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Title:
ADJUSTING DEVICE FOR A FURNITURE PULL-OUT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/088618
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an an adjusting device (13) for a furniture pull-out, in particular a drawer, which has: a front element that extends in a width direction (20) of the furniture pull-out (12); a rear wall (17) located opposite the front element; and at least two side parts (18a, 18b) extending between the front element and the rear wall (17), wherein the furniture pull-out (12) is movably guided relative to a furniture body (14) by means of at least one guide unit (24a, 24b) that belongs to the adjusting device (13), wherein the guide unit (24a, 24b) comprises a body rail (25) which can be fastened to the furniture body (14) and at least one pull-out rail (29) which is displaceably mounted relative to the body rail (25) and is coupled to the furniture pull-out (12) via at least one coupling unit, and wherein the adjusting device (11) has at least one adjusting unit (30a, 30b), characterised in that the adjusting unit (30a, 30b) is assigned to the rear end of the pull-out rail (29) and has a main body (31) which can be fastened on the furniture pull-out side and on which an actuating element (32) and an actuator (33) are movably mounted such that the actuator (33) can be adjusted relative to the main body (31) by actuating the actuating element (32) in order to adjust the relative position between the furniture pull-out (12) and the pull-out rail (29) in the width direction in the region of the rear end (34) of the pull-out rail (29).

Inventors:
OBRIST PASCAL (AT)
NACHBAUR JÜRGEN (AT)
Application Number:
PCT/EP2023/073149
Publication Date:
May 02, 2024
Filing Date:
August 23, 2023
Export Citation:
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Assignee:
GRASS GMBH (AT)
International Classes:
A47B88/423; A47B88/427
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE MAGENBAUER & KOLLEGEN PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Verstellvorrichtung für einen Möbelauszug (12) , insbesondere Schublade, der eine sich in einer Breitenrichtung (20) des Möbelauszugs (12) erstreckendes Frontelement, eine dem Frontelement entgegengesetzt angeordnete Rückwand (17) und wenigstens zwei sich zwischen dem Frontelement und der Rückwand (17) erstreckende Seitenteile (18a, 18b) aufweist, wobei der Möbelauszug (12) mittels wenigstens einer zur Verstellvorrichtung (13) gehörenden Führungseinheit (24a, 24b) relativ zu einem Möbelkorpus (14) bewegbar geführt ist, wobei die Führungseinheit (24a, 24b) eine am Möbelkorpus (14) befestigbare Korpusschiene (25) und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene (25) verschieblich gelagerte, mit dem Möbelauszug (12) über wenigstens eine Kopplungseinheit gekoppelte Auszugsschiene (29) aufweist, und wobei die Verstellvorrichtung (11) wenigstens eine Verstelleinheit (30a, 30b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit (30a, 30b) dem hinteren Ende (34) der Auszugsschiene (29) zugeordnet ist und einen möbelauszugsseitig befestigbaren Basiskörper (31) aufweist, an dem ein Betätigungselement (32) und ein Stellglied (33) derart beweglich gelagert sind, dass das Stellglied (33) durch Betätigung des Betätigungselements (32) relativ zum Basiskörper (31) zur Einstellung der Relativposition zwischen dem Möbelauszug (12) und der Auszugsschiene (29) in der Breitenrichtung im Bereich des hinteren Endes (34) der Auszugsschiene (29) verstellbar ist.

2. Verstellvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch wenigstens eine dem vorderen Bereich der Auszugschiene (29) zugeordnete Justiereinheit zur Einstellung der Relativposition zwischen dem Möbelauszug (12) und der Auszugschiene (29) in Breitenrichtung (20) im Bereich des vorderen Endes der Auszugschiene (29) .

3. Verstellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Justiereinheit Bestandteil der Kopplungseinheit ist .

4. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinheit als Rastkupplung zum lösbaren Verrasten von Auszugschiene (29) und Möbelauszug (12) ausgebildet ist.

5. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine zusätzlich zur Kopplungseinheit dem hinteren Bereich (34) der Auszugschiene (29) zugeordnete Kopplungseinrichtung, mit einer Kopplungslasche (36) , insbesondere in Form eines Einhängehakens ausgebildet, und einer Laschenaufnahme (37) zur Aufnahme der Kopplungslasche (36) , die derart ausgebildet sind, dass die lichte Breite der Laschenaufnahme (37) derart größer ist als die Breite der Kopplungslasche (36) , dass ein Breitenausgleich möglich ist.

6. Verstellvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungslasche (36) insbesondere an einer Oberseite der Auszugschiene (29) und die Laschenaufnahme (37) auf Seiten des Möbelauszugs (12) ausgebildet sind.

7. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Rückwandhalter (38) zur Verbindung eines zugeordneten Seitenteils (18a, 18b) mit der Rückwand (17) des Möbelauszugs (12) , wobei vorzugsweise der Rückwandhalter (38) eine Befestigungsschnit stelle (42) aufweist, an der die Verstelleinheit (30a, 30b) befestigbar oder befestigt ist.

8. Verstellvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückwandhalter (38) als Winkelprofil ausgebildet ist, mit einem dem Seitenteil (18a, 18b) zugeordneten und dort befestigbaren ersten Profilschenkel (39a) und einem der Rückwand (17) zugeordneten und dort befestigbaren zweiten Profilschenkel (39b) , wobei vorzugsweise die Befestigungsschnittstelle (42) zur Befestigung der Verstelleinheit (30a, 30b) am zweiten Profilschenkel (39b) ausgebildet ist.

9. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (31) und/oder das Stellglied (33) plattenartig ausgebildet sind.

10. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (33) mittels Schwenklagermitteln schwenkbar am Basiskörper (31) gelagert ist, wobei die Schwenkbewegung des Stellglieds (33) durch Betätigung des Betätigungselementes (32) auslösbar ist.

11. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (32) als Verstellrad ausgebildet ist, das drehbar am Basiskörper (31) angeordnet ist, wobei die Drehbewegung des Verstellrades über zwischen dem Verstellrad und dem Stellglied (33) wirkende Umsetzmittel in die Schwenkbewegung des Stellglieds (33) umsetzbar ist.

12. Verstellvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzmittel eine Schneckenführung (59) mit einer Schneckennut (60) und einem in der Schneckennut

(60) eintauchenden und dort zwangsgeführten Führungszapf en

(61) aufweisen, wobei vorzugsweise die Schneckennut (60) am Verstellrad und der Führungszapf en (61) am Stellglied (33) ausgebildet sind.

13. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (33) einen Umgreif ungsabschnitt (67) zum Umgreifen einer Komponente der Auszugsschiene, insbesondere des Einhängehakens, auf weist, der bei der insbesondere durch Verschwenken ausgelösten Verstellbewegung des Stellglieds (33) relativ zu der zugeordneten Komponente der Auszugschiene (29) zum Zwecke eines Breitenausgleichs verlagerbar ist.

14. Verstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinheit (30a, 30b) aus Kunststoff oder aus Metallmaterial , beispielsweise Stahl oder Metallgussmaterial, vorzugsweise Zinkguss, besteht .

15. Möbel, mit einem über eine Führungseinheit (24a, 24b) relativ zu einem Möbelkorpus bewegbar geführten Möbelauszug (12) , gekennzeichnet durch eine Verstellvorrichtung (13) nach einem der Ansprüche 1 bis 14.

Description:
Verstellvorrichtung für einen Möbelauszug

Die Erf indung betrif f t eine Verstellvorrichtung für einen Möbelauszug, insbesondere Schublade , der eine sich in einer Breitenrichtung des Möbelauszugs erstreckendes Frontelement , eine dem Frontelement entgegengesetzt angeordnete Rückwand und wenigstens sich zwei zwischen dem Frontelement und der Rückwand erstreckende Seitenteile auf weist , wobei der Möbelauszug mittels wenigstens einer zur Verstellvorrichtung gehörenden Führungseinheit relativ zu einem Möbelkorpus bewegbar geführt ist , wobei die Führungseinheit eine am Möbel - korpus befestigbare Korpusschiene und wenigstens eine relativ zur Korpusschiene verschieblich gelagerte , mit dem Möbelaus zug über wenigstens eine Kopplungseinheit gekoppelte Auszugs schiene aufweist , und wobei die Verstelleinrichtung wenigs tens eine Verstelleinheit zur Einstellung einer Relativposi tion zwischen dem Möbelauszug und der Auszugschiene aufweist .

Verstellvorrichtungen für einen Möbelauszug zur Einstellung beziehungsweise Justierung der Lage des Möbelauszugs zum diesen umgebenden Möbelkorpus sind bereits seit langem bekannt .

Als gängiges Beispiel , ist hierbei eine Verstellvorrichtung zu nennen, mit der sich das Fugenbild zwischen einem Frontelement einer Schublade und dem das Frontelement umgebenden Möbelkorpus einstellen lässt . Eine solche Verstellvorrichtung ist beispielsweise in der DE 20 2015 006 934 Ul beschrieben, wobei die Verstellvorrichtung eine sogenannte Rastkupplung umfasst , die zur Kopplung von Schublade und der zugeordneten Auszugsschiene einer Führungs - einheit dient . Die Rastkupplung besitzt eine Seitenverstel leinheit , mit der sich die Relativposition des Frontelements in Bezug zum Möbelkorpus in Breitenrichtung einstellen lässt . Gegebenenfalls ist die Rastkupplung auch als sogenannte 3D- Rastkupplung ausgebildet , sodass auch die Einstellung der Relativposition in die beiden anderen Raumrichtungen, also der Tiefenrichtung und der Höhenrichtung möglich ist .

Allerdings kann es bei dem Einsatz derartiger Verstellvorrichtungen vorkommen, dass bei maximaler Seitenverstellung des Möbelauszugs der Verstellweg so groß ist , dass sich der Möbelauszug im Verhältnis von vorne nach hinten seitlich schief stellt . Dadurch kann zwischen der Auszugsf ront , beziehungsweise dem Frontelement und der Korpusvorderkante ein Frontspalt beziehungsweise ein Schließfehler entstehen .

Aufgabe der Erf indung ist es , eine Verstellvorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaf fen, mit der sich die Relativposition zwischen dem Möbelauszug und dem den Möbelauszug umgebenden Möbelkorpus optimal einstellen lässt , wobei sie ins besondere gleichmäßig ausgebildete Frontspalte zwischen dem Frontelement des Möbelauszugs und dem umgebenden Möbelkorpus einstellen lassen .

Diese Aufgabe wird durch eine Verstellvorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst . Weiterbildungen der Erf indung sind in den Unteransprüchen dargestellt .

