Die Erfindung betrifft eine Abreißkupplung für eine Flüssigkeitsleitung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Gegenstand der Erfindung ist ferner eine Zapfpistole mit ei ^¬ ner erfindungsgemäßen Abreißkupplung sowie eine Zapfsäule, die mit einer solchen Zapfpistole ausgerüstet ist.

Beim Betanken von Kraftfahrzeugen wird gelegentlich nach Beendigung des Tankvorgangs vergessen, die Zapfpistole zu ^¬ rück in die Zapfsäule einzuhängen. Fährt das Fahrzeug noch mit im Tank eingehängter Zapfpistole los, sorgt eine in der Regel im Bereich des Anschlussendes der Zapfpistole an den Zapfschlauch vorgesehene Abreißkupplung dafür, dass die Zapfpistole sich definiert an dieser Stelle vom Zapf ^¬ schlauch trennt und ein Reißen des Zapfschlauchs oder Um- reißen der Zapfsäule verhindert wird. Eine solche Abreiß ^¬ kupplung ist beispielsweise aus EP 0 555 558 AI bekannt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abreißkupplung der eingangs genannten Art zu schaffen, die über einen langen Betriebszeitraum eine Trennung mit einer definierten Abreißkraft erlaubt.

Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dass eine Ver ^¬ drehsicherung vorgesehen ist, die im Betrieb der Kupplung ein Verdrehen von erstem und zweitem Kupplungsteil gegeneinander verhindert. Zunächst seien einige im Rahmen der Erfindung verwendete Begriffe erläutert. Eine Flüssigkeitsleitung dient dem Transport von Flüssig ^¬ keiten. Die Erfindung eignet sich insbesondere für Flüssig ^¬ keitsleitungen im Bereich von Tankstellen, Raffinerie- oder Chemieanlagen, weiter bevorzugt für flexible Leitungen (Schläuche) , die zum Abfüllen solcher Flüssigkeiten vorge- sehen sind. Eine Abreißkupplung ist eine im Betrieb flüs ^¬ sigkeitsdichte Kupplung, die durch das Aufbringen einer definierten Zugkraft und/oder eines definierten Kippmomentes getrennt werden kann. Die Trennung geschieht bevorzugt zer ^¬ störungsfrei, sodass die Abreißkupplung nach einem Abriss erneut zusammengefügt und weiter verwendet werden kann.

Die Kupplung weist zwei zusammenfügbare und durch die ge ^¬ nannte Kraft trennbare Kupplungsteile auf, die an ihren von den Kupplungsseiten abgewandten Enden jeweils einen Flüs- sigkeitsanschluss aufweisen. Es kann sich hier beispiels ^¬ weise um einen Anschluss für Zapfschlauch oder Zapfpistole handeln .

Erfindungsgemäß ist eine Verdrehsicherung vorgesehen, die im Betrieb der Kupplung (also im zusammengefügten Zustand) ein Verdrehen von erstem und zweitem Kupplungsteil gegeneinander verhindert. Der Begriff Verdrehen bezeichnet hierbei eine Rotation von erstem und zweitem Kupplungsteil zu ^¬ einander um die Kupplungsachse, das heißt die Längs- oder Axialrichtung der Kupplung, in die der Flüssigkeitsstrom erfolgt . Die Erfindung hat erkannt, dass bei Abreißkupplungen des Standes der Technik im Betrieb häufig ein Verdrehen der beiden Kupplungsteile zueinander erfolgt, die zu einem Ein ^¬ laufen von Kupplungsteilen in Gegenflächen führen kann und damit die Zugkraft oder das Kippmoment, die bzw. das für eine Trennung der Kupplung erforderlich ist, im Laufe der Zeit verändert, häufig erhöht. Dies ist besonders häufig der Fall bei Zapfsäulen, bei denen im Zuge von Betankungs- vorgängen die Zapfpistole regelmäßig relativ zum Zapf- schlauch verdreht wird. Zwar ist in aller Regel zwischen Zapfschlauch und Zapfpistole eine unten noch näher beschriebene Gelenk- bzw. Swivelverbindung vorgesehen, um ein freies Verdrehen von der Zapfpistole relativ zum Zapfschlauch zu ermöglichen. Die Erfindung hat jedoch erkannt, dass im Stand der Technik sehr häufig ein Teil der Drehbe ^¬ wegungen von der Abreißkupplung aufgenommen wird und zu einem Verdrehen des ersten Kupplungsteils relativ zum zweiten Kupplungsteil und damit den beschriebenen Einlaufspuren führt .

