Die Erfindung betrifft einen WC-Aufsatz für eine WC-Schüssel sowie ein Verfahren zum Befestigen bzw. Montieren eines WC-Aufsatzes auf einer WC-Schüssel, wie dies in den Ansprüchen angegeben ist. Ein solcher WC-Aufsatz kann auch als WC-Gamitur bezeichnet werden, welche zur bedarfsweise lösbaren Befestigung auf einer vorzugsweise keramischen oder auch metallischen WC-Schüssel vorgesehen ist.

Werkzeuglos montier- und demontierbare WC-Aufsätze sind aus dem Stand der Technik bekannt, beispielsweise aus der DE20302131U1, der DE29602456U1, der DE4419469A1, der WO9015565A1, der EP3679844A1, oder der CN209847051U. Diese bekannten WC-Aufsätze sind jedoch in ihrem Aufbau und hinsichtlich ihrer Montierbarkeit nur bedingt zufriedenstellend. Vor allem bei jenen Ausführungen, bei welchen Sockelelemente bzw. Lagerungsteile für die WC-Brille und für den WC-Deckel auf der WC-Schüssel verbleiben, ist eine gründliche Reinigung aufgrund von Ecken und innenliegenden Kanten schwierig bzw. zeitaufwändig. Aufwändige Montage- und Demontagevorgänge von WC-Gamituren werden nur ungern vorgenommen.

Die CA2305976A1 beschreibt eine WC-Gamitur, welche ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen an einer WC-Schüssel montierbar und davon wieder demontierbar ist. Die WC-Gamitur umfasst einen WC-Deckel, eine WC-Brille, eine Scharnieranordnung für den WC-Deckel und für die WC-Brille, und einen Befestigungsmechanismus an der Schamieranordnung, mit welchem Befestigungsmechanismus die Scharnieranordnung relativ zu Halterungsdurchbrüchen in der WC-Schüssel werkzeuglos befestigbar und bei Bedarf davon wieder lösbar ist. Der Befestigungsmechanismus umfasst ein elastisch stauchbares Element und eine Nockenanordnung an der Schamieranordnung für die WC-Brille, wobei die Nockenanordnung durch eine Verschwenkung der WC-Brille um die Schwenkachse der Schamieranordnung verdreht wird und das elastisch stauchbare Element durch eine vom Nockenelement ausgehende Zugkraft derart aufstauchbar ist, dass das elastisch stauchbare Element eine Klemmwirkung gegenüber dem zugeordneten Halterung sdurchbmch aufbaut. Durch Hinunterschwenken der WC-Brille in Richtung zur WC-Schüssel wird die Klemmwirkung aktiviert und durch Hochschwenken bzw. vollständiges Hochklappen der WC-Brille wird die Klemmwirkung der Befestigungsvorrichtung deaktiviert. Auch die WO2022079419A1 offenbart eine Befestigungsanordnung zur Fixierung eines WC- Aufsatzes gegenüber einer WC-Schüssel. Die erste (Fig. 1-6) und zweite darin beschriebene Ausführungsform (Fig. 7-10) schlägt jeweils einen Ratschenmechanismus mit einer Wickelvorrichtung für ein flexibles Verbindungselement vor, welches flexible Verbindungselement mit einem elastisch rückstellenden Spreizelement verbunden ist, welches Spreizelement in einen Durchbruch einer WC-Schüssel einführbar ist und im aufgespreizten Zustand zur Festlegung der Befestigungsanordnung an der WC-Schüssel vorgesehen ist. Eine schwenkbar gelagerte Sperrklinke an einem Zahnrad der Wickelvorrichtung unterbindet ein selbsttätiges Zurückdrehen der Wickelvorrichtung bei einem darauf aufgewickelten, unter Zugspannung stehenden Verbindungselement. Bei der ersten Ausführungsform umfasst der Ratschenmechanismus zum Aufspreizen des Spreizelementes einen Hebel, welcher in eine Kerbe der Wickelvorrichtung einsetzbar ist, sodass die Wickelvorrichtung mittels dem Hebel verdrehbar und das flexible Verbindungselement dadurch in Zugspannung versetzbar ist. Der bedarfsweise an- und absteckbare Hebel kann gesondert verwahrt sein. Bei der zweiten Ausführungsform kann ein bedarfsweise an- und absteckbarer Inbusschlüssel als Hebel zum Aufspannen des Ratschen- und Wickelmechanismus vorgesehen sein. Ein Freigabeknopf kann zum Lösen der Sperrklinke ausgebildet sein, wobei die Vorspannung des flexiblen Verbindungselementes und des elastischen Spreizelementes schlagartig bzw. abrupt aufgehoben wird. Alternativ kann der Ratschenmechanismus als umschaltbarer Ratschenmechanismus, also in Art einer Umschaltknarre, ausgeführt sein. Dadurch soll der Hebel einfacher bedienbar sein, um das flexible Verbindungselement entspannen bzw. lockern zu können. In einer weiteren Ausführungsform kann die Wickelvorrichtung mit der WC-Brille, welche den Ratschenmechanismus umfasst, verbunden sein. Dadurch soll die Befestigungsanordnung betätigt werden, indem der Ratschenmechanismus der WC-Brille benutzt wird, sodass durch Rotation der WC-Brille ein Festspannen oder Lockern der Befestigungsanordnung bewirkt wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und eine verbesserte WC-Gamitur zur Verfügung zu stellen, mit welcher ein Benutzer in der Lage ist, eine einfache Montage und gegebenenfalls auch Demontage in Bezug auf eine WC-Schüssel vorzunehmen. Weiters soll der Montagevorgang präzise und dennoch möglichst rasch ausgeführt werden können. Diese Aufgabe wird einerseits durch einen WC-Aufsatz gemäß den Ansprüchen gelöst und weiters durch das anspruchsgemäße Verfahren zum Befestigen bzw. Montieren eines WC- Aufsatzes auf einer WC-Schüssel gelöst.

Der erfindungsgemäße WC-Aufsatz für eine WC-Schüssel umfasst

- einen WC-Deckel,

- eine WC-Brille,

- eine Scharnieranordnung, welche in Gebrauchslage des WC-Aufsatzes eine horizontale Schwenkachse definiert, um welche der WC-Deckel und die WC-Brille relativ zur WC- Schüssel verschwenkbar sind,

- eine wahlweise aktivier- und deaktivierbare Befestigungsvorrichtung mit welcher der WC- Aufsatz auf der WC-Schüssel befestigbar und bei Bedarf von der WC-Schüssel lösbar ist, also von der WC-Schüssel demontierbar bzw. wieder entfernbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtung wenigstens ein von einer Bedienperson manuell verlagerbares Betätigungselement umfasst, mit welchem wenigstens einen Betätigungselement die Befestigungsvorrichtung wenigstens in eine Aktivstellung überführbar ist. Mit dem wenigstens einen manuell verlagerbaren Betätigungselement ist die Befestigungsvorrichtung wenigstens aktivierbar, also in ihre Aktivstellung überführbar.

