds 340 am Getriebege- häuse 26 durchgeführt werden kann. Ferner können später sich im Bundbereich

Kapillare ausbilden, die Wasser - Fluid - nach innen zum Montageabschnitt 32 fördern, das von dort in die Montagebohrung 27 gelangen kann bzw. von einem aufgrund eines Temperaturabfalls entstehendem Unterdruck im Raum 40, in diesen hineingesaugt werden kann.

Die Fig. 5 und 6 zeigen die erste Ausführungsform der Erfindung, um dem letztgenannten Problem der Kapillarwirkung im Bundbereich zu begegnen. Im Bund 340 wird gemäß der Erfindung wenigstens ein Entlastungskanal 342, bevorzugt jedoch eine Mehrzahl von Entlastungskanälen 342, vorgesehen. Diese Entlastungskanäle 342 können z. B. als eine Nut oder eine Einprägung ausgebildet sein. Hierbei fungiert ein solcher Entlastungskanal 342 als ein Kapillare-Entlastungskanal 342. Bevorzugt ist innen an einem Übergangsbereich vom

Flanschabschnitt 34 zum Montageabschnitt 32 ein Ringkanal 344 im Flanschabschnitt 34 und/oder im Montageabschnitt 32 vorgesehen, in welchem sich Wasser sammeln kann und von dort in den im Wesentlichen radial verlaufenden Entlastungskanal 342 strömen kann.

Die Fig. 7 und 8 zeigen die zweite Ausführungsform der Erfindung, um dem erstgenannten Problem des eingeschlossenen Luftvolumens im Raum 40 zu begegnen. Im zweiten Pressbereich 326 der Exzenterbuchse 30 wird gemäß der Erfindung wenigstens ein Entlastungskanal 322, bevorzugt jedoch drei Entlastungskanäle 322, vorgesehen. Diese Entlastungskanäle 322 können z. B. wiederum als eine Nut oder eine Einprägung ausgebildet sein. Hierbei fungiert ein solcher Entlastungskanal 322 als ein Druckentlastungskanal 322. Bevorzugt erstreckt sich der Entlastungskanal 322 von einem freien Ende des zweiten Pressbereichs 326 bis in den Zwischenbereich 325 hinein. Hierbei ist es bevorzugt, dass der Entlastungskanal 322 linear und im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse der Exzenterbuchse 30 verläuft. Ein Vorteil durch solche längs ausgebildeten Entlastungskanäle 322 ist ferner, dass die Exzenterbuchse 30 beim Montieren linear geführt wird und weniger zu einem Verdrehen bei der Montage neigt.

Beide Ausführungsformen der Erfindung sind auch auf nicht gestufte Buchsen 30 bzw. nicht gestufte Exzenterbuchsen 30 übertragbar, was insbesondere die erste Ausführungsform betrifft.