Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung zum Betätigen von wenigstens zwei Ventilen einer Ventilanordnung.

Ferner betrifft die Erfindung eine weitere Betätigungsvorrichtung zum Betätigen von wenigstens zwei Ventilen einer Ventilanordnung mit je einem Betätigungselement zum Öffnen eines jeweiligen der wenigstens zwei Ventile, wobei die Ventile jeweils selbstschließend ausgebildet sind. Auch die zuerst genannte Betätigungsvorrichtung kann mit diesen Merkmalen ausgebildet sein. Derartige Betätigungsvorrichtungen sind an sich im Stand der Technik vorbekannt und werden insbesondere benutzt, um verschiedene Wasserwege mittels der Ventile zu- bzw. abzuschalten. Eine solche Aufgabenstellung stellt sich etwa in Duschräumen, wo mittels einer wie eingangs erläuterten Betätigungsvorrichtung verschiedene Duschausläufe einer Sanitärarmatur mit Wasser versorgt werden sollen.

Bei solchen Anwendungen besteht oftmals eine gesetzliche oder normative Vorgabe, dass nie zwei Ventile der Ventilanordnung gleichzeitig mittels der Betätigungsvorrichtung geöffnet werden können beziehungsweise dürfen.

Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Handhabung beziehungsweise Betätigung von Ventilen einer Ventilanordnung zu ermöglichen, die zum einen benutzerfreundlich ist und zum anderen die gesetzlichen beziehungsweise normativen Vorgaben einhält.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind erfindungsgemäß bei einer Betätigungsvorrichtung die Merkmale von Anspruch 1 vorgesehen. Insbesondere wird somit erfindungsgemäß zur Lösung der Aufgabe bei einer Betätigungsvorrichtung der eingangs genannten Art vorgeschlagen, dass durch Betätigung eines der wenigstens zwei Ventile in einer Betätigungsvorrichtung ein Sperrelement der Betätigungsvorrichtung in eine Sperrsteilung bewegbar ist. Ferner wird vorgeschlagen, dass eine Betätigung wenigstens eines, vorzugsweise jedoch aller übrigen, der wenigstens zwei Ventile blockiert ist, sobald sich das Sperrelement in der Sperrsteilung befindet.

Die Betätigungsvorrichtung kann bevorzugt als eine manuelle Vorrichtung ausgestaltet sein, die manuell betätigbar ist. Das Sperrelement kann hingegen mehrteilig aus mehreren (im einfachsten Fall aus zwei) Sperrteilen zusammengesetzt sein. Dadurch kann das Sperrelement an jedem der Ventile einzeln unterteilbar oder trennbar sein, etwa um jeweils benachbarte Ventile zu sperren.

Vorteilhaft an einer solchen Ausgestaltung ist, dass durch die Betätigungsvorrichtung ein gleichzeitiges Öffnen mehrerer der Ventile sicher verhinderbar ist.

Mit anderen Worten wird gemäß der Erfindung somit vorgeschlagen, dass ein Sperrelement in verschiedene Sperrsteilungen bewegbar ist, wobei in jeder dieser Sperrsteilungen ein jeweiliges der Ventile der Ventilanordnung noch betätigbar, d.h. insbesondere öffenbar, ist, während wenigstens eines, bevorzugt jedoch alle übrigen, der Ventile der Ventilanordnung in dieser Sperrsteilung gerade blockiert sind und somit nicht betätigt beziehungsweise geöffnet werden können. Gleiches gilt dann analog für die weiteren möglichen Sperrsteilungen, wobei die Anzahl an möglichen Sperrsteilungen selbstverständlich mit der Anzahl an Ventilen der Ventilanordnung wächst. Erfindungsgemäß kann die Aufgabe auch durch weitere vorteilhafte Ausführungen gemäß den Unteransprüchen gelöst werden.

Beispielsweise kann mindestens ein Sperrteil des Sperrelements als ein Verschiebeteil ausgestaltet sein und/oder in die Sperrsteilung verschiebbar sein.

Ergänzend oder alternativ kann auch vorgesehen sein, dass mindestens ein Sperrteil des Sperrelements als ein Schwenkteil ausgestaltet ist und/oder in die Sperrsteilung verschwenkbar ist. In einem solchen Fall kann das mindestens eine Schwenkteil insbesondere so gelagert sein, dass es auf einer Kreisbahn verschwenkbar ist.

Die Erfindung schlägt ferner eine Betätigungsvorrichtung vor, die ausgelegt ist für eine Ventilanordnung mit wenigstens drei Ventilen. Hierbei verfügt das Sperrelement über mindestens zwei Sperrteile, die durch eine jeweilige Betätigung eines jeweiligen der wenigstens drei Ventile in eine jeweilige Sperrsteilung verschiebbar sind. Hierbei ist ferner vorgesehen, dass eine Betätigung wenigstens eines, vorzugsweise jedoch aller übrigen, der wenigstens drei Ventile blockiert ist, sobald sich eines der Sperrteile in seiner Sperrsteilung befindet.

Wie bereits erwähnt wurde, kann die Betätigung eines der Ventile der Ventilanordnung ein Öffnen dieses Ventils bewirken. Dadurch kann insbesondere erreicht werden, dass ein Wasserfluss aus einem gemeinsamen Einlass, der alle Ventile versorgt, durch das geöffnete Ventil strömen kann.

Somit kann also vorgesehen sein, dass jedes der wenigstens zwei Ventile mittels der Betätigungsvorrichtung, d.h. insbesondere mittels zugeordneter jeweiliger Betätigungselemente, einzeln geöffnet, vorzugsweise und geschlossen, werden kann.

Es kann ferner vorgesehen sein, dass jedes der wenigstens zwei Ventile mittels des Sperrelements blockierbar ist. Dies kann vorzugsweise so geschehen, dass jedes der wenigstens zwei Ventile mittels jedes der mindestens zwei Sperrteile blockierbar ist.

Bei einer Blockade eines jeweiligen der Ventile kann somit ein Öffnen dieses blockierten Ventils durch Betätigen des zu diesem Ventil gehörenden Betätigungselements jeweils verhindert sein. Dadurch kann also erreicht werden, dass immer nur eines der Ventile zu einem bestimmten Zeitpunkt geöffnet, d.h. insbesondere von einem Benutzer betätigt, werden kann. Denn ein Öffnen eines der Ventile verursacht so eine Blockade alle anderen der Ventile und zwar mittels des Sperrelements.

Anders ausgedrückt kann somit die Blockade der nicht- betätigten Ventile der Ventilanordnung durch Schließen eines jeweils gerade geöffneten Ventils der Ventilanordnung aufgehoben werden beziehungsweise aufhebbar sein.