Das wenigstens eine Betätigungselement ist dabei durch den WC-Deckel oder durch die WC- Brille gebildet ist, und die Befestigungsvorrichtung ist dazu eingerichtet, bei einer Schwenkbewegung des WC-Deckels oder der WC-Brille um die horizontale Schwenkachse die Aktivstellung einzunehmen. Insbesondere wird durch eine manuelle Verschwenkung des WC-Deckels und/oder der WC-Brille die Befestigungsvorrichtung in die Aktivstellung überführt. Zudem ist eine Arretiervorrichtung ausgebildet, welche Arretiervorrichtung dazu eingerichtet ist, die Befestigungsvorrichtung in der Aktivstellung zu halten, wenn sich die Arretiervorrichtung in ihrer Arretier- bzw. Aktivstellung befindet. Insbesondere ist die Arretiervorrichtung dazu eingerichtet, die Aktivstellung der Befestigungsvorrichtung unabhängig von weiteren bzw. nachfolgenden Schwenkbewegungen des WC-Deckels oder der WC-Brille beizubehalten bzw. temporär zu sichern. Eine aktivierte Arretiervorrichtung ist weiters dazu eingerichtet, dass sie die Aktivstellung der Befestigungsvorrichtung unabhängig von nachfolgenden Schwenkbewegungen des WC-Deckels oder der WC-Brille entlang beider Schwenkrichtungen bzw. in die entgegengesetzte Richtung beibehält. Die Arretiervorrichtung sichert also die Aktivstellung der Befestigungsvorrichtung dauerhaft bis zu einer manuellen Deaktivierung oder Entriegelung der Arretiervorrichtung.

Ein Vorteil des erfindungsgemäßen WC-Aufsatzes liegt darin, dass er ohne Zuhilfenahme zusätzlicher Werkzeuge, wie zum Beispiel Schraubenschlüssel oder sonstiger Hilfsmittel, einfach und rasch montierbar ist. Zudem können ohne körperliche Anstrengung oder Mühe relativ hohe Befestigungs- bzw. Haltekräfte gegenüber der WC-Schüssel aufgebaut werden, nachdem der WC-Deckel bzw. die WC-Brille ein günstige Hebelwirkung ermöglicht. Ferner kann durch den erfindungsgemäßen WC-Aufsatz ein mühsames Festdrehen von Schrauben oder Schraubenmuttern mit bloßen Fingern bzw. ein umständliches und gegebenenfalls unangenehmes Hantieren mit Schraub Werkzeugen an der Unterseite einer WC-Schüssel erübrigt werden.

Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung liegt auch darin, dass der WC- Aufsatz im Zuge einer Montage besonders unkompliziert relativ zur WC-Schüssel positioniert bzw. ausgerichtet werden kann, und nachfolgend mit einer sehr einfach und rasch ausführbaren Schwenkbewegung des WC-Deckels bzw. der WC-Brille um die Schwenkachse der Scharnieranordnung montiert bzw. zuverlässig befestigt werden kann. Nachdem das Betätigungselement für die Befestigungsvorrichtung durch den WC-Deckel und/oder die WC-Brille gebildet ist, kann auf ein gesondertes Betätigungselement verzichtet werden, wodurch die Anzahl der Komponenten gering gehalten werden kann. Zudem kann dadurch die Anzahl von exponierten Komponenten, welche einer regelmäßigen Reinigung zu unterziehen sind, gering gehalten werden.

Vor allem dann, wenn die Befestigungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, durch eine unidirek- tionale Schwenkbewegung des WC-Deckels oder der WC-Brille, insbesondere durch eine einzelne Absenk- oder Hochklapp-Bewegung des WC-Deckels oder der WC-Brille um die horizontale Schwenkachse in die Aktivstellung überführt zu werden, kann eine besonders rasche und einfache Montage des WC-Aufsatzes erzielt werden. Zweckmäßig kann es dabei sein, wenn der Schwenkbereich dieser unidirektionalen Schwenkbewegung zur Aktivierung der Befestigungsvorrichtung zwischen zumindest 45° bis 120°, vorzugsweise zwischen zumindest 60° bis 100°, besonders bevorzugt etwa 90° beträgt.

Die Schamieranordnung, die wahlweise aktivier- und deaktivierbare Befestigungsvorrichtung und die Arretiervorrichtung sind Bestandteile des WC-Aufsatzes und bilden dementsprechend einen mehrteiligen, einstückigen WC-Aufsatz aus. Gesondert ausgebildete Eagerungs- bzw. Scharnierelemente für den WC-Deckel bzw. die WC-Brille, welche an einer WC-Schüssel separat zu befestigen wären, sind somit nicht vorgesehen.

Die Arretiervorrichtung kann ein manuell verlagerbares Arretierelement, insbesondere einen manuell verschieb- oder verdrehbaren Riegel, umfassen. Dadurch ist ein einfacher Aufbau der Arretiervorrichtung erzielbar. Zudem kann dadurch die Aktivstellung der Befestigungsvorrichtung durch eine Bedienperson zielgerichtet herbeigeführt und sodann bewusst beibehalten werden.

Entsprechend einer vorteilhaften Ausführungsform kann die Arretiervorrichtung wenigstens ein Federelement umfassen, dessen Federvorspannung zur automatischen Aktivierung der Arretiervorrichtung vorgesehen ist. Dabei kann ein verlagerbares Arretierelement, beispielsweise ein verschieb- oder verdrehbarer Riegel, durch die Federvorspannung des wenigstens einen Federelements in Richtung einer Arretierstellung gedrängt sein, in welcher das Arretierelement die Befestigungvorrichtung in ihrer Aktivstellung hält, sodass eine selbsttätige Rückstellung der Befestigungsvorrichtung in ihre Inaktivstellung unterbunden ist. Eine automatisch aktivierbare Arretiervorrichtung in Bezug auf die Aktivstellung der Befestigungsvorrichtung kann den Montagevorgang des WC-Aufsatzes nochmals vereinfachen bzw. beschleunigen.

Beim erfindungsgemäßen WC-Aufsatz ist weiters vorgesehen, dass die Arretiervorrichtung eine Drehmomentübertragungsvorrichtung zur Übertragung von Drehmomenten ausgehend vom WC-Deckel oder von der WC-Brille auf die Befestigungsvorrichtung aufweist, und dass die Drehmomentübertragungsvorrichtung eine mechanische Entkopplungs- oder Freilaufanordnung aufweist, insbesondere eine mechanische Freistellung umfasst, welche Entkopplungs- oder Freilaufanordnung dazu eingerichtet ist, eine Übertragung von Drehmomenten zwischen dem WC-Deckel oder der WC-Brille und der Befestigungsvorrichtung zu unterbinden oder aufzuheben, sobald sich die Befestigungsvorrichtung in der Aktivstellung befindet. Dadurch kann in mechanisch einfacher und zuverlässiger Art und Weise erreicht werden, dass die Aktivstellung der Befestigungsvorrichtung auch dann beibehalten wird, wenn der WC-Deckel bzw. die WC-Brille nach ihrer Aktivierungs-Schwenkbewegung zurückgeschwenkt wird bzw. wieder in die entgegen gesetzte Richtung geschwenkt wird. Insbesondere können dadurch standardmäßige bzw. von Benutzern gewohnte Schwenkbewegungen des WC- Deckels oder der WC-Brille relativ zur WC-Schüssel ausgeführt werden, ohne dass sich dadurch der montierte WC-Aufsatz von der WC-Schüssel wieder löst oder lockert.

Die Drehmomentübertragungsvorrichtung mit ihrer Entkopplungs- oder Freilaufanordnung für den WC-Deckel respektive für die WC-Brille kann wenigstens eine Klauenkupplung umfassen. Diese Entkoppelung s- oder Freilaufanordnung ist dazu eingerichtet, nach erfolgter Aktivierung der Befestigungsvorrichtung und der Arretiervorrichtung wirksam zu sein.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Arretiervorrichtung ein manuell verlagerbares Eöse- Betätigungselement umfasst, welches zur Deaktivierung der Arretiervorrichtung eingerichtet ist. Dadurch kann eine einfache bzw. werkzeuglose und rasche Demontage des WC-Aufsatzes ermöglicht werden, was beispielsweise eine rasche und besonders gründliche Reinigung des WC-Aufsatzes bzw. der WC-Schüssel ermöglicht.

