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Patent Searching and Data


Title:
WIPER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/022603
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a one-part or two-part cosmetic wiper, a cosmetics container equipped with such a wiper, and to the use of such a wiper as a sealing means.

Inventors:
WEBER BASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/086720
Publication Date:
February 01, 2024
Filing Date:
December 19, 2022
Export Citation:
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Assignee:
GEKA GMBH (DE)
International Classes:
A45D40/26
Domestic Patent References:
WO2017004895A12017-01-12
Foreign References:
EP3970557A12022-03-23
US20200214422A12020-07-09
US20170311699A12017-11-02
US20080219747A12008-09-11
US8087842B22012-01-03
US6029676A2000-02-29
EP1038468B12003-05-14
Attorney, Agent or Firm:
MANITZ FINSTERWALD (MFP) (DE)
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Claims:
Ansprüche Einteiliger kosmetischer Abstreifer aufweisend einen zylindrischen Körper mit einer inneren Seitenwand und einer äußeren Seitenwand, wobei der zylindrische Körper umfasst: einen Schulterabschnitt, der in einer oberen Öffnung endet, einen unteren Abschnitt, der in einer unteren Öffnung endet, einen zylindrischen Abschnitt, der sich oberhalb des unteren Abschnitts befindet, und einen oberen Abschnitt, der sich zwischen dem zylindrischen Abschnitt und dem Schulterabschnitt befindet, wobei die äußere Seitenwand des unteren Abschnitts sich zur unteren Öffnung hin verjüngt, und wobei der Schulterabschnitt eine flanschartige Form mit einer abgewinkelten Unterkante und einer abgerundeten oder abgeschrägten Oberkante an der äußeren Seitenwand aufweist. Zweiteiliger kosmetischer Abstreifer aufweisend einen zylindrischen Körper mit einer inneren Seitenwand und einer äußeren Seitenwand, wobei der zylindrische Körper umfasst: einen Schulterabschnitt, der in einer oberen Öffnung endet, einen unteren Abschnitt, der in einer unteren Öffnung endet, einen zylindrischen Abschnitt, der sich oberhalb des unteren Abschnitts befindet, und einen oberen Abschnitt, der sich zwischen dem zylindrischen Abschnitt und dem Schulterabschnitt befindet, wobei die äußere Seitenwand des unteren Abschnitts sich zur unteren Öffnung hin verjüngt, und wobei der Schulterabschnitt eine flanschartige Form mit einer abgewinkelten Unterkante und einer abgerundeten oder abgeschrägten Oberkante an der äußeren Seitenwand aufweist.

3. Einteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß Anspruch 1 oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß 2, wobei die abgerundete Oberkante einen Kantenradius (ROK-AUSSEN) von etwa 1 ,5 mm bis etwa 6 mm aufweist, vorzugsweise etwa 2 mm.

4. Einteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß Anspruch 1 oder 3, oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß Anspruch 2 oder 3, wobei eine obere Kante an der inneren Seitenwand des Schulterabschnitts abgerundet ist und einen Kantenradius (ROK-INNEN) von etwa 4 mm bis etwa 9 mm aufweist, vorzugsweise etwa 5 mm.

5. Einteiliger oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß Anspruch 4, wobei das Verhältnis der Kantenradien ROK-INNEN / ROK-AUSSEN in einem Bereich von etwa 0,6 bis etwa 6 liegt, vorzugsweise etwa 2,5.

6. Einteiliger oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei die abgeschrägte Oberkante einen Fasenwinkel von 0° bis 85° aufweist, vorzugweise 20° bis 60°.

7. Einteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 6, oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß einem der Ansprüche 2 bis

6, wobei sich die innere Seitenwand des unteren Abschnitts zur unteren Öffnung hin verjüngt.

8. Einteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß einem der Ansprüche 1 oder 3 bis

7, oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß einem der Ansprüche 2 bis 7, wobei eine Länge des Schulterabschnitts in einem Bereich von etwa 6 % bis etwa 20 % liegt, eine Länge des oberen Abschnitts in einem Bereich von etwa 15 % bis etwa 35 % liegt, eine Länge des zylindrischen Abschnitts in einem Bereich von etwa 10 % bis etwa 50 % liegt, und eine Länge des unteren Abschnitts in einem Bereich von etwa 20 % bis etwa 40 % liegt, bezogen auf eine Gesamtlänge des Abstreifers, wobei die Länge des Schulterabschnitts vorzugsweise etwa 10 % beträgt, die Länge des oberen Abschnitts vorzugsweise etwa 16 % beträgt, die Länge des zylindrischen Abschnitts vorzugsweise etwa 42 % beträgt, und die Länge des unteren Abschnitts vorzugsweise etwa 32 % beträgt. Einteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß einem der Ansprüche 1 oder 3 bis

8, oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß einem der Ansprüche 2 bis 8, wobei der Durchmesser der inneren Seitenwand des unteren Abschnitts in diagonaler Richtung zur unteren Öffnung hin abnimmt. Einteiliger oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß Anspruch 9, wobei das Verhältnis des Durchmessers der unteren Öffnung und des Durchmessers der kleinsten in diagonaler Richtung ausgebildeten inneren Seitenwand mindestens etwa 1 oder 1 beträgt. Einteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß einem der Ansprüche 1 oder 3 bis

10, oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß einem der Ansprüche 2 bis 10, wobei der obere Abschnitt mindestens einen umlaufenden Vorsprung aufweist, der sich horizontal von der äußeren Seitenwand erstreckt, vorzugsweise wobei der obere Abschnitt zwei oder drei um laufende Vorsprünge aufweist. Einteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß einem der Ansprüche 1 oder 3 bis

11 , oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß eines der Ansprüche 2 bis

11 , wobei die äußere Seitenwand des zylindrischen Abschnitts keinen Einschnitt und/oder keine Rille aufweist. Einteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß einem der Ansprüche 1 oder 3 bis

12, oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß eines der Ansprüche 2 bis 12, wobei die innere Seitenwand des oberen Abschnitts und/oder des zylindrischen Abschnitts zu einem oberen Ende des unteren Abschnitts hin verjüngt ist. Einteiliger oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß Anspruch 13, wobei der Grad der Verjüngung der inneren Seitenwand des oberen Abschnitts und/oder des zylindrischen Abschnitts geringer ist als der Grad der Verjüngung der inneren und äußeren Seitenwand des unteren Abschnitts.

15. Einteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß einem der Ansprüche 1 oder 3 bis

14, oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer nach einem der Ansprüche 2 bis 14, wobei der einteilige Abstreifer aus einem elastisch verformbaren Material besteht, oder wobei der zweiteilige Abstreifer aus zwei elastisch verformbaren Materialien besteht.

16. Einteiliger oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer nach Anspruch 15, wobei das elastisch verformbare Material ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus vulkanisiertem Gummi, thermoplastischem Elastomer, Silikon, Nitrilkautschuk, Butylkautschuk, Polyethylen (PE), Polyethylen niedriger Dichte (LDPE), lineares Polyethylen niedriger Dichte (LLDPE), Polyethylen hoher Dichte (HDPE), Polyethylenterephthalat (PET), Polyvinylchlorid (PVC), Polypropylen (PP), Polystyrol (PS), Thermoplastisches Elastomer (TPE) und einer Kombination davon, vorzugsweise Polyethylen niedriger Dichte (LDPE).

17. Einteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß einem der Ansprüche 1 oder 3 bis

16, oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß eines der Ansprüche 2 bis 16, wobei der Abtreifer am oberen Ende des Schulterabschnitts einen Querschnitt Q aufweist.

18. Einteiliger oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß Anspruch 17, wobei der Abstreifer am Querschnitt Q eine Wanddicke von etwa 0,1 mm bis etwa 0,8 mm aufweist, bevorzugt von etwa 0,1 mm bis etwa 0,6 mm, und besonders bevorzugt von etwa 0,3 mm bis etwa 0,5 mm.

19. Einteiliger oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß Anspruch 17 oder 18, wobei der Abstreifer am Querschnitt Q eine Wanddicke von etwa 0,45 mm aufweist.

20. Einteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 19, oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß eines der Ansprüche 2 bis 19 zur Abdichtung eines Kosmetikbehälters.

21 . Einteiliger oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß Anspruch 20, wobei die Abdichtung zwischen der Innenwand des Abstreifers und einem Applikator umfassend einen Schaft, insbesondere zwischen der Innenwand des Abstreifers und dem Schaft, erfolgt, wobei die Innenwand des Abstreifers vorzugsweise die Innenwand des oberen Abschnitts und/oder zylindrischen Abschnitts ist, bevorzugt die Innenwand des oberen Abschnitts.

22. Einteiliger oder zweiteiliger kosmetischer Abstreifer gemäß Anspruch 20 oder 21 , wobei die Abdichtung zwischen dem Querschnitt Q des Abstreifers und einem Applikator umfassend einen Schulterbereich, insbesondere zwischen dem Querschnitt Q des Abstreifers und dem Schulterbereich, erfolgt.

23. Kosmetikbehälter umfassend den einteiligen kosmetischen Abstreifer gemäß einem der Ansprüche 1 oder 3 bis 22, oder zweiteiligen kosmetischen Abstreifer nach einem der Ansprüche 2 bis 22, der mit der Öffnung des Behälters verbunden ist, wobei der Behälter ferner umfasst: eine Flasche umfassend eine Kosmetikmasse; und einen Applikator umfassend ein Applikationsmittel, einen Schaft und eine Kappe; wobei der Applikator schraubbar mit der Flasche verbunden ist, und das Applikationsmittel ein Pinsel, eine Bürste oder eine kugelförmige Pipettenspitze ist.

24. Kosmetikbehälter gemäß Anspruch 23 ferner umfassend ein Click-Close- System.

25. Kosmetikbehälter gemäß Anspruch 23 oder 24 ferner umfassend einen Dichtring, wobei der Dichtring dazu ausgebildet ist, einen Kontaktbereich zwischen dem Querschnitt Q des Abstreifers und dem Applikator, insbesondere zwischen dem Querschnitt Q des Abstreifers und dem Schulterbereich des Applikators, abzudichten.

26. Kosmetikbehälter gemäß Anspruch 25, wobei der Dichtring eine Wanddicke von etwa 0,1 mm bis etwa 0,8 mm aufweist, bevorzugt von etwa 0,1 mm bis etwa 0,6 mm, und besonders bevorzugt von etwa 0,3 mm bis etwa 0,5 mm.