Das Sperrelement, d.h. insbesondere die Sperrteile, kann/können jeweils in einer Sperrbewegungsrichtung in die (jeweilige) Sperrsteilung bewegbar sein. Sowohl für den Fall einer Ausgestaltung der Sperrteile als Verschiebeteile als auch für den Fall der Ausgestaltung der Sperrteile als Schwenkteile kann diese Sperrbewegungsrichtung quer verlaufen zu der Betätigungsrichtung, d.h. insbesondere zu einer jeweiligen Betätigungsrichtung, in welcher die Betätigungselemente der Betätigungsvorrichtung betätigbar sind. Dies bedeutet, dass die Ventile mittels jeweiliger Betätigungselemente geöffnet werden können und dass die Betätigungselemente das Sperrelement, d.h. insbesondere mindestens ein jeweiliges Sperrteil des Sperrelements, in die Sperrsteilung bewegen (entweder schieben oder verschwenken). Hierbei können die Betätigungselemente beispielsweise als Drücktaster ausgestaltet sein. Beim Drücken der Betätigungselemente verschwenken oder verschieben diese ein jeweils zugeordnetes Sperrteil des Sperrelements.

Bei einer solchen Ausgestaltung ist es bevorzugt, wenn hierzu an jedem der Betätigungselemente ein jeweiliges Umlenkelement, zum Beispiel in Form einer Schrägfläche, ausgebildet ist. Dieses Umlenkelement kann jeweils eine lineare Betätigung des jeweiligen Betätigungselements in der Betätigungsrichtung (zum Beispiel ein Drücken) in eine jeweilige Sperrbewegung von mindestens einem der Sperrteile umsetzen. Hierbei kann die Sperrbewegung eines der Sperrteile auf andere der Sperrteile des Sperrelements übertragen werden, etwa indem das mit dem Betätigungselement aktuierte Sperrteil die anderen Sperrteile anschiebt beziehungsweise verschwenkt. Dies bedeutet, dass dann ein jeweiliges Sperrteil, welches über ein Betätigungselement gerade aktuiert wird, die anderen Sperrteile aktuiert.

So kann eine Situation entstehen, bei der zum Beispiel bei Betätigung eines mittleren der Ventile die Sperrbewegungen von mindestens zwei der Sperrteile in gegenläufigen Richtungen erfolgen, nämlich zum Beispiel dann, wenn das dem Ventil zugehörige Betätigungselement die beiden Sperrteile auseinander drückt. Es kann ferner auch eine Situation entstehen, bei der bei Betätigung eines äußersten der Ventile (also eines Ventils, welches in einer äußeren Position der Ventilanordnung angeordnet ist) die Sperrbewegungen aller Sperrteile in gleicher Richtung erfolgen (also zum Beispiel alle Sperrteile bewegen sich von links nach rechts, da das linke äußerste Sperrteil sich ebenfalls von links nach rechts bewegt), und zwar insbesondere aufgrund einer Aktuierung durch eines der Betätigungselemente.

Ferner können insbesondere alle Sperrteile mit gleicher Form und/oder alle Betätigungselemente mit gleicher Form ausgestaltet sein, wodurch sich Herstellungskosten einsparen lassen.

Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass die Sperrteile in jeweils zwei Sperrsteilungen bewegbar sind, die dem Blockieren eines jeweiligen benachbarten Ventils dienen. Somit kann ein Sperrteil beispielsweise ein Ventil links von dem Sperrteil und ein weiteres Ventil rechts von dem Sperrteil blockieren, und zwar jeweils durch eine Bewegung nach links beziehungsweise nach rechts. Gleiches gilt analog für eine Verschwenkung eines Sperrteils im oder gegen den Uhrzeigersinn .

Die Betätigungselemente können beispielsweise jeweils linear geführt sein, sodass Bewegungen der Betätigungselemente quer zur Betätigungsrichtung ausgeschlossen sind.

Bei einer derartigen Ausgestaltung ist es vorzuziehen, wenn das Sperrelement, d.h. insbesondere die mindestens zwei Sperrteile des Sperrelements, ebenfalls linear geführt sind, sodass Bewegungen der Sperrteile beziehungsweise des Sperrelements in der Betätigungsrichtung gerade ausgeschlossen sind. Dies ist sowohl bei Sperr-Verschiebeteilen als auch bei Sperr-Schwenkteilen möglich.

Durch die vorgenannten Ausgestaltungen kann insbesondere erreicht werden, dass bei gleichzeitigem Betätigen von zwei beliebigen der Betätigungselemente alle Ventile mittels des Sperrelements blockiert sind. Dadurch kann gerade erreicht werden, dass nicht zwei Ventile gleichzeitig geöffnet werden können. Hierbei ist es bevorzugt, wenn das Sperrelement eine Wirkverbindung zwischen den Betätigungselementen herstellt. Dies kann somit bedeuteten, dass das Sperrelement Sperrkräfte, die von einem der Betätigungselemente ausgehen, auf die anderen Betätigungselemente überträgt, etwa um diese anderen Betätigungselemente in einer jeweiligen Sperrsteilung zu halten.

Eine weitere mögliche Ausgestaltung sieht vor, dass die Betätigungselemente vermittelt durch jeweilige zugeordnete Zwischenelemente ein jeweiliges Stellelement, das zum Öffnen des jeweiligen Ventils ausgestaltet ist, erst ab einem zweiten Abschnitt einer Betätigungsbewegung aktuieren. In einem solchen Fall kann vorgesehen sein, dass die Betätigungselemente in einem ersten Abschnitt der Betätigungsbewegung relativ verschieblich sind in Bezug auf das jeweilige zugeordnete Zwischenelement. Dadurch kann erreicht werden, dass die Blockade der anderen Ventile, während des ersten Abschnitts der Betätigungsbewegung erfolgt, d.h. noch bevor ein zu öffnendes Ventil durch die Betätigungsbewegung eines der Betätigungselemente geöffnet wird (was erst in einem zweiten Abschnitt der

Betätigungsbewegung geschehen kann). Im zweiten Abschnitt der jeweiligen Betätigungsbewegung können sich somit ein jeweiliges Betätigungselement und das zugeordnete Zwischenelement gemeinsam bewegen. Hierzu kann an jedem Betätigungselement beispielsweise ein jeweiliger Mitnehmer ausgebildet sein, der das Zwischenelement ab dem zweiten Abschnitt der Betätigungsbewegung mitnimmt und somit aktuiert.

Eine weitere mögliche Ausgestaltung der Sperrteile des Sperrelements sieht vor, dass die mindestens zwei Sperrteile sich gegenseitig (zumindest zeitweise in bestimmten Stellungen) berühren und somit aktuieren können, etwa wenn eines der Sperrteile in eine jeweilige Sperrsteilung verschoben wird oder verschwenkt wird oder bewegt wird. Es kann ferner alternativ oder ergänzend vorgesehen sein, dass die Betätigungselemente von den Sperrteilen durchgriffen sind, insbesondere derart, dass sich die Sperrteile gerade berühren können.