Das Eöse-Betätigungselement kann als Druckknopf ausgeführt sein, welcher Druckknopf an einem Gehäuse der Scharnieranordnung gelagert ist. Dadurch kann ein intuitiv erkennbares und gut bedienbares Eöse-Betätigungselement geschaffen werden. Darüber hinaus ist aufgrund der Vermeidung von exponierten Elementen das Risiko von Verletzungen minimiert und eine Reinigung des WC-Aufsatzes relativ einfach und gründlich möglich.

Entsprechend einer zweckmäßigen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement im Speziellen durch den WC-Deckel gebildet ist, und dass die Befestigungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, bei einer Überführung des WC-Deckels ausgehend von einer Offen-Stellung (Hochklapp-Stellung) in Richtung zu dessen Geschlossen-Stellung (Absenk- Stellung) in ihre Aktivstellung verbracht zu werden. Die Verbringung der Befestigungsvorrichtung in ihre Aktivstellung kann insbesondere bei einer Schwenkbewegung des WC-Deckels im Ausmaß von 45° bis 120°, vorzugsweise im Ausmaß von 60° bis 100°, besonders bevorzugt im Ausmaß von etwa 90° erfolgen. Dadurch kann eine präzise Ausrichtung und sodann eine besonders komfortable und einfache Montage bzw. Festlegung der WC-Gamitur auf einer WC-Schüssel erzielt werden.

Ferner kann es zweckmäßig sein, wenn die Befestigungsvorrichtung zwei entlang der Schwenkachse der Scharnieranordnung zueinander distanzierte Befestigungsdome umfasst. Diese Befestigungsdorne sind zur jeweils klemmenden Festlegung innerhalb von Aufnahmeöffnungen und/oder relativ zu einem vorzugsweise unteren Begrenzungsrand der Aufnahmeöffnungen der WC-Schüssel vorgesehen, wenn sich die Befestigungsvorrichtung in ihrer Aktivstellung befindet. Die Aufnahmeöffnungen für die Befestigungsdome können als Durchbrüche an der Oberseite der WC-Schüssel ausgeführt sein. Dadurch ist eine stabile Formschluss- und Klemm- Verbindung zwischen der WC-Gamitur und der WC-Schüssel aufbaubar.

Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass die Befestigungsvorrichtung eine Abstands-Ausgleichsvorrichtung umfasst, mit welcher ein Abstand zwischen den beiden Befestigungsdornen entlang der Schwenkachse und/oder ein Radialabstand von wenigstens einem der beiden Befestigungsdorne radial zur Schwenkachse der Scharnieranordnung einstellbar ist, insbesondere an vorgegebene Positionen der Aufnahmeöffnungen an der WC-Schüssel anpassbar ist. Dadurch ist es ermöglicht, dass die WC-Garnitur an einer Vielzahl von WC-Schüsseln aus Keramik von unterschiedlichen Herstellern angebracht werden kann.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die Befestigungsvorrichtung eine Klemmvorrichtung aufweist, welche Klemmvorrichtung die beiden Befestigungsdorne nutzt, indem die Befestigungsdome entlang ihrer Axialrichtung verstellbar gelagert sind und welche Klemmvorrichtung wenigstens ein Spreizelement umfasst, welches wenigstens eine Spreizelement durch eine Axialbewegung der Befestigungsdorne quetschbar und radial zur Axialrichtung erweiterbar ausgebildet ist. Insbesondere kann die Klemmvorrichtung eine elastomere Hülse bzw. eine Spreizkeil- oder Spreizdübelanordnung umfassen. Dadurch ist eine komfortabel aktivier- und deaktivierbare Befestigungsvorrichtung geschaffen. In Verbindung mit der Abstands-Ausgleichsvorrichtung für die Befestigungsdome kann dabei ein zuverlässige bzw. hochfeste Verbindung der WC-Garnitur an der WC-Schüssel geschaffen werden, weil die Klemmkräfte der Klemmvorrichtung optimal zur Geltung kommen können.

Gemäß einer vorteilhaften Ausprägung kann vorgesehen sein, dass die Befestigungsvorrichtung eine Konvertierungsmechanik umfasst, vorzugsweise einen Exzenter, eine Nocke, einen Kurbeltrieb, insbesondere einen Exzenter mit Pleuelstange, eine Zahnrad- und Zahnstangenanordnung, oder eine Seilzuganordnung aufweist, welche zur Konvertiemng einer Schwenkbewegung des WC-Deckels oder der WC-Brille in eine Translationsbewegung der Befestigungsdorne eingerichtet ist. Dadurch können hohe Befestigungs- bzw. Haltekräfte zwischen dem WC-Aufsatz und der WC-Schüssel erzielt werden. Diese hohen Befestigungs- bzw. Haltekräfte können dabei mit relativ geringen, manuellen Betätigungskräften seitens des Benutzers erreicht werden, weil durch die relativ große Hebelwirkung des WC-Deckels bzw. der WC- Brille hohe Momente bzw. Stellkräfte generiert werden können.

Entsprechend einer vorteilhaften Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass die Abstands- Ausgleichsvorrichtung wenigstens eine Koppelscheibe zur Kopplung mit wenigstens einem der Befestigungsdorne umfasst, welche wenigstens eine Koppelscheibe ein Langloch aufweist, sodass der wenigstens eine Befestigungsdom in Bezug auf seine Längsachse exzentrisch zu einer Zentrumsachse der Koppelscheibe positionierbar ist. Der Abstand zwischen den Befestigungsdornen ist dadurch robust und zuverlässig an herstellerabhängig unterschiedliche Lochabstände anpassbar bzw. sind dadurch variierende Lochabstände in der WC-Schüssel aufgrund von Maßtoleranzen problemlos ausgleichbar.

Insbesondere kann es vorteilhaft sein, wenn die wenigstens eine Koppelscheibe um ihre Zentrumsachse verdrehbar gelagert ist. Dadurch kann die Ausrichtung des WC-Aufsatzes relativ zur WC-Schüssel zumindest in zwei zueinander orthogonalen Richtungen in Bezug auf eine Horizontalebene wunschgemäß justiert werden. Insbesondere ist es dadurch ermöglicht, die WC-Garnitur insgesamt nach links und rechts sowie nach vorne und hinten zu verschieben bzw. um eine Hochachse zu drehen, sodass die WC-Garnitur möglichst zentral bzw. möglichst genau relativ zur WC-Schüssel positioniert und daraufhin stabil fixiert werden kann.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Arretiervorrichtung wenigstens ein zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung verstellbar gelagertes Arretierelement umfasst, wobei in einer Arretierstellung des Arretierelements die Befestigungsvorrichtung in ihrer Aktivstellung gehalten ist und in einer Freigabestellung des Arretierelements die Befestigungsvorrichtung selbsttätig in ihre Inaktivstellung überführt ist. Dadurch ist eine komfortable Deaktivierung der Befestigungsvorrichtung ermöglicht, sodass die WC-Garnitur einfach und rasch von der WC-Schüssel demontiert bzw. abgenommen werden kann. Dadurch können Reini- gungs- oder Wartungsarbeiten vereinfacht und beschleunigt werden.

Eine selbsttätige Überführung der Befestigungsvorrichtung in ihre Inaktivstellung kann durch die Vorspannkraft eines Federelementes bewirkt werden, insbesondere durch das wenigstens eine sich federelastisch rückstellende Spreizelement der Klemmvorrichtung bzw. der Befestigungsdome erzielt werden. Das wenigstens eine Arretierelement kann auch manuell verlagerbar ausgeführt sein. Eine Verlagerung zwischen seiner Arretierstellung und seiner Freigabestellung - und umgekehrt - kann durch Aufbringen einer manuellen Betätigung s- bzw. Stellkraft erfolgen.

