Die Erfindung betrifft einen Rückflußverhinderer mit einem Gehäuse, das eine Einlaßöffnung, eine Auslaßöffnung sowie zumindest eine in Strömungsverbin¬ dung zwischen der Einlaß- und der Auslaßöffnung angeordnete Leckageöffnung aufweist und das ein erstes und ein zweites Rückschlagventil aufnimmt, die in Durchströmungsrichtung hintereinander angeordnet sind, wobei im Gehäuse ein Ventilkörper verschiebbar gehalten ist und durch Verschieben des Ventil¬ körpers zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung eine Strö¬ mungsverbindung zwischen einem zwischen den beiden Rückschlagventilen angeordneten Innenraum des Gehäuses und der mindestens einen Leckage¬ öffnung freigebbar bzw. unterbrechbar ist.

Derartige Rückflußverhinderer sind aus der Offenlegungsschrift DE 24 24 978 Al bekannt. Sie kommen u.a. bei Reinigungsgeräten, beispielsweise bei Hoch¬ druckreinigungsgeräten oder Waschmaschinen, zum Einsatz, die an eine Was¬ serversorgungsleitung angeschlossen werden. Zwischen der Wasserversor¬ gungsleitung und dem Reinigungsgerät wird ein Rückflußverhinderer geschal¬ tet, der Rückschlagventile aufweist, um die Rückführung verschmutzer Reini¬ gungsflüssigkeit vom Reinigungsgerät zur Wasserversorgungsleitung zu ver¬ hindern. Es kommen zwei hintereinander geschaltete Rückschlagventile mit identischer Schließrichtung zum Einsatz, die eine Absicherung der Wasserver¬ sorgungsleitung selbst bei Ausfall von einem der Rückschlagventile gewähr¬ leisten.

Der Innenraum des Gehäuses zwischen den beiden Rückschlagventilen steht mit der Leckageöffnung in Strömungsverbindung, über die der Innenraum entleert werden kann, falls der Differenzdruck zwischen dem im Bereich der Einlaßöffnung herrschenden Druck und dem im Bereich zwischen den beiden Rückschlagventilen herrschenden Druck einen vorgegebenen Wert unter¬ schreitet.

Um den genannten Innenraum entleeren zu können, ist der Ventilkörper des ersten Rückschlagventils im Gehäuse verschiebbar angeordnet. Je nach Stel¬ lung des Ventilkörpers kann dadurch eine Strömungsverbindung zwischen dem Innenraum und der Leckageöffnung freigegeben oder unterbrochen werden. Derartige Rückflußverhinderer haben sich in der Praxis insofern bewährt, als ein Rückfluß von verschmutzer Reinigungsflüssigkeit verhindert werden kann. Allerdings müssen hierzu eine größere Anzahl von Ringdichtungen verwendet werden, um den Ventilkörper gegenüber dem Gehäuse abzudichten und in sei¬ ner Schließstellung eine Unterbrechung der Strömungsverbindung zwischen dem Innenraum und der Leckageöffnung zu gewährleisten.

Aufgabe der Erfindung ist es, den Aufbau eines gattungsgemäßen Rückflu߬ verhinderers insbesondere im Dichtungsbereich zu vereinfachen.

Diese Aufgabe wird bei einem Rückflußverhinderer der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Ventilkörper mittels einer einstückig mit diesem verbundenen Membrandichtung gegenüber dem Gehäuse abge¬ dichtet ist.

Bei der erfindungsgemäßen Konstruktion werden im Bereich des Ventilkörpers bekannte Ringdichtungen durch eine Membrandichtung ersetzt, mit deren Hilfe sichergestellt ist, daß der Ventilkörper unabhängig von seiner Stellung und seiner Bewegung zuverlässig gegenüber dem Gehäuse abgedichtet ist. Die Membrandichtung ist einstückig mit dem Ventilkörper verbunden, das heißt für den Ventilkörper und für die Membrandichtung kommt ein identisches Material zum Einsatz. Dadurch können die Fertigungs- und Montagekosten für den er¬ findungsgemäßen Rückflußverhinderer nicht unbeträchtlich reduziert werden.