27. Kosmetikbehälter gemäß Anspruch 25 oder 26, wobei der Dichtri ng eine Wanddicke von etwa 0,45 mm aufweist.

28. Kosmetikbehälter gemäß eines der Ansprüche 25 bis 27, wobei die Wanddicke des Dichtrings und die Wanddicke des Abstreifers am Querschnitt Q gleich sind.

29. Kosmetikbehälter gemäß eines der Ansprüche 23 bis 28, wobei der Kosmetikbehälter einen Mascara-Behälter, einen Lipgloss-Behälter, einen Eyeliner-Behälter oder eine Pipetten-Flasche umfasst.

30. Verwendung des einteiligen kosmetischen Abstreifers gemäß eines der Ansprüche 1 oder 3 bis 22, oder des zweiteiligen kosmetischen Abstreifers nach einem der Ansprüche 2 bis 22, als Dichtmittel in einem Kosmetikbehälter gemäß eines der Ansprüche 23 bis 29.

Description:
Abstreifer

Die Erfindung betrifft einen einteiligen oder zweiteiligen kosmetischen Abstreifer, einen mit einem solchen Abstreifer ausgerüsteter Kosmetikbehälter, sowie die Verwendung eines solchen Abstreifers als Dichtmittel.

Kosmetikbehälter (auch Kosmetikverpackungen genannt) bilden einen handlichen Vorrat für ein gewünschtes Kosmetikum, um dieses fleckenfrei transportieren und somit überall nach Bedarf einsetzen zu können. Die Flasche eines Kosmetikbehälters (auch Kosmetikbehälterflasche oder Kosmetikflasche genannt) kann nahezu pastöse oder zähflüssige Kosmetikprodukte wie Mascara oder Lipgloss enthalten. In einem solchen Fall ist die Kosmetikmasse ausreichend viskos, um sie mit einer Bürste oder einem Pinsel aufnehmen zu können. Der Pinsel oder die Bürste sind eigens Teile eines Applikators, der zum Aufträgen des Kosmetikums dient. Es können im Kosmetikbehälter auch weitere, dünnflüssigere Kosmetikprodukte, wie etwa Öle, enthalten sein, die mithilfe einer Pipette aus der Kosmetikflasche entnommen werden können. In einem derartigen Fall wird typischerweise eine Tropfpipettenkappe mit Sauger und Kugelspitze als Applikator verwendet.

Ein Applikator wird typischerweise aus einer Verschlusskappe und einem dünnen entsprechend langen Schaft gebildet, an dessen Ende abhängig vom Kosmetikprodukt eine Bürste, ein Pinsel, eine Kugelspitze oder eine anderes Applikationsmittel angebracht ist. Die Länge des Schafts wird so gewählt, dass der Pinsel oder die Bürste vollständig von der Kosmetikmasse innerhalb der Flasche benetzt wird. Dabei ragt der Pinsel oder die Bürste möglichst bis zum Boden der Flasche hinein, um auch die letzten Reste einer Kosmetikmasse in einer fast leeren Kosmetikflasche aufnehmen zu können. Nach dem Einsatz kann der Applikator zum Verschließen des Kosmetikbehälters auf dessen Flasche verschraubt werden. Alternativ können auch weitere Verschlussmechanismen angewendet werden, wie z.B. magnetischer Verschluss oder Bajonett-Verschluss.

Um ein gutes Applikationsergebnis zu erzielen, wird üblicherweise ein Abstreifer verwendet. Durch den Einsatz eines geeigneten Abstreifers im Flaschenhals kann zumindest das Applikationsmittel (wie etwa Bürste, Pinsel oder Kugelspitze), aber auch der Schaft, beim Herausziehen des Applikators von überschüssiger Kosmetikmasse befreit werden. Somit kann der Abstreifer die aufgenommene Kosmetikmenge auf dem Applikator regulieren und minimieren. Dies kommt nicht nur dem Applikationsergebnis zugute, sondern verhindert auch die Entstehung von Verschmutzungen infolge unbeabsichtigten Abtropfens von überschüssigem Kosmetikum während der Anwendung.

Zu diesem Zwecke verwendete Abstreifer sind seit langem in verschiedensten Formen bekannt.

Ein Abstreifer ist typischerweise elastisch und hat die Form einer konischen Hülse, d.h. er ist röhrenförmig, wobei zumindest sein innerer Durchmesser, in der Regel auch sein äußerer Durchmesser, vom unteren Ende zum oberen Ende hin zunimmt. Die Öffnung am unteren Ende hat also einen kleineren Durchmesser als die Öffnung am oberen Ende eines Abstreifers. Dieser Größenunterschied gewährleistet die Abstreifwirkung des Abstreifers. Der kleinste Durchmesser des Abstreifers an seiner unteren Öffnung ist üblicherweise etwas kleiner als der Durchmesser des Schafts am Applikator. Dadurch wird sichergestellt, dass der kleinste Durchmesser des Abstreifers mit einer gewissen Vorspannung gegen den Schaft anliegt und so beim Herausziehen des Schafts einen Großteil des an diesem anhaftenden Kosmetikums abstreift. Dieser Größenunterschied dient zudem einer besonders einfachen Einführung des Applikators in den Kosmetikbehälter.

Um beim Herausziehen des Applikators aus der Kosmetikflasche trotz der genannten Vorspannung eine feste Ausrichtung des Abstreifers im Inneren des Flaschenhalses gewährleisten zu können, besitzt ein Abstreifer einen überstehenden Endabschnitt rings um die obere Öffnung. Der überstehende Endabschnitt liegt fest auf dem Flaschenhals des Kosmetikbehälters und verhindert das Abrutschen oder Herausfallen des Abstreifers im Verlauf der Anwendung. Dieser Abschnitt wird häufig als „Flansch“, „Flügelabschnitt“ oder auch „Schulterabschnitt“ bezeichnet.

Standardmäßige Abstreifer zeichnen sich dadurch aus, dass der flanschartige Endabschnitt um die obere Öffnung an den äußeren Ober- und Unterkanten abgewinkelt ist, siehe Fig. 1 und Fig. 2, welche Kosmetikflaschen aus dem Stand der Technik zeigen.

Wie in Fig. 1 und Fig. 2 beispielhaft dargestellt, schließen die Außenkanten des Flaschenhalses 2 eines Kosmetikbehälters 1 bündig mit dem Flansch eines üblichen Abstreifers 3 ab, d. h. der überstehende flanschartige Endabschnitt rings um die obere Öffnung des Abstreifers 3 reicht nicht über den Außendurchmesser des Flaschenhalses 2 hinaus und ragt auch nicht weiter nach innen. Dieser überstehende Endabschnitt eines Standard- Abstreifers 3 ist durch ein ebenes Profil mit der äußeren Seitenwand des Flaschenhalses 2 gekennzeichnet, die von zwei abgewinkelten Kanten an der äußeren Seitenwand des Abstreifers definiert ist: einer "unteren Außenkante" 4, die an den Flaschenhals angrenzt, und einer "oberen Außenkante" 5. Der in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellte Abstreifer 3 besitzt einen Vorsprung 6 an seiner Außenseite.

Jedoch hat sich bei derartigen Standard-Abstreifern gezeigt, dass sie eine geringe Verschleißfestigkeit und somit eine kürzere Lebensdauer aufweisen. In der Regel kann ein Kosmetikbehälter - je nach Häufigkeit des individuellen Gebrauchs - einige Wochen bis hin zu mehreren Monaten verwendet werden. Während dieser Zeit wird der Applikator zweckmäßigerweise aus der Kosmetikflasche herausgezogen und nach Gebrauch bzw. zum erneuten Benetzen des Applikationsmittels mit dem Kosmetikprodukt wieder in die Flasche zurückgeschoben. Diese Schrittkombination aus dem Herausziehen und Wiederhineinschieben des Applikators in die Flasche erfolgt über die gesamte Nutzungsdauer des Kosmetikbehälters mindestens einmal pro Gebrauch. Daher muss sichergestellt sein, dass ein Kosmetikbehälter dieser Schrittkombination während seiner gesamten Nutzungsdauer standhält.

Typische Abstreifer, die durch eine abgewinkelte äußere Ober- und Unterkante an dem flanschartigen Endabschnitt gekennzeichnet sind, können dieser Anforderung nicht genügen. Eine Verhinderung des Abriebs während dem normalen Gebrauch ist einem Benutzer nicht zuzumuten, da diese Herangehensweise im alltäglichen Gebrauch nicht nur mehr Zeit beanspruchen würde, sondern im mobilen Gebrauch durch jede Erschütterung oder Bewegung beeinträchtigt sein würde. Das Einführen des Applikators in exakter Längslage wäre besonders für Menschen mit zitternden Händen, wie älteren Menschen oder auch jungen Menschen mit auftretendem Muskelzittern, erschwert. Insgesamt würde die Benutzung von Kosmetikbehältern für den normalen Gebrauch unattraktiver erscheinen, müsste man auf eine exakte Längslage achten, um den vorzeitigen Verschleiß des standardmäßigen Abstreifers zu vermeiden.

Des Weiteren kann ein übermäßiger mechanischer Abrieb an der äußeren Oberkante der Flansche dazu führen, dass Kratzer an dieser Stelle des Abstreifers gebildet werden. Das weitere Benutzen eines derart beschädigten Abstreifers führt üblicherweise dazu, dass sich solche Kratzer zu Einkerbungen entwickeln, die in die Flansche einreißen können und/oder Stücke der Flansche herausreißen können. Es wurde beobachtet, dass im letzteren Fall die Möglichkeit besteht, dass die Abstreifer-Stückchen während der fortführenden Benutzung in die Kosmetikflasche gelangen können und sich so mit der Kosmetikmasse vermischen können. Dies kann dazu führen, dass die Kosmetikmasse, wie etwa Mascara, beim Aufträgen ins Auge gelangt und es verletzt. Sollte eine Einkerbung hingegen in die Flansche einreißen, so kann die Befestigung des Abstreifers im Flaschenhals negativ beeinträchtigt werden, was im ungeeigneten Fall zu einer verminderten Befestigung des Abstreifers im Flaschenhals und/oder reduzierten Abstreifqualität führen kann.

Besonders ausgeprägt sind die geschilderten Effekte dann, wenn der Kosmetikbehälter eine Mascara-Verpackung ist und der Benutzer die Mascara-Bürste vor dem eigentlichen Aufträgen der Mascara mehrfach ein Stück weit herauszieht und wieder hineinschiebt, um eine individuell optimale Benetzung der Mascara-Bürste mit der Mascara-Masse zu erreichen. Die geschilderten Effekte kommen jedoch nicht ausschließlich bei der Benutzung von Mascara- Behältern vor, sondern wurden ebenso bei Kosmetikbehältern beobachtet, die ein anderes Kosmetikum enthalten, wie etwa Lipgloss oder Öl.