Ferner können die mindestens zwei Sperrteile jeweils in einer Führung entlang der Sperrbewegungsrichtung geführt sein. Diese Führung kann gerade von den Betätigungselementen ausgebildet sein. Hierbei kann die Führung eine Verschiebung der Betätigungselemente in der Betätigungsrichtung relativ zu dem jeweiligen Sperrteil weiterhin erlauben, etwa wenn die Führung in der Betätigungsrichtung länger ausgebildet ist als eine Höhe der Sperrteile.

Es kann ferner vorgesehen sein, dass die mindestens zwei Sperrteile jeweils eine Auflagefläche aufweisen, mittels derer das jeweilige Sperrteil verkippungsfrei auf einer Verschiebefläche verschiebbar oder verschwenkbar gelagert ist.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung von möglicherweise eigenständigem erfinderischem Charakter wird zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe eine weitere Betätigungsvorrichtung zum Betätigen von wenigstens zwei Ventilen einer Ventilanordnung vorgeschlagen, die wie eingangs erläutert ausgestaltet sein kann. Wie eingangs bereits erwähnt wurde, weist diese Betätigungsvorrichtung je ein Betätigungselement zum Öffnen eines jeweiligen der wenigstens zwei Ventile auf, wobei die Ventile jeweils selbstschließend ausgebildet sind. Diese Betätigungsvorrichtung kann insbesondere wie bereits zuvor beschrieben oder gemäß einem der Ansprüche, die auf eine Betätigungsvorrichtung gerichtet sind, ausgestaltet sein. Zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe wird nun vorgeschlagen, dass die

Betätigungsvorrichtung eine Haltemechanik aufweist, mit dem die Ventile einzeln in einer jeweiligen Offen-Position gehalten werden können. Hierbei kann die Halte-Mechanik ein separates Freigabe-Element aufweisen, dass dadurch charakterisiert ist, dass das Freigabe-Element mittels einer Freigabebewegung jedes der Ventile freigeben kann. Es sind auch Ausgestaltungen möglich, bei denen das Freigabe-Element mit jedem der Betätigungselemente zu der Freigabebewegung (d.h. bis in eine Freigabe-Position) aktuierbar ist, sodass in diesem Fall das Freigabe-Element nicht selbst betätigt werden muss.

Alternativ oder ergänzend zur Ausgestaltung eines separaten Freigabe-Elements kann auch vorgesehen sein, dass die Halte- Mechanik (22) mit den, vorzugsweise mit jedem der, Betätigungselemente (die dem Öffnen eines jeweiligen Ventils dienen), freigegeben werden kann. Somit kann die Halte- Mechanik insbesondere so ausgestaltet sein, dass durch Betätigen eines der Betätigungselemente eines Ventils, welches noch geschlossen ist, ein Ventil, welches gerade von der Halte-Mechanik in der Offen-Position gehalten ist, freigegeben werden kann. Durch das Freigeben kann sich das offene Ventil selbsttätig schließen. Hingegen kann die Betätigung, die das Freigeben ausgelöst hat, das zuvor noch geschlossene Ventil gerade in die Offen-Stellung überführen, um dort von der Halte-Mechanik wieder gehalten zu werden.

Durch eine solche erfindungsgemäße Halte-Mechanik kann somit erreicht werden, dass eines der Ventile, welches gerade in der Offen-Position von der Halte-Mechanik gehalten ist, durch Betätigen eines anderen, gerade geschlossenen Ventils und/oder mittels des Freigabe-Elements, d.h. genauer mittels der Freigabebewegung des Freigabe-Elements, freigegeben werden kann. Dadurch kann sich das Ventil selbsttätig von der Offen- Position in eine Schließ-Position bewegen, aufgrund des Umstandes, dass die Ventile jeweils selbstschließend ausgebildet sind. Hierfür können entsprechende Rückstellelemente, beispielsweise in Form von Druckfedern, vorgesehen sein, die das selbsttätige Schließen bewirken.

Wenn sich das besagte Freigabe-Element also in einer Freigabe- Position befindet, so kann es derartig auf die Halte-Mechanik einwirken, dass diese das in der Offen-Position gehaltene Ventil zum selbsttätigen Rückkehren in eine Geschlossen position freigibt.

Es kann somit vorgesehen sein, dass die Ventile mittels mindestens eines Arretierelements der Halte-Mechanik in einer jeweiligen Offen-Position gehalten werden können.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Ventile mittels jeweiliger Arretierelemente der Halte-Mechanik in der jeweiligen Offen-Position gehalten werden können. Diese Arretierelemente sind in vielfältiger Weise ausgestaltet war, wobei im Stand der Technik mannigfaltige Ausführungsbeispiele bekannt sind.

Das mindestens eine Arretierelement kann entweder als ein Verschiebeteil ausgestaltet sein und/oder in eine Arretierstellung verschiebbar sein oder aber das mindestens eine Arretierelement ist als ein Schwenkteil ausgestaltet und/oder in eine Arretierstellung verschwenkbar. Bei der zweiten Alternative kann das mindestens eine Arretierelement beispielsweise auf einer Kreisbahn verschwenkbar gelagert sein.

Eine Arretierbewegung des Arretierelements (die dieses in die Arretierstellung befördert) kann somit eine lineare Bewegung oder aber eine Drehbewegung sein. Bei Ausgestaltung mehrerer Arretierelemente können auch lineare und Drehbewegungen zum Arretieren der Ventile eingesetzt werden. Am Ende seiner Freigabe-Bewegung kann das Freigabe-Element hingegen eine Aktuierungskraft von einem der

Betätigungselemente auf ein Arretierelement eines bestimmten Ventils übertragen. Dies kann insbesondere gerade dann geschehen, wenn dieses bestimmte Ventil gerade von der Halte- Mechanik in der Offen-Position gehalten ist.

Vorzugsweise kann das Freigabe-Element jedes der ausgestalteten Arretierelemente von einer jeweiligen Arretierstellung in eine freigebende Stellung überführen, in welcher das zugehörige Ventil gerade freigegeben ist (und somit selbsttätig in die Geschlossen-Position zurückkehren kann).

Eine mögliche Ausgestaltung sieht vor, dass einzelne oder aber jedes der Arretierelemente einen selbstsperrenden Sperrklinken-Mechanismus ausbildet. Beispielsweise kann dieser Sperrklinken-Mechanismus eine Sperrklinke aufweisen, die gegen die Rückstellkraft eines Rückstellelements auslenkbar ist. Die Sperrklinke kann auch mittels eines Rückstellelements in Eingriff gebracht werden mit einem drehbar gelagerten Klinkenrad des Sperrklinken-Mechanismus.