Die erf indungsgemäße Verstellvorrichtung zeichnet sich dadurch aus , dass die Verstelleinheit dem hinteren Ende der Auszugsschiene zugeordnet ist und einen möbelauszugsseitig befestigbaren Basiskörper aufweist , an dem ein Betätigungs element und ein Stellglied derart beweglich gelagert sind, dass das Stellglied durch Betätigung des Betätigungselementes relativ zum Basiskörper zur Einstellung der Relativposition zwischen dem Möbelauszug und der Auszugsschiene in der Brei tenrichtung im Bereich des hinteren Endes der Auszugsschiene verstellbar ist .

Um im Ergebnis , wie zuvor beschrieben, ein gleichmäßiges Fugenbild beziehungsweise gleichmäßig ausgebildete Frontspalte zwischen einerseits dem Möbelauszug und andererseits dem dem Möbelauszug umgebenden Möbelkorpus im vorderen sichtbaren Bereich zur erzielen, wird erf indungsgemäß die Relativposition zwischen dem Möbelauszug und der Auszugsschiene im hinteren Bereich beziehungsweise im Bereich des hinteren Endes der Auszugsschiene eingestellt .

Es ist möglich, dass ausschließlich dem hinteren Ende der Auszugsschiene eine derartige Verstellvorrichtung zugeordnet ist und daher lediglich eine Verstellung im Bereich des hinteren Endes der Auszugsschiene erfolgt , j edoch ist es von Vorteil , insbesondere um den zuvor beschriebenen Nachteil der seitlichen Schief stellung des Möbelauszugs von vorne nach hinten zu vermeiden, dass zusätzlich zur Verstelleinheit im Bereich des hinteren Endes der Auszugschiene noch eine Verstelleinheit im vorderen Bereich der Auszugschiene vorgesehen ist .

Daher ist es besonders bevorzugt , dass die Verstellvorrichtung wenigstens eine dem vorderen Bereich der Auszugschiene zugeordnete Justiereinheit zur Einstellung der Relativposi - tion zwischen dem Möbelauszug und der Auszugschiene in Brei tenrichtung im Bereich des vorderen Endes der Auszugsschiene aufweist .

In besonders bevorzugter Weise ist die Justiereinheit Bestandteil der Kopplungseinheit , beispielsweise kann sie in die Kopplungseinheit intergiert sein . Es ist möglich, dass mit Hilfe der Justiereinheit eine sogenannte 3D-Verstellung in alle drei Raumrichtungen möglich ist , das heißt eine Einstellung der Relativposition des Möbelauszugs in Bezug zu dem Möbelkorpus in Breitenrichtung, in Höhenrichtung und in Tiefenrichtung .

Bei einer Weiterbildung der Erf indung ist die Kopplungseinheit als Rastkupplung zum lösbaren Verrasten von Auszugs schiene und Möbelauszug ausgebildet . Da der Möbelauszug in der Regel durch zwei einander gegenüberliegenden Führungseinheiten, also einer rechten und linken Führungseinheit relativ zum Möbelkorpus bewegbar geführt ist , ist es zweckmäßig, j ede der Auszugsschienen, also der linken und der rechten Auszugs schiene j eweils eine Verstelleinheit zur Einstellung der Relativposition zwischen dem Möbelauszug und der Auszugsschiene am hinteren Ende der j eweiligen Auszugsschiene zuzuordnen . Prinzipiell wäre es j edoch auch denkbar , nur einer der Aus zugsschienen am hinteren Ende mit einer Verstelleinheit aus zustatten .

Bei einer Weiterbildung der Erf indung ist eine zusätzlich zur Kupplungseinheit dem hinteren Bereich der Auszugsschiene zugeordnete Kopplungseinrichtung vorgesehen, mit einer Kopplungslasche , insbesondere in Form eines Einhängehakens ausgebildet , und einer Laschenaufnahme zur Aufnahme der Kopplungs - lasche , die derart ausgebildet sind, dass die lichte Breite der Laschenaufnahme derart größer ist als die Breite der Kopplungslasche , sodass ein Breitenausgleich möglich ist .

Zweckmäßigerweise sind die Kopplungslaschen insbesondere an einer Oberseite der Auszugsschiene und die Laschenaufnahme auf Seitens des Möbelauszugs ausgebildet . Prinzipiell wäre es j edoch auch denkbar , die Kopplungslasche dem Möbelauszug und die Laschenaufnahme der Auszugsschiene zuzuordnen .

Bei einer Weiterbildung der Erf indung ist ein Rückwandhalter zur Verbindung eines zugeordneten Seitenteils mit der Rückwand des Möbelauszugs vorgesehen . Die Seitenteile können j eweils als Seitenwand oder alternativ als Seitenzarge ausgebildet sein, wobei letztere in der Regel als Hohlkammer- Zarge ausgebildet ist .

In besonders bevorzugter Weise besitzt der Rückwandhalter eine Befestigungsschnittstelle , an der die Verstelleinheit befestigbar oder befestigt ist .

Besonders bevorzugt ist der Rückwandhalter als Winkelprof il ausgebildet , mit einem dem Seitenteil zugeordneten und dort befestigbaren ersten Prof ilschenkel und einem der Rückwand zugeordneten und dort befestigbaren zweiten Prof ilschenkel wobei vorzugsweise die Befestigungsschnittstelle zur Befesti gung der Verstelleinheit am zweiten Prof ilschenkel ausgebil det ist .

Bei einer Weiterbildung der Erf indung sind der Basiskörper und/oder das Stellglied plattenartig ausgebildet .