Im Lichte dessen ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Abstreifer zu schaffen, der die oben genannten Probleme zuverlässig überwindet. Insbesondere besteht die Aufgabe in der Schaffung eines Abstreifers, der beim Herausziehen des Applikators aus der Kosmetikflasche, und insbesondere beim Wiedereinführen derselben in die Kosmetikflasche, einen geringeren mechanischen Abrieb erfährt, und somit robuster gegenüber Beschädigungen ist, der bedingt durch einen derartigen Abrieb ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen der jeweiligen Hauptansprüche gelöst.

Es wird ein einteiliger kosmetischer Abstreifer vorgeschlagen, der einen zylindrischen Körper mit einer inneren Seitenwand und einer äußeren Seitenwand besitzt, wobei der zylindrische Körper folgende Abschnitte umfasst: einen Schulterabschnitt, der in einer oberen Öffnung endet; einen unteren Abschnitt, der in einer unteren Öffnung endet; einen zylindrischen Abschnitt, der sich oberhalb des unteren Abschnitts befindet; und einen oberen Abschnitt, der sich zwischen dem zylindrischen Abschnitt und dem Schulterabschnitt befindet. Dabei verjüngt sich die äußere Seitenwand des unteren Abschnitts zur unteren Öffnung hin, und der Schulterabschnitt zeichnet sich durch eine flanschartige Form aus, die eine abgewinkelte Unterkante und eine abgerundete oder abgeschrägte Oberkante an der äußeren Seitenwand aufweist.

Es wird des Weiteren ein zweiteiliger kosmetischer Abstreifer vorgeschlagen, der einen zylindrischen Körper mit einer inneren Seitenwand und einer äußeren Seitenwand besitzt, wobei der zylindrische Körper folgende Abschnitte umfasst: einen Schulterabschnitt, der in einer oberen Öffnung endet; einen unteren Abschnitt, der in einer unteren Öffnung endet; einen zylindrischen Abschnitt, der sich oberhalb des unteren Abschnitts befindet; und einen oberen Abschnitt, der sich zwischen dem zylindrischen Abschnitt und dem Schulterabschnitt befindet. Dabei verjüngt sich die äußere Seitenwand des unteren Abschnitts zur unteren Öffnung hin, und der Schulterabschnitt zeichnet sich durch eine flanschartige Form aus, die eine abgewinkelte Unterkante und eine abgerundete oder abgeschrägte Oberkante an der äußeren Seitenwand aufweist.

In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Oberkante an der äußeren Seitenwand des Schulterabschnitts abgerundet.

In einer bevorzugten Ausführungsform besitzt die abgerundete Oberkante einen Kantenradius (ROK-AUSSEN) von etwa 1 ,5 mm bis etwa 6 mm, vorzugsweise etwa 2 mm.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist eine obere Kante an der inneren Seitenwand des Schulterabschnitts abgerundet und weist einen Kantenradius (ROK-INNEN) von etwa 4 mm bis etwa 9 mm auf, vorzugsweise etwa 5 mm.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform liegt das Verhältnis der Kantenradien ROK-INNEN / ROK-AUSSEN in einem Bereich von etwa 0,6 bis etwa 6, vorzugsweise etwa 2,5.

In einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Oberkante an der äußeren Seitenwand des Schulterabschnitts abgeschrägt. Die Abschrägung zeichnet sich durch einen Fasenwinkel von 0° bis 85° aus. Vorzugsweise liegt der Fasenwinkel bei 20° bis 60°.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die innere Seitenwand des unteren Abschnitts zur unteren Öffnung hin verjüngt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Abstreifer eine Länge des Schulterabschnitts in einem Bereich von etwa 6 % bis etwa 20 % auf, eine Länge des oberen Abschnitts in einem Bereich von etwa 15 % bis etwa 35 %, eine Länge des zylindrischen Abschnitts in einem Bereich von etwa 10 % bis etwa 50 %, und eine Länge des unteren Abschnitts in einem Bereich von etwa 20 % bis etwa 40 %, bezogen auf eine Gesamtlänge des Abstreifers, wobei die Länge des Schulterabschnitts vorzugsweise etwa 10 % beträgt, die Länge des oberen Abschnitts vorzugsweise etwa 16 % beträgt, die Länge des zylindrischen Abschnitts vorzugsweise etwa 42 % beträgt, und die Länge des unteren Abschnitts vorzugsweise etwa 32 % beträgt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform nimmt der Durchmesser der inneren Seitenwand des unteren Abschnitts in diagonaler Richtung zur unteren Öffnung hin ab.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform beträgt das Verhältnis des Durchmessers der unteren Öffnung und des Durchmessers der kleinsten in diagonaler Richtung ausgebildeten inneren Seitenwand mindestens etwa 1 oder 1 .

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der obere Abschnitt mindestens einen umlaufenden Vorsprung auf, der sich horizontal von der äußeren Seitenwand erstreckt, wobei der obere Abschnitt vorzugsweise zwei oder drei umlaufende Vorsprünge aufweist.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die äußere Seitenwand des zylindrischen Abschnitts keinen Einschnitt und/oder keine Rille auf.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die innere Seitenwand des oberen Abschnitts und/oder des zylindrischen Abschnitts zu einem oberen Ende des unteren Abschnitts hin verjüngt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Grad der Verjüngung der inneren Seitenwand des oberen Abschnitts und/oder des zylindrischen Abschnitts geringer als der Grad der Verjüngung der inneren und äußeren Seitenwand des unteren Abschnitts.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform besteht der einteilige Abstreifer aus einem elastisch verformbaren Material.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform besteht der zweiteilige Abstreifer aus mindestens zwei elastisch verformbaren Materialien.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das elastisch verformbare Material ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus vulkanisiertem Gummi, thermoplastischem Elastomer, Silikon, Nitrilkautschuk, Butylkautschuk, Polyethylen (PE), Polyethylen niedriger Dichte (LDPE), lineares Polyethylen niedriger Dichte (LLDPE), Polyethylen hoher Dichte (HDPE), Polyethylenterephthalat (PET), Polyvinylchlorid (PVC), Polypropylen (PP), Polystyrol (PS) und einer Kombination davon, wobei das elastisch verformbare Material vorzugsweise Polyethylen niedriger Dichte (LDPE) ist. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Abstreifer am oberen Ende des Schulterabschnitts einen Querschnitt Q auf.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Abstreifer am Querschnitt Q eine Wanddicke von etwa 0,1 mm bis etwa 0,8 mm auf, bevorzugt von etwa 0,1 mm bis etwa 0,6 mm, und besonders bevorzugt von etwa 0,3 mm bis etwa 0,5 mm.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Abstreifer am Querschnitt Q eine Wanddicke von etwa 0,45 mm auf.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform dient der Abstreifer zur Abdichtung eines Kosmetikbehälters.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Abdichtung zwischen der Innenwand des Abstreifers und einem Applikator umfassend einen Schaft, insbesondere zwischen der Innenwand des Abstreifers und dem Schaft, wobei die Innenwand des Abstreifers vorzugsweise die Innenwand des oberen Abschnitts und/oder zylindrischen Abschnitts ist, bevorzugt die Innenwand des oberen Abschnitts.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Abdichtung zwischen dem Querschnitt Q des Abstreifers und einem Applikator umfassend einen Schulterbereich, insbesondere zwischen dem Querschnitt Q des Abstreifers und dem Schulterbereich.

In einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Kosmetikbehälter umfassend den einteiligen oder zweiteiligen kosmetischen Abstreifer vorgeschlagen, wobei der Abstreifer mit der Öffnung des Behälters verbunden ist, und der Behälter ferner umfasst: eine Flasche umfassend eine Kosmetikmasse; und einen Applikator umfassend ein Applikationsmittel, einen Schaft und eine Kappe; wobei der Applikator schraubbar mit der Flasche verbunden ist, und das Applikationsmittel ein Pinsel, eine Bürste oder eine kugelförmige Pipettenspitze ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Kosmetikbehälter ein Click-Close-System.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst der Kosmetikbehälter ferner einen Dichtring, wobei der Dichtring dazu ausgebildet ist, einen Kontaktbereich zwischen dem Querschnitt Q des Abstreifers und dem Applikator, insbesondere zwischen dem Querschnitt Q des Abstreifers und dem Schulterbereich des Applikators, abzudichten. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Dichtring eine Wanddicke von etwa 0,1 mm bis etwa 0,8 mm auf, bevorzugt von etwa 0,1 mm bis etwa 0,6 mm, und besonders bevorzugt von etwa 0,3 mm bis etwa 0,5 mm.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Dichtring eine Wanddicke von etwa 0,45 mm auf.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die Wanddicke des Dichtrings und die Wanddicke des Abstreifers am Querschnitt Q gleich groß.

In einerweiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst der Kosmetikbehälter einen Mascara- Behälter, einen Lipgloss-Behälter, einen Eyeliner-Behälter oder eine Pipetten-Flasche.

In einem weiteren Aspekt der Erfindung wird der Abstreifer als Dichtmittel für einen Kosmetikbehälter verwendet.

Die Figuren zeigen:

Fig. 1 : zeigt einen Längsschnitt einer Flasche eines Kosmetikbehälters mit eingesetztem Standard-Abstreifer.

Fig. 2: zeigt eine vergrößerte Ansicht auf den Standard-Abstreifer aus Fig. 1.

Fig. 3: zeigt einen Längsschnitt durch ein eine Kosmetikflasche mit eingesetztem Standard- Abstreifer und aufgesetztem Applikator.

Fig. 4: zeigt eine Seitenansicht auf eine Kosmetikflasche mit eingesetztem Standard- Abstreifer und aufgesetztem Applikator.

Fig. 5a: zeigt eine Seitenansicht auf einen erfindungsgemäßen einteiligen Abstreifer mit abgerundeter äußerer Oberkante.

Fig. 5b: zeigt einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen einteiligen Abstreifer mit abgerundeter äußerer Oberkante.

Fig. 5c: zeigt eine Seitenansicht auf eine besondere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen einteiligen Abstreifers mit Größenangaben. Fig. 5d: zeigt einen Längsschnitt durch eine besondere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen einteiligen Abstreifers mit Größenangaben.

Fig. 6: zeigt einen Längsschnitt durch ein eine Kosmetikflasche mit eingesetztem erfindungsgemäßem einteiligem Abstreifer mit abgerundeter äußerer Oberkante und aufgesetztem Applikator.