Entsprechend einer vorteilhaften Ausführungsform kann die Arretiervorrichtung wenigstens ein Federelement umfassen, mit welchem das wenigstens eine Arretierelement mit einer vordefinierten Vorspannkraft in eine seiner Endlagen gedrängt wird, vorzugsweise in seine Arretierstellung gedrängt ist. Dadurch kann eine automatische Fixierung bzw. Arretierung der Befestigungsvorrichtung in ihrer Aktivstellung erreicht werden, sobald die Befestigungsvorrichtung ihre Aktivstellung eingenommen hat. Insbesondere wird dadurch eine automatische Einnahme der Arretierstellung des Arretierelements erzielt, sobald sich die Befestigungsvorrichtung in ihrer Aktivstellung befindet. Dadurch wird eine besonders komfortable und rasche Montage des WC-Aufsatzes ermöglicht. Zudem ist die Montage dadurch besonders einfach und fehlersicher ausführbar. Besonderes Geschick seitens der Bedienperson oder spezielle Einschulungsmaßnahmen für eine Bedienperson sind dadurch nicht erforderlich.

Die Aufgabe der Erfindung wird weiters durch ein in den Ansprüchen angegebenes Verfahren gelöst. Dieses Verfahren zum Befestigen eines WC-Aufsatzes auf einer WC-Schüssel, umfasst die Schritte

- Bereitstellen eines WC-Aufsatzes nach einem der Ansprüche,

- Auflegen oder Aufsetzen des WC-Aufsatzes auf die WC-Schüssel derart, dass die Befestigungsvorrichtung mit Befestigungsöffnungen an der Oberseite der WC-Schüssel in kraftschlüssige Koppelungsverbindung versetzbar bzw. überführbar ist,

- Ausrichten des WC-Aufsatzes relativ zur WC-Schüssel sodass der WC-Aufsatz, insbesondere in Projektion auf eine horizontale Ebene, mittig oder zentral zur WC-Schüssel positioniert ist,

- Verschwenken des WC-Deckels und/oder der WC-Brille zur Aktivierung der Befestigungsvorrichtung, wodurch der WC-Aufsatz relativ zur WC-Schüssel positionsgesichert befestigt wird, insbesondere die Schamieranordnung des WC-Aufsatzes relativ zur WC-Schüssel positionsstabil gehaltert bzw. kraftschlüssig fixiert wird.

Dadurch ist eine rasche und unkomplizierte Montage des WC-Aufsatzes an einer WC-Schüssel erzielbar. Zudem kann der Montagevorgang mit hoher Genauigkeit in Bezug auf die darunter befindliche WC-Schüssel erfolgen. Besonderes Geschick seitens des Benutzers ist dabei nicht erforderlich. Der entsprechende WC-Aufsatz und das damit erzielbare Montageverfahren gewährleisten eine besonders hohe Bediener- und Montagefreundlichkeit.

Vorteilhaft ist auch Vorgehen, gemäß welchem vorgesehen sein kann, dass die Befestigungsvorrichtung ausgehend von ihrer Inaktivstellung und einer manuellen Überführung des WC- Deckels oder der WC-Brille ausgehend von einer Offen- Stellung (Hochklapp-Stellung) relativ zur WC-Schüssel in Richtung zu einer Geschlossen-Stellung (Absenk-Stellung) relativ zur WC-Schüssel in die Aktivstellung verbracht wird. Dadurch ist eine für die Bedienperson klar erkenn- bzw. nachvollziehbare Aktivierungsstellung für die Befestigungsvorrichtung geschaffen. Unvollständig ausgeführte bzw. mangelhafte Befestigungen der WC-Auflage an der WC- Schüssel können dadurch hintan gehalten werden. Die Aktivierung der Befestigungsvorrichtung erfolgt durch einfaches Runterklappen des WC-Deckels und/oder der WC-Brille.

Entsprechend einem alternativen, vorteilhaften Vorgehen kann vorgesehen sein, dass die Befestigungsvorrichtung ausgehend von ihrer Inaktivstellung und einer manuellen Überführung des WC-Deckels oder der WC-Brille ausgehend von einer Geschlossen-Stellung (Absenk- Stellung) relativ zur WC-Schüssel in Richtung zu einer Offen-Stellung (Hochklapp-Stellung) relativ zur WC-Schüssel in die Aktivstellung verbracht wird. Dadurch wird eine einfache Positionierung bzw. eine exakte visuelle Ausrichtung des WC-Aufsatzes relativ zur WC-Schüssel ermöglicht. Durch einfaches Hochschwenken des WC-Deckels und/oder der WC-Brille kann dann bei wunschgemäßer Ausrichtung die Befestigungsvorrichtung aktiviert und dadurch die Relativposition des WC-Aufsatzes, insbesondere seiner Befestigungsdorne, in Bezug auf die Horizontalebene fixiert werden. Die Aktivierung der Befestigungsvorrichtung erfolgt durch einfaches Hochklappen des WC-Deckels und/oder der WC-Brille.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

Es zeigen jeweils in beispielhafter, vereinfachter Darstellung:

Fig. 1 einen zur Montage auf einer WC-Schüssel vorgesehenen WC-Aufsatz sowie eine WC-Schüssel;

Fig. 2a-2d ein Aufbau- und Funktionsschema des WC-Aufsatzes in Seitenansicht im Zuge eines Montagevorganges; Fig. 3a, 3b den WC-Aufsatz nach den Fig. 2a-2d im Zuge eines Demontagevorganges;

Fig. 4 eine Ausführungsform des WC-Aufsatzes im inaktiven, montagebereiten Zustand seiner Befestigungsvorrichtung;

Fig. 5 eine Detaildarstellung zu Fig. 4 bei entferntem Basiskörper respektive entferntem Gehäuse der Scharnieranordnung;

Fig. 6 den WC-Aufsatz nach Fig. 4 im aktiven Zustand der Befestigungsvorrichtung;

Fig. 7 eine Detaildarstellung zu Fig. 6 bei entferntem Basiskörper respektive entferntem Gehäuse der Scharnieranordnung;

Fig. 8 eine Detaildarstellung einer Ausführungsform der Befestigungsvorrichtung und Arretiervorrichtung im Längsschnitt entlang der Schwenkachse der Scharnieranordnung und bei entferntem Gehäuse der Scharnieranordnung;

Fig. 9 einen Abschnitt der Befestigungsvorrichtung gemäß Fig. 8 im inaktiven Zustand der Arretiervorrichtung;

Fig. 10 die Komponenten gemäß Fig. 9 im aktiven Zu stand der Arretiervorrichtung;

Fig. 11 der WC-Aufsatz nach den Fig. 4-10 in Ansicht von hinten bei entferntem Gehäuse der Scharnieranordnung und im Zustand mit aktivierter Befestigungsvorrichtung;

Fig. 12-14 einen Ablauf eines Montage- und Demontagevorganges des WC-Aufsatzes in Bezug auf eine WC-Schüssel.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind diese Lageangaben bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Der Ausdruck „dazu eingerichtet“ ist synonym zu den Ausdrücken „dazu ausgebildet“ bzw. „dazu vorgesehen“ zu verstehen. Der Ausdruck „WC“ ist synonym zu Toilette.

