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Patent Searching and Data


Title:
WIPER BLADE, IN PARTICULAR FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/083679
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper blade (10), in particular for a motor vehicle. The wiper blade comprises at least one support element (23) with at least one spring strip (16) and a wiper strip (12). According to the invention, a replaceable element (24) is provided, which comprises the wiper strip (12) and a stabilizing element (14), and the stabilizing element (14) is detachably fastened to the support element (23).

Inventors:
DEPONDT HELMUT (BE)
Application Number:
PCT/EP2023/078509
Publication Date:
April 25, 2024
Filing Date:
October 13, 2023
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B60S1/38
Domestic Patent References:
WO2013186068A12013-12-19
Foreign References:
EP1829758A12007-09-05
US4194261A1980-03-25
US6742217B12004-06-01
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Claims:
Ansprüche

1 . Wischblatt (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mindestens umfassend ein Trägerelement (23) mit mindestens einer Federschiene (16) und eine Wischleiste (12), dadurch gekennzeichnet, dass ein Austauschelement (24) vorgesehen ist, welches die Wischleiste (12) und ein Stabilisierungselement (14) umfasst und das Stabilisierungselement (14) am Trägerelement (23) lösbar befestigt ist.

2. Wischblatt (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungselement (14) Befestigungsmittel (36) zur Befestigung an der Federschiene (16) aufweist.

3. Wischblatt (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (36) als Formschlussverbindung, insbesondere Clipsverbindung, Vorzugsweise als Schub-Clips-Verbindung, ausgebildet ist.

4. Wischblatt (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (23) eine Heizeinrichtung zum Erwärmen des Wischblatts (10) aufweist.

5. Wischblatt (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (23), das Stabilisierungselement (14) und die Wischleiste (12) eine im wesentlichen gleiche Länge aufweisen und das Stabilisierungselement (14) durch eine Verschiebung entlang seiner Längserstreckung (L) mit dem Trägerelement (23) verbindbar ist.

6. Wischblatt (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungselement (14) die Wischleiste

(12) in Längsrichtung (L) stabilisiert und insbesondere als separates, fest mir der Wischleiste (12) verbundenes Teil ausgebildet ist. 7. Wischblatt (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass, das Stabilisierungselement (14) klammerartige Haltemittel aufweist, in die die Wischleiste (12) in Längsrichtung (L) einführbar ist. 8. Wischblatt (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungselement (14) druckfesterem Material besteht als die Wischleiste (12).

9. Wischblatt (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stabilisierungselement (14) ein höheres E- Modul aufweist als die Wischleiste (12).

10. Austauschelement (24) für ein Wischblatt (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Beschreibung

Titel

Wischblatt, insbesondere für ein

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft ein Wischblatt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, nach Gattung des unabhängigen Anspruchs.

Es sind schon zahlreiche Wischblätter für Kraftfahrzeuge bekannt, die ein Trägerelement mit mindestens einer Federschiene und eine Wischleiste aufweisen. Weiterhin bekannt ist bei derartigen Wischblättern die Wischleiste auszutauschen. Problematisch ist hierbei, dass beim Austausch der Wischleiste diese nicht richtig im Wischblatt sitzt, sodass nach dem Austausch der Wischleiste nur unbefriedigende Wischergebnisse erzielt werden.

Offenbarung der Erfindung

Vorteile der Erfindung

Das erfindungsgemäße Wischblatt mit den Merkmalen des Hauptanspruchs hat den Vorteil, dass ein Austauschelement vorgesehen ist welches die Wischleiste und ein Stabilisierungselement umfasst und das Stabilisierungselement am Trägerelement lösbar befestigt ist. Auf diese Weise ist die Wischleiste ohne Beeinträchtigung des Wischergebnisses leicht auszutauschen.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen ergeben sich vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Merkmale. In einer einfachen, kostengünstigen und daher vorteilhaften Ausführungsform weist das Stabilisierungselement Befestigungsmittel zur Befestigung an der Federschiene auf.

In einer besonders einfachen, leicht handzuhabenden und daher vorteilhaften Ausführungsform ist das Befestigungsmittel als Formschlussverbindung, insbesondere Clipsverbindung, vorzugsweise als Schub-Clips-Verbindung ausgebildet.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn des Trägerelement eine Heizeinrichtung zum erwärmen des Wischblatts aufweist, da so auch bei tiefen Temperaturen ein optimales Wischergebnis erzielt wird.