Fig. 7: zeigt eine Seitenansicht auf eine Kosmetikflasche mit eingesetztem erfindungsgemäßem einteiligem Abstreifer mit abgerundeter äußerer Oberkante und aufgesetztem Applikator.

Fig. 8: zeigt einen Längsschnitt durch eine Seitensicht auf eine Verschlusskappe eines Mascara-Kosmetikbehälters mit Bürste als Applikationsmittel.

Fig. 5a bis Fig. 5d zeigen einen erfindungsgemäßen einteiligen Abstreifer mit abgerundeter äußerer Oberkante, der sich in die folgenden vier Abschnitte unterteilt (von oben nach unten entlang der Längsachse L): Schulterabschnitt 10, oberer Abschnitt 11, zylindrischer Abschnitt 12 und unterer Abschnitt 13. Jedes der Abschnitte führt für sich genommen eine bestimmte Funktion im Abstreifer aus, wie weiter unter beschrieben. Bei dem hierin verwendeten Begriff „Abschnitt“ handelt es sich nicht um voneinander getrennte Abschnitte oder Einheiten. Der Begriff „Abschnitt“ wurde lediglich für das Verständnis der vorliegenden Erfindung gewählt, insbesondere um die einzelnen Bereiche innerhalb des Abstreifers benennen und veranschaulichen zu können. Die genannten Abschnitte gelten auch für die alternativen erfindungsgemäßen Abstreifer mit abgeschrägter äußerer Oberkante oder den zweiteiligen Abstreifer (nicht in den Figuren dargestellt).

Wird im Folgenden von einem „erfindungsgemäßen Abstreifer“ gesprochen, so handelt es sich, falls nicht näher definiert, um einen einteiligen oder zweiteiligen Abstreifer. Dieser einteilige oder zweiteilige Abstreifer hat eine abgerundeter äußerer Oberkante oder eine abgeschrägte äußerer Oberkante. Hieraus ergeben sich vier (4) Abstreifer als Alternativlösungen für die hierin beschriebenen Aufgaben (einteilig mit abgerundeter äußerer Oberkante; einteilig mit abgeschrägter äußerer Oberkante; zweiteilig mit abgerundeter äußerer Oberkante; zweiteilig mit abgeschrägter äußerer Oberkante).

Wesentlich ist es für einen Aspekt der Erfindung, dass der erfindungsgemäße Abstreifer einteilig ist. Unter „einteilig“ ist zu verstehen, dass der erfindungsgemäße Abstreifer als Ganzes aus einem Teil besteht. Es sind keine einzelnen Abschnitte, Partien oder Portionen innerhalb des Abstreifers gemeint, sondern der ganze Abstreifer als solcher. Der erfindungsgemäße einteilige Abstreifer wird also nicht erst aus mindestens zwei Teilen zusammengebaut (zusammengeschraubt, zusammengeklebt, zusammengesetzt, zusammengeschweißt, zusammengeformt, oder dergleichen), um als Abstreifer eingesetzt werden zu können und die hierin geschilderten technischen Effekte erfüllen zu können. Der Abstreifer kann mit jedem bekannten Verfahren hergestellt werden, der es erlaubt den einteiligen Abstreifer am Stück zu produzieren. Beispielhafte Verfahren umfassen das Vakuumgießen, das 3D-Druckverfahren und das Spritzgießen (oder auch Spritzgussverfahren genannt), wobei das Spritzgießen bevorzugt ist. Es versteht sich von selbst, dass der einteilige kosmetische Abstreifer als Ganzes daher aus demselben Material besteht.

Für einen weiteren Aspekt der Erfindung ist es wesentlich, dass der erfindungsgemäße Abstreifer zweiteilig ist. Unter „zweiteilig“ ist zu verstehen, dass der erfindungsgemäße Abstreifer als Ganzes aus mindestens zwei Teilen besteht. Es sind einzelne Abschnitte, Partien oder Portionen innerhalb des Abstreifers gemeint. Der erfindungsgemäße zweiteilige Abstreifer wird also erst aus mindestens zwei Teilen zusammengebaut (zusammengeschraubt, zusammengeklebt, zusammengesetzt, zusammengeschweißt, zusammengeformt, oder dergleichen), um als Abstreifer eingesetzt werden zu können und die hierin geschilderten technischen Effekte erfüllen zu können. Darüber hinaus kann der zweiteilige Abstreifer weitere technische Effekte vorweisen. Beispielsweise kann ein zweiteiliger Abstreifer einen oberen Abschnitt bestehend aus einer Mischung aus LDPE und TPE aufweisen, wobei die weiteren Abschnitte nur aus LDPE bestehen. Diese Materialmischung im oberen Abschnitt ermöglicht so einerseits einen guten Halt im Flaschenhals und andererseits ein abgestimmtes Abstreifverhalten durch den Einsatz verschiedener TPEs unterschiedlicher Weichheitsgrade. Derartige zweiteilige Abstreifer können im 2K-Spritzgussverfahren hergestellt werden.

Der zylindrische Körper des erfindungsmäßen Abstreifers besitzt eine innere Seitenwand und eine äußere Seitenwand. Mit anderen Worten handelt es sich im Grunde um einen Hohlzylinder. Der zylindrische Körper ist daher hohl und seine Länge wird durch eine obere und eine untere Öffnung begrenzt. Wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung von einem „inneren Durchmesser“ des Abstreifers gesprochen, handelt es sich also um einen Durchmesser, der durch seine innere Seitenwand definiert ist. Dabei kann der innere Durchmesser des Abstreifers von Abschnitt zu Abschnitt und/oder innerhalb eines Abschnitts entlang der Längsachse L variieren. Der „äußere Durchmesser“ des Abstreifers wird durch seine äußere Seitenwand definiert. Auch dieser Durchmesser kann entlang der Längsachse L des Abstreifers von Abschnitt zu Abschnitt und/oder innerhalb eines Abschnitts unterschiedlich sein. Ist der Abstreifer im Flaschenhals eines Kosmetikbehälters in zweckmäßigerweise eingesetzt, so ist die äußere Seitenwand diejenige, die zumindest teilweise in Kontakt mit dem Flaschenhals steht, während die innere Seitenwand zumindest teilweise in Kontakt mit dem Schaft und/oder des Applikationsmittels des Applikators steht.

Der Schulterabschnitt 10 des erfindungsgemäßen Abstreifers definiert den obersten Abschnitt des Abstreifers und endet daher in der oberen Öffnung des Abstreifers. Unter dem Schulterabschnitt befindet sich der obere Abschnitt des Abstreifers. Der Schulterabschnitt gewährleistet unter anderem eine feste Ausrichtung des Abstreifers im Inneren des Flaschenhalses, indem er zumindest teilweise auf der Deckfläche des Flaschenhalses 2 liegt. Dadurch wird ein mögliches Abrutschen oder Herausfallen des Abstreifers im Verlauf der Anwendung verhindert. In der vorliegenden Erfindung erzielt die besondere Form des Schulterabschnitts eine Verbesserung der Abriebfestigkeit des Abstreifers beim Herausziehen des Applikators und/oder beim Wiedereinführen des Applikators in eine Kosmetikflasche 1. Der Schulterabschnitt 10 zeichnet sich in Form eines überstehenden Endabschnitts rings um die obere Öffnung des Abstreifers aus. Der größte äußere Durchmesser des Schulterabschnitts ist gleichzeitig der größte äußere Durchmesser des Abstreifers. Der Schulterabschnitt besitzt eine flanschartige Form, die zumindest teilweise auf der Deckfläche des Flaschenhalses anliegt. Die Form eines allgemein bekannten „Flansch“ kann generell als eine ringförmige hohle Scheibe umschrieben werden, bei der beide Kanten abgewinkelt sind. In der vorliegenden Anmeldung besitzt der flanschartige Schulterabschnitt eine abgewinkelte Unterkante 16 und eine abgerundete oder abgeschrägte Oberkante 15 an der äußeren Seitenwand.

Die abgerundete Oberkante 15 an der äußeren Seitenwand im Schulterabschnitt hat eine Bogenform (2D-Ansicht auf den Abstreifer) bzw. eine Kuppel-Form (3D-Ansicht auf den Abstreifer); sie ist also gebogen. Die abgerundete äußere Oberkante 15 ist als solche gebogen. Eine Seitenansicht auf den Längsschnitt durch den Abstreifer zeigt auch, dass der gesamte Schulterabschnitt als solcher als ein Bogen bzw. eine Kuppel angesehen werden kann, siehe Fig. 5a bis Fig. 5d . Die abgerundete Form des Schulterabschnitts kann umschrieben werden als eine Kuppel, deren mittlerer Teil durch einen Zylinder ausgehöhlt wurde, wobei nur die abgerundeten Kuppelenden existent sind bzw. ein Bogen ohne mittleren Teil, wobei nur die abgerundeten Bogenenden existent sind. Die abgerundeten äußeren Oberkanten 15 sind - genauso wie der gesamte erfindungsgemäße Abstreifer - nahezu entlang der Längsachse L. Eine Besonderheit der vorliegenden Erfindung ist, dass sich die erfindungsgemäße Abrundung über die gesamte äußere Seitenwand des abgerundeten Flansches bis zur Unterkante 16 zieht. Das Bogenende bzw. das Kuppelende wird also von der abgewinkelten Unterkante 16 an der äußeren Seitenwand bestimmt.

Die hierin beschriebenen technischen Effekte können auch dann erzielt werden, wenn die äußere Oberkante am Schulterabschnitt 15 abgeschrägt ist (nicht in den Figuren dargestellt). Hierbei handelt es ich um eine alternative Ausführungsform zum abgerundeten Abstreifer. Die Abschrägung der äußeren Oberkante des Schulterabschnitts meint das Vorliegen einer Fase. Unter der Fase ist eine abgeschrägte Fläche bzw. angefaste Fläche an einer Werkstückkante (hier: äußere Oberkante am Schulterabschnitt des Abstreifers) zu verstehen. Der Fasenwinkel liegt in einem Bereich von 0 bis 85°, vorzugsweise bei 20 bis 60°.