Vorzugsweise sind der Ventilkörper und die Membrandichtung aus Gummi oder einem gummiähnlichen Material gefertigt. Bei Einsatz eines derartigen Mate¬ rials kann eine besonders hohe Dichtwirkung erzielt werden, ohne daß zusätz¬ liche Ringdichtungen zum Einsatz kommen müssen. Insbesondere stellt der Einsatz von Gummi oder einem gummiähnlichen Material für den Ventilkörper sicher, daß dieser ohne weiteres einen Ventilsitz ausbilden kann für einen Schließkörper des ersten Rückschlagventils.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform bildet der Ventilkörper und/oder die Membrandichtung im Übergangsbereich zwischen Ventilkörper und Membran¬ dichtung ein Dichtelement aus, das zum Unterbrechen der Strömungsverbin¬ dung zwischen dem Innenraum und der mindestens einen Leckageöffnung an einen Dichtsitz des Gehäuses dichtend anlegbar ist. Durch eine derartige Aus¬ gestaltung wird ohne den Einsatz zusätzlicher Ringdichtungen eine zuverläs¬ sige Abdichtung der Strömungsverbindung zwischen dem Innenraum des Ge¬ häuses und der mindestens einen Leckageöffnung sichergestellt, wenn der Ventilkörper seine Schließstellung einnimmt. In der Schließstellung ist das Dichtelement dichtend an den Dichtsitz des Gehäuses anlegbar, so daß die ge¬ nannte Strömungsverbindung unterbrochen ist. Geht der Ventilkörper in seine Offenstellung über, so hebt sich das Dichtelement vom zugeordneten Dichtsitz ab und gibt dadurch die Strömungsverbindung frei. Der einstückig mit der Membrandichtung verbundene Ventilkörper bildet bei einer derartigen Ausge¬ staltung also nicht nur einen Ventilsitz für den Schließkörper des ersten Rück- - A -

schlagventils, sondern er kann ohne Einsatz zusätzlicher Bauteile abdichtend im Gehäuse gehalten werden und stellt sicher, daß die Strömungsverbindung zwischen dem Innenraum des Gehäuses und der mindestens einen Leckage¬ öffnung in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilkörpers freigegeben und unterbrochen werden kann.

Vorzugsweise ist der äußere Randbereich der Membrandichtung zwischen zwei miteinander verbundenen Gehäuseteilen des Rückflußverhinderers einge¬ spannt.

Die beiden Gehäuseteile sind vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial ge¬ fertigt. Dies erlaubt eine kostengünstige Herstellung der Gehäuseteile, bei¬ spielsweise mittels eines Spritzgießverfahrens.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Ventilkörper einen hül- senförmigen Mittelabschnitt sowie einen nach außen weisenden Ringflansch, der das Dichtelement trägt.

Günstig ist es, wenn das Dichtelement den Ringflansch in Umfangsrichtung umgibt. Das Dichtelement kann hierbei eine höhere Materialstärke aufweisen als der Mittelabschnitt Ventilelements. Das Dichtelement kann beispielsweise in Form eines Dichtrings ausgestaltet sein, der im Querschnitt vorzugsweise un¬ gefähr rechteckförmig ausgestaltet ist und einstückig sowohl mit der Mem¬ brandichtung als auch mit dem Ringflansch des Ventilkörpers verbunden ist.

Die Membrandichtung ist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungs¬ gemäßen Rückflußverhinderers in der Schließstellung des Ventilkörpers an eine Anlagefläche des Gehäuses flächig anlegbar. Durch die flächige Anlage der Membrandichtung am Gehäuse erhält diese in der Schließstellung des Ventil¬ körpers eine hohe mechanische Belastbarkeit.

Vorzugsweise ist die Membrandichtung in der Schließstellung des Ventilkörpers an einen in die der mindestens einen Leckageöffnung abgewandte Richtung weisenden Wulst anlegbar. Dadurch kann die Dichtwirkung der Membrandich¬ tung gesteigert werden.

Günstig ist es hierbei, wenn die Membrandichtung den Wulst in der Schlie߬ stellung des Ventilkörpers U- oder C-förmig umgibt. Beim Übergang des Ven¬ tilkörpers zwischen seiner Offenstellung und seiner Schließstellung kann sich die Membrandichtung am Wulst abrollen. Dadurch wird die reproduzierbare Positionierung des Ventilkörpers in seine Offenstellung und in seine Schlie߬ stellung unterstützt.

