Die Erfindung betrifft eine Abbrems- und Feststellbremsvorrichtung für ein Schiebewagengestell . Bei diesem Schiebewagengestellt kann es sich bspw. um einen Kinder- oder Puppenwagen, einen Rollstuhl, einen Golfwagen, einen Gepäck- oder Einkaufswagen, einen Gehwagen (Rollator), eine von Hand zu schiebende Vorrichtung mit Rädern, ein handverfahrbares Flurförderfahrzeug odgl. zu schiebendes Kleinfahrzeug handeln. Haupteinsatzgebiet der erfindungsgemäßen Abbrems- und Feststellbremsvorrichtung ist jedoch ein Kinderwagen. Bei den zuvor genannten Schiebewagengestellen ist es bekannt, Bremssysteme vorzusehen. Dabei werden im Allgemeinen neben Abbremssystemen auch Feststellbremssysteme verwendet, und zwar verteilt auf verschiedenen Einheiten, die am Schiebewagengestell angeordnet sind . Aus DE 20 2010 015 238 U und GB 690 303 A sind Kinderwagen mit bspw. Trommelbremsen bekannt, ohne dass zusätzlich noch Feststellbremssysteme vorhanden wären. Ein weiteres Beispiel für eine Bremse für einen Kinderwagen mit Reibbelag ist jeweils aus DE 203 08 670 U und GB 2 433 968 A bekannt. Manuell oder auch automatisch betätigbare Feststellbremsen für Kinderwagen odgl. Schiebewagengestelle sind jeweils aus EP 2 106 986 A, EP 1 627 794 A, DE 199 13 293 A, DE 10 2008 050 946 A, DE 299 01 834 U, und DE 20 2012 100 949 U bekannt.

Die bekannten Schiebewagengestelle weisen also entweder Abbrems- Vorrichtungen oder Feststellbremsvorrichtungen oder aber beides auf, wobei im letztgenannten Fall verschiedene getrennt ausgeführte Bremssyteme zum Einsatz kommen. Hierdurch steigt der konstruktionstechnische sowie Montageaufwand, was die Schiebewagengestelle in ihrer Herstellung verteuert.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Bremsvorrichtung für ein Schiebewagenge- stell, insbesondere für einen Kinderwagen zu schaffen, die die Realisierung der Abbrems- und die Feststellfunktion unter Verwendung derselben Bremselemente ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung eine Abbrems- und Fest- Stellbremsvorrichtung für ein Schiebewagengestell wie z. B. einen Kinderwagen, vorgeschlagen, die aufweist:

eine Trommelbremse, die ihrerseits versehen ist mit

einer mit einem Rad des Schiebewagengestells koppelbaren zylindrischen Trommelwand mit einer Innenumfangsfläche und einer Dreh- achse,

mindestens einer an einem feststehenden Trägerelement und innerhalb der Trommelwand angeordneten Bremsbacke, die eine der Innenumfangsfläche der Trommelwand zugewandte Außenseite mit einer Reibfläche und eine Innenseite aufweist,

- wobei die Bremsbacke, ausgehend von einer Mittenposition, in einer radial nach außen weisenden ersten Richtung bis in eine Abbremsposition zum Reibeingriff der Reibfläche mit der Innenumfangsfläche der Trommelwand und in einer zur ersten Richtung entgegengesetzten, radial nach innen weisenden zweiten Richtung bis in eine Fest- Stellposition bewegbar ist und

wobei die Bremsbacke in die Feststellposition mit einer Vorspannkraft vorgespannt ist,

einem an der Bremsbacke anliegenden, in zwei entgegengesetzten Richtungen bewegbaren Steuerelement zur Bewegung der Bremsba- cke gegen die Vorspannkraft in die Abbremsposition und zur Freigabe der Bremsbacke zur Bewegung in Folge der Vorspannkraft in die Feststellposition, einem zwischen der Drehachse und der Bremsbacke angeordneten ebenfalls mit dem Rad des Schiebewagengestells koppelbaren Blockierelement mit einer der Drehachse abgewandten Außenseite, die der Innenseite der Bremsbacke zugewandt ist und eine Außen- Verzahnung aufweist,

wobei die Bremsbacke an ihrer Innenseite eine mit der Außenverzahnung des Blockierelements in Eingriff bringbare Innenverzahnung zur Arretierung des Blockierelements in der Feststellposition der Bremsbacke aufweist, und

- einen mit dem Steuerelement in kinematischer Wirkverbindung stehenden Bremsenbetätigungsgriff zur Bewegung des Steuerelements.