In besonders bevorzugter Weise ist das Stellglied mittels Schwenklagermittels schwenkbar am Basiskörper gelagert , wobei die Schwenkbewegung des Stellglied durch Betätigung des Betätigungselements auslösbar ist . Alternativ ist es j edoch auch denkbar , dass das Stellglied mittels geeigneter Lagermittel linear gegenüber dem Basiskörper bewegbar ist , wobei auch die Linearbewegung des Stellglieds durch Betätigung des Betäti gungselementes auslösbar ist .

Bei einer Weitebildung der Erf indung ist das Betätigungselement als Verstellrad ausgebildet , das drehbar am Basiskörper angeordnet ist , wobei die Drehbewegung des Verstellrads über zwischen dem Verstellrad und dem Stellglied wirkende Umsetz mittel in die Schwenkbewegung des Stellglieds umsetzbar ist . Im Falle einer linearen Bewegbarkeit des Stellglieds ist die Drehbewegung des Verstellrads über entsprechende Umsetzmittel in die Linearbewegung des Stellglieds umsetzbar .

Bei einer Weiterbildung der Erf indung weisen die Umsetzmittel eine Schneckenführung mit einer Schneckennut und einem in die Schneckennut eintauchenden und dort zwangsgeführten Führungs - zapfen auf , wobei vorzugsweise die Schneckennut am Verstell rad und der Führungszapf en am Stellglied ausgebildet sind . Alternativ ist es möglich, den Führungszapf en am Verstellrad und die Schneckennut am Stellglied auszubilden .

Bei einer Weiterbildung der Erf indung weist das Stellglied einen Umgreifungsabschnitt zum Umgreifen einer Komponente der Auszugsschiene , insbesondere des Einhängehakens auf , der bei der insbesondere durch Verschwenken ausgelösten Verstellbewegung des Stellglieds relativ zu der zugeordneten Komponente der Auszugsschiene zum Zwecke eines Breitenausgleichs verlagerbar ist . Bei einer Weiterbildung der Erf indung ist die Befestigung der Verstelleinheit an der Befestigungsschnittstelle des Rückwandhalters über Befestigungslaschen und zugeordnete die Befestigungslaschen aufnehmende Befestigungsschlitze durchzuführen, wobei vorzugsweise die Befestigungslaschen am Rückwandhalter und die Befestigungsschlitze am Grundkörper ausgebildet sind . Alternativ ist es möglich, dass die Befesti gungslaschen am Grundkörper und die Befestigungsschlitze am Rückwandhalter ausgebildet sind .

In besonders bevorzugter Weise besteht die Verstelleinheit aus Kunststof f oder aus Metallmaterial , beispielsweise Stahl , oder Metallgussmaterial , vorzugsweise Zinkguss .

Die Erf indung umfasst ferner ein Möbel , mit einer über eine Führungseinheit relativ zu einem Möbelkorpus bewegbar geführten Möbelauszug, das sich durch eine Verstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15 auszeichnet .

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erf indung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher erläutert . In der Zeichnung zeigen :

Figur 1 eine Drauf sicht auf ein Möbel mit darin gelagerten Möbelauszug in Form einer Schublade , wobei dem Möbel ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erf indungsgemäßen Verstellvorrichtung zugeordnet ist ,

Figur 2 eine Hinteransicht auf das Möbel von Figur 1 in Richtung des Pfeiles I I aus Figur 1 , wobei lediglich die linke Führungseinheit mit zugeordneter Verstellvorrichtung gezeigt ist und wobei sich die Verstellvorrichtung in der Grundstellung bef indet , Figur 3 eine Ansicht gemäß Figur 2 , wobei die Verstellvorrichtung von der Grundstellung in eine erste Verstellposition verlagert ist ,

Figur 4 eine Ansicht gemäß Figur 2 , wobei die Verstellvorrichtung in eine zweite Verstellposition verlagert ist ,

Figur 5 eine Frontsicht auf die Verstellvorrichtung von Fi gur 2 ohne periphere Bauteile , wobei sich das Stellglied der Verstellvorrichtung in der Grundstellung bef indet ,

Figur 6 eine Frontansicht auf die Verstellvorrichtung von Figur 5 , wobei sich das Stellglied in der ersten Verstellposition bef indet ,

Figur 7 eine Frontansicht auf die Verstellvorrichtung von Figur 5 , wobei sich das Stellglied in der zweiten Verstellposition bef indet ,

Figur 8 eine Explosionsdarstellung der Verstellvorrichtung aus einer Sicht von schräg vorne und

Figur 9 eine Explosionsdarstellung der Verstellvorrichtung von Figur 8 mit einer Ansicht von schräg hinten .

Die Figuren 1 bis 9 zeigen ein in einem Möbel 11 , das mit ei nem Möbelauszug 12 in Form einer Schublade ausgestattet ist , bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erf indungsgemäßen Verstellvorrichtung 13 .

Wie insbesondere in Figur 1 dargestellt , besitzt das Möbel 11 einen Möbelkorpus 14 , in dem im gezeigten Beispielsfall ein Auszugsfach 15 ausgebildet ist. In dem Auszugsfach 15 ist der Möbelauszug 12, der im gezeigten Beispielsfall als Schublade ausgebildet ist, beweglich geführt auf genommen.

Der Möbelauszug 12 in Form der Schublade besitzt ein Bodenelement 16, ein Frontelement (nicht dargestellt) , eine Rückwand 17 und zwei Seitenteile 18a, 18b. Die Seitenteile 18a, 18b sind im gezeigten Beispielsfall als Seitenzargen ausgebildet, zweckmäßigerweise als Hohlkammer- Seitenzargen .