Erfindungsgemäß sind erstes und zweites Kupplungsteil be ^¬ vorzugt als ineinandergreifende Male- und Female- kupplungsteile ausgestaltet. Im Stand der Technik müssen Male- und Femalekupplungsteil zum Zusammenfügen in der Re- gel nur koaxial ausgerichtet werden und können in jedwedem Drehwinkel zueinander (koaxiale Ausrichtung vorausgesetzt) zusammengesetzt werden. Im zusammengefügten Zustand sind sie prinzipiell frei gegeneinander verdrehbar. Erfindungs ^¬ gemäß ist nun vorgesehen, dass die Kupplungsteile von vorn- herein entweder nur in einem oder mehreren Winkelstellungen zueinander zusammengefügt werden und im zusammengefügten Zustand in dieser Winkelstellung gehalten werden oder aber im zusammengefügten Zustand eine Verdrehsicherung die ein- mal eingenommene Winkelstellung der beiden Kupplungsteile zueinander fixiert. Zu diesem Zweck kann die Verdrehsiche ^¬ rung ein Sicherungselement umfassen, das zwischen erstem und zweitem Kupplungsteil angeordnet ist. Bei ineinander- greifenden Male- und Femalekupplungsteilen kann es sich insbesondere um einen in Umfangsrichtung zwischen Male- und Femalekupplungsteil angeordneten Sicherungsring handeln. Dieser ist bevorzugt nicht rotationssymmetrisch und bildet durch Formschluss mit erstem und zweitem Kupplungsteil eine Verdrehsicherung. Der Formschluss zwischen Sicherungsring und jedem der beiden Kupplungsteile kann beispielsweise durch im Querschnitt von der Kreisform abweichende Formen wie Abflachungen, ineinandergreifende Nuten und Stege oder dergleichen hergestellt werden.

Erfindungsgemäß wird die eigentliche Funktion der Abreiß ^¬ kupplung, nämlich die Sicherstellung eines Abrisses bei einer definierten Zugkraft bzw. einem Kippmoment, bewirkt durch einen Rastring, der in zugehörige erste und zweite Rastringaufnahmen des ersten und zweiten Kupplungsteils eingreift und durch eine definierte Kraft in Axialrichtung der Kupplung und/oder ein quer zur Axialrichtung wirkendes Kippmoment ausrastbar ist. Es handelt sich hier um ein Wirkprinzip, wie es grundsätzlich in der bereits genannten EP 0 555 558 AI beschrieben ist. Entweder der Rastring an seiner von der Trennrichtung der Abreißkupplung wegweisenden Seite oder bevorzugt die erste und/oder zweite Rast ^¬ ringaufnahme an ihrer in Trennrichtung der Abreißkupplung weisenden Seite weisen eine Schrägfläche auf, über die der Rastring aushebelbar ist. Der Begriff Trennrichtung der

Kupplung bezeichnet relativ von einem Kupplungselement aus gesehen diejenige Richtung, in die sich das jeweils andere Kupplungselement bewegt, wenn die Abreißkupplung trennt. Vom ersten Kupplungselement aus gesehen weist die Trenn ^¬ richtung somit in Längsrichtung der Kupplung hin zum zweiten Kupplungselement bzw. dessen Flüssigkeitsanschluss , vom zweiten Kupplungselement aus gesehen ist die Trennrichtung genau entgegengesetzt. Der Begriff Schrägfläche bezeichnet bevorzugt eine Fläche, die mit der Radialrichtung des je ^¬ weiligen Kupplungselements einen Winkel einschließt und so beim Auftreten von Zugkräften oder Kippmomenten ein Herausgleiten des Rastrings aus der entsprechenden Rastringauf- nähme ermöglicht bzw. erleichtert.

