Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl mit einem Fahrgestell, einem ein Sitzkissen und eine Rückeneinheit aufweisenden Sitz und einer zwischen dem Fahrgestell und dem Sitz angeordneten Verstelleinheit, mit der der Sitz relativ zum Fahrgestell verstellbar ist, wobei die Verstelleinheit in Richtung des Sitzes einen Rahmen mit einer Abschlussplatte aufweist.

Ein solcher Rollstuhl ist beispielsweise aus der DE 102008 024 745 B4 oder der WO 2013/132350 A2 bekannt.

Über die Verstelleinheit kann der Sitz zumindest in der Höhe und/oder der Neigung eingestellt werden. Die Verstellmechanik ist elektrisch angetrieben und ist unterhalb der Sitzfläche am Fahrgestell montiert. Die konstruktive Gestaltung der Verstellmechanik bestimmt, abgesehen von der Dicke des Sitzkissens, die minimale Sitzhöhe. Die minimale Sitzhöhe ist dann ausschlaggebend, wenn der Rollstuhl beispielsweise unter eine Tischplatte gefahren wird, um seinem Benutzer das Arbeiten an bzw. auf der Tischplatte zu ermöglichen.

Bei dem in der WO 2013/132350 A2 offenbarten Rollstuhl wird die Verstelleinheit an einem oberen Abschnitt des Fahrgestells montiert, damit mindestens eine Winkelposition und/oder eine Höhenposition des Sitzbereichs eingestellt werden kann. Der Sitz umfasst einen Sitzrahmen mit einem Stützelement, das an dem Sitzbereich der Verstelleinheit befestigt ist und diese überspannt. Ein vorderes Rahmenelement ist an dem vorderen Ende des Stützelementes befestigt und ragt über die Vorderkante des Sitzbereichs der Verstelleinheit hinaus, sodass der Sitzrahmen die Verstelleinheit zumindest teilweise überspannt. Das vordere Rahmenelement ist mit einem seitlichen Rahmenelement, einer Fußstütze, einer Beinstütze und/oder einer Armstütze verbunden, die an dem vorderen Rahmenelement befestigt sind und von diesem getragen werden. Der Sitz ist an einer oberen Fläche des Stützelementes befestigt. Dadurch, dass das Stützelement des Sitzrahmens die Verstelleinheit überspannt, soll die minimale Sitzhöhe niedrig gehalten werden. Die konstruktive Ausgestaltung des Sitzrahmens ist kompliziert und aufgrund der Notwendigkeit vorgefertigter Teile kostenaufwändig.

Von dieser Problemstellung soll der eingangs beschriebene Rollstuhl dahingehend verbessert werden, dass eine möglichst niedrige Mindestsitzhöhe mit geringen konstruktivem Aufwand erzielt wird, ohne dass die Stabilität und die Betriebssicherheit des Rollstuhls bzw. der Verstelleinheit davon beeinträchtigt werden.

Zur Problemlösung zeichnet sich ein gattungsgemäßer Rollstuhl dadurch aus, dass der Rahmen bezogen auf eine Längsrichtung von zwei parallel verlaufenden Längsträgern gebildet wird, die in Querrichtung nur über die Abschlussplatte kraft- und formschlüssig miteinander verbunden sind, und der Sitz unmittelbar auf der Abschlussplatte befestigt ist.

Durch diese Ausgestaltung wird die Sitzhöhe im Wesentlichen durch die Dicke der Abschlussplatte bzw. des Sitzkissens bestimmt. Bei unveränderter Dicke des Sitzkissens ist die minimale Sitzhöhe mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung deutlich niedriger als bei den bekannten Rollstühlen.

Mit der Längsrichtung ist die Fahrtrichtung, also die Richtung der Spurweite der Räder des Rollstuhls, und mit Querrichtung die Richtung der Spurbreite der Räder gemeint.