Der Schließkörper des ersten Rückschlagventils ist bei einer bevorzugten Aus¬ führungsform der Erfindung im Ventilkörper verschiebbar gelagert, wobei der Ventilkörper einen Ventilsitz ausbildet, an den der Schließkörper unter der Wir¬ kung einer Druckfeder direkt anpreßbar ist. Eine zusätzliche Ringdichtung kann somit für den Schließkörper des ersten Rückschlagventils entfallen, da der Schließkörper ohne Zwischenschaltung einer Ringdichtung unmittelbar an den Ventilkörper dichtend anpreßbar ist.

Vorzugsweise ist der Ventilsitz als konische Erweiterung einer Öffnung des Ventilkörpers ausgestaltet, in die der Schließkörper eintaucht. Hierbei ist es von Vorteil, wenn der Schließkörper in seiner Schließstellung die Öffnung des Ventilkörpers durchgreift. Um eine reproduzierbare Positionierung des Ventilkörpers in seiner Offenstel¬ lung und in seiner Schließstellung sicherzustellen, ist bei einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, daß das Gehäuse eine Führung für den Ventil¬ körper ausbildet. Ein zusätzliches Führungsteil für den Ventilkörper kann da¬ durch entfallen, so daß sich eine derartige Ausgestaltung durch eine besonders einfache Montage auszeichnet.

Die Führung des Gehäuses kann beispielsweise als Gehäuseabschnitt ausge¬ staltet sein, an dem der Ventilkörper gleitend anliegt.

Vorzugsweise ist zwischen dem als Führung dienenden Gehäuseabschnitt und dem Ventilkörper mindestens ein Kanal, beispielsweise in Form einer Ausneh¬ mung oder Durchbrechung vorgesehen, über die der dem Einlaß des Gehäuses benachbarte Bereich mit dem der Membrandichtung benachbarten Innen¬ bereich des Gehäuses in Strömungsverbindung steht.

Günstig ist es, wenn mehrere, in Umfangsrichtung des Ventilkörpers gleich¬ mäßig verteilte Kanäle vorgesehen sind. Die Kanäle können in den Ventilkörper und/oder das Gehäuse eingeformt sein und ermöglichen es dem in das Ge¬ häuse einströmenden Wasser, unabhängig von der Stellung des Ventilkörpers den stomaufwärts der Membrandichtung gelegenen Bereich des Innenraums des Gehäuses gleichmäßig auszufüllen.

Eine besonders kompakte Bauform weist eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Rückflußverhinderers dadurch auf, daß die Schließkör¬ per der beiden Rückschlagventile und der Ventilkörper achsparallel, vorzugs¬ weise koaxial zueinander verschiebbar sind. Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfin¬ dung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung.

Die einzige Figur der Zeichnung zeigt eine Schnittdarstellung eines insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegten Rückflußverhinderers. Dieser umfaßt ein zweiteiliges Gehäuse 12 mit einem haubenförmigen ersten Gehäuseteil 13 und einem haubenförmigen zweiten Gehäuseteil 14, die flüssigkeitsdicht mitein¬ ander verbunden und aus Kunststoff gefertigt sind.

Das erste Gehäuseteil 13 umfaßt einen zylindrischen Zuflußrohrstutzen 16 mit einem Außengewinde 17 zum Anschluß an eine Wasserversorgungsleitung. In Durchströmungsrichtung erweitert sich der Zuflußrohrstutzen 16 glockenför¬ mig und geht einstückig in einen radial nach außen weisenden Anschlußflansch 18 über, der in seinem radial innen gelegenen Bereich einen in Durchströ¬ mungsrichtung 20 vorstehenden Kragen 22 trägt.