Das Freigabe-Element selbst kann ebenfalls gegen die Rückstellkraft eines Rückstellelements auslenkbar sein. In diesem Fall kann insbesondere vorgesehen sein, dass das Freigabe-Element manuell aktuiert werden muss, um eines der Ventile zum selbsttätigen Schließen freizugeben. Es kann somit erreicht werden, dass das Freigabe-Element selbsttätig aufgrund der Rückstellkraft in eine Rückkehrbewegung in eine Ausgangsstellung zurückkehrt, in welcher das Freigabe-Element beabstandet von den Arretierelementen ist, und zwar sobald diese Rückkehrbewegung freigegeben ist. Die Arretierelemente können vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sein. Ferner kann jedes der Arretier-Elemente über einen jeweiligen Formschluss auf ein zugehöriges Ventil einwirken, um dieses Ventil in der Offen-Position zu arretieren.

Das mindestens eine Arretierelement kann bevorzugt gegen die Rückstellkraft eines Rückstellelements auslenkbar sein. In diesem Fall muss das Arretierelement somit manuell aktuiert werden, um eines der Ventile in der Offen-Position zu arretieren.

Gemäß einer weiteren möglichen Ausgestaltung kann sowohl das Sperrelement als auch das Freigabe-Element jeweils mittels mindestens eines Verschiebeteils ausgestaltet sein.

Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass die Ventile mittels mindestens eines Verschiebeteils und/oder mittels mindestens eines Schwenkteils der Halte-Mechanik (das als Arretier- Element fungiert) in der jeweiligen Offen-Position gehalten beziehungsweise arretiert werden können. Hierbei kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Verschiebeteil (das als Arretier-Element dient) in einer Arretierebene quer zu einer Betätigungsrichtung der Betätigungselemente in eine jeweilige Arretierstellung verschiebbar ist und/oder dass das mindestens eine Schwenkteil in einer Schwenkebene (= Arretierebene), die quer zur Betätigungsrichtung ausgerichtet ist, verschwenkbar ist. Bei solchen Ausgestaltungen ist es ferner vorzuziehen, wenn das mindestens eine Verschiebeteil durch Betätigen eines der Betätigungselemente in der Betätigungsrichtung in der Arretierebene verschoben werden kann und/oder das Schwenkteil durch Betätigen eines der Betätigungselemente in der Betätigungsrichtung in der Arretierebene verschwenkt werden kann. In diesem Fall wird also das jeweilige Verschiebe- oder Schwenkteil direkt durch eines der Betätigungselemente in der Arretierebene aktuiert.

Es kann ferner ergänzend oder alternativ vorgesehen sein, dass in der jeweiligen Arretierstellung das mindestens eine Verschiebe- oder Schwenkteil in jeweilige Ausnehmungen eingreift, die in den Betätigungselementen ausgebildet sind. Dadurch kann erreicht werden, dass die Betätigungselemente in einer ON-Stellung arretiert werden können, in der ein zugehöriges der Ventile in der Offen-Position gehalten ist.

Ist das mindestens eine Verschiebe- oder Schwenkteil hingegen linear gelagert, kann verhindert werden, dass Bewegungen des mindestens eines Verschiebeteils in der Betätigungsrichtung erfolgen, sodass diese Art von Bewegungen gerade ausgeschlossen sind.

Mit den zuvor vorgestellten Betätigungsvorrichtungen kann somit erreicht werden, dass eine Betätigung wenigstens eines der Betätigungselemente, bevorzugt jedoch alle übrigen der Betätigungselemente blockiert ist, sobald das mindestens eine Verschiebeteil eines der Betätigungselemente arretiert. In dieser Situation kann somit das mindestens eine Verschiebe oder Schwenkteil insbesondere ein jeweiliges Durchgriffsfenster der blockierten Betätigungselemente blockieren. Ist das Durchgriffsfenster hingegen freigegeben, kann das jeweilige Betätigungselement durch das Durchgriffsfenster hindurch betätigt werden, umso ein zugehöriges der Ventile der Ventilanordnung zu öffnen.

Allgemein können alle bislang vorgestellten Betätigungsvorrichtungen noch durch folgende Merkmale weitergebildet werden: die Ventile der Ventilanordnung können beispielsweise als Tastventile und/oder selbstschließend, d.h. insbesondere mittels eines jeweiligen Rückstellelements aktuiert, ausgestaltet sein. Unter einem Tastventil kann dabei ein Ventil verstanden werden, welches einen Taster als Stellelement zum Bedienen des Ventils aufweist. Dieser Taster kann dann gerade mit einem der Betätigungselemente aktuiert werden.

Ferner können die Ventile der Ventilanordnung zum Beispiel entlang einer Kurve, insbesondere einer Kreislinie oder einer Ellipse, oder aber entlang einer Geraden angeordnet sein. Die Anordnung auf einer Kreislinie bietet sich etwa an, wenn die Sperrteile als Schwenkteile ausgebildet sind und/oder wenn das Freigabe-Element als ein Schwenkteil ausgebildet ist. Die Anordnung entlang einer Geraden bietet sich hingegen an, wenn entweder die Sperrteile als Verschiebeteile und/oder das Freigabe-Element als ein Verschiebeteil ausgestaltet ist.

Auch die Betätigungselemente können jeweils über ein eigenes Rückstellelement verfügen. Dadurch kann erreicht werden, dass das jeweilige Bestätigungselement gegen die Rückstellkraft des zugehörigen Rückstellelements aktuiert werden muss, wenn das jeweils zugeordnete Ventil geöffnet werden soll. Dadurch kehrt somit das jeweilige Betätigungselement selbsttätig aufgrund der Rückstellkraft in eine Ausgangsstellung zurück, in welcher das zugeordnete Ventil nicht von den Betätigungselement betätigt ist.

Gemäß der Erfindung, kann eine wie zuvor beschriebene Betätigungsvorrichtung besonders vorteilhaft zum Betätigen von Ventilen einer Sanitärinstallation, insbesondere einer Dusch- und/oder Wannenarmatur, eingesetzt werden. Daher wird zur Lösung der Aufgabe auch eine Sanitärinstallation, insbesondere Dusch- und/oder Wannenarmatur, mit einer Betätigungsvorrichtung nach einem der auf eine Betätigungsvorrichtung gerichteten Ansprüche als auch eine Verwendung einer Betätigungsvorrichtung nach einem der auf eine Betätigungsvorrichtung gerichteten Ansprüche an einer solchen Sanitärinstallation vorgeschlagen.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ist aber nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausbildungen der Erfindung können aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der allgemeinen Beschreibung, den Ansprüchen sowie den Zeichnungen gewonnen werden. Bei der folgenden Beschreibung verschiedener bevorzugter

Ausführungsformen der Erfindung erhalten in ihrer Funktion übereinstimmende Elemente auch bei abweichender Gestaltung oder Formgebung übereinstimmende Bezugszahlen.

