EINES SICHERUNGSSTIFTS, USW.

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb (1), mit einem Elektromotor (20), einem Untersetzungsgetriebe, einer Kupplung (10) und einer manuellen

Entkupplungsmechanik (2), umfassend eine Kupplungsfeder (3), einem Stößel (4), einer Federhaltescheibe (5) und ein Sicherungselement (6), welches in einer Nut (19) des Stößels (4) angeordnet ist.

Bei einem bekannten Stellantrieb der Anmelderin ist eine Federhaltescheibe mit nur einem Rand ausgebildet, dieser dient lediglich der einfacheren Montage der

Kupplungsfeder. Das Sicherungselement ist ohne zusätzliche Sicherung montiert. Bei starken Erschütterungen, Schlägen etc. ist jedoch nicht sichergestellt, dass das Sicherungselement unter allen Toleranzbedingungen in der montierten Stellung verbleibt. In diesem Fall ist die Entkupplungsmechanik nicht mehr funktionstüchtig.

Aufgabe der Erfindung ist es bei einem gattungsgemäßen Stellantrieb dafür zu sorgen, dass auch bei rauen Umgebungsbedingungen stets eine zuverlässige mechanische Verbindung der Entkupplungsmechanik gewährleistet ist, wobei möglichst keine zusätzlichen Teile notwendig werden und eine wirtschaftliche

Herstellung und Montage möglich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Durch die besondere Form der Federhaltescheibe ist eine stets zuverlässige

Befestigung des Sicherungselements gegeben, auch unter rauen Bedingungen, wie unter Vibrations- und Stoßbelastung. Da die Federhaltescheibe selbst als

Sicherungsmittel dient, ist kein zusätzliches Teil notwendig, wodurch eine

wirtschaftliche Herstellung gegeben ist.

Weiterbildungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen dargestellt. Durch einen Fügerand lässt sich, wie im Stand der Technik bekannt, die Montage der Kupplungsfeder einfacher ausführen. Die erfindungsgemäße Federhaltescheibe unterscheidet sich von der bekannten Ausführung durch einen Sicherungsrand. Dieser dient als einfache Möglichkeit das Sicherungselement gegen ungewollte radiale Demontage zu sichern. Hierzu ist der Sicherungsrand auf den

Außendurchmesser oder die Länge des Sicherungselements abgestimmt.

Das Sicherungselement ist bevorzugt eine Sicherungsscheibe, welche in einer Nut des Stößels aufgenommen ist. Alternativ ist auch ein Sicherungsstift, ein Splint oder ein Schwerspannstift als Sicherungselement einsetzbar, wobei diese in einem Durchbruch im Stößel aufgenommen sind, der ähnlich einer Querbohrung ausgeführt ist.

Die Federhaltescheibe umfasst neben dem Fügerand und dem Sicherungsrand einen Scheibenabschnitt, der als Anlagefläche für die Kupplungsfeder dient.

Zweckmäßigerweise sind der Fügerand und die Kupplungsfeder auf einer ersten Seite des Scheibenabschnitts und der Sicherungsrand und das Sicherheitselement auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite des Scheibenabschnitts der

Federhaltescheibe angeordnet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Teil eines Stellantriebs gemäß Stand der Technik,

Fig. 2 eine räumliche Darstellung einer Sicherungsscheibe gemäß der Erfindung,

Fig. 3 einen Teil eines erfindungsgemäßen Stellantriebs,

Fig. 4 einen Teil des Stellantriebs in einer Montagesituation,

Fig. 5 einen Teil des erfindungsgemäßen Stellantriebs mit Entkupplungshebel,

Fig. 6 einen Stellantrieb mit einem Entkupplungshebel. Hinweis: Bezugszeichen mji Index und entsprechende Bezugszeichen ohne

Apostroph bezeichnen namensgleiche Einzelheiten in den Zeichnungen und der Zeichnungsbeschreibung. Es kann sich darüber hinaus um die Verwendung in einer anderen Ausführungsform, dem Stand der Technik oder einer Variante handeln. Die Ansprüche, die Beschreibungseinleitung, die Bezugszeichenliste und die

Zusammenfassung enthalten der Einfachheit halber nur Bezugszeichen ohne Index.

Fig. 1 zeigt einen Teile eines Stellantriebs 1 a nach dem Stand der Technik, mit einer Kupplungsmechanik 2a, umfassend eine Kupplungsfeder 3a, einen Stößel 4a, eine Federhaltescheibe 5a, eine Sicherungsscheibe 6a, mit einem Scheibenabschnitt 7a und einem Fügerand 8a. Die Federhaltescheibe 5a dient dazu eine Kupplungsfeder 3a in Axialrichtung vorzuspannen und in diesem Zustand zu halten. Ein Fügerand 8a dient dazu die Kupplungsfeder 3a bei der Montage zu fangen. Die

Sicherungsscheibe 6a ist in einer Nut 19a des Stößels 4a radial montiert und hält die Federhaltescheibe 5a in axialer Richtung. Weiter ist ein hülsenförmiger

Abstandhalter 11a dargestellt, welcher bei einer mechanischen Betätigung der Kupplung die Axialbewegung des Stößels 4a begrenzt, indem die Federhaltescheibe 5a an dem Abstandhalter 1 1 a zur Anlage kommt. Der Abstandhalter 11 a stützt sich an einem Axiallager 12a ab, das in Form eines Axialkugellagers ausgeführt ist.

