| EP0558408A1 | 1993-09-01 | |||
| EP0530439A2 | 1993-03-10 | |||
| US4589620A | 1986-05-20 | |||
| US4739959A | 1988-04-26 | |||
| DE3839165C1 | 1989-12-28 |
| 1. | Faltenbalg für ein FahrzeugsitzUntergestell, wobei der Faltenbalg (10) abwechselnd umlaufende Faltenberge (16,18,20) und Faltentäler (22) aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass zumindest ein mittlerer Faltenberg (18) umlaufend mit einer stirnseitigen Abflachung (24) ausgebildet ist. |
| 2. | Faltenbalg nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t dass drei Faltenberge (16,18,20) und zwei Faltentäler (22) vorgesehen sind, wobei der mittlere Faltenberg (18) mit einer stirnseitigen Abflachung (24) ausgebildet ist. |
| 3. | Faltenbalg nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die stirnseitige Abflachung (24) eine grössere Wanddicke (D) besitzt als die Flanken (26) der daran anschliessenden Faltentäler (22). |
| 4. | 5. |
| 5. | Faltenbalg nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die stirnseitige Abflachung (24) in bezug zum 5 Unterrand (12) des Faltenbalges (10) lotrecht orientiert ist. |
Bei bekannten Faltenbälgen für das Untergestell von Fahrzeugsitzen sind die Faltenberge und Faltentäler zick- zack-förmig einfach ziehharmonikaartig gestaltet. Bei solchen bekannten Faltenbälgen kommt es insbes. nach einer längeren Anwendungs-bzw. Einsatzdauer zu einem unerwünschten Einfallen der Faltenberge bzw.-täler, weil die Formstabilität solcher bekannter Faltenbälge insbes. nach einer längeren Anwendungsdauer nachlässt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Faltenbalg der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem die oben genannten Mängel des Einfallens der Faltenberge und- täler bzw. der nachlassenden Formstabilität auf konstruktiv einfache Weise verhindert werden.
Diese Aufgabe wird bei einem Faltenbalg der eingangs genannten Art erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass zumindest ein mittlerer Faltenberg umlaufend mit einer stirnseitigen Abflachung ausgebildet ist. Durch diese mindestens eine stirnseitige Abflachung ergibt sich der Vorteil einer Verbesserung der Steifigkeit und somit der Formstabilität des Faltenbalges, bzw. der Vorteil, dass ein Einfallen des Faltenbalgs auch nach einer längeren Anwendungsdauer verhindert wird. Die stirnseitige Abflachung kann ausserdem in vorteilhafter Weise zu dekorativen Zwecken, bspw. zum Anbringen eines Hinweises auf den Hersteller o. dgl. dienen.
Der erfindungsgemässe Faltenbalg kann bspw. drei Faltenberge und zwei Faltentäler aufweisen, wobei der mittlere Faltenberg mit einer stirnseitigen Abflachung ausgebildet ist. Der Faltenbalg kann aus einem geeigneten flexiblen Kunststoffmaterial wie PVC o. dgl. bestehen.
Zur Lösung der der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe ist es zweckmässig, wenn die stirnseitige Abflachung eine grössere Wanddicke besitzt als die Flanken der daran anschliessenden Faltentäler. Hierdurch ist nämlich eine weitere Verbesserung der Formstabilität des Faltenbalges möglich.
Bei dem erfindungsgemässen Faltenbalg ist es zweckmässig, wenn die stirnseitige Abflachung in bezug zum Unterrand des Faltenbalges lotrecht orientiert ist, weil sich hierdurch eine dekorative umlaufende Fläche ergibt, wobei gleichzeitig ein unerwünschtes Einfallen des Faltenbalges verhindert wird.
Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Faltenbalges ist in der Zeichnung in einer Seitenansicht dargestellt.
Die Figur zeigt eine Ausbildung des Faltenbalges 10, der zwischen einem Unterrand 12 und einem Oberrand 14 drei Faltenberge 16,18 und 20 und zwischen diesen zwei Faltentäler 22 aufweist. Die Faltenberge 16,18 und 20 und die dazwischen vorgesehenen Faltentäler 22 laufen um den eine rechteckige Grundfläche besitzenden Faltenberg 10 um.
Der mittlere Faltenberg 18 ist umlaufend mit einer Abflachung 24 ausgebildet, deren Wanddicke D grösser ist als die Wanddicke d der beiden sich daran anschliessenden Flanken 26 der Faltentäler 22. Durch die Abflachung 24 und die verstärkte Wanddicke D der Abflachung 24 ergibt sich ein Faltenbalg 10 mit einer ausgezeichneten Formstabilität, so dass ein unerwünschtes Einfallen des Faltenbalges 10 auch nach längerer Einsatzdauer vermieden wird.
Wie aus der Figur ersichtlich ist, ist die stirnseitige Abflachung 24 des mittleren Faltenberges 18 in bezug zum Unterrand 12 des Faltenbalges 10 senkrecht orientiert.