Aus Fig. 6 und Fig. 7 wird ersichtlich wie der erfindungsgemäße Abstreifer die hierin beschriebenen technischen Effekte erzielen kann. Die Unterseite der Applikator-Kappe kommt beim Herausziehen des Applikators aus der Flasche und/oder beim Wiedereinführen des Applikators 18 in die Kosmetikflasche in Berührung mit dem eingesetzten Abstreifer. Anders als bei einem Standard-Abstreifer (vergleiche Fig. 3 und Fig. 4), kann sich durch die abgerundete (oder abgeschrägte) Form der äußeren Oberkante die Innenkante 8 an der Unterseite der Applikator-Kappe nicht in dem erfindungsgemäßen Abstreifer verhaken und reiben und somit Beschädigungen oder Abschabungen darin bilden. Die innere Kante an der Unterseite der Applikator-Kappe 8 gleitet vielmehr entlang der Abrundung (bzw. der Schräge). Diese Abrundung (bzw. Schräge) passt sich daher der Schrägstellung des Applikators 18 durch den Benutzer an. Die Innenkante 8 an der Unterseite der Applikator-Kappe stoßt an kein Hindernis, wie etwa eine abgewinkelte Oberkante, welches die Bewegung des Applikators beim Herausziehen aus der Flasche oder Wiedereinführen in die Flasche blockieren würde. Der Benutzer wird demnach nicht versuchen, den Applikator entgegen dieser Blockade in die Flasche einzuführen oder herauszuziehen, sodass an den betroffenen Stellen des Abstreifers keine Beschädigungen oder Abschabungen entstehen. Neben der Innenkante 8 als solche an der Unterseite der Applikator-Kappe können auch dreieckige Vorsprünge 7 des sog. Click- Close-Systems, die sich an der Unterseite des Gewindes einer Applikator-Kappe befinden können, nicht am erfindungsgemäßen Abstreifer verhaken und reiben, sondern gleiten an der abgerundeten (bzw. abgeschrägten) Oberkante entlang ohne die Führung bzw. Bewegung des Applikators in die Flasche oder aus der Flasche zu blockieren. Click-Close-Systeme erlauben ein zuverlässiges Verschließen von Verpackungen für Mascara, Lipgloss, Nagellack usw. Das Click-Close-System ist dem Fachmann bekannt, z.B. aus den Schriften US 6,029,676 sowie EP 1 038 468 B1. Im Allgemeinen ist unter dem „Click-Close-System“ ein Verschlussmechanismus zu verstehen, der am Flaschenhals ein Gewindeteil mit zwei (2) Vorsprüngen aufweist, die sich gegenüberliegen. An der Unterseite der Applikator-Kappe befindet sich ein zweites Gewindeteil, der ebenfalls zwei (2) Aussparungen aufweist. Beide Gewindeteile sind derart konfiguriert, dass sie sich infolge eines Verschraubens der Applikator- Kappe auf die Flasche beim Auftreffen aufeinander stoppen. Dies verhindert ein weiteres Zudrehen über die Vorsprünge an Applikator-Kappe und Flaschenhaus hinaus.

Der beidseitig abgewinkelte Flansch eines Standardabstreifers wird hingegen in der Regel mit jedem Wiederhineinführen des Applikators an der äußeren Oberkante des Flansches mechanisch beansprucht. Dabei reibt die Innenkante 8 an der Unterseite der Applikator- Kappe an den Abstreifer 3, siehe Fig. 1 und Fig. 2. Um Verschleißerscheinungen am zum Stand der Technik gehörenden Abstreifer vorbeugen zu können, müsste der Applikator 18 idealerweise nahezu exakt entlang der Längsachse einer Kosmetikflasche in diese Flasche eingeführt werden. Eine Abweichung von dieser Längsachse führt jedoch in der Regel zu einem mechanischen Abrieb an der äußeren Oberkante des flanschartigen Endabschnitts eines bekannten Abstreifers, siehe Fig. 3 und Fig. 4. Ein mechanischer Abrieb erfolgt, wenn die Innenkannte 8 der Kappe als solche und/oder ein Vorsprung 7 eines Kappengewindes des sog. Click-Close-Systems beim Verschließen gegen die äußere Oberkante des Flansches reibt. Das Click-Close-System zeichnet sich durch einen dreieckigen Vorsprung an der Unterseite des Gewindes einer Applikator-Kappe aus, der im Zusammenspiel mit einem Vorsprung am unteren Ende des Flaschenhals-Außengewindes ein sicheres Verschließen des Kosmetikbehälters gewährleistet. Genauer gesagt, wird ein sicheres Verschließen gewährleistet, das ein unbeabsichtigtes Öffnen der Kosmetikeinheit verhindert. Außerdem bietet es dem Anwender ein haptisches und akustisches Feedback über den vollständigen und dichten Verschluss der Kosmetikeinheit.

Es ist möglich, dass der erfindungsgemäße Abstreifer am oberen Ende des Schulterabschnitts einen Querschnitt Q aufweist, siehe Fig. 5a bis Fig. 5d, insbesondere Fig. 5b und Fig. 5d. Dieser kann an der äußeren Seitenwand eine neue abgewinkelte Kante 14 an der abgerundeten (oder abgeschrägten) Oberkante 15 bilden. Diese neu gebildete abgewinkelte Kante 14 ist jedoch nicht zu verwechseln mit einer abgewinkelten Oberkante 5 eines standardmäßigen Flansches. Wie in Fig. 5a bis Fig. 5d ersichtlich, befindet sich die neu gebildete Kante 14 horizontal weit näher an der Längsachse L als eine abgewinkelte Oberkante 5 eines Standard-Flansches (vergleiche Fig. 2). Daher wird er von dem Applikator beim zweckmäßigen Gebrauch eines Kosmetikbehälters nicht berührt, sodass an dieser Stelle kein Abrieb entstehen kann. Die hergestellte Bogenform bzw. Kuppelform des Schulterabschnitts sieht gemäß der vorliegenden Erfindung vor, dass die äußere Oberkante, welche aus rein hypothetischer Sicht bei einer flanschartigen Form direkt vertikal über der äußeren Unterkante 16, vorgesehen ist, abgerundet ist. Das Vorhandensein von einer durch einen Querschnitt Q gebildeten neuen Kante 14 beeinträchtigt die Erzielung der hierin beschriebenen technischen Effekte nicht. In einer bevorzugten Ausführungsform liegt ein Querschnitt Q auf dem Schulterabschnitt vor, wobei die hieraus resultierende Deckfläche einen gleichgroßen äußeren Durchmesser besitzt wie der äußere Durchmesser des oberen Abschnitts (ohne Vorsprung) und als der äußere Durchmesser des zylindrischen Abschnitts des Abstreifers. Der äußere Durchmesser der durch den Querschnitt Q entstandenen Deckfläche des Schulterabschnitts kann in weiteren Ausführungsformen kleiner sein als der äußere Durchmesser des oberen Abschnitts (ohne Vorsprung) und als der äußere Durchmesser des zylindrischen Abschnitts des Abstreifers. Damit die hierin beschriebenen technischen Effekte bestmöglich erzielt werden können, sollte der äußere Durchmesser der durch den Querschnitt Q entstandenen Deckfläche des Schulterabschnitts nicht größer sein als der äußere Durchmesser des oberen Abschnitts (ohne Vorsprung) und als der äußere Durchmesser des zylindrischen Abschnitts des Abstreifers.

In einer bevorzugten Ausführungsform besitzt der Schulterabschnitt einen größten äußeren Durchmesser von 11 ,3 mm ± 0,1 mm, welches dem äußeren Durchmesser der äußeren Unterkante entspricht. Der äußere Durchmesser von der durch den Querschnitt Q neu gebildeten Kante beträgt vorzugsweise 9,6 mm ± 0,1 mm. Der größte innere Durchmesser des Schulterabschnitts beträgt vorzugsweise 8,69 mm ± 0,1 mm. Dieser größte innere Durchmesser des Schulterabschnitts bildet den inneren Durchmesser der oberen Öffnung. Dieser kann gemäß einer bevorzugten Ausführungsform entlang der Längsachse in Richtung unterer Öffnung verkleinert sein und würde einen kleinsten inneren Durchmesser des Schulterabschnitts von vorzugsweise 7,85 mm ± 0,1 mm ergeben, siehe Fig. 5a bis Fig. 5d . In einer anderen Ausführungsform bleibt dieser größte innere Durchmesser des Schulterabschnitts innerhalb des gesamten Schulterabschnitts gleichgroß.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Schulterabschnitt am Querschnitt Q eine Wanddicke von etwa 0,1 mm bis etwa 0,8 mm, bevorzugt von etwa 0,1 mm bis etwa 0,6 mm, und besonders bevorzugt von etwa 0,3 mm bis etwa 0,5 mm. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform beträgt die Wanddicke des Schulterabschnitts am Querschnitt Q etwa 0,45 mm. Unter „etwa“ ist eine Differenz von ± 0,05 mm zu verstehen. Fig. 5a bis Fig. 5d stellen eine Ausführungsform mit einer derartigen Wanddicke von etwa 0,45 mm dar, siehe insbesondere Fig. 5d.

Neben oder zusätzlich zu dem Click-Close-System, kann ein sicheres Verschließen des Kosmetikbehälters auch dadurch erzielt werden, indem der Applikator, insbesondere ein Schulterbereich 22 des Applikators, auf dem Querschnitt Q des Abstreifers versiegelnd anliegt (nachfolgend als „flache Abdichtung“ bezeichnet). Unter dem Schulterbereich des Applikators 22 ist vorliegend ein ringförmiger Bereich um das Schaftende zu verstehen, das in der Kappe des Applikators endet, wobei der ringförmige Bereich orthogonal zur Längsachse (L) des Applikators angeordnet ist und ausgehend von der Längsachse (L) radial zur Kappe hin verläuft; siehe Fig. 8. Es ist besonders bevorzugt, dass der ringförmige Bereich 22 flach ist, da sich so ein größtmöglicher Kontakt mit dem flachen Querschnitt Q des Abstreifers ausbilden kann. Der Dichtungseffekt kann verstärkt werden, indem die Wanddicke des Schulterabschnitts am Querschnitt Q wie oben beschrieben gewählt wird. Unterhalb des Schulterabschnitts befindet sich der obere Abschnitt 11. Der obere Abschnitt umfasst daher nicht die flanschartige Form des Schulterabschnitts 10. Der obere Abschnitt ist der Abschnitt des Abstreifers, der am obersten Flascheninnenhals anliegt. Während der Schulterabschnitt auf der Deckfläche des Flaschenhalses anliegt, liegt der obere Abschnitt im Flascheninnenhals an. Insbesondere dient der obere Abschnitt einer festen Ausrichtung des Abstreifers im Flascheninnenhals. In einer bevorzugten Ausführungsform wird dies durch die Anbringung von mindestens einem Vorsprung 17 an der äußeren Seitenwand des oberen Abschnitts begünstigt, siehe Fig. 5a bis Fig. 5d .