Bei der erfindungsgemäßen Abbrems- und Feststellbremsvorrichtung wird die mindestens eine Bremsbacke einer Trommelbremse sowohl für die Abbrems- funktion als auch für die Feststell bremsfunktion verwendet. Hierzu weist die mindestens eine Bremsbacke zwei einander abgewandte Seiten auf, von denen die eine mit einer Reibfläche und die andere mit einer Verzahnung odgl. Oberflächenstruktur versehen ist. Im Folgenden wird davon ausgegangen, dass die Reibfläche an der Außenseite der Bremsbacke und die Verzahnung der Brems- backe an deren Innenseite (Innenverzahnung) angeordnet ist.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist eine Trommelbremse mit einer mit dem abzubremsenden Rad sich mitdrehenden Trommel auf, innerhalb von deren Trommelwand mindestens eine Bremsbacke angeordnet ist. Innerhalb der Trommelwand befindet sich zudem auch ein sich ebenfalls mit dem Rad mitdrehendes Blockierelement. Zwischen dem Blockierelement und der Trommelwand befindet sich also die mindestens ein Bremsbacke. Typischerweise ist die Trommelbremse der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit zwei Bremsbacken ausgeführt.

Die Bremsbacke ist über ein Nocken-Steuerelement ausgehend von einer Mittenposition in Richtung auf die Trommelwand und in Reibeingriff mit der In- nenseite der Trommelwand bewegbar. Diese Bewegung erfolgt bei Betätigung eines Bremsenbetätigungsgriffs, der am Schiebewagengestell (im Regelfall am Schieberbügel selbst) angeordnet ist und die in kinematischer Wirkverbindung mit dem Steuerelement (im Regelfall über einen Bowdenzug) steht. Wird der Bremsenbetätigungsgriff, ausgehend von einer Ausgangsposition in der einen von zwei entgegengesetzten Richtungen betätigt (bspw. in Richtung auf den Schieberbügel bewegt), so kommt die Reibfläche der mindestens einen Bremsbacke in Reibeingriff mit der Trommelwand . Beim Lösen des Bremsenbetätigungsgriffs gelangt die Bremsbacke aufgrund einer Vorspannung automa- tisch wieder in ihre Mittenposition. Wird nun der Bremsenbetätigungsgriff dergestalt freigegeben, dass er ausgehend von seiner Ausgangsposition in die andere Richtung bewegbar ist, so bewegt sich die mindestens ein Bremsbacke von der Trommelwand weg in Richtung auf das Blockierelement zu sowie in Verzahnungseingriff mit diesem, wozu das Blockierelement eine der Innenver- zahnung der mindestens einen Bremsbacke gegenüberliegende Außenverzahnung aufweist. Das Steuerelement ist zu diesem Zweck entsprechend bewegbar, um die Bewegung der Bremsbacke in Verzahnungseingriff mit dem Blockierelement zu ermöglichen. Für den Fall, dass die Seiten der Bremsbacke mit der Reibfläche und der Verzahnung vertauscht sind, also die Außenseite der Bremsbacke eine (Au- ßen-)Verzahnung und damit deren Innenseite die Reibfläche aufweist, befindet sich erfindungsgemäß die Trommelwand der Trommelbremse innen, also näher zur Drehachse als das Blockierelement, das außerhalb der Bremsbacke ange- ordnet ist. Diese nach dem Prinzip der kinematischen Umkehr sich darstellende alternative Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Bremsvorrichtung ist von der Erfindung umfasst.