Es zeigt:

Fig. 1 die Bestandteile einer ersten erfindungsgemäßen

Betätigungsvorrichtung samt zugehöriger Ventilanordnung,

Fig. 2 die Vorrichtung aus Figur 1 in zusammengebautem Zustand,

Fig. 3 eine seitliche Querschnittsansicht der Vorrichtung aus Figur 1 und 2,

Fig. 4 bis 10 weitere seitliche Querschnittsansichten der

Vorrichtung aus Figur 1 und 2 in unterschiedlichen Betätigungszuständen,

Fig. 11 eine zweite Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen

Betätigungsvorrichtung samt zugehöriger Ventilanordnung, Fig. 12 die Vorrichtung aus Figur 11 von unten gesehen,

Fig. 13 und 14 die Bestandteile der zweiten erfindungsgemäßen BetätigungsVorrichtung,

Fig. 15 die zweite Betätigungsvorrichtung der Figur 11 in teilweiser Schnittansicht,

Fig. 16 eine Schrägsicht auf einen Querschnitt durch die Vorrichtung aus Figur 11 ,

Fig. 17 die Bestandteile einer dritten Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung samt zugehöriger Ventilanordnung,

Fig. 18 die Vorrichtung aus Figur 17 in zusammengebautem Zustand,

Fig. 19 Betätigungselemente und Sperrteile der Betätigungsvorrichtung aus Figur 17, Fig. 20 bis 27 seitliche Querschnittsansichten der

Vorrichtung aus Figur 17 in unterschiedlichen Betätigungszuständen und

Fig. 28 ein Anwendungsbeispiel der Verwendung einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung zum Ansteuern mehrerer Wasserauslässe in einer

Duschkabine.

Die Figuren 1, 11 und 17 zeigen jeweils erfindungsgemäße

Betätigungsvorrichtungen 1, die dem Betätigen von wenigstens zwei Ventilen 3a, 3b einer Ventilanordnung 2 dienen. Derartige Vorrichtungen lassen sich etwa dazu nutzen, Wasser aus einem zentralen Wasseranschluss über die einzelnen Ventile an unterschiedliche Wasserauslässe zu leiten, wie dies in Figur 28 illustriert ist.

Beispielsweise zeigt die Ausgestaltung gemäß der Figur 1 eine lineare Anordnung von drei Ventile 3a, 3b, 3c, die jeweils als selbstschließende Tastventile 9 ausgebildet sind, wobei für jedes der drei Ventile 3 ein jeweiliges Betätigungselement 8a, 8b, 8c vorgesehen ist, mit welchem sich das jeweilige Ventil 3 öffnen lässt, sodass Wasser aus einem gemeinsamen Einlass, der alle Ventile 3 versorgt, durch das jeweils geöffnete Ventil 3 strömen können, etwa um von dort zu einem Wasserauslass zu gelangen.

Die drei Betätigungselemente 8a, 8b, 8c (als auch das weitere

Betätigungselement 8d) sind jeweils als Drücktaster 15 ausgebildet und gegen die Rückstellkraft eines jeweiligen Rückstellelements 10 auslenkbar. Durch Drücken eines jeweiligen der Betätigungselemente 8a, 8b, 8c in der in Figur

4 illustrierten Betätigungsrichtung 11 kann eine Aktuierungskraft auf ein jeweiliges Stellelement 21 des zugeordneten Ventils 3a, 3b, 3c übertragen beziehungsweise ausgeübt werden, sodass das betätigte Ventil 3 in eine Offen- Position 24 überführbar ist, in welcher Wasser durch das Ventil 3 strömen kann.

Die Betätigungsvorrichtung 1 der Figur 1 weist ferner ein Sperrelement 4 auf, welches bei dem Beispiel der Figur 1 aus drei separaten Sperrteilen 6a, 6b, 6c besteht, die jeweils als ein Verschiebeteil 34 ausgebildet sind. Daneben umfasst die Betätigungsvorrichtung 1 noch ein Arretierelement 23, welches ebenfalls als Verschiebeteil 34 ausgestaltet ist. Sowohl das Arretierelement 23 als auch die Sperrteile 6a, 6b, 6c sind in jeweiligen Führungen einer Führungsvorrichtung 45 der Betätigungsvorrichtung 1 geführt. Daher können diese Elemente auf jeweiligen Verschiebeflächen 41 in jeweiligen Ebenen linear verschoben werden, die gerade orthogonal zu der gemeinsamen Betätigungsrichtung 11 der Betätigungselemente 8 verlaufen.

Wie in Figur 1 zu erkennen ist, weisen die einzelnen Sperrteile 6a, 6b, 6c korrespondierende Berührflächen 44 auf, über welche Aktuierungskräfte übertragbar sind, sodass jedes der drei Sperrteile 6a bis 6c ein jeweils benachbartes der Sperrteile 6a bis 6c anschieben kann. So schiebt etwa in Figur 5 das Sperrteil 6a das Sperrteil 6b an und das Sperrteil 6b wiederum das Sperrteil 6c, sodass sich, angetrieben durch die Betätigungsbewegung 17 des Betätigungselements 8a, in Figur 5 die drei Sperrteile 6a bis 6c gemeinsam nach rechts in der Sperrbewegungsrichtung 12 in ihre jeweiligen Sperrsteilungen 5a ^y , 5b ^y , bc ^J bewegen. Diese Sperrbewegungsrichtung 12 verläuft gerade quer zur Betätigungsrichtung der Betätigungselemente 8.

Die drei Sperrteile 6a, 6b, 6c sind zudem gerade durch die Führungsvorrichtung 45 so linear geführt, dass Bewegungen der Sperrteile 6a bis 6c in der Betätigungsrichtung 11 gerade ausgeschlossen sind.

Wie die Ansicht der Figur 2 zeigt, bilden sowohl das Arretierelement 23 als auch die Sperrteile 6 jeweilige Durchgriffsfenster 38 aus, durch welche hindurch die Betätigungselemente 8 aktuierbar sind und somit auf die Stellelemente 21 der jeweiligen Ventile 3 einwirken können. Ferner ist in Figur 2 zu erkennen, dass das Arretierelement 23 gegen die Rückstellkraft des Rückstellelements lOe auslenkbar ist.

Die Betätigungsvorrichtung 1 ist gerade so ausgestaltet, dass jedes der drei Ventile 3a, 3b, 3c mittels des jeweils zugeordneten Betätigungselements 8a, 8b, 8c einzeln geöffnet werden kann. Mittels des Sperrelements 4 ist ferner jedes der drei Ventile 3a, 3b, 3c blockierbar, wobei ein momentan blockiertes Ventil 3 gerade nicht mehr durch Drücken des zugeordneten Betätigungselements 8 geöffnet werden kann, wie noch genauer erläutert wird.

Die Funktionsweise der Betätigungsvorrichtung 1 lässt sich anschaulich anhand der Figuren 3 bis 10 illustrieren: Figur 3 zeigt dabei die Ausgangssituation, in welcher alle vier Rückstellelemente 10a - lOd voll ausgelenkt sind, sodass sich die jeweiligen Betätigungselemente 8a bis 8d in einer jeweiligen obersten Position befinden.