Fig. 2 zeigt eine räumliche Darstellung eines Teils einer Entkupplungsmechanik 2 gemäß der Erfindung, mit einer Federhaltescheibe 5, einem Stößel 4 und einer Sicherungsscheibe 6, welche in einer umlaufenden Nut 19 des Stößels 4 in

Axialrichtung formschlüssig und in Radialrichtung kraftschlüssig mit einer Rastkontur gehalten ist. Bei der Sicherungsscheibe 6 handelt es sich um ein standardisiertes Normteil. Die Federhaltescheibe 5 weist auf einer Seite einen Fügerand 8 und auf der anderen Seite einen Sicherungsrand 9 auf, welcher auf den Außendurchmesser der Sicherungsscheibe abgestimmt ist und diese radial gegen eine Demontage sichert.

Fig. 3 zeigt einen Teil eines Stellantriebs 1 gemäß der Erfindung, mit einer

Entkupplungsmechanik 2, welche den Stößel 4 mit der Nut 19, eine Kupplungsfeder 3, die Federhaltescheibe 5 mit dem Fügerand 8 und dem Sicherungsrand 9, die Sicherungsscheibe 6, einen Abstandhalter 11 und ein Axiallager 12 umfasst. Die Federhaltescheibe 5 weist zusätzlich einen Scheibenabschnitt 7 auf, welcher die Kupplungsfeder 3 einerseits abstützt. Andererseits wird die Kupplungsfeder 3 am Axiallager 12 abgestützt. Der Scheibenabschnitt 7, der Fügerand 8 und der

Sicherungsrand 9 sind als einstückiges Bauteil ausgebildet.

Fig. 4 zeigt einen Teil des Stellantriebs 1 in einer Montagesituation, bei der die Federhaltescheibe 5 durch eine Axialkraft F1 gegen die Kraft der Kupplungsfeder 3 axial soweit verschoben ist, dass der Sicherungsrand 9 die Nut 19 zur Montage der Sicherungsscheibe 6 freigibt. Durch eine radiale Bewegung mit einer Fügekraft F2 kann anschließend die Sicherungsscheibe 6 in die Nut 19 eingeführt und

aufgeschnappt werden, bis ein Teil der Sicherungsscheibe 6 in der Nut 19 anschlägt. Anschließend kann die Kraft F1 wieder verringert werden, so dass die

Kupplungsfeder 3 die Federhaltescheibe 5 bis zur Sicherungsscheibe 6

zurückschiebt. Dann ist der Zustand entsprechend Fig.3 erreicht. Weiter sind in Fig.3 der Stößel 4 und der Fügerand 8 dargestellt.

Fig. 5 zeigt die Entkupplungsmechanik 2 als Teil des erfindungsgemäßen

Stellantriebs 1 mit einem Entkupplungshebel 13, welcher um einen Drehpunkt 14 schwenkbar ist. Ein erster Hebelarm 15 ist dabei mit einem Bowdenzug verbunden (nicht dargestellt) und ein zweiter Hebelarm 16 liegt federbeaufschlagt an einem balligen Ende 17 des Stößels 4 an. Der Entkupplungshebel 13 weist zusätzlich eine Versteifungswange 18 auf, welche abgewinkelt ist und den Drehpunkt 14 umfasst. Weiter sind in Fig. 5 die Kupplungsfeder 3, die Federhaltescheibe 5, die

Sicherungsscheibe 6, der Abstandhalter 11 und das Axiallager 12 erkennbar.

Fig. 6 zeigt einen Stellantrieb 1 mit dem Entkupplungshebel 13. Der Stellantrieb 1 dient als Linearstellantrieb in Flugzeugsitzen und weist auf: einen Elektromotor 20, ein Getriebegehäuse 21 , in welchem ein Untersetzungsgetriebe und die

erfindungsgemäße Kupplung 10 aufgenommen ist, einer Spindel 22, welche durch eine Mutter als Bestandteil des Untersetzungsgetriebes antreibbar ist, eine

Führungsstange 23, ein Gelenk 24 zur Anbindung an den Sitz und ein

Abstützelement 25 für einen Bowdenzug. Das Abstützelement 25 ist im Wesentlichen U-förmig aus einem Blechstreifen gebogen und weist einen Durchbruch 26 für ein Bodenzugkabel auf, dessen Ende mit dem Entkupplungshebel 13 formschlüssig verbunden ist.

Bezugszeichenliste

1 Stellantrieb

2 Entkupplungsmechanik

3 Kupplungsfeder

4 Stößel

5 Federhaltescheibe

6 Sicherungselement

7 Scheibenabschnitt

8 Fügerand

9 Sicherungsrand

10 Kupplung

11 Abstandhalter

12 Axiallager

13 Entkupplungshebel

14 Drehpunkt

15 erster Hebelarm

16 zweiter Hebelarm

17 balliges Ende

18 Versteifungswange

19 Nut

20 Elektromotor

21 Getriebegehäuse

22 Spindel

23 Führungsstange

24 Gelenk

25 Abstützelement

26 Durchbruch