Bevorzugt weisen erstes und zweites Kupplungsteil relativ zueinander ein Kippspiel auf. Dies bedeutet, dass sie (be ^¬ vorzugt gegen die Kraft eines Rückstellelements wie bei- spielsweise einer Rückstellfeder) aus der koaxialen Ausrichtung gegeneinander um einen gewissen Winkel verkippt werden können. Ein solches geringfügiges Kippen kann das Aushebeln bzw. Herausgleiten des Rastrings aus der zugehörigen Rastringaufnahme erleichtern und stellt sicher, dass eine definierte Trennung der Abreißkupplung auch dann erfolgt, wenn ein erheblicher Teil der Trennkraft als Kippmo ^¬ ment quer zur Axialrichtung der Abreißkupplung wirkt. In der Praxis ist ein solches Trennen der Abreißkupplung durch quer zur Axialrichtung wirkende Kippmomente sehr häufig, da in aller Regel eine Zapfpistole quer zur Fahrtrichtung eines Fahrzeugs in den Fahrzeugtank gesteckt wird und beim Losfahren mit noch im Tank befindlicher Zapfpistole ein erheblicher Teil der auf die Abreißkupplung wirkenden Kraft quer zur Axialrichtung als Kippmoment aufgebracht wird.

Wie vorstehend bereits beschrieben, ist in der Regel zwi ^¬ schen Zapfpistole und Zapfschlauch einer Zapfsäule eine Dreh- oder Swivelverbindung vorgesehen, die ein unbegrenz- tes Verdrehen der Zapfpistole relativ zum Zapfschlauch ermöglicht. Im Rahmen der Erfindung ist es bevorzugt, wenn dieses Drehgelenk bzw. diese Swivelverbindung am ersten oder zweiten Kupplungselement angeordnet sind, also das entsprechende Kupplungselement diese Dreh- oder Swivelver ^¬ bindung aufweist. Es wird so ein Verdrehen des entsprechenden Kupplungsteils relativ zu dem zugehörigen Flüssigkeits- anschluss des Kupplungsteils möglich. Bevorzugt kann eine drehbar auf dem Außenumfang eines Kupplungsteils angeordne- te Swivelmutter vorgesehen sein, die den zu diesem Kupplungsteil zugehörigen Flüssigkeitsanschluss aufweist. Über diese Swivelmutter ist somit der Flüssigkeitsanschluss und somit der angeschlossene Zapfschlauch bzw. die Zapfpistole frei verdrehbar gegenüber dem anderen Kupplungsteil mit dem entsprechenden Flüssigkeitsanschluss.

Im Rahmen der Erfindung können verschiedene Maßnahmen vorgesehen sein, um eine leichte und widerstandsarme Verdreh- barkeit dieser zusätzlichen Gelenk- oder Swivelverbindung vorzusehen. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Durchmesser, auf dem die Swivelmutter angeordnet ist, möglichst gering ist, um das für das Verdrehen der Swivelmut ^¬ ter erforderliche Drehmoment so gering wie möglich zu hal ^¬ ten. Auf diese Weise wird von vornherein verhindert, dass größere Drehmomente auf die Abreißkupplung (also Drehmomen ^¬ te relativ vom ersten zum zweiten Kupplungsteil) wirken. Ferner kann vorgesehen sein, dass die Swivelmutter beispielsweise mittels eines Gleitrings möglichst leichtgängig gegenüber dem entsprechenden Kupplungsteil verdrehbar ist.