In Figur 4 wird nun das Betätigungselement 8a mittels einer Betätigungsbewegung 17 in der gezeigten Betätigungsrichtung 11 aktuiert. Das Betätigungselement 8a, welches identisch zu den weiteren Betätigungselementen 8b und 8c ausgestaltet ist, weist eine zylindrische Grundform auf, mit einer umlaufenden Schrägfläche 16 am unteren Ende, die ein Umlenkelement 13 ausbildet, um die beim Betätigen ausgeübte Betätigungskraft in die Ebene umzulenken, in welcher sich die Sperrteile 6 bewegen. Ferner ist in Figur 4 zu erkennen, dass in einem mittleren Abschnitt des Betätigungselements 8a eine umlaufende Nut ausgebildet ist, die eine Ausnehmung 36 ausbildet.

Wie die Figur 4 zeigt, stößt die Schrägfläche 16 des Betätigungselements 8a zunächst auf eine korrespondierende Schrägfläche 16, welche am oberen Rand eines

Durchgriffsfensters 38 ausgebildet ist, welches seinerseits in dem Arretierelement 23 ausgebildet ist (vgl. Figur 1). Mittels des Umlenkelements 13 überträgt somit das Betätigungselement 8a die Betätigungskraft auf das Arretierelement 23 und verschiebt somit dieses nach rechts (Vgl. den Blockpfeil in Figur 4), sodass das Arretierelement 23 entgegen der Rückstellkraft des Rückstellelements lOe nach rechts ausgelenkt wird.

Bei der weiteren Abwärtsbewegung des Betätigungselements 8a, die nun durch die Seitwärtsbewegung des Arretierelements 23 ermöglicht (also freigegeben) ist, stößt das Umlenkelement 13 als nächstes auf eine weitere Schrägfläche 16, die am linken oberen Rand des Sperrteils 6a ausgebildet ist (vgl. Figur 1). Dadurch wird das erste Sperrteil 6a nach rechts (in Figur 5) verschoben, wodurch das in der Führungsvorrichtung 45 ausgebildete Durchgriffsfenster 38 (ganz links in Figur 5) freigegeben wird. Dadurch kann nun das Betätigungselement 8a die Betätigungskraft auf das Stellelement 21 des ersten Ventils 3a übertragen, um dieses Ventil 3a zu öffnen.

Mit anderen Worten wird hier also durch Betätigung des Ventils 3a mit Hilfe des Betätigungselements 8a in der Betätigungsrichtung 11 ein Sperrelement 4 der Betätigungsvorrichtung 1 in die in Figur 5 gezeigte Sperrsteilung 5 bewegt. Denn die Verschiebung des ersten Sperrteils 6a bewirkt eine weitere Verschiebung der Sperrteile 6b und 6c in die in Figur 5 gezeigten Sperrsteilungen 5b ^y und bc ^J . In der in Figur 5 gezeigten Situation blockiert das erste Sperrteil 6a das dem zweiten Betätigungselement 8b zugeordnete Durchgriffsfenster 38b und zweite Sperrteil 6b das dem Betätigungselement 8c zugeordnete Durchgriffsfenster 38c. Hierdurch wird gerade erreicht, dass eine Betätigung der beiden verbleibenden Ventile 3b und 3c blockiert ist, sobald sich das Sperrelement 4, das hießt dessen Sperrteile 6a, 6b, 6c, in der in Figur 5 illustrierten Sperrsteilung 5 befindet/ befinden.

In Figur 5 ist ferner zu erkennen, dass durch das Nach-unten- Drücken des ersten Betätigungselements 8a dessen Ausnehmung 36 (vgl. Figur 4) in Höhe des Arretierelements 23 befördert worden ist. Angetrieben durch das Rückstellelement lOe bewegt sich daher das Arretierelement 23 in der in Figur 5 gezeigten Situation selbsttätig nach links und greift in die Ausnehmung

36 ein. Durch diese Halte-Mechanik 22 kann das Ventil 3a in der in Figur 5 gezeigten Offen-Position 24 gehalten werden. Denn ein selbsttätiges Rückkehren in die oberste Position ist dem Betätigungselement 8a solange verwehrt, wie das Arretierelement 23 in der in Figur 5 illustrierten

Arretierstellung 26 verharrt.

Um das Arretierelement 23 nun in die in Figur 4 illustrierte freigebende Stellung 27 zurückzuführen, in welcher das Betätigungselement 8a noch entlang der Betätigungsrichtung 11 verschieblich war, kann nun, wie in Figur 7 illustriert, das vierte Betätigungselement 8d betätigt werden: Auch dieses Betätigungselement 8d weist eine Schrägfläche 16 an seinem unteren Ende auf und kann daher bei Betätigung entlang der Betätigungsrichtung 11 das Arretierelement 23 nach rechts zurückverschieben in die in Figur 7 gezeigte Stellung.

Durch die Betätigung des ersten Ventils 3a mit Hilfe des Betätigungselements 8a können in der Situation der Figur 5 somit die Sperrteile 6a, 6b, 6c in ihre jeweilige Sperrsteilungen 5a ^y , 5b ^y , bc ^J verschoben werden. In diesem Fall (vgl. Figur 5) ist eine Betätigung der beiden anderen Ventile 3b und 3c blockiert, da auch bei Betätigen etwa des Betätigungselements 8b dieses nur bis zu dem ersten Sperrteil 6a vorgeschoben werden kann, wobei dann eine Verschiebung des ersten Sperrteils 6a nach links gerade verhindert ist, da diese Bewegung des Sperrteils 6a durch das erste Betätigungselement 8a blockiert ist (nämlich genau dann, wenn sich das Sperrteil 6a in der in Figur 5 gezeigten ON-Stellung

37 befindet, in welcher das Ventil 3a geöffnet ist). In Figur 5 ist ferner zu erkennen, dass nicht nur die untere Schrägfläche 16 des vierten Betätigungselements 8d an einer korrespondierenden Schrägfläche 16 des Arretierelements 23 anliegt, sondern auch die untere Schrägfläche 16 des dritten Betätigungselements 8c. Gleiches gilt für die untere Schrägfläche 16 des zweiten Betätigungselements 8b. Daher kann auch durch Betätigen des Betätigungselements 8c oder des Betätigungselements 8b in der Betätigungsrichtung 11 das Arretierelement 23 in die freigebende Stellung 27 überführt werden. In der Folge kann dann, wie in Figur 6 illustriert, das erste Betätigungselement 8a selbsttätig in die obere Position zurückkehren (mittels der Rückstellkraft des Rückstellelements 10a), wodurch sich das erste Ventil 3a gerade selbsttätig wieder schließen kann.