Bei dem erfindungsgemäßen Konzept wird also die Bremsbacke bzw. jede Bremsbacke für zwei Funktionen genutzt, nämlich für die Abbrems- und für die Feststellbremsfunktion. Hierdurch weist die Kombinationsbremsvorrichtung nach der Erfindung eine reduzierte Anzahl von Einzelteilen auf, was sich positiv auf die Fertigungskosten und die Montage auswirkt.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Brem- senbetätigungsgriff zwischen einer Ausgangsposition und einer Abbremsposition bewegbar ist und dass eine entriegelbare sowie automatisch wieder verriegelbare Sperreinheit vorgesehen ist, die den Bremsenbetätigungsgriff im verriegelten Zustand in der Ausgangsstellung gegen eine selbsttätige Bewegung entgegengesetzt zur Abbremsstellung über die Ausgangsstellung hinaus hält, wobei der Bremsenbetätigungsgriff bei Entriegelung der Sperreinheit automatisch durch eine Bewegung entgegengesetzt zur Abbremsposition in eine Feststellposition überführbar ist, und dass die Sperreinheit bei einer Bewegung des Bremsenbetätigungsgriffs aus der Feststellposition in die Ausgangsposition automatisch ihren verriegelten Zustand einnimmt. Ferner kann es vorgesehen sein, dass die Sperreinheit entriegelt werden muss (und zwar bspw. manuell), wenn der Bremsenbetätigungsgriff aus der Feststellposition wieder zurück in die Ausgangsposition überführt werden soll, die Feststellbremsenfunktion also aufgehoben werden soll . In weiterer zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Bremsenbetätigungsgriff in Richtung auf seine Feststellposition vorgespannt ist. Dies erfolgt durch ein im Bremsenbetätigungsgriff integriertes Federelement. Ferner kann die Vorspannung in die Feststellposition durch die Vorspannkraft, die auf die mindestens eine Bremsbacke wirkt, unterstützt sein.

In weiterer zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung ist die kinematische Wirkverbindung des Bremsenbetätigungsgriffs mit dem Steuerelement durch einen Bowdenzug mit einer Seele und einer Führungshülse realisiert. Auch andere kinematische Wirkverbindungen wie bspw. ein Gestänge und hydraulische oder pneumatische Ausführungen sind ebenfalls denkbar. Auch elektrische Varianten mit der Folge, dass die Bremsvorrichtung dann elektromechanisch, elektropneumatisch oder elektrohydraulisch arbeitet, sind ebenfalls denkbar. Zweckmäßigerweise ist die Bremsbacke bogenförmig ausgebildet und weist die Bremsbacke zwei gegenüberliegende Enden auf, wobei die Bremsbacke an ihrem ersten Ende schwenkbar gelagert ist und wobei das Steuerelement zum Verschwenken der Bremsbacke gegen die Vorspannkraft und zur Freigabe eines automatischen Verschwenkens der Bremsbacke in Folge der Vorspannkraft an dem zweiten Ende der Bremsbacke anliegt. Hierbei ist zu beachten, dass die mindestens eine Bremsbacke bzw. die Bremsbacken auch linear verfahren bzw. verschoben und geführt sein kann.

Wie bereits oben erwähnt, ist es typischerweise so, dass die Bremsvorrichtung zwei gegenüberliegende Bremsbacken aufweist (, die mit Vorspannkraft gegeneinander vorgespannt sein können). Dabei kann ein Vorspannkraftelement (ein oder mehrere Federn) zwischen beiden Bremsbacken direkt wirken.

In weiterer zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung ist das Blockierelement als eine insbesondere geschlossene, umlaufende Zylinderwand mit einer Außen oder einer Innenverzahnung ausgeführt. Dabei verläuft die Zylinderwand des Blockierelements insbesondere konzentrisch zur Trommelwand .