Wie insbesondere in Figur 1 gezeigt, stehen die Rückwand 17 und die Seitenteile 18a, 18b im Wesentlichen senkrecht vom Bodenelement 16 ab und verlaufen in einer Höhenrichtung 19. Die Rückwand 17 liegt dem Frontelement gegenüber. Frontelement und Rückwand 17 verlaufen in einer Breitenrichtung 20 des Möbelauszugs 12. Die beiden Seitenteile 18a, 18b bilden den linken und rechten seitlichen Abschluss des Möbelauszugs 12 und verlaufen in Tiefenrichtung 21, sie sind also im Wesentlichen senkrecht zu Rückwand 17 und zum Frontelement ausgerichtet . An den einander gegenüberliegenden Innenseiten 22a, 22b der Seitenwände 23a, 23b des Möbelkorpus 14, die das Auszugsfach 15 links und rechts begrenzen, sind jeweils Führungseinheiten 24a, 24b zur Führung des zugeordneten Möbelauszugs 12 befestigt.

Die Führungseinheiten 24a, 24b sind im Wesentlichen identisch zueinander auf gebaut, sodass die Beschreibung einer Führungseinheit 24a auch auf die andere Führungseinheit 24b zutrifft.

Die Führungseinheiten 24a, 24b besitzen jeweils eine Korpusschiene 25, die beispielsweise als abgekantetes Blechbauteil ausgestaltet sein kann. Wie insbesondere in Figur 2 gezeigt , besitzt die Korpus schiene 25 zur Befestigung einen Korpuswinkel , der wenigstens einen Mont age schenke! 26 aufweist , der mehrere , beispiels weise in Reihen hintereinander angeordnete Befestigungsöf f nungen (nicht dargestellt ) besitzt , über die der Korpuswinkel mit Hilfe geeigneter Befestigungsmittel an der zugeordneten Seitenwand 23a positionsfest befestigt werden kann . Senkrecht zum Montageschenkel 26 ausgerichtet und einem Boden des Aus zugsfachs 15 zugeordnet , verläuf t ein Führungsschenkel 27 in Tiefenrichtung 21 des Auszugsfachs 15 .

Im gezeigten Beispielsfall ist die Führungseinheit 24a , 24b als sogenannter Vollauszug ausgebildet , der sich dadurch aus zeichnet , dass der Korpusschiene 25 eine relativ zur Korpus schiene 25 über Führungsmittel beweglich geführte Mittel schiene 28 zugeordnet ist .

Ein weiterer Bestandteil einer j eweiligen Führungseinheit 24a , 24b ist eine Auszugsschiene 29 , die auch als Schubladenschiene bezeichnet werden könnte . Die Auszugsschiene 29 ist einerseits über eine Kopplungseinheit (nicht dargestellt ) mit dem Möbelauszug 12 verbunden und andererseits ist die Aus zugsschiene 29 relativ zur Mittelschiene 28 beweglich geführt .

Die in den Figuren nicht gezeigte Kopplungseinheit kann bei spielsweise als sogenannte Rastkupplung ausgebildet sein, mit deren Hilfe ein lösbares Verrasten von Auszugsschiene 29 und Möbelauszug 12 durchgeführt werden kann . Die Rastkupplung kann dabei an der Unterseite des Bodenelements 16 befestigt sein und so ausgestaltet sein, dass ein einfaches verrasten- des Einfädeln der Rastkupplung an einer hierzu an der Aus zugsschiene 29 vorgesehenen Rast - Schnittstelle möglich ist . Ein wesentlicher Aspekt der Erf indung ist die bereits erwähnte Verstellvorrichtung 13 , die wenigstens eine Verstel leinheit 30 zur Einstellung einer Relativposition zwischen dem Möbelauszug 12 und der Auszugsschiene 29 aufweist .

Im gezeigten Beispielsfall weist die Verstellvorrichtung 13 zwei Verstelleinheiten 30a , 30b auf , die im Wesentlichen identisch zueinander aufgebaut sind, wobei eine der Verstel leinheiten 30a der linken Führungseinheit 24a und die andere Verstelleinheit 30b der rechten Führungseinheit 24b zugeordnet ist . Die Beschreibung der Funktionsweise der Verstelleinheiten 30a , 30b beschränkt sich also im Folgenden auf die Erläuterung der in den Figuren 2 bis 4 gezeigten linken Verstelleinheit 30a , wobei die rechte Verstelleinheit 30b dieselbe Wirkungsweise besitzt . Prinzipiell ist es möglich, dass die Verstellvorrichtung 13 nur lediglich eine einzelne Verstelleinheit auf weist , die dann entweder an der linken oder an der rechten Führungseinheit 24a , 24b sitzt . Bevorzugt ist j edoch, zwei Verstelleinheiten 30a , 30b vorzusehen .

Wie insbesondere in den Figuren 1 bis 4 gezeigt , sind die Verstelleinheiten 30a , 30b j eweils dem hinteren Ende der betref fenden Auszugsschiene 29 zugeordnet und weisen j eweils einen möbelauszugsseitige befestigbaren Basiskörper 31 auf . An dem Basiskörper 31 sind ein Betätigungselement 32 und ein Stellglied 33 derart beweglich gelagert , dass das Stellglied 33 durch Betätigung des Betätigungselementes 32 relativ zum Basiskörper 32 zur Einstellung der Relativposition zwischen den Möbelauszug 12 und der Auszugsschiene 29 in der Breitenrichtung 20 im Bereich des hinteren Endes 34 der Auszugs schiene 29 verstellbar ist . Wie bereits erwähnt ist der Möbelauszug 12 über eine Kopplungseinheit insbesondere in Form der Rastkupplung insbesondere im Bereich des vorderen Endes der Auszugsschiene mit der Auszugsschiene 29 gekoppelt . Jedoch besteht auch eine Kopplung von Möbelauszug 12 und Auszugsschiene 29 im Bereich des hinteren Endes 34 der Auszugsschiene 29 .