Das zweite Gehäuseteil 14 umfaßt einen zylindrischen Abflußrohrstutzen 24, der sich entgegen der Durchströmungsrichtung 20 stufig erweitert und in einen hülsenförmigen Gehäuseabschnitt 25 übergeht. Der Gehäuseabschnitt 25 trägt an seinem dem Abflußrohrstutzen 24 abgewandten Ende einen radial nach außen weisenden Anschlußflansch 26, der am Anschlußflansch 18 des ersten Gehäuseteiles 30 flächig anliegt und mit diesem flüssigkeitsdicht verbunden ist. In seinem radial innen gelegenen Bereich weist der Anschlußflansch 26 eine Nut 43 auf, in die der Kragen 22 eintaucht.

Die beiden Gehäuseteile 13 und 14 umschließen eine Ventilkammer 28, in der ein Ventilkörper 30 in Längsrichtung des Rückflußverhinderers 10 verschieblich gelagert ist. Der Ventilkörper 30 weist einen hülsenförmigen Mittelabschnitt 31 auf sowie einen Boden 32 mit einer zentralen Durchgangsöffnung 33. In Durchströmungsrichtung 20 schließt sich an die Durchgangsöffnung 33 eine konische Erweiterung des Ventilkörpers 30 an, die einen Ventilsitz 35 ausbil¬ det.

An seinem dem Boden 32 abgewandten Ende trägt der Mittelabschnitt 31 ei¬ nen radial nach außen weisenden Ringflansch 37, der in seinem radial außen liegenden Randbereich einen im Querschnitt ungefähr rechteckförmigen Dicht¬ ring 38 ausbildet. Einstückig mit dem Dichtring 38 verbunden ist eine Mem¬ brandichtung 40, die in ihrem äußeren Randbereich eine Verstärkung 41 trägt und zwischen den Kragen 22 des ersten Gehäuseteils 13 und der zugeordne¬ ten Aufnahmenut 43 des zweiten Gehäuseteils 14 eingespannt ist. Radial in¬ nenseitig schließt sich an die Aufnahmenut 43 des Anschlußflansches 26 ein entgegen der Durchströmungsrichtung 20 vorstehender Wulst 44 an, der in der in der Zeichnung dargestellten Schließstellung des Ventilkörpers 30 von der Membrandichtung 40 U-förmig umgeben ist, wobei die Membrandichtung flächig an der Innenseite des zweiten Gehäuseteils 14 anliegt.

Der Gehäuseabschnitt 25 des zweiten Gehäuseteils 14 weist mehrere in Um- fangsrichtung gleichmäßig verteilte Leckageöffnungen 46 auf, die in der Schließstellung des Ventilkörpers 30 vom Dichtring 38 abgedichtet werden.

Der Ventilkörper 30 liegt in Höhe seines Bodens 32 gleitend an der Innenseite des ersten Gehäuseteils 13 an, das in diesem Bereich eine Führung 48 für den Ventilkörper 30 ausbildet. Der Ventilkörper 30 weist in Höhe der Führung 48 mehrere in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilte Kanäle in Form von Aus¬ nehmungen 50 auf, die unabhängig von der Stellung des Ventilkörpers 30 eine Strömungsverbindung sicherstellen zwischen dem der Einlaßöffnung 52 des Gehäuses 12 benachbarten Bereich und dem stromaufwärts der Membran¬ dichtung 40 gelegenen Bereich des Gehäuses 12.

Im Ventilkörper 30 ist ein Schließkörper 54 verschieblich gelagert, der die Durchgangsöffnung 33 durchgreift und mit einem Führungsstift 55 verschieb¬ lich in einem Führungsteil 57 gelagert ist, das einstückig mit dem zweiten Ge¬ häuseteil 14 verbunden ist und mehrere Durchbrechungen 58 aufweist. Über die Durchbrechungen 58 steht der Innenraum des Ventilkörpers 30 mit dem Abflußrohrstutzen 24 in Strömungsverbindung, wobei das zweite Gehäuseteil 14 zwischen den Durchbrechungen 58 des Führungsteils 57 und dem Abflu߬ rohrstutzen 24 einen Ventilsitz 60 in Form einer konischen Erweiterung ausbil¬ det.

