Die Erfindung betrifft eine Einstellvorrichtung zum Einstellen der Flussrate eines medizinischen Fluidfördersystems.

Ein medizinisches Fluidfördersystem kann beispielsweise ein Infusionsgerät zur Infusionstherapie oder zur Infusion eines Schmerzmittels in einen Patienten sein. Bei solchen Fluidfördersystemen ist es erforderlich, eine von mehreren möglichen Flussraten für die Fluidförderung auszuwählen und einzustellen. Die Einstellung der Flussrate, mit der das Fluid gefördert wird, muss mit hoher Genauigkeit und Sicherheit erfolgen. Eine Fehleinstellung kann vor allem bei Infusionsgeräten zu einer Über- oder Unterdosierung führen, die für einen Patienten kritische Auswirkungen haben kann. Es ist bekannt, die Einstellung der Flussrate mit Hilfe eines Drehreglers vorzunehmen. Dabei dient ein Wählrad zum Wählen einer von mehreren möglichen Flussraten. Mit dem Wählrad ist eine Stellscheibe zum Einstellen der gewählten Flussrate rotatorisch fest verbunden. Mit dem radial äußeren Rand der Stellscheibe wirkt dabei eine Fangnase zusammen. Der Eingriff zwischen der Fangnase und der Stellscheibe ist dabei derart, dass die Fangnase die Stellscheibe und somit auch das Wählrad in derjenigen Drehstellung arretiert, die zur Einstellung der gewünschten Flussrate erforderlich ist.

Bei den bekannten EinStellvorrichtungen besteht eine Schwierigkeit darin, dass Zwischenstellungen zwischen benachbarten Drehstellungen entsprechender Flussraten eingestellt werden können, bei der weder die eine noch die andere Flussrate ausgewählt ist. Die versehentlich eingestellte Zwischenposition bleibt dabei eingestellt. Je nach Regulierungsmechanismus kann dies zu einer maximalen Förderung oder zu einer ausbleibenden Förderung des Fluids führen. Vor allem in der Infusionsmedizin kann dies kritische Folgen für einen Patienten haben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Einsteilvorrichtung zum Einstellen der Flussrate eines medizinischen Fluidfördersystems zu schaffen.

Die erfindungsgemäße Einstellvorrichtung ist definiert durch die Merkmale von Patentanspruch 1. Die Stellscheibe ist demnach sternförmig ausgebildet. Die Sternform führt zu einer rotationssymetrischen Form der Stellscheibe mit einem radial äußeren Rand, der mehrere Bereiche mit maximalem Radius und mehrere Bereiche mit minimalem Radius aufweist. Die Bereiche des radial äußeren Randes mit maximalem Radius können als Gipfel und die Bereiche mit minimalem Radius als Täler bezeichnet werden. Die Sternform der Stellscheibe führt dazu, dass ein Tal und ein Gipfel einander abwechseln. Das Zusammenwirken der Fangnase mit der Sternform der Stellscheibe führt zu stabilen Lagen der Stellscheibe, wenn die Fangnase mit einem Tal zusammengreift und zu instabilen Lagen, wenn die Fangnase mit einem Gipfel zusammengreift. Dabei ist entscheidend, dass ein Gipfel keinen konstanten Radius aufweist, sondern einen maximalen Radius, der zum benachbarten Tal hin abnimmt. Dadurch führt das Angreifen der Fangnase an einem Gipfel zu einer instabilen Drehstellung der Stellscheibe. Während die Täler den Drehstellungen zur Einstellung einer jeweiligen Flussrate dienen, entsprechen die dazwischen liegenden Gipfel den Drehstellungen zwischen benachbarten Drehpositionen einstellbarer Flussraten. Ein versehentliches Einstellen einer Drehposition zwischen benachbarten Flussraten führt somit zu einer instabilen Drehposition der Stellscheibe.

Eine Fangnase, die entgegen der Kraft einer Feder gelagert ist und von der Feder gegen den radial äußeren Rand der Stellscheibe gedrückt wird, wird bei Anliegen an dem radial äußeren Rand zwischen benachbarten Tälern dazu führen, dass die Federkraft die Stellscheibe aus ihrer instabilen Lage heraus in eine Drehung versetzt, um die Fangnase in ein Tal und somit in eine stabile Position zu bewegen. Dabei kann die Fangnase als Vorsprung an einer Biegefeder ausgebildet sein, zum Beispiel als dreieckförmiger Vorsprung mit einer Spitze. Alternativ kann die Fangnase auch als Dorn ausgebildet sein, der mit einer Feder, beispielsweise einer Spiralfeder, verbunden ist.