In den Fig. 1 und 2a-2d ist ein WC-Aufsatz 1 für eine WC-Schüssel 2 beispielhaft und schematisch veranschaulicht. Der WC-Aufsatz 1 umfasst einen WC-Deckel 3, eine WC-Brille 4 und eine Scharnieranordnung 5, welche bei Einnahme der Gebrauchslage des WC-Aufsatzes 1 eine horizontal verlaufende Schwenkachse 6 definiert. Wie an sich bekannt, sind der WC- Deckel 3 und die WC-Brille 4 um diese Schwenkachse 6 relativ zur WC-Schüssel 2 ver- schwenkbar gelagert.

Der WC-Aufsatz 1 umfasst weiters eine wahlweise aktivier- und deaktivierbare Befestigungsvorrichtung 7. Mittels der Befestigungsvorrichtung 7 ist der WC-Aufsatz 1 auf der WC- Schüssel 2 montierbar bzw. festlegbar und bei Bedarf von der WC-Schüssel 2 wieder lösbar, insbesondere demontierbar und entnehmbar. Eine solche Demontage kann insbesondere für Reinigungszwecke vorgesehen sein, um eine einfache und gründliche Reinigung des WC- Aufsatzes 1 und der WC-Schüssel 2 zu erzielen bzw. um hohen Hygienestandards entsprechen zu können.

Die Befestigungsvorrichtung 7, welche eine fixe Komponente des WC-Aufsatzes 1 darstellt, weist wenigstens ein von einer Bedienperson manuell verlagerbares Betätigungselement 8 auf, mit welchem die Befestigungsvorrichtung 7 zumindest in eine Aktivstellung 9 überführbar ist. Die Aktivstellung 9 der Befestigungsvorrichtung 7 ist dabei jene Stellung bzw. jener Zustand der Befestigungsvorrichtung 7, in welcher eine kraftschlüssige Befestigung des WC- Aufsatzes 1 an der WC-Schüssel 2 gegeben ist.

Wie am besten aus einer Zusammenschau von Fig. 1 mit den Fig. 2a, 2b, 2c und 2d ersichtlich ist, ist das wenigstens eine Betätigungselement 8 zur bedarfsweisen Aktivierung der Befestigungsvorrichtung 7 durch den WC-Deckel 3 und/oder durch die WC-Brille 4 gebildet. Die Befestigungsvorrichtung 7 ist dazu eingerichtet, infolge einer unidirektionalen Schwenkbewegung - Pfeil 18 in Fig. 2a - des WC-Deckels 3 und/oder der WC-Brille 4 um die horizontale Schwenkachse 6 die Aktivstellung 9 einzunehmen. Dementsprechend ist die Befestigungsvorrichtung 7 durch eine Verschwenkung des WC-Deckels 3 oder der WC-Brille 4 in die Aktivstellung 9 überführbar. Dies ermöglicht eine rasche und komfortable Montage bzw. Befestigung des WC-Aufsatzes 1 an der Oberseite einer WC-Schüssel 2. Die Aktivstellung 9 der Befestigungsvorrichtung 7 kann auch als Befestigungsstellung bzw. als Befestigungszustand bezeichnet werden.

Wie weiters am besten aus den Fig. 2a bis 2d ersichtlich ist, umfasst der WC-Aufsatz 1 eine mechanische Arretiervorrichtung 10, welche dazu eingerichtet ist, die Befestigungsvorrichtung 7 in ihrer Aktivstellung 9 zu halten, nachdem die Befestigungsvorrichtung 7 durch Verschwenkung des WC-Deckels 3 und/oder der WC-Brille 4 in die Aktivstellung 9 überführt worden ist. Insbesondere ist die Arretiervorrichtung 10 dazu eingerichtet, die Aktivstellung 9 der Befestigungsvorrichtung 7 unabhängig von weiteren bzw. nachfolgenden Schwenkbewegungen des WC-Deckels 3 oder der WC-Brille 4 beizubehalten bzw. temporär zu sichern. Die Arretiervorrichtung 10 ist dazu eingerichtet, die Befestigungsvorrichtung 7 unabhängig von Schwenkbewegungen des WC-Deckels 3 oder der WC-Brille 4 in einer zur ersten Schwenkbewegung entgegen gesetzten Richtung in der Aktivstellung 9 zu halten. Dementsprechend wird nach erstmaliger Aktivierung der Befestigungsvorrichtung 7 die Aktivstellung 9 der Befestigungsvorrichtung 7 mittels der Arretiervorrichtung 10 gehalten bzw. quasi eingefroren, wie dies am besten aus einer Zusammenschau der Fig. 2a, 2b, 2c und 2d ersichtlich ist.

Zweckmäßig ist es, wenn das Betätigungselement 8 für die Befestigungsvorrichtung 7 konkret durch den WC-Deckel 3 gebildet ist. Der WC-Deckel 3 stellt, wie an sich bekannt, das obere deckelartige Abschlusselement für eine WC-Schüssel 2 dar. Weiters ist es in diesem Zusammenhang zweckmäßig, die Befestigungsvorrichtung 7 derart auszubilden, dass bei einer Überführung des WC-Deckels 3 ausgehend von einer Offen-Stellung 11 - Fig. 2a - in Richtung zu dessen Geschlossen-Stellung 12 - Fig. 2c - in ihre Aktivstellung 9 verbracht zu werden. Gemäß einer praktikablen Ausgestaltung wird bei einer Schwenkbewegung im Ausmaß zwischen 45° bis 120° die Befestigungsvorrichtung 7 aktiviert. In der Regel kann es zweckmäßig sein, wenn das Ausmaß der Schwenkbewegung des WC-Deckels 3 zwischen 80° bis 100°, insbesondere etwa 90°, beträgt, um eine manuelle Aktivierung der Befestigungsvorrichtung 7 und eine Aktivierung der Arretiervorrichtung 10 zu erzielen. Ein Schwenkwinkelbereich von etwa 90° ist beim Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 2a bis 2d vorgesehen bzw. veranschaulicht.

Insbesondere wird zur Aktivierung der Befestigungsvorrichtung 7 und der Arretiervorrichtung

10 bloß der WC-Deckel 3 bzw. die WC-Brille 4 zwischen einer typischen Offen-Stellung 11 (Hochklappstellung) und einer typischen, horizontal verlaufenden Geschlossen-Stellung 12 (Absenkstellung) - Fig. 2c - bewegt.

Die Befestigungsvorrichtung 7 des WC-Aufsatzes 1 umfasst zwei entlang der Schwenkachse 6 der Schamieranordnung 5 zueinander distanzierte Befestigungsdorne 13. Diese zueinander beabstandeten Befestigungsdorne 13 sind im Bereich der Scharnieranordnung 5 des WC-Aufsatzes 1 angeordnet. Die Befestigungsdorne 13 sind Bestandteile des WC-Aufsatzes 1 und sind jeweils zur Aufnahme und klemmenden Festlegung innerhalb von korrespondierenden Aufnahmeöffnungen 14 an der Oberseite der WC-Schüssel 2 vorgesehen. Alternativ oder in Kombination dazu können die Befestigungsdome 13 zur jeweils klemmenden Festlegung relativ zu einem unteren Begrenzungsrand 15 rings um die Aufnahmeöffnungen 14 vorgesehen sein. Die Befestigungsdome 13 sind in bzw. an den Aufnahmeöffnungen 14 klemmend und/oder formschlüssig festgehalten, wenn sich die Befestigungsvorrichtung 7 in ihrer Aktivstellung 9 befindet, wie dies den Fig. 2b, 2c und 2d entnehmbar ist.

Die Befestigungsvorrichtung 7 weist eine Konvertierungsmechanik 16, beispielsweise wenigstens eine Nocke 17 auf, welche zur Konvertierung einer Schwenkbewegung - Pfeil 18 - des WC-Deckels 3 bzw. der WC-Brille 4 in eine Translationsbewegung - Pfeil 19 - der Befestigungsdome 13 eingerichtet ist. Eine solche Konvertierungsmechanik 16 kann gemäß mehreren aus dem Stand der Technik bekannten Mechaniken ausgeführt sein.