Wird nun das dritte Betätigungselement 8c weiter in Richtung der Betätigungsrichtung 11 nach unten gedrückt, so entsteht die in Figur 6 illustrierte Situation, in welcher das Arretierelement 23 erneut angetrieben durch das Rückstellelement lOe in die Ausnehmung 36 des

Betätigungselements 8c eingreift und so das Ventil 3c in der gezeigten Offen-Position 24 hält. Die Betätigungsvorrichtung 1 ist somit gerade so ausgebildet, dass durch Betätigen eines gerade geschlossenen Ventils (hier des Ventils 3c) ein Ventil (hier das Ventil 3a), welches gerade in der Offen-Position 24 von der Haltemechanik 22 gehalten ist (vgl. Figur 5), freigebbar ist. Hierbei kann jedes der vier Betätigungselemente 8a bis 8d als ein Freigabe-Element 25 betätigt werden, um so mittels einer jeweiligen Freigabebewegung 33 ein gerade in der Offen-Position 24 arretiertes Ventil 3 der Ventilanordnung 2 freizugeben.

In Figur 8 ist zu erkennen, dass durch Betätigen des Betätigungselements 8d (d.h. des Freigabe-Elements 25 - Vgl. Figur 7) die Arretierung des Betätigungselements 8c (vgl. Figur 6) gelöst werden konnte, sodass sich das Betätigungselement 8c nun in Figur 8, angetrieben durch das Rückstellelement 10c, nach oben bewegt und somit ein selbsttätiges Schließen des Ventils 3c ermöglicht. Wird nun - wie in Figur 9 illustriert - das Betätigungselement 8d losgelassen, so kehrt auch dieses in die obere Position zurück, wodurch wieder eine Ausgangssituation ähnlich der in Figur 3 illustrierten erreicht ist.

Die Figur 10 zeigt noch einmal eine vollständige Aktuierungs- Serie, wobei Figur 10a die Ausgangssituation zeigt und in Figur 10b zunächst das Betätigungselement 8a aktuiert wird. Nachdem dieses sowohl das Arretierelement 23 als auch das erste Sperrteil 6a nach rechts bewegt hat, öffnet das erste Betätigungselement 8a das Ventil 3a (vgl. Figur lOd). Hierbei sorgt erneut die Halte-Mechanik 22 dafür, dass in Figur lOd das Arretierelement 23 das Betätigungselement 8a in der gezeigten ON-Stellung 37 arretiert. Diese Arretierung wird in Figur lOe durch Betätigen des Betätigungselements 8c gelöst, da dieses das Arretierelement 23 zurück nach rechts in die freigebende Stellung 27 befördert. Hierbei wird die auf das Betätigungselement 8c ausgeübte Aktuierungskraft mit Hilfe des Umlenkelements 13 umgelenkt und dafür genutzt, die Druckfeder lOe zu komprimieren. Durch das Lösen der Arretierung des Betätigungselements 8a bewegt sich dieses erneut selbsttätig nach oben (Figur lOf) und nach weiterer Abwärtsbewegung des Betätigungselements 8c kehrt das Arretierelement 23 in die Arretierstellung 26 zurück, um so, wie in Figur lOf gezeigt, nun das Betätigungselement 8c in der ON-Stellung 37 zu fixieren. Die Fixierung des Betätigungselements 8c wird anschließend durch Betätigen des Betätigungselements 8d gelöst, wie in Figur 10g gezeigt. Dadurch kann sich das Ventil 3c wieder selbsttätig schließen, wie in Figur 10h gezeigt. Schließlich kehrt auch das Betätigungselement 8d in seine Ausgangsposition zurück, angetrieben durch das Rückstellelement lOd - vgl. Figur lOi.

Die Figur 11 zeigt eine weitere mögliche Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung 1, wobei hier - anders als noch in Figur 1 - drei Ventile 3 nicht mehr linear, sondern auf einer Kreislinie angeordnet sind (vgl. dazu auch Figur 12). Auch diese zweite Ausgestaltung verfügt über drei separate Sperrteile 6a, 6b, 6c, die jedoch jeweils als Schwenkteile 42 ausgestaltet sind, wie in den Figuren 13 und 14 zu sehen ist. Die Betätigungsvorrichtung 1 verfügt ferner über ein verschwenkbares Arretierelement 23 in Form einer Scheibe mit drei Durchgriffsfenstern 38, eines für jedes der drei Betätigungselemente 8a/8b/8c.

Die Sperrteile 6a, 6b, 6c, als auch das scheibenförmige Arretierelement 23 sind jeweils um ein Drehzentrum 49, das heißt um eine gemeinsame Drehachse 50, verschwenkbar/rotierbar . Hierfür umfasst die zugehörige Führungsvorrichtung 45 die stationären Teile 45a, 45b, 45c und

45d sowie das ebenfalls stationäre Fixiermittel 46, welches mittels einer Kontermutter 51 die gesamte Anordnung fixiert (Vgl. Figur 13).

Das Fixiermittel 46 hält zudem ein Rückstellelement lOe in Form einer Rotationsfeder, das dem rotatorischen Rückstellen des scheibenförmigen Arretierelements 23 dient.

An den stationären Teilen 45b und 45c sind Vorsprünge 47b und 47c ausgebildet, die im montierten Zustand gemäß Figur 14 in die Ausnehmungen 36a des stationären Teils 45a eingreifen, sodass die Bewegungen der Sperrteile 6a, 6b, 6c und des Arretierelements 23 in der Betätigungsrichtung 11 begrenzt ist. Das Teil 45d bildet zudem drei Begrenzer 48 aus, die die Bewegungen der Teile 6a, 6b, 6c und 23 in der jeweiligen Verschwenkebene begrenzen.

Das Teil 45b bietet zum einen drei Durchgriffsfenster 38; zum anderen eine Ausnehmung 36b, die größer ausgebildet ist, als der zugehörige Vorsprung 47e, den das Arretierelement 23 aufweist. Durch das Zusammenwirken des Vorsprungs 47e und der Ausnehmung 36b wird erreicht, dass die rotatorische Bewegung des Arretierelements 23 auf einen engen Winkelbereich, zum Beispiel von weniger als 15° begrenzt ist. Durch Betätigen eines der drei Betätigungselemente 8a/8b/8c kann somit das Arretierelement 23 in diesem Winkelbereich im oder gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt werden, und zwar jeweils gegen die Rückstellkraft des Rückstellelements lOe. Hierdurch kann das Arretierelement 23 selbsttätig in jeweilige Ausnehmungen 36 der Betätigungselemente 8a/8b/8c eingreifen (Vgl. Figur 14 und Figur 16), um die Betätigungselemente zu arretieren und das jeweils aktuierte Ventil 3 in der Offen-Position 24 zu halten, analog zu der erläuterten Halte-Mechanik 22 des ersten Ausführungsbeispiels gemäß Figur 10.