Die Sternform der Stellscheibe ergibt vorzugsweise eine Zickzackform des radial äußeren Randes, wobei benachbarte Linien dieser Zickzackform in einem Winkel zwischen 10° und 155° und vorzugsweise zwischen 90° und 135° zueinander geneigt angeordnet sein können.

Im Folgenden wird anhand der Figuren ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigen :

Fig. 1 eine Ansicht der Einstellvorrichtung aus Richtung der Rotationsachse, Fig. 2 eine Ansicht aus Richtung des Pfeils II in Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2 in einer ersten Drehposition,

Fig. 4 den Schnitt nach Fig. 3 in einer zweiten Drehposition und Fig. 5 das detailgemäß V in Fig. 4.

Fig. 1 zeigt eine Ansicht der Einsteilvorrichtung 10, bei der die Oberfläche des Wählrades 12 aus Blickrichtung dessen Rotationsachse dargestellt ist. Entlang des radial äußeren Randes des Wählrades 12 sind die Ziffern 0-7 in gleichmäßigen Abständen zueinander dargestellt, um die diesen Ziffern entsprechenden Drehstellungen zu markieren. Jede der Ziffern 0-7 entspricht dabei einer möglichen einstellbaren Flussrate, wobei 0 keinem Fluss und 7 maximalem Fluss entspricht.

Das Wählrad 12 ist kreisrund in der Ansicht nach Fig. 1 ausgebildet und um eine Rotationsachse 16 rotierbar gelagert. Das Wählrad 12 ist mit einer rotationssymetrischen Stellscheibe 14 fest verbunden, sodass die Stellscheibe 14 um dieselbe Rotationsachse 16 rotieren kann. Das Wählrad 12 und die Stellscheibe 14 sind rotatorisch fest miteinander gekoppelt. In Fig. 1 ist die Stellscheibe 14 durch gestrichelte Linien als verdecktes Element hinter dem Wählrad 12 dargestellt.

Die Stellscheibe 14 ist durch Zickzacklinien 18, 20 entlang ihres äußeren Umfanges sternförmig ausgebildet. Die Sternform ist aus Blickrichtung der Rotationsachse 16, wie in den Fign. 3 und 4 dargestellt, ersichtlich.

Die Zickzacklinien 18,20 des radial äußeren Randes der Stellscheibe 14 sind Geraden und zueinander in flachen Winkeln in einem Bereich zwischen ca. 110° und 130° angeordnet. Benachbarte Zickzacklinien 18, 20 bilden an ihren Berührungspunkten Täler 22 und Gipfel 24. Jeder Gipfel 24 bildet dabei als radial nach außen weisende Spitze einen Punkt mit maximalem Radius. In entsprechender Weise bildet jedes Tal 22 als radial nach innen weisende Spitze einen Punkt mit minimalem Radius. Die Radien aller Täler 22 sind jeweils gleich und die Radien aller Gipfel 24 sind jeweils gleich.

Mit den Zickzacklinien 18, 20 des sternförmigen radial äußeren Randes der Stellscheibe 14 greift eine Fangnase 26 zusammen, die wie in den Fign. 3 - 5 dargestellt ist, als dreieckige Spitze einer Biegefeder 28 ausgebildet ist. In dem Ausführungsbeispiel handelt es sich bei der Biegefeder 28 um eine geknickte Blattfeder. Dabei ist die Biegefeder 28 in Bezug auf die Stellscheibe 14 derart angeordnet, dass die Federkraft die Fangnase 26 in Richtung des Pfeiles 30 in den Fign. 3 und 4 radial nach innen gegen die Stellscheibe 14 drückt.

Fig. 3 zeigt die stabile Lage der Stellscheibe 14, in der die Feder 28 die Fangnase 26 in ein Tal 22 der Sternform presst. Bei Rotation der Stellscheibe 14 durch Verdrehen des Wählrades 12 ist eine Kraft aufzubringen, die der derjenigen Kraft entgegen wirkt, die die Biegefeder 28 über die Fangnase 26 auf den äußeren Rand der Stellscheibe 14 ausübt. Bei versehentlichem Einstellten einer Zwischenposition zwischen benachbarten Tälern befindet sich die Stellscheibe 14 immer in einer instabilen Lage. Eine solche Zwischenposition ist in den Fign. 4 und 5 dargestellt. Dabei drückt die Fangnase 26 mit der Kraft der Biegefeder 28 aufgrund der Sternform schräg gegen den Rand der Stellscheibe 14, wodurch die Stellscheibe 14 in Rotation versetzt wird, bis die Fangnase in einem der Täler 22 zu liegen kommt. Das Einstellen einer Zwischenposition zwischen benachbarten Tälern ist dadurch verhindert.