Die Funktion des WC-Aufsatzes 1 und ein damit umsetzbarer Montagevorgang wird im nachfolgenden anhand der Fig. 2a-2d kurz beschrieben. Der WC-Aufsatz 1 wird unter Einnahme einer Inaktivstellung 20 der Befestigungsvorrichtung 7 auf eine korrespondierende WC- Schüssel 2 aufgesetzt - Fig. 2a - bzw. aufgelegt. Dabei werden die beiden Befestigungsdorne 13 in die entsprechenden Aufnahmeöffnungen 14 an der Oberseite der WC-Schüssel 2 eingeführt, wie dies aus Fig. 2a ersichtlich ist. Nachfolgend wird der WC-Deckel 3 bzw. werden der WC-Deckel 3 und die WC-Brille 4 geschlossen bzw. nach unten geklappt, wie dies in den Fig. 2b und 2c schematisch veranschaulicht wurde. Dabei wird die Konvertierungsmechanik 16 aktiviert bzw. betätigt und wird dadurch ein Stellelement 21, beispielsgemäß ein Rahmen 22, verlagert, insbesondere angehoben. Damit einhergehend wird die Klemmkraft der Befestigung s Vorrichtung 7 aktiviert bzw. fortwährend erhöht.

Bei der Darstellung gemäß Fig. 2c liegt die maximale Klemmkraft der Befestigungsvorrichtung vor, wenn der wenigstens eine Befestigungsdorn 13 in seiner maximal angehobenen Stellung vorliegt. In dieser Stellung wird ein elastomeres Spreizelement 23 gequetscht bzw. radial aufgeweitet und stellt so die entsprechende Klemmwirkung der Befestigungsdome 13 gegenüber der WC-Schüssel 2 zur Verfügung. Insbesondere wird durch die Translationsbewegung 19 des Befestigungsdoms 13 die Klemmkraft bzw. Reib Schluss Wirkung zwischen den Befestigungsdornen 13 und der WC-Schüssel 2 aufgebaut. Spätestens in der maximal abgeklappten Stellung, also in der Geschlossen-Stellung 12 des WC-Deckels 3 wird die Arretiervorrichtung 10 aktiviert und damit die Befestigungsvorrichtung 7 permanent bzw. stabil in ihrer Aktivstellung 9 gehalten, die dies aus den Fig. 2c, 2d ersichtlich ist. Das wenigstens eine Spreizelement 23 kann durch wenigstens eine Hülse aus einem elastomeren Material gebildet sein, welches um den wenigstens einen axial verlagerbaren Befestigungsdorn 13 angeordnet ist. Die Befestigungsdorne 13 können in Art einer Spreizkeil- bzw. Spreizdübelanordnung - Figuren 5, 6 - ausgeführt sein.

Wie aus Fig. 2d ersichtlich ist, ist nach erfolgter Arretierung bzw. Aktivierung der Arretiervorrichtung 10 eine Verschwenkung, insbesondere ein Öffnen bzw. Schließen des WC-Deckels 3 und/oder der WC-Brille 4 ermöglicht, ohne dass die Arretiervorrichtung 10 deaktiviert wird. Insbesondere bleibt beim Öffnen des WC-Deckels 3 die Arretiervorrichtung 10 aktiv und hält somit die Befestigungsvorrichtung 7 in ihrer Aktivstellung 9. Nach erfolgter Aktivierung der Befestigungsvorrichtung 7 ist also eine stabile Haltemng des WC-Aufsatzes 1 auf der WC-Schüssel 2 gewährleistet.

In den Fig. 3a, 3b ist ein von einer Bedienperson einleitbarer Demontagevorgang des WC- Aufsatzes 1 gegenüber einer WC-Schüssel 2 veranschaulicht. Bei der in Fig. 3a gezeigten Ausgangsstellung befindet sich der WC-Aufsatz 1 in seinem Befestigungszustand, wie er auch in Fig. 2d gezeigt und beschrieben wurde. Um die Befestigungsvorrichtung 7 von ihrer Aktivstellung 9 - Fig. 3a - in ihre Inaktivstellung 20 - Fig. 3b - überführen zu können, umfasst die Arretiervorrichtung 10 ein manuell verlagerbares bzw. aktiv zu betätigendes Löse- Betätigungselement 24. Durch Betätigen, insbesondere Drücken, des Löse-Betätigungsele- ments 24 wird die Arretiervorrichtung 10 deaktiviert. Wie aus Fig. 3b ersichtlich ist, wird dadurch das Stellelement 21, insbesondere der Rahmen 22, in seine Urspmngs- bzw. Ausgangsposition verlagert. Dadurch wird der Befestigungsdom 13 in seine Inaktivstellung bzw. in seine abgesenkte Stellung überführt, nachdem sich das wenigstens eine elastomere Spreizelement 23 entspannt bzw. nachdem das wenigstens eine elastomere Spreizelement 23 elastisch rückfedert. Ausgehend von der in Fig. 3b dargestellten Inaktivstellung 20 der Befestigungsvorrichtung 7 kann dann der WC-Aufsatz 1 von der WC-Schüssel 2 abgenommen werden, um eine gründliche, hohen Hygieneanforderungen entsprechende Reinigung zu ermöglichen.

In den Fig. 4 bis 7 ist eine weitere und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausführungsform des WC-Aufsatzes 1 gezeigt, wobei für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen wie in den vorangegangenen Fig. 1 bis 3 verwendet werden. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die detaillierte Beschreibung zu den vorangegangenen Figuren hingewiesen bzw. Bezug genommen.

Die Schamieranordnung 5 des WC-Aufsatzes 1 umfasst dabei ein hohlzylindrisches Basiselement 25, an welchem das manuell verlagerbare Löse-Betätigungselement 24 gehaltert ist. Die beiden entlang der Schwenkachse 6 zueinander distanzierten Befestigungsdorne 13 sind am hohlzylindrischen Basiselement 25 gehaltert. Jeder der Befestigungsdorne 13 umfasst einen axial verstellbaren Innendom 26, welcher jeweils in einer Außenhülse 27 axial verstellbar gelagert ist. Insbesondere umfasst die entsprechende Befestigungsvorrichtung 7 des WC-Aufsatzes 1 eine Klemmvorrichtung 28, welche die beiden Befestigungsdome 13 nutzt, indem die Befestigungsdorne 13 bzw. deren Innendorne 26 entlang ihrer Axialrichtung - Pfeil 29 - verstellbar gelagert sind. Die Klemmvorrichtung 28 umfasst dabei wenigstens ein Spreizelement 23. Vorzugsweise ist je Befestigungsdorn 13 jeweils zumindest ein Spreizelement 23 vorgesehen. Dieses wenigstens eine Spreizelement 23 wird durch eine Axialbewegung der Befestigungsdome 13 bzw. deren Innendome 26 gequetscht und weitet sich dadurch das wenigstens eine Spreizelement 23 radial zur Axialrichtung 29 aus. Dadurch wird eine Klemmbefestigung innerhalb einer Aufnahmeöffnung 14 der WC-Schüssel 2 - Fig. 1 - bewirkt. In den Fig. 6 und 7 ist der erweiterte bzw. radial nach außen aufgeweitete Zustand der Klemmvorrichtung 28 bzw. deren Spreizelemente 23 gezeigt.