Vorzugsweise ist die Rückeneinheit unmittelbar auf der Abschlussplatte befestigt. Wenn die Abschlussplatte zur Befestigung der Rückeneinheit mit parallelen Langlöchern versehen ist, ist es möglich, die Rückeneinheit in Längsrichtung auf der Abschlussplatte in verschiedenen Stellungen zu positionieren. Weiterhin vorzugsweise ist die Rückeneinheit mit der Abschlussplatte verschraubt und die Verschraubung von oben zugänglich. Von oben bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Verschraubung von der der Verstelleinheit abgewandten Seite der Abschlussplatte zugänglich ist.

Die Längsträger werden vorzugsweise aus seitlichen Abkantungen der Abschlussplatte gebildet, die so abgekantet (abgewinkelt) sind, dass die Wandungen einen geschlossenen Hohlraum oder ein im Querschnitt C-förmiges Profil ausbilden, und durch Verstärkungsstreben, die in die Hohlräume bzw. das C-Profil einschiebbar sind. Durch diese Ausgestaltung wird einerseits die Herstellung erleichtert und andererseits bei hoher Stabilität das Gewicht reduziert.

Die Verstärkungsstreben vorzugsweise mit zumindest einer der Wandungen der Hohlräume bzw. des C-Profils verschweißt.

Zur Aufnahme von Befestigungsstangen einer seitlichen Sitzfläche weist jeder Längsträger eine vordere und hintere in Querrichtung mündende Öffnung auf.

Eine Beinstützeneinheit ist bevorzugt an den vorderen Enden der Längsträger befestigbar.

Mit Hilfe einer Zeichnung soll ein Ausführungsbeispiel der Erfindung nachfolgend näher beschrieben werden. Es zeigen:

Figur 1 - eine erste perspektivische Darstellung eines Rollstuhls;

Figur 2 - eine zweite perspektivische Darstellung des Rollstuhls nach Figur 1 ;

Figur 3 - den Rahmen des Rollstuhls in perspektivischer Darstellung;

Figur 4 - den Rahmen des Rollstuhls in perspektivischer Darstellung;

Figur 5 - den Rahmen des Rollstuhls in perspektivischer Darstellung;

Figur 6 - die Explosionsdarstellung einer Einzelheit des Rollstuhls;

Figur 7 - die Darstellung nach Figur 6 in montiertem Zustand;

Figur 8 - eine Einzelheit des Rollstuhls;

Figur 9 - eine perspektivische Darstellung des Sitzes mit weiteren Bauteilen;

Figur 10 - die Darstellung nach Figur 9 in einer anderen Perspektive;

Figur 11 - die Darstellung nach Figuren 9 und 10 mit aufgelegtem Sitzkissen;

Figur 12 - die Verstelleinheit in perspektivischer Darstellung;

Figur 13 - die Verstelleinheit in perspektivischer Darstellung;

Figur 14 - die Verstelleinheit in perspektivischer Darstellung;

Figur 15 - den Schnitt entlang der Linie V-V nach Figur 16;

Figur 16 - eine perspektivische Darstellung des Rahmens mit einem Teil der angedockten Beinstützeneinheit; Figur 17 - eine perspektivische Darstellung;

Figur 18 - eine Einzelheit des Rollstuhls in perspektivischer Darstellung von der

Unterseite;

Figur 19 - die Darstellung nach Figur 18 von der Oberseite;

Figur 20 - die Ansicht gemäß Sichtpfeil XX nach Figur 19;

Figur 21 - die Darstellung nach Figur 20 im Teilschnitt;

Figur 22 - die Darstellung nach Figur 20 im Schnitt,

Figur 23 - die Seitenansicht nach Figur 24,

Figur 24 - eine Einzelheit in perspektivischer Darstellung.

Figuren 1 und 2 zeigen den Rollstuhl aus verschiedenen Perspektiven. Er besteht im Wesentlichen aus dem Fahrgestell 1 mit der darin untergebrachten Antriebseinheit 1.1 , den beiden Antriebsrädern 1.2 und den Lenkrädern 1.3, dem ein Sitzkissen 2.1 und eine Rückeneinheit 2.2 aufweisenden Sitz und einer zwischen dem Fahrgestell 1 und dem Sitz 2 angeordneten Verstelleinheit 3.