Die Kopplung am hinteren Ende 34 der Auszugsschiene 29 erfolgt im Gegensatz zur Kopplungseinheit auf eine andere Weise .

Es ist hier eine Kopplungseinrichtung 35 vorgesehen, die eine Kopplungslasche 36 aufweist , die insbesondere in Form eines Einhängehakens ausgebildet ist . Ferner ist eine Laschenauf nahme 37 zur Aufnahme der Kopplungslasche 36 vorgesehen, die derart ausgebildet ist , dass die lichte Breite der Laschenaufnahme 37 derart größer ist als die Breite der Kopplungslasche 36 , das ein Breitenausgleich in Breitenrichtung 20 möglich ist . Das heißt , die Anordnung von Kopplungslasche 36 und Laschenaufnahme 37 ermöglichen eine Relativbewegung von Möbelauszug 12 in Breitenrichtung 20 zueinander .

Zweckmäßigerweise besteht die Auszugsschiene 29 und auch die Mittelschiene 28 und die Korpusschiene 25 aus Metallmaterial , insbesondere Stahl . Zweckmäßigerweise ist die Kopplungslasche an der Auszugsschiene 29 angeordnet , insbesondere dort einstückig mit der Auszugsschiene 29 ausgebildet . Im Falle einer aus Metall , insbesondere Stahlmaterial , bestehenden Auszugs schiene 29 kann die Kopplungslasche als durch Umbiegen eines Teils der Auszugsschiene 29 nach oben und vorne ausgestaltete Biegelasche ausgebildet sein . Zweckmäßigerweise bef indet sich die Laschenaufnahme auf Seiten des Möbelauszugs 12 . Obgleich nicht gezeigt , besitzt die Kopplungslasche 36 eine Rif felung mit in Tiefenrichtung hintereinanderliegenden Rif felspitzen und Rif feltälern . Die Rif feltäler und Rif felspitzen erstrecken sich in Breitenrichtung 20 . An der Laschenaufnahme 37 kann eine Gegen-Rif felung ausgebildet sein, wodurch durch Ineinandergreifen der Rif felspitzen an der Kopplungslasche 36 in die Rif feltäler der Gegen-Rif felung eine Art Sicherung in Tiefenrichtung 21 erfolgt , das heißt eine Relativbewegung zwischen dem Möbelauszug 12 und der Auszugsschiene 29 in Tiefenrichtung 21 wird dadurch verhindert .

Obgleich nicht notwendig ist es j edoch bevorzugt , dass eine dem vorderen Bereich der Auszugsschiene 29 zugeordnete Jus tiereinheit (nicht dargestellt ) zur Einstellung der Relativposition zwischen dem Möbelauszug 12 und der Auszugsschiene 29 in Breitenrichtung 20 im Bereich des vorderen Endes der Auszugsschiene 29 vorgesehen ist . Zweckmäßigerweise ist die Justiereinheit Bestandteil der Kopplungseinheit in Form der Rastkupplung .

Wie insbesondere in den Figuren 2 bis 4 gezeigt , ist ein Rückwandhalter 38 zur Verbindung eines zugeordneten Seitenteils 18a mit der Rückwand 17 des Möbelauszugs 12 vorgesehen . Im gezeigten Beispielsfall ist das linke Seitenteil 18a über den Rückwandhalter 38 mit der Rückwand 17 verbunden . Der Rückwandhalter 38 ist als Winkelprof il ausgebildet .

Wie insbesondere in den Figuren 2 bis 4 gezeigt , besitzt das Winkelprof il ein dem Seitenteil 18a zugeordneten und dort befestigbaren ersten Prof ilschenkel 39a und einen der Rückwand 17 zugeordneten und dort befestigbaren zweiten Prof ilschenkel 39b . Wie beispielsweise in Figur 2 gezeigt , ist der der Rückwand 17 zugeordnete zweite Prof ilschenkel 39b mittels Befes tigungsmitteln, beispielsweise Befestigungsschrauben 40 an der zugeordneten Rückwand 17 befestigt . Der der Rückwand 17 zugeordnete zweite Prof ilschenkel 39b besitzt eine im montierten Zustand an der Außenseite der Rückwand 17 anliegende Innenseite (nicht dargestellt ) und eine der Innenseite entgegengesetzte Außenseite 41 .

Der Rückwandhalter 38 besitzt eine Befestigungsschnittstelle 42 , an der die Verstelleinheit 30a befestigt ist . Im gezeigten Beispielsfall bef indet sich die Befestigungsschnittstelle 42 an der Außenseite 41 des der Rückwand 17 zugeordneten zweiten Prof ilschenkels 39b .

Die Figuren 5 bis 9 zeigen die Verstelleinheit 30a , 30b , von denen in den Figuren die der linken Auszugsschiene 29 zugeordnete linke Verstelleinheit 30a gezeigt ist . Der Aufbau und die Wirkungsweise der nicht gezeigten rechten Verstelleinheit 30b ist abgesehen von der spiegelbildlich zur linken Verstel leinheit 30a gestalteten Geometrie identisch .

