Automatischer Wannen/Brause-Umschalter

Die Erfindung betrifft einen automatischen Umschalter für eine Wanne-Brause umschaltbare Wasserleitungsarmatur mit einem in die Armatur einschraubbaren Einsatz, in welchem eine an ihrem einen Ende ein Verschlußglied und an ihrem anderen Ende einen Handknopf aufweisende Führungsstange gegen die Kraft einer sich am Verschlu߬ glied der Führungsstange einerseits und an dem Einsatz andererseits abstützenden Feder axial verschiebbar ist, wobei das Verschlußglied in seiner ersten Stellung einen Wasserzufluß zur Wanne bewirkt und durch den Handknopf gegen die Federkraft in eine zweite den Wasserzufluß zur Brause bewirkende Stellung bringbar ist und in die Wannenfüllstellung rückgeführt wird, wenn der auf das Verschlußglied wirkende hydrostatische Druck kleiner ^ls der Druck der Feder wird, und wobei der Handknopf in der die Brause versorgenden Stellung arretierbar ist.

Ein gattungsgemäßer Umschalter ist in der DE-AS 22 52 3 beschrieben, bei dem über den Handknopf die Führungssta als Träger des Verschlußgliedes aus dem in die Armatur ^•

einsetzbaren Einsatz herausschraubbar ist, wodurch der Führungsstange mit dem an ihrem Ende angeordneten Ver¬ schlußglied eine gegenüber dem Einsatz axial gerichtete Bewegung vermittelt wird bis zum Anschlag des Verschlu߬ gliedes an einem dichtenden Sitz des Einsatzes. Die Umschaltung des Wasserflusses von der Wannenöffnung auf die Brauseöffnung erfolgt dabei durch Verdrehung des Handknopfes in mehreren Windungen; die Rückführung des Verschlußgliedes in die die Wanne freigebende Stellung hat durch Rückdrehung des Handknopfes zu erfolgen. Ein anderes Ausführungsbeispiel bei der bekannten Ausführung sieht vor, den Handknopf nach einer axialen Verschiebung der Führungsstange in deren aus dem Einsatz herausgezo¬ genen Stellung über eine bajonettartige Formschlußge¬ staltung in dem Einsatz festzulegen.

Mit dem bekannten Umschalter ist der Nachteil verbunden, daß der Umschalter mit seinen zahlreichen Einzelteilen aufwendig baut, wobei insbesondere die Ausbildungen zum formschlüssigen Festlegen und Arretieren der Führungs¬ stange in dem Einsatz eine entsprechend aufwendige Kon¬ struktion und Bearbeitung erfordern. Ein weiterer Nachteil ergibt sich daraus, daß die Drehrichtung des Handknopfes zur Umschaltung von der Wannen- in die Brausestellung vorgegeben ist und auch zusätzlich vollständig ausgeführt werden muß, um eine sichere Funktion im Umschaltbereich auch bei niedrigem Wasserdruck zu gewährleisten.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Umschalter einfacher auszuführen, leichter herstellbar und montierbar zu machen und in seiner Bedienung zu verbessern.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die erfindungsgemäße Lösung geht von dem Grundgedanken aus, daß der hülsenartig ausgebildete Handknopf mit seinen Innenraum einen auf dem Einsatz angebrachten Stift übergreift und auf diesem frei verschieblich ge¬ führt ist und daß zwischen der Wandung des Handknopfes und dem Stift in der Brausestellung des Handknopfes kraftschlüssig wirkende Kiemmittel vorgesehen sind. Daraus ergibt sich der Vorteil, daß bei Erreichen der Brausestellung des Umschalters mit aus dem Einsatz heraus¬ gehobenem Handknopf und damit verbundener axialer Ver¬ schiebung der Führungsstange mit Verschlußglied die Arretierung der Führungsstange gegenüber dem Einsatz durch eine Verdrehung des Handkπopfes in beliebiger Richtung erfolgt, weil durch diese Verdrehung die vorge¬ sehenen Kiemmittel zwischen dem Handknopf und dem Einsatz aktiviert werden, welche den Handknopf mit Führungsstange und Verschlußglied in der Brausestellung gegenüber dem Einsatz festlegen. In vorteilhafter Weise ist damit gewährleistet, daß die Feststellbarkeit in allen Stellungen, das heißt in der Wannenstellung, in der Brausestellung, aber auch in Zwischenstellungen erfolgen kann, weil eine Arretierung der Führungsstange gegenüber dem Einsatz auch bei nicht vollständig herausgehobener Fü rungsstange möglich ist, bei welcher Wasserwege sowohl zur Wanne wie auch zur Brause teilgeöffnet sind. Aufgrund seiner Ausbildung mit wenigen Einzelteilen weist der erfindungs¬ gemäße Umschalter eine einfachere und leichter herstell¬ bare Ausbildung auf.

Nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind am Umfang des am Einsatz ausgebildeten Stiftes zwei sich gegenüberliegende gerade Flächen mit zwei dazwischen angeordneten gekrümmten Flächen ausgebildet, wobei in dem den Stift übergreifenden Innenraum des Handknopfes an diesem eine zweischenkelige Feder verdreh¬ fest verankert ist, deren Federschenkel in der Wannen¬ stellung des Handknopfes parallel zu den geraden Flächen des Stiftes verlaufen, so daß in dieser Stellung der Handknopf mit Führungsstange gegenüber dem Stift frei axial verschiebbar ist. Bei einer Verdrehung des Handknopfes zur Arretierung des Handknopfes mit Führungsstange gegen¬ über dem Einsatz schieben sich die Federschenkel, deren Abstand hierzu bei Entspannung kleiner gewählt ist als der über die gekrümmten Flächen des Stiftes gemessene Durchmesser unter spreizendem Aufbiegen über die ge¬ krümmten Flächen des Stiftes, so daß sich eine Klemm¬ wirkung der Federschenkel gegenüber dem Stift des Ein¬ satzes ergibt. Die diesbezüglich aufgebrachte Klemmkraft ist größer als die Rückstellkraft der die Führungsstange in ihre Wannenstellung belastenden Druckfeder. Hierzu ist die Klemmfeder in dem Handknopf verdrehsicher ein¬ gepreßt, wie dies ein Ausführungsbeispiel der Erfindung vorsieht .

In *ier Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben wird. Die einzige Figur zeigt einen Umschalter im Schnitt in einer auf den Wasserzulauf zur Wanne bezogenen Ausgangs¬ stellung .

Der Umschalter besteht aus einer Führungsstange 10, an deren einem, unteren Ende ein Verschlußglied 11 und an deren anderem, oberen Ende ein Handknopf 12 jeweils

fest mit der Führungsstange 10 verbunden sind. Das Ver¬ schlußglied 11 besteht aus einem wulstartigen Dichtungs¬ ring 13, der zwischen zwei an der Führungsstange 10 angeformten Flanschen 14 eingelegt ist.

Die Führungsstange 10 ist in einem Einsatz 15 axial verschiebbar geführt, der über ein an seinem Oberteil 16 vorgesehenen Außengewinde 17 in eine nicht dargestellte Armatur einschraubbar ist, so daß bei feststehendem Einsatz 15 eine axiale Verschiebung der Führungsstange 10 zu einer Relativbewegung des Verschlußgliedes 13 im Verhältnis zu dem Einsatz 15 führt. Der Einsatz 15 weist neben seinem Oberteil 16, in welchem die Führungs¬ stange 10 über Führungshilfen 18 geführt ist, ein unteres Sitzteil 19 auf, welches an seinem unteren Ende einen Sitz 20 zur dichtenden Anlage des Verschlußgliedes 11 bei aus dem Einsatz 15 herausgehobener Stellung der Führungsstange 10 ausbildet. Oberteil 16 und Sitzteil 19 des Einsatzes 15 sind über am Umfang verteilte Stege 31 miteinander verbunden, wobei zwischen den Stegen Durchtritte 33 für den Wasserdurchfluß ausgebildet sind. Der Einsatz 15 hat an seinem Oberteil 16 wie auch an seinem Sitzteil 19 je einen Dichtungsring 21.