Wie bereits oben erwähnt, weist die erfindungsgemäße Bremsvorrichtung ein Nocken-Steuerelement zur Bewegung der mindestens einen Bremsbacke bzw. der zwei gegenüberliegenden Bremsbacken auf. Dieses Steuerelement weist zweckmäßigerweise einen Nocken in Form eines Distanz-Stabelements mit zwei einander abgewandten Längsseitenflächen und zwei abgerundeten gegenüberliegenden Enden auf, wobei das Distanz-Stabelement an dem zweiten Ende der Bremsbacke bzw. zwischen den zweiten Enden der beiden Bremsbacken angeordnet ist, wobei das Steuerelement um eine zwischen den beiden abgerundeten Enden des Distanz-Stabelements und den beiden Längsseiten- flächen sowie parallel zu diesen verlaufende Drehachse drehbar ist, wobei in Abhängigkeit von der Drehstellung des Distanz-Stabelements eine Längsseitenfläche oder der Übergang einer Längsseitenfläche zu einem abgerundeten Ende oder auch ein abgerundetes Ende selbst an dem zweiten Ende der Bremsbacke bzw. jeweils eine Längsseitenfläche oder ein abgerundetes Ende an den zweiten Enden beider Bremsbacken anliegt bzw. anliegen.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Im Einzelnen zeigen dabei :

Fig . 1 eine perspektivische Ansicht eines beispielhaften Schiebewagengestells in Form eines Kinderwagengestells mit erfindungsgemäßem Bremssystem,

Fig . 2 einen Vertikalschnitt durch die Bremsvorrichtung an einem bzw. an jedem Hinterrad des Kinderwagengestells gemäß Fig. 1, wobei die Bremsvorrichtung in ihrer Position gezeigt ist, in der sie das Rad weder abbremst noch feststellt,

Fig . 3 eine Darstellung der Funktion des Bremsenbetätigungsgriffs bei Einnahme der Funktion der Bremsvorrichtung gemäß Fig . 2,

Fig . 4 einen Vertikalschnitt durch die Bremsvorrichtung an einem bzw. jedem Hinterrad in der Funktion zur Abbremsung des Hinterrades,

Fig . 5 die Position des Bremsenbetätigungsgriffs für die Realisierung der Abbremsfunktion, einen Vertikalschnitt durch die Bremsvorrichtung an jedem Hinterrad, in deren Feststellbremsfunktion,

Fig . 7 die zugehörige Position des Bremsenbetätigungsgriffs entsprechend der Bremsfunktion nach Fig . 6 und Fig . 8 einen Schnitt durch die Bremsvorrichtung an jedem Hinterrad des Kinderwagens gemäß Fig . 1 entsprechend der Linie XIII-XIII der Fig . 2. In Fig . 1 ist perspektivisch ein Kinderwagen-(Schiebewagen-)Gestell 10 ge ^¬ zeigt, das einen unteren Rahmen 12 mit hinteren Rädern 14 und vorderen Rädern 16 aufweist. Das vorzugsweise zusammenklappbare Schiebewagengestell 10 weist einen Schiebebügel 18 mit einem Bremsenbetätigungsg riff 20 auf, der ein vom Schiebebügel 18 abstehendes Gehäuse 22 mit einem schwenkbaren (Hand-) Hebel 24 aufweist. Der Bremsenbetätig ungsg riff 20 ist in Wirkverbindung über Bowdenzüge mit Trommelbremsen 26 an beiden Hinterrädern 14 verbunden . In Fig . 1 ist das aus dem Schiebewagengestel l herausgeführte En ^¬ de der Führungshülse 28 mit Seele 30 des Bowdenzugs 32 an dem einen der beiden Hinterräder 14 gezeigt, wobei die Führungshülse 28 an einem Festan- schlag 33 anliegt und die Seele 30 des Bowdenzugs 32 an einem Hebel 34 der Trommelbremse 26 angreift.

Der Aufbau einer Trommel bremse 26 ist in den Fign . 2, 4, 6 und 8 näher gezeigt, wobei die Bremse in den Fign . 2, 4 und 6 in verschiedenen Stel lungen und Funktionen gezeigt ist, während Fig . 8 einen Schnitt d urch die Trommelbremse 26 zeigt.