Die Konvertierungsmechanik 16 - Fig. 5 - der Befestigungsvorrichtung 7 umfasst hierbei ein Zugelement bzw. eine Pleuelstange 30 und einen Exzenter 31 bzw. einen Kurbeltrieb 32 mit welchem eine Schwenkbewegung des WC-Deckels 3 bzw. der WC-Brille 4 in eine Translationsbewegung 19 des wenigstens einen Befestigungsdorns 13 bzw. von dessen Innendorn 26 bewirkt wird. Insbesondere ist entsprechend diesem Ausfühmngsbeispiel der verschwenkbare WC -Deckel 3 mit dem Exzenter 31 bzw. mit dem Kurbeltrieb 32 und in weiterer Folge mit der Befestigungsvorrichtung 7 bzw. mit deren Klemmvorrichtung 28 gekoppelt. Bei den Darstellungen gemäß den Fig. 6, 7 befindet sich die Befestigungsvorrichtung 7 in ihrer Aktiv Stellung. Dabei ist die Klemmvorrichtung 28 aktiviert und die Spreizelemente 23 sind radial zu den Befestigungsdomen 13 erweitert bzw. aufgespreizt. Entsprechend der Darstellung in Fig. 7 befindet sich der Exzenter 31 des Kurbeltriebes 32 in seiner oberen Endstellung.

In den Fig. 8 bis 10 ist eine mögliche Ausführungsform der Arretiervorrichtung 10 sowie einer Drehmomentübertragungsvorrichtung 33 zur bedingten Übertragung von Drehmomenten ausgehend vom WC-Deckel 3 oder ausgehend von der WC-Brille 4 auf die Befestigungsvorrichtung 7 veranschaulicht. Diese Drehmomentübertragungsvorrichtung 33 ist dazu vorgesehen, Drehmomente infolge von Schwenkbewegungen des WC-Deckels 3 bzw. der WC-Brille 4 auf den Kurbeltrieb 32 bzw. auf den Exzenter 31 zu übertragen. Diese Drehmomentübertragung erfolgt dabei vor allem bei erstmaliger bzw. initialer Schwenkbewegung des WC-Deckels 3 bzw. der WC-Brille 4 ausgehend von der Inaktivstellung der Befestigungsvorrichtung 7. Nach erfolgter Aktivierung der Befestigungsvorrichtung 7 ist eine Übertragbarkeit von Drehmomenten zwischen dem WC-Deckel 3 bzw. der WC-Brille 4 und der Befestigungsvorrichtung 7, insbesondere auf dessen Konvertierungsmechanik 16, unterbunden.

Um nach einer eingeleiteten Aktivierung der Befestigungsvorrichtung 7 eine unerwünschte Deaktivierung der Befestigungsvorrichtung 7 zu vermeiden, umfasst die Drehmomentübertragungsvorrichtung 33 eine mechanische Entkopplungs- oder Freilaufanordnung 34. Diese Ent- kopplungs- oder Freilaufanordnung 34, welche durch eine Dreh-Freistellung 35 oder durch eine drehmomentbegrenzende Kupplung gebildet sein kann, ist dazu eingerichtet, eine Übertragung von Drehmomenten bzw. Drehbewegungen zwischen dem WC-Deckel 3 oder der WC-Brille 4 und der Befestigungsvorrichtung 7 zu unterbinden bzw. aufzuheben, wenn sich die Befestigungsvorrichtung 7 in der Aktivstellung 9 - Fig. 10 - befindet. Beispielsgemäß sind der WC-Deckel 3 und die Konvertierungsmechanik 16 voneinander entkoppelt, sobald sich die Befestigungsvorrichtung 7 in ihrer Aktivstellung 9 - Fig. 10 - befindet. Jegliche Schwenkbewegungen des WC-Deckels 3 und der WC-Brille 4 führen dabei zu keiner Veränderung der Aktivstellung 9 der Befestigungsvorrichtung 7, also zu keiner Deaktivierung der Befestigungsvorrichtung 7.

Wie weiters am besten den Fig. 8 bis 10 entnehmbar ist, umfasst die Arretiervorrichtung 10 wenigstens ein Arretierelement 36. Das wenigstens eine Arretierelement 36, welches in Art eines Riegels ausgeführt sein kann, ist zwischen einer Arretierstellung 37 - Fig. 10 - und einer Freigabestellung 38 - Fig. 9 - verstellbar gelagert. In der Arretierstellung 37 des Arretierelements 36 ist die Befestigungsvorrichtung 7 in ihrer Aktivstellung 9 gehalten. Demgegenüber ist in der Freigabestellung 38 des Arretierelements 36 - Fig. 9 - die Befestigungsvorrichtung 7 in ihre Inaktivstellung 20 überführt. Entsprechend dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird dabei das wenigstens eine Arretierelement 36 mittels wenigstens einem Federelement 39 - Fig. 8 - mit einer vordefinierten Vorspannkraft in Richtung seiner Arretierstellung 37 gedrängt. In der Freigabestellung 38 des Arretierelements 36 wird die Drehbeweglichkeit der Konvertierungsmechanik 16, insbesondere des Exzenters 31, freigegeben, sodass bedingt durch die Vorspannkraft eines weiteren Federelementes bzw. des wenigstens einen sich federelastisch rückstellenden Spreizelements 23 die Befestigungs Vorrichtung 7 selbsttätig in ihrer Inaktivstellung überführt wird. Darauf hin kann der WC-Aufsatz 1 mühelos von der WC- Schüssel 2 abgenommen werden.

Das wenigstens eine Federelement 39 der Arretiervorrichtung 10 ist dabei zur automatischen Aktivierung der Arretiervorrichtung 10 ausgebildet, nachdem das Federelement 39 das wenigstens eine Arretierelement 36 stetig in seine Arretierstellung 37 drängt, wie sie in Fig. 10 veranschaulicht ist. Alternativ zu einer selbsttätigen bzw. automatischen Verlagerung des Arretierelements 36 kann die Arretiervorrichtung 10 ein manuell verlagerbares Arretierelement umfassen, mit welchem die Arretiervorrichtung von einem Benutzer wahlweise aktivier- und deaktivierbar ist.

Wie den Fig. 8 bis 10 ebenso entnehmbar ist, ist die mechanische Entkopplungs- oder Freilaufanordnung 34 dazu eingerichtet, eine Übertragung von Drehmomenten zwischen dem WC-Deckel 3 respektive der WC-Brille 4 und der Befestigungsvorrichtung 7 entlang beider Schwenkrichtungen zu unterbinden oder aufzuheben, wenn sich die Befestigungsvorrichtung 7 in der Aktivstellung 9 befindet. Die Entkopplungs- oder Freilaufanordnung 34 kann beispielsweise in Art von wenigstens einer Klauenkupplung mit wenigstens einer Freistellung 35 innerhalb eines vorbestimmten Drehwinkelbereichs um die Schwenkachse 6 ausgeführt sein, sodass eine Entkopplung von Drehmomenten bzw. ein Freilauf über diesen Drehwinkelbereich geschaffen ist, nachdem die Arretiervorrichtung 10 für die aktivier- und deaktivierbare Befestigungsvorrichtung 7 aktiviert ist. Ein solcher Freilauf bzw. Drehwinkelbereich um die Schwenkachse 6 kann wenigstens 90° betragen, insbesondere zwischen 90° und 120° betragen, um den WC-Deckel 3 respektive die WC-Brille 4 ohne Beeinflussung einer aktivierten Befestigungsvorrichtung 7 bzw. einer aktivierten Arretiervorrichtung 10 zwischen deren abgeklappter und deren hochgeklappter Stellung - und umgekehrt - verschwenken zu können.