Die Führungsstange 10 ist über eine Druckfeder 22 gegen den Einsatz 15 verspannt und in die aus Figur 1 ersicht¬ liche Wannenstellung belastet. Hierzu stützt sich die die Führungsstange 10 umgebende Schraubendruc ^' kfeder 22 an dem oberen der Flansche 14 der Führungsstange 10 und an der Unterseite des Oberteils 16 des Einsatzes 15 ab, wobei die Führungsstange 10 gegen den Einsatz 15 durch eine Kontermutter 30 gesichert ist.

Der Einsatz 15 weist auf seiner Oberseite einen parallel zur Führungsstange 10 und diese umgreifenden Stift 23

auf, der von dem hülsenartig ausgebildeten Handknopf 12 mit Innenraum 24 übergriffen wird, wobei die Wandungen 32 des Handknopfes 12 in der Wannenstellung bis auf die Oberseite des Einsatzes 15 herunterreichen. Im Innen¬ raum 24 des Handknopfes 15 ist eine U-förmige Feder 25 mit zwei Federschenkeln 26 angeordnet, die mit ihrer Schenkelverbindung 27 an der geschlossenen Seite des hülsenartigen Handknopfes 12 verdrehfest eingepreßt ist .

Der Stift 23 des Einsatzes 15 bildet zwei einander gegen¬ überliegende gerade Flächen 28 und zwei dazwischen angeord¬ nete gekrümmte Flächen an seinem Umfang aus, wobei die Schenkel 26 der Feder 25 in der Wannenstellung einen parallelen Verlauf zu den geraden Flächen 28 des Stiftes 23 haben. Der Abstand der Federschenkel 26 bei entspannter Feder entspricht unter Vorsehung eines geringen Spiels dem zwischen den geraden Flächen 28 des Stiftes 23 gemessene Durchmesser des Stiftes, während der über die gekrümmten Flächen gemessene Durchmesser des Stiftes 23 größer ist als der Abstand der Federschenkel 26 in deren Ruhe¬ lage zueinander.

Aus der in der Figur gezeigten Darstellung ergibt sich die Wannenstellung des Umschalters, wobei der Wasserzulauf in Übereinstimmung mit der sich aus der zum Stand der Technik benannten DE-As 22 52 395 ergebenden Anordnung zwischen dem Verschlußglied 13 und dem Sitzteil 19 des Einsatzes 15 befindet, so daß das Wasser über den Einsatz 15 und die Durchtrittsöffnungen 33 zum Wannenauslaß strömt; in dieser Stellung sitzt das Verschlußglied 13 auf der in der Verlängerung der Führungsstange 10 angeordneten Auslaßöffnung zur Brause auf und verschließt diese. Beim Umschalten durch axiales Verschieben der

Führungsstange 10 gegenüber dem Einsatz 15 gelangt das Verschlußglied 13 zur Anlage am Sitzteil 19 und sperrt somit den Wasserweg zum Wannenauslauf, gibt damit den Wasserweg zur Brause frei. In dieser Stellung ist, wie ausgeführt, die Führungsstange 10 durch Verdrehen in beliebiger Richtung in einem Winkel zwischen 35 bis 145 Grad arretierbar, so daß der Benutzer bei der Bedienung des Handknopfes im Hinblick auf die Arretierung der Führungsstange 10 keine besondere Sorgfalt walten zu lassen braucht. Darüber hinaus kann die Führungsstange 10 auch in Teilstellungen gegenüber dem Einsatz 15 fest¬ gelegt werden, weil die Klemmwirkung der Klemmfeder 25 in jeder beliebigen Stellung des Handknopfes 12 zum Stift 23 mittels Drehen des Handknopfes arretiert werden kann, wobei in den Zwischenstellungen Teilströme über beide Wasserwege zur Wanne und zur Dusche geleitet werden.

Die Lösung der Handarretierung und Umschaltung vom Brausen- zum Wannenauslauf geschieht durch Drehen des Handknopfes 12 in seiner Ausgangsstellung, wobei aufgrund der Drehung der gerade ausgebildeten Federflächen 26 aus den gekrümmten Flächen des Stiftes 23 sich in dem Übergangsbereich eine Selbstrückstellung ergibt, so daß die Ausgangs¬ position für die Wannenstellung von dem Benutzer beim Drehen des Handknopfes 12 leicht identifizierbar ist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.