In der Darstell ung gemäß Fig . 2 befindet sich die Trommelbremse 26 in ihrem inaktiven Zustand, in dem sie das Hinterrad weder abbremst noch feststel lt. Die Trommelbremse 26 weist eine sich mit dem Hinterrad 14 mitd rehende Trommel 36 mit einer zyl ind rischen Trommelwand 40 auf, die konzentrisch zur Drehachse 38 des Hinterrades 14 ist. Nahe der Drehachse 38 weist die Trom ^¬ mel bremse 26 ein zumindest abschnittsweise hohlzylindrisches Blockierelement 42 auf. Das Blockierelement 42 ist konzentrisch zur Trommel- wand 40. Zwischen dem Blockierelement 42 und der Trommelwand 40 befinden sich zwei Bremsbacken 44, die bogenförmig ausgebildet sind . Jede Bremsbacke 44 weist dabei einen Trägerkörper 46 mit einem von diesem gehaltenen Reibbelag 48 auf, der an seiner der Innenumfangsfläche (Innenseite) 50 der Trommelwand 40 zugewandten Au ßenseite 52 eine Reibfläche 54 aufweist. Die beiden bogenförmigen Bremsbacken 44 sind an einem ihrer Enden um eine Schwenkachse 56 schwenkbar an einem Trägerelement 57 gelagert (siehe Fig . 8), während sich zwischen den beiden anderen, einander gegenüberliegenden Enden 58 der beiden Bremsbacken 44 ein Nocken-Steuerelement 60 befindet, das um eine Achse 61 drehbar und mit dem Hebel 34, an dem die Seele 30 des Bowdenzugs 32 angreift, verbunden ist. Das Nocken-Steuerelement 60 weist als Nocken ein Distanz-Stabelement 62 auf, das bei Verdrehung des No- cken-Steuerelements 60 auf die Enden 58 der Bremsbacken 44 einwirkt, um diese (bei Verd rehung im U hrzeigersinn - bezogen auf die Darstell ung in Fig . 2) auseinanderzubewegen (unter Verschwenkung der beiden Bremsbacken 44, um die Schwenkachse 56), u m die Bremsbacken 44 bei Verd rehung gegen den Uhrzeigersinn sich aufeinander zu bewegen zu lassen (infolge der Vorspannfe- der 64) . Das Distanz-Stabelement 62 weist dabei zwei Längsseitenflächen 66 und zwei vorzugsweise abgerundete Enden 68 auf.

In der Nicht- Bremsfunktion gemäß Fig . 2 nimmt der Bremsenbetätigungsgriff 20 die Ausgangsstel lung gemäß Fig . 3 ein, in der sich der Hand hebel 24 in ei- ner Position befindet, in der er bei Erfassung des Schiebebügels 18 mit der Hand noch mit den Fingern umgriffen werden kann . Wird nun an dem Handhebel 24 gezogen, d . h . wird der Handhebel 24 zum Schiebebügel 18 hin bewegt (siehe Fig . 5), so wird am Bowdenzug 32 gezogen, und zwar mit der Folge, dass über die Seele 30 der Hebel 34 in Richtung des Pfeils 70 verschwenkt wird, womit sich das Nocken-Steuerelement 60 verdreht und die Bremsbacken 44, ausgehend von ihren Mittenpositionen gemäß Fig . 2, ausgerückt werden . Dabei kommen die Reibflächen 54 der Reibbeläge 48 in Reibanlage mit der Innenumfangsfläche 50 der Trommelwand 40, wod urch das Hinterrad 14 abge ^¬ bremst wird . Je stärker am Hand hebel 24 gezogen wird, desto stärker ist die Abbremswirkung . Wird anschließend der Handhebel 24 wieder losgelassen, nimmt er automa ^¬ tisch wieder seine Ausgangsposition gemäß Fig . 3 wieder ein und die Bremse ist gelöst, so dass das Hinterrad 14 wieder frei laufen kann . Die Zurückbewe ^¬ gung des Hand hebels 24 in die Ausgangsposition wird d urch die Vorspannfeder 64 zwischen den beiden Bremsbacken 44 und d urch eine (nicht dargestellte) zusätzliche Vorspannfeder (bspw. Schenkelfeder) im Gehäuse 22 des Bremsenbetätigungsg riffs 20 unterstützt.