Ein Abriss der Kupplung geschieht in der Regel zerstörungs ^¬ frei, sodass die Abreißkupplung wieder zusammengefügt und weiter verwendet werden kann. Allerdings ist vor dem Zusam- menfügen eine Überprüfung der Kupplung und ihrer Bestandteile durch Fachpersonal auf Beschädigungen, Verunreinigungen und dergleichen erforderlich. Um eine unsachgemäße erneute Montage beispielsweise durch nichtautorisiertes Tank- stellenpersonal zu erschweren oder unmöglich zu machen, kann vorgesehen sein, dass erstes und zweites Kupplungsteil nach einem Abriss nur mittels Spezialwerkzeug und/oder mit ^¬ tels hoher Fügekräfte wie beispielsweise eine Schraubstock ^¬ montage wieder zusammengefügt werden können. Beispielsweise kann ein Kupplungsteil ein Federelement wie beispielsweise ein Federbein aufweisen, das ein erneutes Zusammenfügen erschwert und nur gegen die Federwirkung eines solchen Federelements möglich macht. Die erfindungsgemäße Abreißkupplung kann ein Schauglas zur Überprüfung des Durchflusses aufweisen, dass mit einem vom Flüssigkeitsstrom bewegbaren Propeller ausgestattet sein kann . Gegenstand der Erfindung ist ferner eine Zapfpistole, die eine erfindungsgemäße Abreißkupplung aufweist. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Zapfsäule mit einer er ^¬ findungsgemäßen Zapfpistole. Zapfsäule und Zapfpistole sind in üblicher Weise durch einen Zapfschlauch verbunden. Diese Zapfsäule weist bevorzugt im Bereich des zapfschlauchseitig montierten Kupplungsteils der Abreißkupplung eine Auslaufsicherung auf. Diese verhindert, dass nach einem Abriss Flüssigkeit (Kraftstoff) aus dem abgerissenen Kupplungsteil am Zapfschlauchende ausläuft. Es kann sich beispielsweise um einen Dichtkegel handeln, der bei einem Abriss das Aus ^¬ laufen von Kraftstoff verhindert und sicherstellt, dass nicht mehr als eine maximal zugelassene Restmenge von

Kraftstoff (üblicherweise 120 ml) ausläuft. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend an ^¬ hand der Zeichnung erläutert. Darin zeigen: Fig. 1: schematisch eine erfindungsgemäße Zapfpistole mit einer erfindungsgemäßen Abreißkupplung;

Fig. 2: eine erfindungsgemäße Abreißkupplung im Längs ^¬ schnitt;

Fig. 3 und 4: die Ausgestaltung des Sicherungsringes in Querschnitten in den Ebenen A-A und B-B der Fig. 2;

Fig. 5: in einem Detail den Rastring in den Rastringauf- nahmen;

Fig. 6: in einer Fig. 5 vergleichbaren Ansicht einen bei einer Abreißkupplung des Standes der Technik in eine

Schrägfläche eingelaufenen Rastring (nicht erfindungsge- mäß ) ;

Fig. 7: einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Kupplung im getrennten Zustand; Fig. 8: die Wirkung des Federelements zur Sicherung gegen unbefugtes Wiederzusammensetzen der Kupplung;

Fig. 9: einen Detailausschnitt aus Fig. 8; Fig. 10: eine zweite Ausführungsfprm einer erfindungsgemä ^¬ ßen Abreißkupplung mit einem Schauglas im Längsschnitt. Fig.l zeigt eine Zapfpistole 1 zum Betanken von Kraftfahrzeugen. Ein Zapfschlauch 2 verbindet die Zapfpistole 1 mit einer nicht dargestellten Zapfsäule. Die Verbindung zwischen Zapfpistole 1 und Zapfschlauch 2 wird über eine Ab- reißkupplung hergestellt, die ein zapfpistolenseitiges Fe- malekupplungselement 3 und ein zapfschlauchseitiges Male ^¬ kupplungselement 4 aufweist (siehe Fig. 2) .