In einer bevorzugten Ausführungsform besitzt der obere Abschnitt ohne Vorsprung einen äußeren Durchmesser von 9,6 mm ± 0,1 mm. Mit mindestens einem Vorsprung kann der äußere Durchmesser des oberen Abschnitts vorzugsweise auf 9,9 mm ± 0,1 mm vergrößert werden.

Unterhalb des oberen Abschnitts befindet sich der zylindrische Abschnitt 12. Der obere Abschnitt 11 befindet sich also zwischen dem Schulterabschnitt 10 und dem zylindrischen Abschnitt 12. Die äußere Seitenwand des zylindrischen Abschnitts ist entlang der Längsachse L symmetrisch mit gleichem Durchmesser, siehe Fig. 5a bis Fig. 5d. Zudem weist der zylindrische Abschnitt keinerlei Vorsprünge auf. Dieser Abschnitt hat vorzugsweise einen äußeren Durchmesser von 9,6 mm ± 0,1 mm. Es ist bevorzugt, dass der äußere Durchmesser des zylindrischen Abschnitts dem äußeren Durchmesser des oberen Abschnitts ohne Vorsprung entspricht. Der innere Durchmesser des zylindrischen Abschnitts nimmt vorzugsweise entlang der Längsachse von oben nach unten ab. Der kleinste innere Durchmesser beträgt 7,22 mm ± 0,1 mm.

Neben oder zusätzlich zu dem Click-Close-System und/oder der „flachen Abdichtung“, kann ein sicheres Verschließen des Kosmetikbehälters auch dadurch erzielt werden, indem der Applikator, insbesondere der Schaft, die Innenwand des erfindungsgemäßen Abstreifers nach Einsatz in den Kosmetikbehälter vollständig abdichtet (nachfolgend als „Konus-Abdichtung“ bezeichnet). Genauer gesagt kann der innere Durchmesser des Abstreifers derart gewählt werden, dass sich die Innenwand des Abstreifers und die Außenfläche des Schafts versiegelnd berühren. Der Grad der Berührung kann beeinflusst werden, indem der äußere Durchmesser des Schafts und/oder der innere Durchmesser des Abstreifers angepasst werden. Ein besonders sicheres Verschließen ist dann gegeben, wenn der größte Kontaktbereich zwischen Schaft und der Innenwand des Abstreifers im oberen Abschnitt und/oder im Schulterabschnitt des Abstreifers, bevorzugt im oberen Abschnitt, liegt. Die Innenwand des Abstreifers umfasst vorzugsweise eine Verjüngung, um den Dichtungseffekt zu verstärken (siehe weiter unten hinsichtlich der Verjüngung).

Unterhalb des zylindrischen Abschnitts befindet sich der untere Abschnitt 13. Der zylindrische Abschnitt 13 befindet sich also zwischen dem oberen Abschnitt 11 und dem unteren Abschnitt 13. Der untere Abschnitt zeichnet sich durch seine zuspitzende Form von oben nach unten entlang der Längsachse L aus. Mit anderen Worten, die äußere Seitenwand des unteren Abschnitts verjüngt sich zur unteren Öffnung hin. Im Wesentlichen dient der untere Abschnitt der Funktion des Abstreifens von Kosmetikmasse am Applikator. Dabei kann der untere Abschnitt zur unteren Öffnung hin spitz zulaufend enden oder mit einer nahezu gleichbleibenden Wanddicke zur unteren Öffnung hin enden. In einer bevorzugten Ausführungsform zeichnet sich der untere Abschnitt durch eine nahezu gleichbleibende Wanddicke aus, siehe Fig. 5a bis Fig. 5d.

In einer bevorzugten Ausführungsform verjüngt sich die innere Seitenwand des unteren Abschnitts ebenfalls zur unteren Öffnung hin. Der Grad der Verjüngung der inneren Seitenwand liegt im Bereich von 0° bis 40°, vorzugsweise 0 bis 20°.

In einer bevorzugten Ausführungsform besitzt der untere Abschnitt einen kleinsten äußeren Durchmesser von 7,2 mm ± 0,1 mm und einen kleinsten inneren Durchmesser von 5,15 mm ± 0,1 mm.

Die in der vorliegenden Erfindung genannten Größenangaben des Schulterabschnitts, des oberen Abschnitts, des zylindrischen Abschnitts und/oder des unteren Abschnitts des Abstreifers sind Werte für eine von vielen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung und sind daher nicht limitierend. Die genannten Abschnitte können derart dimensioniert sein, dass sie in bzw. auf beliebige Flaschenhälse von Kosmetikbehältern passen.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die abgerundete Oberkante an der äußeren Seitenwand einen Kantenradius (ROK-AUSSEN) von etwa 1 ,5 mm bis etwa 6 mm aufweist. Unter „etwa“ ist hierbei eine Differenz von ± 0,5 mm zu verstehen. Die Oberkante an der äußeren Seitenwand des Schulterabschnitts ist demnach nicht abgewinkelt, sondern gekennzeichnet durch eine Abrundung mit ROK-AUSSEN von etwa 1 ,5 mm bis etwa 6 mm. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform, liegt der Kantenradius ROK-AUSSEN bei etwa 2 mm.

Der Kantenradius ROK-AUSSEN sollte mindestens etwa 1 ,5 mm betragen und kann in Abhängigkeit von der Form des Applikators und insbesondere abhängig von der Grundfläche des verwendeten Applikators bis zu einem Wert von etwa 6 mm erhöht werden. Der Kantenradius ROK-AUSSEN wird demnach in diesem Rahmen derart gewählt, dass der Auftreffwinkel zwischen Applikator und Kosmetikflasche mit Abstreifer möglichst spitz ist, sodass der Abstreifer eine möglichst geringe Reibung an der äußeren Oberkante durch das Herausziehen und Wiedereinführen des Applikators in die Kosmetikflasche erfährt. Der Auftreffwinkel ist möglichst spitz, wenn die äußere Oberkante des Abstreifers abgerundet oder abgeschrägt ist. Je abgerundeter bzw. abgeschrägter die Fläche der äußeren Oberkante des Abstreifers, umso geringer ist die Reibung beim Auftreffen eines Applikators.

Eine andere bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass neben der äußeren Oberkante des Schulterabschnitts mit ROK-AUSSEN auch die innere Oberkante des Schulterabschnitts ROK-INNEN mit einem Kantenradius von etwa 4 mm bis etwa 9 mm abgerundet ist. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform liegt der Kantenradius der inneren Oberkante des Schulterabschnitts ROK-INNEN bei etwa 5 mm. Unter „äußere Oberkante“ ist in der vorliegenden Erfindung eine „Oberkante an der äußeren Seitenwand des Abstreifers“ gemeint. Entsprechend versteht man unter einer „inneren Oberkante“ eine „Oberkante an der inneren Seitenwand des Abstreifers“. Spricht man also von der „inneren Oberkante des Schulterabschnitts“, so ist die „Oberkante an der inneren Seitenwand des Schulterabschnitts“ gemeint. Spricht man hingegen von der „äußeren Oberkante des Schulterabschnitts“, so ist die „Oberkante an der äußeren Seitenwand des Schulterabschnitts“ gemeint.

Eine Abrundung an der inneren Oberkante des Schulterabschnitts hat den Vorteil, dass dem Schaft des Applikators mehr Freiraum innerhalb des in den Flaschenhals eingesetzten Abstreifers zusteht. Dieser geschaffene Freiraum erlaubt es dem Applikator einfacher entlang seiner Längsachse abgewinkelt zu werden, damit auch die Kosmetikmasse an schwerer erreichbaren Stellen innerhalb der Flasche, wie an der Flascheninnenwand oder den inneren Ecken am Flaschenboden, von dem Applikationsmittel leichter aufgenommen wird.

Darüber hinaus verstärkt die Abrundung der inneren Oberkante des Schulterabschnitts ROK-INNEN den hierin beschriebenen Effekt der reduzierten Reibung am Schulterabschnitt beim Herausziehen und Wiedereinführen des Applikators in den Flaschenhals mit eingesetztem Abstreifer. Dadurch, dass der Schaft durch die abgerundete innere Oberkante im Schulterabschnitt des Abstreifers einen größeren räumlichen Spielraum besitzt, kann dieser intuitiv von einem Benutzer genutzt werden und so den Applikator in einem größeren Winkel entlang der Längsachse der Flasche einführen. In einer bevorzugten Ausführungsform wird der innere Durchmesser des Schulterabschnitts durch die Abrundung an der inneren Seitenwand um 10% ± 0,5% vergrößert. Beispielsweise kann der innere Durchmesser von 7,85 mm (ohne Abrundung) zu 8,69 mm (mit Abrundung, ROK-INNEN = 5 mm) vergrößert sein.

Dadurch kann verhindert werden, dass zumindest ein erster Teil des flanschartigen Schulterabschnitts des Abstreifers von der Grundfläche der Applikator-Kappe eine Reibung erfährt. Es ist jedoch von besonderer Bedeutung, dass der Kantenradius ROK-INNEN begrenzt ist, also dass die innere Oberkante des Schulterabschnitts nicht zu stark abgerundet ist. Dies verhindert, dass der zumindest zweite Teil des flanschartigen Schulterabschnitts, der sich der Grundfläche der Applikator-Kappe gleichzeitig durch den abgewinkelten Applikator entlang der Längsachse nähert, ebenfalls keine Reibung bzw. eine geringe Reibung erfährt.

Daher ist eine weitere bevorzugte Ausführungsform, dass das Verhältnis der Kantenradien ROK/INNEN / ROK/AUSSEN in einem begrenzten Bereich von etwa 0,6 bis etwa 6 liegt. Unter „etwa“ ist hier eine Differenz von ± 0,05 gemeint. Ein Verhältnis der Kantenradien in diesem Bereich reduziert daher bei einer schrägen Stellung des Applikators entlang der Längsachse L der Flasche, dass über den gesamten Schulterabschnitt (umfassend einen ersten Teil, der von der Grundfläche der Applikator-Kappe distanziert wird und einen zweiten Teil, der sich der Grundfläche der Applikator-Kappe nähert) eine verstärkte Minderung eines Abriebs durch das Herausziehen oder Wiedereinführen des Applikators in die Kosmetikflasche begünstigt wird. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform liegt das Verhältnis ROK/INNEN / ROK/AUSSEN bei etwa 2,5. Dieser geschilderte Effekt wird in den Fig. 6 und Fig. 7 angedeutet. Durch die schräge Stellung des Applikators 18 im eingesetzten Abstreifer 9 entlang der Längsachse bildet sich ein Teil D des Schulterabschnitts 10, der sich von der Grundfläche der Applikator-Kappe 19 distanziert, und ein Teil N des Schulterabschnitts 10, der sich der Grundfläche der Applikator- Kappe nähert. Die Verhältnisse der Kantenradien in Fig. 6 und Fig. 7 liegen in etwa bei 2,5 (ROK/INNEN / OK/AUSSEN = 5 mm / 2 mm). Dieses Verhältnis verhindert, dass der Teil N trotz der geschilderten Annäherung eine geringfügige Reibung erfährt bzw. eine derartig niedrige Reibung, dass die Bildung von Kratzern oder anderen Abrieberscheinungen reduziert ist. Der Teil D hingegen erfährt gar keine Reibung mit der Grundfläche der Applikator-Kappe.