Die Drehmomentübertragungsvorrichtung 33 mit ihrer Entkopplungs- oder Freilaufanordnung 34 für den WC-Deckel 3 respektive für die WC-Brille 4 kann somit durch wenigstens eine Klauenkupplung gebildet sein. Diese Klauenkupplung kann je Kupplungshälfte zwei bis vier Klauen bzw. Vorsprünge mit dazwischen liegenden Freistellungen 35 umfassen, vorzugsweise zwei Klauen bzw. Vorsprünge mit dazwischen liegenden Freistellungen 35 aufweisen. Auch lediglich eine einzelne Klaue, welche mit einer korrespondierenden Freistellung 35 über einen vorbestimmten Winkelbereich zusammenwirkt, ist möglich. Die Klauen können auch als Mitnehmer bzw. als Elemente zur Bewegungskopplung bezeichnet werden. Dadurch kann nach erfolgter Aktivierung der Befestigungsvorrichtung 7 und der Arretiervorrichtung 10 ein drehmomententkoppelter Freilauf für den WC-Deckel 3 und für die WC-Brille 4 innerhalb des entsprechenden Winkelbereiches geschaffen werden.

In Fig. 11 ist ein Detail bzw. eine Weiterbildung des WC-Aufsatzes 1 gezeigt, wobei für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen verwendet werden. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die detaillierte Beschreibung zu den vorangegangenen Figuren hingewiesen bzw. Bezug genommen.

Die Befestigungsvorrichtung für den WC-Aufsatz 1 umfasst dabei wenigstens eine Abstands- Ausgleichsvorrichtung 40, mit welcher ein Abstand 41 zwischen den beiden Befestigungsdornen 13 entlang der Schwenkachse 6 und/oder ein Radialabstand 42 von wenigstens einem der beiden Befestigungsdome 13 radial zur Schwenkachse 6 der Scharnieranordnung 5 einstellbar ist.

Die Abstands-Ausgleichsvorrichtung 40 umfasst wenigstens eine Koppelscheibe 43 zur Kopplung mit wenigstens einem der Befestigungsdome 13. Diese wenigstens eine Koppelscheibe 43 weist ein Eangloch 44 auf, sodass der wenigstens eine Befestigungsdom 13 in Bezug auf seine Eängsachse 45 exzentrisch zu einer Zentmmsachse 46 der Koppelscheibe 43 positionierbar ist. Dies ermöglicht die Einnahme unterschiedlicher Abstände 41 zwischen den beiden Befestigungsdomen 13.

Weiters ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Koppelscheibe 43 um ihre Zentrumsachse 46 verdrehbar gelagert ist. Dadurch ist es ermöglicht, den wenigstens einen Befestigungsdorn 13 hinsichtlich seines Radialabstandes 42 zur Schwenkachse 6 zu verstellen. Die wenigstens eine Koppelscheibe 43 kann dabei in wenigstens einem hohlzylindrischen Fortsatz 47 - Fig. 4, 6 - der Scharnieranordnung 5 bzw. des hohlzylindrischen Basiselements 25 aufgenommen und relativ zu diesem verdrehbar gelagert sein.

Im nachfolgenden wird anhand einer Zusammenschau der Fig. 1 und 12 bis 14 ein Montage- und Demontagevorgang des WC-Aufsatzes 1 in Bezug auf eine WC-Schüssel 2 beschrieben. Zum Montieren wird der WC-Aufsatz 1 auf eine WC-Schüssel 2 aufgesetzt. Dabei werden die beiden Befestigungsdome 13 in die beiden Aufnahmeöffnungen 14 an der Oberseite der WC- Schüssel 2 eingeführt. Mittels der Abstands-Ausgleichsvorrichtung 40 - Fig .11 - können dabei unterschiedliche Lochabstände bedient werden bzw. toleranzbehaftete Lochabstände zwischen den Aufnahmeöffnungen 14 kompensiert werden.

Gemäß Fig. 12 wird vorerst lediglich die WC-Brille 4 nach unten geklappt und wird daraufhin der WC-Aufsatz 1 via die WC-Brille wunschgemäß bzw. plangemäß positioniert und ausgerichtet. Die Ausrichtungsbewegung gemäß den dargestellten Pfeilen kann um ein vordefiniertes Ausmaß nach links und rechts, sowie um ein vordefiniertes Ausmaß nach vorne und hinten vorgenommen werden. Dies kann durch die Beweglichkeit der Befestigungsdome 13 bzw. durch deren Abstands-Ausgleichsvorrichtung 40 einfach bewerkstelligt werden. Damit kann der Ausrichtvorgang gern. Fig. 12 umfassend und exakt vorgenommen werden.

Entsprechend der Darstellung in Fig. 13 wird der WC-Aufsatz 1 nach erfolgter Ausrichtung relativ zur WC-Schüssel 2 fixiert. Insbesondere sobald die WC-Brille 4 zentral auf der vorzugsweise keramischen WC-Schüssel 2 platziert ist, wird der WC-Deckel 3 geschlossen. Das Schließen des WC-Deckels 3 bewirkt die Aktivierung der Befestigungsvorrichtung 7, insbesondere die Aktivierung der Klemmvorrichtung 28 (Fig. 6, 7). Zudem wird die Arretiervorrichtung 10 (Fig. 8) aktiviert, sodass beim nachfolgenden Öffnen des WC-Deckels 3 die Befestigungsvorrichtung 7 bzw. die Klemmvorrichtung 28 aktiv bleibt. Damit ist der Fixier- bzw. Montagevorgang präzise und rasch abgeschlossen.

Fig. 14 veranschaulicht, wie für eine gründliche Reinigung bzw. wie zur Erreichung hoher Hygienestandards der WC-Aufsatz 1 rasch und einfach von der WC-Schüssel 2 abgenommen werden kann. Hierzu wird der montierte WC-Aufsatz 1 vollständig aufgeklappt. Durch manuelle Betätigung des Löse-Betätigungselementes 24 am hohlzylindrischen Basiselement 25 wird die Arretiervorrichtung 10 deaktiviert und die Befestigungsvorrichtung 7 bzw. deren Klemmvorrichtung 28 infolge der elastischen Vorspannung der Spreizelemente 23 in die Inaktivstellung 20 überführt. Aufgrund der deaktivierten Befestigungsvorrichtung 7 kann nachfolgend der WC-Aufsatz 1 einfach nach oben abgezogen bzw. abgenommen werden.

Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist.

Der Schutzbereich ist durch die Ansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Ansprüche heranzuziehen.

Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus Elemente teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Bezugszeichenaufstellung

WC-Aufsatz 30 Pleuelstange

WC-Schüssel 31 Exzenter

WC-Deckel 32 Kurbeltrieb

WC-Brille 33 Drehmomentübertragung s Vorrich¬

S chamieranordnung tung

Schwenkachse 34 Entkopplungs- oder Freilaufanord¬

Befestigungsvorrichtung nung

B etätigung selement 35 Freistellung

Aktiv Stellung 36 Arretierelement

Arretiervorrichtung 37 Arretierstellung

Offen- Stellung 38 Freigabestellung

Geschlo s sen- S tellung 39 Federelement

Befestigungsdome 40 Abstands-Ausgleichsvorrichtung

Aufnahmeöffnungen 41 Abstand

B egrenzung srand 42 Radialab stand Konvertierung smechanik 43 Koppelscheibe Nocke 44 Eangloch

S chwenkbewegung 45 Eängsachse

Translationsbewegung 46 Zentrumsachse

Inaktivstellung 47 Fortsatz

Stellelement

Rahmen

Spreizelement

Lö se-B etätigung selement hohlzylindrisches Basiselement Innendorn

Außenhülse

Klemmvorrichtung Axialrichtung