Ein schnelles und einfaches Wechseln des Austauschteils wird Vorteilhafterweise dadurch erzielt, dass das Trägerelement, das Stabilisierungselement und die Wischleiste eine im wesentlichen gleiche Länge aufweisen und das Stabilisierungselement durch eine Verschiebung entlang seiner Längserstreckung mit dem Trägerelement verbindbar ist.

Ein besonders gutes Wischergebnis wird Vorteilhafterweise dadurch erzielt, dass das Stabilisierungselement die Wischleiste in Längsrichtung stabilisiert und insbesondere als separates Teil ausgebildet ist.

Besonders einfach, kostengünstig und daher vorteilhaft ist es, wenn das Stabilisierungselement Haltemittel aufweist in die die Wischleiste in Längsrichtung einführbar ist. Dies erleichtert die Montage bei der Herstellung des Austauschteils.

In einer kostengünstigen und daher vorteilhaften Ausführungsform übergreift das Stabilisierungselement die Wischleiste, insbesondere klammerartig.

Eine hohe Stabilität des Austauschteils wird Vorteilhafterweise dadurch erzielt, dass das Stabilisierungselement Ausdruck festeren Material besteht als die Wischleiste. Ein leichtes und daher vorteilhaftes Austauschen des Austauschteils wird dadurch ermöglicht, dass das Stabilisierungselement ein höheres E-modul aufweist als die Wischleiste.

Beschreibung der Zeichnungen

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Wischblatt in einer schematischen Seitenansicht, Fig. 2 ein schematischer Teilschnitt durch ein erfindungsgemäßes Wischblatt, Fig. 3 eine Explosionszeichnung von Teilen eines erfindungsgemäßen Wischblatts und

Fig. 4 ein erfindungsgemäßes Wischblatt in einer schematisch-perspektivischen Darstellung.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßes Wischblatt 10 in einer schematischen Seitenansicht gezeigt.

Das erfindungsgemäße Wischblatt 10 weist eine Längserstreckung L auf und umfasst eine Wischleiste 12, sowie ein Stabilisierungselement 14. Das Stabilisierungselement 14 ist an einer Federschiene 16 des Wischblatts 10 befestigt.

Die Federschiene 16 ist aus einem flachen Bandstahl hergestellt. In einer Variation der Erfindung kann die Federschiene 16 jedoch auch aus einem Kunststoff ausgebildet sein.

Die Federschiene 16 ist derart vorgebogen, dass die Wischleiste 12 des montierten Wischblatts 10 im wesentlichen entlang ihrer gesamten Längserstreckung L auf einer zu wischenden, gekrümmten Scheibe aufliegt. Oberhalb, mithin auf der der Wischleiste 12 im Querschnitt abgewandten Seite der Federschiene 16 ist eine Windabweisleiste 18 vorgesehen. Die Windabweisleiste 18 ist hierbei aus einem Elastomer ausgebildet

Zwischen den beiden Enden 20 der Längserstreckung L ist etwa mittig ein Befestigungsmittel 22 vorgesehen, dass zur Befestigung des Wischblatts 10 an einem Wischerarm eines Kraftfahrzeugs dient. Das Befestigungsmittel 22 ist einstückig aus Kunststoff ausgebildet und direkt an die Federschiene 16 angespritzt. In einer Variation der Erfindung sind an der Federschiene 16 Haltelelemente aus Metall angeordnet, beispielsweise angeschweisst oder verprägt. Ergänzend können diese Halteelemente mit einem weiteren Kunststoffteil Zusammenwirken.

Die Federschiene 16 bildet zusammen mit dem Befestigungsmittel 22 und der Windabweisleiste 18 ein Trägerelement 23.

An den Enden 20 bezüglich der Längserstreckung L ist jeweils eine Endkappe 24 aus Kunststoff angeordnet, die das Wischblatt 10 bezüglich seiner Längserstreckung L im wesentlichen abschließt.

In Figur 2 ist ein schematischer Teilschnitt durch ein erfindungsgemäßes Wischblatt 10 gezeigt.

Das Wischblatt 10 umfasst die Wischleiste 12 und das Stabilisierungselement 14, das an der Federschiene 16 befestigt ist.

Die Federschiene 16 ist mit einer Heizeinrichtung ausgestattet. Die Heizeinrichtung ist hier als Folie auf die Federschiene 16 aufgebracht.

Das Stabilisierungselement 14 ist einstückig aus Kunststoff ausgebildet und mit der Wischleiste 12 verbunden.