Im Gegensatz dazu erfährt die abgewinkelte äußere Oberkante 5 im Standard-Abstreifer einen mechanischen Abrieb durch den Applikator, wie bereits oben erläutert, siehe Fig. 3 und Fig. 4.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform sieht derart aus, dass die Länge des Schulterabschnitts in einem Bereich von etwa 6% bis etwa 20% liegt, bezogen auf die Gesamtlänge des Abstreifers. Besonders bevorzugt ist eine Länge des Schulterabschnitts von etwa 10%, bezogen auf die Gesamtlänge des Abstreifers. Die Länge des oberen Abschnitts kann in einem Bereich von etwa 15% bis 35% in Bezug auf die Gesamtlänge des Abstreifers liegen, vorzugsweise 16%. Der zylindrische Abstreifer weist eine Länge von etwa 10% bis 50% hinsichtlich der Gesamtlänge des Abstreifers auf. Besonders bevorzugt besitzt der zylindrische Abschnitt eine Länge von etwa 42% bezogen auf die Gesamtlänge des Abstreifers. Die Länge des unteren Abschnitts hingegen liegt bei etwa 20% bis 40%, vorzugsweise 32%, bezogen auf die Gesamtlänge des Abstreifers. Unter „etwa“ ist hierbei eine Differenz von ± 0,5% zu verstehen. Die Proportionen der Abschnitte können unter anderem in Abhängigkeit von der Form und Größe des Flaschenhalses, sowie der Art des Applikationsmittels variiert werden. Die genannten Prozentzahlen sind daher nicht limitierend.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Abstreifers ist derart dimensioniert, dass der Schulterabschnitt etwa 10%, der obere Abschnitt etwa 16%, der zylindrische Abschnitt etwa 42%, und der untere Abschnitt etwa 32% der Gesamtlänge des Abstreifers ausmachen. In einer bevorzugten Ausführungsform beträgt die Gesamtlänge des Abstreifers bei etwa 16,3 mm. Unter „etwa“ ist eine Differenz von ± 0,5 mm zu verstehen. Hieraus resultiert eine etwaige Form eines bevorzugten Abstreifers, welche in Fig. 5a bis Fig. 5d zu sehen ist.

Für den erfindungsgemäßen Abstreifer ist wesentlich, dass sich die innere und äußere Seitenwand des unteren Abschnitts zur unteren Öffnung hin verjüngt. Die Verjüngung erfolgt vorzugsweise in diagonaler Richtung zur unteren Öffnung. Der untere Abschnitt verjüngt sich also bevorzugt in vertikaler und horizontaler Richtung, daher also eine „diagonale Verjüngung“. Ein ausschließlich vertikaler Verlauf der inneren Seitenwand des unteren Abschnitts wird erfindungsgemäß nicht ausgeschlossen. In einem solchen Fall wird jedoch von keiner „Verjüngung“ gesprochen, da es sich hierbei nicht um eine Art des Zuspitzens handelt, sondern um einen vertikalen Verlauf der inneren Seitenwände ohne, dass sich der innere Durchmesser dadurch ändert. Es ist weiterhin bevorzugt, dass bei Vorhandensein eines rein vertikal verlaufenden Teils, dieser am untersten Ende des unteren Abschnitts verläuft. Die Länge einer solchen vertikal verlaufenden Seiteninnenwand am untersten Ende des unteren Abschnitts kann vorzugsweise 0,5 mm betragen. Die vorliegende Erfindung schließt daher solche Abstreifer aus, deren entsprechender unterer Abschnitt eine horizontale Verjüngung aufweisen. Unter einer „horizontalen Verjüngung“ ist zu verstehen, dass die Verjüngung ausschließlich in horizontaler Richtung erfolgt. Die Verkleinerung des inneren Durchmessers zur unteren Öffnung hin erfolgt also ausschließlich in horizontaler Richtung. Mit anderen Worten verringert sich der innere Durchmesser des unteren Abschnitts derart, dass sich dessen innere Seitenwand ausschließlich in horizontaler Richtung nähert.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die untere Öffnung infolge einer diagonalen Verjüngung des unteren Abschnitts gebildet wird. Der Durchmesser der unteren Öffnung wird also durch eine diagonale (horizontal und vertikal) Verjüngung definiert und nicht über eine ausschließlich horizontale. Wie bereits geschildert, ist ein vertikaler Verlauf der inneren Seitenwand des unteren Abschnitts in der vorliegenden Erfindung nicht ausgeschlossen - hierbei handelt es sich jedoch definitionsgemäß um keine Verjüngung. Erfindungsgemäß entspricht der Durchmesser der unteren Öffnung dem Durchmesser der kleinsten in diagonaler Richtung ausgebildeten inneren Seitenwand. Das Verhältnis der beiden Durchmesser zueinander ist also etwa 1. Unter „etwa“ ist eine Differenz von ± 0,05 zu verstehen. Besonders bevorzugt ergibt das Verhältnis beider Durchmesser 1. In einer bevorzugten Ausführungsform liegt der kleinste innere Durchmesser des unteren Abschnitts und die dadurch gebildete untere Öffnung bei etwa 5,15 mm. Unter „etwa“ ist hier eine Differenz von ± 0,1 mm zu verstehen.

Um dem Abrutschen oder Herausfallen des Abstreifers im Flaschenhals entgegenwirken zu können, besitzt der Abstreifer in dem oberen Abschnitt vorzugsweise mindestens einen Vorsprung 17. Der Vorsprung erstreckt sich horizontal um die äußere Seitenwand des oberen Abschnitts, ist also „umlaufend“. Je mehr Vorsprünge im oberen Abschnitt vorgesehen sind, umso länger ist der obere Abschnitt und umso kürzer ist der zylindrische Abschnitt des Abstreifers, wobei die Summe aus der Länge des oberen Abschnitts und der Länge des zylindrischen Abschnitts dabei unverändert bleibt. Vorzugsweise weist der Abstreifer einen Vorsprung in dem oberen Abschnitt auf. Dieser eine Vorsprung befindet sich auf einer Länge des oberen Abschnitts, die etwa 16% der Gesamtlänge des Abstreifers ausmacht. In einem solchen Fall entspräche der zylindrische Abschnitt etwa 42% bezogen auf die Gesamtlänge des Abstreifers.

Damit der Abstreifer einfacher in den Flaschenhals eingesetzt werden kann, können die Kanten des Vorsprungs 17 in einem Winkel von 45° Richtung Vorsprungmitte entlang der Längsachse abgeknickt sein. Wie in Fig. 5a bis Fig. 5d ersichtlich, ragt der Vorsprung nicht weiter raus als der flanschartige Schulterabschnitt. Es ist bevorzugt, dass der äußere Durchmesser des oberen Abschnitts mit Vorsprung um einen Prozentsatz im Bereich von 2% bis 5%, bezogen auf den äußeren Durchmesser des oberen Abschnitts ohne Vorsprung, vergrößert wird. Vorzugsweise wird der äußere Durchmesser des oberen Abschnitts mit Vorsprung um 3% vergrößert wird, bezogen auf den äußeren Durchmesser des oberen Abschnitts ohne Vorsprung. Beispielsweise kann sich äußere Durchmesser des oberen Abschnitts ohne Vorsprung etwa 9,9 mm betragen, wobei der Durchmesser des oberen Abschnitts mit Vorsprung etwa 9,6 mm betragen kann. Unter „etwa“ wird hier eine Differenz von ±0,3 mm verstanden. In weiteren bevorzugten Ausführungsformen können zwei, drei oder vier Vorsprünge 17 im oberen Abschnitt vorhanden sein. Je höher die Anzahl der Vorsprünge, umso länger ist der obere Abschnitt und entsprechend kürzer ist der zylindrische Abschnitt des Abstreifers. Die Längen des Schulterabschnitts und des unteren Abschnitts bleiben unberührt von der Anzahl der Vorsprünge.

Der erfindungsgemäße Abstreifer umfasst vorzugsweise keine Rillen und/oder keine Einschnitte in der äußeren Seitenwand des zylindrischen Abschnitts. Hierbei ist gemeint, dass der äußere Durchmesser des zylindrischen Abschnitts nicht durch Rillen und/oder Einschnitte verkleinert wird. Dies ist klar abzugrenzen von dem äußeren Durchmesser des zylindrischen Abschnitts unterhalb eines Vorsprungs, das sich im oberen Abschnitt befindet. Eine Rille und/oder ein Einschnitt gemäß vorliegender Erfindung wird nicht als der verkleinerte äußere Durchmesser direkt unterhalb eines Vorsprungs betrachtet (siehe Fig. 5a bis Fig. 5d). Vielmehr ist erfindungsgemäß unter einer Rille und/oder einem Einschnitt im zylindrischen Abschnitt zumindest ein Teil einer an der äußeren Seitenwand umlaufenden Spalte zu verstehen, deren äußerer Durchmesser im Vergleich zum äußeren Durchmesser des zylindrischen Abschnitts kleiner ist.

Weiterhin bevorzugt ist, dass die innere Seitenwand des oberen Abschnitts und/oder des zylindrischen Abschnitts zu einem oberen Ende des unteren Abschnitts hin verjüngt ist. Der Grad der Verjüngung an der inneren Seitenwand des oberen Abschnitts und/oder des zylindrischen Abschnitts liegt im Bereich von 3° bis 5°, vorzugsweise 4°.

Sofern die innere Seitenwand des oberen Abschnitts und/oder es zylindrischen Abschnitts zu einem oberen Ende des unteren Abschnitts hin verjüngt ist, ist der Grad dieser Verjüngung vorzugsweise geringer als der Grad der Verjüngung der inneren Seitenwand des unteren Abschnitts.