Über die Verstelleinheit 3 ist der Sitz 2 zum Fahrgestell 1 zumindest in der Höhe und/oder Neigung (Winkel) verstellbar. Die Verstelleinheit 3 weist in Richtung des Sitzes 2 einen Rahmen 4 mit einer Abschlussplatte 5 auf.

Der Rahmen 4 wird gebildet von zwei in Längsrichtung L parallel verlaufenden Längsträgern 4.1 , 4.2., die in Querrichtung Q über die Abschlussplatte 5 kraft- und formschlüssig miteinander verbunden sind (vgl. Figuren 3 bis 5).

Die Längsträger 4.1 , 4.2 werden dadurch gebildet, dass die Abschlussplatte 5 an ihren Längsseiten abgekantet wird und sich dadurch Wandungen 4.1 .1 , 4.1 .2, 4.2.1 , 4.2.2 ausbilden, die jeweils ein im Querschnitt C-förmiges Profil ausbilden und in die Hohlräume der C-förmigen Profile dann massive Verstärkungsstreben 7.1 , 7.2 eingeschoben werden, um dem Rahmen 4 eine erhöhte Stabilität zu verleihen. Die Verstärkungsstreben 7.1 , 7.2 sind zumindest mit einer der Wandungen 4.1.1 , 4.1.2 bzw. 4.2.1 , 4.2.2 der C-förmigen Profile lösbar oder unlösbar, insbesondere stoffschlüssig verbunden, vorzugsweise verschweißt. Am vorderen Ende des Rahmens 4 ist die Befestigungsplatte 12.1 der Beinstütze 12.2 befestigt, die nach vorne schräg zulaufende Träger 12.1.1 , 12.1.2 aufweist, die von einer Abdeckplatte 12.1 .5 abgedeckt werden. Die Abdeckplatte 12.1 .5 fluchtet im Wesentlichen mit der Abschlussplatte 5. In Richtung der Aufstandsfläche des Rollstuhls sind an der Befestigungsplatte 12.1 zwei Stützstreben 12.1.3 befestigt, am vorderen Ende der Befestigungsplatte 12.1 sind zwei Befestigungsbohrungen 12.1.4 vorgesehen, zur Aufnahme der Beinstütze 12.2 mit den Fußauflagen 12.3 und den Polsterkissen 12.4. An den Stützstreben 12.1.3 kann alternativ ein Aktuator 12.5 zum Anheben der Beinstütze 12.2 befestigt werden, wenn eine solche Ausführungsform gewünscht ist (vgl. Figur 17). Die Befestigungsplatte 12.1 , die Beinstütze 12.2, die Fußauflagen 12.3 und die Polsterkissen 12.4 bilden die Beinstützeneinheit 12. Die nach vorne schräg zulaufenden Träger 12.1.1 , 12.1.2 sind einstückig mit den parallel verlaufenden Verstärkungsstreben 7.1 , 7.2 ausgebildet, sodass die

Befestigungsplatte 12.1 (vgl. Figur 4) durch Einschieben der in die C-förmigen Profile mit dem Rahmen 4 verbindbar ist.

Wie Figur 18 zeigt, sind die T räger 12.1.1 und 12.1 .2 so geschlitzt, dass sie ein U- förmiges Profil 12.1.6 aufnehmen können, in dessen offenen Enden Rechteckplatten 12.1.7, 12.1.8 aufgenommen sind. Im hinteren Bereich der Längsträger 4.1 , 4.2 sind jeweils zwei Öffnungen 8, 9 vorgesehen. An den Rechteckplatten 12.1.7, 12.1.8 und mithilfe der Öffnungen 8, 9 können die seitlichen Sitzflächen 11.1 , 11.2 mit daran angeordneten Befestigungsstangen 10.1 am Rahmen 4 aufgenommen werden.

Die Sitzflächen 11.1 , 11 .2 sind gegenüber dem Rahmen 4 in Querrichtung Q einstellbar, sodass die Sitzbreite der Sitzfläche so eingestellt werden kann, dass das Sitzkissen 2.1 gut abgestützt wird.