Die Verstelleinheit 30a besitzt im Wesentlichen drei Hauptbestandteile . Dies sind der Basiskörper 31 , das Betätigungselement 32 und das Stellglied 33 .

Wie insbesondere in den Figuren 8 und 9 gezeigt , sind der Basiskörper 31 und das Stellglied 33 im Wesentlichen plattenartig ausgebildet . Wie beispielsweise in Figur 2 gezeigt , bef indet sich die Laschenaufnahme 37 , die mit der an der Aus zugsschiene 29 angeordneten Kopplungslasche 36 zusammenwirkt an der Unterseite der Rückwand 17 zugeordneten zweiten Prof ilschenkels 39b .

Die Verstelleinheit 30a besteht im gezeigten Beispielsfall aus Kunststof f , das heißt Basiskörper 31 , Betätigungselement 32 und Stellglied 33 sind zweckmäßigerweise Kunststof f körper . Besonders bevorzugt ist , diese Kunststof f körper mittels Kunststof f Spritzgießen herzustellen, wodurch die Funktionsabschnitte insbesondere an dem Basiskörper 31 und an dem Stell glied 33 bei der Herstellung gleich mit angeformt werden können . Selbstverständlich ist es möglich, die Verstelleinheit 30a auch aus Metallmaterial herzustellen .

Der Basiskörper 31 der Verstelleinheit 30a besitzt eine dem Stellglied 33 und dem zweiten Prof ilschenkel 39b des Rückwandhalters 38 zugewandte Innenseite 43 und eine der Innenseite 43 abgewandte Außenseite 44 . Der Basiskörper wird von mehreren zwischen der Innenseite und der Außenseite 44 verlaufenden Befestigungsschlitzen 45 durchsetzt , die für Befes tigung der Verstelleinheit 30a an der Befestigungsschnitt stelle 42 dienen . In die Befestigungsschlitze 45 tauchen zur Befestigung der Verstelleinheit 30a , 30b am Rückwandhalter 38 Befestigungslaschen 75 ein, die an dem zweiten Prof ilschenkel 39b ausgebildet sind .

Wie beispielsweise in Figur 8 gezeigt , ist der Basiskörper 31 im Wesentlichen rechteckig ausgebildet wobei der Basiskörper 31 eine Oberkante 46 und eine dieser entgegengesetzt angeordnete Unterkante 47 aufweist . Im Beriech der Unterkante 47 des Basiskörpers 31 ist eine Art Ausklinkung 48 vorgesehen, in die im montierten Zustand der Verstelleinheit 30a , 30b ein nachfolgend noch näher bezeichneter Funktionsabschnitt des Stellglieds 33 angeordnet ist . Im Falle der linken Verstel leinheit 30a sitzt links neben der Ausklinkung 48 ein Fort satz 49 der von einem der Befestigungsschlitze 45 durchsetzt ist .

Wie insbesondere in Figur 9 gezeigt , besitzt der Basiskörper 31 einen an der Oberkante 46 ausgebildeten nach innen in Richtung Stellglied weisenden Oberkanten-Wandabschnitt 50 auf . Zwischen der Oberkante 46 und der Unterkante 47 des Basiskörpers 31 verlaufen senkrecht hierzu ausgerichtete Sei tenkanten 51 , wobei eine der Seitenkanten einen Seitenkanten- Wandabschnitt 52 aufweist , der im montierten Zustand die innere ( rechte) Seitenkante des der Rückwand 17 zugeordneten zweiten Prof ilschenkels 39a der Rückwandhalters 38 außensei tig umgreif t .

Wie bereits erwähnt ist das Stellglied 33 mittels Schwenklagermitteln schwenkbar am Basiskörper 31 gelagert , wobei die Schwenkbewegung des Stellglieds 33 durch Betätigung des Betätigungselementes 32 einleitbar beziehungsweise auslösbar ist .

Zu den Schwenklagermitteln zählt wie insbesondere in Figur 8 gezeigt , ein Lagerzapfen 53 , der in einer zugeordneten Zapfenaufnahme 54 schwenkbar gelagert ist . Im gezeigten Bei spielsfall ist die Zapfenaufnahme 54 am Basiskörper ausgebil det , während der Lagerzapfen 53 am Stellglied 33 angeordnet ist . Zweckmäßigerweise bef indet sich die Zapfenaufnahme 54 im Bereich der Oberkante 46 des Basiskörpers 31 und dementsprechend der Lagerzapfen 53 im Bereich einer Oberkante 55 des Stellglieds 33 . Durch die Anordnung von Lagerzapfen und Zapfenaufnahme 53 , 54 ist es möglich, dass das Stellglied 33 um eine axial zum Lagerzapfen 53 ausgerichtete Schwenkachse 56 schwenkbar gegenüber dem Basiskörper 31 gelagert ist .

Zur Einleitung der Schwenkbewegung dient das bereits erwähnte Betätigungselement 32 , das im gezeigten Beispielsfall als Verstellrad ausgebildet ist . Wie insbesondere in Figur 5 gezeigt , steht das Verstellrad mit einem Umfangsbereich seit lich über die linke Seitenkante 51 des Basiskörpers 31 hinaus , wodurch eine einfachere Handhabung des Verstellrads durch den Benutzer von Seiten der Außenseite des Basiskörpers 31 her möglich ist . Wie insbesondere in Figur 9 gezeigt , ist das Verstellrad drehbar am Basiskörper 31 angeordnet . Die Drehbewegung des Verstellrads wird über zwischen dem Verstellrad und dem Stellglied 33 wirkende Umsetzmittel in die Schwenkbewegung des Stellglieds 33 umgesetzt .