Die Wischleiste 12 ist hierbei durch Halteelemente klammerartig vom Stabilisierungselement 14 umgriffen. Wischleiste 12 und Stabilisierungselement 14 bilden zusammen ein Austauschteil 24. Das Stabilisierungselement 14 weist ein höheres E-Modul auf, als die Wischleiste 12, mithin ist das Stabilisierungselement 14 steifer als die Wischleiste 12 und stabilisiert diese dadurch in Längsrichtung L.

Auf der dem Austauschteil 24 abgewandten Oberseite der Federschiene 16 ist die Windabweisleiste 18 befestigt

Die Wischleiste 12 selbst umfasst eine Wischlippe 26, die im Betrieb auf einer zu wischende Scheibe aufliegt und bei einer Bewegung über die Scheibe Feuchtigkeit und Schmutz von der Scheibe abstreift. Weiterhin umfasst die Wischleiste 12 ein Kopfteil 28 dass zur Befestigung der Wischleiste 12 am Stabilisierungselement 14 dient.

Das Stabilisierungselement 14 umgreift das Kopfteil 28 der Wischleiste 12 klammerartig.

Die Wischlippe 26 ist mittels eines Kippstegs 30 mit dem Kopfteil 28 verbunden. Die Verbindung ist derart ausgestaltet, dass die Wischlippe 26 über den Kippsteg 30 bezüglich des Kopfteils 28 verkippt werden kann, sodass im Betrieb bei einer Bewegung quer zur Längsrichtung L die Wischlippe 26 über die Scheibe geschleppt wird.

Die Wischleiste 12 ist aus relativ fixflexiblem Material, typischerweise einem Elastomer auf Naturkautschukbasis oder EPDM.

Bei der Montage des Wischblatts 10 wird beispielsweise das Kopfteil 28 in das Stabilisierungselement 14 eingeschoben und anschließend am Stabilisierungselement 14 fixiert. Beispielsweise kann das Stabilisierungselement 14 nach dem Einführen des Kopfteils 28 zumindest abschnittsweise zur Fixierung der Wischleiste 12 gequetscht werden. In einer Variation kann nach dem Einführen auch eine zumindest abschnittsweise stoffschlüssige, beispielsweise geschweisste oder geklebte Verbindung hergestellt werden. In Figur 3 ist eine Explosionszeichnung der Federschiene 16 und des Austauschteils 24, umfassend die Wischleiste 12 und das Stabilisierungselement 14, eines erfindungsgemäßen Wischblatts 10 gezeigt. Das Befestigungsmittel 22 ist hier aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht gezeichnet.

Das Stabilisierungselement 14 weist etwa die gleiche Länge entlang der Längserstreckung L auf, wie die Wischleiste 12 und die Federschiene 16.

In einer Variation der Erfindung, kann die Federschiene 16 jedoch auch etwas länger sein, als das Stabilisierungselement 14.

Die Wischleiste 12 bildet zusammen mit dem Stabilisierungselement 14 das Austauschelement 24.

Die Wischleiste 12 ist mit ihrem Kopfteil 28 am Stabilisierungselement 14 befestigt, sodass das Austauschteil 24 eine geringere Steifigkeit aufweist als die Federschiene 16, jedoch eine höhere Steifigkeit als die Wischleiste 12 ohne das Stabilisierungselement 14.

Die Federschiene 16 weist mindestens eine Öffnung als erstes Formschlusselement 32 auf, die mit Rastnasen als zweites Formschlusselement 34 des Stabilisierungselements 14 Zusammenwirken und somit eine Formschlussverbindung als Befestigungsmittel 36 zwischen Stabilisierungselement 14 und Federschiene 16 bilden.

Das Stabilisierungselement 14 ist auf seiner Unterseite, die in montierter Position der Wischleiste 12 zugewandt ist, mit Befestigungsmitteln versehen, die beispielsweise als Klammer, Klebstoffschicht oder Führungskanal ausgebildet sind.

Auf seiner Oberseite weist das Stabilisierungselement 14 die zweiten Formschlusselemente 34 auf, die als Rastnasen ausgebildet sind. Die Rastnasen weisen einen Vorsprung auf, der mit den Öffnungen des ersten Formschlusselements 32 der Federschiene 16 zusammenwirkt. Die Rastnasen sind hierbei derart ausgebildet, dass sie in verschiedene Richtungen entlang der Längserstreckung L des Stabilisierungselements 14 weisen, so das eine Clipsverbindung entsteht.