Der Schließkörper 54 wird mittels einer den Führungsstift 55 umgebenden Druckfeder 62 in seine Schließstellung verschoben, in der er unmittelbar am Ventilsitz 35 abdichtend anliegt. Gegen die Wirkung der Druckfeder 62 kann der Schließkörper 54 vom Ventilsitz 35 abgehoben werden und dadurch die Durchgangsöffnung 33 freigeben. Der Schließkörper 54 bildet zusammen mit dem Ventilsitz 35 ein entgegen der Durchströmungsrichtung 20 des Rückflu߬ verhinderers 10 öffnendes erstes Rückschlagventil 64.

Ein zweites Rückschlagventil 66 wird vom Ventilsitz 60 des zweiten Gehäuse¬ teils 13 und einem zugeordneten Schließkörper 68 gebildet, der in einer Füh¬ rungshülse 69 in Längsrichtung des Rückflußverhinderers 10 verschieblich ge¬ halten ist und von einer Druckfeder 70 in eine Schließstellung verschoben wird, in der er mittels einer in einer Umfangsnut 71 eingelegten Ringdichtung 72 am Ventilsitz 60 dichtend anliegt. Gegen die Wirkung der Druckfeder 70 kann der Schließkörper 68 vom Ventilsitz 60 abgehoben werden und dadurch die Strö- mungsverbindung zwischen dem Innenraum des Ventilkörpers 30 und einer Auslaßöffnung 74 des Rückflußverhinderers 10 freigeben.

Im normalen Betrieb wird ein Reinigungsgerät, beispielsweise eine Wasch¬ maschine oder ein Hochdruckreinigungsgerät, mittels des Rückflußverhinderers 10 an eine Wasserversorgungsleitung angeschlossen, in der unter Druck ste¬ hendes Wasser zur Verfügung gestellt wird. Wird die Wasserversorgungslei¬ tung geöffnet, so verschiebt der Druck des einströmenden Wassers den Ventil¬ körper 30 in seine in der Zeichnung dargestellte Schließstellung. In dieser Stellung sind die Leckageöffnungen 46 vom Dichtring 38 des Ventilkörpers 30 abgedichtet, so daß keine Strömungsverbindung besteht zwischen einem zwi¬ schen den beiden Rückschlagventilen 64 und 66 gelegenen Innenraum des Rückflußverhinderers 10 und den Leckageöffnungen.

Nachdem der Ventilkörper 30 in seine Schließstellung übergegangen ist, gehen die beiden Rückschlagventile 64 und 66 aufgrund des auf sie einwirkenden Wasserdruckes nacheinander in ihre Offenstellung über, in der der Schließkör¬ per 64 vom Ventilsitz 35 und der Schließkörper 68 vom Ventilsitz 60 abgeho¬ ben ist. Wenn im Reinigungsgerät, das an den Rückflußverhinderer 10 ange¬ schlossen ist, Druckspitzen auftreten, die ein Zurückströmen des Wassers ver¬ anlassen würden, so schließen die beiden Rückschlagventile 64 und 66 und verhindern ein solches Rückströmen.

Tritt beispielsweise aufgrund einer Undichtigkeit des zweiten Rückschlagventils 66 ein Differenzdruck zwischen dem im Bereich der Einlaßöffnung 62 herr¬ schenden Druck und dem im Bereich zwischen den beiden Rückschlagventilen 64 und 66 herrschenden Druck auf, der einen vorgegebenen Wert unter¬ schreitet, beispielsweise einen Wert von cirka 14 kPa, so geht der Ventilkörper 30 in seine in der Zeichnung nicht dargestellte Offenstellung über, indem er entgegen der Durchströmungsrichtung 20 an der Führung 48 des ersten Ge¬ häuseteils 13 entlang gleitet und hierbei mit seinem Dichtring 38 die Leckage¬ öffnungen 46 freigibt, so daß Wasser über die Leckageöffnungen 46 nach außen abgegeben werden kann.

Der Ventilkörper 30 ist ebenso wie die Membrandichtung 40 aus Gummi oder einem gummiähnlichen Material hergestellt, wobei die beiden Teile einstückig miteinander verbunden sind. Dies ermöglicht eine kostengünstige Herstellung und Montage des Rückflußverhinderers 10, der trotz seiner geringen Herstel- lungs- und Montagekosten eine hohe Zuverlässigkeit und beachtliche Lebens¬ dauer aufweist.