Wie insbesondere in Figur 9 gezeigt , ist an der Innenseite des Basiskörpers ein weiterer Lagerzapfen 57 ausgebildet , auf dem das Verstellrad mit einem zentralen Lagerloch 58 aufgesteckt ist und dort drehbar gelagert ist .

Wie insbesondere die Zusammenschau der Figuren 8 und 9 zeigt , sind die Umsetzmittel als ein Schneckenführung 59 mit einer Schneckennut 60 und einem in der Schneckennut 60 eintauchenden und dort zwangsgeführten Führungszapf en 61 ausgebildet .

Im gezeigten Beispielsfall bef indet sich die exzentrisch verlaufende Schneckennut 60 am Verstellrad, wobei der Führungs - zapfen 61 ( Figur 8 ) am Stellglied 33 sitzt . Der Führungszapfen 61 ist im Bereich der Seitenkante des Stellglieds 33 angeordnet . Der Führungszapf en 61 taucht im montierten Zustand in die am Verstellrad ausgebildete Schneckennut 60 ein .

Durch Einleitung einer Drehbewegung auf das Verstellrad wird der Führungszapf en in der Schneckennut 60 zwangsgeführt und gleitet innerhalb der Schneckennut 60 , wodurch es aufgrund deren Exzentrizität zu einer Schwenkbewegung des Stellglieds 33 gegenüber dem Basiskörper 31 kommt .

Basiskörper 31 und Stellglied 33 besitzen weitere Funktions abschnitte . Wie insbesondere in Figur 8 gezeigt ist am Basis körper eine fensterartige Ausnehmung 62 ausgebildet , hinter der an der Innenseite 43 des Basiskörpers 31 ein stegartig ausgebildetes , in Richtung Stellglied 33 weisendes Kopplungs - element 63 ausgebildet ist . Oberhalb und Unterhalb der fens terartigen Ausnehmung 62 bef inden sich am Basiskörper 31 j eweils Befestigungsschlitze 45 .

Das insbesondere in den Figuren 8 und 9 gezeigte Stellglied 33 ist wie erwähnt plattenartig ausgebildet . Das Stellglied besitzt eine dem Basisabschnitt zugewandte Stellglied- Innenseite 64 und eine im montierten Zustand der Verstelleinheit 30a der Befestigungsschnittstelle 42 am Rückwandhalter zugeordnete Stellglied-Außenseite 65 .

Wie bereits erwähnt besitzt das Stellglied 33 eine Stell glied-Oberkante 55 und eine dieser entgegengesetzt angeordnete Stellglied-Unterkante 66 . Wie insbesondere in Figur 8 gezeigt , besitzt das Stellglied 33 im Bereich seiner Unterkante 66 einen Umgreif ungsabschnitt 67 zum Umgreifen einer Komponente der Auszugsschiene , also insbesondere des Einhängehakens .

Wie insbesondere in Figur 8 gezeigt , besitzt der Umgreifungs - abschnitt zwei einander gegenüberliegende Umgreifungsschenkel 68a , 68b , die wie nachfolgend noch näher beschrieben gegenüber der Kopplungslasche 36 beziehungsweise Einhängehaken der Auszugsschiene in unterschiedliche Stellungen zu positionieren sind .

Wie insbesondere in Figur 9 gezeigt , besitzt das Stellglied 33 eine fensterartige Ausnehmung 69 , in die das Kopplungselement 36 am Basiskörper 31 eintaucht . Das Stellglied 33 besitzt Stellglied- Seitenkanten, von denen ein linker Stell glied- Seitenkantenwandabschnitt 70 im montierten Zustand den Prof ilschenkel 39a links umgreif t . Die Figuren 2 bis 4 zeigen die Wirkungsweise der erf indungs gemäßen Verstellvorrichtung 13 .

In der Figur 2 ist die Grundstellung des Verstellglieds 30a gezeigt , wobei die beiden Umgreifungsschenkel 68a , 68b in Bezug zur Kopplungslasche 36 an der Auszugsschiene 29 zentriert sind .

Zum Breitenausgleich im Bereich des hinteren Endes der Aus zugsschiene 29 wird über das Verstellrad eine Drehbewegung eingeleitet , die zu einem Verschwenken des Stellglieds 33 führt . Hierbei verlagert sich der Umgreifungsabschnitt 67 mit seinen beiden Umgreifungsschenkeln 68a , 68b in Bezug zur Kopplungslasche 36 , wie es beispielsweise in Figur 3 gezeigt ist . Gemäß Figur 3 verschwenkt das Stellglied 33 in Gegen- Uhrzeigerrichtung . Der linke Umgreifungsschenkel 68a kann dabei in Kontakt mit der Kopplungslasche 36 kommen, wodurch der gesamte Möbelauszug 12 in Bezug zur in Breitenrichtung orts festen Auszugsschiene 29 verlagert wird . Im gezeigten Bei spielsfall verlagert sich der Möbelauszug 12 nach links , wodurch die vorstehend erwähnten Probleme insbesondere im Bereich des Frontelements behoben werden können .

Die Figur 4 zeigt eine Verschwenkung des Stellglieds 33 in Uhrzeigerrichtung, wobei der rechte Umgreifungsschenkel 68b in Kontakt mit dem Kopplungslasche 36 kommt , sodass der Möbelauszug 12 in diesem Fall nach rechts verlagert wird .