Fig. 2 zeigt die beiden Kupplungselemente 3,4 in zusammen- gefügtem Zustand. Die beiden Kupplungsteile sind gegen axi ^¬ ales Trennen gesichert durch einen Rastring 5, der in eine erste Rastringaufnahme 6 des Malekupplungsteils 4 und eine zweite Rastringaufnahme 7 des Femalekupplungsteils 3 ein ^¬ greift (siehe Fig. 5) . Die erste Rastringaufnahme 6 weist an ihrer in Trennrichtung der Abreißkupplung (also in der

Richtung, in der das Malekupplungselement 4 aus dem Female- kupplungselement 3 herausgezogen werden kann) eine zur Radialrichtung der Kupplung geneigte Schrägfläche 8 auf. Die ^¬ se Schrägfläche 8 erleichtert das Herausgleiten des Rast- rings 5 aus der Rastringaufnahme 6, wenn auf das Male ^¬ kupplungselement 4 relativ zum Femalekupplungselement 3 ei ^¬ ne Zugkraft aufgebracht wird oder ein Kippmoment einwirkt.

In Fig. 2 ist zu erkennen, dass Malekupplungselement 4 und Femalekupplungselement 3 zueinander ein Kippspiel aufwei ^¬ sen. Sobald diese beiden Kupplungselemente 3,4 gegeneinan ^¬ der verkippt werden, geschieht dies gegen die Rückstell ^¬ kraft der ringförmig den Endbereich 9 des Kupplungselements 4 umschließenden Rückstellfeder 10, die sich gegen eine In- nenfläche 11 des Femalekupplungselements 3 abstützt. Die Rückstellfeder 10 trachtet danach, Male- und Female- kupplungselemente 3,4 exakt koaxial zueinander auszurich ^¬ ten . Konzentrisch zwischen Male- und Femalekupplungselementen 3,4 ist ein Sicherungsring 12 eingefügt. Die Figuren 3 und 4 stellen ihn in den beiden Schnittebenen A-A und B-B der Fig. 2 dar. Man erkennt, wie der Sicherungsring 12 in der Ebene A-A mittels bei 13 angedeuteten formschlüssig mitein ^¬ ander zusammenwirkenden Stegen auf dem Sicherungsring 12 und zugehörigen Aussparungen im Femalekupplungselement 3 eine Verdrehsicherung bildet. In Fig. 3 (Schnitt B-B) er- kennt man, wie der Sicherungsring 12 in diesem Bereich formschlüssig mit dem Malekupplungselement 4 zusammenwirkt, um es an einem Verdrehen zu hindern. Im Ergebnis werden auf diese Weise Malekupplungselement 4 und Femalekupplungsele ^¬ ment 3 relativ zueinander gegen ein Verdrehen gesichert.

Diese Sicherung gegen ein Verdrehen bewirkt, dass der Rastring 5 nicht auf der Schrägfläche 8 einlaufen kann. Fig. 6 (nicht erfindungsgemäß) zeigt, wie bei einer Abreißkupplung des Standes der Technik durch ein unbeabsichtigtes Verdre- hen der Kupplungselemente 3,4 gegeneinander eine Kante des Rastrings 5 in die Schrägfläche 8 einlaufen und diese ein ^¬ kerben kann. Es ist jetzt eine deutlich höhere Kraft erfor ^¬ derlich, um den Rastring 5 über die Schrägfläche 8 aus der Ausnehmung 6 auszuhebein bzw. daraus herauszuziehen. Die Abreißkupplung arbeitet nicht mehr mit der gewünschten definierten Abreißkraft.

Das Malekupplungselement 4 weist im Inneren einen Ventilke ^¬ gel 14 auf, der im getrennten Zustand der Abreißkupplung (Fig. 7) das kupplungsseitige Ende des Malekupplungsele ^¬ ments 4 flüssigkeitsdicht verschließt. Er wird von einer bei 15 angedeuteten Feder sowie vom Flüssigkeitsdruck im Füllschlauch 2 in die Schließstellung vorgespannt. Im zu- sammengesetzten Zustand der Abreißkupplung wird der Ventilkegel 14 durch ein an die Stirnseite des Ventilkegels 14 anschlagendes Ringelement 16 im Femalekupplungselement 3 in eine geöffnete Stellung gedrängt (siehe Fig. 2) .