Über auf den Sitzflächen 11.1 , 11.2 aufgeklebte Klettstreifen 13 (vgl. Figur 8) kann das Sitzkissen 2.1 abnehmbar befestigt werden. Die Figuren 20 bis 22 zeigen die Anordnung der Sitzflächen 11.1 , 11 .2 am Rahmen 4. Die Befestigungsstangen 10.1 sind mit Schlitzen 10.1.1 versehen (vgl. Figur 8), sodass die Sitzflächen 11.1 , 11.2 über die Schrauben 14 mit den Rechteckplatten 12.1.7, 12.1 .8 verschraubt und stufenlos in der Breite zueinander eingestellt werden können.

Bei dem in Figur 8 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Befestigungsstangen

10.1 an Trägern 10 angeordnet, mit denen die seitlichen Sitzflächen 11.1 , 11 .2 verschraubt werden können. Die seitlichen Sitzflächen 11.1 , 11 .2 können dadurch als dünne Bleche ausgestaltet werden, und die die Stabilität zur Verfügung stellenden Träger 10 können parallel zu den Längsträgern 4.1 , 4.2 verlaufen, wodurch die minimale Sitzhöhe nicht beeinträchtigt wird.

Wie Figuren 9 und 10 zeigen, ist die Rückeneinheit 2.2 mit der Abschlussplatte 5 verschraubt. Hierzu ist die Abschlussplatte 5 mit einer Vielzahl regelmäßig beabstandeter Bohrungen 5.2 versehen. Die Sitzflächen 11.1 , 11.2 sind mit entsprechend parallel beabstandeten Schlitzen 11.1.1 , 11.2.1 versehen. Die Schlitze 11.1.1 , 11.2.1 lassen es zu, die Sitzflächen 11 .1 , 11 .2 in Querrichtung Q zueinander zu verschieben, um die Sitzbreite einzustellen und dann durch die Schlitze 11.1.1 ,

11.2.1 die Rückeneinheit 2.2 mit einer Mehrzahl der Bohrungen 5.2 (Gewindebohrung) zu verschrauben oder durch die Bohrungen 5.2 hindurch eine Schraubverbindung (Schraube/Mutter) einzustellen (vgl. Fig. 7).

Die Rückeneinheit 2.2 besteht im Wesentlichen aus dem Befestigungsflansch 2.2.1 , dem Rückenpolster 2.2.2 und den in der Breite verstellbaren Armstützen 2.2.3. Die Rückeneinheit 2.2 kann aktuiert oder manuell einstellbar sein.

Wie Figuren 12 und 13 zeigen, können der Rahmen 4 und die Abschlussplatte 5 über die Verstelleinheit 3 in der Höhe und/oder in der Neigung verstellt werden. Über den unteren Rahmen 3.1 ist die Verstelleinheit 3 mit dem Fahrgestell 1 des Rollstuhls fest verbunden. Bezugszeichenliste

1 Fahrgestell

2 Sitz

2.1 Sitzkissen

2.2 Rückeneinheit

2.2.1 Befestigungsflansch

2.2.2 Rückenpolster

2.2.3 Arm stützen

3 Verstelleinheit

3.1 unterer Rahmen

4 Rahmen

4.1 Längsträger

4.1.1 Wandung

4.1.2 Wandung

4.2 Längsträger

4.2.1 Wandung

4.2.2 Wandung

4.3 Hohlraum

4.4 Hohlraum

5 Abschlussplatte

5.1 Seite

5.2 Bohrungen

7.1 Verstärkungsstreben

7.2 Verstärkungsstreben

8 Öffnung

9 Öffnung

10 Träger

10.1 Befestigungsstangen

10.1.1 Schlitz

11.1 Sitzfläche

11.1.1 Schlitz 11.2 Sitzfläche

11.2.1 Schlitz

12 Beinstützeneinheit

12.1 Befestigungsplatte

12.1.1 Träger

12.1.2 Träger

12.1.3 Stützstreben

12.1.4 Bohrung

12.1.5 Abdeckplatte

12.1.6 U-Profil

12.1.7 Rechteckplatte

12.1.8 Rechteckplatte

12.2 Beinstütze

12.3 Fußauflagen

12.4 Polsterkissen

12.5 Aktuator

13 Klettstreifen

14 Schraube

L Längsrichtung

Q Querrichtung