Zur Ü berführung der Trommelbremse 26 in deren Feststell bremsfunktion wird eine Sperreinheit 72 betätigt, bei der in d iesem Ausführungsbeispiel ein Entriegelungsknopf 73 (siehe Fig . 1 ) des Bremsenbetätigungsgriffs 20 nieder ^¬ ged rückt wird bzw. al lgemein ausged rückt der Handhebel 24 entriegelt wird , so dass er sich über seine Ausgangsposition gemäß Fign . 1 und 4 hinaus automatisch in eine Feststel lposition gemäß Fig . 7 bewegt (siehe Fig . 7) . In die- ser Position hat sich der Hebel 34 aus seiner Position gemäß Fig . 2 in Richtung des Pfeils 74 in die Position gemäß Fig . 6 bewegt. Als Folge davon hat sich das Nocken-Steuerelement 60 verd reht, so dass sein stabförmiges Distanz- Stabelement 62 flach zwischen den gegenüberl iegenden Enden 58 der beiden Bremsbacken 44 l iegt, die Bremsbacken also an den beiden Längsseitenflächen 66 des Distanz-Stabelements 62 anl iegen . Damit ist der Abstand zwischen den beiden Enden 58 der Bremsbacken 44 minimal, so dass die beiden Bremsbacken maximal aufeinander zu bewegt sind, was wiederum durch d ie Vorspannfeder 64 verursacht ist, die bis dahin (wegen der Zugabe von Länge der Seele 30 des Bowdenzugs 32) über d ie Bremsbacken 44 d ie Verd rehung des Nocken- Steuerelements 60 und damit die Verschwenkung des Hebels 34 "zugelassen hat" . In d ieser Situation greift eine Innenverzahnung 76 an den Innenseiten 78 der Trägerkörper 46 der Bremsbacken 44 in eine korrespond ierende Außenverzahnung 80 an der Außenseite 82 des Blockierelements 42 ein und sperrt das betreffende Hinterrad 14. Somit befindet sich die Trommelbremse 26 in ihrer Feststell position . Die Innenverzahn ung 76 muss nicht notwend igerweise an beiden Bremsbacken 44 ausgebildet sein ; es reicht für die Feststell- funktion aus, wenn nur eine der Bremsbacken 44 über eine Innenverzahnung 76 mit einer Außenverzahnung 80 des Blockierelements 42 zusammenwirkt.

Durch Zurückverschwenken des Handhebels 24 aus der Feststellposition ge- maß Fig . 7 in die Ausgangsposition gemäß Fign. 1 und 3 (ggf. Niederdrücken des Entriegelungsknopfes 73) gelangt die Trommelbremse 26 wieder in ihren Freilaufzustand gemäß Fig . 2, in dem sich die Bremsbacken 44 in ihren Mittenpositionen befinden. Sobald der Handhebel 24 wieder seine Ausgangposition gemäß Fign. 1 und 3 einnimmt, verriegelt der Entriegelungsknopf 73 automa- tisch, so dass sich der Handhebel 24 nicht ungewollt wieder in die Feststellposition zurückbewegen kann . Nun kann die Trommelbremse wieder in ihrer Funktion zum Abbremsen des Hinterrades 14 benutzt werden .

Fig . 8 zeigt die Trommelbremse 26 im Längsschnitt.

Bezugszeichenliste Kinderwagen-(Schiebewagen-)Gestell, Schiebewagengestell Rahmen

Hinterräder

Vorderräder

Schiebebügel

Bremsenbetätigungsgriff

Gehäuse des Bremsenbetätigungsgriffs

Handhebel des Bremsenbetätigungsgriffs

Trommelbremse

Führungshülse

Seele

Bowdenzug

Festanschlag

Handhebel

Trommel

Drehachse

Trommelwand der Trommel

Blockierelement

Bremsbacke

Trägerkörper für Reibbelag

Reibbelag

Innenumfangsfläche der Trommelwand

Außenseite der Trommelwand

Reibfläche

Schwenkachse der Bremsbacken

Trägerelement

Enden der Bremsbacken

Nocken-Steuerelement

Achse

Distanz-Stabelement

Vorspannfeder

Längsseitenflächen des Distanz-Stabelements

Enden des Distanz-Stabelements

Bewegungspfeil

Sperreinheit

Entriegelungsknopf

Bewegungspfeil

Innenverzahnung

Innenseite

Außenverzahnung

Außenseite