Auf dem zapfpistolenseitigen Ende 17 des Femalekupplungse- lements 3 ist eine Swivelmutter 18 frei drehbar gelagert. Ein leitfähiger Gleitring 19 stellt eine leichtgängige freie Verdrehbarkeit und Leitfähigkeit sicher und bewirkt so, dass kein oder allenfalls ein geringes Drehmoment auf das Femalekupplungselement 3 relativ zum Malekupplungsele ^¬ ment 4 einwirkt. Wie in Fig. 1 zu erkennen, umgreift der Anschluss der Zapfpistole 1 die Swivelmutter 18 radial von außen, sodass mittels der Swivelmutter 18 die Zapfpistole 1 gegenüber dem Zapfschlauch 2 frei verdrehbar ist.

Wird nach dem Betanken eines Fahrzeugs das Herausnehmen der Zapfpistole 1 vergessen und verbleibt diese im Einfüllstut ^¬ zen des Fahrzeugs, wird beim Losfahren auf die Abreißkupp- lung eine Zugkraft und/oder ein Kippmoment ausgeübt. Übli ^¬ cherweise wird dabei das Malekupplungselement 4 relativ zum Femalekupplungselement 3 verkantet bzw. verkippt und der Rastring 5 gleitet entlang der Schrägfläche 8 aus der Rast ^¬ ringaufnahme 6 heraus, sodass sich Male- und Female- kupplungselemente 3,4 voneinander trennen. Die Kupplung ist so definiert, dass die erforderlichen Trennkräfte geringer sind als diejenigen Kräfte, die bei den übrigen Bestandtei ^¬ len der Zapfsäule (Schlauch, Säulenfundament oder derglei ^¬ chen) Beschädigungen auslösen können. Übliche Trennkräfte können beispielsweise zwischen 800 und 1500 N liegen. Nach dem Abreißen schließt der Ventilkegel 14 und verhindert ein Auslaufen des Füllschlauches 2. Nach einem Abreißvorgang muss die Abreißkupplung auf Beschädigungen und Verunreinigungen geprüft werden und kann anschließend wieder zusammengesetzt werden. In den Figuren 8 und 9 ist zu erkennen, wie eine spezielle Ausgestaltung des Sicherungsrings 12 ein Wiederzusammenfügen der Abreißkupplung nach einem Abriss durch unautorisiertes Personal verhindern oder zumindest erschweren kann. Wie insbesondere der Detailausschnitt der Fig. 9 zeigt, weist das dem Fema- lekupplungselement 3 zugewandte Ende des Sicherungsrings 12 ein leichtes radiales Übermaß auf, das ein Zusammenfügen von Malekupplungselement 4 und Femalekupplungselement 3 er ^¬ schwert. Nur durch Aufbringen einer hohen in Axialrichtung wirkenden Kraft (beispielsweise eine Schraubstockmontage) können die Kupplungselemente 3,4 wieder zusammengefügt wer- den. Dabei wird das in Fig. 9 gezeigte radiale Übermaß tem ^¬ porär dadurch überwunden, dass das gezeigte Ende des Siche ^¬ rungsrings 12 in die Ausnehmung 19 des Malekupplungsele ^¬ ments 4 hinein gedrückt wird. Figur 10 zeigt eine zweite Ausführungsform der Erfindung. Die hier dargestellte Abreißkupplung entspricht weitgehend der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform, identische Bezugsziffern bezeichnen identische Bauteile. Bei dieser Ausführungsform ist ein Schauglas 20 vorgesehen, dass vom Außenumfang her einen Blick auf durchströmende Flüssigkeit gestattet und so insbesondere zur Kontrolle des blasenfrei ^¬ en Zapfens geeignet ist. Ein vom Flüssigkeitsstrom angetriebener Propeller 21 erlaubt eine verbesserte optische Kontrolle des ZapfVorgangs .