Stößt ein jeweiliges der drei Betätigungselemente 8a/8b/8c der Ausgestaltung gemäß Figur 11 bei einer Aktuierung durch Drücken/Betätigen auf eines der Sperrteile 6a/6b/6c, so wird das entsprechende Sperrteil um das Zentrum 49 der Anordnung verschwenkt (Vgl. Figur 13), wobei die zugehörige Drehachse 50 der Längsachse des Fixiermittels 46 entspricht.

Die Führungsvorrichtung 45, genauer dessen stationäres Teil 45d, der Betätigungsvorrichtung 1 bildet dabei eine Fläche 41 aus, auf welcher die jeweiligen Sperrteile 6 in Bezug auf das Drehzentrum 49 der Betätigungsvorrichtung 1 verschwenkbar sind. Auch die drei Betätigungselemente 8a bis 8c sind erneut jeweils als Drücktaster 15 ausgebildet, die gegen ein jeweiliges Rückstellelement 10a, 10b, 10c auslenkbar sind. Die Figuren 17 und 18 zeigen eine dritte mögliche Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung 1. Diese weist insgesamt 4 separate Betätigungselemente 8a/8b/8c/8d auf, mit denen sich insgesamt vier Ventile 3a/3b/3c/3d einer linearen Ventilanordnung 2 manuell betätigen beziehungsweise öffnen lassen. Mit dieser

Betätigungsvorrichtung 1 könnten daher zum Beispiel - wie in Figur 28 beispielhaft illustriert - vier unterschiedliche Wasserauslässe angesteuert werden.

Wie die Figur 19 zeigt, unterscheiden sich die Ausgestaltung der Betätigungselemente 8a-8d von denen der Figur 1. Denn in Figur 19 bildet jedes der Betätigungselemente 8a bis 8d eine jeweilige Führung 39 aus zum Führen eines jeweiligen der drei Sperrteile 6a bis 6c. Die Führung 39 ist dabei gerade so ausgestaltet, dass die Betätigungselemente 8 jeweils in der Betätigungsrichtung 11 relativ zu dem jeweiligen Sperrteil 6 bewegt werden können, auch dann, wenn das jeweilige Sperrteil 6 gerade in das jeweilige Betätigungselement 8 eingreift, wie dies etwa bei dem Betätigungselement 8b in Figur 19 zu sehen ist.

Die Funktionsweise der Betätigungsvorrichtung 1 gemäß den Figuren 20 bis 27 ist dabei analog zu der mit Bezug auf die Figuren 3 bis 10 erläuterten Mechanik. Allerdings weist die Ventilanordnung 2, die bei dem dritten Ausführungsbeispiel gemäß Figur 17 verwendet wird, vier Ventile 3a bis 3d auf, wobei das vierte Ventil 3d mit Hilfe des vierten Betätigungselements 8d öffenbar ist. Befindet sich also etwa das Betätigungselement 8c, wie in Figur 24 zu sehen, in der ON-Stellung 37, so kann durch Betätigen eines beliebigen der drei übrigen Betätigungselemente 8a, 8b und 8d das Arretierelement 23 in die in Figur 25 illustrierte freigebende Stellung 27 überführt werden. Wird etwa das zweite Betätigungselement 8b, wie in Figur 25 und 26 gezeigt, als Freigabe-Element 25 verwendet, so kann jederzeit die Ausgangssituation der Figur 26 bzw. der Figur 20, bei welcher alle vier Ventile 3a bis 3d geschlossen sind, wieder erreicht werden. Der Ablauf der Aktuierung der einzelnen Ventile kann etwa wie in Figur 27 illustriert erfolgen: Ausgehend von der in Figur 27a gezeigten Ausgangssituation wird zunächst das Betätigungselement 8a betätigt (vgl. Figur 27b) und bis in die in Figur 27d gezeigte ON-Stellung 37 überführt, in welcher das erste Ventil 3a in der Offen-Position 24 gehalten ist.

Anschließend kann durch Betätigen des Betätigungselements 8c das Ventil 3a wieder geschlossen werden und das Ventil 3c in die Offen-Position 24 überführt werden, wie dies in Figur 27h gezeigt ist. Nach Betätigen des Betätigungselements 8b (vgl. Figur 27i) kann dann auch die Arretierung des

Betätigungselements 8c (die noch in Figur 27h vorherrschte) wieder aufgehoben werden, sodass in Figur 27k wieder die Ausgangsposition der Figur 27a erreicht ist.

Zusammenfassend wird zur vereinfachten Bedienung einer Ventilanordnung 2, die mehrere Ventile 3 umfasst, vorgeschlagen, jeweilige Betätigungselemente 8, die dem manuellen Öffnen der Ventile 3 dienen, mit Hilfe mindestens eines Sperrteils 6 zeitweise so zu blockieren, dass eine Betätigung wenigstens eines der übrigen Ventile 3 der Ventilanordnung 2 gerade ausgeschlossen ist.

/ Bezugszeichenliste Bezugszeichenliste

1 Betätigungsvorrichtung (zum Betätigen von 3)

2 Ventilanordnung

3 Ventil (von 2)

4 Sperrelement (zum Sperren einzelner Ventile von 2)

5 Sperrsteilung

6 Sperrteil (Teil von 4)

7 Rückstellelement (zum selbsttätigen Schließen von 3)

8 Betätigungselement (zum Betätigen, insbesondere Öffnen von 3)

9 Tastventil

10 Rückstellelement

11 Betätigungsrichtung

12 Sperrbewegungsrichtung

13 Umlenkelement (zum Umsetzen von 11 in 12)

14 Sperrbewegung

15 Drücktaster

16 Schrägfläche

17 Betätigungsbewegung

18 erster Abschnitt (von 17)

19 zweiter Abschnitt (von 17)

20 Zwischenelement (angeordnet zwischen 8 und 21)

21 Stellelement (zum Öffnen von 3)

22 Halte-Mechanik

23 Arretierelement

24 Offen-Posit ion (von 3)

25 Freigabe-Element

26 Arretierstellung (von 23)

27 freigebende Stellung (von 23)

28 Gabel

29 Ausgangsstellung (von 25)

30 Sperrklinken-Mechanismus

31 Sperrklinke

32 Klinkenrad 33 Arretierbewegung (von 23)

34 Verschiebeteil

35 Arretierebene (in dieser bewegt sich 34)

36 Ausnehmung (in 8) 37 ON-Stellung (von 8)

38 Durchgriffsfenster (durch welches 8 hindurch aktuierbar ist, sofern nicht durch 4/6 blockiert)

39 Führung (in 8 zum Führen von 6 in Richtung von 12)

40 Auflagefläche (von 6 zum Gleiten auf 41) 41 Verschiebefläche

42 Schwenkteil

43 Pin

44 Berührfläche

45 Führungsvorr ichtung 46 Fixiermittel

47 Vorsprung

48 Begrenzer

49 Drehzentrum

50 Drehachse 51 Kontermutter

/ Ansprüche