In einer Variation der Erfindung können die Vorsprünge jedoch auch bezüglich der Längserstreckung L in die gleiche Richtung weisen, sodass eine Schub- Clips-Verbindung entsteht.

Das Stabilisierungselement 14 bzw. das Austauschteil 24 ist dann derart ausgebildet, dass es auf die Federschiene 16 aufgesteckt werden kann, wobei die zweiten Formschlusselemente 34 in die Öffnungen als erste Formschlusselemente 32 eingreifen. Durch eine Verschiebung entlang der Längserstreckung L des Austauschelements 24 verhaken die Vorsprünge der zweiten Formschlusselemente 34 an der Federschiene 16. Die Verschiebung beträgt hier nur wenige Millimeter, insbesondere weniger als 10 mm, vorzugsweise weniger als 5 mm.

Zusätzlich können hier auch noch Blockierelemente vorgesehen werden, um eine Rückverschiebung des Austauschteils 24 zu verhindern. Die Blockierelemente sind vorzugsweise elastisch ausgebildet, um ein einfaches Wechseln des Austauschteils 24 zu ermöglichen.

In Figur 4 ist ein erfindungsgemäßes Wischblatt 10 in montiertem Zustand gezeigt. Auf die Windabweisleiste 18 (Figur 1) wurde in dieser Darstellung verzichtet.

Etwa mittig bezüglich der Längserstreckung L ist das Befestigungselement 22 angeordnet. Das Befestigungselement 22 ist an der Federschiene 16 unlösbar befestigt.

Die Wischleiste 12 ist fest, insbesondere stoffschlüssig, mit dem Stabilisierungselement 14, zum Austauschelement 24 verbunden. Die feste Verbindung von Wischleiste 12 mit dem Stabilisierungselement 14 kann beispielsweise als Klebeverbindung, Schweißverbindung, insbesondere durch Ultraschall-Schweißen, ausgebildet sein. In einer Variation jedoch auch eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Wischleiste 12 und dem Stabilisierungselement 14 vorgesehen sein. Ebenso ist eine formschlüssige, insbesonder unlösbar formschlüssige, Verbindung vorgesehen sein. Unter unlösbar soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Formschlussverbindung verstanden werden, die nicht ohne Deformation zumindest einer der Komponenten, insbesondere Wischleiste 12 und/oder Stabilisierungselement 14, lösbar ist.

Das Stabilisierungselement 14 des Austauschteils 24 weist die als Rastnasen ausgebildeten zweiten Formschlusselemente 34 auf, die die Öffnungen der Federschiene 16, die die ersten Formschlusselemente 32 bilden, durchgreifen.

Zur Halterung weisen die Rastnasen als zweite Formschlusselemente 34 Vorsprünge auf, die in unterschiedliche Richtungen weisen. Hier weisen die Vorsprünge jeweils in Richtung des Befestigungselements 22. Damit weisen die Vorsprünge links des Befestigungselements 22 nach rechts und die Vorsprünge rechts des Befestigungsteil 22 nach links. In einer Variation der Erfindung können beispielsweise auch die Vorsprünge benachbarter Rastnasen jeweils in entgegengesetzter Richtung weisen.

In einer weiteren Variation kann auch nur eine der Rastnasen zur Blockierung gegenüber einer Längsverschiebung, entlang der Längserstreckung L ausgebildet sein und somit ein Blockierelemente berichten. Die Rastnasen ragen dann jeweils sämtlich in eine Richtung sodass das Austauschelement 24 auf die Federschiene aufgesteckt wird, sodass die zweiten Formschlusselemente 34 die Öffnungen der ersten Formschlusselemente 32 durchdringen und sodann durch eine Verschiebung entlang der Längserstreckung die Vorsprünge mit den ersten Formschlusselemente 32 verhaken. Beispielsweise kann hier eine der Rastnasen als zweites Formschlusselemente 34 ohne einen Vorsprung ausgebildet sein, sodass sie auch dann die Öffnungen zu durchdringen vermag, wenn die übrigen Rastnasen verhakt sind.

In einer weiteren Variation der Erfindung sind auch andere Befestigungsmittel 36 zwischen Austauschelement 24 und Federschiene 16 möglich und erfindungsgemäß. Beispielsweise kann eine magnetische Verbindung eine Haftverbindung oder eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Austauschelements 24 und Federschiene 16 als Befestigungsmittel 36 vorgesehen sein.