Wie beispielsweise in Fig. 5a bis Fig. 5d dargestellt, zeichnet sich der erfindungsgemäße Abstreifer durch eine nahezu gleichbleibende Wanddicke aus. Die „Wanddicke“ wird bestimmt aus der Hälfte der Differenz aus dem äußeren Durchmesser und dem inneren Durchmesser des Abstreifers ohne Berücksichtigung des Schulterabschnitts und/oder eines Vorsprungs im oberen Abschnitt. Die Wanddicke im unteren Abschnitt, im zylindrischen Abschnitt und im oberen Abschnitt (ohne Vorsprung) ist also nahezu gleichbleibend. „Nahezu gleichbleibend“ meint vorliegend, dass der Unterschied der Wanddicke innerhalb dieser drei Abschnitte vorzugsweise in einem Bereich von 0% bis 40% liegt, besonders bevorzugt von 25% bis 35%, weiter bevorzugt ist der Unterschied der Wanddicke innerhalb dieser drei Abschnitte 30%.

Der erfindungsgemäße Abstreifer besteht bevorzugt aus einem elastisch verformbaren Material. Aufgrund der nahezu gleichbleibenden Wanddicke sind die Abschnitte bestehend aus dem unteren Abschnitt, dem zylindrischen Abschnitt und dem oberen Abschnitt ähnlich hinsichtlich ihrer Starrheit bzw. Elastizität. Es versteht sich von selbst, dass in Anwesenheit von mindestens einem Vorsprung im oberen Abschnitt, der Abstreifer an dieser Stelle in einem bestimmten Maß starrer sein kann als der untere Abschnitt und/oder der zylindrische Abschnitt, an denen keine Verdickung der Wanddicke vorgesehen ist.

Der einteilige Abstreifer besteht als Ganzes aus demselben elastisch verformbaren Material besteht. Der Abstreifer kann auch aus einer Mischung von elastisch verformbaren Materialien bestehen. Von Besonderheit ist, dass der Abstreifer als Ganzes aus demselben oder denselben Materialien hergestellt ist.

Im Rahmen einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, den Abstreifer vollständig aus vulkanisiertem Gummi, thermoplastischem Elastomer, Silikon, Nitrilkautschuk, Butylkautschuk, Polyethylen (PE), Polyethylen niedriger Dichte (LDPE), lineares Polyethylen niedriger Dichte (LLDPE), Polyethylen hoher Dichte (HDPE), Polyethylenterephthalat (PET), Polyvinylchlorid (PVC), Polypropylen (PP), Polystyrol (PS), Thermoplastische Elastomere (TPE) oder einer Kombination davon herzustellen.

Vorzugsweise besteht der erfindungsgemäße Abstreifer aus LDPE.

Der zweiteilige Abstreifer besteht aus zwei Teilen, die aus unterschiedlichen Materialien bestehen. Beispielweise besteht der obere Abschnitt aus zwei Materialien (z.B LDPE und TPE), und die weiteren Abschnitte (untere Abschnitt, zylindrische Abschnitt, und Schulterabschnitt) nur aus einem Material (z.B. LDPE).

Der erfindungsgemäße Abstreifer wird zweckmäßig in einem Kosmetikbehälter verwendet, die miteinander über die Öffnung des Behälters verbunden sind. Der Abstreifer befindet sich, genauer gesagt, im Flaschenhals 2 des Behälters 1 , wie in Fig. 1 für einen Standard-Abstreifer dargestellt. Die Flasche ist der eigentliche Vorratsbehälter für die Kosmetikmasse und besitzt an der Außenseite seines Halses ein Gewinde (auch Außengewinde genannt). Die gewünschte Kosmetikmasse (Mascara, Lipgloss, Öl oder dergleichen) wird in die Flasche eingefüllt und bis zum Einsatz darin verwahrt.

Weiterhin umfasst der Kosmetikbehälter einen Applikator 18, der sich im Grunde aus einem Applikationsmittel 21 , einem Schaft 20 und einer Kappe 19 zusammensetzt, siehe Fig. 8. Die Kappe (auch als Verschlusskappe bezeichnet) besitzt am unteren Ende ein Innengewinde, das mit dem Außengewinde des Flaschenhalses 2 schraubbar und somit verschließbar ist. Je nach Kosmetikprodukt kann der Schaft einen unterschiedlichen Durchmesser aufweisen. Dieser sollte in jedem Fall klein genug sein, um durch die Öffnungen des Abstreifers zu passen. Bei Bedarf kann der Schaft dicker (größerer Durchmesser) gestaltet werden, um ein stärkeres Abstreifen durch den Abstreifer zu erzielen. Stattdessen könnte auch der innere Durchmesser des Abstreifers verkleinert werden. Der erfindungsgemäße Abstreifer kann daher mit entsprechender Größenanpassung in fast allen Kosmetikbehältern 1 eingesetzt werden, um darin die hierin beschriebenen technischen Effekte erzielen zu können. Am unteren Ende des Schaftes befindet sich das Applikationsmittel. Als Applikationsmittel können Pinsel, Bürste oder eine kugelförmige Pipettenspitze eingesetzt werden. Die Wahl des Applikationsmittels hängt von dem Kosmetikprodukt ab. In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Kosmetikbehälter einen Dichtring. Der Dichtring ist dazu ausgebildet, einen Kontaktbereich zwischen dem Querschnitt Q und dem Applikator abzudichten. Insbesondere erfolgt die Abdichtung durch den Dichtring zwischen dem Querschnitt Q des Abstreifers und dem Schulterbereich des Applikators 22. Der Dichtring ist also im verschlossenen Zustand des Kosmetikbehälters zwischen dem Querschnitt Q des Abstreifers und dem Schulterbereich 22 angeordnet. Der Dichtring kann an den Schulterbereich 22 angebracht bzw. befestigt werden, sodass der Dichtring beim Herausziehen des Applikators aus der Flasche im Schulterbereich des Applikators 22 anliegt und nicht aus dem Applikator herausfällt. Es ist bevorzugt, dass bei Verwendung eines Dichtrings der Schulterbereich 22 flach ist. Dies ermöglicht einen größtmöglichen Kontaktbereich zwischen dem Schulterbereich 22 und dem Dichtring.

Der Dichtring weist vorzugsweise eine Wanddicke von etwa 0,1 mm bis etwa 0,8 mm auf, bevorzugt von etwa 0,1 mm bis etwa 0,6 mm, und besonders bevorzugt von etwa 0,3 mm bis etwa 0,5 mm. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist der Dichtring eine Wanddicke von etwa 0,45 mm auf.

Es ist besonders vorteilhaft für eine starke Abdichtung, wenn die Wanddicke des Dichtrings und die Wanddicke des Abstreifers am Querschnitt Q gleich sind. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass der Schulterbereich 22 flach ist. Ist die Wanddicke des Dichtrings und die des Abstreifers am Querschnitt Q gleichgroß, so kann eine besonders starke Abdichtung infolge eines größtmöglichen Kontakts erzielt werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der hierin beschriebene Kosmetikbehälter 1 ein Mascara-Behälter. In einem solchen Fall umfasst der Applikator eine Bürste als Applikationsmittel 21 , wie in Fig. 8 dargestellt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Kosmetikbehälter 1 ein Lipgloss- Behälter. In einem solchen Fall umfasst der Applikator einen Pinsel als Applikationsmittel.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Kosmetikbehälter 1 eine Pipetten- Flasche. In einem solchen Fall umfasst der Applikator eine kugelförmige Pipettenspitze (in der Regel aus Glas) als Applikationsmittel. Der Schaft der Pipettenspitze ist dabei hohl und in der Regel aus Glas. Um Druck aufbauen und so das Öl aus der Flasche ziehen zu können, umfasst der Applikator in diesem Fall einen Sauger an dessen oberes Ende. Es kann jede gängige Form eines Pipettenverschlusses für die vorliegende Erfindung verwendet werden. Der Abstreifer dient dabei insbesondere dem Abstreifen überschüssigen Öls an der kugelförmigen Pipettenspitze und insbesondere am Schaft. Viele Öle sind lichtempfindlich und sollten daher so wenig wie möglich dem natürlichem und/oder künstlichem Licht ausgesetzt werden. Indem überschüssiges Öl vom Applikator abgestrichen wird, kann der Benutzer so eine längere Haltbarkeit von seinem Produkt erwarten. Der erfindungsgemäße Abstreifer wird zudem als Dichtmittel in einem Kosmetikbehälter verwendet. Hinsichtlich der oben beschriebenen Dichtformen „Konus-Abdichtung“, „Flache Abdichtung“ und/oder Einsatz eines Dichtrings, kann die Verwendung des erfindungsgemäßen Abstreifers einen Kosmetikbehälter besonders vorteilhaft abdichten. Je nach Bedarf, kann der Dichtungseffekt des Abstreifers verstärkt werden, indem zusätzlich zu einer Konus- Abdichtung, der Abstreifer einen Querschnitt Q aufweist und somit auch „flach abdichten“ kann. Der Dichtungseffekt kann weiterhin vorteilhaft beeinflusst werden, indem ein Dichtungsring mit einem Abstreifer aufweisend „Konus-Abdichtung“ und „Flache Abdichtung“ kombiniert wird. Darüber hinaus kann die Verwendung des erfindungsgemäßen Abstreifers den Dichtungseffekt in einem Kosmetikbehälter mit Click-Close-System verstärken.

Bezugszeichenliste:

1 Kosmetikfiasche

2 Flaschenhals (mit Außengewinde)

3 Standard-Abstreifer

4 Abgewinkelte Unterkante an der äußeren Seitenwand eines Standard-Abstreifers

5 Abgewinkelte Oberkante an der äußeren Seitenwand eines Standard-Abstreifers

6 Vorsprung

7 Dreieckiger Vorsprung des Click-Close- Systems

8 Innenkante an der Unterseite der Applikator- Kappe

9 Erfindungsgemäßer Abstreifer

10 Schulterabschnitt

11 Oberer Abschnitt

12 Zylindrischer Abschnitt

13 Unterer Abschnitt

14 Durch Q gebildete abgewinkelte Kante

15 Abgerundete Oberkante an der äußeren Seitenwand eines erfindungsgemäßen Abstreifers (alternative Ausführungsform: abgeschrägte Oberkante an der äußeren Seitenwand; hier nicht dargestellt)

16 Abgewinkelte Unterkante an der äußeren Seitenwand eines erfindungsgemäßen Abstreifers

17 Vorsprung

18 Applikator

19 Kappe

20 Schaft

21 Applikationsmittel; hier: Bürste

22 Schulterbereich des Applikators

N Teil des Schulterabschnitts, der sich der Grundfläche der Kappe nähert

D Teil des Schulterabschnitts, der sich von der Grundfläche der Kappe distanziert

L Längsachse

Q Querschnitt auf dem oberen Ende des Schulterabschnitts